Essen (dapd). Auch in der Industrie wird die Forderung nach einer Abwrackprämie für alte Kühlschränke und Waschmaschinen laut. „Es wäre sicher eine Chance, wenn sich die Politik zu einer Abwrackprämie für alte Hausgeräte entscheiden würde“, sagte der Geschäftsführer der Firma Robert Bosch Hausgeräte, Harald Friedrich, den Zeitungen der Essener WAZ-Gruppe (Mittwochausgaben) laut Vorabbericht. „Ich denke vor allem an Geräte, die älter sind als 14 Jahre und derzeit in erheblichem Umfang den Energieverbrauch steigern.“ Friedrich sagte, in Deutschland gebe es 30 Millionen Haushaltsgeräte, die älter seien als 14 Jahre. Das entspreche 17 Prozent des gesamten Bestands. „Würden alle diese Geräte durch moderne Maschinen ersetzt, könnten acht Milliarden Kilowattstunden Strom pro Jahr eingespart werden“, erläuterte der Bosch-Manager. „Das würde ein großes Kohlekraftwerk verzichtbar machen.“ Eine 15 Jahre alte Kühl-Gefrier-Kombination verbrauche im Schnitt zirka 600 Kilowattstunden Strom im Jahr, ein modernes Gerät liege bei zirka 150 Kilowattstunden. „Also können Verbraucher locker bei den Stromkosten deutlich mehr als 100 Euro im Jahr einsparen“, sagte Friedrich. „Wenn die Anschaffung des Geräts 850 Euro kostet, hat sich der Kauf innerhalb von acht bis neun Jahren komplett amortisiert.“ Mit einer Abwrackprämie könnte der Zeitraum zusätzlich verkürzt werden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Schlagwort: die
ISAF-Kommandeur sieht Bundeswehr durch Afghanistan-Einsatz gestärkt
Berlin (dapd). Für den Kommandeur des Regionalkommandos Nord der internationalen ISAF-Truppe, den deutschen Generalmajor Jörg Vollmer, ist der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr auch ein Gewinn. „Wir werden aus Afghanistan mit einem ganz neuen Selbstbewusstsein nach Hause kommen“, sagte Vollmer der „Welt“ (Mittwochausgabe). Es habe alle verändert, „dass wir in massiven und verlustreichen Gefechten unseren Mann und unsere Frau gestanden haben“. Der ISAF-Kommandeur stellte fest, dass die Truppe als „eine völlig neu ausgerüstete und deutlich professionellere Bundeswehr aus Afghanistan zurückkehren“ werde. Andere Nationen hätten diese Wandlung nicht so schnell hinbekommen. Das dürfe man bei aller Kritik „schon mal dankbar“ sagen. Nach Ansicht Vollmers hat die Bundeswehr in Afghanistan „Großartiges“ geleistet. dapd (Politik/Politik)
Zeitung: Bahr will Korruption bei Ärzten unter Strafe stellen
Berlin (dapd). Korrupten und bestechlichen Ärzte könnten schon bald Geld- oder Gefängnisstrafen drohen. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) will nach Informationen des „Tagesspiegels“ (Mittwochausgabe) ein entsprechendes Verhalten noch in dieser Legislaturperiode verbieten. Die Zeitung beruft sich auf ein Konzept aus dem Ministerium. Die darin beschriebene neue Strafvorschrift, die Vorteilsnahme genauso verbieten soll wie Vorteilsgewährung, soll für alle Berufsgruppen gelten, „die an der Versorgung der Versicherten beteiligt sind“. Personal, das gegen die geplante Vorschrift verstößt, droht den Angaben zufolge eine Strafe von bis zu drei Jahren Gefängnis. Bisher gibt es keine Möglichkeit, niedergelassene Ärzte wegen Bestechlichkeit strafrechtlich zu belangen. Der Bundesgerichtshof hatte 2012 entschieden, dass sich ein Arzt nicht strafbar macht, wenn er etwa für die Verordnung eines Medikaments einer bestimmten Pharmafirma Geld annimmt. Gleichzeitig hatten die Bundesrichter aber signalisiert, dass sie politischen Handlungsbedarf sehen. dapd (Politik/Politik)
