SPD-Parteichef: Peer Steinbrück ist der richtige Kanzlerkandidat

SPD-Parteichef: Peer Steinbrück ist der richtige Kanzlerkandidat Passau (dapd). SPD-Chef Sigmar Gabriel verteidigt die Entscheidung für Peer Steinbrück als Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten. „Er ist derjenige, der in Deutschland und Europa am stärksten dafür steht, die Finanzmärkte zu bändigen“, sagte Gabriel der „Passauer Neuen Presse“ (Mittwochsausgabe). Nur so könne soziales Gleichgewicht geschaffen werden. Steinbrück habe dies zu seinem persönlichen und politischen Ziel gemacht. Deshalb sei er „der richtige Kandidat“. Das Besondere an der SPD sei seit 150 Jahren, dass es ihr gelinge, ein Bündnis zwischen denen herzustellen, denen es gut gehe und jenen, denen es weniger gut gehe. „Auch die, die keine individuellen materiellen Sorgen haben, wissen, dass gesellschaftliche Spaltung am Ende alle gefährdet“, sagte Gabriel. Der Gründer der sozialdemokratischen Bewegung, Ferdinand Lassalle, habe selbst „in sehr guten Verhältnissen gelebt und sich trotzdem für rachitische Arbeiterkinder in Kohlebergwerken eingesetzt“. Auf die Frage, ob Steinbrück als Vortragsmillionär das Thema sozialer Ausgleich glaubhaft vermitteln könne, sagte Gabriel, die Darstellung als Millionär fände er „schräg“. Wenn man Einkünfte über mehrere Jahre zusammenzähle, seien „vermutlich viele Millionäre“. dapd (Politik/Politik)

Gabriel: SPD hat Bundestagswahl auch wegen Rente mit 67 verloren

Gabriel: SPD hat Bundestagswahl auch wegen Rente mit 67 verloren Berlin (dapd). Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat eingestanden, dass seine Partei die Bundestagswahl 2009 auch wegen der Rente mit 67 verloren hat. Seine Partei habe sich damals „nicht in ausreichendem Maß mit ihr auseinandergesetzt“, sagte Gabriel dem Berliner „Tagesspiegel am Sonntag“. Auch habe es keine Einigkeit über die Rentenpolitik gegeben. Die Verlängerung der Lebensarbeitszeit auf 67 Jahre sei eine Konsequenz des demografischen Wandels. Es gebe aber Hunderttausende Menschen, die nicht einmal bis 65 arbeiten können, weil ihre Berufe körperlich so anstrengend seien. Wenn die SPD die Bundestagswahl 2013 gewinne, sagte Gabriel, dann werde seine Partei dafür sorgen, „dass jemand, der 30 bis 45 Jahre gearbeitet hat, mehr kriegt als jemand, der nie gearbeitet hat“. dapd (Politik/Politik)

Gabriel attackiert Altmaier im Streit um Endlagersuche

Gabriel attackiert Altmaier im Streit um Endlagersuche München (dapd). Im Streit um eine neue Endlagersuche hat SPD-Chef Sigmar Gabriel Umweltminister Peter Altmaier (CDU) scharf angegriffen. „Sein ganzes Handeln fördert nicht das Vertrauen, dass er es mit dem Konsens ernst meint“, sagte Gabriel der „Süddeutschen Zeitung“. Hintergrund seien Erwägungen im Umweltministerium, ein Gesetz notfalls im Alleingang zu verabschieden, schreibt das Blatt. Gespräche zwischen Regierung und Opposition waren zuletzt kaum noch vorangekommen. Gabriel bekräftigte die Absicht, noch in dieser Legislaturperiode zu einem Abschluss zu kommen. Derzeit aber versuche die Bundesregierung, mit dem Thema Wahlkampf zu machen, sagte Gabriel. „Altmaiers Absicht ist offensichtlich: Es geht um Niedersachsen.“ Dort wird Ende Januar gewählt. dapd (Politik/Politik)

