Leipzig (dapd). Der Sportwagenhersteller Porsche hat in seinem Leipziger Werk in den vergangenen zehn Jahren 500.000 Autos hergestellt. Das Jubiläumsmodell der Baureihe Cayenne wurde am Freitag ausgeliefert, wie das Unternehmen mitteilte. Der Geländewagen Cayenne S, dessen Listenpreis bei knapp 76.000 Euro beginnt, wurde von Auszubildenden des Werks als Feuerwehrauto umgebaut und ist ein Geschenk für die Feuerwehr Leipzig als Kommandofahrzeug. Der Autohersteller hatte in seinem Leipziger Werk im August 2002 zunächst mit der Produktion des Geländewagens Cayenne begonnen. Von 2003 bis 2006 wurden 1.270 Modelle des Sportwagens Carrera GT hier hergestellt. Seit 2009 wird auch die Sportlimousine Panamera gefertigt. Inzwischen verlassen täglich 500 Autos das Leipziger Werk. Der Vorstandsvorsitzende Matthias Müller kündigte an, bis weitere 500.000 Autos in Leipzig produziert sein werden, vergingen keine weiteren zehn Jahre. Produktionsstätte wird zu Vollwerk ausgebaut Für die Ausweitung der Produktion dürfte auch die geplante Fertigung der dritten Baureihe in Leipzig von Bedeutung sein, die laut Werkschef Siegfried Bülow im vierten Quartal 2013 beginnen soll. Porsche investiert rund 500 Millionen Euro, um die Leipziger Produktionsstätte zu einem Vollwerk mit Karosseriebau und Lackiererei auszubauen. Bisher werden die teilausgestatteten Karossen des Cayenne aus dem slowakischen Bratislava nach Leipzig geliefert, die Panamera-Rohkarossen stammen aus dem Volkswagen-Werk in Hannover. Die meisten Motoren der beiden Baureihen werden im Porsche-Werk in Stuttgart-Zuffenhausen hergestellt. Für die dritte Leipziger Baureihe, die die fünfte Modellreihe Porsches ist, soll die Zahl der Mitarbeiter auf rund 2.000 wachsen. Das Modell wird ein kleinerer Geländewagen sein, der auf einer modifizierten Plattform des Audi Q5 gebaut wird und zunächst den Arbeitstitel Cajun trug. Mit diesem Auto, dem Porsche inzwischen den Namen Macan gab, will das Unternehmen vor allem jüngere Kunden anlocken. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Merkel beugt sich dem Gipfel-Druck
Brüssel (dapd). Die EU-Spitzen haben beim Euro-Gipfel in Brüssel das Steuer in letzter Minute herumgerissen und mit Hilfsmaßnahmen für Italien und Spanien die Finanzmärkte in Hochstimmung versetzt. Kanzlerin Angela Merkel musste zwar in einigen Punkten zurückstecken, konnte am Freitag aber mit einem Wachstumspakt im Gepäck nach Berlin abreisen. Dort hatten SPD und Grüne ihre Zustimmung zum ESM und zum Fiskalpakt von genau solchen Konjunkturimpulsen abhängig gemacht. Einer Zustimmung am späten Abend stand damit nichts mehr im Wege. Nach erbittertem, 15-stündigem Ringen einigten sich die Euro-Länder in der Nacht zum Freitag auf eine direkte Bankenhilfe für Spanien und einen bequemeren Zugriff auf den Euro-Rettungsschirm für Italien. Damit sollen beide Länder von der Last immer höherer Zinsen befreit werden. Rom hält sich allerdings immer noch offen, ob es Geldspritzen in Anspruch nehmen will. Merkel hatte sich zuvor unter anderem gegen eben jene direkten Bankenhilfen gewehrt, lenkte in einer bis fünf Uhr morgens dauernden Sitzung aber ein. Dies geschah auch auf Druck Spaniens und Italiens, die mit einem „Nein“ zum 120 Milliarden Euro schweren Wachstumspaket drohten, das Merkel für die Stimmen der Opposition im Bundestag wiederum dringend brauchte. Merkel trotzdem zufrieden Gleichwohl zeigte sich Merkel zufrieden. Beim Rettungsschirm EFSF und seinem Nachfolger ESM werde nicht von den normalen Abläufen abgewichen, erklärte die CDU-Vorsitzende. Sie habe sich dafür eingesetzt, dass bei der Anwendung der Richtlinien „keinerlei Unschärfe“ auftrete. Ein weiterer Pluspunkt für die deutsche Regierungschefin sind Schritte hin zu mehr Bankenaufsicht. Hier geht es um eine übernationale Kontrolle und Durchgriffsrechte, die wohl in die Hände der EZB gelegt werden sollen. Die Kommission soll nun schnell einen Vorschlag ausarbeiten. Für Ärger könnte allerdings noch sorgen, dass über die mögliche Entsendung einer Troika von Experten der EU-Kommission, EZB