Berlin (dapd). In den Sicherheitsbehörden werden nach Angaben des Innenministeriums überhaupt keine Akten mit Bezug zum Rechtsextremismus mehr gelöscht. Dies sagte ein Ministeriumssprecher am Freitag in Berlin. So gibt es nach seinem Worten seit dem 14. November 2011 im Bundesinnenministerium einen „Vernichtungsstopp“. Mitte Dezember 2011 sei dann auch im Bundeskriminalamt (BKA) angeordnet worden, auf Löschungen zu verzichten. Beim Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) gelte diese Anordnung erst seit Anfang Juli. Der Sprecher sagte, die Anordnung sei sehr weitreichend und betreffe alle Akten zum Rechtsextremismus. Er begründete dies mit dem umfassenden Informationsbedürfnis des Untersuchungsausschusses im Bundestag zum Rechtsterrorismus. Im November vergangenen Jahres war die rechtsextremistische Terrorzelle NSU aufgeflogen, weshalb den einschlägigen Akten eine besondere Bedeutung zukommt. Der Sprecher räumte allerdings ein, dass es beim Verfassungsschutz im Dezember 2011 sowie im April und Mai 2012 noch Löschungen von Akten gegeben habe. Allerdings handele es sich lediglich um Anlagen, nicht um die eigentlichen Fallakten. Die Anlagen seien im Übrigen inzwischen teilweise wiederhergestellt worden. Somit gebe es keinen Datenverlust. Nach Darstellung des Sprechers sind die Aktenlöschungen in den Sicherheitsbehörden Routine und folgen konkreten gesetzlichen Vorgaben. Die noch im Dezember 2011 vom Verfassungsschutz gelöschten Akten basierten demzufolge auf einem Erlass von 2005. Die Akten aus sogenannten G-10-Maßnahmen (Kontrolle des Brief-, Post- und Fernmeldeverkehrs) würden fünf Jahre aufbewahrt und müssten dann gelöscht werden. Es gebe derzeit einen „gewaltigen Rückstand an Löschungen“. Nun gelte jedoch der Erlass, keine Akten mehr zu löschen. Bei den Anfang Dezember gelöschten Anlagen zu Akten gab es nach Angaben des Sprechers insoweit einen NSU-Bezug, als sich die Akten auf Personen bezogen, die mit den Beschuldigen zu tun hatten. Es habe aber keinen Bezug gegeben zu Straftaten der NSU. Die im November 2011 veranlassten Löschungen hätten keinen NSU-Bezug gehabt. dapd (Politik/Politik)
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Deutsche Wirtschaft verliert an Schwung
Berlin (dapd). Rückschlag für die deutsche Wirtschaft: Zwischen April und Juni dürfte das Wachstum etwas niedriger ausgefallen sein als noch im ersten Quartal, teilte das Bundesfinanzministerium am Freitag in seinem aktuellen Monatsbericht in Berlin mit. Darauf deuteten aktuelle Konjunkturindikatoren hin. In den ersten drei Monaten des Jahres war das Bruttoinlandsprodukt im Vergleich zum Vorquartal um 0,5 Prozent gestiegen. Der Wirtschaftsweise Peter Bofinger geht davon aus, dass die Eurokrise Deutschland noch härter treffen wird. Indikatoren wie die abgeschwächte Industrieproduktion und ein gesunkener Ifo-Geschäftsklimaindex deuteten „auf eine moderate Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts im weiteren Jahresverlauf hin“, schrieben die Experten des Ministeriums. Die Unsicherheiten wegen der Bewältigung der europäischen Staatsschuldenkrise erschwerten allerdings eine verlässliche Einschätzung. Wachstumsimpulse im zweiten Quartal kamen laut dem Bericht vor allem vom Konsum der Verbraucher hierzulande. Die Inlandsnachfrage wirke stabilisierend. „Sie ist die wichtigste Stütze des Wirtschaftswachstums in Deutschland“, schrieben die Fachleute. Die Konjunkturschwäche im Euroraum wird nach Ansicht Bofingers zunehmend auch die deutsche Wirtschaft belasten. „Der Tiefpunkt ist noch lange nicht erreicht“, sagte der Volkswirt im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dapd. Bofinger stellt die strikte Sparpolitik in der Eurozone infrage. „Die Problemländer sollten so lange mit der