Gabriel: Merkel hat das Regieren aufgegeben

Gabriel: Merkel hat das Regieren aufgegeben Berlin (dapd). SPD-Chef Sigmar Gabriel wirft der Regierung Untätigkeit gegenüber den wirklichen Problemen in Deutschland vor. „Angela Merkel hat das Regieren in Deutschland aufgegeben“, kommentierte Gabriel am Montag in Berlin die Beschlüsse des Koalitionsgipfels. Die Regierung Merkel wolle sich bis zum Wahltag retten. Mit Scheinlösungen solle der Scheinfrieden in der Koalition bis dahin aufrechterhalten werden. Das sei für das Land und die Menschen aber ein Desaster. Es werde nichts getan für Bildung, kritisierte Gabriel. Dagegen werde Geld dafür ausgegeben, damit Kinder keine frühe Förderung erhalten, sagte der SPD-Chef über das Betreuungsgeld. Von der Koalition komme auch kein Wort zu Mindestlöhnen sowie zur Beschränkung von Leiharbeit. Auch werde keiner Vorsorge für ein schwieriger werdendes wirtschaftliches Umfeld getroffen, etwa durch eine neue Kurzarbeiterregelung. Größte Verlierer der Koalitionsrunde seien aber die Rentner, sagte Gabriel weiter. Politisch sei Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die größte Verliererin. Mit ihrer Zuschussrente sei sie als Tigerin gestartet und nun als „zahmes Hauskätzchen“ auf dem Boden der Realität gelandet. dapd (Politik/Politik)

