Frankfurt/Main (dapd). Eigentlich arbeiten Notenbanken gerne im Hintergrund und steuern von dort die Geschicke ihrer Währung. 2012 war es anders. Die Europäische Zentralbank (EZB) erlebte das aufregendste Jahr ihrer Geschichte. Sie senkte die Leitzinsen auf ein Rekordtief, pumpte zur Stabilisierung der Banken seit Ende 2011 eine Billion Euro in den Markt und erklärte sich bereit, notfalls unbegrenzt Anleihen von Krisenstaaten zu kaufen. Für 2013 allerdings rechnen Experten mit einer Beruhigung – falls sich die Krise nicht plötzlich verschärft. Ob amerikanische Hedgefonds oder deutsche Stammtischbesucher – viele Skeptiker wetteten zu Jahresbeginn 2012 sogar gegen die Gemeinschaftswährung. Und sie unterschätzten die EZB, die unter ihrem neuen Präsidenten Mario Draghi so aktiv wurde wie nie zuvor. Die Euroskeptiker unter den Hedgefonds verloren Millionen, am Stammtisch war die Sache meist mit einem Kasten Bier oder ein paar Scheinen geregelt. Am Donnerstag (10. Januar) tritt der Rat der EZB erstmals in diesem Jahr zusammen, um über die Leitzinsen zu entscheiden. Die Frage ist, ob die Zinsen noch weiter sinken werden. Wenn nicht diesen Monat, dann vielleicht bei einer der nächsten Sitzungen. Vereinzelt meinen Ökonomen, dass die EZB versuchen könnte, mit noch niedrigeren Zinsen die Rezession in der Eurozone zu bekämpfen. Zurzeit können sich Banken für gerade einmal 0,75 Prozent Zinsen bei der EZB Geld leihen. Wenn die Banken Geld bei der EZB parken, bekommen sie dafür gar keine Zinsen mehr. Der Anreiz, das Geld lieber den Kunden zu leihen, ist also groß. Eine weitere Zinssenkung könnte bedeuten, dass Banken der EZB Geld geben müssten, um ihre Mittel dort zu parken. Ferdinand Fichtner vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin ist skeptisch, dass es so weit kommt. „Vor solchen unkonventionellen Maßnahmen würde die EZB zurückschrecken“, sagt er. Er ist ebenso wie der Chefvolkswirt der Commerzbank, Jörg Krämer, der Ansicht, dass die Notenbank dieses Jahr den Ball flachhalten wird. „Wir glauben, dass die Eurozone dieses Jahr an einer weiteren Leitzinssenkung vorbeischlittern wird“, sagt Krämer. Dafür gebe es drei Gründe. Die akute Finanzkrise sei auf dem Rückzug, was etwa aus sinkenden Zinsen für Eurokrisenstaaten hervorgehe. Zweitens hätten einige Konjunkturindikatoren ihren Tiefpunkt durchschritten, etwa der wichtige Ifo-Index, der die Geschäftserwartung deutscher Unternehmen misst. Drittens hätten Mitglieder des EZB-Direktoriums, darunter der Deutsche Jörg Asmussen, mehrfach angedeutet, dass die Zinsen nun niedrig genug seien. Die Ökonomen bezweifeln nicht, dass die Medizin der EZB für die kränkelnde Eurozone wirkt. „Wir haben ganz gute Chancen, dass die akute Krise vorbei ist“, sagt Fichtner. „Es wird sich bestätigen müssen, ob die erreichte Stabilität hält.“ Krämer rechnet damit, dass die Politik der EZB weiterhin wirken wird: „Das Jahr 2013 wird geprägt sein von einem Rückzug der Staatsschuldenkrise und einer Konjunkturerholung.“ Begeistert ist der Commerzbanker aber nicht. „Das Perfide ist, dass sich das noch lange gut anfühlen wird“, sagt er. Dabei schwäche die EZB mittelfristig den Euroraum, weil sie den Krisenstaaten erlaube, auf Reformen zu verzichten. Ein Beispiel sei Italien, wo der Geldsegen der Notenbank die Zinsen sinken lasse, auch ohne dass die Regierung die verkrusteten Verhältnisse aufbreche. Die Experten erwarten wegen der niedrigen Zinsen und der steigenden Geldmenge, dass mittelfristig die Preise steigen werden. „Jetzt schon von einer Blase zu sprechen, wäre viel zu früh“, schränkt Krämer aber ein. Preissteigerungen über das gesunde Maß hinaus, etwa bei Immobilien, seien aber in den kommenden Jahren denkbar. Die niedrigen Zinsen werden die Verbraucher nach Ansicht der Experten im Portemonnaie zu spüren bekommen, wenn die Preise etwas schneller steigen als bisher. „In der Zukunft rechne ich mit einer Preissteigerungsrate von zwei Prozent und vielleicht etwas mehr“, sagt DIW-Ökonom Fichtner. „Wenn die Löhne mithalten, tut uns das nicht weh.“ Dann sei es auch kein Drama, wenn „die Inflation mal bis an die drei Prozent herankommt“. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Finanzexperte: Bankenaufsicht ist unvereinbar mit EU-Recht