Umsetzung neuer Sparmaßnahmen warten, bis ihre Wirtschaft wieder aus der Rezession heraus ist“, sagte Bofinger. Der Berater der Bundesregierung wies daraufhin, dass die Neuverschuldung im Euroraum „insgesamt nach wie vor erheblich geringer als in den USA, Großbritannien und Japan“ sei. Der Ökonom plädiert dafür, dass die Europäische Zentralbank (EZB) trotz des historischen Tiefs die Zinsen noch weiter verringert, „um die Konjunktur anzukurbeln und die Banken zu stabilisieren“. Anfang Juli hatte die EZB den Hauptrefinanzierungssatz, zu dem sich Banken Geld von der Zentralbank leihen, um 0,25 Punkte auf 0,75 Prozent gesenkt. Der private Konsum sei in Deutschland nach wie vor relativ schwach. Auf dem Arbeitsmarkt sieht der Volkswirt eine Trendwende. „Wegen der demografischen Entwicklung haben wir zwar weiterhin eine Entlastung“, sagte der Volkswirtschaftsprofessor der Universität Würzburg. „Die Arbeitslosigkeit wird aber wieder anziehen.“ Auch die konjunkturelle Besserung, die verschiedene Forschungsinstitute für kommendes Jahr prognostizieren, sieht er nicht und verweist auf die schrumpfenden Auftragsbestände der deutschen Unternehmen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Jede fünfte Zigarette unversteuert
München (dapd). Der illegale Handel mit geschmuggelten und gefälschten Zigaretten in Deutschland blüht: Im vergangenen Jahr war ungefähr jede fünfte im Inland gerauchte Zigarette nicht in der Bundesrepublik versteuert, wie aus einer am Freitag in München veröffentlichten Studie der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG im Auftrag des Tabakkonzerns Philip Morris hervorgeht. Das bedeute etwa 22 Milliarden Zigaretten für das Jahr 2011. Etwa 60 Prozent dieser nicht in Deutschland versteuerten Zigaretten waren laut Bericht illegal, also entweder geschmuggelt oder gefälscht; das entspricht 14 Milliarden Zigaretten oder 13 Prozent des Gesamtmarkts 2011. Diese Rate liege laut Studie um beinahe 3 Prozentpunkte über dem europäischen Durchschnitt: EU-weit wurden im Jahr 2011 etwa 65,3 Milliarden illegale Zigaretten geraucht; dies entspricht laut KPMG 10 Prozent des gesamten Zigarettenkonsums in der EU. KPMG veranschlagt den jährlichen EU-weiten Steuerausfall durch Zigarettenschmuggel auf ungefähr 11,3 Milliarden Euro. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Steuereinnahmen sprudeln weiter kräftig
Berlin (dapd). Die Finanzminister von Bund und Ländern können sich weiter über steigende Steuereinnahmen freuen. Im ersten Halbjahr nahmen Bund und Länder 4,4 Prozent mehr an Steuern ein als im gleichen Zeitraum des Vorjahres, geht aus dem am Freitag veröffentlichten Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervor. Allein im Juni stieg das Steueraufkommen gegenüber dem gleichen Vorjahresmonat um 7,5 Prozent an. Die Lohnsteuereinnahmen legten von Januar bis Juni um 5,5 Prozent zu, im Juni allein ergab sich ein Plus um 7,6 Prozent. Die Umsatzsteuereinnahmen dämpften das Gesamtergebnis. Sie sanken im Juni um 5,5 Prozent. Im ersten Halbjahr ergab sich aber noch ein Plus um 2, 2 Prozent. Das Ministerium sieht den jüngsten Dämpfer nicht als Problem an. Das binnenwirtschaftliche Umfeld sei stabil, der Rückgang im Juni sollte daher nicht überbewertet werden. Die Grundtendenz dürfte aufwärtsgerichtet bleiben. Experten gehen nun davon aus, dass Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) in diesem Jahr weniger neue Schulden als geplant machen muss. „Statt der eingeplanten 32 Milliarden Euro wird der Bund dieses Jahr mit 25 Milliarden Euro Nettokreditaufnahme auskommen“, sagte Finanzexperte Alfred Boss vom Kieler Institut für Weltwirtschaft dem „Handelsblatt“. dapd (Politik/Politik)
Schwung in der deutschen Wirtschaft lässt nach
