Heidenau (dapd-lsc). Roman Herzog hat sich weit nach vorn gebeugt, um die vielen jungen Menschen im Saal anzusprechen. Er erzählt aus seinem Leben, neben den großen politischen Sternstunden auch ganz persönliche Anekdoten. Der frühere Bundespräsident ist nach Sachsen gekommen, um mit den Schülern eines Gymnasiums bei Dresden über Integration zu sprechen. Das Treffen mit Herzog soll Höhepunkt des Schülerprojektes „Begegnungen wagen – Zukunft gestalten 2012“ sein. In der kleinen Aula des Pestalozzi-Gymnasiums in Heidenau sind viele Stühle unbesetzt geblieben.
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Flugbegleiter rufen zur Urabstimmung auf
Mörfelden-Walldorf (dapd). Der Deutschen Lufthansa steht möglicherweise ein Streik des Kabinenpersonals ins Haus. Die Unabhängige Flugbegleiter Organisation (UFO) mit Sitz im hessischen Mörfelden-Walldorf rief ihre Mitglieder am Dienstag zur Urabstimmung auf. Zuvor war es im Streit um Leiharbeit und die Vergütung der Flugbegleiter nicht zu einer Annäherung zwischen den Parteien gekommen. Zuletzt habe die Lufthansa einen Lösungsvorschlag der UFO abgelehnt, ohne in den vergangenen vier Monaten ein eigenes Angebot vorgelegt zu haben. Die Urabstimmung solle „deutlich machen, dass das Kabinenpersonal der Lufthansa bereit ist, für den Erhalt des ‚Lebensarbeitsplatzes Kabine‘ notfalls die Arbeit niederzulegen“, erklärte UFO. Ein Streik sei aber das letzte Mittel des Arbeitskampfs. Die Urabstimmung soll am 7. August enden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Kommunale Unternehmen fordern Sachverständigenrat für Energiewende
Berlin (dapd). Die Bundesregierung soll nach dem Willen des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU) ein dauerhaftes Expertengremium für die Energiewende einberufen. „Die Energiewende ist ein Mammutprojekt, dessen Ziele die deutschen Stadtwerke voll unterstützen. „Damit die Wende aber erfolgreich wird, muss sie losgelöst von Regierungswechseln begleitet werden“, sagte VKU-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck, der „Bild“-Zeitung. Ein Gremium wie der Rat der Wirtschaftsweisen in der Wirtschaftspolitik wäre deutlich mehr als eine Monitoringstelle. „So ein Rat kann gezielt helfen, dass Projekt zu stemmen und die Kosten im Rahmen zu halten. Dies wäre im Interesse der Bürger, der Branche und der Politik“, sagte Reck. dapd (Politik/Politik)
Neue Verhandlungen bei Neckermann
Frankfurt/Main (dapd). In die Auseinandersetzung um einen Stellenabbau beim angeschlagenen Versandhändler Neckermann kommt Bewegung. Am Montag habe es wieder Gespräche mit der Geschäftsführung gegeben, sagte Ver.di-Gewerkschaftssekretär Bernhard Schiederig auf Anfrage. Es gebe Inhalte, die jetzt auf dem Tisch lägen und über die sich beide Seiten Gedanken machen müssten. Details nannte Schiederig nicht. Ziel sei, am Dienstag (17. Juli) zu einer Lösung zu kommen. Entweder es gebe eine Einigung, oder die Arbeitgeberseite habe ein Riesenproblem mit dem Fortbestand des Unternehmens, sagte Schiederig. Hintergrund der Auseinandersetzung ist ein vom Management beabsichtigter Abbau von 1.380 der rund 2.400 Stellen in Deutschland. Gerungen wird um Abfindungen für die betroffenen Mitarbeiter. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Kauf von Steuersünder-Daten spaltet die Länder
