Berlin (dapd). Immer mehr Krankenversicherte können in einer finanziellen Notlage ihre Versicherungsprämien nicht mehr zahlen: Das Bundesgesundheitsministerium will Betroffene jetzt davor schützen, Schulden anzuhäufen. Wie aus einem Gesetzentwurf hervorgeht, der der Nachrichtenagentur dapd in Auszügen vorliegt, will Ressortchef Daniel Bahr (FDP) noch vor der Bundestagswahl einen Notlagentarif für privat Versicherte durchs Parlament bringen. Für gesetzlich Versicherte soll der Säumniszuschlag gesenkt werden. Für privat Krankenversicherte ist ein „Notlagentarif“ geplant, der voraussichtlich rund 100 Euro im Monat kosten soll. Das bestätigte der Direktor des Verbandes der Privaten Krankenversicherung (PKV), Volker Leienbach, der „Passauer Neuen Presse“: „Unsere Mitgliedsunternehmen haben das inzwischen durchkalkuliert.“ Die PKV dringt seit langem auf einen Tarif für säumige Versicherte. Dieser würde nur eine Notfallversorgung wie Schmerzzustände oder die Versorgung Schwangerer umfassen. „Wir hoffen, dass die gesetzliche Grundlage dafür rasch geschaffen wird“, sagte Leienbach. Für gesetzlich Versicherte soll der vorgeschriebene Säumniszuschlag von 60 Prozent im Jahr auf zwölf Prozent gesenkt werden. Über die Pläne des Ministeriums hatten die „Berliner Zeitung“ und die „Rheinische Post“ als Erste berichtet. Leichenbach: Nicht nur Privatkassen begünstigt Das Modell für die privaten Kassen begünstigt Leienbach zufolge nicht die Versicherungen, sondern helfe Betroffenen mit Schuldenproblemen. „Für jeden Versicherten mit finanziellen Schwierigkeiten ist damit eine Grundversorgung gesichert und finanzierbar“, sagte der PKV-Direktor. Dass dies im Interesse der Betroffenen eine gute Lösung sei, zeige auch die Tatsache, dass sich selbst der Bund der Versicherten für einen Notlagen-Tarif starkmache. „Es war höchste Zeit, dieses Problem endlich anzugehen“, sagte Leienbach. „Wir haben schon jetzt über 140.000 Nichtzahler in der privaten Krankenversicherung, deren Beitragsschulden sich bereits auf mehr als 500 Millionen Euro belaufen.“ Als Nichtzahler gelten solche Versicherte, die drei Monate oder länger ihren Beitrag schuldig geblieben seien. Eine Kündigung säumiger Versicherter sei seit Einführung der Versicherungspflicht im Januar 2009 in der privaten Krankenversicherung nicht mehr möglich. Bereits vor einem Jahr erläuterten Experten im Gesundheitsausschuss, bislang landeten Versicherte in der Regel im Basistarif, wenn sie ihre Beiträge auch nach einem Jahr nicht nachgezahlt haben. Aufgrund des hohen Beitragssatzes von rund 600 Euro pro Monat im Basistarif stiegen die Schulden des einzelnen Versicherten dann gegebenenfalls weiter deutlich an. In der gesetzlichen Krankenversicherung gilt die Versicherungspflicht seit April 2007. Nach Angaben der Bundesregierung betragen die Beitragsrückstände in der GKV insgesamt 4,5 Milliarden Euro. Der Beitragsrückstand je Mitglied liegt damit bei 87 Euro. Die Ursachen für Beitragsrückstände sind laut GKV vielfältig. Dazu gehören Zahlungsunfähigkeit aufgrund von Insolvenzen und Nachforderungen aus Betriebsprüfungen. „Wucherzinsen nicht von Krankenkassen gemacht“ Die Sprecherin des Verbandes der Ersatzkassen (vdek), Michaela Gottfried, erklärte: „Die Wucherzinsen sind nicht von den Krankenkassen gemacht, sondern von der Politik.“ Die Ersatzkassen begrüßten es daher, dass die durch die große Koalition 2007 von ein Prozent auf fünf Prozent je Monat beschlossene Anhebung der Säumniszinsen wieder rückgängig gemacht werden soll. „Denn die hohen Säumniszuschläge haben nicht die von der damaligen Bundesregierung erhoffte Wirkung gehabt. Sie haben zu keiner verlässlichen Beitragszahlung geführt, sondern die Probleme mit den Beitragsrückständen verschärft.“ Allerdings würden niedrige Zinsen allein das Problem bei den säumigen Zahlern in der GKV nicht lösen, betonte Gottfried. dapd (Politik/Politik)