Berlin (dapd). Deutschlands Wirtschaft hat nach Einschätzung des Bundesfinanzministeriums im Frühjahr an Dynamik eingebüßt. Zwischen April und Juni dürfte das Wirtschaftswachstum etwas niedriger ausgefallen sein als noch im ersten Quartal, teilte das Ministerium am Freitag in seinem aktuellen Monatsbericht in Berlin mit. Darauf deuteten aktuelle Konjunkturindikatoren hin. In den ersten drei Monaten des Jahres war das Bruttoinlandsprodukt im Vergleich zum Vorquartal um 0,5 Prozent gestiegen. Indikatoren wie die abgeschwächte Industrieproduktion und ein gesunkener Ifo-Geschäftsklimaindex deuteten „auf eine moderate Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts im weiteren Jahresverlauf hin“, schrieben die Experten des Ministeriums. Die Unsicherheiten wegen der Bewältigung der europäischen Staatsschuldenkrise erschwerten allerdings eine verlässliche Einschätzung. Wachstumsimpulse im zweiten Quartal kamen laut dem Bericht vor allem vom Konsum der Verbraucher hierzulande. Die Inlandsnachfrage wirke stabilisierend. „Sie ist die wichtigste Stütze des Wirtschaftswachstums in Deutschland“, schrieben die Fachleute. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Durchschnittsbezüge für Rentner 2011 leicht gestiegen
Berlin (dapd). Die Bezüge der 20,3 Millionen Rentner sind einem Bericht der „Bild“-Zeitung (Freitagausgabe) zufolge im vergangenen Jahr leicht gestiegen. Im Durchschnitt erhielt ein männlicher Rentner im Westen 987 Euro im Monat. Das waren zwei Euro mehr als 2010. Die Zeitung beruft sich auf Angaben der Deutschen Rentenversicherung. Bei Frauen im Westen stiegen die durchschnittlichen Bezüge um fünf Euro auf 495 Euro im Monat. Bei Frauen im Osten legten die Durchschnittsrenten um sechs Euro auf 711 Euro zu. Lediglich die männlichen Rentner im Osten mussten leichte Einbußen hinnehmen. Ihre Bezüge sanken im Durchschnitt um zwei Euro auf 1.058 Euro pro Monat. Wie die Zeitung weiter schreibt, kommen Rentnerinnen im Fünf-Jahresvergleich deutlich besser weg als Rentner. So stiegen die Durchschnittsbezüge der Frauen seit 2006 um 30 Euro oder 6,5 Prozent (West) und um 45 Euro oder 6,8 Prozent. Bei den Rentnern betrug das Plus dagegen 18 Euro oder 1,8 Prozent (West) und acht Euro oder 0,8 Prozent (Ost). Als Hauptgrund für den stärkeren Anstieg der Durchschnittsrenten bei Frauen wird die höhere Erwerbstätigenquote genannt. dapd (Politik/Politik)
CDU fordert FDP zum Umdenken bei Mindestlohn auf
Frankfurt/Main (dapd). Die CDU wirft der FDP Blockade bei der Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns vor. Der Vorsitzende des CDU-Sozialflügels, Karl-Josef Laumann, sagte der „Frankfurter Rundschau“ (Freitagausgabe): „Es ist traurig, dass die Berliner Koalition im Kampf gegen Dumpinglöhne keine Einigung hinbekommt, weil die FDP mauert.“ Der Vorstoß der Thüringer CDU/SPD-Landesregierung für einen gesetzlichen Mindestlohn in ganz Deutschland sei dagegen zu begrüßen. Thüringen will das Vorhaben im Herbst im Bundesrat einbringen. Da mit der Unterstützung der SPD-geführten Länder und einiger Länder mit CDU/SPD-Regierungen zu rechnen ist, ist ein positives Votum der Länderkammer wahrscheinlich. Die FDP, die einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn ablehnt, hat allerdings angekündigt, das Vorhaben zu bremsen. „Ohne Mehrheit im Bundestag geht es nicht“, sagte Vize-Fraktionschef Heinrich Kolb der Zeitung. Der Koalitionsvertrag, in dem ein Nein zu einem Mindestlohn festgeschrieben ist, müsse eingehalten werden. dapd (Politik/Politik)
Schnäppchchendienst Groupon will sich von Berlin aus neu erfinden
