Dresden (dapd). Der Ifo-Geschäftsklimaindex für Ostdeutschland ist entgegen dem gesamtdeutschen Trend im Juni nach dreimaligem Rückgang gestiegen. Gegenüber dem Vormonat stieg der Index im Juni von 106,0 auf 107,2 Zähler, wie die Dresdner Niederlassung des Münchner Ifo-Instituts am Mittwoch mitteilte. Trotz des jüngsten Anstiegs befinde sich die ostdeutsche Wirtschaft aber weiterhin in einer schwierigen Phase. Nach den Angaben schätzten die Industriefirmen ihre momentane Geschäftssituation erheblich besser ein als im Vormonat. Etwas pessimistischer als zuletzt bewerten sie aber die Geschäftserwartungen für das zweite Halbjahr. Vom Geschäft mit dem Ausland versprechen sich die Unternehmen weiterhin positive, wenngleich etwas schwächere Impulse. Der Index basiert auf rund 1.200 Meldungen von Firmen des verarbeitenden Gewerbes, des Bauhauptgewerbes und des Handels in den neuen Bundesländern. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Arbeitskräftenachfrage auf Stand von Juli 2011 gefallen
Nürnberg (dapd). Die Nachfrage nach Arbeitskräften ist im Juni auf den niedrigsten Stand seit fast einem Jahr gesunken. Der Stellenindex der Bundesagentur für Arbeit (BA-X) gab im Vergleich zum Vormonat 6 auf 165 Punkte nach und liegt damit auf dem Niveau von Juli 2011, wie die Behörde am Mittwoch in Nürnberg mitteilte. Er ist damit bereits zum dritten Mal in diesem Jahr zurückgegangen. Im Juni 2011 hatte der Index bei 169 Zählern gelegen. Die Unternehmen zeigten sich angesichts der Eintrübung der Konjunkturprognosen offensichtlich vorsichtiger, was weitere Neueinstellungen angehe, erklärte die Bundesagentur. Außerdem sei die Zählperiode in diesem Monat etwas kürzer ausgefallen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
FAZ : Opel soll in Rüsselsheim Limousinen für PSA bauen
Frankfurt/Main (dapd). Die Allianz von Opel mit dem französischen Autokonzern PSA Peugeot Citroen soll nach einem Bericht der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ umfassender als erwartet ausfallen. Über die schon angekündigte Kooperation im Einkauf, der Entwicklung neuer Modelle und der Logistik hinaus sollen auch Teile der Produktion zusammengelegt werden, wie das Blatt am Dienstag vorab berichtet. So sei geplant, die PSA-Mittelklasselimousinen Peugeot 508 und Citroen C5 künftig im Opel-Stammwerk in Rüsselsheim vom Band laufen zu lassen. Bisher wird in Rüsselsheim vor allem die Opel-Limousine Insignia hergestellt. Opel nannte den Bericht „pure Spekulation“. „Es gibt ein solches Szenario, über das derzeit ernsthaft mit den Franzosen verhandelt wird“, sagte Armin Schild, der Vorsitzende des IG-Metall-Bezirks Mitte laut „FAZ“. Produktion wäre laut Gewerkschafter von 2016 an möglich Die Produktion der französischen Limousinen bei Opel wäre von 2016 an möglich, berichten Gewerkschafter laut Zeitung. Bis dahin könnten die drei Fahrzeuge auf der Basis eines gemeinsamen Grundgerüsts entwickelt werden. Das zusätzliche Produktionsvolumen für Rüsselsheim, das bei 130.000 Einheiten läge, würde dort den allgemein für die Opel-Werke angestrebten Dreischichtbetrieb ermöglichen. Zuletzt war die Montage des Kompaktwagen Astra aus Rüsselsheim abgezogen worden. Die beiden französischen Modelle werden laut „FAZ“ bisher im PSA-Werk Rennes hergestellt, das im Fall der Verlagerung vermutlich geschlossen werden müsste. Im Gegenzug für die Mittelklasselimousinen soll PSA die Entwicklung und Produktion des Familienwagens Opel Zafira übertragen bekommen, die bisher im Bochumer Werk produziert wird, dessen Schließung Ende 2016 vorgesehen sei. Außerdem ist laut Gewerkschaftern der Abbau