Berlin (dapd). Nach Einschätzung von Experten des Centrums für Europäische Politik (CEP) verstoßen die Pläne für eine gemeinsame Bankenaufsicht bei der Europäischen Zentralbank (EZB) gegen EU-Recht. „Eine umfassende Bankenaufsicht durch die EZB ist mit EU-Recht auch nach dem Modell, das die Minister nun vorschlagen, nicht vereinbar“, sagte der Leiter des Fachbereichs Finanzmarktregulierung beim CEP, Bert van Roosebeke, der „Welt“ (Mittwochausgabe). So sei etwa die strikte Trennung zwischen Aufsicht und Geldpolitik unabdingbar, ohne eine Änderung der EU-Verträge aber nicht umsetzbar, erklärte Roosebeke. Der Beschluss der EU-Finanzminister sieht vor, dass die EZB neben bereits öffentlich gestützten Geldhäusern systemrelevante Banken mit einer Bilanzsumme von mehr als 30 Milliarden Euro oder von mehr als 20 Prozent des Bruttoinlandsproduktes des Heimatlandes überwacht. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Söder warnt vor Machtverlust Deutschlands in der EZB
München (dapd). Eine Regelung der Europäischen Zentralbank (EZB) könnte nach Ansicht des bayerischen Finanzministers Markus Söder (CSU) zu einem Machtverlust Deutschlands in der EZB führen. Hintergrund ist ein Rotationsverfahren, welches in Kraft tritt, wenn zwei weitere Länder der Währungsunion beigetreten sind, wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtete. „Das Rotationsverfahren in seiner geplanten Form birgt Gefahren für Deutschland“, sagte Söder der Zeitung. „Nämlich dass der, der die größten Haftungsrisiken eingehen muss , genau dann, wenn es darauf ankommt, nicht mit am Tisch sitzt,“ sagte er weiter. Söder befürchtete, dass die Tagesordnung sogar so gestaltet werden könnte, dass Deutschland im entscheidenden Moment nicht mitbestimmen darf. „Das darf nicht so kommen.“ Der „Süddeutschen Zeitung“ zufolge sollen sich die fünf größten Euro-Länder – derzeit Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien und die Niederlande – ab einer Mitgliederzahl von 25 im Rat der EZB vier stimmberechtigte Sitze teilen und monatlich rotieren. dapd (Politik/Politik)
Zeitung: Juristen bezweifeln Rechtmäßigkeit des Zinsverzichts der EZB
Berlin (dapd). Bundestagsjuristen bezweifeln in einem Gutachten die Rechtmäßigkeit des geplanten Zinsverzichts der Europäischen Zentralbank (EZB). Das berichtet die „Bild“-Zeitung (Freitagausgabe) unter Berufung auf das Gutachten. Die EZB soll nach derzeitigen Planungen auf die Zinsen für die von ihr gehaltenen Staatsanleihen verzichten. Entsprechend dem Anteil der Bundesbank an der EZB würde dies einen Verlust von etwa 2,5 Milliarden Euro für den deutschen Steuerzahler bedeuten. Der Chef der Linkspartei, Bernd Riexinger, sagte der Zeitung: „Zinsen streichen heißt Schulden streichen. Das geht nur, wenn es europaweit eine einheitliche Regelung gibt. Ich habe große Zweifel, ob das Paket so einer gerichtlichen Prüfung standhalten würde.“ dapd (Politik/Wirtschaft)
Draghi will alle Banken der Eurozone beaufsichtigen
Frankfurt/Main (dapd). Die Europäische Zentralbank (EZB) beansprucht die Aufsicht über alle Banken im Euroraum, nicht nur über die großen. Die Finanzkrise habe gezeigt, dass auch kleinere Institute zu einer Gefahr für das Finanzsystem werden könnten, sagte EZB-Präsident Mario Draghi am Freitag auf einem Bankenkongress in Frankfurt am Main. Er stelle sich ein dezentrales System der nationalen Aufsichtsbehörden vor, an dessen Spitze die EZB stehe. Außerdem sieht er eine Rückkehr des Vertrauens in den Euro – dank seiner bisherigen Krisenpolitik. In der EZB-Aufsicht sollten vor allem die Spitzen der nationalen Aufsichtsbehörden sitzen, sagte Draghi: „Um die Finanzstabilität sicherzustellen, würde das Aufsichtsgremium in der Lage sein, die Kontrolle über alle Banken in den teilnehmenden Staaten zu bekommen.