Sondersitzung des NSU-Untersuchungsausschusses am 19. Juli

Sondersitzung des NSU-Untersuchungsausschusses am 19. Juli Berlin (dapd). Der NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages wird am 19. Juli zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Das teilte die Parlamentspressestelle am Freitag in Berlin mit. Auf der Tagesordnung steht ein Bericht der Bundesregierung zur Vernichtung von Akten im Bundesamt für Verfassungsschutz. Der Ausschussvorsitzende Sebastian Edathy (SPD) nannte der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“ als Grund für die Sondersitzung, dass im Bundesamt bereits zum zweiten Mal Akten vernichtet worden seien. Eventuell werde Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) an der Sitzung teilnehmen und zu den Vorkommnissen Stellung nehmen. Nach Angaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz wurden im November 2011 nicht mehr Akten vernichtet als bekannt. Vielmehr seien in zwei Schritten die bereits bekannten Bestände zu V-Männern in der rechten Szene geschreddert worden. Dem rechtsterroristischen „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) werden zehn Morde in ganz Deutschland zur Last gelegt. dapd (Politik/Politik)

Stracke zahlt den Preis für die Opel-Absatzschwäche

Stracke zahlt den Preis für die Opel-Absatzschwäche Rüsselsheim/Berlin (dapd). Einen Tag nach dem überraschenden Rücktritt von Opel-Vorstandschef Karl-Friedrich Stracke verdichten sich Hinweise, dass ihn die anhaltende Absatzkrise den Job gekostet haben könnte. Nach einem Bericht der „Bild“-Zeitung schrumpften die Opel-Verkäufe im ersten Halbjahr 2012 um rund acht Prozent. Noch schlimmer ist die Lage im deutschen Heimatmarkt, wo Opel bis Ende Juni mehr als neun Prozent verlor. Der überlegene Konkurrent VW zieht unterdessen immer weiter davon. Angesichts der Verkaufsschwäche habe GM nicht mehr daran geglaubt, mit Stracke an der Spitze des Unternehmens die Wende zu schaffen, schrieb die „Bild“-Zeitung. In der Tat hat Stracke zwar Fortschritte bei den Sanierungsverhandlungen erreicht, aber seit Amtsantritt im Frühjahr 2011 den Niedergang der Verkaufszahlen nicht gestoppt. Am 2. August legt die amerikanische Opel-Mutter General Motors (GM) die Zahlen für das erste Halbjahr vor. In den ersten drei Monaten betrug der Verlust bei Opel 256 Millionen Dollar (knapp 210 Millionen Euro). Stracke war am Donnerstag überraschend nach nur 15 Monaten im Amt zurückgetreten. Für ihn übernimmt vorläufig GM-Strategiechef Steve Girsky das Ruder, der auch den Opel-Aufsichtsrat leitet. Als aussichtsreicher Kandidat für den Chefposten gelte Opel-Strategievorstand Thomas Sedran, berichteten mehrere Medien übereinstimmend. Ein Opel-Sprecher erkläre am Freitag nur, der Aufsichtsrat werde „möglichst schnell einberufen“. Betriebsrat und Gewerkschaften haben den Rücktritt Strackes überwiegend mit Erleichterung aufgenommen. „Wir nehmen die Entscheidung von General Motors zum personellen Umbau positiv zur Kenntnis“, sagte der IG Metall-Vorsitzende Berthold Huber. Der Betriebsratsvorsitzende des Bochumer Werkes, Rainer Einenkel sagte, man werde „darauf achten, dass bestehende Zusagen und Verträge eingehalten werden“. Opel will mit Rabattaktionen Verkäufe ankurbeln Unterdessen versucht der ums Überleben kämpfende Hersteller, mit Rabattaktionen die Verkäufe anzukurbeln, damit die Auslastung der Fabriken nicht weiter fällt. So bietet der Hersteller unter der Überschrift „Darauf fährt ganz Deutschland ab“ im Internet Rabatte von mehr als 3.000 Euro auf die Modelle Corsa, Meriva und