Efringen-Kirchen (dapd-bwb). Mit der zeitgleichen Durchfahrt eines ICE und eines Güterzugs ist am Dienstag der Katzenberg-Bahntunnel an der südlichen Oberrheinstrecke eingeweiht worden. Der fast zehn Kilometer lange Tunnel unweit der Schweizer Grenze ist der drittlängste Eisenbahntunnel Deutschlands. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) betonte bei der Eröffnung die europaweite Bedeutung des Projekts. Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn, Rüdiger Grube, sprach von einem guten Tag für Europa. Der Tunnel sei das Kernstück der Ausbaustrecke Karlsruhe-Basel, die nach Fertigstellung eine Zeitverkürzung von 100 auf 69 Minuten bringe sowie Nordsee und Atlantik mit dem Mittelmeer verbinde. Der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) begrüßte die Tunneleröffnung, als „einen richtig großen Tag“ für die Region. Mehr Güterverkehr komme von der Straße auf die Schiene, die Anwohner würden entlastet. Er bemängelte jedoch die lange Planungszeit von 35 Jahren. Der weitere Streckenausbau zwischen Offenburg und Basel müsse in Zukunft „schneller gehen“. Die ehemalige Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium, Marion Caspers-Merk, Patin des Tunnelprojekts, erinnerte daran, dass erst durch den Druck der Anwohner moderne Tunnelbohrmaschinen sowie Abraumtransportbänder statt lauter Lkw zum Einsatz gekommen seien. Damit sei die Bauphase erträglicher geworden. Mit dem Amtsantritt von Bahnchef Grube sei das besser geworden. „Er hat uns angehört“, sagte sie. Die Bahn sei „lernfähig“. Der Katzenbergtunnel ist Teil des viergleisigen Streckenausbaus der Güterzugmagistrale Rotterdam-Genua. Die Bauzeit des 9.385 Meter langen Tunnels betrug einschließlich Bauvorbereitung neun Jahre und kostete rund 520 Millionen Euro. Der Tunnel verfügt europaweit als erster über spezielle Portale, die einen sogenannten Tunneleintrittsknall verhindern sowie über durchgängige Rettungsstraßen neben den Schienentrassen. Mit der Verlegung des Hauptteils des Schienenverkehrs zum Fahrplanwechsel am Sonntag vom Rheinufer in die Tunnelröhre wird die Fahrzeit um zwei Minuten verkürzt. Auch sollen die Anwohner vom Schienenlärm insbesondere der Güterzüge entlastet werden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Bayerns Justizministerium bekommt Unterstützung im Fall Mollath
München (dapd). Bayerns Justizministerin Beate Merk hat im Fall der umstrittenen Einweisung des Nürnbergers Gustl Mollath in die Psychiatrie Unterstützung von Ministerpräsident Horst Seehofer (beide CSU) bekommen. Seehofer bejahte am Dienstag vor einer Sitzung des Landtags in München die Frage, ob er mit dem Vorgehen von Merk zufrieden sei. Auch der SPD-Rechtsexperte Franz Schindler wandte sich gegen Rücktrittsforderungen an die Adresse der Ministerin. Schindler sagte der Nachrichtenagentur dapd, Merk habe zwar „bei der Bearbeitung des Falls Mollath nicht optimal reagiert“. Sie sei aber nicht für mögliche Fehlentscheidungen von Gerichten verantwortlich zu machen. Schindler kritisierte zugleich die Vorstöße Seehofers für eine Überprüfung der umstrittenen Einweisung Mollaths in die Psychiatrie. Dabei handele es sich um einen „schweren Eingriff“ in die Unabhängigkeit der Justiz. Der SPD-Politiker mahnte, die Aufklärung des Falles müsse Angelegenheit der Justiz sein. Die Politik habe sich „weder in Form des Landtags noch in Form der Justizministerin und schon gar nicht in Form des Ministerpräsidenten hier einzumischen“. Seehofer betont Unabhängigkeit des Gerichtes Seehofer sagte, für ihn sei es wichtig, dass zeitnah geprüft werde, „ob Herr Mollath jetzt zu Recht in der Psychiatrie untergebracht ist“. Der Ministerpräsident betonte zugleich: „Es ist in Ordnung, dass die Staatsanwaltschaft die Wiederaufnahme des Verfahrens beantragt.“ Es sei dann „alleine in der Hand des Gerichtes, ob die Wiederaufnahme auch stattfindet“. Seehofer fügte hinzu: „Das können wir nicht von der Exekutive her beeinflussen.