München (dapd). Der angeschlagene französische Autohersteller PSA Peugeot Citroen will nichts von einem Einstieg des Staates wissen. „Eine Verstaatlichung steht nicht auf der Tagesordnung“, sagte PSA-Chef Philippe Varin der „Süddeutschen Zeitung“. Im vergangenen Jahr hatte das Unternehmen einen Verlust von fünf Milliarden Euro gemacht. Varin sieht die Sanierung jetzt auf gutem Weg. „Unsere Prognosen entsprechen bereits dem Negativ-Szenario. Wir rechnen damit, dass der Markt in Europa um weitere drei bis fünf Prozent schrumpfen wird. Die ersten beiden Monate dieses Jahres waren alles andere als gut, aber wir gehen davon aus, dass wir am Ende des Jahres im Rahmen der Marktentwicklung liegen werden“, meinte Varin. Er verteidigte die geplante Allianz mit GM/Opel. „Wir können viel Geld sparen, indem wir zusammen einkaufen und neue Automodelle entwickeln“, sagte der Konzernchef. „Und wir haben beide das Gleiche vor: neue Autos entwickeln und unser Geschäft im Ausland ausbauen.“ dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Strobl will Debatte über Homo-Ehe weiterführen
Berlin (dapd). Im Gegensatz zur Parteispitze will die Südwest-CDU die Diskussion über die steuerliche Gleichstellung homosexueller Partnerschaften nicht beenden. „Wir sollten die Debatte an der Basis und in der Partei weiter führen“, sagte Thomas Strobl, stellvertretender CDU-Bundesvorsitzender und Chef der CDU in Baden-Württemberg, der „Rhein-Neckar-Zeitung“. „Konservative finden es schließlich gut, wenn sich Menschen dauerhaft binden und gegenseitig Verantwortung füreinander übernehmen.“ Das solle „in der Breite der Partei“ diskutiert werden. Es müsse eine Antwort geben, „wie wir Ehe und Familie im 21. Jahrhundert in einer sich verändernden Gesellschaft definieren wollen“, sagte Strobl. Die Präsidien von CDU und CSU hatten am Montag ihre Auffassung bekräftigt, dass Ehe und Familie besonders geschützt und gefördert werden müssen. Die CDU beschloss nach Darstellung ihres Generalsekretärs Hermann Gröhe allerdings, das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Adoption umzusetzen. In einem Beschluss der Schwesterpartei hieß es dagegen: „Aus Sicht des CSU-Präsidiums besteht keine Veranlassung für eine Veränderung der bestehenden Regelungen im Steuer- und Adoptionsrecht.“ dapd (Politik/Politik)
Boos bedauert Mängel bei Suche nach Terror-Trio
Dresden (dapd-lsc). Sachsens früherer Verfassungsschutz-Chef Reinhard Boss hat die Fehler bei den Ermittlungen im Zusammenhang mit der rechtsextremen Zwickauer Terrorzelle NSU bedauert. Vor dem sächsischen NSU-Untersuchungsausschuss äußerte er am Montag sein Mitgefühl mit den Opfern und deren Angehörigen. Nach dem Untertauchen des Trios Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe Anfang 1998 hätte es länderübergreifend eine kontinuierliche Zusammenstellung aller Erkenntnisse zu den Rechtsextremisten geben müssen. Ähnlich hatte sich auch der sächsische Vize-Verfassungsschutzchef Olaf Vahrenhold im Ausschuss geäußert. Er sprach vom Fehlen eines kompletten Lagebildes. Boos sagte, er wisse nicht, warum das ausgeblieben sei. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hätte sich dabei stärker einbringen können, ebenso der bei der Suche nach dem Trio federführende Thüringer Verfassungsschutz. Auch Sachsen hätte sich aktiver bemühen müssen, erkennbare Fehler zu korrigieren. Boos war von 1999 bis 2002 und nochmals von 2007 bis 2012 Präsident des sächsischen Verfassungsschutzes. Im Sommer trat er wegen einer Aktenpanne im Zusammenhang mit dem Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) zurück. Der 56-Jährige erklärte anhand mehrerer Beispiele, dass der Thüringer Verfassungsschutz immer wieder wichtige Informationen nicht nach Sachsen gegeben habe. Boos sagte, das Trio sei wegen des Baus von Bombenattrappen als Gruppe militanter Rechtsextremisten bekanntgewesen. Der große Aufwand nach der Suche mit Observationen und Abhöraktionen sei betrieben worden, weil sie als gefährlich galten. Dass sich die Gruppenmitglieder aber zu Rechtsterroristen entwickelten, sei nicht absehbar gewesen. Boos verwies darauf, dass der sächsische Verfassungsschutz die Neonaziszene immer wieder als gefährlich eingestuft und vor der Bewaffnung von Gewalttätern gewarnt habe. Gleiches gelte auch für die Wirkung rechter Musik. Dass es eine Entwicklung in den Rechtsterrorismus gebe, sei aber nicht erkannt worden, betonte er. Zu Beginn der öffentlichen Sitzung des Untersuchungsausschusses trat dessen Vorsitzender Patrick Schreiber (CDU) der Kritik entgegen, das Gremium arbeite zu langsam und zu ineffektiv. Es sei nicht mit den NSU-Ausschüssen im Bund sowie in Thüringen und Bayern vergleichbar, sagte er. So beschäftige sich der Ausschuss in Sachsen mit dem Rechtsextremismus seit 1990 und damit mit einem langen Zeitraum. Woanders gehe es um kürzere Zeiträume und weniger Themen. Auch die Größe des Ausschusses mit 19 Mitgliedern sei in Sachsen normal. Mit seiner Arbeit müsse sich der Ausschuss „nicht verstecken“, betonte er. Schreiber reagierte damit auf die Kritik des Obmanns der Grünen im Ausschuss, Miro Jennerjahn. Er hatte vergangene Woche die schleppende Arbeit im Ausschuss moniert und auf die aus seiner Sicht verhältnismäßig wenigen Sitzungen und Befragungen von Zeugen und Sachverständigen verwiesen. Zudem sei das Gremium zu groß. Der Ausschuss soll bis zum Ende der Legislaturperiode 2014 mögliche Fehler und Versäumnisse der sächsischen Behörden und der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) untersuchen. Das Trio Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt lebte viele Jahre unerkannt in Sachsen. Sie werden für zehn Morde bundesweit verantwortlich gemacht. Der ehemalige sächsische Verfassungsschutz-Chef Boos ist derzeit Referatsleiter im Innenministerium. dapd (Politik/Politik)
Lafontaine: Schweizer Volksabstimmung bestätigt Linke-Forderungen
Saarbrücken (dapd). Die Schweizer Volksabstimmung zur Begrenzung von Managervergütungen bestätigt aus Sicht des Linken-Fraktionschefs im Saarland, Oskar Lafontaine, politische Forderungen seiner Partei. Es sollte zum „guten Ton in Deutschland“ gehören, dass Manager nicht mehr als das 20-fache des Durchschnittseinkommens ihrer Beschäftigten beziehen, sagte Lafontaine am Montag in Saarbrücken. Gehälter, die so hoch seien, dass mehrere hundert Beschäftigte im Jahr davon leben könnten, seien „durch nichts gerechtfertigt“. Lafontaine verwies zugleich darauf, dass entsprechende Anträge der Linken im Bundestag bislang immer von den anderen Parteien abgelehnt worden seien. Wenn diese jetzt versuchten, „auf den Zug aufzuspringen“, sei das wenig glaubwürdig. Am Sonntag hatten sich 67,9 Prozent der Schweizer für eine Initiative ausgesprochen, wonach Aktionäre börsennotierter Unternehmen in Zukunft über die Bezahlung der Geschäftsleitung und des Aufsichtsrates entscheiden sollen. Ein goldener Handschlag soll ebenso verboten werden wie Prämien bei Fusionen. Wer dagegen verstößt, muss mit hohen Geldbußen und sogar mit einer Gefängnisstrafe rechnen. dapd (Politik/Politik)