Astra. Einzelne Händler offerieren noch kräftigere Nachlasse. Ein großer Betrieb in Hamburg etwa bietet einen Corsa im Listenwert von 16.000 Euro 5.000 Euro billiger an. Vor allem die beiden wichtigsten Opel-Modelle Corsa und Astra finden immer weniger Kunden: In Deutschland fiel der Absatz des Corsa und des Astra um je 16 Prozent. Fast der einziger Lichtblick ist der praktisch verdoppelte Absatz des Vans Zafira. Ausgerechnet das Werk Bochum, das den Zafira baut, will Opel aber 2017 schließen. Deutschland macht etwa ein Viertel des gesamten Opel-Absatzes aus. Opel ist zu den Rabatten gezwungen, um die Fabrikauslastung einigermaßen zu gewährleisten. Trotzdem steht etwa das Hauptwerk Rüsselsheim immer wieder freitags still. Auch im Corsa-Werk Eisenach ruht oft die Arbeit. Nur Zafira läuft Nach seinem Rücktritt werde Stracke künftig auf ein Angebot des Konzernchefs Dan Akerson hin Sonderaufgaben für GM übernehmen, teilte das Unternehmen am Donnerstag mit. Gründe für den Wechsel an der Spitze nannte Opel nicht. Stracke hatte zuletzt einen Sanierungsplan vorgelegt, der den Mitarbeitern bis 2016 ihre Jobs garantiert, aber 2017 das Ende des Werks in Bochum vorsieht. Über diesen Plan verhandelte Stracke zuletzt mit Betriebsrat und IG Metall. VW gleicht mit China-Erfolg Schwäche in EU aus Der Autokonzern Volkswagen hat unterdessen mit kräftigen Absatzsteigerungen in den USA und China die Krise in Europa ausgebügelt: Die weltweiten Verkäufe im ersten Halbjahr stiegen um rund neun Prozent auf den Rekordwert von 4,45 Millionen Stück. Im Monat Juni betrug das Wachstum sogar elf Prozent, wie Europas größter Autobauer am Freitag in Wolfsburg mitteilte. „Das ist bei weitem aber kein Anlass zur Euphorie. Denn das wirtschaftliche Umfeld vor allem in Westeuropa bleibt angespannt und schwierig“, sagte Vertriebsvorstand Christian Klingler über die Auslieferungszahlen. In Westeuropa ohne Deutschland fiel der Absatz im Halbjahr um fast sechs Prozent auf 1,01 Millionen Fahrzeuge. In Osteuropa wurden mit 322.900 über 27 Prozent mehr Fahrzeuge an Kunden übergeben. Im Heimatmarkt Deutschland erreichten die Marken des Konzerns ein Plus von 4,4 Prozent. Der europäische Arm des US-Autobauers Ford hat dagegen wie auch Opel massive Absatzprobleme. In den 19 wichtigsten Märkten Westeuropas verlor Ford im ersten Halbjahr zehn Prozent Absatz auf nur noch 618.000 Autos. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

VW-Konzern legt im ersten Halbjahr kräftig zu

VW-Konzern legt im ersten Halbjahr kräftig zu Wolfsburg (dapd). Der Autokonzern Volkswagen hat trotz der Absatzkrise in Europa seine weltweiten Verkäufe im ersten Halbjahr um rund neun Prozent auf den Rekordwert von 4,45 Millionen Stück gesteigert. Im Monat Juni betrug das Wachstum sogar elf Prozent, wie Europas größter Autobauer am Freitag in Wolfsburg mitteilte. „Das ist bei weitem aber kein Anlass zur Euphorie. Denn das wirtschaftliche Umfeld vor allem in Westeuropa bleibt angespannt und schwierig“, sagte Vertriebsvorstand Christian Klingler über die Auslieferungszahlen. In Westeuropa ohne Deutschland fiel der Absatz im Halbjahr um fast sechs Prozent auf 1,01 Millionen Fahrzeuge. In Osteuropa wurden mit 322.900 über 27 Prozent mehr Fahrzeuge an Kunden übergeben. Im Heimatmarkt Deutschland erreichten die Marken des Konzerns ein Plus von 4,4 Prozent. Der größte Einzelmarkt China lieferte erneut solides Wachstum von 17,5 Prozent auf 1,3 Millionen Einheiten. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Grünen-Innenexperte lehnt Abschaffung des Verfassungsschutzes ab

