Berlin (dapd). Seit dem Bekanntwerden der Sexismus-Vorwürfe gegen FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle tobt im Internet eine heiß geführte Diskussion um
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Linksparteichefin Kipping erwartet Entgegenkommen der SPD
Berlin (dapd). Die Linke stellt Bedingungen für eine Unterstützung von rot-grünen Initiativen im Bundesrat. „Es gibt keine automatische Zustimmung“,
VW legt Sonderschichten ein
Wolfsburg (dapd). Der Autohersteller Volkswagen plant wegen der starken europaweiten Nachfrage nach dem neuen Golf im Stammwerk Wolfsburg zusätzliche Sonderschichten. Vorgesehen sind nach Firmenangaben vom Mittwoch drei Samstag-Frühschichten im ersten Quartal, bei denen zusammen rund 2.000 zusätzliche Fahrzeuge für den europäischen Markt produziert werden sollen. VW liegen nach früheren Angaben über 100.000 Bestellungen für das Auto vor, das seit November auf dem Markt ist. In Wolfsburg baut VW das Hauptmodell Golf sowie die Modelle Touran und Tiguan. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Eigene Ladenketten bescheren Gerry Weber stürmisches Wachstum
Halle/Westfalen (dapd). Der Modekonzern Gerry Weber baut sein eigenes Ladennetz im Eiltempo aus. Das beschert ihm nicht nur zweistellige Umsatzzuwächse, sondern auch üppige Gewinnsteigerungen. Im Ende Oktober abgelaufenen Geschäftsjahr 2011/2012 steigerte der Modeproduzent aus dem westfälischen Halle seinen Umsatz nach vorläufigen Zahlen um 14,2 Prozent auf 802 Millionen Euro. Das Ergebnis vor Zinsen und Steuern (Ebit) verbesserte sich um 16,4 Prozent auf 116 Millionen Euro, wie das Unternehmen am Mittwoch mitteilte. Ausschlaggebend dafür war vor allem das stürmische Wachstum der eigenen Ladenketten „House of Gerry Weber“, „Taifun“ und „Samoon“. Durch die Übernahme der Modeketten Wissmach und Don Gil sowie rund 60 Neueröffnungen konnte das Unternehmen die Zahl der in Eigenregie geführten Verkaufsgeschäfte im vergangenen Geschäftsjahr auf rund 490 verdoppeln. Auch im laufenden Jahr will der Konzern den Wachstumskurs fortsetzen und rechnet erneut mit zweistelligen Zuwächsen bei Umsatz und Gewinn. Dazu sollen nicht zuletzt die weitere Internationalisierung der Vertriebsstrukturen und der Ausbau der Marktpräsenz im Ausland beitragen. Geplant sei die Eröffnung von bis zu 75 weiteren in Eigenregie geführten Filialen vorrangig im Ausland, hieß es in Halle. Auch im Großhandel will das Unternehmen seine Internationalisierung konsequent fortsetzen. Im Fokus stehen dabei Länder außerhalb der Eurozone: unter anderem Russland, der Mittlere Osten, Skandinavien sowie die USA und Kanada. Die endgültigen Zahlen für das abgelaufene Geschäftsjahr will der Konzern am 27. Februar veröffentlichen. An der Börse kamen die Nachrichten aus Halle gut an. Die Gerry-Weber-Aktie gewann bis zum Nachmittag rund 2,5 Prozent an Wert. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Zwischen linksextrem und unbequem