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Deutsche Post ist zuversichtlich
Bonn (dapd). Die Deutsche Post DHL traut sich nach satten Gewinnen in 2012 auch für das laufende Jahr trotz konjunktureller Unwägbarkeiten Steigerungen zu. „2013 wird kein einfaches Jahr. Klar ist aber: Wir wollen und werden weiter wachsen“, sagte Vorstandschef Frank Appel am Dienstag in Bonn. Dabei wird der Post auch das zum Jahresbeginn erhöhte Briefporto helfen. „Davon erwarten wir im laufenden Jahr Mehreinnahmen von etwa 100 Millionen Euro, die sich auch positiv auf das operative Ergebnis auswirken werden“, erklärte Appel. Im vergangenen Jahr profitierte der Post- und Logistikkonzern von guten Geschäften im Wachstumsmarkt Asien sowie dem Boom im Internethandel. Im Weihnachtsgeschäft bearbeitete die Post erstmals mehr als sieben Millionen Paketsendungen pro Tag, sagte Appel. Im letzten Vierteljahr 2012 konnte der Konzern seinen Gewinn mehr als verdreifachen. Unter dem Strich verdiente die Post im Schlussquartal rund 542 Millionen Euro. Ein Jahr zuvor waren es nur 175 Millionen Euro. Der operative Gewinn (Ebit) legte im vierten Quartal 2012 auf Jahressicht um gut 38 Prozent auf 827 Millionen Euro zu. Der Umsatz kletterte um 3,2 Prozent auf fast 14,6 Milliarden Euro. Im Gesamtjahr 2012 stieg der Umsatz um 5,1 Prozent auf 55,5 Milliarden Euro. Das operative Ergebnis stieg um 9,4 Prozent auf rund 2,7 Milliarden Euro. Unter dem Strich blieb den Angaben zufolge ein Gewinn von 1,66 Milliarden Euro. Das waren rund 500 Millionen Euro oder 42,6 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. „Wir liefern, wie versprochen“, sagte Appel. Im laufenden Jahr werde die erste Hälfte trotz Anzeichen für eine Stabilisierung der Konjunktur „noch sehr herausfordernd bleiben“. Erst im zweiten Halbjahr erwarte die Post dann eine Verbesserung, erklärte Appel. „Für das gesamte Jahr sehen wir somit gute Chancen, dass die Weltwirtschaft auf einen Pfad sukzessiver Erholung einschwenkt“, sagte er. Bei der Dividende für 2012 hielt sich die Post trotz der guten Zahlen zurück. An die Aktionäre sollen wie im Vorjahr 0,70 Euro je Anteilsschein ausgeschüttet werden. Trotz der unveränderten Dividende kamen die Zahlen an der Börse gut an. Die Post-Aktie führte den DAX an und lag gegen Mittag mit fünf Prozent im Plus bei 17,85 Euro. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bundespräsident Gauck besucht Brandenburg
Potsdam (dapd). Bundespräsident Joachim Gauck ist am Dienstag in Brandenburg begrüßt worden. Das Staatsoberhaupt stattete dem Land seinen Antrittsbesuch ab. Zunächst trugen sich Gauck und seine Partnerin Daniela Schadt in der Staatskanzlei in Potsdam in das Gästebuch des Landes ein. Empfangen wurde Gauck von Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck und Potsdams Oberbürgermeister Jann Jakobs (beide SPD). Im Anschluss waren ein Arbeitsfrühstück mit dem Kabinett sowie ein Empfang im Landtag geplant. Der ganztägige Besuch des Bundespräsidenten stand nach Angaben der Staatskanzlei in Potsdam unter dem Leitgedanken der Nachhaltigkeit. So wollte Gauck am Nachmittag die Landeswaldoberförsterei im Kloster Chorin und das Ökodorf Brodowin im Landkreis Barnim besichtigen. Erwartet wurde er zudem in Angermünde im Landkreis Uckermark. dapd (Politik/Politik)