Grünen-Innenexperte lehnt Abschaffung des Verfassungsschutzes ab Hannover (dapd). Der Innenexperte der Grünen-Bundestagsfraktion, Wolfgang Wieland, warnt vor einer Abschaffung der Geheimdienste. „Wer den Verfassungsschutz abschafft, wird im Ergebnis eine Geheimpolizei haben“, sagte Wieland der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ laut Vorabbericht. Wieland sagte, der Verfassungsschutz müsse im Grundsatz anders arbeiten als bisher. Es solle einen öffentlich kontrollierten Apparat geben, der sich der Politikberatung widme. Daneben solle ein kleiner, nachrichtendienstlicher Teil arbeiten. Dass Behördenleiter sich wie „kleine Sonnenkönige“ verhielten, könne nur im Klima der totalen Nichtkontrolle gedeihen. dapd (Politik/Politik)

SAP holt erneut eine Frau in den Vorstand

SAP holt erneut eine Frau in den Vorstand Walldorf (dapd). Europas größter Softwarekonzern SAP hat ein Jahr, nachdem Angelika Dammann hingeschmissen hat, den Posten des Personalvorstands neu besetzt. Die Managerin des Konsumgüterkonzerns Procter & Gamble, Luisa Deplazes Delgado, soll im September die Arbeit aufnehmen, wie das Unternehmen am Donnerstag in Walldorf mitteilte. Sie führte zuletzt die Region Nordic von P & G von Stockholm aus. Deplazes Delgado ist gebürtige Schweizerin und studierte Rechtswissenschaften an der Genfer Universität. Sie spricht Englisch, Deutsch, Italienisch, Portugiesisch und Spanisch fließend. Ihre Vorgängerin Damman hatte im Juli 2011 offiziell „aus persönlichen Gründen“ aufgehört. Hintergrund war Kritik an Heimflügen der Managerin im Firmenjet, die ihr vertraglich zugesichert wurden. Seitdem leitet Finanzvorstand Werner Brandt kommissarisch das Ressort. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

SAP holt erneut eine Frau in den Vorstand

SAP holt erneut eine Frau in den Vorstand Walldorf (dapd). Europas größter Softwarekonzern SAP hat ein Jahr, nachdem Angelika Dammann hingeschmissen hat, den Posten des Personalvorstands neu besetzt. Die Managerin des Konsumgüterkonzerns Procter & Gamble, Luisa Deplazes Delgado, soll im September die Arbeit aufnehmen, wie das Unternehmen am Donnerstag in Walldorf mitteilte. Sie führte zuletzt die Region Nordic von P & G von Stockholm aus. Deplazes Delgado ist gebürtige Schweizerin und studierte Rechtswissenschaften an der Genfer Universität. Sie spricht Englisch, Deutsch, Italienisch, Portugiesisch und Spanisch fließend. Ihre Vorgängerin Damman hatte im Juli 2011 offiziell „aus persönlichen Gründen“ aufgehört. Hintergrund war Kritik an Heimflügen der Managerin im Firmenjet, die ihr vertraglich zugesichert wurden. Seitdem leitet Finanzvorstand Werner Brandt kommissarisch das Ressort. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