Koch-Mehrin scheitert wohl mit Klage gegen Entzug des Doktortitels
Karlsruhe (dapd). Silvana Koch-Mehrin bekommt ihren Doktortitel wohl nicht wieder zurück: Bei einer erneuten mündlichen Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe wurde am Montag deutlich, dass die Klage der FDP-Politikerin gegen die Aberkennung ihres Doktorgrades voraussichtlich scheitern wird. Die Anwälte der 42-jährigen Politikerin machten vor allem angebliche Verfahrensfehler bei der Entziehung des Doktortitels durch den Promotionsausschuss der Universität Heidelberg geltend. Das Gericht will sein Urteil binnen zwei Wochen verkünden, möglicherweise schon am Mittwoch. Koch-Mehrin hatte ihren Doktorgrad im Jahr 2000 an der Philosophisch-Historischen Fakultät der Heidelberger Universität erworben. Nachdem eine Vielzahl von Plagiaten nachgewiesen worden war, entschied der Promotionsausschuss der Hochschule im Juni 2011, ihr den Titel abzuerkennen. Der damalige Ausschussvorsitzende, Universitätsprofessor Manfred Berg, betonte am Montag vor Gericht, angesichts der gefundenen 125 Plagiate auf 80 Seiten sei auch an eine Nachbesserung der Arbeit „nicht zu denken“. Um eine eigenständige wissenschaftliche Leistung vorweisen zu können, hätte Koch-Mehrin die Arbeit schon völlig neu schreiben müssen. Es sei der Fakultät aber „nicht zuzumuten“, sie noch einmal als Doktorandin anzunehmen. Koch-Mehrin war selbst nicht bei der Gerichtsverhandlung anwesend. Ihre Anwälte kritisierten, dass bei der Entziehung des Doktortitels nach Ablauf von mehr als zehn Jahren keine „Ermessenerwägungen“ eingeflossen seien. Statt einer Aberkennung des Doktortitels wäre auch eine wissenschaftliche Rüge in Betracht zu ziehen gewesen. Berg, der Professor für Geschichte ist und im Frühjahr 2011 Dekan der Philosophisch-Historischen Fakultät war, entgegnete: „Es gibt keinen Vertrauensschutz auf Plagiate.“ Es gebe hier auch „keine Verjährung“. Die Prüfung des Promotionsausschusses hatte hergeben, dass die Dissertation Koch-Mehrins „in substanziellen Teilen aus Plagiaten besteht“. Der Befund: 125 Stellen auf 80 von rund 200 Seiten sind Plagiate, die aus 32 verschiedenen Publikationen stammen, 20 davon sind nicht im Literaturverzeichnis aufgeführt. Die Doktorarbeit trägt den Titel „Historische Währungsunion zwischen Wirtschaft und Politik: die Lateinische Münzunion 1865-1927“. Koch-Mehrins Anwalt Christian Birnbaum zweifelt jedoch an der Rechtmäßigkeit des Promotionsausschusses. Aus seiner Sicht wurden die zehn Ausschussmitglieder formell nicht korrekt gewählt. Zudem sei der Große Fakultätsrat gar nicht für die Wahl der Promotionsausschuss-Mitglieder zuständig gewesen. Auch die Hinzuziehung Sachverständiger sei vom Promotionsausschuss formell nicht ordnungsgemäß beschlossen worden. Es gehe hier um Verfahrensregeln und das sei kein „Klein, Klein“, untermauerte Birnbaum seine Argumente. Die Universität wies sämtliche Vorwürfe allerdings detailliert zurück. Die Vorsitzende Richterin machte zudem deutlich, dass bei der Entscheidung, ob der Doktorgrad zu Recht entzogen wurde, die verfahrensrechtlichen Fragen eher in den Hintergrund treten würden. Die Universität Heidelberg hatte die Prüfung der Dissertation eingeleitet, nachdem im Frühjahr 2011 auf der Internetplattform VroniPlag Plagiatsvorwürfe laut wurden. Infolge der Plagiatsvorwürfe war Koch-Mehrin von ihren Ämtern als Vizepräsidentin des Europaparlaments, als Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament und als FDP-Präsidiumsmitglied zurückgetreten. Sie kündigte zudem im Oktober 2012 an, nicht wieder für das Europaparlament zu kandidieren. dapd (Politik/Politik)
