Karlsruhe (dapd). Einer der profiliertesten Unterstützer junger Existenzgründer bricht eine Lanze für das Unternehmertum. „Unternehmer ist der härteste Job, den die Marktwirtschaft zu bieten hat“, sagte Friedrich Georg Hoepfner im dapd-Interview. Es sei aber auch der wichtigste und der lohnendste Beruf, den es gebe. „Manchmal auch finanziell, aber nicht nur.“ Als Business Angel beteiligt sich Hoepfner an jungen Firmen und unterstützt die Gründer mit seiner Erfahrung. „Oft besteht meine Aufgabe als Business Angel darin, den jungen Unternehmern zu helfen, sich zu konzentrieren“, erklärte er. Speziell, wenn ein junges Unternehmen noch nicht bekannt sei, müsse es sich eine klar definierte Zielgruppe suchen. „Sei es, dass alle potenziellen Kunden ledige Mütter sind, sei es, dass alle Pflegebedarf zu Hause haben.“ Am besten verfüge jeder der Gründer über unterschiedliches Know-how, sagte Hoepfner. „Man braucht im Idealfall sich ergänzende Fachkenntnisse, etwa einen Ingenieur, einen Verkäufer, einen Juristen und so weiter.“ Sehr wichtig sei die menschliche Weiterentwicklung der jungen Gründer, sagte Hoepfner. „Wir investieren eigentlich in Teams, in Menschen.“ Es sei wichtig, sich streiten zu können, ohne sich zu zerstreiten. Manchmal sei ein Business Angel auch dazu da, einen ethischen Anspruch zu vermitteln und jungen Gründern Grenzen aufzuzeigen. Nicht jede Investition in eine junge Firma zahle sich aus, sagte Hoepfner, aber im Schnitt erreiche er eine Rendite von 10 bis 15 Prozent auf sein Kapital. „Man darf dem Geld nicht hinterherlaufen, das ist wie mit den scheuen Jungfrauen. Wenn es soweit ist, kommt das Geld fast von selbst.“ dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Behörden verzichten auf Aktenlöschungen zum Thema Rechtsextremismus
Berlin (dapd). In den Sicherheitsbehörden werden nach Angaben des Innenministeriums überhaupt keine Akten mit Bezug zum Rechtsextremismus mehr gelöscht. Dies sagte ein Ministeriumssprecher am Freitag in Berlin. So gibt es nach seinem Worten seit dem 14. November 2011 im Bundesinnenministerium einen „Vernichtungsstopp“. Mitte Dezember 2011 sei dann auch im Bundeskriminalamt (BKA) angeordnet worden, auf Löschungen zu verzichten. Beim Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) gelte diese Anordnung erst seit Anfang Juli. Der Sprecher sagte, die Anordnung sei sehr weitreichend und betreffe alle Akten zum Rechtsextremismus. Er begründete dies mit dem umfassenden Informationsbedürfnis des Untersuchungsausschusses im Bundestag zum Rechtsterrorismus. Im November vergangenen Jahres war die rechtsextremistische Terrorzelle NSU aufgeflogen, weshalb den einschlägigen Akten eine besondere Bedeutung zukommt. Der Sprecher räumte allerdings ein, dass es beim Verfassungsschutz im Dezember 2011 sowie im April und Mai 2012 noch Löschungen von Akten gegeben habe. Allerdings handele es sich lediglich um Anlagen, nicht um die eigentlichen Fallakten. Die Anlagen seien im Übrigen inzwischen teilweise wiederhergestellt worden. Somit gebe es keinen Datenverlust. Nach Darstellung des Sprechers sind die Aktenlöschungen in den Sicherheitsbehörden Routine und folgen konkreten gesetzlichen Vorgaben. Die noch im Dezember 2011 vom Verfassungsschutz gelöschten Akten basierten demzufolge auf einem Erlass von 2005. Die