Berlin (dapd). Der Kauf einer CD mit Daten von Steuerhinterziehern durch Nordrhein-Westfalen stößt bei anderen SPD-geführten Ländern auf Unterstützung. Mehrere CDU-regierte Länder äußerten sich hingegen in einer dapd-Umfrage am Montag kritisch. Dem Bundesfinanzminister ist der Kauf solcher Daten-CDs ebenfalls ein Dorn im Auge. Wolfgang Schäuble (CDU) hofft, dass der Bundesrat das Steuerabkommen mit der Schweiz absegnet, das der Praxis ein Ende bereiten würde – doch die Sozialdemokraten in den Ländern lehnen ab. Mehrere Medien hatten am Wochenende berichtet, dass NRW für mehrere Millionen Euro erneut eine CD mit Daten deutscher Steuerhinterzieher gekauft habe. Das NRW-Finanzministerium wollte die Berichte weder bestätigen noch dementieren. Schäuble sagte der „Bild“-Zeitung, zufällige CD-Käufe seien nur eine „Behelfskrücke“ und böten „keinen umfassenden Ansatz zur befriedigenden Besteuerung.“ Ein Sprecher des CDU-Politikers warb in Berlin erneut für das geplante Steuerabkommen mit der Schweiz. Damit würden sich CD-Ankäufe erübrigen, sagte er. „Man wäre daher nicht mehr abhängig von irgendwelchen zufälligen Datenfunden“, sagte er. Momentan herrsche dagegen ein „zutiefst unbefriedigender Zustand“. Das Abkommen sieht vor, dass in der Schweiz angelegtes Schwarzgeld deutscher Steuerpflichtiger nachträglich besteuert wird. Künftige Erträge wie Zinsen sollen so besteuert werden wie in Deutschland. Auf den Kauf von Steuersünderdaten würde verzichtet. Der Vertrag muss noch vom Bundesrat gebilligt werden. Die Sozialdemokraten finden die Regelung aber nicht weitgehend genug. NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) sagte der „Bild“-Zeitung, das Abkommen „bietet Steuerhinterziehern weiter scheunentorgroße Schlupflöcher“ und sei nicht zustimmungsfähig. Das Ausmaß des Steuerbetrugs sei riesig. „Der Erfolg unseres Einsatzes gegen notorische Steuerhinterzieher hängt eindeutig davon ab, ob wir alle bisherigen gerichtlich bestätigten Ermittlungsmöglichkeiten weiter ausschöpfen können – auch den Ankauf von Daten-CDs.“ Unterstützung erhielt er aus Rheinland-Pfalz. Das SPD-geführte Finanzministerium hält den Kauf von CDs grundsätzlich für richtig. Wenn ein Staat von einer Straftat Kenntnis erlange, sei er verpflichtet, dem nachzugehen, sagte ein Sprecher. Auch Mecklenburg-Vorpommerns Finanzministerin Heike Polzin (SPD) hält den Erwerb der Daten nach Angaben einer Sprecherin für sinnvoll. Mit dem Datenkauf werde für Steuergerechtigkeit gesorgt. Das baden-württembergische Finanz- und Wirtschaftsministerium bezeichnete den CD-Kauf von Steuer-CDs aus der Schweiz als „sinnvoll und rechtmäßig“. Steuersünder sollten den Ermittlungsdruck spüren, sagte ein Sprecher von Ressortchef Nils Schmid (SPD). Auch die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen von SPD und Grünen, Frank-Walter Steinmeier und Jürgen Trittin, unterstützen die NRW-Position und kritisierten das geplante Abkommen mit der Schweiz. Dagegen kam aus CDU-geführten Ländern Kritik. Niedersachsen hält den CD-Kauf für falsch. Das Geld, das darüber eingenommen werden könne, sei nur „ein Tropfen auf den heißen Stein“, sagte ein Sprecher des CDU-geführten Finanzministeriums. Auch Sachsen hält den CD-Kauf für problematisch. Die derzeitige Praxis trage zwar dazu bei, Steueransprüche aus Kapitalanlagen Deutscher in der Schweiz durchzusetzen, die sonst verjähren würden, sagte ein Sprecher des Finanzministeriums in Dresden. Sie bleibe aber unzureichend und kein dauerhafter Zustand sein. Das CDU-geführte Finanzministerium Hessens empfahl in der Frage der CD-Käufe eine Einzelfallbewertung und plädierte dafür, das Abkommen zu ratifizieren. Das brandenburgische Ressort, geführt von Helmuth Markov (Linke), lehnte sowohl CD-Käufe als auch das Abkommen ab. dapd (Politik/Politik)
