Wiesbaden (dapd). Die Kosten für eine Arbeitsstunde in Deutschland haben sich im vergangenen Jahr deutlich erhöht. Sie stiegen kalenderbereinigt um 2,6 Prozent und damit um einen Prozentpunkt mehr als im langjährigen Mittel, wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte. Die Bruttoverdienste nahmen 2012 um 3,0 Prozent zu, die Lohnnebenkosten um 1,2 Prozent. Im dritten Quartal des vergangenen Jahres legten die Kosten für Arbeit im Vergleich zum Vorjahresquartal kalenderbereinigt um 2,9 Prozent zu. EU-weit waren es in dem Zeitraum 1,9 Prozent. Damit stiegen in Deutschland die Arbeitskosten im siebten Quartal in Folge schneller als im Durchschnitt der EU. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Exporte legen im Januar zu
Wiesbaden (dapd). Der deutsche Außenhandel hat zu Beginn des Jahres deutlich zugelegt. Im Januar 2013 wurden Waren im Wert von 88,6 Milliarden Euro ausgeführt und Waren im Wert von 74,9 Milliarden Euro eingeführt, wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte. Die Exporte stiegen damit gegenüber Januar 2012 um 3,1 Prozent und die Importe um 2,9 Prozent. Kalender- und saisonbereinigt nahmen die Ausfuhren gegenüber Dezember 2012 um 1,4 Prozent und die Einfuhren um 3,3 Prozent zu. Die Außenhandelsbilanz schloss im Januar mit einem Überschuss von 13,7 Milliarden Euro ab, wie die Statistiker weiter mitteilten. Im Januar 2012 hatte der Saldo in der Außenhandelsbilanz 13,2 Milliarden Euro betragen. Kalender- und saisonbereinigt lag der Außenhandelsbilanzüberschuss bei 15,7 Milliarden Euro. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Umsatz im Verarbeitenden Gewerbe sinkt
Wiesbaden (dapd). Ein schlechteres Auslandsgeschäft hat im Januar den Umsatz des deutschen Verarbeitenden Gewerbes belastet. Der Umsatz fiel saison- und arbeitstäglich bereinigt um 0,3 Prozent niedriger aus als im Dezember 2012, wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte. Im Dezember 2012 war der Umsatz gegenüber November um 0,3 Prozent gestiegen. Der Inlandsumsatz erhöhte sich den Angaben zufolge im Januar um 1,0 Prozent, während die Umsätze mit ausländischen Abnehmern um 1,8 Prozent zurückgingen. Das höchste Umsatzplus verzeichneten mit 8,1 Prozent die Hersteller von Datenverarbeitungsgeräten, elektronischen und optischen Erzeugnissen. Dagegen sanken die Umsätze im Maschinenbau um 3,8 Prozent. Im Vergleich zum Januar 2012 lag der arbeitstäglich bereinigte Umsatz des Verarbeitenden Gewerbes im Januar 2013 um 3,0 Prozent niedriger, wie die Statistiker weiter mitteilten. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Nahles verteidigt Steuererhöhungen für Reiche
Berlin (dapd). SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hält Steuererhöhungen für Besserverdienende für unvermeidbar. Um trotz Schuldenbremse unter anderem in Bildung zu investieren, müssten für einige die Steuern erhöht werden. Dies gelte für Einkommen von mehr als 100.000 Euro, sagte Nahles am Montag im ARD-„Morgenmagazin“. Auch die Vermögensteuer sei ein notwendiges Instrument. Schließlich werde die Kluft zwischen Arm und Reich immer größer. Der SPD-Vorstand will am (heutigen) Montag über das Programm der Sozialdemokraten für die Bundestagswahl im September entscheiden. Der Programmentwurf unter der Überschrift „Deutschland besser und gerechter regieren: Für ein neues soziales Gleichgewicht in unserem Land“ sieht etwa eine neue Vermögensteuer und einen höheren Spitzensteuersatz vor. Zudem will die SPD einen bundesweit einheitlichen gesetzlichen Mindestlohn einführen, eine umfassende Finanzmarktkontrolle durchsetzen und die Energiewende vorantreiben, sollte sie im Herbst die Regierung übernehmen. Nahles, die auch Wahlkampfmanagerin der SPD ist, kündigte an, Kanzlerkandidat Peer Steinbrück werde weiter „Klartext“ reden, und das verstärkt direkt mit dem Bürger. „Rumschwurbeln haben wir mit Frau Merkel genug“, sagte die Generalsekretärin mit Blick auf die Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende. dapd (Politik/Politik)
