Berlin (dapd). Die Suche der Innenminister von Bund und Ländern nach Gründen für ein Verbot der NPD dauert an. „Die Materialsammlung ist noch nicht abgeschlossen“, sagte ein Sprecher von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) am Sonntag der Nachrichtenagentur dapd in Berlin und fügte hinzu: „Es ist auch noch keine juristische Bewertung des Materials erfolgt.“ Im Dezember wollen die Innenminister eine Entscheidung darüber fällen, ob sie ein erneutes Verbotsverfahren anstrengen. Das Nachrichtenmagazin „Spiegel“ hatte zuvor berichtet, das Bundesinnenministerium habe die Sammlung von Beweismitteln bereits abgeschlossen und intern ein knapp 1.200 Seiten umfassendes Dossier vorgelegt. Die Dokumente belasteten die NPD als eine zutiefst rassistische Partei, schreibt das Blatt. Die Aussichten für ein Parteiverbot sind jedoch laut Experten ungewiss. Schon 2003 war ein Verfahren aufgrund des Einsatzes von V-Leuten in der NPD-Spitze vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Uhl sieht Friedrich in der Verantwortung Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) plädierte im „Spiegel“ dafür, dieses Mal auf Material von V-Leuten zu verzichten. „Wenn wir vor dem Bundesverfassungsgericht bestehen wollen, sollten wir uns ausschließlich auf offene Quellen berufen“, sagte der Landesminister. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Hans-Peter Uhl (CSU), sprach sich derweil erneut gegen ein neues NPD-Verbotsverfahren aus. „Ich bin und bleibe dagegen“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Montagausgabe). Denn die Rechtsextremisten würden nach einem Verbot, sollte es dazu kommen, neue Vereine und Kameradschaften gründen. „Es ändert sich ja nichts“, sagte Uhl. Ein NPD-Verbot sei insofern reines „Showbusiness“. In jedem Fall aber werde ein solches Verfahren „handwerklich sehr kompliziert“, zumal im Zweifel alle involvierten V-Leute offen gelegt werden müssten. Und schließlich trüge für ein Verfahren am Ende allein der Bundesinnenminister „die politische Verantwortung und niemand sonst“, hob der CSU-Politiker hervor. Die Länder-Innenminister könnten ihm diese Verantwortung nicht abnehmen. In der Vergangenheit hatte sich auch Friedrich skeptisch gezeigt, ob ein Verbotsantrag in Karlsruhe und beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Bestand haben könnte. dapd (Politik/Politik)
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Zeitung: Flughafeneröffnung in zwei Etappen
Berlin/Schönefeld (dapd). Die verschobene Inbetriebnahme des neuen Hauptstadtflughafens in Schönefeld könnte laut einem Medienbericht eventuell in zwei Etappen nachgeholt werden. So würden die BER-Planer derzeit einen Plan prüfen, wonach im Frühjahr 2013 zunächst nur der Flugbetrieb vom alten Schönefelder Airport auf das neue Gelände verlagert werden sollte, berichtet die „Berliner Zeitung“ (Samstagausgabe). Der Umzug des Flughafens Tegel erfolge dann zu einem späteren Zeitpunkt. Ein Flughafensprecher wollte dem Blatt den Bericht nicht bestätigen und war auch am Samstag zunächst nicht für eine Stellungnahme erreichbar. Die Zeitung beruft sich auf Aufsichtsratskreise. Demnach soll das sogenannte Soft Opening den Vorteil bieten, dass der neue Airport nicht voll belastet würde und ein früherer Eröffnungstermin anvisiert werden könnte. Zudem könne ein Teil der erwarteten Schadensersatzklagen von Gewerbetreibende vermieden werden, hieß es. Die für den 3. Juni geplante Eröffnung des neuen Airports war kurzfristig wegen Mängeln in der Bauplanung geplatzt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bayer sieht sich bei Umsetzung des Sparprogramms auf Kurs