von mehreren Tausend Stellen bei Opel im Zuge von Abfindungsprogrammen geplant. Dabei gehe es in Rüsselsheim um 1.500 Stellen und in Saragossa um ebenfalls etwa 1.500 Stellen. Opel: Nur vereinzelt freiwillige Abfindungsprogramme Opel-Sprecher Ulrich Weber erklärte dagegen am Dienstagabend, der Bereich Fertigung sei derzeit nicht Gegenstand des Allianz-Abkommens zwischen GM und PSA. Gesprochen werde über die Bereiche Logistik, Einkauf und Engineering. Auch die Behauptung, Opel plane Abfindungsprogramme, mit denen am Standort Rüsselsheim 1.500 Stellen abgebaut werden sollten, sei falsch. Opel biete vereinzelt freiwillige Abfindungsprogramme in einzelnen Unternehmensbereichen. Diese Maßnahme umfasse in Rüsselsheim nach aktueller Planung eine zweistellige Zahl an Mitarbeitern. „Wir stellen im Gegenzug an strategisch wichtigen Stellen neue Mitarbeiter ein. Damit optimieren wir unsere Organisationsstruktur und erhöhen unsere Wettbewerbsfähigkeit“, erklärt Opel-Personalvorstand Holger Kimmes. Schild hatte zuvor dem US-Konzern General Motors Unentschlossenheit beim Umgang mit der deutschen Tochter Opel vorgeworfen. Obwohl er einen Lernprozess bei den Managern aus Detroit wahrgenommen habe, gebe es noch immer kein zukunftsfähiges Unternehmenskonzept für Opel, sagte Schild am Dienstag in Frankfurt am Main. Sollte dieses nicht bald vorgelegt werden, könne die Stundung der Tariferhöhung für die rund 20.000 deutschen Opel-Beschäftigten aufgehoben werden und zu einer „kräftigen Einmalzahlung im Herbst“ führen, sagte Schild, der auch im Opel-Aufsichtsrat sitzt. Um die deutschen Standorte langfristig zu erhalten, sei die IG Metall generell bereit, über flexible Arbeitszeitmodelle ihrer Mitglieder zu diskutieren, betonte der Gewerkschafter. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
In der Fördermittelaffäre wächst der Druck auf die CDU
Dessau/Magdeburg (dapd-lsa). In der Affäre um angeblichen Fördermittelbetrug im Raum Dessau-Wittenberg und Spenden verdächtigter Unternehmer an die CDU wächst der Druck auf die Partei. Der Vorsitzende der Linken-Landtagsfraktion, Wulf Gallert, forderte im dapd-Gespräch Ermittlungen der Staatsanwaltschaft zu der Frage, ob es einen Zusammenhang zwischen Spendenzahlungen und Förderungen gegeben habe. Die Grünen-Landesvorsitzende Cornelia Lüddemann verlangte eine lückenlose Aufklärung der Spendenpraxis im CDU-Kreisverband Dessau-Roßlau.
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FAZ : Opel soll in Rüsselsheim Limousinen für PSA bauen
Frankfurt/Main (dapd). Die Allianz von Opel mit dem französischen Autokonzern PSA Peugeot Citroen soll nach einem Bericht der „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ umfassender als erwartet ausfallen. Über die schon angekündigte Kooperation im Einkauf, der Entwicklung neuer Modelle und der Logistik hinaus sollen auch Teile der Produktion zusammengelegt werden, wie das Blatt am Dienstag vorab berichtet. So sei geplant, die PSA-Mittelklasselimousinen Peugeot 508 und Citroen C5 künftig im Opel-Stammwerk in Rüsselsheim vom Band laufen zu lassen. Bisher wird in Rüsselsheim vor allem die Opel-Limousine Insignia hergestellt. „Es gibt ein solches Szenario, über das derzeit ernsthaft mit den Franzosen verhandelt wird“, sagte Armin Schild, der Vorsitzende des IG-Metall-Bezirks Mitte laut „FAZ“. Die Produktion der französischen Limousinen bei Opel wäre von 2016 an möglich, berichten Gewerkschafter laut Zeitung. Bis dahin könnten die drei Fahrzeuge auf der Basis eines gemeinsamen Grundgerüsts entwickelt werden. Das zusätzliche Produktionsvolumen für Rüsselsheim, das bei 130.000 Einheiten