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Auftakt am 1. Februar

Auftakt am 1. Februar Hannover (dapd). Nach ersten vorbereitenden Gesprächen am Dienstagabend sollen nun die Koalitionsverhandlungen für eine rot-grüne Landesregierung Ende nächster Woche beginnen. Am 1. Februar gebe es einen ersten Verhandlungstermin, sagte eine Sprecherin der Grünen am Mittwoch in Hannover auf dapd-Anfrage. Bis 16. Februar sollen die Koalitionsverhandlungen zu einem Abschluss geführt werden. Am Dienstag hatten sich beide Parteien in kleiner Runde auf einen Fahrplan für die Gespräche geeinigt. Inhaltlich wurde noch nicht diskutiert. SPD und Grüne hatten bei der Landtagswahl am Sonntag eine hauchdünne Mehrheit von einem Mandat im Landtag erzielt und lösen damit nach zehn Jahren die schwarz-gelbe Landesregierung ab. dapd (Politik/Politik)

Nicht das Führungspersonal der FDP ist das Problem

Nicht das Führungspersonal der FDP ist das Problem Berlin (dapd). Die Liberalen werden nach SPD-Einschätzung ihre Krise nicht durch einen Führungswechsel beilegen. „Die schlechten Umfragewerte liegen vor allen Dingen in der Politik der FDP begründet“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, am Samstag in Berlin. Hier stehe Fraktionschef Rainer Brüderle für die gleichen Inhalte wie der angeschlagene Parteichef Philipp Rösler. Die Lage der FDP werde sich daher auch mit einem neuen Vorsitzenden kaum verbessern. Zugleich ging Oppermann davon aus, dass Rösler nach der niedersächsischen Landtagswahl rasch abgelöst wird. „Die Pläne zur Ablösung von Philipp Rösler liegen schon in der Schublade.“ Erst am Freitag hatte Brüderle, der als Nachfolger von Rösler gilt, einen vorgezogenen FDP-Parteitag und damit einen raschen Führungswechsel ins Spiel gebracht. dapd (Politik/Politik)

Agrarbündnis verlangt einen Kurswechsel in der europäischen Landwirtschaft

Agrarbündnis verlangt einen Kurswechsel in der europäischen Landwirtschaft Berlin (dapd). Einen Kurswechsel in der europäischen Landwirtschaftspolitik hat das Agrarbündnis aus Bauern, Umwelt- und Tierschützern gefordert. Der Zusammenschluss von 24 Verbänden, darunter auch Entwicklungsorganisationen, verlangte am Donnerstag zum Auftakt der Grünen Woche in Berlin, Betriebe dürften nicht länger Subventionen erhalten, nur weil sie sich an Gesetze hielten. Öffentliche Gelder müssten stattdessen an Landwirte vergeben werden, die unter anderem einen Beitrag zur Erhaltung der Artenvielfalt und zum Umweltschutz leisteten. Esther Müller vom Deutschen Tierschutzbund sagte, es dürften keine pauschalen Mittel an Bauern vergeben werden, die ihre Tiere nicht artgerecht hielten. Ein Reformvorschlag der EU-Kommission beinhalte bereits positive Ansätze. Der Vorschlag drohe jedoch aufgeweicht zu werden, warnte das Bündnis. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)