Mercedes-Benz will mit neuer A-Klasse BMW und Audi angreifen
Rastatt (dapd). Daimler bläst zum Angriff auf BMW und Audi. Bis zum Jahr 2020 wollen die Stuttgarter mit Mercedes-Benz absatzstärkster Premium-Hersteller werden. „Dabei gehören die Kompakten zu unseren schärfsten Waffen“, sagte der Vorstandsvorsitzende Dieter Zetsche zum offiziellen Produktionsstart der neuen A-Klasse am Montag in Rastatt. Während Peugeot ein Werk bei Paris schließen will und die Krise um das Opel-Werk Bochum anhält, steht Mercedes-Benz vor dem umgekehrten Problem: Der Hersteller kommt mit der Nachfrage kaum hinterher. „Die Kundenresonanz ist überwältigend“, sagte Produktionsvorstand Wolfgang Bernhard, der Zetsche auf der Veranstaltung umarmte. Immer wieder gibt es Spekulationen, dass Bernhard Nachfolger von Zetsche wird. Zetsche sagte, im weltweiten Markt für Premium-Kompaktfahrzeuge sei in den kommenden zehn Jahren ein Wachstum von vier Millionen Fahrzeugen zu erwarten. „Wir wollen daran teilhaben“, sagte er. Die neue A-Klasse ist flacher und sportlicher als ihr Vorgänger und somit ein direkter Angriff auf den 1er BMW und den Audi A3. Die Stuttgarter wildern auch in den Revieren der anderen. Von der neuen B-Klasse verkauften sie seit Jahresbeginn 70.000 Fahrzeuge. Ein Drittel der Käufer seien vorher ein anderes Modell gefahren, sagte Zetsche. „Der A-Klasse trauen wir noch mehr zu“, sagte er. Die Hälfte der Kunden solle von einem anderen Fahrzeugmodell wechseln zu dem Kompakten. Bereits 40.000 Kunden hätten das Fahrzeug bestellt. Die neue A-Klasse kommt im September zu den Händlern und kann seit Juni bestellt werden. Das Einstiegsmodell kostet knapp 24.000 Euro. In Rastatt sowie im ungarischen Kecskemét wird auch die bereits erhältliche neue B-Klasse gebaut. Mit den volumenstarken Modellen der A- und B-Klasse will Mercedes-Benz BMW und Audi überflügeln. BMW liegt schon seit ein paar Jahren vor den Stuttgartern. 2011 hat sich auch die VW-Tochter Audi an ihnen vorbeigeschoben. Die beiden Konkurrenten haben als Ziel für 2020 die Marke von zwei Millionen Fahrzeugen genannt. Daimler nennt keine Zahlen. Von der Marke Mercedes-Benz verkaufte der Konzern 2011 etwa 1,26 Millionen Fahrzeuge. In Rastatt sollen in diesem Jahr 500 neue Stellen hinzukommen. Zudem soll die Zeitarbeitsquote, die im Konzern heute bei maximal acht Prozent liegt, befristet auf ein Jahr auf 15 Prozent ausgeweitet werden. Ab Oktober wird eine dritte Schicht eingeführt. In das Werk investiert das Unternehmen 1,2 Milliarden Euro, etwa die Hälfte davon ist in eine neue Rohbau-Halle und in Werkzeuge geflossen. Die hohen Investitonen von Daimler gehen zulasten des Gewinns. Sie sind mit ein Grund dafür, warum der Konzern in diesem Jahr insgesamt lediglich mit einem operativen Ergebnis auf Vorjahresniveau rechnet. Die Zahlen für das erste Halbjahr werden kommende Woche erwartet. Daimler will bis 2015 zehn neue Modelle in den Markt bringen. Auf der Architektur von A- und B-Klasse bauen noch drei weitere Modelle auf. Ende nächsten Jahres soll ebenfalls in Rastatt ein kompakter Geländewagen vom Band rollen. Anschließend ist ein viertüriges Coupé geplant. Das fünfte Modell hält Daimler bislang noch geheim. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bahnstrecke zwischen Berlin und Hannover weiter gestört
