Flensburg/Berlin (dapd). Opel kann nicht vom belebenden Wind auf dem deutschen Automarkt profitieren. Der angeschlagene Hersteller aus Rüsselsheim verlor im Juni in Deutschland acht Prozent Absatz gegenüber dem Vorjahresmonat, wie aus einem Bericht des Flensburger Kraftfahrt-Bundesamtes vom Dienstag hervorgeht. Der Gesamtmarkt legte dagegen um 2,9 Prozent zu. Allerdings hatte der Opel-Rückgang im Mai noch elf Prozent betragen. Die großen Gewinner im Juni waren wie schon das ganze Jahr die koreanischen Schwesterunternehmen Hyundai und Kia mit je 36 bis 37 Prozent mehr Neuzulassungen. Toyota legte sogar um 66 Prozent gegenüber Juni 2011 zu. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Edathy wirft Bouffier Behinderung von Terror-Ermittlungen vor
Berlin/Wiesbaden (dapd). Im Zusammenhang mit der Mordserie der Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) sind schwere Vorwürfe gegen den hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) erhoben worden. Der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses im Bundestag, Sebastian Edathy (SPD), warf Bouffier am Dienstag in einem Fernsehinterview „Verhinderung von Strafverfolgung im Amt vor“. Der hessische Regierungssprecher Michael Bußer bezeichnete die Unterstellungen als Unverschämtheit. Edathy hatte im ARD-„Morgenmagazin“ gesagt, Bouffier habe 2006 als hessischer Innenminister die polizeilichen Ermittlungen im Fall des in Kassel von Neonazis getöteten Halit Yozgat behindert. Die Ermittler seien nach dem Mord im April 2006 auf einen hauptamtlichen Verfassungsschutzmitarbeiter aufmerksam geworden. Eine Kooperation mit der Polizei habe der Verfassungsschutz verweigert, da es aus Sicht der Behörde „nur“ um einen Mord gegangen sei. Am Ende habe Innenminister Bouffier darüber entschieden und „es so gesehen wie die Verfassungsschützer“, betonte Edathy. Dies sei ein „drastisches Beispiel“ politischer Versäumnisse während der Mordserie der NSU. Regierungssprecher nennt Vorwürfe absurd Bußer nannte den Vorwurf der Behinderung der Strafverfolgung „geradezu absurd“. Er betonte, dass es zum damaligen Zeitpunkt nach Abstimmung mit den Sicherheitsexperten zwingende Gründe gegeben habe, den Quellenschutz zu beachten. Trotzdem sei ein Weg gefunden worden, wie diese Quellen trotzdem befragt werden konnten. Bußer warf dem Ausschussvorsitzenden Edathy vor, bewusst seine Neutralität zu verletzen und aus politischen Motiven unhaltbare Behauptungen aufzustellen. Er sollte sich davor hüten, den Vorsitz politisch zu instrumentalisieren. Auf die Frage, ob Bouffier vor dem NSU-Untersuchungsausschuss aussagen werde, verwies Bußer auf die Zuständigkeit des Ausschusses. Er wisse nichts von einer offiziellen Vorladung. dapd (Politik/Politik)
Abwärtstrend auf deutschem Automarkt im Juni gestoppt
Berlin (dapd). Der deutsche Automarkt ist nach dem kräftigen Einbruch vom Mai im Juni wieder gewachsen. Die Zahl der Neuzulassungen stieg um drei Prozent auf 296.800 Fahrzeuge, wie der Branchenverband VDA am Dienstag in Berlin mitteilte. In den ersten sechs Monaten kamen damit 1,63 Millionen neue Autos auf die Straßen, ein Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Mit den Zahlen setzt sich der deutsche Markt von der Abwärtsentwicklung in Europa ab: So liegen die Absätze etwa in Frankreich und Italien mehr als 20 Prozent im Minus. Im Mai war auch der deutsche Automarkt um fast fünf Prozent zurückgegangen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Rossmann wächst kräftig
Hannover (dapd). Die Drogeriekette Rossmann hat ihren Umsatz im ersten Halbjahr 2012 um rund 13 Prozent auf 2,73 Milliarden Euro gesteigert. Noch besser liefen die Geschäfte des Unternehmens aus Hannover nach Angaben vom Dienstag im Inland mit einem Zuwachs von fast 14 Prozent auf 2,03 Milliarden Euro. Im laufenden Jahr erwartet Rossmann einen Gesamtumsatz von 5,8 Milliarden Euro und hob damit die Prognose um 100 Millionen Euro an. Rossmann betreibt zurzeit 2.578 Drogeriemärkte, davon in Deutschland 1.623 und im Ausland 955. Die Kette eröffnet in diesem Jahr 210 neue Märkte, davon 110 in Deutschland. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bad Bank der HRE macht rund zehn Milliarden Euro Verlust