“ Wegen der Vernetzung der Institute untereinander könnten auch kleinere Banken gefährlich werden. In manchen Ländern lägen mehr als 60 Prozent des Bankvermögens bei kleineren Geldhäusern, im Durchschnitt des Euroraums seien es etwa 30 Prozent. Die nationalen Aufsichtsbehörden würden aber nicht ihre bisherigen Aufgaben verlieren, wenn die EZB die Oberaufsicht übernehme, sagte Draghi. Allerdings müsse die Oberaufsicht auf europäischer Ebene sicherstellen, dass überall die gleichen Voraussetzungen gälten. Auch die übrigen EU-Staaten, die ihre nationalen Währungen behalten haben, sollen Draghi zufolge die Möglichkeit erhalten, sich der gemeinsamen Bankaufsicht anzuschließen. Die einheitliche Aufsicht müsse so schnell kommen wie möglich, vor allem aber müsse sie gut gemacht sein, sagte Draghi. Idealerweise sollten die rechtlichen Grundlagen bis zum 1. Januar 2013 geschaffen werden, damit die Vorbereitungen beginnen könnten. Der ursprüngliche Vorschlag der EU hatte vorgesehen, dass die ersten Banken bereits zum Jahreswechsel von der EZB beaufsichtigt werden sollen. Draghi ging auch auf die Kritik ein, die Rolle als oberster Bankenaufseher vertrage sich nicht mit der anderen Aufgabe der EZB als Währungshüter. „Der erste Grundsatz ist die Notwendigkeit, Geldpolitik und Aufsicht rigoros voneinander zu trennen“, sagte Draghi. Zudem müsse die EZB ihre Unabhängigkeit und demokratische Verantwortung sicherstellen. In diesem Punkt bekam er Unterstützung von Bundesbank-Präsident Jens Weidmann, der auf der Veranstaltung ebenfalls erneut eine strikte Trennung der Zuständigkeiten innerhalb der EZB forderte, damit die Zielsetzungen nicht in Konflikt miteinander gerieten. Draghi sieht Vertrauen in die Eurozone zurückkehren Draghi stellte die Erfolge der bisherigen Krisenpolitik heraus – insbesondere die Ankündigung der EZB, notfalls unbegrenzt Anleihen angeschlagener Eurostaaten zu kaufen. Das Vertrauen in die Währungsunion sei bereits zu einem gewissen Maße wiederhergestellt. „Die Rückkehr des Vertrauens ist gerechtfertigt“, sagte Draghi. Sie hänge aber davon ab, dass die Notenbank im Ernstfall tatsächlich handele und Anleihen kaufe. Außerdem müssten die Eurostaaten ihre Reformen vorantreiben sowie die Wirtschafts- und Währungsunion vervollständigen. „Das wird die Stabilität auf unserem Kontinent vollständig wiederherstellen“, sagte der EZB-Präsident. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Österreichischer Notenbankchef will mehr Macht für große Euroländer
Düsseldorf (dapd). Österreichs Notenbankchef Ewald Nowotny spricht sich für einen größeren Einfluss der großen Mitgliedsstaaten auf die Europäische Zentralbank (EZB) aus. Es sei eine politische Entscheidung gewesen, jedem Land unabhängig von seiner Größe das gleiche Stimmgewicht zu geben, sagte der Gouverneur der Österreichischen Nationalbank dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe). Er könne „gut nachvollziehen, dass dieser Grundsatz als problematisch angesehen wird“. Nowotny forderte einen Zusammenhang zwischen Risikohaftung und Stimmgewicht. „Ich kann mir gut vorstellen, dass der Rückhalt der deutschen Bevölkerung so wachsen könnte“, sagte der Österreicher angesichts der kritischen Haltung vieler Bundesbürger zum Eurorettungskurs der EZB. Er verteidigte aber die Entscheidung der Währungshüter, unter bestimmten Bedingungen unbegrenzt Staatsanleihen von Krisenstaaten aufzukaufen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
EZB-Chefvolkswirt: Bankenaufsicht soll von Geldpolitik getrennt sein
