München/Berlin (dapd). Der Präsident der Hochschulrektorenkonferenz, Horst Hippler, hat die geplante Abschaffung der Studiengebühren in Bayern be
Schlagwort: geplante
Westerwelle: Freihandelsabkommen mit USA wird Wachstumsmotor
Berlin (dapd). Außenminister Guido Westerwelle (FDP) setzt auf zügige Gespräche über das geplante Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA. „I
SPD warnt Merkel vor Wortbruch bei der Finanztransaktionssteuer
Berlin (dapd). Führende Sozialdemokraten haben Kanzlerin Angela Merkel davor gewarnt, die in der EU geplante Besteuerung von Finanzgeschäften nicht d
Seehofer sieht Bewegung bei Nehmerländern
München (dapd). Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) rechnet damit, dass durch die geplante Klage des Freistaats und Hessens gegen den L
NRW will geplante EEG-Reform stoppen
Düsseldorf (dapd). Die rot-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen will die von Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) geplante Reform des E
Bayern geht Altmaiers Strompreisbremse nicht weit genug
München (dapd). Der bayerischen Staatsregierung reicht die von Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) geplante Strompreisbremse nicht aus.
FDP-Bundesparteitag wird vorgezogen
Berlin (dapd). Die FDP zieht ihren Bundesparteitag vor. Das beschloss das Parteipräsidium am Montag in Berlin einstimmig, wie aus Teilnehmerkreisen verlautete. Ein Termin steht noch nicht fest. Parteichef Philipp Rösler hatte vorgeschlagen, das für Mai geplante Treffen früher anzusetzen. Dabei soll auch die Führungsspitze neu gewählt werden. dapd (Politik/Politik)
Schavan sagt Indien-Reise ab
Berlin (dapd). Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat eine für Anfang November geplante Reise nach Indien abgesagt. Ein Sprecher bestätigte der „Bild“-Zeitung: Die für den 2./3. November geplante „deutsch-indische Bildungskonferenz“ solle im Frühjahr 2013 im Rahmen der Regierungskonsultationen nachgeholt werden. Als Begründung für die Absage wurden „organisatorische Probleme“ angeführt. Die Bildungsministerin war letzte Woche durch ein vorab veröffentlichtes Gutachten der Uni Düsseldorf unter Druck geraten. Ein Gutachter hatte ihr vorgeworfen, Teile ihrer Doktorarbeit abgeschrieben zu haben. Schavan bestreitet die Vorwürfe. dapd (Politik/Politik)
Arbeitgeber-Chef Hundt kritisiert Pflegereform als untauglich
Düsseldorf (dapd). Der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Dieter Hundt, kritisiert die von der Bundesregierung geplante Pflegereform als unwirksam. „Die geplante Förderung der privaten Pflegevorsorge ist kein Beitrag, um die nachhaltige Finanzierung der Pflegeversicherung zu sichern“, sagte Hundt der „Rheinischen Po Arbeitgeber-Chef Hundt kritisiert Pflegereform als untauglich weiterlesen