München (dapd). Die „Bad Bank“ der verstaatlichten Hypo Real Estate, die FMS Wertmanagement, hat im vergangenen Jahr ein Minus von 9,97 Milliarden Euro verbucht. Allein die Abschreibungen auf das Griechenland-Portfolio wegen des Schuldenschnitts verursachten einen Verlust von 8,9 Milliarden Euro, wie die Abwicklungsanstalt am Dienstag in München mitteilte. Die FMS Wertmanagement wurde im Juli 2010 gegründet. Sie übernahm die Risikopapiere der Hypo Real Estate (HRE) im Nominalwert von fast 176 Milliarden Euro. Die verstaatlichte HRE schreibt inzwischen wieder schwarze Zahlen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
De Maizière: Abzug bis 2014 aus Afghanistan zu schaffen
Kundus (dapd). Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat die Abzugsplanung der Bundeswehr aus Afghanistan bis Ende 2014 bekräftigt. Die Sicherheitslage im Norden des Landes habe sich in den vergangenen Monaten „deutlich verbessert“, sagte der CDU-Politiker am Dienstag bei seinem Truppenbesuch in Kundus. Diese Region galt in den vergangenen Jahren noch als Hochburg der Taliban in Nordafghanistan. De Maizière wies darauf hin, dass die sicherheitsrelevanten Zwischenfälle im vergangenen Jahr um fast 40 Prozent im Vergleich zu 2010 zurückgegangen seien. Auch in den ersten sechs Monaten dieses Jahres halte dieser Trend an. Daher sei er zuversichtlich, dass die Bundeswehr in ihrem Verantwortungsbereich bis 2014 ein „angemessenes Sicherheitsniveau“ schaffen und die Verantwortung komplett an die Afghanen unumkehrbar übergeben könne, sagte der Minister. De Maizière wird bei seinem Truppenbesuch von Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) begleitet. Hintergrund ist, dass mehr als 1.000 Soldaten aus sächsischen Standorten in diesem Jahr in Afghanistan im Einsatz sind. dapd (Politik/Politik)
SPD-Obfrau Högl hofft auf Aufklärung der Aktenvernichtung
Berlin (dapd). SPD-Obfrau Eva Högl hofft auf eine Aufklärung der Aktenvernichtung im Bundesamt für Verfassungsschutz. Es gebe sogenannte Löschungsprotokolle, außerdem werde der Untersuchungsausschuss am Donnerstag voraussichtlich den für die Aktenvernichtung verantwortlichen Referatsleiter als Zeugen hören, sagte die Sprecherin der SPD im NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages am Dienstag im Deutschlandradio Kultur. Allerdings sei die Gefahr groß, dass die Löschungsprotokolle manipuliert würden. „Ich hoffe nicht, dass mit der Vernichtung der Akten etwas vertuscht werden sollte“, sagte Högl. Am Mittwoch war bekannt geworden, dass der Verfassungsschutz nach Auffliegen der Terrorzelle Akten zum NSU-Komplex geschreddert haben soll. dapd (Politik/Politik)
Edathy dringt auf lückenlose Aufklärung der NSU-Aktenvernichtung
Mainz (dapd). Nach dem Rückzug von Verfassungsschutzpräsident Heinz Fromm verlangt der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses im Bundestag, Sebastian Edathy (SPD), weiterhin eine umfassende Aufklärung der Aktenvernichtung in dessen Behörde. Der Vorgang sei ein „unglaublicher Skandal“, der geeignet sei, „Wasser auf die Mühlen von Verschwörungstheoretikern zu leiten“, sagte Edathy am Montagabend im ZDF-„heute-journal“. Daher müssten alle nun aufgetauchten Fragen auch beantwortet werden. Zu möglichen Hintergründen der Aktenvernichtung sagte Edathy: „Wenn man wohlwollend ist, kann man davon ausgehen, vielleicht war es grobe Fahrlässigkeit, vielleicht war es extreme Unsensibilität.“ Weniger wohlwollend könnte der Eindruck entstehen: „Vielleicht sollte die Öffentlichkeit, vielleicht sollte auch der Untersuchungsausschuss nicht alles erfahren, was der Verfassungsschutz wusste. Das wäre aber eine schlimme Angelegenheit.“ Fromm und Verfassungsschutz standen seit Monaten wegen Pannen bei den Ermittlungen zur im November aufgeflogenen Neonazi-Terrorgruppe NSU (Nationalsozialistischer Untergrund) in der Kritik. Der Druck stieg, nachdem bekannt wurde, dass die Behörde nach Auffliegen der Terrorzelle Akten geschreddert haben soll. Neben Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) soll am Donnerstag auch Fromm als Zeuge vor dem NSU-Untersuchungsausschuss aussagen. Edathy zufolge soll auch der für die Aktenvernichtung verantwortliche Referatsleiter gehört werden. dapd (Politik/Politik)
Daimler verkauft in den ersten fünf Monaten mehr Lkw