SPD will gegen Lobbywesen in der Politik vorgehen
Berlin (dapd). Die SPD will eine breite Initiative gegen das Lobbywesen in Deutschland starten, sollte sie nach der Bundestagswahl im Herbst die Regierung übernehmen. „Wir werden ein sehr klares Programm gegen das Lobbywesen in der Politik formulieren“, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel auf „Spiegel Online“. Zu dem Programm sollen auch Volksabstimmungen über bereits beschlossene Gesetze gehören. Die SPD wolle ein Lobbyregister im Bundestag einführen und den Einsatz von externen Beratern in Bundesministerien transparenter machen. Es solle klar werden, welchen Beitrag externe Berater bei der Ausarbeitung eines Gesetzentwurfs geleistet hätten. „Am wichtigsten ist es, dass jedes Gesetz, das im Bundestag beschlossen wird, hinterher noch einmal in einer Volksabstimmung zur Entscheidung anstehen kann, wenn ausreichend viele Menschen es wollen,“ sagte Gabriel. dapd (Politik/Politik)
Regierung gibt 150 Millionen Euro für Unternehmensgründungen
Düsseldorf (dapd). Die Bundesregierung will Investoren von Unternehmensgründungen finanziell fördern. Bis zum Jahr 2016 stellt sie 150 Millionen Euro für Wagnisfinanzierungen bereit, wie Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) in der „Wirtschaftswoche“ ankündigte. Dies geschieht dem Bericht zufolge im Rahmen der von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) angekündigten Initiative zur Förderung von Startups. „Für die Förderung stehen über die Jahre 2013 bis 2016 insgesamt 150 Millionen Euro an Bundesmitteln bereit. Wir warten derzeit noch auf eine Zustimmung aus Brüssel. Ich bin aber zuversichtlich, dass wir noch im Frühjahr 2013 den Startschuss für den Investitionszuschuss Wagniskapital geben können“, sagte Rösler dem Magazin. Business Angels, die „voll risikotragende Anteile an einem innovativen, kleinen und jungen Unternehmen erwerben“, sollen im Rahmen des Programms 20 Prozent der Investitionssumme als Zuschuss erhalten. „Die Investition muss mindestens 10.000 Euro betragen, die Obergrenze ist 250.000 Euro pro Jahr“, sagte Rösler. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Staatsanwaltschaft wirft Wulff angeblich Bestechlichkeit vor
München (dapd). Ex-Bundespräsident Christian Wulff und der Filmunternehmer David Groenewold müssen sich möglicherweise wegen Bestechung und Bestechlichkeit verantworten. Nach Informationen des Nachrichtenmagazins „Focus“ vom Wochenende hat die Staatsanwaltschaft Hannover die Vorwürfe gegen beide verschärft. Bislang ging es demnach um Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung. Die Staatsanwaltschaft nahm zunächst nicht zu dem Bericht Stellung. Der zuständige Staatsanwalt Hans-Jürgen Lendeckel sagte am Samstag auf dapd-Anfrage: „Wir kommentieren das nicht“. Wulff verlangt die Einstellung des Verfahrens. Laut „Focus“ hat er Ende Februar in einer vierseitigen Stellungnahme alle Vorwürfe zurückgewiesen. Die Ermittler halten Wulff vor, er habe sich als damaliger niedersächsischer Ministerpräsident im September 2008 von Groenewold einen Teil der Kosten im Münchner Hotel „Bayerischer Hof“ bezahlen lassen. Im Gegenzug soll Wulff versucht haben, den Siemens-Konzern für den Groenewold-Film „John Rabe“ als Sponsor zu gewinnen. Wulff will von der großzügigen Behandlung in München nichts gewusst haben. Der Preis für zwei Übernachtungen sei „im üblichen Rahmen“ gewesen. Groenewold hatte erklärt, er habe 400 Euro von der Wulff-Rechnung umgebucht, ohne es dem Politiker zu sagen. Wulff hatte im Dezember 2008 bei Siemens-Chef Peter Löscher für den Groenewold-Film geworben. In neuen Zeugenaussagen belasteten zwei Mitarbeiter aus der niedersächsischen Staatskanzlei ihren Ex-Chef, heißt es im „Focus“ weiter. Demnach diente ein Schreiben Groenewolds an Wulff als Vorlage für dessen Brief an Löscher. Groenewold hatte Wulff in dem Schreiben gebeten, als Türöffner bei Siemens zu fungieren. Wulff erklärte jetzt, sein Einsatz für „John Rabe“ habe nichts mit seinem Freund Groenewold zu tun gehabt. dapd (Politik/Politik)