und des Internationalen Währungsfonds nach Italien noch nicht endgültig entschieden ist. Wie aus Kommissionskreisen verlautete, ist so ein Schritt weiter denkbar. Auch in deutschen Delegationskreisen wurde bestätigt: Falls Italien Hilfe in Anspruch nehmen sollte, werde das Dreiergespann natürlich auch nach Rom reisen. Der italienische Regierungschef Mario Monti will aber genau das vermeiden. Zündstoff bergen auch die vereinbarten Baustellen für die Vertiefung der Währungsunion. Dazu gehören neben einer politischen und einer Bankenunion auch eine Fiskalunion. In einem Unterpunkt dazu wird in dem Grundsatzpapier weiter für eine schrittweise Einführung von Gemeinschaftsanleihen geworben. Monti sah dadurch schon Euro-Bonds am Horizont erscheinen, deutsche Delegationsteilnehmer stritten indes vehement ab: „Heute Nacht ist kein Beschluss in diese Richtung gefasst worden.“ Märkte optimistisch Der DAX gewann bis zum Freitagnachmittag deutlich mehr als drei Prozent, der Euro verbesserte sich zum Dollar um rund zwei Cent. Der Öl- und der Silberpreis zogen ebenfalls deutlich an. An der Wall Street legte der Dow-Jones-Index zum Börsenbeginn um 1,5 Prozent zu. Ökonomen warnten aber, die Krisenpolitik sei allenfalls kurzfristiges Doping für die Kurse – und keine Lösung des Problems. Frankreichs Staatspräsident François Hollande erklärte: „Eine wichtige Etappe liegt hinter uns, wichtige Fortschritte sind gemacht worden.“ Niemand könne sagen, er habe gewonnen oder verloren. „Denn was auf dem Spiel stand, war Europa, und Europa hat gewonnen.“ Der britische Premierminister David Cameron lobte, die Eurozone habe wichtige Schritte nach vorne gemacht. Auch der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, begrüßte die Einigung auf direkte Bankenhilfen aus dem Euro-Rettungsschirm. Die Entscheidung über die Besetzung zweier politischer Spitzenposten der Eurozone wurde allerdings erneut verschoben: Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker soll offenbar eine weitere, wenn auch nicht komplette Amtszeit dranhängen – weil Hollande Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble nicht in der einflussreichen Position haben will. Dafür gilt der Deutsche Klaus Regling als Favorit für den ESM-Vorsitz. Er leitet zurzeit den temporären Rettungsschirm EFSF. Zu guter Letzt beschloss der Gipfel noch, dass das neue EU-Patentgericht in Paris angesiedelt wird. München und London müssen sich mit Außenkammern zufriedengeben. © 2012 AP. All rights reserved (Politik/Politik)
Gipfel-Beschlüsse sorgen für große Aufregung in Berlin
Berlin (dapd). Wenige Stunden vor der entscheidenden Abstimmung im Bundestag über den Fiskalpakt und den dauerhaften Euro-Rettungsschirm herrscht große Unruhe im Bundestag. So zeigten sich am Freitagnachmittag Abgeordnete aller Fraktionen irritiert über die Beschlüsse des EU-Gipfels – diskutiert wurde sogar über eine Verschiebung der Befassung durch den Bundestag. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) musste in einer Sondersitzung des Haushaltsausschusses Rede und Antwort stehen. Im Anschluss daran warb er erneut in den Fraktionen für eine Zustimmung zu den europäischen Vorhaben. Bundeskanzlerin Angela Merkel sah sich in Brüssel zu einer „Klarstellung“ gezwungen. Am späten Nachmittag wollte die Kanzlerin im Parlament eine Regierungserklärung abgeben. Der Bundestag wollte danach über den Fiskalpakt und den Rettungsmechanismus entscheiden. Für einen Beschluss ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig, über die die Regierungsfraktionen alleine nicht verfügen. Am späten Abend sollte dann nach bisherigen Plänen der Bundesrat abstimmen. Die Linke, die ohnehin gegen das europäische Projekt in Karlsruhe klagen will, kündigte derweil an, eine Verschiebung der Abstimmung im Bundestag über den ESM beantragen zu wollen. In SPD-Kreisen, aber auch bei den Grünen ging man jedoch davon aus, dass es trotz aller Zweifel am Ende zu einer Zwei-Drittel-Mehrheit kommt. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sagte, dass die direkte Bankenhilfe aus dem europäischen Rettungsschirm künftig möglich sein soll, sei ein „neuer Gesichtspunkt“, der in den bisherigen Debatten des Bundestages bisher nicht abschließend beraten worden sei. Daher stünden in den nächsten Stunden „noch schwierige Beratungen in den Fraktionen bevor“, um dem ESM am Abend zustimmen zu können. Er gehe aber davon aus, dass „trotz der Schwierigkeiten im Laufe des heutigen Abends entschieden wird“, sagte der SPD-Politiker. FDP-Generalsekretär Patrick Döring kritisierte derweil die Sozialdemokraten: „Die SPD sollte aufhören, falsche Darstellungen über die Gipfelergebnisse zu verbreiten“, sagte Döring „Bild-Online“. Direkte Hilfen an Banken Der EU-Gipfel hatte beschlossen, dass es künftig direkte Hilfszahlungen an notleidende Banken geben soll sowie einen erleichterten Zugriff auf den Euro-Rettungsschirm. Zudem einigten sich die EU-Mitgliedsstaaten auf ein Wachstumspaket in Höhe von 120 Milliarden Euro. Merkel verteidigte die Beschlüsse vor allem gegen den Vorwurf, sie sei in den Verhandlungen von Freitagnacht eingeknickt. Die Entscheidungen des Gipfels stünden im Einklang mit den bestehenden Regeln. Beim Rettungsschirm EFSF und seinem Nachfolger ESM werde nicht von den normalen Abläufen abgewichen, sagte die CDU-Vorsitzende in Brüssel. Sie habe sich dafür eingesetzt, dass bei der Anwendung der Richtlinien „keinerlei Unschärfe“ auftrete. Über die Bankenhilfe solle künftig die Europäische Zentralbank (EZB) wachen. Dazu müsse diese aber erst „aufgebaut“ werden, sagte Merkel. Die Bundeskanzlerin reagierte damit auch auf Kritik der Opposition in Berlin, die der Kanzlerin eine „180-Grad-Kehrtwende“ vorgeworfen hatte. Besonders SPD-Haushaltsexperte Carsten Schneider attackierte die Kanzlerin. Koppelin sorgt für Überraschung Überraschend hatte jedoch auch FDP-Haushaltsexperte Jürgen Koppelin vor der Sitzung des Haushaltsausschusses öffentlich die Tagesordnung infrage gestellt und eine Verschiebung der ESM-Abstimmung ins Gespräch gebracht. Allerdings sei dies seine „persönliche“ Meinung, bekräftigte Koppelin. Danach beeilten sich Fraktionsmitglieder von Union und FDP unmissverständlich klar zu stellen: es bleibt bei dem vereinbarten Fahrplan. Der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Norbert Barthle, sagte, es bestehe für eine Verschiebung auch nach den Entscheidungen des EU-Gipfels von Freitagnacht „keine Notwendigkeit“. Er verteidigte zudem die europäischen Beschlüsse zu einer Rekapitalisierung in Not geratener Banken: „Ich begrüße die Pläne zur Errichtung einer wirksamen Bankenaufsicht unter Einbeziehung der EZB in der Eurozone.“ Die Gipfelerklärung sei in dieser Frage „eindeutig: Vor einer unmittelbaren Rekapitaliserung von Banken durch den ESM sind noch viele weitere Hürden zu überwinden, unter anderem die bestehenden vertraglichen Vereinbarungen“, sagte Barthle und fügte hinzu, finanzielle Hilfen gebe es weiterhin „nur unter strikten Bedingungen und unter Kontrolle“. Es sei damit klar, bekräftigte der CDU-Politiker, dass die unmittelbare Rekapitalisierung von Banken in Spanien „auf der Basis des heutigen Gesetzespakets durch den ESM nicht möglich ist“. dapd (Politik/Politik)
CDU-Haushaltsexperte Barthle verteidigt Beschlüsse des EU-Gipfels
Berlin (dapd). Die Union lehnt eine Verschiebung der Abstimmung im Bundestag über den dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM ab. Der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Norbert Barthle, sagte am Freitag in Berlin, es bestehe dazu auch nach den Entscheidungen des EU-Gipfels von Freitagnacht „keine Notwendigkeit“. Er verteidigte zudem die europäischen Beschlüsse zu einer Rekapitalisierung in Not geratener Banken: „Ich begrüße die Pläne zur Errichtung einer wirksamen Bankenaufsicht unter Einbeziehung der EZB in der Eurozone.“ Die Gipfelerklärung sei in dieser Frage „eindeutig: Vor einer unmittelbaren Rekapitaliserung von Banken durch den ESM sind noch viele weitere Hürden zu überwinden, unter anderem die bestehenden vertraglichen Vereinbarungen“, sagte Barthle und fügte hinzu, finanzielle Hilfen gebe es weiterhin „nur unter strikten Bedingungen und unter Kontrolle“. Es sei damit klar, bekräftigte der CDU-Politiker, dass die unmittelbare Rekapitalisierung von Banken in Spanien „auf der Basis des heutigen Gesetzespakets durch den ESM nicht möglich ist“. dapd (Politik/Politik)