Polenz: Deutschland engagiert sich aus eigenem Interesse in Mali
Passau (dapd). Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz (CDU), geht zum Start des internationalen Ausbildungseinsatzes für die malische Armee von einem längeren Einsatz der Bundeswehr in dem afrikanischen Staat aus. „Über die notwendige UN-Resolution wird im Augenblick beraten“, sagte Polenz der „Passauer Neuen Presse“ (Mittwochausgabe) laut Vorabbericht. „Deutschland engagiert sich auch aus eigenem Interesse für die Region“, sagte Polenz. „Wir dürfen nicht zulassen, dass Mali kippt und zum sicheren Rückzugsgebiet für islamistische Terroristen wird.“ Etwa 550 Ausbilder aus der EU sollen knapp 3.000 Soldaten in Mali trainieren und die insgesamt rund 9.000 Mann starke Armee neu aufbauen. Bis zu 180 Bundeswehrsoldaten sind an dem Einsatz bis Ende Februar 2014 beteiligt. dapd (Politik/Politik)
Bundestag soll Betreuungsgeld im Mai um Bildungsbonus erweitern
Düsseldorf (dapd). Die Bundesregierung will noch im Mai die gesetzliche Grundlage für das sogenannte Bildungssparen schaffen. Die Düsseldorfer „Rheinische Post“ (Mittwochausgabe) berichtete vorab, laut einer Formulierungshilfe von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) für ein Betreuungsgeldergänzungsgesetz sollten Eltern von Kleinkindern das Betreuungsgeld mit einem Bonus von 15 Euro pro Monat auch für Bildungsinvestitionen nutzen können. Dies gelte für den Fall, dass sie einen anerkannten Sparvertrag auf den Namen des Kindes abschließen und die Mittel ausschließlich für Maßnahmen der Schul- und Hochschulbildung oder der beruflichen Bildung verwenden, schrieb die Zeitung. Das Betreuungsgeld inklusive Bonus könne ab dem 14. Lebensjahr des Kindes in monatlichen Raten über einen Zeitraum von mindestens zwei Jahren ausbezahlt werden. Falls der Bildungszweck vorab belegt werde, könne die Gesamtsumme auf einen Schlag ausgezahlt werden. Die schwarz-gelbe Koalition hatte sich Ende März auf Eckpunkte für das Bildungssparen geeinigt. Das umstrittene Betreuungsgeld – zunächst 100 Euro und ab 2014 dann 150 Euro pro Monat – sollen Eltern erhalten, die ihr Kleinkind zwischen dem 15. und 36. Lebensmonat selbst betreuen und keine staatlich geförderte Betreuung in Anspruch nehmen. Es wird vom 1. August an gezahlt. Das Blatt schrieb, das Betreuungsgeldergänzungsgesetz solle im Mai im Bundestag beschlossen werden. Der Bundesrat müsse nicht beteiligt werden. dapd (Politik/Politik)
Bundeswehrverband will über Argumente der Drohnenkritiker reden
Halle/Saale (dapd). Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, hält die Anschaffung bewaffneter Drohnen noch vor der Bundestagswahl am 22. September für unnötig. „Wir brauchen nicht sofort eine Entscheidung“, sagte Kirsch der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“ (Mittwochausgabe) laut Vorabbericht. „Auch die Gesichtspunkte der Skeptiker mit ethischen Bedenken müssen in die Debatte einbezogen werden.“ Kirsch fügte hinzu: „Militärisch-taktisch bräuchten wir bewaffnete Drohnen schon längst.“ Er habe einen Soldaten vor Augen, der eine Aufklärungsdrohne bediene und feststelle, dass eigene Kameraden einer Gefahr ausgesetzt seien. Sei die Drohne bewaffnet, könne der Soldat die Gefahr sofort ausschalten. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte zuletzt auf eine Entscheidung noch in dieser Legislaturperiode gedrängt. Derzeit verfügt die Bundeswehr über drei unbewaffnete Aufklärungsdrohnen vom Typ Heron I, die sie von einem israelisch-deutschen Konsortium geleast hat. Der ursprünglich im Oktober 2014 auslaufende Leasingvertrag war bereits bis Mitte 2015 verlängert worden. dapd (Politik/Politik)