Neue Runde im Zoff um Rente mit 67

Neue Runde im Zoff um Rente mit 67 Berlin/Nürnberg (dapd). Die Rente mit 67 erhitzt erneut die Gemüter in der SPD wie in der schwarz-gelben Koalition. Für die jüngste Aufregung sorgte am Wochenende SPD-Chef Sigmar Gabriel. Zunächst erwog er in einem Interview, die umstrittene Verlängerung der Lebensarbeitszeit im Fall einer Regierungsübernahme seiner Partei nach der Bundestagswahl im Herbst 2013 außer Kraft zu setzen. Union und FDP überschütteten Gabriel daraufhin mit Kritik. Am Sonntagnachmittag stellte der SPD-Chef klar, dass er an der Rente mit 67 festhalte. Bei einem Landesparteitag der bayerischen SPD in Nürnberg sagte Gabriel, es sei zwar unfair, die Lebensarbeitszeit zu erhöhen, wenn Unternehmen ältere Arbeitnehmer „rausschmeißen“ und den Betroffenen dann die Rente gekürzt werde. Er sage aber nicht, dass deshalb die Rente mit 67 abgeschafft werden solle, erläuterte Gabriel. Vielmehr müsse „man was anderes machen“. Gabriel sprach sich für eine Belohnung für Arbeitgeber aus, die altersgerechte Arbeitsplätze schaffen: „Lasst uns von denen geringere Rentenbeiträge fordern als von denen, die die Leute viel zu früh in die Arbeitslosigkeit und in die Rente schicken.“ Gabriel hatte am Samstag in einem Interview der „Rheinischen Post“ gesagt: „Wenn die Unternehmen weiterhin öffentlich über Fachkräftemangel klagen, aber die über 60-Jährigen aus dem Betrieb drängen, dann wird man die Lebensarbeitszeit nicht einfach heraufsetzen können.“ Dies wäre „am Ende nichts anderes als eine flächendeckende Rentenkürzung“. „Wahnsinniger Drall“ SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück betonte im Deutschlandfunk, es gebe bei Gabriel keinen Kursschwenk. Gabriel habe lediglich einen Parteitagsbeschluss der SPD wiedergegeben. Die Aussagen hätten „einen wahnsinnigen Drall“ bekommen, weil jedes Wochenende eine neue Sau durchs Dorf getrieben werden müsse. Der Parteitagsbeschluss enthalte einen „Überprüfungsmaßstab“ der Rente mit 67. Die Rente mit 67 ist in der SPD umstritten: Der linke Parteiflügel würde sie – wie die Gewerkschaften – gern abschaffen. Im Rentenstreit hatte sich die SPD Ende September auf eine Kompromisslinie verständigt, eine Grundsatzentscheidung aber auf einen Parteikonvent am 24. November vertagt. Ungeklärt blieb unter anderem die Frage, ob an der umstrittenen Senkung des Rentenniveaus von heute 51 Prozent des durchschnittlichen Nettolohns auf 43 Prozent im Jahr 2030 festgehalten wird. Union moniert „Rückwärtssalto“ CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe warf Gabriel vor, ein linkes Programm für Steinbrück zimmern zu wollen. „Ob Agenda 2010 oder die Rente mit 67: Die SPD macht die Rolle rückwärts, verweigert sich der Realität und versündigt sich an der Gerechtigkeit zwischen den Generationen“, sagte Gröhe der „Welt am Sonntag“. Auch der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler sprach in der „Bild am Sonntag“ von einer „populistischen Rolle rückwärts“. Gabriel falle mit seiner Abkehr von einer notwendigen Rentenpolitik Steinbrück offen in den Rücken. ? FDP-Generalsekretär Patrick Döring ergänzte in Berlin: „Wir Liberale wollen mehr Flexibilität beim Eintritt in die Rente. Dabei sollten Arbeitsbelastung, persönliche Leistungsfähigkeit und die Beitragsleistung in der Rentenversicherung im Vordergrund stehen.“ CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt sagte der Nachrichtenagentur dapd in München, die Verlängerung der Lebensarbeitszeit sei notwendig. Wenn Gabriel sich von diesem Vorhaben verabschieden wolle, ignoriere er die demografische Entwicklung in Deutschland. Im Übrigen sei die Beschäftigungsquote der älteren Arbeitnehmer in den vergangenen Jahren stetig gestiegen. Union gegen Bonus Die Kritik der Union richtete sich zudem gegen Gabriels Vorschlag für eine Belohnung für Arbeitgeber, die altersgerechte Arbeitsplätze schaffen. Der CDU-Abgeordnete Jens Spahn sagte: „Die Unternehmen suchen händeringend Fachkräfte. Sie schauen viel stärker als noch vor zehn Jahren, wie sie ihre älteren Angestellten im Betrieb halten können.“ Einen Bonus für Firmen an, die ältere Menschen beschäftigen, halte er daher für überflüssig. dapd (Politik/Politik)

SPD-Spitze legt Konzept vor gegen steigende Energiepreise

SPD-Spitze legt Konzept vor gegen steigende Energiepreise Berlin (dapd). Mit einer Reihe von Sofortmaßnahmen will die SPD-Spitze gegen die steigenden Energiepreise vorgehen. So solle der Staat etwa die Mehrwertsteuer auf Strom erstatten, zitiert die „Bild“-Zeitung (Montagausgabe) aus einem internen Programmpapier des Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel. Dies könne durch einen Grundfreibetrag von 500 Kilowattstunden (Kwh) je Haushalt geschehen. Gerade untere und mittlere Einkommensschichten würden dadurch entlastet, schreibt Gabriel der Zeitung zufolge. Die Kosten für den Bundeshaushalt beliefen sich auf rund 400 Millionen Euro. Da der Staat über die Mehrwertsteuer von steigenden Energiepreisen profitiere, sei dies finanzierbar. Ferner schlägt Gabriel dem Bericht zufolge vor, das Bafög für Studenten an die Strompreissteigerung ebenso anzupassen wie die Grundsicherung für Arbeitssuchende und das Wohngeld. Zudem fordert Gabriel eine grundsätzliche Neuausrichtung der Energiepolitik, da die erneuerbaren Energien nunmehr marktbeherrschend würden. dapd (Politik/Politik)