Düsseldorf (dapd). Der Vorstandsvorsitzende des Chemie- und Pharmakonzerns Bayer, Marijn Dekkers hält einen Austritt Griechenlands aus der Eurozone für sinnvoll. „Mit eigener Währung hätte das Land vielleicht mehr Chancen, aus der tiefen Rezession zu kommen“, sagte Dekkers der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). Bei der Umsetzung der eigenen Sparpläne kommt der Konzern nach eigener Angabe gut voran. „Wie geplant werden wir bis zum Jahresende weltweit 4.500 Stellen abbauen. In Deutschland haben wir bereits zwei Drittel des Stellenabbaus erreicht, hier werden am Ende 1.700 Stellen wegfallen“, sagte der Bayer-Chef, der bei seinem Amtsantritt vor zwei Jahren ein Restrukturierungsprogramm angekündigt hatte. Dekkers möchte den Konzern, dessen Nettogewinn im ersten Halbjahr des Jahres infolge von Rückstellungen um mehr als ein Drittel auf 494 Millionen Euro eingebrochen war, weltweit unter die Top Ten der Pharmahersteller platzieren. Derzeit liegt Bayer auf Platz 16. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Zeitung: Commerzbank steht vor weiterem Stellenabbau
Berlin (dapd-hes). Die Commerzbank erarbeitet laut einem Zeitungsbericht derzeit ein Sparkonzept, um wieder auf Wachstumskurs zu kommen. Wie die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf ein Vorstandspapier vorab berichtet, soll das Konzept auch Stellenstreichungen und Filialschließungen beinhalten. Zum Umfang des Stellenabbaus und der Größe des künftigen Filialnetzes gebe es in dem Konzept aber noch keine Angaben. Die Bank hat seit Monaten vor allem im Privatkundengeschäft mit Problemen zu kämpfen. Dort erzielte das Geldhaus im zweiten Quartal des Jahres nur noch ein operatives Ergebnis von 14 Millionen Euro, das Filialgeschäft fuhr sogar operative Verluste ein. Laut dem Bericht stehen den Mitarbeitern schmerzhafte Einschnitte bevor. Seit der Übernahme der Dresdner Bank durch die Commerzbank vor vier Jahren mussten dem Bericht zufolge bereits rund 9.000 Mitarbeiter im Konzern gehen. Von ursprünglich 1.540 Filialen der beiden Banken sollen bis zum Jahresende nur noch 1.200 übrig sein. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Die Linke baut Hürden für Rot-Rot-Grün
Berlin (dapd). Die Linke verlängert die Liste der Bedingungen für ein Regierungsbündnis mit der SPD und den Grünen im Bund. Ex-Linkechef Oskar Lafontaine, einst SPD-Vorsitzender, zählte am Freitag weitere Voraussetzungen auf. Das Konzept der Linke-Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger müsse noch ergänzt werden. Aus dem Berliner Landesverband kam Kritik am Vorgehen der beiden Bundeschefs. Die SPD machte erneut klar, dass sie überhaupt kein Interesse an einer Kooperation mit der Linken hat. Kipping und Riexinger hatten in einem am Donnerstag publik gewordenen Diskussionspapier für eine Regierungsbeteiligung nach der Bundestagswahl 2013 geworben, diese aber an Bedingungen geknüpft. Ein Mitwirken in einer Bundesregierung ist demnach möglich, wenn diese „Reichtum couragiert besteuert“, sicherstellt, dass „kein Mensch unter 1.000 Euro im Monat fällt“, und eine „friedliche Außenpolitik“ betreibt, wozu ein Stopp von Rüstungsexporten und die Ablehnung von Militäreinsätzen im Ausland gehörten. Der saarländische