läge, würde dort den allgemein für die Opel-Werke angestrebten Dreischichtbetrieb ermöglichen. Zuletzt war die Montage des Kompaktwagen Astra aus Rüsselsheim abgezogen worden. Die beiden französischen Modelle werden laut „FAZ“ bisher im PSA-Werk Rennes hergestellt, das im Fall der Verlagerung vermutlich geschlossen werden müsste. Im Gegenzug für die Mittelklasselimousinen soll PSA die Entwicklung und Produktion des Familienwagens Opel Zafira übertragen bekommen, die bisher im Bochumer Werk produziert wird, dessen Schließung Ende 2016 vorgesehen sei. Gewerkschaft dringt auf zukunftsfähiges Unternehmenskonzept Außerdem ist laut Gewerkschaftern der Abbau von mehreren Tausend Stellen bei Opel im Zuge von Abfindungsprogrammen geplant. Dabei gehe es in Rüsselsheim um 1.500 Stellen und in Saragossa um ebenfalls etwa 1.500 Stellen. Schild hatte vorher dem US-Konzern General Motors Unentschlossenheit beim Umgang mit der deutschen Tochter Opel vorgeworfen. Obwohl er einen Lernprozess bei den Managern aus Detroit wahrgenommen habe, gebe es noch immer kein zukunftsfähiges Unternehmenskonzept für Opel, sagte Schild am Dienstag in Frankfurt am Main. Sollte dieses nicht bald vorgelegt werden, könne die Stundung der Tariferhöhung für die rund 20.000 deutschen Opel-Beschäftigten aufgehoben werden und zu einer „kräftigen Einmalzahlung im Herbst“ führen, sagte Schild, der auch im Opel-Aufsichtsrat sitzt. Um die deutschen Standorte langfristig zu erhalten, sei die IG Metall generell bereit, über flexible Arbeitszeitmodelle ihrer Mitglieder zu diskutieren, betonte der Gewerkschafter. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Sternenkinder und ACTA: Arbeit für den Petitionsausschuss
Berlin (dapd). Die Zahl der Eingaben beim Petitionsausschuss des Bundestags ist 2011 erneut um zehn Prozent gesunken. Insgesamt gingen im vergangenen Jahr 15.191 Petitionen ein, wie die Ausschussvorsitzende Kersten Steinke am Dienstag in Berlin mitteilte. Bei der Vorstellung des Jahresberichts sagte die Linke-Politikerin, in den Vorjahren habe die Zahl der Anliegen, Beschwerden und Anregungen mehrfach die 20.000er-Marke überschritten. Steinke führte den Rückgang darauf zurück, dass die große Zeit der Reformen beispielsweise im Gesundheitswesen vorbei sei. Möglicherweise seien die Bürger zufriedener oder sie hätten schlicht aufgegeben. Der Obmann der Unionsfraktion im Petitionsausschuss, Günter Baumann, sagte es gebe sehr viel mehr öffentliche Petitionen, denen sich Interessierte anschließen könnten. 649 Bitten von allgemeinem Interesse veröffentlichte der Ausschuss auf seiner Internetseite. „Das große Interesse der Bevölkerung an diesem Angebot wird 2011 durch rund 66.000 Diskussionsbeiträge, mehr als 500.000 elektronische Mitzeichnungen und täglich rund 105.000 Zugriffe auf die Internetseite des Petitionsausschusses belegt“, heißt es in dem Bericht. Kabinett behandelte das Thema „Sternenkinder“ Baumann sagte, die Petition zum Thema „Sternenkinder“ verdeutliche, wie erfolgreich eine Eingabe sein könne. Weil sie keinen Ort zum Trauern hatten, wandten sich Eltern von totgeborenen Kindern, deren Gewicht unter 500 Gramm lag, an den Ausschuss – mit dem Ziel, dass diese Kinder in das Personenregister eingetragen werden. Im Mai hatte daraufhin das Bundeskabinett beschlossen, dass Eltern für Fehlgeburten künftig eine Sterbeurkunde und damit ein Grab erhalten können. SPD-Obmann Klaus Hagemann sagte, das Petitionsrecht im Grundgesetz garantiere „jedermann“ das Recht, sich mit persönlicher Beschwerde oder Anregung zur Gesetzgebung an den Bundestag zu wenden. „Solange es keine Volksentscheide