Grünen-Politiker schlagen Steuer von 22 Cent pro Plastiktüte vor
Berlin (dapd). Zwei führende Grünen-Politiker machen sich für die Einführung einer Steuer von 22 Cent pro Plastiktüte stark. Die umweltpolitische Sprecherin im Bundestag, Dorothea Steiner, und die Fraktionsvorsitzende im EU-Parlament, Rebecca Harms, forderten in der „Bild“-Zeitung eine solche Abgabe. Der Handel kritisierte am Wochenende, die Verbraucher würde dies 1,2 Milliarden Euro im Jahr kosten. Doch Steiner und Harms erklärten, Deutschland solle Vorreiter für die von der EU-Kommission geplanten Vorhaben zur Verringerung des Plastikmülls sein. Die Verwendung erdölbasierter Kunststoffe müsse dringend eingeschränkt werden, sagte Steiner. „Mit einer Abgabe von 22 Cent pro Plastiktüte könnte die Erforschung biologisch abbaubarer Kunststoffe finanziert werden.“ Harms sagte: „Einweg-Plastiktüten, die zu Tausenden im Meer landen, bedrohen das Meeresleben immer mehr. Es ist allerhöchste Zeit diese Verschwendung und die schlimmen Folgen zu stoppen.“ Sie unterstütze deshalb Umweltabgaben, auch wenn diese nicht von der EU, sondern von den Mitgliedsstaaten eingeführt werden müssten. EU-Umweltkommissar Janez Potocnik hatte am Donnerstag ein Diskussionspapier zur Verringerung des Plastikmülls vorgestellt. Darin werden auch „marktbasierte Instrumente“ vorgeschlagen, um den Verbrauch von Plastiktüten zu verringern. Das Bundesverbraucherministerium erklärte, die von den Grünen geforderten Forschungsprojekte gebe es längst. Die Bundesregierung investiere mit ihrer Nationalen Forschungsstrategie „Bio-Ökonomie 2030“ allein von 2010 bis 2016 insgesamt 2,4 Milliarden Euro in Forschungsprojekte für den Strukturwandel hin zu einer biobasierten Industrie. Im Vordergrund der Forschungsaktivitäten stünden er Verzicht auf fossile Stoffe wie Erdöl und der verstärkte Einsatz nachwachsender umweltfreundlicher Rohstoffe. Der Handelsverband Deutschland (HDE) sieht keinen Bedarf für eine Neuregelung. „Die vorgeschlagene Abgabe von 22 Cent würde bei einem jährlichen Verbrauch von 5,3 Milliarden Tüten den Verbrauchern rund 1,2 Milliarden Euro zusätzlich aufbürden“, erklärte HDE-Geschäftsführer Kai Falk. Dabei seien die Deutschen längst Weltmeister im umweltbewussten Umgang mit Plastiktüten. Jeder Verbraucher verwende hierzulande im Schnitt etwa 65 Plastiktüten pro Jahr, Italiener beispielsweise das Sechsfache. Die Zahl der verbrauchten Plastiktüten in Deutschland sei vergleichsweise niedrig, weil die Kunden bei Einkäufen im Supermarkt regelmäßig ihre eigene Tragetasche mitbringen. „Plastiktüten sind kein Wegwerf-Produkt“, sagte Falk. „Die Verbraucher nutzen hierzulande ihre Tüten im Schnitt vier- bis fünfmal, bevor sie entsorgt werden.“ Darüber hinaus würden Plastiktüten von der Verpackungsverordnung und dem Dualen System erfasst, so dass sie eingesammelt würden und nicht in der Landschaft landeten. dapd (Politik/Politik)
Grünen-Politiker fordern Steuer von 22 Cent pro Plastiktüte
Berlin (dapd). Zwei führende Grünen-Politiker schlagen die Einführung einer Steuer von 22 Cent pro Plastiktüte vor. Die umweltpolitische Sprecherin im Bundestag, Dorothea Steiner, und die Fraktionsvorsitzende im EU-Parlament, Rebecca Harms, forderten in der „Bild“-Zeitung eine solche Abgabe. Der Handel kritisierte am Wochenende, die Verbraucher würde dies 1,2 Milliarden Euro im Jahr kosten. Doch Steiner und Harms erklärten, Deutschland solle Vorreiter für die von der EU-Kommission geplanten Vorhaben zur Verringerung des Plastikmülls sein. Die Verwendung erdölbasierter Kunststoffe müsse dringend eingeschränkt werden, sagte Steiner. „Mit einer Abgabe von 22 Cent pro Plastiktüte könnte die Erforschung biologisch abbaubarer Kunststoffe finanziert werden.