Weniger offene Stellen im vierten Quartal
Nürnberg (dapd). Die Krise im Euroraum hat die Zahl der offenen Stellen im vierten Quartal 2012 deutlich zurückgehen lassen. Sie sank im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um rund 90.000 oder acht Prozent auf 1,037 Millionen, wie das Nürnberger Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) am Dienstag nach der Befragung von 13.000 Arbeitgebern aller Wirtschaftsbereiche mitteilte. Der Rückgang sei vor allem auf die Entwicklung in Westdeutschland zurückzuführen: Hier habe sich das Stellenangebot auf dem ersten Arbeitsmarkt verglichen mit dem Vorjahresquartal um zehn Prozent auf 863.000 verringert, während es in Ostdeutschland um vier Prozent auf 175.000 zugelegt habe und damit wieder auf dem Niveau von 2007 liege. In der Entwicklung in den alten Bundesländern schlägt sich nach den Worten von IAB-Forscherin Anja Kettner die anhaltende Verunsicherung der stärker exportorientierten westdeutschen Wirtschaft nieder – bedingt durch die europäische Staatsschuldenkrise und die insgesamt schwache internationale Wirtschaftslage. Mehr Jobs in kleinen Betrieben Mehr Personal gesucht wurde den Angaben nach in Kleinstbetrieben mit weniger als zehn sozialversicherungspflichtig Beschäftigten: Hier stieg die Zahl der Jobangebote um 18 Prozent auf 409.000. Mittelgroße und große Betriebe suchten indes deutlich weniger neue Mitarbeiter als vor einem Jahr. Im bundesweiten Durchschnitt zeigten sich laut IAB deutliche Rückgänge beim Stellenangebot im Verarbeitenden Gewerbe, insbesondere im Bereich Chemie, Kunststoff, Glas und Baustoffe mit minus 45 Prozent sowie Metalle und Metallerzeugnisse (minus 36 Prozent). Dem standen mehr offene Stellen im Gastgewerbe (plus 23 Prozent), in den Finanz- und Versicherungsdienstleistungen (plus 25 Prozent) und im Bereich der freiberuflichen, wissenschaftlichen und technischen Dienstleistungen (plus 26 Prozent) gegenüber. Hierzu zählen Rechts-, Steuer- und Unternehmensberatungen, Wirtschaftsprüfer, Architektur- und Ingenieurbüros sowie Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Osram-Personalchefin plädiert für Heimarbeit
München (dapd). Die Personalchefin des Leuchtmittelherstellers Osram, Janina Kugel, kann die von Yahoo-Chefin Marissa Mayer angeordnete Anwesenheitspflicht im Büro nicht nachvollziehen. „Für mich zählt der konkrete Beitrag zum Erfolg eines Projekts und nicht, wie viele Stunden der Mitarbeiter im Büro sitzt“, sagte Kugel am Dienstag der Nachrichtenagentur dapd. „In Zeiten der Smartphones und Tablets ist theoretisch jeder immer und überall erreichbar.“ Man sei daher nicht mehr an das Büro gebunden. „Aus meiner Sicht überwiegen die Vorteile, da sich die Arbeit heute flexibler den individuellen Lebensumständen anpassen kann.“ Die Osram-Personalchefin schränkte zwar ein, dass manche Tätigkeiten im Büro in Zusammenarbeit mit den Kollegen erledigt werden müssten, andere könnten jedoch besser von zu Hause aus gemacht werden. „Erreichbarkeit sollte aber ihre Grenzen haben“, betonte Kugel. „Beruf und Privatleben müssen auch in Zeiten flexibler Arbeitsmodelle getrennt werden können. Das müssen Vorgesetzte wie auch Mitarbeiter lernen.