Berlin (dapd). Seit Jahren sind Mitglieder und Abgeordnete der Linkspartei im Visier des Verfassungsschutzes, nun reicht es der Opposition in Berlin. Nicht nur die Linke selbst reagierte am Mittwoch empört auf Berichte, wonach neuerdings „nur noch“ die extremistischen Ausläufer der Partei beobachtet werden sollen. Auch SPD und Grüne verlangten, die Beobachtung insgesamt zu überdenken und am besten sofort zu stoppen. Der von den Sicherheitsbehörden betriebene Aufwand wird als unverhältnismäßig angesehen, die Linke selbst spricht von einer undemokratischen Vorgehensweise der Bundesregierung und dreht damit den Spieß um. Der Verfassungsschutz beobachtet bei der Linken nur noch die „extremistischen Teilstrukturen“, nicht die Partei als Ganzes, wie Berliner Behördenkreise der Nachrichtenagentur dapd bestätigten. Die Tageszeitung „taz“ hatte darüber berichtet. Auch würden keine nachrichtendienstlichen Mittel eingesetzt, Parteiaktivisten werden demnach also weder beobachtet, noch belauscht oder aktiv bespitzelt. Der Aufwand sei insgesamt „sehr gering“, es würden auch nur offen zugängliche Quellen ausgewertet, hieß es. Die geänderte Strategie die Linkspartei betreffend sei im Übrigen nicht neu, sondern schon seit November 2012 bekannt. Ambivalentes Erscheinungsbild Ein Sprecher von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) bestätigte, auch eine „schwankende Zahl“ von Bundestagsabgeordneten werde vom Verfassungsschutz beobachtet, beispielsweise dann, wenn diese extremistischen Zusammenschlüssen angehörten. Fünf solche extremistischen Gruppierungen sind im Verfassungsschutzbericht 2011 aufgeführt, darunter die „Kommunistische Plattform“ und das „Marxistische Forum“. Die Verfassungsschutzbehörde, so hieß es, erfülle weiter ihren gesetzlichen Auftrag. Das Problem mit der Linkspartei wird im Verfassungsschutzbericht 2011 so dargestellt: Die Linke halte an der Praxis fest, „unter dem Begriff ‚Pluralismus‘ unterschiedliche ‚linke‘ Kräfte zu sammeln, die das Ziel einer grundlegenden Veränderung der bestehenden Staats- und Gesellschaftsordnung verfolgen“. Dementsprechend biete die Partei „ein ambivalentes Erscheinungsbild“. Einerseits wolle sie „als reformorientierte, neue linke Kraft“ wahrgenommen werden, andererseits gebe es „zahlreiche Anhaltspunkte für linksextremistische Bestrebungen in der Partei“. Der Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele, Mitglied im Bundestagsgremium zur Kontrolle der Geheimdienste (PKGr), forderte einen Schlussstrich unter die bisherige Praxis. Die Beobachtung der Linken und vor allem ihrer Abgeordneten müsse sofort beendet werden. Die bisherigen Begründungen dafür erfüllten offensichtlich nicht die gesetzlichen Voraussetzungen. Im demokratischen Spektrum angekommen Von einer absurden Situation sprach der SPD-Innenexperte Michael Hartmann: „Während Nazis erfolgreich, aber ohne rechte Beobachtung der Sicherheitsbehörden morden, werden Parlamentarier der Linken beobachtet. Das steht in keinem Verhältnis. Das ist absurd“, sagte Hartmann der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Donnerstagausgabe) in Anspielung auf die Mordserie der rechtsextremen Terrorgruppe NSU. Er wünsche sich „weniger Pauschalverurteilung einer Partei, die eigentlich im demokratischen Spektrum angekommen ist“. Linksfraktionschef Gregor Gysi forderte im „Tagesspiegel“ (Donnerstagausgabe), die Beobachtung seiner Partei komplett zu beenden. Es sei „absurd“, wenn der Geheimdienst die Beobachtung der Parteispitze einstelle und sich den einfachen Mitgliedern zuwende. Und Jan Korte aus dem Bundesvorstand der Linken rügte: „Nach wie vor werden 25 demokratisch gewählte Bundestagsabgeordnete und weite Teile der Linken aus parteipolitischen Gründen vom Geheimdienst bespitzelt. Das muss sofort und komplett aufhören.“ Korte sprach von einer „Ausgrenzung der Opposition“, die den „Grundideen eines demokratischen Rechtsstaats“ widerspreche. So werde das Vertrauen von Bürgern in die Politik zerstört. dapd (Politik/Politik)