und Volksbegehren auf Bundesebene gibt, sind dort Petitionen das einzige Mittel der direkten Demokratie“, erklärte Hagemann. Er regte an zu prüfen, inwieweit soziale Netzwerke wie Facebook für die Diskussionen über Petitionen genutzt werden können. Der FDP-Obmann Peter Röhlinger erklärte, 2011 sei öffentlich im Internet über die Themenbereiche Urheberrecht, Aufnahme der deutschen Sprache ins Grundgesetz, Gentechnik und nach dem Reaktorunglück von Fukushima über Atomkraftwerke diskutiert worden. Schwer kranke Kinder mussten nicht nach Polen“ Die Obfrau der Linken, Ingrid Remmers, sagte, neben den großen Themen seien auch die Einzelfälle nicht vernachlässigt worden. So habe verhindert werden können, dass zwei Familien mit schwer kranken Kindern zur Beantragung ihres Asylverfahrens nach Polen geschickt wurden. Dort wäre eine medizinische Versorgung wie in Deutschland nicht möglich gewesen. Grünen-Obmann Memet Kilic erklärte, Petitionen könnten auch Diskussionen anstoßen. Mehr als 61.000 Menschen hätten sich binnen kurzer Zeit einer Petition angeschlossen, deren Ziel es war, dass die Bundesregierung das ACTA-Abkommen über das Urheberrecht aussetzt. Die Vereinbarung soll den Kampf gegen Produktpiraterie und Markenfälschungen erleichtern, Kritiker befürchten aber Eingriffe in die Netzfreiheit. Zehntausende Demonstranten waren auf die Straße gegangen, um gegen das Abkommen zu protestieren. (Petitionsausschuss im Internet: http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a02/index.jsp ) dapd (Politik/Politik)
Baustoffindustrie erwartet Auftragsplus
Berlin (dapd). Die deutsche Baustoffindustrie will weiter von der anhaltend guten Auftragslage im Baugewerbe profitieren. Für das laufende Jahr rechnet der Bundesverband Baustoffe – Steine und Erden (BBS) mit einem Anstieg der Produktion um mindestens zwei Prozent. Im Vorjahr hatte das Wachstum noch 10,9 Prozent betragen. Mit rund 31 Milliarden Euro wuchs der Umsatz der bundesweit rund 6.000 Baustoffbetriebe im Jahr 2011 im Vergleich zum Vorjahr um 14,3 Prozent, wie der Verband am Dienstag in Berlin mitteilte. Die Zahl der Beschäftigten sei um 2,2 Prozent auf 135.000 gestiegen. Die aktuell zu beobachtende Ausweitung des privaten Wohnungsbaus sei „angesichts der jahrelangen Rückgänge im Wohnungsbau längst überfällig“, sagte BBS-Präsident Andreas Kern. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Döring: Nur Geld für Kitas und Grundsicherung beschlossen
Berlin (dapd). FDP-Generalsekretär Patrick Döring hat vor Fehlinterpretationen des Verhandlungsergebnisses von Bund und Ländern beim Fiskalpakt gewarnt. Beschlossen seien nunmehr Zahlungen des Bundes in Höhe von etwa 600 Millionen Euro für den Ausbau der Kindertagesstätten sowie von rund 500 Millionen Euro für die Grundsicherung im Alter, sagte Döring am Montag nach einer FDP-Präsidiumssitzung in Berlin und fügte hinzu: „Weitere Zusagen hat es nicht gegeben.“ Der Generalsekretär stellte überdies klar, Regelungen für die Eingliederungshilfe für Behinderte und weitere finanzielle Kompensationen an die Länder (Entflechtungsgesetzgebung) seien für die kommende Legislatur verabredet worden. Hierbei habe man jedoch lediglich „zugesagt, dass darüber gesprochen wird“. Das nun erzielte Verhandlungsergebnis nannte Döring eine „sehr moderate Lösung“, die „den Bundeshaushalt nicht in Schieflage“ bringen werde. Nach einer Spitzenrunde im Kanzleramt hatten die Länder am Sonntag zugesagt, dem Fiskalpakt im Bundesrat zustimmen zu wollen. dapd (Politik/Politik)
Entlastung der Länder kostet Bund 2013 eine Milliarde Euro