Akten aus sogenannten G-10-Maßnahmen (Kontrolle des Brief-, Post- und Fernmeldeverkehrs) würden fünf Jahre aufbewahrt und müssten dann gelöscht werden. Es gebe derzeit einen „gewaltigen Rückstand an Löschungen“. Nun gelte jedoch der Erlass, keine Akten mehr zu löschen. Bei den Anfang Dezember gelöschten Anlagen zu Akten gab es nach Angaben des Sprechers insoweit einen NSU-Bezug, als sich die Akten auf Personen bezogen, die mit den Beschuldigen zu tun hatten. Es habe aber keinen Bezug gegeben zu Straftaten der NSU. Die im November 2011 veranlassten Löschungen hätten keinen NSU-Bezug gehabt. dapd (Politik/Politik)
50 Jahre Elysée-Vertrag: Gemeinsame Parlamentssitzung in Berlin
Berlin (dapd). Anlässlich des 50. Jahrestags des Elysée-Vertrags kommen Bundestag und französische Nationalversammlung am 22. Januar 2013 zu einer gemeinsamen Sitzung in Berlin zusammen. Die Veranstaltung findet im Reichstagsgebäude statt. Ziel sei es, über dieses Ereignis hinaus neue Impulse zur Vertiefung der deutsch-französischen Beziehungen und zur Weiterentwicklung der europäischen Gemeinschaft zu initiieren, teilten Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) und sein französischer Amtskollege Claude Bartolone am Freitag in Berlin mit. Bartolone absolvierte seinen Antrittsbesuch in Berlin. Lammert verwies auf die kaum zu unterschätzende Bedeutung, die die Beziehung beider Länder habe. Der Rest Europas rechne fest damit, dass es eine deutsch-französische Verständigung gebe, „denn es ist allen bewusst, dass es ohne deutsch-französische Verständigung keine europäische Einigung geben würde“, sagte er. Der am 22. Januar 1963 von Konrad Adenauer und Charles de Gaulle in Paris unterzeichnete Elysée-Vertrag besiegelte die Versöhnung Deutschlands und Frankreichs nach dem Zweiten Weltkrieg. Der nur 18 Punkte umfassende Kontrakt strebt eine enge Zusammenarbeit in Erziehungs- und Jugendfragen, der Außen- und der Verteidigungspolitik an, kommt jedoch in vielen Punkten über Absichtserklärungen nicht hinaus. dapd (Politik/Politik)
Breite Mehrheit für die Spanien-Hilfe zeichnet sich ab
Berlin (dapd). Die Bundesregierung kann mit einer deutlichen Mehrheit des Bundestags für die geplante Spanien-Hilfe rechnen. Neben Union und FDP signalisierte am Vorabend der Sondersitzung auch die SPD-Fraktion ihre Zustimmung. Die Grünen haben sich noch nicht festgelegt, die Linke lehnt das Hilfspaket ab. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble warb am Mittwoch für das Programm. Es gehe dabei auch um deutsche Interessen, betonte er. Spanien soll aus dem Euro-Rettungsschirm EFSF bis zu 100 Milliarden Euro an Darlehen erhalten, um damit seine angeschlagenen Banken zu stützen. Im Gegenzug muss Madrid bestimmte Auflagen erfüllen. Am Donnerstagnachmittag stimmt der Bundestag über die Pläne ab. Einen Tag später soll die Eurogruppe grünes Licht für das Hilfspaket geben. Nur bei einem positiven Beschluss des Bundestags darf Schäuble in der Runde seiner Amtskollegen für die Hilfen stimmen. Der Minister warb am Mittwoch in mehreren Ausschusssitzungen und in einem Videointerview für die Pläne. Es sei in Deutschlands Interesse, „dass der Euro insgesamt stabil wird“, sagte er in dem Interview. In diesem Zusammenhang sei das Hilfspaket zu sehen. Schäuble sprach der Regierung in Madrid sein Vertrauen aus: „Ich bin mir ganz sicher, Spanien wird seine Verpflichtungen immer erfüllen können.