München verliert Kampf um Sitz des EU-Patentgerichts
Brüssel (dapd). Das neue EU-Patentgericht bekommt seinen Sitz in Paris, München und London müssen sich mit Außenstellen zufriedengeben. Auf diesen Kompromiss hätten sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union bei ihrem Gipfel am Freitag in Brüssel geeinigt, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. In der bayerischen Landeshauptstadt wird Merkel zufolge nun der Bereich Maschinenbau angesiedelt. Durch die Einigung sei nach zwölf Jahren auch der Weg zu einem einheitlichen EU-Patent frei. München hatte sich nicht zuletzt deshalb gute Chancen als Hauptstandort ausgerechnet, weil dort schon das Bundespatentgericht sowie das Deutsche und das Europäische Patentamt residieren. Die EU-Kommission hatte im April 2011 nach langjährigem Ringen den Startschuss für ein billiges und einfaches EU-Patent gegeben, das aber seither wegen des Streits um den dazugehörigen Gerichtsort auf Eis lag. Unternehmen und Privatpersonen sollen ihre Erfindungen künftig mit einem einzigen Antrag schützen lassen können, was die Kosten nach Schätzungen aus Brüssel um 80 Prozent drücken soll. Italien und Spanien boykottieren die neue Behörde, weil europäische Patente nicht automatisch in ihre Sprachen übersetzt würden, sondern nur in die drei EU-Amtssprachen Deutsch, Englisch und Französisch. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hatte Deutschland, Großbritannien und Frankreich noch zu Jahresbeginn gerügt, weil sich die drei Länder lange nicht auf einen Gerichtsstandort einigen konnten. Es sei inakzeptabel, dass eine wichtige Initiative wie das EU-Patent wegen einer solch „trivialen Streitigkeit“ blockiert werde, schimpfte der Portugiese im Januar. Für die bayerische Landeshauptstadt hatte sich in der Vergangenheit selbst Ex-Bundespräsident Christian Wulff stark gemacht. So sei der deutsche Erfindergeist berühmt und komme in jährlich weit über 30.000 Anmeldungen beim Europäischen Patentamt zum Ausdruck. Auch Justizstaatssekretär Max Stadler betonte noch kürzlich die Vorzüge Münchens: „Alle Bewerber haben für ihren jeweiligen Ort sicherlich Argumente, die nicht von der Hand zu weisen sind“, sagte der FDP-Politiker Ende Mai in Brüssel. „Aber München hat die besten.“ Als Beispiel nannte er die hervorragende Infrastruktur und zentrale Verkehrslage sowie die vielen vor Ort ansässigen Patentanwälte. Das künftige EU-Patentgericht ist nicht zu verwechseln mit dem bereits existierenden Europäischen Patentamt (EPA), da es lediglich rechtliche Streitfälle klären soll. Für die eigentliche Patenterteilung in einem zentralisierten Verfahren ist das EPA zuständig. Nach der Anmeldung in einer der drei Amtssprachen muss der Erfindungsschutz bislang in jedem einzelnen EU-Land separat und aufwendig validiert werden. Über Streitfälle urteilen die nationalen Gerichte. Mit der nun erzielten Einigung dürften beide Schritte – sowohl die Patentanmeldung als auch die Klärung von Streitfällen – künftig deutlich einfacher werden. Auch wenn die Verteilung der Standorte eher politischen als praktischen Gründen geschuldet ist. © 2012 AP. All rights reserved (Politik/Politik)
Alltours erhöht Preise für Fernreisen in der Winter-Saison