Edathy und der NSU-Ausschuss werden ausgezeichnet
Berlin (dapd). Der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages, Sebastian Edathy (SPD), wird stellvertretend für das gesamte Gremium mit dem Genc-Preis der Deutsch-Türkischen Gesellschaft Berlin und der Türkisch-Deutschen Gesundheitsstiftung ausgezeichnet. Das berichtet die „Berliner Zeitung“ (Mittwochausgabe) vorab unter Berufung auf Ausschuss-Mitglieder und die Türkisch-Deutsche Gesundheitsstiftung. Der Preis ist nach der Familie Genc benannt, die beim Brandanschlag von Solingen 1993 zwei Töchter und zwei Nichten verlor. Edathy bekommt den Hoffnungspreis dem Blatt zufolge auch in Anerkennung seines langjährigen Engagements im Kampf gegen Rechtsextremismus. Das zielgerichtete Auftreten bei der lückenlosen Aufklärung der NSU-Morde sei im Übrigen beispielgebend, heißt es mit Blick auf den gesamten Ausschuss. Zweiter Preisträger ist den Angaben nach Ismail Yozgat, dessen Sohn Halit Yozgat am 6. April 2006 in seinem Internetcafé im nordhessischen Kassel von Mitgliedern der Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) erschossen wurde. Yozgat erhält den Versöhnungspreis, weil er es nach Ansicht der Genc-Preis-Jury „trotz seiner tiefen Trauer schaffte, nicht plakativ Deutschland zu beschuldigen“, und „immer wieder betonte, wie stark sein Vertrauen in die deutsche Justiz sei“. Die Preisverleihung findet am 25. Juni in der Berliner Humboldt-Universität unter der Schirmherrschaft von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) statt, wie die Zeitung berichtete. Edathy sagte, der Preis sei eine Anerkennung der Arbeit des Untersuchungsausschusses. Dem NSU wird unter anderem vorgeworfen, bundesweit acht türkischstämmige Ausländer, einen Griechen und eine deutsche Polizistin ermordet zu haben. Der Untersuchungsausschuss prüft unter anderem, warum die Gruppe jahrelang unentdeckt im Untergrund leben konnte. dapd (Politik/Politik)
Zahl der älteren Beschäftigten offenbar stark gestiegen
Frankfurt/Main (dapd). Die Zahl der älteren Arbeitnehmer ist gestiegen. Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtete vorab, nach neuen Daten der Bundesagentur für Arbeit (BA) seien im September 2012 fast 1,484 Millionen Menschen im Alter zwischen 60 und 65 Jahren einer sozialversicherungspflichtigen Arbeit nachgegangen. Das seien 12,3 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Innerhalb von fünf Jahren, seit September 2007, habe sich die Zahl der Beschäftigten in der Altersgruppe „60plus“ den Daten zufolge sogar um 667.000 oder 81,7 Prozent erhöht. Der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks, Otto Kentzler, wertete die Daten als Beleg dafür, dass sich Unternehmen zunehmend auf die Belange älterer Beschäftigter einstellten. „Immer mehr Betriebe sorgen mit Qualifizierungen dafür, dass das Wissen auf dem neuesten Stand bleibt“, sagte er dem Blatt. Gerade im Handwerk benötigten die Betriebe die Erfahrung älterer Arbeitnehmer. Der Deutsche Gewerkschaftsbund hatte der Wirtschaft demgegenüber kürzlich vorgeworfen, viele Betriebe hätten sich „noch nicht vom Jugendwahn verabschiedet“. Der DGB stützte seine Kritik darauf, dass die Zahl der älteren Arbeitslosen in jüngster Zeit ebenfalls gestiegen sei. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Sechs Staaten gehen gemeinsam gegen Google vor