CSU schließt Rettungsaktion für die Liberalen aus
München (dapd). CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt warnt den Koalitionspartner FDP vor falschen Hoffnungen auf eine Unterstützung durch seine Partei bei den Wahlen im Herbst. Dobrindt sagte am Mittwoch in München vor Journalisten, eine „Rettungsaktion“ der CSU für die Liberalen mit sogenannten Leihstimmen werde es nicht geben. Die FDP dürfe sich darauf auch „nicht im Ansatz“ verlassen. Dobrindt fügte mit Blick auf eine mögliche Fortsetzung der schwarz-gelben Koalitionen in Bayern und im Bund hinzu: „Wir erwarten, dass die FDP ihren Anteil bringt und ihre eigene Wählerschaft auch motiviert.“ Wenn die FDP allerdings glaube, dies gelinge „in einer Absetzungsbewegung zur bürgerlichen Politik der CSU“, dann sei dies „leider wieder eine Fortsetzung der Irrtümer der Vergangenheit“. dapd (Politik/Politik)
Verband Idee + Spiel setzte 2012 etwas weniger um
Nürnberg (dapd). Der Marketing- und Einkaufsverband Idee + Spiel hat 2012 trotz eines erwarteten Marktwachstums von rund drei Prozent etwas weniger umgesetzt. Vor allem aufgrund von Rabattschlachten im Weihnachtsgeschäft sowie Lieferschwierigkeiten bei Modelleisenbahnen und -autos ging der Außenumsatz der 771 Mitgliedsunternehmen des Verbands im Vergleich zum Rekordjahr 2011 um 0,7 Prozent auf 495 Millionen Euro zurück, wie der für Finanzen zuständige Geschäftsführer Jochen Martens am Mittwoch in Nürnberg vor der Spielwarenmesse mitteilte. Als wesentliche Neuheiten auf der Fachmesse, die am 29. Januar eröffnet wird, nannte der für Marketing verantwortliche Geschäftsführer Andreas Schäfer vor allem die Kombination traditioneller Spielwaren wie Plüschtiere mit Smartphones oder Tablet-PCs. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
SPD im Bundestag dringt auf NPD-Verbot
Berlin (dapd). Trotz des schwachen Abschneidens der NPD bei der Landtagswahl in Niedersachsen pocht die Opposition im Bundestag auf ein zügiges Verbot der rechtsextremen Partei. Der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses im Bundestag, Sebastian Edathy (SPD), sagte am Mittwoch, an den Gründen für ein Verbotsverfahren habe sich nichts geändert. Auch die Linke-Innenexpertin Ulla Jelpke betonte, ein NPD-Verbot bleibe auf der Agenda. Die NPD hatte am Sonntag bei der Landtagswahl in Niedersachsen nur 0,8 Prozent der Zweitstimmen erhalten und damit ihr Wahlergebnis von 2008 halbiert. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU), der dem Verbotsverfahren seit Monaten skeptisch gegenüber steht, sprach daraufhin von einer „sterbenden Partei“ und lobte das Wahlergebnis als Zeichen der widerstandsfähigen deutschen Demokratie. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) sah sich ebenfalls durch das Wahlergebnis in ihrer ablehnenden Haltung bestätigt. Sie verwies darauf, dass die NPD bei Wahlen kaum noch Unterstützer finde. Eine politische Auseinandersetzung sei daher der richtige Weg, die Partei bedeutungslos zu machen. Verbindung zur Neonazi-Szene ist die Gefahr Der SPD-Innenexperte Edathy sieht dies anders. „Die NPD ist das organisatorische Rückgrat der rechtsextremen Szene in Deutschland insgesamt. Und es ist ein Unding, dass die NPD 50 Prozent ihrer Mittel aus Steuergeldern erhält. Dieses Problem lässt sich nur durch ein NPD-Verbot lösen“, sagte Edathy der Nachrichtenagentur dapd. Die Linke-Innenexpertin Jelpke argumentierte, nicht von den Wahlergebnissen der NPD gehe Gefahr aus, sondern von ihrer Verankerung in der militanten Neonaziszene. Das Material für den Verbotsprozess müsse jetzt wasserdicht gemacht werden. Die SPD will noch im Januar einen eigenen Antrag zum Verbot der NPD im Bundestag einbringen. Der Bundesrat hatte schon Mitte Dezember ein neues Verbotsverfahren beschlossen. Die Bundesregierung will darüber erst im März entscheiden. 