Linksfraktionschef Lafontaine sagte im Deutschlandfunk, er halte es für notwendig, die in dem Papier genannten Bedingungen für ein Regierungsbündnis mit den Sozialdemokraten auf Bundesebene zu präzisieren. Es gebe weitere „entscheidende Punkte“. Dazu zähle etwa, dass ein gesetzlicher Mindestlohn über 8,50 Euro liegen müsse. Außerdem sei die Linke „für ein kollektives Verteidigungsbündnis“, aber „gegen ein Bündnis, das interveniert, um Ölkriege zu führen“, wie das die NATO tue. Grundsätzlich zeigte sich Lafontaine bereit zu einer Zusammenarbeit mit der SPD, die er 2005 im Streit verlassen hatte. „Wir wollen einen Politikwechsel erreichen.“ Vorbehalte zwischen ihm und führenden Sozialdemokraten dürften dem nicht im Weg stehen. Er würde „jederzeit solche kindischen Befindlichkeiten zurückstellen, wenn es darum geht, den Mindestlohn durchzusetzen und die Rentenformel wieder zu verbessern“, sagte Lafontaine. Wenn umgekehrt Probleme führender Sozialdemokraten mit ihm persönlich einen Politikwechsel verhinderten, habe er dafür keinerlei Verständnis. „Politik ist kein Kindergarten.“ Die SPD lehnte ein Regierungsbündnis mit der Linken erneut ab. „Diese Partei ist nicht regierungsfähig. Für die SPD kommt sie als Koalitionspartner nicht in Betracht“, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, der „Rheinischen Post“. Die Linke sei eine in sich zutiefst zerstrittene Partei und zwischen ostdeutschem Pragmatismus und linksradikaler Ideologie hin- und hergerissen. Dagegen verwies Riexinger in der „Mitteldeutschen Zeitung“ darauf, dass die SPD auf eine Zusammenarbeit mit der Linken angewiesen sei: Rot-Grün sei „weiter weg von der Mehrheit als die Erde vom Mond“. Im Berliner Landesverband sorgte Riexingers und Kippings Vorgehen zum Teil für Unbehagen. Der Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Udo Wolf, kritisierte mangelndes Mitspracherecht der Parteigremien bei dem Vorstoß der Bundesspitze. „Ich hätte mir gewünscht, dass die Bundesvorsitzenden ihr Diskussionspapier vor der Veröffentlichung mit den Landes- und Fraktionschefs besprochen hätten“, sagte er der Nachrichtenagentur dapd. Grundsätzlich befürwortete er aber eine Öffnung seiner Partei für ein linkes Regierungsbündnis. Linke-Landeschef Klaus Lederer sagte, die SPD komme auf Dauer um eine Kurskorrektur nicht herum und müsse ihre ablehnende Haltung aufgeben, wenn sie nach der Bundestagswahl 2013 wirklich die schwarz-gelbe Bundesregierung ablösen wolle. „Ich spüre durchaus ein wachsendes Interesse für eine Zusammenarbeit“, sagte er. dapd (Politik/Politik)
Rösler schließt Finanzhilfen für notleidende Werften aus
Berlin (dapd). Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) lehnt Staatshilfen für die in Finanznot geratenen P+S Werften kategorisch ab. „Wir schließen definitiv staatliche Beihilfen aus“, sagte am Freitag ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums in Berlin. Auch werde es zur Unterstützung der zahlungsunfähigen Schiffbauer in Stralsund und Wolgast kein Sonderfinanzierungsprogramm beispielsweise über die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) geben. „Das Wirtschaftsministerium bedauert natürlich die aktuelle Entwicklung“, sagte der Sprecher weiter. Die Bundesregierung werde die weitere Entwicklung nun jedoch „konstruktiv begleiten“. Am vergangenen Mittwoch hatte der Geschäftsführer der P+S Werften den Antrag auf Insolvenz gestellt. Inzwischen wurde ein vorläufiger Insolvenzverwalter bestimmt. Das Unternehmen beschäftigt rund 2.000 Mitarbeiter und ist damit ein wichtiger Arbeitgeber in der Region. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Airbus soll 50 A320 für China bauen