Deutscher Automarkt steckt mitten in der Krise
Flensburg (dapd). Die Krise in der europäischen Automobilindustrie hat Deutschland voll im Griff. Die Zahl der Neuzulassungen hierzulande ging im Februar im Vergleich zum Vorjahresmonat um 10,5 Prozent zurück, wie das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) am Montag in Flensburg mitteilte. Alle deutschen Hersteller mussten auf dem Heimatmarkt Federn lassen. Hersteller wie Daimler, BMW, Audi oder Volkswagen können die Rückgänge jedoch angesichts des Wachstums in anderen Weltregionen wie Asien oder den USA wettmachen. Den von Europa abhängigen Massenherstellern dagegen geht es schlecht. Opel und Ford büßten im Februar am deutlichsten ein. Insgesamt wurden in Deutschland im Februar 200.683 fabrikneue Fahrzeuge zugelassen. Unter den deutschen Marken konnten lediglich die Daimler-Tochter Smart und die BMW-Tochter Mini dem Rückgang trotzen. Für alle anderen ging es bergab. Die höchsten Einbußen mussten Opel mit 21,2 Prozent und Ford mit 19,4 Prozent hinnehmen. Noch deutlicher als bei den Pkw fiel der Rückgang bei den Nutzfahrzeugen aus: In dem Segment wurden im Februar auf Jahressicht 12,6 Prozent weniger Fahrzeuge neu zugelassen. Gegenüber dem Januar wurden im Februar zwar wieder mehr neue Fahrzeuge zugelassen. Doch insgesamt betrug der Rückgang in den ersten beiden Monaten 9,8 Prozent – laut Verband der Internationalen Kraftfahrzeughersteller (VDIK) ein größerer Einbruch, als vor Jahresbeginn erwartet worden war. Nicht viel besser erging es dem Gebrauchtwagenmarkt: Die Zahl der Besitzumschreibungen lag mit gut 507.000 um 3,4 Prozent unter dem Februar-Wert des Vorjahres und sogar um 11,6 Prozent niedriger als im Vormonat, wie der Zentralverband des Deutschen Kraftfahrzeuggewerbes mitteilte. In Deutschland profitieren von der Entwicklung offenbar ausländische Marken. Laut VDIK-Präsident Volker Lange haben die Mitgliedsmarken des Importverbandes deutlich geringere Einbußen hinnehmen und ihren Marktanteil steigern können. Vor allem Seat und Toyota konnten laut KBA deutlich zulegen. Wichtigste Importmarken waren aber Skoda, Renault und Hyundai. Die deutschen Hersteller suchen ihr Heil dagegen im Ausland – und das mit Erfolg. Unter den fünf weltweit am meisten mit ihrem operativen Geschäft verdienenden Herstellern finden sich mit Volkswagen, BMW und Daimler gleich drei deutsche Hersteller, wie aus einer Studie des Center of Automotive Management (CAM) in Bergisch-Gladbach hervorgeht. „Die Automobilindustrie teilt sich vor dem Hintergrund der Krise in Europa immer mehr in Gewinner und Verlierer“, sagte CAM-Leiter Stefan Bratzel. „Erfolgreich sind die in den globalen Hauptmärkten gut positionierten Automobilhersteller, die über ein breites und hochwertiges Modellportfolio verfügen“, sagte er. Die Schere zwischen den weltweit aufgestellten Konzernen und den einseitig abhängigen Herstellern wird sich nach seiner Einschätzung im laufenden Jahr fortsetzen, „wobei grundsätzlich mit globalen Zuwächsen im mittleren einstelligen Bereich gerechnet werden muss“. Wachstum findet also noch statt, aber eben nicht überall. Der westeuropäische Markt wird auch im Jahr 2013 weiter um rund fünf Prozent auf etwa 11,2 Millionen Fahrzeuge zurückgehen, schätzt Bratzel. Der Absatz sank bereits 2012 auf den niedrigsten Stand seit 17 Jahren. Einstellige Zuwachsraten erwartet er dagegen in den Kernmärkten USA und China. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Jeder arbeitslose Informatiker kann aus fast vier Stellen wählen
