Schlagwort: februar

Auftakt am 1. Februar

Auftakt am 1. Februar Hannover (dapd). Nach ersten vorbereitenden Gesprächen am Dienstagabend sollen nun die Koalitionsverhandlungen für eine rot-grüne Landesregierung Ende nächster Woche beginnen. Am 1. Februar gebe es einen ersten Verhandlungstermin, sagte eine Sprecherin der Grünen am Mittwoch in Hannover auf dapd-Anfrage. Bis 16. Februar sollen die Koalitionsverhandlungen zu einem Abschluss geführt werden. Am Dienstag hatten sich beide Parteien in kleiner Runde auf einen Fahrplan für die Gespräche geeinigt. Inhaltlich wurde noch nicht diskutiert. SPD und Grüne hatten bei der Landtagswahl am Sonntag eine hauchdünne Mehrheit von einem Mandat im Landtag erzielt und lösen damit nach zehn Jahren die schwarz-gelbe Landesregierung ab. dapd (Politik/Politik)

SPD und Grüne starten Gespräche zur Regierungsbildung in Niedersachsen

SPD und Grüne starten Gespräche zur Regierungsbildung in Niedersachsen Hannover (dapd). SPD und Grüne in Niedersachsen wollen sich noch am (heutigen) Dienstagabend zu ersten Gesprächen über eine Regierungsbildung treffen. Am Mittwoch gebe es dann weitere Runden auf Fachebene, sagte SPD-Landesgeschäftsführer Michael Rüter in Hannover. Auch der Parteirat der Grünen stimmte am Dienstagnachmittag offiziell der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu. Bei den ersten Gesprächen soll es aber zunächst nur um einen Fahrplan für die Verhandlungen und die Strukturen gehen. Inhalte würden noch nicht besprochen, sagte eine Sprecherin der Grünen auf dapd-Anfrage. SPD und Grüne hatten bei der Landtagswahl in Niedersachsen am Sonntag eine Mehrheit von einem Mandat errungen. Bis zum 19. Februar muss der Landtag zu seiner ersten konstituierenden Sitzung zusammenkommen. Neuer Ministerpräsident soll Stephan Weil (SPD) werden. Parteitage am 16. Februar Am 16. Februar sollen die Koalitionsverhandlungen bereits zum Abschluss gebracht worden sein, da dann die Parteitage noch über den Koalitionsvertrag entscheiden müssen. „Bis 16. Februar werden wir fertig werden“, sagte Weil. Am Dienstag kamen bereits die neuen Fraktionen beider Parteien erstmals zusammen. Bei der SPD wurde Johanne Modder als neue Fraktionsvorsitzende gewählt. Die bisherige Parlamentarische Geschäftsführerin erhielt 47 von 48 abgegebenen Stimmen. „Ich bin stolz, dass ich diese Fraktion führen darf“, sagte Modder nach der Wahl. Mit der einen Gegenstimme habe sie kein Problem, das sei ein „ehrliches Ergebnis“. Der bisherige Vorsitzende Stefan Schostok hatte sein Amt aufgegeben, da er nicht bei der Landtagswahl angetreten war. Er kandidiert für die Wahl zum Oberbürgermeister in Hannover. Neuer Parlamentarischer Geschäftsführer wird nun Grant Hendrik Tonne. Die Grünen wollen ihren neuen Fraktionsvorsitz erst Mitte Februar wählen. Bis dahin müsste klar sein, wie sich die neue rot-grüne Landesregierung personell aufstellt, sagte der noch amtierende Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidat Stefan Wenzel am Dienstag. Wenzel vermutlich nicht mehr kandidieren, da er als neuer Umweltminister gehandelt wird. dapd (Politik/Politik)

US-Vizepräsident Biden plant Treffen mit Merkel

US-Vizepräsident Biden plant Treffen mit Merkel Berlin/Hamburg (dapd). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) empfängt nach einem „Spiegel“-Bericht Anfang Februar den US-Vizepräsidenten Joe Biden in Berlin. „Es gibt Pläne für einen Besuch“, sagte ein deutscher Regierungssprecher am Sonntag auf dapd-Anfrage. Die Details würden wie immer bekannt gegeben, wenn sie feststehen. In dem Bericht heißt es, Biden wolle Merkel vor oder nach seiner Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz treffen. Diese findet vom 1. bis zum 3. Februar in der bayerischen Landeshauptstadt statt. dapd (Politik/Politik)