Düsseldorf (dapd). Die Rohstahlproduktion in Deutschland ist im Mai deutlich zurückgegangen. Insgesamt wurden noch 3,7 Millionen Tonnen Rohstahl erschmolzen – knapp zehn Prozent weniger als im gleichen Zeitraum des Vorjahres, wie die Wirtschaftsvereinigung Stahl am Freitag mitteilte. In den ersten fünf Monaten 2012 lag die Produktion damit um sechs Prozent unter dem Vorjahreswert. Im Produktionsrückgang spiegele sich die mit der Zuspitzung der Euro-Staatsschuldenkrise entstandene konjunkturelle Verunsicherung wider, betonte der Verband. Außerdem kämen derzeit keine Impulse mehr aus dem Lagerzyklus. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Schlagwort: die
Bundesrat billigt Neuregelung der Organspende
Berlin (dapd). Bundesbürger werden künftig mehrmals im Leben gefragt, ob sie Organe spenden wollen. Nach dem Bundestag billigte am Freitag auch der Bundesrat die Neuregelung des Transplantationsgesetzes. Nicht nur die Krankenkassen informieren in Zukunft ihre Versicherten über das Thema. Auch bei der Ausgabe von Pass oder Personalausweis werden Organspendeausweise zusammen mit Aufklärungsunterlagen ausgehändigt. Mit dieser sogenannten Entscheidungslösung werden die Bürger aufgefordert, sich zu einer Organspende zu positionieren. Dabei können einzelne Körperteile ausdrücklich ausgenommen werden. Auch gibt es die Möglichkeit, die Organspende grundsätzlich abzulehnen – oder sich nicht zu äußern. Ziel der Neuregelung ist es, die Spendebereitschaft zu fördern. Derzeit warten in Deutschland etwa 12.000 Menschen auf ein Spenderorgan. Nach Erhebungen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung wären 75 Prozent der über 16-Jährigen bereit, Organe zu spenden. Aber nur 25 Prozent haben diese Bereitschaft auch dokumentiert. ( http://www.organspende-info.de/ ) dapd (Politik/Politik)
Zahl der Neubauwohnungen legt kräftig zu
Wiesbaden (dapd). Die Zahl der neu fertiggestellten Wohnungen in Deutschland ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Insgesamt konnten 2011 gut 183.000 neue Wohnungen bezogen werden und damit 14,6 Prozent mehr als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Damit habe sich der Wohnungsbau seit seinem Tiefststand von 159.000 im Jahr 2009 wieder etwas erholt, hieß es weiter. Dabei legte die Zahl der neuen Einfamilienhäuser den Angaben zufolge um 14,3 Prozent und die der fertiggestellten Wohnungen in Mehrfamilienhäusern um 15,5 Prozent zu. Bei Zweifamilienhäusern habe das Plus bei 10,5 Prozent gelegen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Länder stimmen Änderung des Grundgesetzes zu
Berlin (dapd). Einstimmig hat der Bundesrat einer Änderung im Grundgesetz zugestimmt. Damit wurde am Freitag der Rechtsschutz von politischen Vereinigungen bei der Zulassung zur Bundestagswahl verbessert. Künftig haben Vereinigungen, die nicht als Parteien anerkannt wurden, eine Beschwerdemöglichkeit beim Bundesverfassungsgericht. Bisher besteht vor der Wahl kein Rechtsbehelf gegen Entscheidungen des Bundeswahlausschusses über die Parteieigenschaft. Auch die nach der Wahl stattfindende Wahlprüfung durch den Bundestag und die Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht haben lediglich die Gültigkeit der Wahl zum Gegenstand. Beschwerden von nicht als Parteien anerkannter Vereinigungen werden darum bisher zurückgewiesen oder verworfen, wenn sie sich nicht auf die Mandatsverteilung ausgewirkt haben können. ( http://www.bundesrat.de ) dapd (Politik/Politik)
