München (dapd). Die Vorsitzende der Grünen, Claudia Roth, hat sich für die Aufnahme syrischer Flüchtlinge in Deutschland ausgesprochen. Die Bundesregierung könne „noch viel mehr tun, um den Anrainerstaaten im Umgang mit dem gewaltigen Flüchtlingsproblem zu helfen“, sagte Roth der „Süddeutschen Zeitung“. Auf die Frage, ob sie damit auch die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland meine, antwortete die Grünen-Chefin: „Es geht zunächst darum, diesen Staaten noch mehr medizinische und finanzielle Unterstützung anzubieten. Aber natürlich sollte man auch Flüchtlingen in Europa Schutz und Lebenschancen ermöglichen.“ Auch der Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Menschenrechte, Tom Koenigs (Grüne), plädierte im Südwestfunk für ein Nachdenken darüber, ob syrische Flüchtlinge nicht auch in Deutschland aufgenommen werden sollten. dapd (Politik/Politik)
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EU-Kommissarin wehrt deutsche Sonderwünsche bei Datenschutz ab
Hamburg (dapd). Die EU-Kommission will Deutschland bei der Schaffung der neuen Datenschutzverordnung keine Ausnahme gewähren. „Brüssel wird sich nicht instrumentalisieren lassen, um Meldegesetz-Ermächtigungsklauseln zu schaffen“, sagte Justizkommissarin Viviane Reding der „Financial Times Deutschland“ (Montagausgabe). Die geplante Erneuerung der von 1995 stammenden Regeln soll vor allem online erhobene und gespeicherte persönliche Daten schützen. Deutschland fordert mehr nationalen Spielraum, damit sich Behörden nicht denselben Regeln unterwerfen müssen wie private Unternehmen. Trotz der Widerstände solle die neue Verordnung im ersten Halbjahr 2013 stehen, sagte Reding. Der Streit mit Deutschland wird angeheizt durch die Bundestagsentscheidung zum Meldegesetz vom Juli, wonach Daten von Bürgern an Unternehmen weitergegeben werden dürften. Der Fall bestätige sie darin, keine Ausnahme für den öffentlichen Sektor zu schaffen, sagte Reding. dapd (Politik/Politik)
Traumschiff -Reederei hofft auf freiwilligen Bonus von Reisegästen
Neustadt/Hamburg (dapd). Nach dem Verzicht auf die Ausflaggung des Kreuzfahrtschiffs „Deutschland“ hofft die Reederei Peter Deilmann auf die Hilfe ihrer Reisegäste. Demnach sollen sie ihre Solidarität mit der deutschen Flagge zeigen können – mittels eines freiwilligen Bonus in Höhe von drei Prozent des Reisepreises, wie „Der Spiegel“ am Sonntag vorab berichtete. Eine Sprecherin des Unternehmens aus dem schleswig-holsteinischen Neustadt bestätigte die Pläne auf dapd-Anfrage. „Wir denken darüber nach, es ist jedoch noch nicht entschieden“, sagte sie. Indes winkt der Crew des Kreuzfahrers eine „Ausflaggungsverhinderer“-Medaille. Die aus der ZDF-Reihe „Traumschiff“ bekannte MS „Deutschland“ ist das einzige Kreuzfahrtschiff unter deutscher Flagge. Die geplante Ausflaggung war auf heftige Kritik gestoßen, auch aufseiten der Bundesregierung. Vor einer Woche schließlich sah die Reederei von dem Flaggenwechsel ab und begründete dies mit dem „großen Interesse an der Flagge unseres Traumschiffes“. „Traumschiff“ bringt Olympiamannschaft nach Hause Die Reederei hatte ursprünglich geplant, dass derzeit in London liegende, 175 Meter lange Schiff aus Kostengründen künftig unter der Flagge Maltas fahren zu lassen. Die „Deutschland“ soll nach den Olympischen Spielen die deutschen Sportler nach Hause bringen. Die Ankunft ist für den 15. August in Hamburg geplant. Die Reederei Deilmann gehört seit ihrer Insolvenz 2010 zum Finanzinvestor Aurelius. Die Reederei befinde sich „noch immer in einer Sanierungsphase“, schrieben die Geschäftsführer jüngst in einem offenen Brief an Bundespräsident Joachim Gauck. Laut „Spiegel“ verzeichnete der Aurelius zuletzt mehr als 8,5 Millionen Euro Minus für seine „MS Deutschland Beteiligungsgesellschaft“. Allein das Schiff verursachte 2011 einen operativen Verlust von 1,5 Millionen Euro. Medaille „Ausflaggungsverhinderer“ geht an Crew Der Verzicht auf die Ausflaggung stieß auch bei der Gewerkschaft ver.di auf Zustimmung. Nun möchte der Hamburger ver.di-Vorsitzende Wolfgang Abel der Crew der MS „Deutschland“ bei der Ankunft in Hamburg eine Medaille überreichen: „Mit dieser Medaille in der Disziplin Solidarität wollen wir das couragierte Verhalten der Crew um ihren Kapitän Andreas Jungblut in besonderer Weise würdigen.