“ Für die 11.500 Mitarbeiter von Yahoo gilt ab Juni Anwesenheitspflicht in den Großraumbüros in der Zentrale im Silicon Valley. Die Kritik richtet sich vor allem gegen Marissa Mayer, die erst im Herbst den Chefposten bei dem angeschlagenen Internetriesen übernommen hatte. Kurz nach Amtsantritt hatte die 37-Jährige ein Kind bekommen und war zwei Wochen später wieder in die Firma zurückgekehrt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Nivea-Hersteller Beiersdorf profitiert vom Konzernumbau
Hamburg (dapd). Der Nivea-Hersteller Beiersdorf hat im vergangenen Jahr dank des eingeleiteten Konzernumbaus deutlich mehr Geld verdient. Unter dem Strich steigerte das Hamburger Traditionsunternehmen 2012 seinen Gewinn im Jahresvergleich um etwa ein Zehntel auf 477 Millionen Euro, wie der Konzern am Dienstag mitteilte. Der Betriebsgewinn (Ebit) ohne Sondereffekte legte auf 735 Millionen Euro zu nach 646 Millionen Euro im Vorjahr. Der organische Umsatz ohne Zukäufe stieg um 4,7 Prozent auf gut sechs Milliarden Euro. Für 2012 will der von der Tchibo-Mutter Maxingvest kontrollierte Konsumgüterhersteller, dem neben Nivea auch Marken wie Eucerin, Hansaplast und Tesa gehören, eine unveränderte Dividende von 0,70 Euro je Aktie ausschütten. 2013 will Beiersdorf beim Umsatz stärker zulegen als der Markt und die Umsatzrendite weiter verbessern. Den Konzernumbau mit der Konzentration auf Kernmarken will der neue Vorstandsvorsitzende Stefan Heidenreich fortsetzen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
RWE leidet weniger unter der Energiewende
Essen (dapd). Deutschlands zweitgrößter Energiekonzern RWE hat im vergangenen Jahr nicht mehr so stark unter der Energiewende gelitten und sein Ergebnis verbessert. Nach einem Geschäftseinbruch im Vorjahr durch die politisch beschlossene Abkehr von der Atomkraft steigerte RWE 2012 den Gewinn vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen (Ebitda) um gut zehn Prozent auf rund 9,3 Milliarden Euro, wie der Konzern am Dienstag in Essen mitteilte. Ein Grund dafür war, dass RWE bessere Geschäfte mit seinen Kohlekraftwerken machte. Das für die Dividende entscheidende nachhaltige Nettoergebnis, aus dem Sondereffekte herausgerechnet werden, blieb nahezu unverändert bei rund 2,5 Milliarden Euro. Als Dividende sollen wie im Vorjahr 2,0 Euro je Aktie ausgeschüttet werden. Der Umsatz kletterte den Angaben zufolge um drei Prozent auf 53,23 Milliarden Euro. Das Geschäft von RWE leidet wie auch das des Konkurrenten E.on unter der Energiewende. RWE steuert mit Verkäufen von Konzernteilen und Stellenstreichungen dagegen an. Der Essener Konzern will sich nun aus der Exploration und Förderung von Erdöl und Erdgas zurückziehen und seine darauf spezialisierte Tochter Dea verkaufen. Der Plan stehe im Zusammenhang mit der strategischen Weiterentwicklung von RWE, erklärte das Unternehmen. Der Konzern will damit seine Investitionen senken und die Finanzkraft stärken. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
De Maizière besucht Außenposten OP North