“ Mollath, der unter anderem Schwarzgeld-Geschäfte bei der Hypovereinsbank angeprangert hatte, ist seit 2006 wegen angeblicher Gemeingefährlichkeit in der Psychiatrie untergebracht. Der Fall ist brisant, weil die Schwarzgeld-Vorwürfe offensichtlich stimmen. Für das Landgericht Nürnberg waren sie aber Teil eines „paranoiden Gedankensystems“. Unterdessen wurde bekannt, dass ein Gutachter dem heute 56-jährigen Mollath bereits vor fünf Jahren Normalität bescheinigt hatte. Der Leitende Arzt der Allgemeinpsychiatrie des Bezirkskrankenhauses Mainkofen, Hans Simmerl, habe Mollath im Jahr 2007 als „psychopathologisch unauffällig und geschäftsfähig“ eingestuft, berichtete die „Passauer Neue Presse“. Simmerls Gutachten sei jedoch von einem anderen Sachverständigen „zerpflückt“ worden, sodass Mollath letztlich nicht auf freien Fuß kam. dapd (Politik/Politik)
SPD kritisiert mögliche Panzerlieferungen nach Saudi-Arabien
Berlin (dapd). Die SPD hält an ihrer Kritik an möglichen deutschen Panzerlieferungen nach Saudi-Arabien fest. „In Saudi-Arabien werden Menschenrechte mit Füßen getreten. Die Rüstungsexport-Richtlinien sagen aber deutlich: Keine Exporte in solche Staaten“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, am Dienstag im RBB-Inforadio. Die Regierung müsse offen begründen, warum sie von diesen Richtlinien abweichen wolle. Der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Rainer Stinner, sprach sich im SWR dafür aus, dass bei „kritischen politisch-sensitiven Rüstungsentscheidungen“ künftig auch ein Gremium des Bundestages eingeschaltet werde. Es sei problematisch, wenn Abgeordnete über etwas reden sollten, wovon sie nichts wüssten. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Montag in der ARD zum angeblichen Interesse Saudi-Arabiens an der Lieferung von mehreren Hundert Radpanzern vom Typ „Boxer“ keine Auskunft gegeben. Über Entscheidungen des Bundessicherheitsrates werde nicht berichtet. Dieser Ausschuss des Kabinetts ist für die Genehmigung von Rüstungsexporten und die Ausrichtung der deutschen Sicherheitspolitik zuständig. Seine Sitzungen und Entscheidungen sind geheim. Laut „Spiegel“ soll der Bundessicherheitsrat sich mit einer Anfrage aus Saudi-Arabien befasst, eine Entscheidung aber vertagt haben. dapd (Politik/Politik)
Schäuble: ESM hat nicht genug Kapital für alle Banken
Brüssel (dapd). Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat vor „überzogenen Erwartungen“ in direkte Bankenhilfe aus dem Rettungsfonds ESM gewarnt. Selbst wenn die Bankenaufsicht stehe, werde die Hilfe nicht ohne Antrag und Anpassungsprogramm des betroffenen Staates gewährt, sagte Schäuble am Montag vor dem Wirtschaftsausschuss des EU-Parlamentes. Außerdem gebe es im Rettungsschirm für umfassende Finanzmarktspritzen nicht ausreichend Kapital: „So schnell, wie die Kapazität des ESM durch eine direkte Kapitalisierung aller Banken in Europa ohne weitere Umstände aufgebraucht wäre, so schnell schmilzt der Schnee im Frühjahr nicht, weder in den Pyrenäen, noch in den Alpen.“ Die EU-Finanzminister beraten am (morgigen) Dienstag über das heikle Thema. Der EU-Gipfel im Oktober hatte beschlossen, dass die Einigung auf einen rechtlichen Rahmen für eine zentrale Aufsicht bis Ende des Jahres vereinbart seien soll. Doch hat Berlin noch erhebliche Einwände, insbesondere dagegen, die geldpolitische Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank einzuschränken, wenn diese auch die Aufsicht übernimmt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Verbraucher profitieren vom Wettbewerb beim Recycling
Bonn (dapd). Die Verbraucher in Deutschland haben nach einer Untersuchung des Bundeskartellamtes von der Öffnung des Entsorgungsmarkts für den Wettbewerb spürbar profitiert. Die Recyclingkosten in Deutschland hätten sich dadurch mehr als halbiert, sagte der Präsident des Bundeskartellamts, Andreas Mundt, am Montag in Bonn. Statt rund zwei Milliarden Euro müssten die Verbraucher nur noch weniger als eine Milliarde Euro für die Verpackungsentsorgung aufbringen. Für eine vierköpfige Familie bedeute dies eine Ersparnis von 50 Euro pro Jahr. Befürchtungen, dass der Wettbewerb negative Folgen für die Qualität und Verlässlichkeit des Systems haben könnte, hätten sich nicht bestätigt, fasste Mundt das Ergebnis der Sektoruntersuchung der Aufsichtsbehörde zusammen. Die Sammlung in gelben Tonnen und Glascontainern funktioniere nach wie vor