Berlin (dapd-bln). Das Schnäppchenportal Groupon baut für die geplante Expansion seine Präsenz in Berlin aus. Dazu weihten Manager der aus den USA stammenden Internetplattform am Donnerstag ein neues Büro für bis zu 1.000 Mitarbeiter ein. Derzeit arbeitet das Unternehmen daran, sein Geld künftig nicht mehr allein mit dem Verkauf von Gutscheinen zu verdienen. „Groupon ist nicht mehr nur Rabattanbieter“, sagte der Chef des internationalen Geschäfts, Veit Dengler, im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dapd. Statt dessen will Dengler Groupon zum Dienstleister auch für Unternehmen weiterentwickeln. „Wir sehen uns als Marktplatz für den lokalen Handel“, sagte er am Donnerstag. So sollen etwa Kosmetiksalons oder Restaurants ihr gesamtes Geschäft über das Portal verwalten können – und so enger ans Unternehmen gebunden werden. Er sei „froh, dass wir jetzt alle unterschiedlichen Abteilungen unter einem Dach haben“, sagte der Groupon-Manager für den deutschsprachigen Raum und die Schweiz, Jens Hutzschenreuter. Berlin ist nun größter Standort des Unternehmens außerhalb des Heimatmarkts USA. Bisher beschäftigt Groupon in Berlin etwa 850 Mitarbeiter an vier verschiedenen Standorten. Bisher vertreibt Groupon Schnäppchen im Internet, indem es Gutscheinangebote per E-Mail an angemeldete Nutzer verschickt. Für jeden verkauften Gutschein – im Englischen „Coupon“, daher der Name der Firma – bekommt Groupon eine Vermittlungsgebühr. Dieser Markt ist allerdings heiß umkämpft und bietet wenige Möglichkeiten, sich wirklich von der Konkurrenz abzusetzen. Deshalb setzt Dengler auf das neue Modell mit den lokalen Geschäftsleuten im Mittelpunkt. Selbst ein eigenes Bezahlsystem sei möglich. „Das ist eine ganz natürliche Weiterentwicklung“, sagte Dengler der dapd. In der Vergangenheit war Groupon immer wieder für Unregelmäßigkeiten in der Buchführung und unklare Angebote kritisiert worden. Im März hatte das Unternehmen etwa auf Druck des Büros für fairen Handel in Großbritannien zugesagt, Preise für Verbraucher transparenter anzuzeigen und Anbieter besser zu überprüfen. Im November 2011 war Groupon an die Börse gegangen, seitdem verlor die Aktie etwa zwei Drittel an Wert. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Neuer Strafbefehl gegen Holocaustleugner Williamson beantragt
Regensburg (dapd-bay). Gegen den Holocaustleugner Richard Williamson ist ein neuer Strafbefehl wegen Volksverhetzung beantragt worden. Der entsprechende Antrag der Staatsanwaltschaft Regensburg sei bereits am 11. Juli an das dortige Amtsgericht gegangen, wie ein Sprecher der Anklagebehörde am Donnerstag auf dapd-Anfrage mitteilte. Der britische Traditionalistenbischof Williamson hatte im November 2008 einem schwedischen Fernsehsender ein Interview gegeben und darin die Existenz von Gaskammern während der NS-Zeit bestritten. Wegen des Vorfalls war Williamson im April 2011 in zweiter Instanz vom Landgericht Regensburg wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 6.500 Euro verurteilt worden. Der Richterspruch war jedoch bei der Revisionsprüfung durch das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg aus formaljuristischen Gründen kassiert worden. Die Richter des OLG hatten damals moniert, dass im Strafbefehl gegen den Bischof der ultrakonservativen Piusbruderschaft kein hinreichender Anklagesachverhalt geschildert worden sei. Allerdings hatte auch das OLG keinen Zweifel an der Strafbarkeit der Äußerungen Williamsons. Die Vorgaben des Oberlandesgerichts seien bei der Abfassung des jetzt neu eingereichten Antrags auf Erlass eines Strafbefehls berücksichtigt worden, betonte der Sprecher der Regensburger Staatsanwaltschaft, Wolfhard Meindl. Das Amtsgericht Regensburg bestätigte am Donnerstag den Eingang des Antrags auf Erlass eines Strafbefehls. Mit einer Entscheidung sei in den kommenden Wochen zu rechnen, sagte ein Sprecher des Gerichts. Williamson hatte in dem Fernsehinterview unter anderem gesagt: „Ich glaube, es gab keine Gaskammern.