Hannover (dapd). Auf jeden arbeitslosen Informatiker in Deutschland kommen nach Daten des Vereins Deutscher Ingenieure (VDI) 3,7 zu besetzende Stellen. Insgesamt seien im Dezember fast 20.500 Jobs für Softwarespezialisten offen gewesen, im Gesamtjahr habe der Wert ständig über 20.000 gelegen, wie der VDI am Montag kurz vor dem offiziellen Beginn der Computermesse Cebit in Hannover mitteilte. Dabei steige die Zahl der sozialversicherungspflichtig beschäftigten Informatiker bereits seit Jahren. Auch sei die Zahl der Studienanfänger in dem Fach wegen des doppelten Abiturjahrgangs und des Wegfalls der Wehrpflicht 2011 auf 50.500 gestiegen. Zugleich legten auch die Absolventenzahlen seit 2001 beständig zu. Das Plus habe aber nicht zu einer Überschwemmung im IT-Arbeitsmarkt geführt, sagte VDI-Expertin Ina Kayser. „Das Gegenteil ist der Fall: Die Absolventen wurden regelrecht vom Markt aufgesogen.“ Und auch im laufenden Jahr wird die IT-Branche laut VDI im Vergleich zur Gesamtwirtschaft überdurchschnittlich wachsen. Dabei sähen die vom Verband befragten Experten unter anderem auf den Feldern IT-Sicherheit, Cloud-Computing und intelligente Stromnetze besondere Wachstumschancen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
IT-Dienstleister QSC macht weniger Betriebsgewinn
Köln (dapd). Der IT- und Kommunikationsdienstleister QSC hat im vergangenen Jahr bei steigendem Umsatz weniger Betriebsgewinn gemacht. Die Erlöse stiegen 2012 leicht auf 481,5 Millionen Euro, das operative Ergebnis (Ebitda) sank von 79,9 Millionen Euro im Jahr 2011 auf 77,9 Millionen Euro im Jahr 2012, wie das Unternehmen auf Basis vorläufiger Zahlen am Montag in Köln mitteilte. Gleichzeitig verzeichnete das TecDAX-Unternehmen im vergangenen Jahr mit 193,1 Millionen Euro aus dem direkten Vertrieb den höchsten Auftragseingang seiner Geschichte. Im laufenden Jahr erwartet das Unternehmen allerdings Probleme für das operative Geschäft. Mehrere Entscheidungen der Bundesnetzagentur vom Herbst 2012 würden im Telekommunikationsgeschäft zu einem zusätzlichen Umsatzverlust in Höhe von rund 30 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr führen, erklärte QSC. Der Vorstand will der Hauptversammlung eine Erhöhung der Dividende um einen Cent auf 0,09 Euro je Aktie vorschlagen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Brandenburger Parteien wählen Spitzenkandidaten für Bundestagswahl
Potsdam (dapd). Drei Brandenburger Parteien haben am Wochenende ihre Landeslisten für die Bundestagswahl im September aufgestellt. Die Linke geht mit Diana Golze an der Spitze ins Rennen um Mandate im Parlament in Berlin. Die CDU setzt auf ihren langjährigen Bundestagsabgeordneten Michael Stübgen, und die Grünen wählten ihre Landesvorsitzende Annalena Baerbock auf Platz Eins der Landesliste. Die 37-jährige Golze erhielt auf einer Landesvertreterversammlung der Linken am Samstag mehr als 95 Prozent der Stimmen. Auf Platz zwei der Landesliste der Linken steht der frühere Landesvorsitzende Thomas Nord. Insgesamt umfasst die Liste zehn Kandidaten. Die drei Erstplatzierten der Linken haben derzeit bereits Bundestagsmandate inne. Golze sitzt seit 2005 im Parlament in Berlin. Sie stammt aus der Uckermark, lebt im Havelland, ist verheiratet und hat zwei Kinder. Nach ihrem Studium der Sozialpädagogik war sie Wahlkreismitarbeiterin von