“ Harms sagte: „Einweg-Plastiktüten, die zu Tausenden im Meer landen, bedrohen das Meeresleben immer mehr. Es ist allerhöchste Zeit diese Verschwendung und die schlimmen Folgen zu stoppen.“ Sie unterstütze deshalb Umweltabgaben, auch wenn diese nicht von der EU, sondern von den Mitgliedsstaaten eingeführt werden müssten. EU-Umweltkommissar Janez Potocnik hatte am Donnerstag ein Diskussionspapier zur Verringerung des Plastikmülls vorgestellt. Darin werden auch „marktbasierte Instrumente“ vorgeschlagen, um den Verbrauch von Plastiktüten zu verringern. Der Handelsverband Deutschland (HDE) sieht keinen Bedarf für eine Regelung. „Die vorgeschlagene Abgabe von 22 Cent würde bei einem jährlichen Verbrauch von 5,3 Milliarden Tüten den Verbrauchern rund 1,2 Milliarden Euro zusätzlich aufbürden“, erklärte HDE-Geschäftsführer Kai Falk. Dabei seien die Deutschen längst Weltmeister im umweltbewussten Umgang mit Plastiktüten. 65 Plastiktüten pro Verbraucher und Jahr Jeder Verbraucher verwende hierzulande im Schnitt etwa 65 Plastiktüten pro Jahr, Italiener beispielsweise das Sechsfache. Die Zahl der verbrauchten Plastiktüten in Deutschland sei vergleichsweise niedrig, weil die Kunden bei Einkäufen im Supermarkt regelmäßig ihre eigene Tragetasche mitbringen. „Plastiktüten sind kein Wegwerf-Produkt“, sagte Falk. „Die Verbraucher nutzen hierzulande ihre Tüten im Schnitt vier- bis fünfmal, bevor sie entsorgt werden.“ Darüber hinaus würden Plastiktüten von der Verpackungsverordnung und dem Dualen System erfasst, so dass sie eingesammelt würden und nicht in der Landschaft landeten. Beim Einkauf von Textilien, Schuhen, Haushaltswaren oder sonstigen Gebrauchsgütern erwarteten die Kunden eine Tragetasche als Service, damit sie die Ware bequem, sicher und sauber nach Hause bringen können, erklärte der HDE-Geschäftsführer. Ein großer Teil dieser Einkäufe seien sogenannte Impulskäufe. Der Einzelhandel biete auch hier Alternativen zur Plastiktüte an. „Die Verbraucher könnten auch zu Papiertüten oder Stofftaschen greifen“, sagte Falk. dapd (Politik/Politik)
Voß bezeichnet Einigung im Tarifkonflikt als schmerzlich
Erfurt (dapd-lth). Finanzminister Wolfgang Voß (CDU) ist enttäuscht über die Einigung im Tarifkonflikt für die Angestellten des öffentlichen Dienstes. „Es ist ein schmerzliches Ergebnis für das Land“, sagte Voß am Samstag in Erfurt. Für dieses Jahr seien damit Personalmehrausgaben von rund 30 Millionen Euro verbunden, im kommenden Jahr stiegen diese nochmals um 65 Millionen Euro. Dies sei mit den Finanzierungsmöglichkeiten des Landeshaushalts nicht kompatibel. Thüringen hatte dem Ergebnis nicht zugestimmt, wird es aber für die 25.300 Angestellten im Freistaat umsetzen. Allerdings seien mit dem hohen Tarifabschluss auch Konsequenzen verbunden, um den eingeschlagenen Konsolidierungspfad nicht zu verlassen. Voß kündigte an: „Der Stellenabbau muss nun forciert umgesetzt werden, der vereinbarte Stellenabbau von 8.818 Stellen reicht nicht aus.“ Voß fügte hinzu, es könne nicht sein, dass die Kommunen ihren Konsolidierungsbeitrag leisteten, das Land gezwungenermaßen im Personalbereich aber ausschere. Konsolidierung müsse ausgewogen auf mehrere Schultern verteilt bleiben. Die Beschäftigten bekommen 2,65 Prozent mehr Gehalt rückwirkend ab 1. Januar 2013 und weitere 2,95 Prozent ab 1. Januar 2014. Hinzu kommt eine Erhöhung für Auszubildende 2013 um 50 Euro pro Monat sowie 2014 um ebenfalls 2,95 Prozent. Zudem wurden 30 Urlaubstage jährlich vereinbart, für Auszubildende 27 Tage. Eine Eins-zu-Eins-Übertragung auf den Beamtenbereich würde für 2013 und 2014 zu zusätzlichen Mehrbelastungen von rund 120 Millionen Euro führen, fügte der Finanzminister hinzu. Eine Entscheidung zur Übertragung steht noch aus. dapd (Wirtschaft/Politik)