Fuerteventura (dapd). Das Touristik-Unternehmen Alltours hat für die Wintersaison moderate Preiserhöhungen bei Fernreisen angekündigt. Ansonsten sollen die Ferien mit dem nach eigenen Angaben größten konzernunabhängigen Reiseveranstalter Deutschlands nicht teurer werden. Einzig die Preise für Reisen in weit entfernte Länder wie Thailand oder Mexiko würden aufgrund des schlechteren Dollar-Kurses im niedrigen einstelligen Prozentbereich steigen, sagte Alltours-Geschäftsführer Dieter Zümpel am Freitag in Esquinzo auf Fuerteventura. Im Durchschnitt würde der Pauschalurlaub mit Alltours in der kalten Jahreszeit im Vergleich zum Vorjahr nicht teurer. „Große Ausreißer gibt es nicht“, fügte Zümpel hinzu. Für Winterferien auf den Kanaren würden die Kunden genauso viel zahlen wie 2011. Reisen in die Türkei würden etwas günstiger. „Die Preise bleiben insgesamt stabil“, sagte der Manager. Die Duisburger Alltours-Gruppe mit den Reiseveranstaltern Alltours und Bye.bye rechne im Sommergeschäft bei Umsatz und Gästezahlen mit den stärksten Zuwächsen in der bisherigen Unternehmensgeschichte, sagte Zümpel. Bis Mitte Juni seien die Zahl der Gäste des fünftgrößten deutschen Reiseanbieters um sechs Prozent und der Umsatz um vier Prozent gewachsen. Im Kernmarkt Deutschland habe Alltours mit zwölf Prozent mehr Gästen den stärksten Zuwachs erzielt, sagte der Geschäftsführer. Der Umsatz im Deutschland-Geschäft sei um zehn Prozent gesteigert worden. Das neue Segment Autoreisen entwickle sich über Plan, ergänzte Zümpel. In der Schweiz wachse Alltours zweistellig. Dagegen seien die Buchungen von Kunden in Österreich und den Niederlanden jeweils zwischen sechs und neun Prozent rückläufig, sagte Zümpel. In diesen beiden Ländern seien die Auswirkungen der Eurokrise zu spüren. Vor allem Ferien in Griechenland würden weniger gebucht. In allen Märkten sei das Griechenland-Geschäft bei Alltours um 25 Prozent gegenüber dem Vorjahr eingebrochen. Im Juni sei die Zahl der Buchungen erstmals wieder angestiegen. Auch andere große Reiseveranstalter wie TUI, Thomas Cook und Rewe Touristik verzeichnen nach eigenen Angaben einen starken Buchungsrückgang bei Griechenlandreisen. Alltours Die beliebtesten Urlaubsziele in diesem Sommer seien bei Alltours die Türkei, Mallorca und Bulgarien. Auch Kroatien würde stark nachgefragt, sagte Zümpel. Anhaltend gut sei die Nachfrage für die Kanaren. Nach den politischen Unruhen würde das Interesse an Ferien in Ägypten und Tunesien wieder zunehmen, sagte Zümpel. Das Unternehmen gehe inzwischen davon aus, dass die für das Gesamtjahr 2012 abgegebene Prognose von fünf Prozent Gäste-Zuwachs übertroffen werde. Damit wird Alltours das Ergebnis des vergangenen Jahres von 1,67 Millionen Urlaubern auf 1,75 Millionen steigern. Das Unternehmen schreibe in allen Bereichen schwarze Zahlen, sagte Zümpel. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Gipfeldurchbruch mit bitterer Note für Merkel
Brüssel (dapd). Kurz vor der politischen Bankrotterklärung haben sich die Eurostaaten doch noch zusammengerauft. Nach erbittertem Ringen einigten sie sich in der Nacht zu Freitag auf eine direkte Bankenhilfe und einen bequemeren Zugriff auf den Euro-Rettungsschirm, um vor allem Spanien und Italien aus der Zinsfalle zu befreien. Die Märkte atmeten nach dem Durchbruch – der auch ein milliardenschweres Wachstumspaket umfasst – prompt auf. Bundeskanzlerin Angela Merkel musste empfindliche Zugeständnisse machen, konnte sich aber auch in einigen Punkten durchsetzen. Von Asien bis Europa feierten die Börsen die überraschend klare Einigung zugunsten der Euro-Krisenstaaten. Der deutsche Leitindex DAX lag am Vormittag mit einem Plus von 2,5 Prozent knapp über der Marke von 6.300 Punkten. Zuvor hatte bereits der Nikkei 1,5 Prozent auf 9.007 Zähler zugelegt. Der Euro übersprang kurzfristig die Marke von 1,26 Dollar, ließ im Laufe des Tages aber wieder etwas nach. An den Anleihemärkten entspannte sich die Lage für Spanien und Italien merklich, nachdem die Zinsen für beide Sorgenkinder in den vergangenen Tagen stark gestiegen waren. EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy feierte die Möglichkeit zu direkter Bankenrekapitalisierung als „Durchbruch“. Laut der Gipfelerklärung soll der Teufelskreis aus Banken- und Zinsproblemen der Staaten aufgebrochen werden. Denn die aus dem Rettungsfonds überwiesenen Notkredite erhöhen die Verschuldung der Staaten nicht länger – was die Pleitegefahr deutlich sinken lässt. Bevor dies geschehe, müsse aber zunächst eine effiziente europäische Aufsicht die Zügel in der Hand halten. Die