zuverlässig, und die Recyclingquoten seien nicht gesunken. Diese Einschätzung der Wettbewerbshüter stieß allerdings beim Verband kommunaler Unternehmen (VKU) auf heftigen Widerspruch. VKU-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck kritisierte, der Kostendruck bei der Verpackungsentsorgung gehe zulasten von Umwelt und Beschäftigten. „Die eigentlichen Ziele der Verpackungsverordnung, dass weniger Verpackungen im Umlauf sind und mehr recycelt wird, konnten kaum erreicht werden“, kritisierte er. Angesichts der „ökologischen Ineffektivität“ werde mit der Verpackungsentsorgung ein unvertretbarer Aufwand betrieben. Kartellamtschef Mundt warnte seinerseits vor Forderungen von kommunalen Entsorgern und Teilen der privaten Entsorgungswirtschaft nach einer Abschaffung des Wettbewerbs der dualen Systeme. Die Folge wären nach Einschätzung der Wettbewerbshüter höhere Entsorgungskosten und ein Verlust an Innovationen. Ausdrücklich wies er darauf hin, dass die Kosten der haushaltsnahen Verpackungssammlung und des anschließenden Recyclings „über die Produktpreise letztlich vom Verbraucher getragen“ würden. Kritik am derzeitigen System kam allerdings auch von Umweltschützern. Die Deutsche Umwelthilfe warf einzelnen dualen Systemen „gesetzeswidrige Entsorgungspraktiken vor“. Die Menge der von Kunden in den Läden zurückgelassenen Verpackungen würden von einzelnen Anbietern offenbar künstlich hochgerechnet, um sich so Vorteile im Wettbewerb zu verschaffen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Trittin: Keine Waffen nach Saudi-Arabien
Hannover (dapd). Der Spitzenkandidat der Grünen, Jürgen Trittin, hat vor dem Export von Radpanzern nach Saudi-Arabien gewarnt. „Wer Waffen exportiert, wird am Ende des Tages immer wieder in Konflikten diese Waffen wieder einsammeln müssen“, sagte Trittin vor der Klausursitzung der Grünen am Montag in Hannover. Das sei auch die Erfahrung aus Afghanistan gewesen. Die Lage in Saudi-Arabien sei geprägt von Spannungen und Auseinandersetzungen um demokratische Reformen. „In so eine Region darf man keine Waffen liefern“, sagte Trittin. Die Grünen würden einen Verkauf in jedem Fall ablehnen, kündigte er an. Nach einem Bericht des Magazins „Spiegel“ will Saudi-Arabien Hunderte Radpanzer des Modells „Boxer“ von Deutschland kaufen. dapd (Politik/Politik)
Kartellamt: Wettbewerb beim Recycling senkt Kosten
Bonn (dapd). Die Öffnung des Entsorgungsmarkts für den Wettbewerb hat die Recyclingkosten in Deutschland mehr als halbiert. Der Präsident des Bundeskartellamts, Andreas Mundt, sagte am Montag in Bonn: „Durch den Wettbewerb sind die jährlichen Gesamtkosten von ehemals rund zwei Milliarden Euro auf inzwischen unter eine Milliarde Euro pro Jahr gesunken.“ Für eine vierköpfige Familie entspreche dies einer Ersparnis von 50 Euro pro Jahr. Befürchtungen, dass der Wettbewerb negative Folgen für die Qualität und Verlässlichkeit des Systems haben könnte, hätten sich nicht bestätigt, fasste Mundt das Ergebnis der Sektoruntersuchung der Aufsichtsbehörde zusammen. Die Sammlung in gelben Tonnen und Glascontainern funktioniere nach wie vor zuverlässig, und die Recyclingquoten seien nicht gesunken. Mundt warnte vor Forderungen von kommunalen Entsorgern und Teilen der privaten Entsorgungswirtschaft nach einer Abschaffung des Wettbewerbs der dualen Systeme. Die Folge wären höhere Entsorgungskosten und ein Verlust an Innovationen, mahnte er. Die Kosten der haushaltsnahen Verpackungssammlung und des Recyclings werden über die Produktpreise letztlich vom Verbraucher getragen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
EADS bestätigt Gespräche über neue Aktionärsstruktur
Leiden (dapd). Die Hauptaktionäre des europäischen Luft- und Raumfahrtkonzerns EADS verhandeln nach Angaben des Unternehmens über „mögliche Veränderungen“ der Eigentümerstruktur. Der Konzern „beteiligt sich aktiv an diesen Gesprächen“, wie EADS am Montagmorgen mitteilte. Damit bestätigte der Konzern einen Bericht der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagausgabe) grundsätzlich, wonach deutsche und französische Regierungsvertreter mit Daimler und EADS am Wochenende in Paris über eine Neuordnung verhandelt hätten. Ziel der Gespräche war es dem Bericht zufolge, den Staatsanteil bei EADS künftig auf knapp 30 Prozent zu begrenzen. Daimler will sich rasch von 7,5 Prozent seiner EADS-Anteile trennen. Der Autokonzern hält insgesamt rund 15 Prozent der Aktien. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Nach kreuz.net offenbar auch kath.net im Visier der Ermittler