Peking (dapd). Der Flugzeughersteller Airbus kann sich über einen Großauftrag für 50 Maschinen des Typs A320 freuen. Ein entsprechendes Abkommen zwischen einem chinesischen Staatsunternehmen und der EADS-Tochter Airbus wurde am Donnerstag beim Besuch von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) anlässlich der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen in Peking unterzeichnet. Der Auftrag hat den Angaben zufolge ein Volumen von 3,5 Milliarden Dollar (2,8 Milliarden Euro). dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Im Lufthansa-Tarifstreit zeichnet sich ein langes Tauziehen ab
Berlin (dapd). Warteschleife vor dem Streik: Die Flugbegleitergewerkschaft UFO hat Tausende Lufthansa-Passagiere am Mittwoch weiter im Unklaren darüber gelassen, ob sie in den nächsten Tagen pünktlich ins Flugzeug steigen können. Nach dem Scheitern der Tarifverhandlungen müssen sie bundesweit mit mehrstündigen Arbeitsniederlegungen rechnen, wie UFO-Vorsitzender Nicoley Baublies in Rundfunkinterviews bekräftigte. Auf ein konkretes Startdatum für die Streiks wollte sich die Gewerkschaft ausdrücklich nicht festlegen. Offen sei auch, ob überhaupt bereits am Donnerstag gestreikt werde. „Wir haben nur angekündigt, dass ein Streik nicht vor morgen kommt“, betonte Baublies am Mittwoch im Deutschlandfunk. UFO stellt sich offensichtlich auf einen längeren Arbeitskampf ein. „Wir werden in den nächsten ein bis zwei Wochen nicht flächendeckend agieren“, sagte der UFO-Chef. Stattdessen würden zunächst immer nur „ein bis zwei Stationierungsorte von Flugpersonal“ von Streiks betroffen sein. Eine konkrete Streik-Ankündigung werde es aber frühestens am (heutigen) Mittwoch Abend geben, sagte er. Die Flugbegleitergewerkschaft hatte am Dienstag die Tarifrunde mit der Lufthansa für gescheitert erklärt und über 18.000 Flugbegleiter zum Streik aufgerufen. Die Umsetzung dieses Aufrufs und könnte nach Ansicht des Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) die relativ kleine Spartengewerkschaft UFO vor eine große organisatorische Herausforderung stellen. Schließlich, so betonten die IW-Experten, wäre dies der erste regulären Streik der Lufthansa-Flugbegleiter. „Während die Piloten reichlich streikerprobt sind und ein hohes Drohpotenzial entfalten, steht den Flugbegleitern ihre Bewährungsprobe erst noch bevor“, heißt es aus dem Institut. Theoretisch haben nach Ansicht der Ökonomen aber die Flugbegleiter „dasselbe Streikpotenzial“ wie die Piloten, deren Gewerkschaft Cockpit in der Vergangenheit mehrfach, zuletzt im Frühjahr 2010, durch Streiks für Chaos im deutschen Flugverkehr gesorgt hatte. Auch der Tarifkonflikt der Vorfeldlotsen bei der Flugsicherung im vergangenen Winter habe gezeigt, „dass ein Arbeitskampf ins Leere läuft, wenn Streikende durch Streikbrecher ersetzt werden können“. Dass der Einsatz von Leiharbeitern geplant sei, um mögliche Streikfolgen wie massenhafte Flugannullierungen zu mildern, wollte eine Lufthansa-Sprecherin am Mittwoch auf dapd-Anfrage nicht bestätigen. „Wir bereiten uns vor“, hieß es von Deutschlands größter Airline, die nach eigener Angabe 1.800 Flüge pro Tag durchführt. Zwar mache es die zögerliche Kommunikationspolitik von UFO nicht