EU-Kommission soll nun zügig einen Vorschlag ausarbeiten, der noch dieses Jahr verabschiedet werden soll. Merkel interpretierte die Ergebnisse der 15-stündigen Verhandlungen als Bestätigung ihrer Position. Bevor auch nur ein Euro an direkter Bankenhilfe fließe, müsse die Europäische Zentralbank (EZB) als „Super-Aufsichtsbehörde“ ihr Plazet geben, sagte die CDU-Chefin. Insofern sei die Bundesregierung ihrer bisherigen Linie „treu geblieben“: keine Leistung ohne Gegenleistung und „keine Haftung ohne Kontrolle“. Außerdem bekämen spar- und reformwillige Länder zwar leichteren Zugriff auf den Eurotopf, müssten sich hierfür aber in einem Abkommen dazu verpflichten, die jährlichen Hausaufgaben der EU-Kommission zu erfüllen und ihre Defizite abzubauen. „Damit werden aber nur die Verpflichtungen bekräftigt, die das Land schon eine Weile erfüllt“, schränkte Italiens Ministerpräsident Mario Monti ein. „Das ist kein Programm wie für Griechenland, Irland oder Portugal.“ Monti konnte also einen großen Erfolg verbuchen, schließlich schreckte er bislang aus Angst vor harten Auflagen vor dem Griff zum Eurotropf zurück und boxte die Erleichterungen gegen Merkels Widerstand durch. Ungeachtet dessen versicherte er, sein Land habe vorerst nicht die Absicht, die Möglichkeit auch zu nutzen. Die Einzelheiten für den erleichterten Euro-Schirm-Zugriff soll die Eurogruppe auf ihrem nächsten Treffen am 9. Juli ausarbeiten. Italien könnte – sollte Rom sich entsprechend entscheiden – die Möglichkeit zum Anleihenaufkauf durch den Rettungsschirm nutzen. Und für die Regierung in Madrid gab es ein Bonbon: So sollen die Europartner – wenn das geplante Hilfsprogramm für die spanischen Banken aus dem ESM kommen wird – ihren bevorzugten Status gegenüber privaten Gläubigern verlieren. Madrid käme dadurch günstiger an Geld, das Ausfallrisiko für den deutschen Steuerzahler aber würde steigen. Der französische Staatspräsident François Hollande bezeichnete die Unterstützung der schwächeren durch reiche Länder als logische Konsequenz auf dem Weg zu einer tieferen Wirtschafts- und Währungsunion. „Jeder Integrationsschritt geht einher mit zusätzlicher Solidarität“, sagte er zum Auftakt des zweiten Verhandlungstages. Der Gipfel habe dafür eine Vision definiert und der Einstieg in die Bankenunion sei dafür das erste Signal. Während der Nacht hatte vor allem Monti hoch gepokert und bis zur Einigung auf die Sofortmaßnahmen auch die Verabschiedung des Wachstumspaktes blockiert, auf den er sich schon eine Woche zuvor mit Merkel verständigt hatte. Eine glatte Erpressung, denn das Konjunkturprogramm war für die Kanzlerin wichtig, um am Nachmittag von Bundestag und Bundesrat eine Zweidrittelmehrheit für den Fiskalpakt und den ESM-Vertrag zu erhalten. Ein Wermutstropfen für ihn: Über die mögliche Entsendung einer sogenannten Troika von Experten der EU-Kommission, EZB und des Internationalen Währungsfonds nach Italien ist noch nicht endgültig entschieden. Wie aus Kommissionskreisen verlautete, ist so ein Schritt weiter denkbar. Auch in deutschen Delegationskreisen wurde bestätigt: Falls Italien Hilfe in Anspruch nehmen sollte, werde das Dreiergespann natürlich auch nach Rom reisen. Zündstoff bergen auch die vereinbarten Baustellen für die Vertiefung der Währungsunion. Dazu gehören neben einer politischen und einer Bankenunion auch eine Fiskalunion. Und in einem Unterpunkt dazu wird in dem Grundsatzpapier weiter für eine schrittweise Einführung von Gemeinschaftsanleihen geworben. Monti sieht dadurch schon Euro-Bonds am Horizont erscheinen, deutsche Delegationsteilnehmer streiten vehement ab: „Heute Nacht ist kein Beschluss in diese Richtung gefasst worden.“ Als Verliererin sah sich die Kanzlerin jedenfalls nicht. Denn schließlich seien „gute Entscheidungen getroffen worden, was das Wachstum anbelangt“. Das Paket soll Mittel von 120 Milliarden Euro mobilisieren, um Jobs zu schaffen und die Konjunktur anzukurbeln. Und noch eine weitere Neuigkeit brachte der Gipfel: Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker soll sein Amt vorerst weiterführen. Damit käme Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) doch nicht zum Zuge. dapd (Politik/Politik)