Paris (dapd). Sechs Länder Europas nehmen gemeinsam den Kampf gegen den Internetkonzern Google auf. Die Regulierer Deutschlands, Italiens, der Niederlande, Großbritanniens und Spaniens vereinbarten am Dienstag unter der Führung von Frankreich ein koordiniertes Vorgehen gegen das US-Unternehmen. Der Vorwurf an Google: Verstöße gegen den Datenschutz. Die nun beschlossene koordinierte Aktion geht auf einen seit Anfang 2012 schwelenden Streit zurück. Damals hatte Google seine Nutzungsbedingungen geändert und einen Austausch von Daten zwischen seinen verschiedenen Diensten – etwas zwischen dem Videoportal Youtube und dem Mail-Angebot Gmail – ermöglicht. Im Oktober hatte Frankreich dem US-Unternehmen im Namen der sechs Länder eine Frist von drei bis vier Monaten gesetzt, um bestimmte Änderungen an den Nutzungsbedingungen vorzunehmen. So sollten es Nutzer der Dienste etwa leichter haben, sich als Adressat bestimmter Werbung auszuschließen. Da Google die Frist ohne Änderungen verstreichen ließ, leiteten die Franzosen nun eine koordinierte Aktion gegen das Unternehmen ein. Welche Maßnahmen die Behörden konkret umsetzen wollen, ließen sie aber zunächst offen. Google sieht die Vorwürfe als ungerechtfertigt an. Eine Sprecherin betonte, die Nutzungsbedingungen würden im Einklang mit den Gesetzen in Europa stehen. Gleichzeitig würden sie die Dienste verbessern und effektiver machen. Die Regulierer in Europa sehen ihr Vorgehen gegen Google als Speerspitze im Kampf um einen besseren Datenschutz. Sie wollen einen weltweiten Präzedenzfall schaffen. Auf der Liste der möglichen Datensünder stehen noch andere bekannte Namen – auch Facebook und Co. haben bei europäischen Behörden nur wenige Freunde. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Deutsche Pharmabranche kritisiert Patent-Urteil aus Indien
Frankfurt/Main (dapd). Das Patent-Urteil des Obersten Gerichtshof in Indien gegen den Pharmakonzern Novartis ruft auch in der deutschen Pharmaindustrie Kritik hervor. Die Branche befürchtet den Verlust von Schutzrechten für innovative Medikamente. Dennoch ist die Justiz-Entscheidung für deutsche Branchengrößen wie Bayer, Boehringer Ingelheim oder die Merck KGaA kein Grund, ihre Strategie in dem Land grundsätzlich zu überdenken. Das Urteil gegen Novartis habe Beispielcharakter, kommentierte ein Sprecher des Verbands Forschender Arzneimittelhersteller (vfa) am Dienstag. „In Indien werden Schutzrechte tief gehängt.“ Das gelte grundsätzlich für jedes Medikament und könnte damit auch Auswirkungen auf alle anderen Pharmafirmen haben, sagte er. In einem seit sieben Jahren geführten Rechtsstreit hatte der Oberste Gerichtshof am Montag eine Klage von Novartis im Zusammenhang mit dem Krebsmittel Glivec zurückgewiesen. Das Mittel genießt damit keinen Patentschutz und kann von Generikafirmen günstig nachgeahmt werden. Davor waren bereits andere Pharmafirmen mit Patentklagen in Indien gescheitert. Die als richtungsweisend geltende Entscheidung mache deutlich, mit welchen Risiken das Geschäft auf Wachstumsmärkten behaftet sei, erklärte Analyst Andrew Weiss von der Bank Vontobel. Pharmaunternehmen müssten sich darauf einstellen, dass die