Inflation macht deutschen Wirten Strich durch die Rechnung
Wiesbaden (dapd). Die Restaurants, Bars und Cafés in Deutschland haben im April faktisch weniger eingenommen als noch im Vorjahresmonat. Zwar stiegen die Umsätze des Gastgewerbes nominal um 1,0 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Real, also um die Inflation bereinigt, sanken die Erlöse aber um 1,2 Prozent. Im Vergleich zum März wurde kalender- und saisonbereinigt nominal und real um 0,8 Prozent weniger umgesetzt. Das Umsatzminus ging dabei komplett auf Kosten der Gastronomie. Die Wirte in Deutschland erlösten den Angaben zufolge real 2,0 Prozent weniger um als im Vorjahresmonat. Dagegen kam das Beherbergungsgewerbe auf ein reales Umsatzplus von 0,4 Prozent. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Brüderle droht Griechen mit Rausschmiss aus dem Euro
Berlin (dapd). Der FDP-Fraktionsvorsitzende Rainer Brüderle droht Griechenland mit dem Ausschluss aus der Euro-Zone, wenn das Land seinen Sparversprechen nicht nachkommt. „Ich glaube, es geht nicht anders, denn Verträge können nicht beliebig gebrochen werden“, sagte er am Freitag im ZDF-„Morgenmagazin“. Europa werde zu einer Lachveranstaltung, wenn die griechischen Parlamentsbeschlüsse nicht gehalten würden. Die europäischen Hilfen seien sehr großzügig, aber „jetzt müssen die Griechen auch vertragstreu sein“. Die Grenzen der europäischen Rettungsbemühungen seien in Sichtweite, sagte Brüderle. Es sei den Steuerzahlern in Deutschland und anderen Ländern nicht zumutbar, dass beliebig viel Geld auf den Tisch gelegt werde, ohne dass Griechenland Reformen umsetze. Er glaube bei der Parlamentswahl am Sonntag aber an einen Sieg der Reformer. dapd (Politik/Politik)
Schulz: Ukraine entwickelt sich zu Diktatur und Polizeistaat
Köln (dapd). Für den Grünen-Europaabgeordneten Werner Schulz entwickelt sich die Ukraine zum „Polizeistaat“. Es gebe erste und besorgniserregende Anzeichen, dass es in dem Land zu einer Diktatur komme, sagte Schulz am Freitag im Deutschlandfunk. Präsident Viktor Janukowitsch führe einen Rachefeldzug gegen die „Orangene Revolution“ aus dem Jahr 2004. Mittlerweile sei ein Großteil der ehemaligen Regierung der früheren ukrainischen Regierungschefin Julia Timoschenko im Gefängnis. Es gebe eine „regelrechte Verfolgung der politischen Opposition in diesem Land“, kritisierte Schulz. Mit Blick auf den Besuch bei der inhaftierten Oppositionsführerin sagte Schulz: „Sie ist eine unglaublich tapfere Frau.“ Sie sei „ungebrochen“ und kämpfe für die Demokratisierung ihres Landes. dapd (Politik/Politik)
Altmaier vor UN-Nachhaltigkeitskonferenz skeptisch
Berlin (dapd). Bundesumweltminister Peter Altmaier hat die Erwartungen an die UN-Nachhaltigkeitskonferenz in Rio de Janeiro gedämpft. Er sei skeptisch, weil es „aufgrund der wirtschaftlichen Situation weltweit in den letzten ein zwei Jahren zu wenig Aufmerksamkeit für Umweltschutz gegeben hat“, sagte der CDU-Politiker am Freitag im ZDF-„Morgenmagazin“. Auf der ganzen Welt gingen Entwicklungen in die falsche Richtung, sagte Altmaier. Die deutsche Energiewende bezeichnete er als „Hoffnungssignal“ für andere Staaten, die denken, „wenn die Deutschen das schaffen, umweltfreundlich Strom zu produzieren, dann können wir das vielleicht auch“. Altmaier will am Sonntag zu den Verhandlungen nach Brasilien reisen. dapd (Politik/Politik)
CSU muss bei Betreuungsgeld noch Überzeugungsarbeit leisten
