Leipzig (dapd). Für Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs (CDU) sind Nebeneinkünfte von Abgeordneten kein Makel, sondern von Vorteil. Wer neben den Abgeordnetendiäten zusätzliche Einnahmen habe, der handele „eher politisch unabhängig“, sagte der CDU-Politiker und Unternehmer der „Leipziger Volkszeitung“ (Freitagausgabe). „Was ist denn zum Beispiel mit Abgeordneten, die mit 22 und einer BAföG-Karriere in den Bundestag kommen und dann nach ein, zwei Legislaturperioden wieder herausfallen? Mancher von ihnen wird es sich vielleicht zweimal überlegen, eine andere Meinung als sein Landesvorsitzender zu vertreten.“ Schließlich benötige er einen guten Listenplatz bei der nächsten Wahl. In einer Hitliste der Spitzen-Nebenverdiener im Parlament, die von der Internetseite abgeordnetenwatch.de aufgestellt wurde, kommt Fuchs auf Rang zehn. Die Liste führt Ex-Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück an. Derzeit müssen die Parlamentarier lediglich angeben, in welche von drei Kategorien ihre Nebentätigkeit fällt. Die Stufen liegen bei 1.000 bis 3.500 Euro, bis 7.000 Euro und mehr als 7.000 Euro. Sollte es zu verschärfter Transparenz kommen, dann würde Fuchs nach eigener Prognose „vielleicht zwei, drei Positionen nach vorn rutschen“. (Die Liste auf abgeordnetenwatch.de: http://url.dapd.de/JLZEz3 ) dapd (Politik/Politik)
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Rekordreserven der gesetzlichen Krankenkassen
Berlin/Bonn (dapd). Das Finanzpolster der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) steigt bis Jahresende nach Berechnungen des Schätzerkreises um weitere 7,1 Milliarden Euro. Wegen der positiven Entwicklung am Arbeitsmarkt fließen 2012 voraussichtlich 3,2 Milliarden Euro Überschuss in den Gesundheitsfonds, wie das Bundesversicherungsamt am Donnerstag in Bonn mitteilte. 3,9 Milliarden Euro werden die Krankenkassen den Berechnungen zufolge selbst ansparen können. Der Gesundheitsfonds würde danach Ende des Jahres rund 12,7 Milliarden Euro umfassen, hinzu käme etwa dieselbe Summe auf den Konten der Kassen, sodass die gesetzlichen Krankenkassen mit einem Finanzpolster von mehr als 25 Milliarden Euro rechnen können. Aus dem Gesundheitsfonds erhalten die Krankenkassen einheitliche Beiträge für jeden Versicherten, um die Gesundheitskosten zu decken. Der Gesundheitsfonds wurde 2009 eingeführt. Der GKV-Schätzerkreis setzt sich aus Fachleuten des Gesundheitsministeriums, der Krankenkassen und des Bundesversicherungsamtes zusammen. Bahr pocht auf Ende der Praxisgebühr Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) sprach sich vor diesem Hintergrund erneut für eine Abschaffung der Praxisgebühr aus. Im Bayerischen Rundfunk sagte er: „Jetzt, wo wir die gute Finanzlage haben, können wir uns diesen Verzicht leisten.“ Die Praxisgebühr habe ihren eigentlichen Zweck nicht erfüllt, sagte Bahr. „Sie ist ein Ärgernis für die Bürgerinnen und Bürger, für die Arzthelferinnen und Arzthelfer in der Praxis, die täglich damit zu tun haben.“ Der Unions-Gesundheitsexperte Jens Spahn (CDU) warnte dagegen davor, die stabile Finanzlage zu gefährden. Es müsse jetzt vor allem heißen, „die Rücklagen des Fonds für schlechtere Zeiten zu bewahren und vor Begehrlichkeiten zu schützen“, sagte er der Nachrichtenagentur dapd. Die Sorgen der Union, eine Streichung sei nicht finanzierbar, sei aufgrund der derzeit guten Finanzlage „eigentlich nicht mehr berechtigt“, erwiderte Bahr. Er kündigte an, die FDP werde „weiter Druck machen“. Die Abschaffung der Praxisgebühr müsse Thema beim nächsten Treffen des Koalitionsausschusses werden. Auch FDP-Vizechefin Birgit Homburger pocht auf ein Ende der Gebühr. Wenn die Zahlung wegfalle, entlaste dies nicht nur die Patienten, sondern es sei auch „aus Gründen des Bürokratieabbaus äußerst sinnvoll, darauf zu verzichten“, sagte sie dem „Reutlinger General-Anzeiger“. Verhalten positive Aussichten für 2013 Auch für 2013 werden die Rücklagen laut Schätzerkreis noch einmal ansteigen, wenn auch geringer als in diesem Jahr. Für den Gesundheitsfonds wird ein Plus von rund 1,6 Milliarden Euro erwartet. Aufgrund der unsicheren Lage des Euroraumes bestünden im kommenden Jahr allerdings „erhebliche gesamtwirtschaftliche Risiken“. Im September bezifferte das Gesundheitsministerium das aktuelle Finanzpolster der Kassen auf rund 21,8 Milliarden Euro. Demnach lagen nach dem ersten Halbjahr 2012 rund neun Milliarden Euro im Gesundheitsfonds und 12,8 Milliarden Euro auf den Konten der Kassen selbst. dapd (Politik/Politik)