leichter, sich auf mögliche Streiks einzustellen. Allerdings habe die Airline in der Vergangenheit gezeigt, dass sie „schnell auf mögliche außerplanmäßige Ereignisse reagieren können“, sagte die Sprecherin. Verunsicherten Passagieren rät die Airline, auf der Internetseite der Fluggesellschaft den aktuellen Status ihres Fluges zu überprüfen. Von Flugausfällen Betroffene würden „nach Möglichkeit“ per SMS oder E-Mail informiert. Ein Ausweg aus der Warteschleife ist für die Lufthansa-Passagiere vorerst nicht in Sicht. „Da tut sich gar nichts im Moment“, sagte UFO-Verhandlungsführer Dirk Vogelsang der Nachrichtenagentur dapd. Zwar müsse mittelfristig im Interesse der Fluggäste ein Ausweg aus der verhärteten Tarifauseinandersetzung gefunden werden. „Jetzt sind wir aber erst mal in einem anderen Modus“, sagte Vogelsang. „Das wird sich kurzfristig auch nicht ändern“, fügte er hinzu. ( http://url.dapd.de/RN7dhU ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Merkel will Vorschläge aus Zukunftsdialog prüfen
Berlin (dapd). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will Anregungen von Bürgern und Experten für einen stärkeren gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland aufgreifen. Sie habe sich auf das „Experiment Zukunftsdialog“ eingelassen, um neben dem Alltagsgeschäft auch eine Vision für einen längeren Zeitraum zu schaffen, sagte Merkel am Dienstag in Berlin zum Abschluss der Gesprächsreihe. Diese hatte das künftige Zusammenleben und Arbeiten in Deutschland zum Thema. Dazu konnte zum einen über eine Online-Plattform diskutiert werden, zum anderen lud die Kanzlerin Bürger zu drei Diskussionsveranstaltungen. Außerdem beschäftigten sich über 130 Experten mit Fragen der alternden Gesellschaft, der Globalisierung der Wirtschaft und des Lernens in der digitalen Welt. Es wurden Vorschläge erarbeitet, die nun konkret mit den zuständigen Ministern und dem Kanzleramt geprüft beziehungsweise ausgearbeitet werden. So etwa ein nationaler Demenzplan, ein deutschlandweiter Gesundheitsmonitor, ein dauerhafter Bürgerdialog, ein nationaler „Dreck-Weg“-Tag oder ein Wiedervereinigungsdenkmal. dapd (Politik/Politik)
Mann bei Explosion in Kölner Dachgeschosswohnung getötet
Köln (dapd). Bei einer Explosion in einer Dachgeschosswohnung im Kölner Stadtteil Zollstock ist am Montagabend ein Mann ums Leben gekommen. Wie die Feuerwehr am frühen Dienstagmorgen mitteilte, war die Explosion so stark, dass der Mann samt Fenster aus der Wohnung im vierten Obergeschoss auf den Hinterhof geschleudert und tödlich verletzt wurde. Ein Polizeisprecher sagte, die Explosion sei „mutwillig herbeigeführt“ worden. Die Mordkommission habe die Ermittlungen übernommen. Einen Bericht des Onlineportals der Zeitung „Kölner Express“, wonach ein Mann seinen Nebenbuhler in die Luft gesprengt haben soll, nannte der Sprecher „falsch“. Laut Polizei erlitt ein weiterer Mieter des Wohn- und Geschäftshauses lebensgefährliche Brandverletzungen. Ob es sich dabei womöglich um den Attentäter handeln könnte, wollte der Sprecher nicht bestätigen. Der Mann war von der Feuerwehr über eine Drehleiter aus einer Nachbarwohnung gerettet worden. Darüber hinaus wurden zwei weitere Mieter bei der Explosion leicht verletzt. Sie konnten nach kurzer Behandlung das Krankenhaus wieder verlassen. Die zehn Wohnungen im Dachgeschoss sind laut Feuerwehr wegen des Brandgeruchs vorerst nicht mehr bewohnbar. dapd (Vermischtes/Politik)