Berlin (dapd). Tempoforderungen gegen Kompromisswünsche: Die CSU kontert die Änderungsvorschläge zum Betreuungsgeld mit dem Ruf nach einer schnellen Verabschiedung des von ihr vorangetriebenen Gesetzes. Koalitionspartner FDP mahnte dagegen am Freitag erneut Kompromisse an. Die SPD sprach von Geldverschwendung, der Verband der Alleinerziehenden von einem falschen Ansatz. Der Bundestag berät am Freitag in erster Lesung über das Betreuungsgeld. Die familienpolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Dorothee Bär, gab sich ungeduldig. „Wir wollen pünktlich zum 1. Januar 2013 die Wahlfreiheit der Eltern erweitern“, sagte die stellvertretende CSU-Generalsekretärin der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Es ist gerecht und fair, wenn der Staat die Eltern, die eine Alternative zur Krippe suchen, finanziell unterstützt“, sagte Bär. „Es zeigt ihnen, dass sie sich nicht einem staatlich vorgegebenen Leitbild anpassen müssen.“ Die FDP-Familienpolitikerin Sibylle Laurischk forderte die Unionsparteien auf, ihre Positionen untereinander zu klären. „Da ist die Kompromissbereitschaft der CSU gefordert“, sagte Laurischk der „Berliner Zeitung“. Der Vorschlag von FDP-Generalsekretär Patrick Döring, den Ländern Einfluss auf die Verwendung des Betreuungsgeldes zu gewähren, räume ihre verfassungsrechtlichen Bedenken zumindest teilweise aus. „Die Länder wären so in der Lage, je nach Dringlichkeit, mehr Geld in den Ausbau der Kinderbetreuung zu investieren“, sagte Laurischk. Große Chancen räumte sie dem Vorschlag aber nicht ein. „Zurzeit vermittelt die CSU den Eindruck trotziger Kleinkinder, die immer nur Nein sagen“, urteilte sie. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles warf der Regierung vor, aus ideologischen Gründen jährlich 1,2 Milliarden Euro verpulvern zu wollen, anstatt dieses Geld in den Kita-Ausbau zu investieren. Die SPD prüfe alle rechtlichen Möglichkeiten, das Betreuungsgeld zu stoppen. Die Bundesvorsitzende des Verbandes alleinerziehender Mütter und Väter, Edith Schwab, sagte der Nachrichtenagentur dapd sie sehe nicht, warum Eltern, die ihr Kind zu Hause betreuen wollen, „dafür finanziell unterstützt werden müssen“. Die Politik versuche, mit dem Gesetz, den Bedarf an Betreuungsplätzen zu minimieren, weil sie die vereinbarten Ziele der Errichtung von entsprechenden Einrichtungen nicht erreichen könnte. Für alleinerziehende Mütter und Väter sei das Betreuungsgeld aber keine Option. Sie könnten sich den „Luxus“, zu Hause zu bleiben, nicht leisten. „Die Einführung des Betreuungsgeldes ist ein Rückschritt von Jahrzehnten und eröffnet die Diskussionen, die wir längst überwunden glaubten“, sagte Schwab. dapd (Politik/Politik)
Schlecker-Pleite kostete Bundesagentur dreistelligen Millionenbetrag
Berlin/Nürnberg (dapd). Die Pleite der Drogeriekette Schlecker und ihrer Tochter Ihr Platz soll die Bundesagentur für Arbeit (BA) bislang etwa 133 Millionen Euro gekostet haben. Die „Süddeutsche Zeitung“ berichtete vorab, darauf beliefen sich nach Angaben der Nürnberger Behörde die bisherigen Ausgaben für Insolvenzgeld und die Sozialabgaben für die betroffenen Mitarbeiter. Ein Sonderprogramm zur Finanzierung der Umschulung von ehemaligen Schlecker-Mitarbeiterinnen hält BA-Vorstandmitglied Raimund Becker jedoch für unnötig. „Wir haben genügend Geld, um den Bedürfnissen der Schlecker-Frauen gerecht zu werden“, sagte er dem Blatt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)