“ Mit ihrem Einsatz habe die Besatzung entscheidend dazu beigetragen, dass die geplante Ausflaggung vom Tisch genommen wurde. „Dieses mutige und streitbare Engagement werden wir mit der besonderen Medaille Ausflaggungsverhinderer würdigen, denn am Beispiel der MS ‚Deutschland‘ wurde deutlich, dass Solidarität Renditegier stoppen kann“, sagte Abel. Die deutschen Reeder sind Abel zufolge aufgefordert, dem Beispiel der MS „Deutschland“ zu folgen und ihre Ausflaggungspolitik zu überprüfen. Ausflaggung höre sich verharmlosend an, sei aber nichts anderes als Lohndumping auf See. Auch bleibt laut Abel die Bundesregierung aufgefordert, „ihre maritime Politik dahingehend zu korrigieren, dass Bundeszuschüsse nur an Reeder gezahlt werden, deren Schiffe unter Deutscher Flagge fahren“. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Blaue Karte soll ausländische Fachkräfte nach Deutschland locken
Berlin (dapd). Ausländische Fachkräfte können künftig leichter nach Deutschland einwandern. Ab sofort wird die „Blaue Karte EU“ eingeführt, ein spezieller Aufenthaltstitel für Hochqualifizierte. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) betonte, die sogenannte Blue Card steigere die Attraktivität des Arbeitsstandorts Deutschland. Auch ein Sprecher des Arbeitsministeriums sprach von einem „ersten wichtigen Schritt“ im Kampf gegen den Fachkräftemangel. Die Bundesregierung geht davon aus, dass bis Jahr 2025 mehr als drei Millionen Fachkräfte in Deutschland fehlen werden. Auf diese Herausforderung will sie mit einer Doppelstrategie reagieren: Zum einen sollen vor allem Frauen verstärkt für den Arbeitsmarkt gewonnen werden, aber auch Jugendliche. Gleichzeitig sollen mehr ausländische Arbeitskräfte nach Deutschland gelockt werden. Ein Baustein hierfür ist auch die Blue Card für diejenigen Ausländer, die einen Hochschulabschluss oder eine vergleichbare Qualifikation besitzen. Sie müssen zudem ein Arbeitsverhältnis nachweisen, das ihnen ein Bruttogehalt von mindestens 44.800 Euro einbringt. Damit wird die bisherige Gehaltsschwelle von 66.000 Euro deutlich gesenkt. Für Mangelberufe ist die Gehaltsgrenze noch niedriger: Für Naturwissenschaftler, Mathematiker, Ingenieure, Ärzte und IT-Fachkräfte beträgt sie knapp 35.000 Euro pro Jahr. Besteht ein Arbeitsvertrag nach drei Jahren fort, erhalten die Inhaber der „Blue Card“ eine unbefristete Niederlassungserlaubnis, bei guten Deutschkenntnissen bereits nach zwei Jahren. Ausländer, die einen Hochschulabschluss haben und eigenständig ihren Lebensunterhalt sichern können, dürfen sechs Monate lang auf Arbeitsplatzsuche gehen. Ausländische Absolventen deutscher Hochschulen dürfen künftig 18 statt bisher 12 Monate nach einer Beschäftigung suchen. Rösler betonte, mit der „Blue Card“ werde der Einstieg in ein transparentes, an den Notwendigkeiten des Arbeitsmarktes ausgerichtetes Aufenthaltsrecht geschaffen. „Damit steigt die Attraktivität des Standortes Deutschland für qualifizierte Zuwanderer spürbar“, betonte Rösler. Qualifizierte Fachkräfte seien die wichtigste Quelle für Wachstum und Wohlstand. Aufgrund der demografischen Entwicklung sei Deutschland „immer stärker auch auf ausländische Fachkräfte angewiesen“. Ein Sprecher von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) begrüßte, dass es die „Blaue Karte“ nun gebe. Für ausländische Arbeitskräfte werde es künftig leichter, nach Deutschland und Europa zu kommen. Um dem Fachkräftemangel etwas entgegen zu setzen, müssten nicht nur die ungenutzten Potenziale im Inland genutzt werden, sondern auch die aus dem Ausland. Zurückhaltend äußerte sich der Direktor des Instituts zur Zukunft der Arbeit (IZA) in Bonn, Klaus F. Zimmermann. Um zumindest den gegenwärtigen Stand von 44 Millionen Erwerbsfähigen dauerhaft zu sichern, sei nicht nur eine längere Lebensarbeitszeit sowie eine höhere Beschäftigungsquote von Frauen erforderlich, sondern auch eine aktive Zuwanderungssteuerung. Ziel müsse es sein, jedes Jahr zwischen 300.000 und 400.000 Fachkräfte aus dem Gesundheits- und Pflegebereich, Ingenieure und Dienstleister anzuwerben. Die „Blue Card“ sei zu kompliziert und daher nur schwer vermittelbar. (Mehr Informationen: www.integrationsbeauftragte.de ) dapd (Politik/Politik)