“ Und weiter: „Ich glaube nicht, dass sechs Millionen Juden in Deutschland vergast wurden.“ Das Interview mit dem schwedischen Sender war am Rande einer Priesterweihe der Piusbrüder im oberpfälzischen Zaitzkofen aufgezeichnet worden. Es wurde im schwedischen Fernsehen gezeigt und später im Internet veröffentlicht. Im ersten Verfahren gegen Williamson ging es maßgeblich um die Frage, ob der Bischof damit rechnen konnte, dass seine in der Bundesrepublik strafbaren Äußerungen über das Internet verbreitet und damit auch in Deutschland zu sehen sein würden. dapd (Politik/Politik)
Nokia schlittert tiefer in die Existenzkrise
Espoo (dapd). Der Mobilfunkkonzern Nokia rutscht immer tiefer in die Existenzkrise. Allein von April bis Juni häufte der ehemalige Handy-Weltmarktführer unter dem Strich ein Minus von 1,4 Milliarden Euro und damit fast viermal soviel Verlust wie im Vorjahresquartal an, wie der Konzern am Donnerstag im finnischen Espoo mitteilte. Vor allem wegen des schwer angeschlagenen Handygeschäfts brach der Gesamtumsatz des Konzerns im zweiten Quartal im Jahresvergleich um 19 Prozent auf gut 7,5 Milliarden Euro ein. Gerade im entscheidenden Geschäft mit Smartphones schaffen die Finnen den Anschluss an die Konkurrenz von Apple und Samsung einfach nicht. Zwar verkauften sich Nokias Flaggschiff-Modelle der Lumia-Serie, auf denen Microsofts Betriebssystem Windows Phone 7 läuft, besser, wie Konzernchef Stephen Elop sagte. Weil aber Geräte auf Basis der älteren Symbian-Plattform zugleich immer schlechter liefen, brach der Smartphone-Absatz dennoch dramatisch ein. So verkaufte Nokia im zweiten Quartal nur noch 10,2 Millionen Oberklasse-Handys und damit 39 Prozent weniger als im Vorjahr. Der Umsatz mit den prestige- und gewinnträchtigen Geräten sank um 43 Prozent auf 1,5 Milliarden Euro. Insgesamt erlöste die Handy-Sparte mit 4 Milliarden Euro mehr als ein Viertel weniger als noch im Vorjahresquartal. Im laufenden Geschäft verlor sie 365 Millionen Euro, die operative Marge lag damit bei minus 9,1 Prozent. Im April hatte Elop noch angekündigt, dass er lediglich mit minus drei Prozent rechne. Am Donnerstag hieß es nun, Nokia erwarte eine ähnliche Marge auch für das dritte Quartal – mit Ausschlägen von bis zu vier Prozentpunkten nach oben oder unten. Zugleich hält Nokia an seinem rigiden Sparprogramm fest, um die Kosten in den Griff zu bekommen. So streichen die Finnen derzeit in einer zweiten großen Welle weltweit 10.000 Stellen, nachdem zuvor bereits 14.000 Jobs weggefallen waren. „Wir führen das Sparprogramm unter Hochdruck aus“, sagte Elop. „Wir stecken Mitten in unserer Umwandlung. Und wir haben keine Angst, harte Entscheidungen zu fällen.“ Zugleich hoffe er auf Rückenwind durch die angekündigten neuen Betriebssysteme Windows 8 für Computer und Tablets sowie Windows Phone 8 für Smartphones, sagte der Nokia-Chef. Dabei würden etwa die Werbekampagnen des Partners Microsoft für seine neuen Systeme auch auf Nokias Lumia-Reihe abstrahlen. Allerdings erwarte er vor der Einführung auch einen negativen Einfluss auf den Absatz der alten Lumia-Modelle, räumte Elop ein. Trotz der hohen Verluste verfügt Nokia aber mit Reserven von 4,2 Milliarden Euro über mehr Bargeld als von Analysten zuvor erwartet worden war. Auch der Konzernumsatz war mit einem Plus von drei Prozent gegenüber dem ersten Quartal etwas stabiler als angenommen. Das reichte den Märkten für eine fast schon euphorische Reaktion. An der Börse in Helsinki schoss der Kurs der Nokia-Aktie nach Vorlage der Quartalsbilanz um knapp 17 Prozent nach oben und pendelte dort bis gegen 16.00 Uhr (Ortszeit) um die Marke von 1,60 Euro. (Nokia-Quartalsbericht: http://url.dapd.de/9liWZY ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)