Pflegesystem wird reformiert
Berlin (dapd). Pflegebedürftige und ihre Angehörigen sollen künftig mehr Unterstützung bekommen. Der Bundestag verabschiedete am Freitag die von der schwarz-gelben Koalition geplante Pflegereform. Vorgesehen ist eine Anhebung des Beitragssatzes der Pflegeversicherung um 0,1 Prozentpunkte und Leistungsverbesserungen vor allem für Demenzkranke. Zudem sollen private Zusatzversicherungen zukünftig mit monatlich fünf Euro bezuschusst werden. Die Opposition geißelte das Vorhaben als wenig effektiv und „Klientelpolitik“. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) betonte, dass rund 500.000 Demenzkranke künftig erstmals Leistungen bekämen. Insbesondere ambulant betreute Menschen würden deutlich besser unterstützt. Darüber hinaus sollten alternative Wohnformen für Pflegebedürftige, etwa in sogenannten Pflege-WGs, gestärkt und beispielsweise die medizinische Versorgung in Pflegeheimen verbessert werden. 324 Abgeordnete stimmten für das Gesetz, 267 dagegen. Die Opposition stört sich vor allem an den geplanten Zuschüssen für Pflegezusatzversicherungen. SPD-Fraktionsvize Elke Ferner kritisierte die Zulage als „Klientelpolitik“. Die schwarz-gelbe Koalition bediene die Interessen der Versicherungswirtschaft. Dies sei der „Einstieg in den Ausstieg aus der paritätischen Finanzierung“ des Gesundheitswesens. Die pflegepolitische Sprecherin der Grünen, Elisabeth Scharfenberg, nannte die Bezuschussung der Policen „unsozial und überflüssig“. Sollten die Grünen nach der Bundestagswahl in Regierungsverantwortung kommen, werde der „Pflege-Bahr“ sofort wieder abgeschafft, unterstrich sie. Das versprochene zusätzliche Geld für Pflegebedürftige wertete sie als leere Worthülsen. Es handele sich lediglich um „minimale Leistungsverbesserungen“. Die Linke-Abgeordnete Kathrin Senger-Schäfer erinnerte daran, dass die schwarz-gelbe Koalition es versäumt habe, mit dem Gesetz den seit langem fälligen neuen Pflegebegriff umzusetzen. Dies sei ein „Armutszeugnis“ für die Regierung. Mit dem Pflegebegriff wird aufgeschlüsselt, wie viel Geld die Leistungsempfänger nach dem jeweilen Grad ihrer Bedürftigkeit bekommen. Gesundheitsexperten halten die Aufschlüsslung für stark reformbedürftig. Der Unions-Gesundheitsexperte Jens Spahn verteidigte die Reform gegen die Kritik. Die Argumentation der Opposition sei ein „Schlag ins Gesicht der Menschen“, denn durch das Vorhaben werde vor allem auf die Bedürfnisse der Pflegebedürftigen eingegangen, sagte der CDU-Politiker. So komme die Regierung etwa dem Wunsch der Betroffenen nach, möglichst lange zu Hause betreut zu werden. Auch der Ausbau in stationären Einrichtungen werde von den Kritikern mit keinem Wort gewürdigt, Verbesserungen würden stattdessen einfach abqualifiziert. Mit dem Einstieg in die private Pflegevorsorge bereite die Bundesregierung Deutschland auf die Herausforderungen der alternden Gesellschaft vor, sagte Spahn weiter. Bereits heute sind rund 2,4 Millionen Menschen pflegebedürftig. Durch den demografischen Wandel wird die Zahl in den kommenden Jahrzehnten Schätzungen des Gesundheitsministeriums zufolge auf mehr als vier Millionen Menschen steigen. Das Gesetz soll Anfang 2013 in Kraft treten. dapd (Politik/Politik)
Nahles kann mit Ergebnissen des EU-Gipfels leben
Berlin (dapd). Die SPD findet die Ergebnisse des EU-Gipfels zur Bewältigung der Euro-Krise akzeptabel. Zwar habe Bundeskanzlerin Angela Merkel in wesentlichen Punkten, in denen sie vorher rote Linie markiert habe, nachgeben müssen, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Freitag dem Nachrichtensender n-tv. Nahles fügte aber hinzu: „Aus meiner Sicht ist das inhaltlich aber durchaus begründet, und insoweit kann ich mit dem Ergebnis leben.“ Zufrieden zeigte sich Nahles, dass das Wachstumspaket, das auch die Jugendarbeitslosigkeit bekämpfen solle, jetzt auf dem Weg sei. Auch eine gemeinsame Bankenaufsicht in Europa sei richtig. Dass es direkte Bankenhilfen geben solle, werde im konservativen Lager noch erhebliche Widerstände hervorrufen, mutmaßte Nahles. Da das aber mit der Bankenaufsicht verbunden sei, halte sie das für vertretbar. dapd (Politik/Politik)