Köln (dapd). Im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen das umstrittene Internetportal „kreuz.net“ ist nach Informationen des „Kölner Stadt-Anzeigers“ auch der Betreiber des konservativen österreichischen Portals „kath.net“, Roland Noé, ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten. Seine Internetplattform wurde dem Bericht zufolge seit der Gründung 2001 bis 2005 von den österreichischen Bischöfen unterstützt. Danach habe sie unter anderem eine Finanzspritze von jährlich 20.000 Euro von der Organisation „Kirche in Not“ bekommen. Der Koordinator von „Stoppt kreuz.net“, David Berger, vermutet laut „Spiegel Online“, dass mindestens drei Österreicher an „Kreuz.net“ beteiligt sind oder waren, darunter zwei Priester. Das Hetzportal „kreuz.net“ war am Sonntag aus dem Internet verschwunden. Die Seite konnte nicht mehr aufgerufen werden. Berger sieht darin eine Reaktion auf den öffentlichen Druck. Denkbar sei, dass die Betreiber eine Weile in Deckung gingen und auf ein Abflauen des medialen Sturms hofften, oder sie planten einen Umzug von Domain und Server oder einen kompletten Neuaufbau unter neuem Namen, sagte Berger der Kölner Zeitung. Auf den Seiten des Portals fanden sich unter anderem Hasstiraden gegen Homosexuelle. Nach Hetzartikeln über den verstorbenen Schauspieler Dirk Bach hatte die Kampagne „Stoppt kreuz.net“ für juristisch verwertbare Informationen über die Hintermänner eine Belohnung von 15.000 Euro ausgesetzt. Inzwischen konnten der Zeitung zufolge die Namen von mindestens einem halben Dutzend Verdächtiger ausfindig gemacht und an die Staatsanwaltschaft übergeben werden. Hinter den anonymen Machern der umstrittenen Internetseite „kreuz.net“ werden erzreaktionäre, rechtslastige Kirchenkreise vermutet. dapd (Politik/Politik)
WWF: Für Kinderbücher wird der Regenwald in Südostasien abgeholzt
Hamburg/Berlin (dapd). Viele deutsche Kinderbücher enthalten einer Studie der Umweltorganisation WWF zufolge Papier aus Tropenholz. Der World Wide Fund For Nature (WWF) bestätigte auf dapd-Anfrage einen entsprechenden Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“. „Die Verlage lassen billig in Fernost produzieren und nehmen dabei wissentlich die Abholzung des Regenwaldes in Kauf“, sagte Johannes Zahnen, Waldreferent beim WWF Deutschland. Für die Studie „Im Wald, da sind die Räuber“ ließ der WWF 79 Buchexemplare verschiedener Verlage untersuchen. Ergebnis: Knapp 30 Prozent enthielten zum Teil erhebliche Mengen Tropenholz, manche mit einem Anteil von mehr als der Hälfte. Dies hat nach Einschätzung der Umweltorganisation damit zu tun, dass die Verlage ihre Kinderbücher zunehmend in Asien produzieren ließen. Auf diese Weise sei China mittlerweile zum wichtigsten Buchlieferanten für die Bundesrepublik avanciert. Einen großen Teil des benötigten Zellstoffs importiere das Land aus Indonesien, wo teilweise illegal riesige Urwaldflächen für die Papierproduktion abgeholzt würden. „Die Laboranalysen haben unsere schlimmsten Befürchtungen bestätigt“, erklärte Zahnen. „Ohne es zu ahnen, laufen Eltern und Großeltern Gefahr, dem Nachwuchs wahre Umweltkiller unter den Weihnachtsbaum zu legen.“ Nach einer ähnlichen Untersuchung des WWF von 2009 hätten sich viele Verlage verpflichtet, nur noch umweltfreundliches Papier zu benutzen, andere aber nicht, beklagte die Organisation. Ganz offensichtlich wüssten die Verlage von der Problematik. Doch hielten sie aus Kostengründen an der „risikoreichen Produktion“ fest. Der WWF forderte eine Selbstverpflichtungserklärung der gesamten Branche, damit für deutsche Bücher kein Tropenwald mehr vernichtet wird. Die Umstellung auf nachhaltige Quellen wie Recyclingpapier oder FSC-zertifiziertes Papier aus nachhaltiger Holzwirtschaft sei längst problemlos möglich. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)