Stuttgart (dapd). Das Lkw-Geschäft von Daimler befindet sich trotz Staatsschuldenkrise in Europa und Schwierigkeiten auf dem wichtigen brasilianischen Markt weiterhin im Aufwind. „In den ersten fünf Monaten konnten wir unseren weltweiten Absatz im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 23 Prozent steigern“, sagte der Truck-Vorstand Andreas Renschler am Montag in Stuttgart. Damit zogen die Verkäufe noch einmal leicht an. Im ersten Quartal konnte Daimler weltweit 107.000 Fahrzeuge verkaufen, das waren 20 Prozent mehr als im Vorjahr. Daimler will mit einer Produktoffensive weiter Tempo machen und stellte seine wichtigsten Modelle bei der Nutzfahrzeugmesse in Hannover bereits in Stuttgart vor. Der Nutzfahrzeugmarkt hat in diesem Jahr mit einigen Schwierigkeiten zu kämpfen. In Europa etwa dürfte der Markt auf dem Vorjahresniveau liegen oder zurückgehen, erwartet Renschler. Daimler wolle die Marktentwicklung aber übertreffen. Der brasilianische Markt werde im zweiten Halbjahr zwar zulegen, insgesamt aber deutlich unter dem Vorjahresniveau bleiben. Große Schwierigkeiten hat Daimler im Busmarkt. Vor allem weil sich die öffentliche Hand in Westeuropa und Nordamerika zurückhielt, sank das operative Ergebnis von Daimlers Bussparte im vergangenen Jahr um ein Viertel auf 162 Millionen Euro. Bei der europäischen Tochter Evobus werden deswegen 630 Stellen in Neu-Ulm und Mannheim gestrichen. Insgesamt erwartet der Konzern im Geschäftsfeld Trucks für 2012 einen Absatz über dem Vorjahr und einen operativen Gewinn auf dem Niveau von 2011. 2011 war für Daimler Trucks das erfolgreichste Jahr nach der Krise. Die Sparte verbuchte beim Absatz einen Zuwachs von einem Fünftel auf 426.000 Fahrzeuge. Auch der Umsatz stieg um ein Fünftel auf 28,8 Milliarden Euro. Das operative Ergebnis kletterte sogar um 40 Prozent auf 1,9 Milliarden Euro. „Bei allen temporären Marktschwankungen ist und bleibt das Nutzfahrzeuggeschäft eine Wachstumsbranche“, gab sich Renschler überzeugt. Vor allem auf den aufstrebenden Märkten Russland, Indien und China sieht er enormes Potenzial. In China nahm am ebenfalls am Montag das Joint Venture mit Foton die Arbeit auf. Es soll unter der Marke Auman bis zu 160.000 Trucks jährlich produzieren. Am Montag präsentierte der Konzern insgesamt 16 neue Fahrzeuge, die bei der IAA Nutzfahrzeuge in Hannover im Herbst einer breiteren Öffentlichkeit gezeigt werden sollen, darunter zwei Weltpremieren und eine Europapremiere. Erstmals zeigte der Konzern mit dem Schwerlast-Lkw Antos eines seiner wichtigsten neuen Modelle. Er ist für den schweren Verteilerverkehr ausgelegt. Die Busmarke Setra erhält ein neues Flaggschiff, den Setra ComfortClass 500. Europapremiere feierte der Fuso Canter Hybrid von der japanischen Daimler-Tochter. Ab Herbst soll er in Portugal auch für den europäischen Markt gefertigt werden. Renschler sprach von einem Übergangsjahr 2012. Im Truckbereich sollen 2013 eine halbe Million Fahrzeuge verkauft werden, bis 2020 sollen es 700.000 jährlich sein. Bis 2014 will der Konzern durch neue Modelle und eine verbesserte Verzahnung der verschiedenen Marken positive Effekte von etwa 1,6 Milliarden Euro erzielen. So liege die Gleichteilrate bei den sogenannten Heavy-Duty-Motoren für schwere Nutzfahrzeuge bei 80 Prozent. Da der Antriebsstrang mehr als die Hälfte der Kosten eines Lkw ausmache, könne der Konzern so hohe Skaleneffekte erzielen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Verwaltungsgerichtshof verhandelt RWE-Klagen gegen Atom-Moratorium
Kassel (dapd). Der atompolitische Kurswechsel im vergangenen Jahr beschäftigt am Mittwoch den Hessischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel. Er verhandelt über eine Klage des Energiekonzerns RWE gegen die befristete Betriebseinstellung der Blöcke A und B im Atomkraftwerk Biblis im Jahr 2011. Dabei geht es zunächst nur um die Frage, ob die Klagen des Konzerns gegen das Land Hessen überhaupt zulässig sind. Es gebe „keine Rechtsgrundlage“ für die Betriebseinstellung, fasste eine RWE-Sprecherin die Klagebegründung zusammen. Das Umwelt- und Energieministerium in Wiesbaden sieht das freilich anders: „Wir gehen natürlich von der Rechtmäßigkeit unseres Handelns aus“, sagte ein Sprecher. RWE wehrt sich als einziger betroffener Betreiber juristisch gegen das Atom-Moratorium. Zudem legte das Unternehmen Verfassungsbeschwerde gegen den im vergangenen August in Kraft getretenen Atomausstieg ein. dapd (Politik/Wirtschaft)