Berlin (dapd). Die geplante Entlastung der Kommunen kostet den Bund schon im kommenden Haushaltsplan 2013 rund eine Milliarde Euro. Das sagte der Sprecher von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), Martin Kotthaus, am Montag in Berlin. Döring „etwas skeptisch“ bei Volksentscheid über EU (dapd)Wie und wo im Etat umgeschichtet wird, soll nach seinen Worten im parlamentarischen Verfahren geklärt werden. Der Sprecher von Familienministerin Kristina Schröder (CDU), Christoph Steegmans, berichtete, dass die Bundesmittel für den Kita-Ausbau nun auf insgesamt 4,6 Milliarden Euro aufgestockt werden. Zudem schieße der Bund ab 2013 danach jährlich 845 Millionen Euro für den Betrieb dazu. Die Zahl der Betreuungsplätze könne damit um 30.000 auf 780.000 gesteigert werden. Nach einer Spitzenrunde im Kanzleramt hatten die Länder am Sonntag ihre Zustimmung zum Fiskalpakt zugesagt. Im Gegenzug sollen die Kommunen in Milliardenhöhe entlastet werden. dapd (Politik/Politik)
Abschied des obersten deutschen Landwirts
Fürstenfeldbruck (dapd). 15 Jahre lang war Gerd Sonnleitner Deutschlands oberster Landwirt, nun zieht sich der Präsident des Deutschen Bauernverbands (DBV) von dem Chefposten zurück. Dafür nennt der 63-Jährige persönliche Gründe: Er will sich wieder mehr um seine Familie und seinen Hof im niederbayerischen Landkreis Passau kümmern. Sonnleitner versteht sich nicht nur als Funktionär, sondern auch als Bauer „mit Leib und Seele“. Der zweifache Vater bewirtschaftet einen 100 Hektar großen Betrieb in Ruhstorf, der seit dem 13. Jahrhundert in Familienbesitz ist. Zudem kann er auf eine langjährige Verbandskarriere blicken. Den Beginn machte die Mitarbeit bei der Bayerischen Jungbauernschaft sowie ein Amt als Orts- und Kreisobmann. Von 1991 an war der traditionsbewusste, parteilose Sonnleitner für 20 Jahre Präsident des Bayerischen Bauernverbandes. Im vergangenen Jahr kündigte er an, nicht mehr zu kandidieren, und läutete damit seinen Rückzug ein. Deutscher Bauernpräsident ist Sonnleitner seit April 1997. Er löste damals Constantin Freiherr Heereman ab. Den Bauernverband versteht Sonnleitner als Wirtschaftsverband, der allen Landwirten offensteht, alle Produktionsrichtungen politisch vertritt und Verantwortung im ländlichen Raum übernimmt. Ökologisch wirtschaftende Bauern haben ihm aber wiederholt vorgeworfen, sich vorrangig für die Interessen der konventionell wirtschaftenden Großbetriebe einzusetzen. Im Jahr 2001 hatten ihm Naturschützer den „peinlichsten Umweltpreis“ Deutschlands verliehen – den Dinosaurier des Jahres. Als Grund wurde Sonnleitners „konsequente Bremsleistung in Sachen Agrarwende“ genannt. Kritik kam auch immer wieder von den Milchbauern, die sich unter anderem im Kampf um kostendeckende Milchpreise von Sonnleitners Verband nicht gut vertreten fühlten. In den vergangenen Jahren entwickelte sich mit dem an Mitgliedern anwachsenden Bundesverband Deutscher Milchviehhalter daher ein ernstzunehmender Konkurrent für den Bauernverband. Während der DBV die Abschaffung der Milchquote im Jahr 2015 befürwortete, kämpft der Milchviehhalter-Verband für eine Mengenregulierung. Trotz des Gegenwinds wurde Sonnleitner zuletzt vor drei Jahren mit 97,3 Prozent im Amt als Bundesverbands-Chef bestätigt. Er engagierte sich darüber hinaus auf europäischer Ebene. Zweimal wurde er an die Spitze des europäischen Bauernverbands COPA gewählt, zuletzt im April 2011. Für seine Nachfolge an der Spitze des DBV kandidiert am Mittwoch beim Deutschen Bauerntag in Fürstenfeldbruck Joachim Rukwied, der Präsident des Landesbauernverbandes in Baden-Württemberg. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)