“ Er hob zudem hervor, dass Madrid verpflichtet sei, die Banken „nicht nur zu kapitalisieren, sondern auch entsprechend zu restrukturieren“. Unions-Haushaltsexperte Norbert Barthle erklärte ebenfalls, das Paket sei „notwendig und richtig“ und in Deutschlands Interesse. Der CDU-Politiker betonte vor einer Sitzung des Haushaltsausschusses, die Koalition müsse auch bei Unterstützung durch die Opposition eine „breite und klare“ eigene Mehrheit haben. Kanzlerin Angela Merkel rechnet durchaus mit der Hilfe der Opposition. „Das, was ich an Signalen höre, stimmt mich optimistisch“, sagte die CDU-Vorsitzende auf die entsprechende Frage. SPD-Fraktionsvize Joachim Poß deutete vor der Haushaltsausschusssitzung die Zustimmung seiner Fraktion an. Voraussetzung dafür sei allerdings, dass die Regierung alle noch offenen Fragen glaubwürdig beantworte. Poß betonte, seine Fraktionskollegen und er sähen sich nicht als „Mehrheitsbeschaffer für Frau Merkel“. Es wäre „ein ganz schlechtes Zeichen“, wenn es keine ausreichende Mehrheit der Koalition gebe, mahnte er. Auch die haushaltspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Priska Hinz, beklagte „etliche offene Fragen“, insbesondere zur Beteiligung der Gläubiger an der Rettung der spanischen Banken. Es sei noch nicht entschieden, wie ihre Fraktion am Donnerstag im Plenum abstimmen werde, sagte Hinz. Allerdings sei es richtig, jetzt gezielt nur den Bankensektor zu unterstützen, damit nicht der spanische Staat insgesamt „unter den Rettungsschirm muss“. Als einzige Fraktion hat sich die Linke auf eine Ablehnung des Spanien-Pakets festgelegt. Haushaltsexperte Dietmar Bartsch sagte zur Begründung, es gehe hier um ein Hilfspaket für diejenigen, „die sich verspekuliert haben“. Das sei der falsche Weg. Die Linksfraktion wird laut einem Bericht der „Bild“-Zeitung in der Sondersitzung die höchste Abwesenheitsquote haben. Mindestens zehn Linke blieben der Sondersitzung fern, darunter Fraktionschef Gregor Gysi. Bei der Union fehlten mindestens zwei Abgeordnete, bei der FDP gebe es bisher eine Absage, berichtete die Zeitung unter Berufung auf Angaben der Fraktionen. Bei der SPD fehlten acht, bei den Grünen zwei Abgeordnete. Insgesamt würden damit mindestens 23 der 620 Abgeordneten urlaubs- oder krankheitsbedingt nicht teilnehmen. (Schäuble-Video: http://www.youtube.com/bundesregierung ; der Antrag des Bundesfinanzministeriums an den Bundestag: http://url.dapd.de/TrhDJ1 ) dapd (Politik/Politik)
Einigung bei Versandhändler Neckermann steht weiter aus
Frankfurt/Main (dapd). In den Verhandlungen über einen Stellenabbau beim angeschlagenen Versandhändler Neckermann ringen die Verhandlungspartner weiter um eine Einigung. Es werde über minimale Abfindungen und eine Transfergesellschaft geredet, sagte ver.di-Gewerkschaftssekretär Bernhard Schiederig am Mittwoch vor Beginn weiterer Gespräche auf dapd-Anfrage. Zudem müssten klare Kriterien benannt werden, welche Mitarbeiter ihren Job verlieren und welche nicht. Die Chancen auf eine Einigung stünden weiter 50 zu 50. „Wir wollen bis zum Mittag zu einer Einigung kommen“, sagte Schiederig. Am Vortag hatten Vertreter der Arbeitnehmer- und Arbeitgeberseite bis zum Abend verhandelt. Das Problem sei, dass Neckermann nicht selbst entscheide, wenn es um Geld gehe, sagte der Gewerkschaftssekretär. Es bedürfe immer einer engen Abstimmung mit dem Eigentümer Sun Capital. Das mache die Verhandlungsführung nicht einfach. Hintergrund der Auseinandersetzung ist ein vom Management beabsichtigter Abbau von 1.380 der rund 2.400 Stellen in Deutschland. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Koppelin regt Zweitwährung an