2003 war ein Verbotsantrag, den alle drei Verfassungsorgane angestrengt hatten, gescheitert, weil im Beweismaterial auch Äußerungen von NPD-Mitgliedern zitiert wurden, die zugleich für den Verfassungsschutz arbeiteten. Die Datensammlung, auf die sich die Bundesländer bei ihrem Antrag stützen, soll ohne solches Material entstanden sein. dapd (Politik/Politik)
Schavan weist Plagiatsvorwurf zurück und fordert externe Gutachten
Berlin/Düsseldorf (dapd). Bundesbildungsministerin Annette Schavan kämpft um ihre politische Karriere und ihren Ruf als Wissenschaftlerin: Die CDU-Politikerin hat erneut Vorwürfe zurückgewiesen, sie habe in ihrer 1980 verfassten Doktorarbeit abgeschrieben oder Quellen nicht korrekt angegeben. „Ich bin davon überzeugt, dass die unbegründeten Plagiatsvorwürfe ausgeräumt werden“, erklärte die CDU-Politikerin am Mittwoch in Berlin. Am Vorabend hatte die Philosophische Fakultät der Universität Düsseldorf ein Prüfverfahren eingeleitet, an dessen Ende die Aberkennung ihres Doktortitels stehen könnte. Den Stein ins Rollen gebracht hatte im Mai ein anonymer Blogger. Die Dissertation trägt den Titel „Person und Gewissen“. Aus Sicht der Grünen muss Schavan zurücktreten, wenn die Universität ihr den Doktorgrad aberkennt. „Wenn Annette Schavan der Doktortitel aberkannt werden würde, wäre ihr Verbleib im Amt ein Bärendienst an der Wissenschaft“, sagte Parteichefin Claudia Roth der „Welt“. Bereits das eingeleitete Verfahren belaste Schavans Glaubwürdigkeit und schade dem Ansehen des Wissenschaftsstandortes Deutschland. Schavan erklärte zum weiteren Verfahren: „Ich gehe davon aus, dass mit der Eröffnung eines ergebnisoffenen Verfahrens jetzt auch verbunden ist, externe Fachgutachten einzuholen.“ Sie habe in den acht Monaten seit Bekanntwerden mit vielen Fachwissenschaftlern eingehend über die Plagiatsvorwürfe gesprochen. „Die intensive Beschäftigung mit dem Text meiner Dissertation – auch im Zusammenhang mit meiner schriftlichen Stellungnahme zu der Ausarbeitung des Vorsitzenden des Promotionsausschusses – bestärken mich in meiner Überzeugung, dass meine Dissertation kein Plagiat ist“, erklärte sie. Der Rat der Philosophischen Fakultät hatte die Entscheidung am Dienstag mit 14 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung getroffen. Dekan Bruno Bleckmann stellte klar, dass am Ende nicht automatisch der Verlust des Doktortitels steht, sondern das Verfahren ergebnisoffen ist. In den nächsten Wochen würden sich alle Mitglieder des Fakultätsrates „intensiv“ mit den Unterlagen sowie Schavans Stellungnahme befassen. Für den 5. Februar wurde eine weitere Sitzung einberufen. „Es gilt die Unschuldsvermutung“ Die wissenschaftspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Krista Sager, sagte im Deutschlandfunk, plagiieren sei in der Wissenschaft kein Kavaliersdelikt. Dass nun der Fakultätsrat ein förmliches Verfahren einleite, sei „ein gravierender Hinweis“, dass die Vorwürfe offenbar Substanz hätten. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, forderte – wie auch Schavan -, dass sich die Universität externen Expertenrat holt. Die Kritik aus der Wissenschaft am bisherigen Vorgehen müsse beachtet werden. FDP-Bildungsexperte Patrick Meinhardt mahnte Fairness und ein geordnetes Verfahren an. „Bis zum Abschluss der Prüfung gilt die Unschuldsvermutung.“ Die Bildungsexpertin der Linke-Bundestagsfraktion, Petra Sitte, erklärte: „In der Bildungs- und Forschungspolitik stehen in dieser Legislaturperiode noch wichtige Entscheidungen an, die eine angeschlagene Ministerin kaum glaubwürdig vorbereiten und diskutieren kann.“ Das Aberkennungsverfahren sollte nicht zu lange dauern, verlangte sie. „Die monatelange Hängepartie um die Ministerin hilft niemandem.“ Der Vorsitzende der SPD in Schleswig-Holstein, Ralf Stegner, sagte, das Problem für Schavan sei ihre sehr kritische Stellungnahme zum Plagiatsfall des Ex-Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg. „Das holt sie jetzt ein“, sagte er dem „Handelsblatt“. „Für eine Wissenschaftsministerin müssen im Übrigen in dieser Frage die höchsten Standards gelten, nicht die niedrigsten. Insofern sieht es schlecht für sie aus.“ Schavan will erneut in den Bundestag Ungeachtet der Plagiatsaffäre will Schavan in diesem Jahr erneut in den Bundestag. Am Freitag wählt der CDU-Kreisverband Alb-Donau/Ulm seinen Kandidaten für die Bundestagswahl und Schavan will erneut antreten. Sie vertritt seit 2005 den Wahlkreis im Bundestag. Der Kreisverband steht nach eigenen Worten hinter ihr. Schavan trägt auch den Professorentitel: Seit dem Wintersemester 2009/2010 lehrt die 57-Jährige als Honorarprofessorin für Katholische Theologie an der Freien Universität Berlin. Im Blog „Schavanplag“ heißt es: „Insgesamt gibt es 97 Seiten im Haupttext der Dissertation von Seite 11 bis 335, auf denen Übernahmen aus 45 Quellen nicht oder nicht ausreichend kenntlich gemacht werden.“ Bedeutendste Plagiatsquelle sei die Habilitationsschrift des polnischen Franziskaners Antoni Jozafat Nowak mit 21 Fragmenten. (der Blog: http://schavanplag.wordpress.com/ ) dapd (Politik/Politik)
Grüne: Schavan muss abtreten, wenn sie Doktortitel verliert
Berlin (dapd). Forschungsministerin Annette Schavan (CDU) muss aus Sicht der Grünen-Bundestagsfraktion zurücktreten, wenn die Universität Düsseldorf ihr den Doktorgrad aberkennt. Das wisse Schavan auch selbst, sagte die wissenschaftspolitische Sprecherin Krista Sager am Mittwoch im Deutschlandfunk. Plagiieren sei in der Wissenschaft kein Kavaliersdelikt. Dass nun der Fakultätsrat ein förmliches Verfahren einleite, sei „ein gravierender Hinweis“, dass die Vorwürfe offenbar Substanz haben. Kritisch kommentierte Sager, dass die Prüfung der Universität nun schon neun Monate dauert, und immer noch ohne konkreten Zeitplan und laut Uni ergebnisoffen geprüft wird. Sie forderte bundesweit einheitliche Prüfstandards für solche Fälle. Bisher hätten die einzelnen Universitäten verschiedene Regeln. Am Dienstag hatte die philosophische Fakultät ein offizielles Verfahren zur Aberkennung des Doktortitels eingeleitet. Den Stein ins Rollen gebracht hatte im Frühjahr ein anonymer Blogger. Im Internet warf er Schavan vor, an mehreren Stellen ihrer Doktorarbeit abgeschrieben und Quellen nicht genannt zu haben. In der 1980 verfassten Arbeit widmete sich Schavan dem Thema „Person und Gewissen“. dapd (Politik/Politik)