Rücklagen der gesetzlichen Krankenkassen steigen weiter
Bonn (dapd). Die Rücklagen der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) steigen bis Jahresende nach Berechnungen des Schätzerkreises um weitere 7,1 Milliarden Euro. Wegen der positiven Entwicklung am Arbeitsmarkt fließen 2012 voraussichtlich 3,2 Milliarden Euro Überschuss in den Gesundheitsfonds, wie das Bundesversicherungsamt am Donnerstag in Bonn mitteilte. 3,9 Milliarden Euro werden die Krankenkassen den Berechnungen zufolge selbst ansparen können. Der Gesundheitsfonds würde danach Ende des Jahres rund 12,7 Milliarden Euro umfassen, hinzu käme etwa dieselbe Summe auf den Konten der Kassen, sodass die gesetzlichen Krankenkassen mit einem Finanzpolster von mehr als 25 Milliarden Euro rechnen können. Auch für 2013 werden die Rücklagen laut Schätzerkreis noch einmal ansteigen, wenn auch geringer als in diesem Jahr. Für den Gesundheitsfonds wird ein Plus von rund 1,6 Milliarden Euro erwartet. Aufgrund der unsicheren Lage des Euro-Raumes bestünden im kommenden Jahr jedoch „erhebliche gesamtwirtschaftliche Risiken“. Aus dem Gesundheitsfonds erhalten die Krankenkassen einheitliche Beiträge für jeden Versicherten, um die Gesundheitskosten zu decken. Der Gesundheitsfonds wurde 2009 eingeführt. Der GKV-Schätzerkreis setzt sich aus Fachleuten des Gesundheitsministeriums, der Krankenkassen und des Bundesversicherungsamtes zusammen. dapd (Politik/Politik)
Öffentliche Schulden wachsen weiter
Wiesbaden (dapd). Trotz aller Sparbemühungen ist die öffentliche Verschuldung in Deutschland weiter gewachsen. Ende Juni waren Bund, Länder und Gemeinden einschließlich aller Extrahaushalte mit 2.082,4 Milliarden Euro verschuldet, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Das waren 61,3 Milliarden Euro oder 3,0 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Gegenüber dem 31. März 2012 ergab sich ein Anstieg um 2,0 Prozent oder 40,4 Milliarden Euro erhöht. Die Schulden des Bundes stiegen zum 30. Juni 2012 gegenüber dem Vorjahresquartal um 1,5 Prozent oder 18,8 Milliarden Euro auf 1.306,3 Milliarden Euro. Die Länder waren am 30. Juni 2012 mit 643,1 Milliarden Euro verschuldet, dies entsprach einem Zuwachs von 6,2 Prozent oder 37,7 Milliarden Euro gegenüber dem 30. Juni 2011. Einen Großteil dieser Zunahme führen die Statistiker auf die Kosten der Restrukturierung der ehemaligen WestLB zurück. Die Verschuldung der Kommunen erhöhte sich binnen Jahresfrist um 3,7 Prozent oder 4,7 Milliarden auf 133,0 Milliarden Euro. ( http://url.dapd.de/uI1Ku4 ) dapd (Politik/Politik)
Sozialversicherungen verzeichnen Milliarden-Überschuss
Wiesbaden (dapd). Trotz schwacher Konjunktur haben die Sozialkassen im ersten Halbjahr 2012 einen Milliardenüberschuss erzielt. Die Sozialversicherungen verzeichneten von Januar bis Juni dieses Jahres einen Finanzierungsüberschuss von 4,9 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Das waren 800 Millionen Euro mehr als im ersten Halbjahr 2011. Die Krankenversicherung verbuchte dabei ein Plus von 2,2 Milliarden Euro, die Rentenversicherung von 1,0 Milliarden Euro. In der Pflegeversicherung summierte sich der Überschuss auf 100 Millionen Euro. In der Arbeitslosenversicherung ergab sich aufgrund der guten Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt ein Plus von 1,2 Milliarden Euro. Insgesamt lagen die Einnahmen der Sozialversicherungen im ersten Halbjahr bei 262 Milliarden Euro, 1,6 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Ursächlich hierfür sei vor allem die wachsende Zahl sozialversicherungspflichtig Beschäftigter, erklärten die Statistiker. dapd (Politik/Politik)