Gabriel erwägt Aus für Rente mit 67

Gabriel erwägt Aus für Rente mit 67 Berlin/München (dapd). Die Rente mit 67 erhitzt in der SPD weiter die Gemüter. Für neue Aufregung sorgte am Samstag der Parteichef selbst. In einem Interview der „Rheinischen Post“ erwog Sigmar Gabriel, im Fall einer Regierungsübernahme der SPD nach der Bundestagswahl im Herbst 2013 die Rente mit 67 außer Kraft zu setzen. SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück wertete dies nicht als Kursschwenk. Union und FDP überschütteten Gabriel dagegen mit Kritik. Gabriel sagte: „Wenn die Unternehmen weiterhin öffentlich über Fachkräftemangel klagen, aber die über 60-Jährigen aus dem Betrieb drängen, dann wird man die Lebensarbeitszeit nicht einfach heraufsetzen können.“ Dies wäre „am Ende nichts anderes als eine flächendeckende Rentenkürzung“. Steinbrück sieht darin keine veränderte Meinung zur Rente mit 67. Auf die Frage, was er davon halte, dass Gabriel die Rente mit 67 infrage stelle, sagte Steinbrück am Samstag in Berlin: „Das hat er nicht gesagt. Das ist auch nicht zu interpretieren, sondern er hat eine Erläuterung dazu abgegeben.“ Die Rente mit 67 ist in der SPD umstritten: Der linke Parteiflügel würde sie – wie die Gewerkschaften – gern abschaffen. Im Rentenstreit hatte sich die SPD Ende September auf eine Kompromisslinie verständigt, eine Grundsatzentscheidung aber auf einen Parteikonvent am 24. November vertagt. Ungeklärt blieb unter anderem die Frage, ob an der umstrittenen Senkung des Rentenniveaus von heute 51 Prozent des durchschnittlichen Nettolohns auf 43 Prozent im Jahr 2030 festgehalten wird. Hasselfeldt moniert „Rückwärtssalto“ CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt sagte der Nachrichtenagentur dapd in München, die Verlängerung der Lebensarbeitszeit sei notwendig. Wenn Gabriel sich von diesem Vorhaben verabschieden wolle, ignoriere er die demografische Entwicklung in Deutschland. Im Übrigen sei die Beschäftigungsquote der älteren Arbeitnehmer in den vergangenen Jahren stetig gestiegen. Hasselfeldt mahnte: „Deutschland ist wegen unserer gemeinsam durchgeführten Reformen zur Lokomotive Europas geworden, wer jetzt einen Rückwärtssalto macht, wird aus Deutschland wieder den kranken Mann Europas machen. Der demografische Wandel und die Generationengerechtigkeit zwingen zu Anpassungen des Rentenalters.“ Auch der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler sprach in der „Bild am Sonntag“ von einer „populistischen Rolle rückwärts“. Gabriel falle mit seiner Abkehr von einer notwendigen Rentenpolitik dem SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück offen in den Rücken. ?FDP-Generalsekretär Patrick Döring ergänzte in Berlin: „Wir Liberale wollen mehr Flexibilität beim Eintritt in die Rente. Dabei sollten Arbeitsbelastung, persönliche Leistungsfähigkeit und die Beitragsleistung in der Rentenversicherung im Vordergrund stehen.“ Döring fügte hinzu, die SPD hadere noch immer mit den Leistungen ihrer eigenen Regierungszeit, statt neue Konzepte zu erdenken. „Dabei gibt Gabriel den Takt vor, nach dem Steinbrück tanzen darf.“ dapd (Politik/Politik)