Düsseldorf (dapd). Die Zuständigkeiten der geplanten neuen europäischen Bankenaufsicht unter dem Dach der Europäischen Zentralbank (EZB) sollten nach Ansicht von EZB-Chefvolkswirt Peter Praet unabhängig von der Geldpolitik der EZB sein. „Das müssen zwei getrennte Geschäftsbereiche sein, die aber Informationen untereinander austauschen, um sich gegenseitig zu unterstützen“, sagte Praet dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe). Er bestätigte, dass die Leiterin der Finanzaufsicht bei der Bundesbank, Sabine Lautenschläger, für den Vorsitz der neuen europäischen Aufsichtsbehörde gehandelt werde. „Ja, ich weiß. Ich schätze sie seit vielen Jahren“, sagte Praet. Der Chef der neuen Behörde müsse nicht unbedingt von der EZB selber kommen, fügte er hinzu. „Wir brauchen jemanden von außen mit Aufsichtserfahrung.“ Der EZB-Rat solle die Führung für die Bankenaufsicht übernehmen. Unter ihm solle es aber auch ein Aufsichtsgremium geben, das aus einem Vertreter jedes Landes und Vertretern des EZB-Direktoriums besteht, schlug der Chefvolkswirt vor. Praet sieht erste Anzeichen einer Erholung in der Eurokrise. So gebe es eine Besserung in den Bilanzen der Finanzinstitute in Spanien und Italien. „Die Banken greifen weniger auf die EZB zur Refinanzierung zurück“, sagte er. Um jedoch von einer Trendwende zu sprechen, müsste es mehr fundamentale Verbesserungen geben. Zumindest habe die EZB es geschafft, „eine selbstzerstörerische Angstspirale“ zu durchbrechen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Fass ohne Boden
München (dapd). Griechenland droht für die europäischen Partnerländer zum „Fass ohne Boden“ zu werden. Das sagte der frühere Chefvolkswirt der Europäischen Zentralbank (EZB), Jürgen Stark, am Freitag dem Bayerischen Rundfunk. Das Land solle in der Eurozone gehalten werden – „koste es, was es wolle“, sagte Stark. Athen stehe vor einer „gewaltigen Finanzierungslücke“. In Medienberichten waren zuvor Summen von bis zu 20 Milliarden Euro genannt worden. Das Geld müssen die Europartner zuschießen, wenn sie einen Staatsbankrott Griechenlands verhindern wollen. Stark hatte die EZB zum Jahresende 2011 im Streit um den Kurs der Zentralbank verlassen. Im aktuellen Interview sagte er, die EZB gehe mit ihren Plänen, die Krise durch den Kauf von Staatsanleihen angeschlagener Länder zu mildern, „über ihr Mandat hinaus“. „Sie übernimmt sich damit“, sagte Stark. Er warnte, die EZB werde Probleme haben, die Hilfsgelder später wieder einzusammeln, um Inflation zu verhindern. Es sei aber „sehr unwahrscheinlich, dass in Kürze höhere Inflationsraten zu erwarten sind“, räumte Stark ein. Die Zentralbank muss für Geldwertstabilität in der Eurozone sorgen. EZB-Präsident Mario Draghi sieht die Anleihekäufe durch das Mandat gedeckt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bankenverband warnt vor Inflation
Hamburg (dapd). Der Bundesverband deutscher Banken warnt vor Geldentwertung durch die Politik der Europäischen Zentralbank (EZB). „Wir glauben derzeit, die Probleme mit Geld zuschütten zu können“, sagte Bankenpräsident Andreas Schmitz dem Nachrichtenportal „Spiegel Online“. Mittelfristig riskiere die EZB damit jedoch eine steigende Inflation. In den nächsten zwei bis drei Jahren werde die Teuerungsrate in Deutschland zwar kaum über 2,5 Prozent hinausgehen, sagte Schmitz. „Aber danach droht die Inflation.“ Es sei einfach zu viel Geld im Wirtschaftskreislauf. „Und für den Staat ist die Geldentwertung die einfachste Möglichkeit, sich zu entschulden“, sagte Schmitz. Zuvor hatte bereits eine Reihe von Ökonomen erklärt, spätestens beim nächsten Wirtschaftsaufschwung könnten die Verbraucherpreise deutlich stärker steigen als bisher. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Widerstand gegen Bankenaufsicht durch EZB wächst
Hamburg (dapd). Der Vorschlag der EU-Kommission, die Bankenaufsicht an die Europäische Zentralbank (EZB) zu übertragen, stößt auf immer mehr Widerstand bei Mitgliedstaaten und Straßburger Parlamentariern. Auf einem Vorbereitungstreffen für den EU-Gipfel am 18. und 19. Oktober in Brüssel haben Vertreter mehrerer Länder jetzt eine starke demokratische Kontrolle der neuen Aufsicht gefordert.
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