SAP holt erneut eine Frau in den Vorstand

SAP holt erneut eine Frau in den Vorstand Walldorf (dapd). Europas größter Softwarekonzern SAP hat ein Jahr, nachdem Angelika Dammann hingeschmissen hat, den Posten des Personalvorstands neu besetzt. Die Managerin des Konsumgüterkonzerns Procter & Gamble, Luisa Deplazes Delgado, soll im September die Arbeit aufnehmen, wie das Unternehmen am Donnerstag in Walldorf mitteilte. Sie führte zuletzt die Region Nordic von P & G von Stockholm aus. Deplazes Delgado ist gebürtige Schweizerin und studierte Rechtswissenschaften an der Genfer Universität. Sie spricht Englisch, Deutsch, Italienisch, Portugiesisch und Spanisch fließend. Ihre Vorgängerin Damman hatte im Juli 2011 offiziell „aus persönlichen Gründen“ aufgehört. Hintergrund war Kritik an Heimflügen der Managerin im Firmenjet, die ihr vertraglich zugesichert wurden. Seitdem leitet Finanzvorstand Werner Brandt kommissarisch das Ressort. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Oppermann signalisiert SPD-Zustimmung zu Spanien-Hilfe

Oppermann signalisiert SPD-Zustimmung zu Spanien-Hilfe Hamburg (dapd). Die SPD zeigt sich grundsätzlich bereit, der Hilfe für Spaniens Banken im Bundestag zuzustimmen. Den Sozialdemokraten gefalle, dass die Brüsseler Verhandlungen „harte Bedingungen“ für Spanien und die angeschlagenen Banken ergeben hätten, sagte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann am Donnerstag „Spiegel Online“. „Spanien muss sich klar verpflichten, für eine neue, gesunde Bankenstruktur zu sorgen“, betonte er. Die SPD werde bis zur Abstimmung im Bundestag die Konditionen weiter „sorgfältig prüfen“. Oppermann erklärte zugleich, die Kanzlermehrheit müsse bei der Sondersitzung am kommenden Donnerstag (19. Juli) stehen. Wenn Regierungschefin Angela Merkel diese verpasse, „bedeutet das eine weitere Erosion ihrer Kanzlerschaft.“ dapd (Politik/Politik)

Mehrere Interessenten für Schokoladenhersteller Rotstern

Mehrere Interessenten für Schokoladenhersteller Rotstern Erfurt (dapd). Für den insolventen Schokoladenhersteller Rotstern gibt es offenbar mehrere Bewerber. Bisher lägen „mehrere ernsthafte Angebote“ von namhaften Unternehmen vor, die den Betrieb auch erhalten wollten, sagte Insolvenzverwalter Rolf Rombach am Donnerstag in Erfurt auf dapd-Anfrage. Im Idealfall könnten die Gespräche bis Ende August abgeschlossen werden. Ob Mitarbeiter entlassen werden müssen, werde erst Ende des Monats feststehen. Derzeit hat das traditionsreiche Unternehmen, das im thüringischen Saalfeld produziert, knapp 30 Beschäftigte. Im Rotstern-Werk laufe die Produktion inzwischen wieder fast auf dem Niveau vor der Insolvenzanmeldung, sagte Geschäftsführer Hans-Uwe Alsen. Die Zusammenarbeit mit den Zulieferern und den meisten Vertreibern funktioniere wieder weitgehend normal. Das Unternehmen hatte im Juni wegen möglicher Zahlungsunfähigkeit ein Insolvenzverfahren eingeleitet. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Sozialversicherung erzielt im ersten Quartal einen Überschuss

Sozialversicherung erzielt im ersten Quartal einen Überschuss Wiesbaden (dapd). Die gesetzliche Sozialversicherung hat im ersten Quartal 2012 einen kassenmäßigen Finanzierungsüberschuss von rund 800 Millionen Euro erreicht. Das seien 700 Millionen Euro mehr als im Vorjahreszeitraum, teilte das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mit. Der Überschuss war demnach maßgeblich auf die positive konjunkturelle Entwicklung in dem Zeitraum zurückzuführen. Die Einnahmen summierten sich von Januar bis März auf 129,4 Milliarden Euro. Im Vergleich zum ersten Quartal 2011 entspricht dies einem Anstieg um 1,7 Prozent. Die Ausgaben lagen mit 128,6 Milliarden Euro 1,2 Prozent über dem Niveau des Vorjahreszeitraums. dapd (Politik/Politik)