Gabriel: Jeder Cent neben dem Mandat muss öffentlich sein

Gabriel: Jeder Cent neben dem Mandat muss öffentlich sein Karlsruhe (dapd). Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat eine deutliche Verschärfung der Transparenzregeln für Abgeordnete gefordert. „Jeder Cent, den ein Abgeordneter verdient neben seinem Mandat, muss öffentlich sein“, sagte Gabriel am Freitag in Karlsruhe. Sonderregeln dürfe es nach seiner Ansicht höchstens für Freiberufler wie etwa Anwälte geben. Das Abgeordnetengesetz müsse insoweit geändert werden. Mit Blick auf die Debatte um die Nebeneinkünfte des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück sagte Gabriel weiter, er sei der Ansicht, „dass Steinbrücks Vorbild für alle gelten muss“. Er finde es „gut, dass Peer Steinbrück freiwillig etwas tut, was das Gesetz von ihm gar nicht verlangt“, sagte Gabriel. „Und ich finde es eine ziemliche Schweinerei, das ausgerechnet die Parteien ihn kritisieren, denen selbst die heutigen Regeln schon zu streng waren“, fügte der SPD-Chef hinzu. CDU/CSU und FDP müssten nun „Farbe bekennen“. Dem „Darmstädter Echo“ sagte Gabriel: „Jeder Bürger hat das Recht, die Höhe und die Herkunft von Nebenverdiensten zu kennen, denn die Menschen wollen wissen, ob ihr Abgeordneter durch Nebenverdienste in seinen Entscheidungen beeinflusst werden kann oder nicht.“ dapd (Politik/Politik)

Spiegel : SPD-Chef Gabriel verzichtet auf Kanzlerkandidatur

Spiegel : SPD-Chef Gabriel verzichtet auf Kanzlerkandidatur Berlin (dapd). SPD-Chef Sigmar Gabriel will nach Informationen des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ nicht als Kanzlerkandidat bei der Bundestagswahl 2013 antreten. Gabriel habe dies „im kleinen Kreis bekanntgegeben“, berichtete das Magazin am Sonntag. In dem Bericht heißt es weiter, die K-Frage werde spätestens am 24. November beim Parteikonvent in Berlin entschieden. Dies sei das Ergebnis mehrerer interner Gespräche von Spitzengenossen, die bis vergangene Woche stattgefunden hätten. Dabei habe auch die Präferenz des SPD-Landesverbandes Niedersachsen, die Kandidatenfrage vor der Landtagswahl am 20. Januar zu klären, eine Rolle gespielt. Dazu sagte einer der möglichen Kandidaten, der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück, dem Blatt: „Sie können ganz sicher sein, dass Sigmar Gabriel als Parteivorsitzender und als Niedersachse dieses Kalkül berücksichtigt.“ Neben Gabriel und Steinbrück gehört SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier zur sogenannten Troika. Bislang war der Plan der SPD-Spitze, aus diesem Kreis den Kanzlerkandidaten nach der Niedersachsen-Wahl zu bestimmen. Steinbrück sagte dem „Spiegel“ zur Kandidatenkür: „Der Parteichef muss Herr des Verfahrens bleiben.“ Er fügte hinzu: „Wir müssen uns jetzt Gedanken darüber machen, wann wir den Kandidaten präsentieren.“ Der oberste Wahlkämpfer hätte laut Steinbrück nicht schon im Frühjahr benannt werden können. Man dürfe „einen Kandidaten nicht zu lange laufenlassen. Der wird an der Wand entlang gezogen, der wird zersägt, wieder zusammengeklebt, wieder auseinandergenommen“, sagte der frühere Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen. dapd (Politik/Politik)

SPD-Chef plädiert für Kanzlerkandidaten Frank-Walter Gabrielbrück

SPD-Chef plädiert für Kanzlerkandidaten Frank-Walter Gabrielbrück Berlin (dapd). SPD-Chef Sigmar Gabriel lehnt eine Namensänderung zur Erhöhung seiner Chancen im Streit um die SPD-Kanzlerkandidatur ab. Danach befragt, ob es richtig sei, dass er sich in Sigmar Steingabriel umbenennen wolle, um seine Kandidatur offenzuhalten, antwortete Gabriel am Samstag im Kurznachrichtendienst Twitter: „Nee, wir denken eher über Frank-Walter Gabrielbrück nach.“ (Der Twitterbeitrag Gabriels: http://url.dapd.de/5JNEcL ) dapd (Politik/Politik)