Berlin (dapd). Bahnreisende zwischen Berlin und Hannover müssen sich nach einem Oberleitungsschaden am Sonntag weiter auf Verspätungen einstellen. Bis Montagmittag sollen die Reparaturarbeiten abgeschlossen sein, wie ein Bahnsprecher am Morgen auf dapd-Anfrage sagte. Dann könnten die Züge wieder planmäßig verkehren. Ein Gleis war bereits am Sonntagabend wieder freigegeben worden. Am Sonntagmittag war der Zugverkehr zwischen Nennhausen und Rathenow in Brandenburg wegen des Oberleitungsschadens unterbrochen worden. Als Ursache vermutet die Bahn nach eigenen Angaben einen durch Vögel verursachten Kurzschluss. In dem Abschnitt war ein aus Stuttgart kommender ICE mit etwa 400 Reisenden stehen geblieben. Der Zug wurde mit zwei Dieselloks nach Berlin gebracht. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Altmaier verlangt mehr Umweltschutz von China
Köln (dapd). Kurz vor Beginn des Petersberger Klimadialogs hat Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) China aufgefordert, sich stärker für den Umweltschutz zu engagieren. „Es ist entscheidend, dass ein großes Land wie China endlich Ernst macht mit dem Umweltschutz“, sagte Altmaier am Montag im ARD-„Morgenmagazin“. In China sei einiges geschehen, „aber die müssen auch verstehen, dass wir internationale Abkommen brauchen, damit auch andere Länder sich dem anschließen.“ Als Beispiel nannte Altmaier Indien. „China wird auf Dauer nicht wachsen können, wenn die Luft immer belasteter wird mit Schadstoffen, mit CO2“, fügte der Umweltminister hinzu. Dies sei ein Umdenkprozess, für den sein chinesischer Amtskollege werben müsse. Der am Morgen beginnende zweitägige Petersberger Klimadialog dient der Vorbereitung der UN-Klimakonferenz in Doha. dapd (Politik/Politik)
Oberleitungsschaden auf der Bahnstrecke Berlin – Hannover
Berlin (dapd). Dr Oberleitungsschaden auf der Bahnstrecke zwischen Hannover und Berlin soll voraussichtlich bis Montagmorgen behoben sein. Dann könnten die Züge wieder planmäßig verkehren, sagte ein Bahn-Sprecher. Ein Gleis werde voraussichtlich schon am späten Abend wieder freigegeben. Reisende müssten weiterhin mit Verspätungen rechnen. Die Ursache des Defektes sei noch nicht geklärt, fügte der Sprecher hinzu. Die Bundespolizei habe die Ermittlungen übernommen. Am Sonntagmittag war aufgrund eines Oberleitungsschadens der Zugverkehr unterbrochen worden. Betroffen war der Abschnitt zwischen Nennhausen und Rathenow in Brandenburg. Dort war ein aus Stuttgart kommender ICE mit etwa 400 Reisenden stehen geblieben, der dann mit zwei Dieselloks nach Berlin geschoben wurde, wie der Sprecher sagte. Die Verspätung habe etwa zwei Stunden betragen. Der Fernverkehr werde bis zur Reparatur des Schadens über Magdeburg umgeleitet. Im Nahverkehr fahren zwischen Wustermark und Rathenow Busse. Im Durchschnitt müssten die Reisenden mit einstündigen Verspätungen rechnen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Böhrnsen sieht den Bremer Mindestlohn als Vorbild für die Länder
Osnabrück (dapd-nrd). Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) hat die anderen 15 Bundesländer aufgefordert, sich das Mindestlohngesetz seines Landes für eine ähnliche Regelung zum Vorbild zu nehmen. „Es sollte jetzt noch mehr Regeln dieser Art geben“, sagte Böhrnsen der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. So würde der gesetzliche Mindestlohn ein Stück näher rücken. Die Regelung legt eine Bezahlung von mindestens 8,50 Euro pro Stunde fest und tritt am 1. September 2012 in Kraft. dapd (Politik/Politik)