Pol-e Chomri (dapd). Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat am Dienstag in Afghanistan auch den Bundeswehrstützpunkt OP North besucht. Dieser Ort in der Provinz Baghlan stehe für den „Rollenwandel“ der Bundeswehr im Einsatz, sagte der Minister. Dort waren deutsche Soldaten erstmals in Nordafghanistan massiv im sogenannten Baghlan-Korridor gegen Aufständische vorgegangen. Zudem ereignete sich dort Anfang 2011 der erste und bislang einzige Zwischenfall, bei dem Afghanen deutsche Soldaten innerhalb eines Feldlagers töteten. Drei Soldaten starben damals bei dem Amoklauf. Gegenwärtig sind noch gut 500 Bundeswehrsoldaten in OP North eingesetzt. Nachdem die deutschen ISAF-Truppen bereits im vergangenen Jahr in die zweite Reihe gerückt sind, soll der Stützpunkt im Frühjahr aufgegeben werden. Der OP North nahe der Provinzhauptstadt Pol-e Chomri liegt auf halbem Weg zwischen Kabul und Kundus und gilt wegen seiner ethnischen Vielfalt als „Klein Afghanistan“. Noch vor zwei Jahren galt ein Teil dieser Region als Taliban-Gebiet, mittlerweile konnten die afghanischen Sicherheitskräfte die Verantwortung selbst in die Hand nehmen. dapd (Politik/Politik)
Linke bietet SPD Zusammenarbeit bei Managergehältern an
Köln (dapd). Die Linke will mit der SPD gemeinsam eine gesetzliche Regelung der Managergehälter auf den Weg bringen. Es werde sicher nicht an ihrer Partei scheitern, in dieser Frage im Bundesrat zusammenzuarbeiten, sagte die Vizepartei- und fraktionschefin der Linken, Sahra Wagenknecht, am Dienstag im Deutschlandfunk. Rot-Grün verfügt gemeinsam mit den Stimmen der rot-roten Landesregierung in Brandenburg über eine Mehrheit im Bundesrat. Anders als in der Schweiz vorgesehen sollten in Deutschland nicht die Aktionäre börsennotierter Unternehmen über die Bezahlung der Geschäftsleitung und des Aufsichtsrates entscheiden, sagte Wagenknecht. Vielmehr sei dies ein Feld, auf dem der Gesetzgeber tätig werden sollte. Ihre Partei schlage vor, dass Manager etwa das 20-fache verdienen dürften wie die unteren Lohngruppen des Unternehmens. Am Sonntag hatte sich bei einer Volksabstimmung die Mehrheit der Schweizer für eine Initiative zur Begrenzung der Managergehälter ausgesprochen. Auch in Deutschland wird seitdem über eine Regelung debattiert. dapd (Politik/Politik)
Gewinnsprung bei der Deutschen Post
Bonn (dapd). Die Deutsche Post hat dank eines starken Paketgeschäfts zu Weihnachten ihren Gewinn im Schlussquartal des vergangenen Jahres mehr als verdreifacht. Unter dem Strich verdiente der Bonner Post- und Logistikkonzern im letzten Vierteljahr 2012 rund 542 Millionen Euro, wie die Deutsche Post DHL am Dienstag mitteilte. Ein Jahr zuvor waren es nur 175 Millionen Euro. Zu dem Gewinnsprung trug auch bei, dass 2011 noch Belastungen aus dem Verkauf der Postbank an die Deutsche Bank das Ergebnis gedrückt hatten. Der operative Gewinn (Ebit) legte im vierten Quartal 2012 auf Jahressicht um gut 38 Prozent auf 827 Millionen Euro zu. Der Umsatz kletterte um 3,2 Prozent auf fast 14,6 Milliarden Euro. Im Gesamtjahr 2012 stieg der Umsatz dank glänzender Geschäfte im Wachstumsmarkt Asien um 5,1 Prozent auf 55,5 Milliarden Euro, erklärte die Post. Das operative Ergebnis stieg um 9,4 Prozent auf rund 2,7 Milliarden Euro. Unter dem Strich blieb den Angaben zufolge ein Gewinn von 1,66 Milliarden Euro. Das waren rund 500 Millionen Euro oder 42,6 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. „Wir liefern, wie versprochen“, sagte Vorstandschef Frank Appel. Für 2013 erwartet der Konzern weiter steigende Gewinne. Bei der Dividende für 2012 hielt sich die Post trotz der guten Zahlen zurück. An die Aktionäre sollen wie im Vorjahr 0,70 Euro je Anteilsschein ausgeschüttet werden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)