Landtagsabgeordneten der Linken. Sie sitzt auch im Kreistag Havelland und ist zudem Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung von Rathenow. Linke-Landeschef Stefan Ludwig sagte, die Linke werde mit dem Team der Landesliste um jede Stimme kämpfen. „Wir stehen für uns und unsere Inhalte, nicht für Konstellationen“, fügte er mit Blick auf Spekulationen um mögliche Regierungsbündnisse hinzu. Themen der Linken seien die soziale Gerechtigkeit, eine friedliche Außenpolitik sowie die Angleichung von Löhnen und Renten in Ost und West. CDU setzt auf Sieg Der CDU-Spitzenkandidat Michael Stübgen erreichte bei seiner Wahl auf einer Landesvertreterversammlung 83 Prozent der Stimmen. Der 53 Jahre alte gebürtige Brandenburger ist bereits seit 1990 Abgeordneter des Bundestages. Der einstige Pfarrer ist zudem seit 1990 CDU-Mitglied und arbeitet im geschäftsführenden Landesvorstand der Partei mit. Außerdem ist der Vater von drei Kindern Vorsitzender der CDU im Kreis Elbe-Elster. Auf Platz zwei der Liste wählte der CDU-Parteitag die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Katherina Reiche. Im Jahr 2009 hatte sie die CDU noch als Spitzenkandidatin in die Bundestagswahl geführt. Die 39-Jährige ist seit 1998 Mitglied des Bundestages. Die insgesamt zehn Kandidaten umfassende Liste hat die CDU geräuschlos aufgestellt. Noch im vergangenen Jahr war die Partei erneut von Machtkämpfen und Führungswechseln erschüttert worden. Der neue Parteivorsitzende Michael Schierack betonte: „Die CDU Brandenburg startet geschlossen in den Bundestagswahlkampf 2013 und setzt auf Sieg.“ Grüne wollen zwei Mandate Mit knapp 88 Prozent der Stimmen wurde die Grünen-Landesvorsitzende Baerbock als Spitzenkandidatin gewählt. Die 31-Jährige will für eine gerechtere Gesellschaft – und damit für die Ablösung von Schwarz-Gelb – kämpfen. Gerade auch in Brandenburg treibe es viele Menschen um, dass die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinandergehe. Zudem will sich Baerbock im Bundestag für den schrittweisen Ausstieg aus der Braunkohle stark machen. „Nur so können wir die Pläne der Landesregierung verhindern, weitere Teile der Lausitz abzubaggern“, betonte sie. Baerbock ist verheiratet und hat eine Tochter. Sie studierte Politik und war unter anderem Büroleiterin der Grünen-Europaabgeordneten Elisabeth Schroedter. Derzeit ist sie Doktorandin im Fachgebiet Völkerrecht an der Freien Universität Berlin. Auf Platz zwei ihrer Liste wählten die Grünen den Lausitzer Wolfgang Renner. Parteichef Benjamin Raschke sagte. „Es ist Zeit für zwei Bündnisgrüne Abgeordnete aus Brandenburg.“ Bislang haben die märkischen Grünen mit Cornelia Behm nur eine Bundestagsabgeordnete. Sie tritt nicht mehr an. dapd (Politik/Politik)
FDP im Sonntagstrend wieder über fünf Prozent
Berlin (dapd). Die Liberalen erblicken die Frühlingssonne: Erstmals seit fünf Monaten erreicht die FDP im wöchentlichen Sonntagstrend wieder die Fünf-Prozent-Hürde. Sie klettert im Vergleich zur Vorwoche um einen Prozentpunkt in der Wählergunst nach oben, wie das Institut Emnid im Auftrag der „Bild am Sonntag“ ermittelte. Trotz eines Prozentpunktes Verlust ist die Union mit 40 Prozent ganz klar die stärkste Kraft vor der SPD mit 27 Prozent. Die Grünen gewinnen einen Punkt und überzeugen 15 Prozent der Wähler, die Linken sieben Prozent. Die einst gefeierten Piraten spielen mit drei Prozent derzeit keine Rolle. Für den Sonntagstrend befragte Emnid zwischen dem 21. und dem 27. Februar 1.850 Wähler. dapd (Politik/Politik)