internationalen Rechte intellektuelles Eigentum betreffend in Indien in Konflikt mit der geringen Kaufkraft der meisten Menschen gerieten. Helvea-Analystin Odile Rundquist sprach sogar von einem Rückschlag für die gesamte Pharmaindustrie. Dieser könnte künftig innovative Forschung erschweren. Bayer hat bereits negative Erfahrung mit indischen Patentrecht Der Leverkusener Konzern Bayer hat bereits negative Erfahrung mit dem indischen Patentrecht gemacht. So muss dass Unternehmen eine Zwangslizenz für sein Krebsmittel Nexavar dulden und erhält dafür nur eine Lizenzgebühr von sieben Prozent des Umsatzes. Aufgegeben hat Bayer jedoch noch nicht und will weitere juristische Mittel ausschöpfen, wie eine Unternehmenssprecherin sagte. „Wir werden weiter für den Patentschutz von Nexavar kämpfen.“ Bereits zur Entscheidung Anfang März hatte Bayer kritisiert, diese schwäche das Patentsystem und gefährde die Erforschung von Medikamenten. Nexavar gehört zu den meistverkauften Medikamenten Bayers. Im vergangenen Jahr stand es mit einem weltweiten Umsatz von rund 790 Millionen Euro auf Platz vier der umsatzstärksten Arzneimittel des Konzerns. Die deutschen Wettbewerber Boehringer Ingelheim und Merck sind ebenfalls in Indien vertreten, sehen durch das Novartis-Urteil aber zunächst keine Auswirkungen auf ihr Geschäft. „Alle unsere verschreibungspflichtigen Produkte in Indien haben Patentschutz oder sind als Entwicklungssubstanzen im Patenterteilungsverfahren“, sagte eine Boehringer-Sprecherin. Eine absolute Sicherheit bietet dies jedoch nicht. „Grundsätzlich kann natürlich jedes Patent angegriffen werden.“ In Indien existiere zudem eine besondere Situation, weil es zwischen den Patentbehörden, den Zulassungsbehörden und den Behörden, die die Produktionslizenz erteilten, keine Abstimmung gebe. Außerdem würden dort Produkte, die länger als vier Jahre auf dem Markt sind, bereits als „Alt-Produkte“ gelten. Diese Situation könnten Unternehmen entsprechend ausnutzen, sagte die Sprecherin. Bei Merck hieß es, Indien schneide sich damit selbst von Innovationen ab. Der indische Markt gilt als attraktiver Wachstumsmarkt. Dabei ist er bislang vor allem von der Generikaherstellung getrieben. Der vfa schätzt, dass es dort 20.000 Generikahersteller gibt, jedoch nur eine Handvoll forschender Pharmaunternehmen – symptomatisch für die Branche dort. Andererseits spreche allein die Größe des Landes für seine Attraktivität. Es sei davon auszugehen, dass der Wohlstand der indischen Bevölkerung weiter steigen werde, sagte der vfa-Sprecher. Dadurch könnten sich immer mehr Menschen eine bessere Gesundheitsvorsorge in dem zweitbevölkerungsreichsten Land der Erde leisten. Die Beratergesellschaft PwC schätzt etwa, dass das Volumen des indischen Arzneimittelmarkts von rund 11 Milliarden US-Dollar (8,6 Milliarden Euro) im Jahr 2011 auf 74 Milliarden Dollar im Jahr 2020 steigen kann. Boehringer zufolge lag das Wachstum der Branche in den vergangenen Jahren bei 12 bis 14 Prozent. Deswegen denkt auch keines der Unternehmen daran, das Land wegen möglicher Patentverluste zu verlassen. „Der Markt ist für uns durchaus attraktiv. Wir haben eine eigene Tochtergesellschaft dort“, erklärte die Boehringer-Sprecherin. Und auch Bayer verschwendet an einen Ausstieg aus Indien keinen Gedanken. „Wir werden mit unseren Produkten in Indien bleiben“, sagte die Sprecherin. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)