Krisenzeichen in der deutsche Stahlbranche
Düsseldorf (dapd). Auch Stahlhersteller in Deutschland leiden nun unter der Eurokrise. In der konjunkturabhängigen Branche zeigten sich Auswirkungen der Eurokrise deutlich, sagte eine Sprecherin des Wirtschaftsverbands Stahl am Freitag in Düsseldorf auf dapd-Anfrage. „Viele Stahlexporte gehen normalerweise in die am stärksten betroffenen Staaten Spanien, Italien und Griechenland – hier sind die Aufträge spürbar zurückgegangen“, betonte sie. Auch die Abnahmemengen der deutschen Automobilindustrie und der Maschinenbauunternehmen seien gesunken. Der Wirtschaftsverband kündigte an, seine Jahresprognose einer Rohstahlproduktion von 44 Millionen Tonnen in Deutschland in den kommenden Wochen gegebenenfalls zu korrigieren. Von Kurzarbeit sei in Deutschland bislang nur der Marktführer ThyssenKrupp betroffen, sagte die Sprecherin. Bisher seien keine weiteren Unternehmen bekannt, die zu diesem Mittel in der nächsten Zeit greifen müssten. Die ThyssenKrupp Steel Europe AG will 2.170 ihrer 17.500 deutschen Mitarbeiter ab August bis Jahresende in Kurzarbeit schicken. Nach Angaben eines Konzernsprechers liegt die Auslastung der deutschen Werke von ThyssenKrupp Steel derzeit zwischen 75 und 80 Prozent. Bislang habe der Flachstahlspezialist Auftragsrückgänge durch Abbau von Arbeitszeitkonten überbrückt, sagte der Sprecher von ThyssenKrupp. Allerdings habe die Auslastung in den vorangegangenen Monaten auch noch etwas höher gelegen. Nun würden an den fünf betroffenen Standorten einzelne Schichten oder ganze Arbeitstage durch Kurzarbeit ersetzt. Der deutsche Primus der Branche sieht eine große Unsicherheit auf dem Stahlmarkt. „Derzeit wird sehr vorsichtig bestellt“, sagte der Konzernsprecher. Nach seinen Angaben bauen Kunden angesichts noch hoher Rohstoffpreise derzeit häufig lieber Lagerbestände ab, als Bestellungen aufzugeben. Außerdem handele es sich um einen europäischen Markt, hieß es. Konkurrenten, die in Südeuropa Absatz verloren hätten, suchten nun in Deutschland Kunden. Der zweitgrößte deutsche Stahlproduzent Salzgitter AG sieht sich derzeit allerdings in einer „relativ zufriedenstellenden Auftragslage“, wie ein Unternehmenssprecher sagte. „Bei uns wird nicht über Kurzarbeit nachgedacht“, betonte er. Die Nachfrage aus der Auto- und der Baubranche sei ungebrochen. Der schwächere Euro habe zudem Stahlimporte nach Deutschland verteuert. Was vom zweiten Halbjahr zu erwarten sei, werde sich aber erst nach Ende der Ferienzeit im September entscheiden, sagte der Sprecher. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Eurogruppe sichert Stabilität der Währungszone zu
Brüssel (dapd). Nach der Senkung des Bonitätsausblicks für Deutschland durch Moody’s hat die Eurogruppe ihr Bekenntnis zum Euro bekräftigt. „Vor diesem Hintergrund wiederholen wir unser starkes Bekenntnis, die Stabilität der gesamten Eurozone sicherzustellen“, erklärte Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker am Dienstagmorgen. Die Ratingagentur Moody’s hatte am späten Montagabend zwar die höchste Kreditwürdigkeit (AAA) für Deutschland, die Niederlande, Luxemburg und Finnland bestätigt. Zugleich senkte sie wegen erwarteter weiterer Lasten durch die Schuldenkrise ihren Ausblick für Deutschland, die Niederlande und Luxemburg auf „negativ“. Nur Finnland behielt den stabilen Ausblick. „Wir nehmen die Entscheidung von Moody’s zur Kenntnis“, erklärte Juncker. Er betonte zugleich, dass das AAA für alle vier Länder beibehalten worden sei. © 2012 AP. All rights reserved (Wirtschaft/Wirtschaft)