Berlin (dapd). Der FDP-Politiker Jürgen Koppelin schlägt in der Eurokrise eine Zweitwährung unter anderem für Deutschland vor. Nach seiner Auffassung sollte es in vielen Eurostaaten vielleicht zwei Währungen geben. „Wir in Deutschland die D-Mark, aber gleichzeitig den Euro für Export, für Handel“, sagte der FDP-Obmann im Haushaltsausschuss des Bundestages am Mittwoch im ARD-„Morgenmagazin“. Auch die Griechen könnten dann abwerten, wenn sie ihre Währung wieder bekämen. Am Mittwoch wollten sich mehrere Ausschüsse des Bundestages mit dem geplanten europäischen Hilfspaket für den spanischen Bankensektor befassen. Es gebe viele Fragen, betonte Koppelin, zum Beispiel, ob es reiche 100 Milliarden Euro als Garantien für die spanischen Banken zu geben. dapd (Politik/Politik)
Neue Verhandlungen bei Neckermann
Frankfurt/Main (dapd). In die Auseinandersetzung um einen Stellenabbau beim angeschlagenen Versandhändler Neckermann kommt Bewegung. Am Montag habe es wieder Gespräche mit der Geschäftsführung gegeben, sagte Ver.di-Gewerkschaftssekretär Bernhard Schiederig auf Anfrage. Es gebe Inhalte, die jetzt auf dem Tisch lägen und über die sich beide Seiten Gedanken machen müssten. Details nannte Schiederig nicht. Ziel sei, am Dienstag (17. Juli) zu einer Lösung zu kommen. Entweder es gebe eine Einigung, oder die Arbeitgeberseite habe ein Riesenproblem mit dem Fortbestand des Unternehmens, sagte Schiederig. Hintergrund der Auseinandersetzung ist ein vom Management beabsichtigter Abbau von 1.380 der rund 2.400 Stellen in Deutschland. Gerungen wird um Abfindungen für die betroffenen Mitarbeiter. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Poß nennt Bedingungen für SPD-Zustimmung zum Steuerabkommen
Berlin (dapd). SPD-Bundestagsfraktionsvize Joachim Poß nennt zwei Bedingungen für eine Zustimmung seiner Parteikollegen im Bundesrat zum Steuerabkommen mit der Schweiz. „Zum einen muss die Zahl der möglichen Nachfragen von deutschen Steuerbehörden in der Schweiz deutlich erhöht werden“, sagte er der in Potsdam erscheinenden „Märkischen Allgemeinen Zeitung“ (Dienstagausgabe). Die bisher vorgesehene Anzahl von maximal 1.300 Anfragen innerhalb von zwei Jahren sei viel zu niedrig. „Zum zweiten muss es für deutsche Steuerbehörden weiterhin möglich sein, Datensätze über Steuerkriminelle anzukaufen“, sagte Poß. Die deutsche Steuerverwaltung dürfe dieses wirksame Instrument gegen Steuerhinterziehung „auf keinen Fall“ aus der Hand geben. Der angebliche Kauf einer Daten-CD durch Nordrhein-Westfalen hatte zuvor für Aufsehen und Kritik aus der Schweiz gesorgt. Das Steuerabkommen mit dem Nachbarland soll Anfang 2013 in Kraft treten. Es fehlt aber noch die Zustimmung des Bundesrats. Auf Druck der SPD-geführten Bundesländer gab es bereits Nachverhandlungen. dapd (Politik/Politik)
Gewerkschaft beruhigt Opel-Beschäftigte vor Aufsichtsratssitzung