Der Niedergang der WestLB
Düsseldorf (dapd). Das Ende der WestLB wirft seine Schatten voraus: An der Konzernzentrale des Geldinstituts in der Düsseldorfer Friedrichstraße ist das blauweiße Firmenlogo schon verschwunden. Gut vier Jahrzehnte nach ihrer Gründung endet an diesem Wochenende die Geschichte der einst mächtigsten Landesbank Deutschlands. Auf Druck der EU wird sie zerschlagen. Für die öffentliche Hand ist es ein Ende mit Schrecken. Rund 18 Milliarden Euro dürfte der fast beispiellose Niedergang der Bank die Steuerzahler und die Sparkassen am Ende kosten. Dabei war die nordrhein-westfälische Landesbank noch vor zehn Jahren das Flaggschiff unter den öffentlich-rechtlichen Geldinstituten Deutschlands. Sie galt als die „Macht am Rhein“ – finanzstark und äußerst einflussreich. Entstanden war die Bank 1969 durch den Zusammenschluss der Landesbank für Westfalen und der Rheinischen Girozentrale und Provinzialbank. In den folgenden zwei Jahrzehnten wuchs sie unter der Führung von Bankchef Friedel Neuber scheinbar unaufhaltsam zu einer global agierenden Bank – eng verbunden nicht nur mit den Unternehmen an Rhein und Ruhr, unverzichtbar für die Industriepolitik der nordrhein-westfälischen Landesregierung. Doch schon in der Endphase der Ära Neuber zur Jahrtausendwende zogen dunkle Wolken über der WestLB auf. Der Sturm brach los, als die EU-Kommission 2001 die WestLB zur Rückzahlung versteckter Landesbeihilfen in Milliardenhöhe zwang und eine Aufspaltung des Instituts in die vor allem für die Wirtschaftsförderung des Landes zuständige Landesbank NRW und in die für das Wettbewerbsgeschäft zuständige „neue“ WestLB durchsetzte. Danach schien das Unwetter das Schiff WestLB regelrecht vor sich herzutreiben. Denn nun wurde unübersehbar, dass die Bank mit ihrem zum Teil hochriskanten Auslandsgeschäft ein zu großes Rad gedreht hatte. In den Jahren 2001 bis 2004 summierten sich die Verluste der Bank auf mehr als 4,7 Milliarden Euro. Neuber-Nachfolger Jürgen Sengera musste deshalb nach nur 21 Monaten seinen Hut nehmen. Danach übernahm mit dem früheren Deutsche-Bank-Vorstand Thomas Fischer ein Experte für Risikomanagement das Steuer in Düsseldorf. Er führte die Bank zunächst in ruhigeres Fahrwasser. Doch schon 2007 geriet die WestLB wieder in schwere See. Nicht zuletzt dubiose Aktienspekulationen bescherten der Bank erneut Verluste von 1,6 Milliarden Euro. Immer deutlicher wurde, dass die WestLB nicht über ein funktionierendes Geschäftsmodell verfügte. Fischer wurde im Rekordtempo vom Hoffnungsträger zur „Persona non grata“ und musste im Juli 2007 ebenfalls gehen. Doch das längst angeschlagene Schiff geriet auch noch in den perfekten Sturm: die amerikanische Immobilien- und die weltweite Finanzkrise. Im Jahr 2008 konnten die Eigentümer der Bank – das Land Nordrhein-Westfalen sowie die rheinischen und westfälischen Sparkassenverbände – die Bank nur mit Milliardenspritzen retten, die es ihr erlaubten, toxische Wertpapiere und nichtstrategische Aktivitäten im Volumen von insgesamt 77,5 Milliarden Euro in Deutschlands erste „Bad Bank“ auszulagern. Doch der Preis dafür war hoch. Die EU wollte das seit einem Jahrzehnt schwellende Problem WestLB ein für alle Mal aus der Welt schaffen. Sie forderte einen Verkauf oder eine Zerschlagung der Bank. Damit war das Schicksal der WestLB besiegelt. Denn Hoffnungen, die WestLB in eine Landesbankenfusion einbringen zu können, erfüllten sich nicht. Und auch ein Verkauf der Bank scheiterte. Für den ersten Vorstandsvorsitzenden der WestLB, den heute 92-jährigen Ludwig Poullain, war das Ende nach der Entwicklung in den vergangenen Jahrzehnten unvermeidlich. „Die Bank hat ohne Geist gelebt, ohne sich klarzumachen, wo ihre Position in Zukunft sein wird“, sagte er kürzlich in einem Interview. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)