Südzucker profitiert weiterhin von hohen Zuckerpreisen
Mannheim (dapd). Die hohen Weltmarktpreise für Zucker haben im ersten Halbjahr 2012 Umsatz und Ergebnis bei Europas größtem Zuckerkonzern Südzucker deutlich steigen lassen. Die Erlöse legten im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 17,4 Prozent auf 3,92 Milliarden Euro zu, wie das MDAX-Unternehmen am Donnerstag in Mannheim mitteilte. Das operative Konzernergebnis erhöhte sich im gleichen Zeitraum sogar um 61,8 Prozent auf knapp 562 Millionen Euro. Südzucker hatte erst Ende September seine Ziele für das laufende Geschäftsjahr angehoben und erwartet nun einen Umsatz von mehr als 7,5 Milliarden Euro nach 7,0 Milliarden Euro im Jahr zuvor. Beim operativen Gewinn rechnet der Konzern mit mehr als 900 Millionen Euro nach 751 Millionen Euro im Vorjahr. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Kabinett beschließt neue Grenzwerte für Sozialversicherung
Berlin (dapd). Das Bundeskabinett hat für das kommende Jahr neue Grenzwerte zur Versicherungspflicht und zur Beitragsbemessungsgrenze beschlossen. Wie das Bundesarbeitsministerium am Mittwoch mitteilte, müssen Arbeitnehmer 2013 im Regelfall Mitglied in einer gesetzlichen Krankenversicherung sein, wenn ihr jährlicher Bruttoverdienst weniger als 52.200 Euro im Jahr oder 4.350 Euro im Monat beträgt. Grundlage für die Rechengrößen ist die Einkommensentwicklung 2011, die 3,09 Prozent betrug. Die Beitragsbemessungsgrenze für die gesetzlichen Krankenkassen steigt 2013 auf 47.250 Euro brutto im Jahr beziehungsweise 3.937,50 Euro im Monat. Diese Grenze bestimmt, bis zu welcher Einkommenshöhe die Kassen ihre Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung erheben. Verdienste, die über diesem Grenzwert liegen, werden nicht in die Beitragsberechnung einbezogen. In der Renten- und Arbeitslosenversicherung steigt die Beitragsbemessungsgrenze für Westdeutschland auf 69.600 Euro brutto im Jahr beziehungsweise 5.800 Euro im Monat. Für Ostdeutschland gilt 2013 ein Grenzwert von 58.800 Euro brutto jährlich oder 4.900 Euro monatlich. Für die knappschaftliche Rentenversicherung liegt die Grenze im Westen bei 85.200 Euro jährlich oder 7.100 Euro im Monat. In Ostdeutschland liegt die Grenze bei 72.600 Euro beziehungsweise 6.050 Euro. dapd (Politik/Politik)
Kassen und Ärzte einigen sich im Honorarstreit
Berlin (dapd). Die Honorare für die rund 150.000 niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten steigen im kommenden Jahr um 1,15 bis 1,27 Milliarden Euro. Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) und die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) einigten sich nach einem achtstündigen Verhandlungsmarathon am Dienstagabend in Berlin auf ein entsprechendes Ergebnis, wie der Vorsitzende des Erweiterten Bewertungsausschuss, Jürgen Wasem, sagte. KBV-Chef Andreas Köhler und der stellvertretende GKV-Vorsitzende Johann-Magnus von Stackelberg zeigten sich zufrieden mit dem Ergebnis. Demnach soll die sogenannte Grundversorgung um 270 Millionen Euro steigen, wie bereits in ersten Verhandlungen entschieden worden. Ferner sollen die Kosten für die Psychotherapie zukünftig aus dem Gesamtbudget herausgelöst werden. Ungeachtet der Verhandlungen hatten die freien Ärzteverbände für Mittwoch einen „flächendeckenden Aktionstag“ angekündigt, zu dem auch Praxisschließungen gehören sollten. Die Verbände rechneten mit bis zu 80.000 Teilnehmern. Ob und in welchem Ausmaß es nun tatsächlich zu Praxisschließungen kommen wird, blieb zunächst offen. Ärzte lehnten erstes Angebot ab Kassen und Ärzte streiten seit Wochen über die Höhe der Honorare für das komme Jahr. Ende August hatte der Erweiterte Bewertungsausschuss, in dem je drei Vertreter von Ärzten und Kassen sowie drei unabhängige Mitglieder sitzen, per Schlichterspruch entschieden, die Zuweisungen zunächst um 270 Millionen Euro zu erhöhen. Demnach sollte der sogenannte Orientierungswert von derzeit 3,50 Cent auf 3,54 Cent angehoben werden. Der Orientierungswert entscheidet über den Preis der von der Ärzteschaft