Frankfurt/Main (dapd). Vor der Opel-Aufsichtsratssitzung hat die IG Metall die Erwartung bekräftigt, dass auch ein neuer Unternehmensvorstand sich an die bisherigen Vereinbarungen halten wird. Der Mutterkonzern General Motors (GM) habe „nirgends signalisiert“, dass man sich nicht an die bisher getroffenen Vereinbarungen halten werde, hieß es am Montag aus Gewerkschaftskreisen. Es gilt als wahrscheinlich, dass der Aufsichtsrat des deutschen Autoherstellers am Dienstag für den Ende vergangener Woche zurückgetretenen Vorstandschef Karl-Friedrich Stracke einen Nachfolger benennt. Opel wollte das am Montag aber nicht offiziell bestätigen. Auf den neuen Vorstand kommen Verhandlungen mit den Arbeitnehmervertretern über eine Anschlussregelung bis 2016 zur Standort- und Beschäftigungssicherung des Werks Bochum zu. Bislang ist dies nur bis 2014 vereinbart. Die Standort- und Beschäftigungssicherung sei vertraglich zwischen der Gewerkschaft und dem Betriebsrat einerseits sowie dem Unternehmen andererseits beschlossen, hieß es. Dabei handele es sich um einen gültigen Vertrag, an dem sich durch die Auswechslung von Personen an der Spitze eines Vertragspartners nichts ändere. „Verträge müssen eingehalten werden.“ Auch gebe es nach wie vor seitens des Unternehmens die Bereitschaft, über die Ausdehnung des Zeitraums der Standort- und Beschäftigungssicherung bis 2016 zu verhandeln. Diese Verhandlungen sollten aber bis Ende Oktober dieses Jahres abgeschlossen sein. Deshalb habe die Gewerkschaft, „um überhaupt in eine Verhandlungssituation zu kommen“, sich bereiterklärt, die vereinbarten Entgelterhöhungen bis Oktober auszusetzen. Sollte es dann nicht zu einem Abschluss kommen, so könnten – rechtlich gesehen – die nicht gezahlten Erhöhungen nachgefordert werden. „Damit würde dann aber auch der Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen ab Ende 2014 entfallen“, hieß es. Daher sei die Arbeitnehmervertretung bereit, auf den Vorschlag einer Kostenentlastung durch die Arbeitnehmer einzugehen. Deren Dimension müsse in Verhandlungen geklärt werden. Auch Regierungssprecher Steffen Seibert betonte: „Die Bundesregierung geht davon aus, dass GM sich an die Absprachen hält.“ Sie führe aber zurzeit keine Gespräche mit Opel. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Zahl der Piratenangriffe auf den Weltmeeren geht zurück
Kuala Lumpur (dapd). Angriffe von Piraten auf den Weltmeeren sind deutlich weniger geworden. Im ersten Halbjahr 2012 registrierte das International Maritime Bureau (IMB) mit 177 Attacken rund ein Drittel weniger Fälle als im Vorjahreszeitraum, als es noch 266 gewesen waren. Bis Ende Juni 2012 wurden insgesamt 20 Schiffe und 334 Besatzungsmitglieder entführt, wie das IMB am Montag mitteilte. Besonders vor Somalia gingen die Angriffe angesichts der internationalen Anti-Piraterie-Mission, an der auch Deutschland beteiligt ist, zurück. Dort wurden nach Angaben des IMB nur noch weniger als halb so viele Piratenangriffe gemeldet. Während die Piraten dort 69 Mal – im Vergleich zu 163 Mal im Vorjahr – angegriffen hätten, habe es im Golf von Guinea eine Zunahme der Attacken gegeben. Dort seien 32 Schiffe angegriffen worden. Im ersten Halbjahr 2011 waren es noch 25 gewesen. © 2012 AP. All rights reserved (Politik/Politik)