Boehringer-Chef: Arzneimittelprüfung in Deutschland nicht fair
Berlin (dapd). Der Chef des Pharmaunternehmens Boehringer Ingelheim, Andreas Barner, hat das neue Prüfverfahren für patentgeschützte Arzneimittel in Deutschland kritisiert. „Es wird in Deutschland nicht so ausgewogen geprüft wie in England oder Japan“, sagte er der „Berliner Zeitung“ (Samstagausgabe). „Wenn fast ausschließlich diejenigen, die am Ende bezahlen, auch den Nutzen bewerten, dann hat das noch Unwucht.“ Dann werde nicht nach rein medizinischen Kriterien geprüft. Barner verteidigte das Diabetes-Mittel Trajenta, dem kein Zusatznutzen bescheinigt worden war. In 27 anderen Ländern werde Trajenta positiv bewertet, sagte er. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Ex-Guantánamo-Häftling Kurnaz kritisiert Berufung Maaßens
Halle (dapd). Der ehemalige Guantánamo-Häftling Murat Kurnaz hat die Berufung von Hans-Georg Maaßen zum Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz kritisiert. „Jeder wusste, was in Guantánamo ablief“, sagte der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Samstagausgabe). „Und Menschen, die zur Folter nicht Nein sagen, können nicht für den Staat arbeiten.“ Maaßen, der noch als Ministerialdirigent im Bundesinnenministerium tätig ist, war in die Kritik geraten, weil er 2002 in einer Expertise festgestellt hatte, dass Kurnaz nicht aus Guantánamo nach Deutschland zurückkehren könne, da er sich länger als sechs Monate nicht in Deutschland aufgehalten und dadurch sein Aufenthaltsrecht verwirkt habe. Dass Kurnaz sich aufgrund seiner Haft gar nicht in Deutschland aufhalten konnte, stellte Maaßen als unerheblich dar. Der in Bremen geborene Kurnaz war türkischer Staatsbürger. Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat, monierte die Personalentscheidung ebenfalls. „Herr Maaßen ist eine unglückliche Auswahl“, sagte er der Zeitung. „Er hat eine restriktive Haltung in der Ausländerpolitik und keine Expertise im rechtsextremistischen Bereich. Ein personeller Neuanfang wäre besser gewesen.“ dapd (Politik/Politik)
Israel lobt Bundestag für Initiative zu Beschneidung
Hannover (dapd). Israel hat sich lobend über die parteiübergreifenden Bemühungen des Bundestages geäußert, die Beschneidung von Jungen in Deutschland künftig straffrei zu stellen. Der israelische Botschafter Yakov Hadas-Handelsman sagte der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“, er habe den Eindruck, alle relevanten Institutionen in Deutschland seien sich des aktuell bestehenden Problems sehr bewusst. „Ich vertraue darauf, dass eine Lösung im Dienste der Religionsfreiheit gefunden und umgesetzt wird“, sagte Hadas-Handelsman. Dies werde Juden in Deutschland ebenso helfen wie Muslimen. Der Diplomat fügte hinzu, aus seiner Sicht wäre die Religionsfreiheit in Deutschland ernsthaft in Gefahr geraten, wenn sich die Rechtsansicht eines Kölner Gerichts durchgesetzt hätte, wonach Beschneidungen als Körperverletzung zu werten sind. dapd (Politik/Politik)
Freizeitkleidung liegt bei Deutschen hoch im Kurs
Friedrichshafen (dapd). Die Outdoor-Branche in Deutschland boomt: Trotz der Furcht vor einem Wirtschaftsabschwung kaufen die Bundesbürger verstärkt Freizeitkleidung und -schuhe, wie der Branchenverband European Outdoor Group (EOG) am Donnerstag auf der Fachmesse Outdoor in Friedrichshafen mitteilte. Der Absatz in Deutschland legte den Angaben zufolge im vergangenen Jahr um mehr als neun Prozent zu. Damit führt Deutschland mit Ungarn, Dänemark, Russland und Schweden den europäischen Markt an. Europaweit sorgte die Branche 2011 für einen Umsatz von zehn Milliarden Euro, davon entfallen 24 Prozent auf Deutschland. Die Aussichten für dieses Jahr sind jedoch gebremst. „Eine anhaltende Eurokrise wird sich spürbar auf die Marken auswirken und sie unter Druck setzen“, sagte EOG-Generalsekretär Mark Held. Auf der Outdoor zeigen bis Sonntag mehr als 900 Aussteller auf 85.000 Quadratmetern die Neuheiten der Branche. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)