erbrachten Leistungen. Die Ärzteschaft akzeptierte diese Entscheidung jedoch nicht. Die KBV reichte Klage gegen das Ergebnis ein und legte zunächst alle weiteren Verhandlungen auf Eis. Auch das Angebot der Kassen, die Honorare insgesamt um 900 Millionen Euro anzuheben – ohne jedoch den Orientierungswert noch einmal nachzuverhandeln – lehnte die KBV ab. Sie forderte einen Anstieg der Honorare um mindestens eine Milliarde Euro sowie eine Anhebung der sogenannten Morbiditätsrate. Die Morbiditätsrate gibt die Krankheitshäufigkeit der Bevölkerung an und entscheidet über die Menge an Leistungen, die die Kassenärzte abrechnen dürfen. Am 22. Oktober soll die nun erzielte Entscheidung im Erweiterten Bewertungsausschuss unter der Leitung des Essener Gesundheitswissenschaftlers Jürgen Wasem offiziell beschlossen werden. dapd (Politik/Politik)
Union signalisiert Zustimmung zu schärferen Transparenzregeln
Düsseldorf (dapd). In der Debatte um Vortragshonorare für den SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück signalisiert die Unionsfraktion Zustimmung zu schärferen Transparenzregeln für Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten. „Wir sind uns über Fraktionsgrenzen hinaus bereits seit längerem einig, dass die Regeln zur Transparenz in Sachen Nebeneinkünften von Abgeordneten verstärkt werden müssen“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsbundestagsfraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU), der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). „Dabei sollten wir uns an dem bestehenden Stufensystem orientieren“, sagte er. Das neue Modell sieht nach Angaben der Zeitung eine Ausweitung von derzeit drei auf sieben Einkommensklassen vor. Bislang müssen Abgeordnete angeben, ob sie zwischen 1.000 und 3.500 Euro, bis zu 7.000 Euro oder mehr als 7.000 Euro nebenbei verdient haben. Die Erfassung soll künftig bis 150.000 Euro präzisiert werden. dapd (Politik/Politik)
Reichste Deutsche werden immer reicher
Hamburg (dapd). Die reichsten Deutschen haben laut einem Pressebericht kaum negative Auswirkungen der Schulden- und Euro-Krise auf ihre Vermögenslage verspürt. Im Gegenteil, die Superreichen des Landes seien noch reicher geworden, berichtete das „Manager Magazin“ am Montag vorab: Um gut 4 Prozent auf 319,85 (Vorjahr: 307,35) Milliarden Euro sei das Vermögen der Top 100 gewachsen. Es habe sich damit dem Rekordwert des Jahres 2008 genähert, als 324,6 Milliarden Euro erreicht worden seien. Größter Verlierer sei die Familie Schlecker, die durch die Insolvenz ihrer Drogeriekette von 1,92 Milliarden Euro auf unter 40 Millionen Euro abgestürzt sei. Aus der Aldi-Familie kommen demnach weiter die reichsten Deutschen. Karl Albrecht (92) sowie Berthold (58) und Theo Albrecht jr. (62), die Söhne seines 2010 verstorbenen Bruders Theo, hätten auch 2012 die Plätze 1 und 2 unter den reichsten Deutschen behauptet. Die beiden Aldi-Familien verfügten wie im Vorjahr über ein Vermögen von 17,2 und 16 Milliarden Euro. Fast überall Zuwächse In fast allen Branchen – mit Ausnahmen im Einzelhandel und Finanzsektor – seien kräftige Zuwächse erzielt worden. Der Wohlstand der 500 reichsten Deutschen vermehrte sich dem Bericht zufolge auf 500,8 Milliarden Euro. Er übertrifft damit die Wirtschaftsleistung der Schweiz. Das größte Wachstum verbuchte Hasso Plattner (SAP), dessen Vermögen in den vergangenen 12 Monaten um 900 Millionen auf 5,95 Milliarden Euro gestiegen sei, schrieb das Blatt. Auch die Familie Würth und Dietmar Hopp (SAP) hätten mit jeweils 800 Millionen Euro starke Zuwächse auf 8 beziehungsweise 5,9 Milliarden Euro verbucht. Hohe Verluste verbuchten der Zeitschrift zufolge die Metro-Aktionäre Otto Beisheim und die Familie Schmidt-Ruthenbeck mit Rückgängen um jeweils 900 Millionen Euro auf 3,2 beziehungsweise 2 Milliarden Euro. Die Anzahl der Einzelpersonen oder Familien in Deutschland mit einem Vermögen von mindestens einer Milliarde Euro sei auf 115 (Vorjahr: 108) gestiegen und habe damit einen Höchstwert erreicht. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)