Schlagwort: des

CSU-Gegenwind für Bundesbildungsministerin Schavan

CSU-Gegenwind für Bundesbildungsministerin Schavan München (dapd-bay). Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) bekommt in der Debatte über ihre Doktorarbeit Ärger aus Bayern – auch wegen ihrer harten Linie im Plagiatsfall des einstigen CSU-Stars Karl-Theodor zu Guttenberg. Der CSU-Landtagsabgeordnete Ernst Weidenbusch sagte am Mittwoch in München: „Es wäre an der Zeit, dass die Dame sich unheimlich schämt.“ Schavan hatte im Fall des früheren Verteidigungsministers Guttenberg hohe Maßstäbe angelegt. Vor dem Rücktritt des CSU-Politikers im März 2011 betonte sie in einem Interview, dass sie sich als Wissenschaftlerin, die vor 30 Jahren selbst promoviert habe, „nicht nur heimlich schäme“ für das, was passiert sei. Zum Entzug von Guttenbergs Doktortitel durch die Universität Bayreuth sagte sie: „Das ist die Antwort der Wissenschaft auf die Analyse der Arbeit.“ Der frühere CSU-Generalsekretär Thomas Goppel sagte der Nachrichtenagentur dapd, Schavan habe mit diesen Äußerungen „einen Fehler gemacht“. Er fügte hinzu: „Das war nicht gut. Da hätte sie sich besser rausgehalten. Ich halte mich bei ihr auch raus, weil ich der Meinung bin: So selbstbewusst wie sie ist, hat sie ein Plagiat nicht nötig.“ Huber sieht Schavan unter „besonderer Beobachtung“ Die Philosophische Fakultät der Universität Düsseldorf hatte am Dienstag ein Prüfverfahren eingeleitet, an dessen Ende die Aberkennung von Schavans Doktortitel stehen könnte. Der CSU-Wirtschaftsexperte Erwin Huber sagte, zunächst sollte nun das Ergebnis des Verfahrens abgewartet werden. Danach müsse Schavan „selber wissen, was zu tun ist“. Klar sei, dass die CDU-Politikerin als Wissenschaftsministerin unter „besonderer Beobachtung“ stehe. Bayerns Kultusminister Ludwig Spaenle (CSU) verneinte die Frage, ob er bereits einen Grund für einen Rücktritt Schavans sehe. Er fügte hinzu: „Ich warte auf das Ergebnis des Prüfverfahrens, wie man das als guter Wissenschaftler tut.“ Ähnlich äußerte sich CSU-Fraktionschef Georg Schmid: „Als Jurist sage ich: Solange es nicht den Abschluss eines Verfahrens gibt, sind noch keine Konsequenzen zu ziehen.“ dapd (Politik/Politik)

Narrenschelle für Schwabenschelte

Narrenschelle für Schwabenschelte Bad Dürrheim (dapd-bwb). Die Vereinigung Schwäbisch-Alemannischer Narrenzünfte (VSAN) betrachtet Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) als prädestiniert für die Verleihung der Goldene Narrenschelle 2013. Nicht nur dessen öffentliches Klagen über „die mangelnde Integrationsbereitschaft“ Berliner Exil-Schwaben habe die Narrenvereinigung „zur Verleihung gedrängt“, sagte der Präsident des Narrendachverbands, Roland Wehrle, der Nachrichtenagentur dapd. Wehrle führte an, die „Torheiten“ des SPD-Politikers reichten bis ins Jahr 2000 zurück als Thierse, damals noch im Amt des Bundestagspräsidenten, den Narren zur Fasnachtszeit den Einzug in den Bundestag verwehrt habe. Acht Jahre später sei von ihm „fernab jeglicher historisch-karnevalistischer Wurzeln“ der Karneval der Kulturen zum schönsten Fest in Berlin gekürt worden. Thierse bekommt heute (23. Januar) im Europa-Park Rust die nicht ganz ernst gemeinte Auszeichnung der traditionsreichen Vereinigung aus Bad Dürrheim verliehen. Allerdings war der SPD-Politiker nicht die erste Wahl. Ursprünglich sei ein anderer Kandidat vorgesehen gewesen, sagte der Präsident des Narrendachverbands. Nach der Schwabenschelte entschied sich die Vereinigung aber anders. Dabei sei zunächst aber nicht sicher gewesen, ob Thierse überhaupt kommen werde, führte Wehrle an. Dieser habe sich dann bei seinem Parteikollegen und Laudator Peter Friedrich, dem baden-württembergischen Europaminister, erkundigt und schließlich zugesagt. Der Vorsitzende der Narrenvereinigung will die Preisverleihung als rein „satirischen Beitrag“ in der seiner Ansicht nach derzeit mit wenig Humor geführten Diskussion verstanden wissen. Ziel sei es, mit zwinkerndem Auge „den Torheiten des Alltags eine Schelle zu verpassen“. Hier werde eine alte Tradition „des Rügerechts der Narren“ wiederbelebt, um gemäß der ersten Verbandssatzung von 1924 dem „deutschen Michel das Lachen beizubringen“, unterstrich der Präsident des Verbands, der in Süddeutschland und der Schweiz 60.000 Narren vertritt. dapd (Vermischtes/Politik)

EnBW-Chef Mastiaux fordert EEG-Reform

EnBW-Chef Mastiaux fordert EEG-Reform Düsseldorf (dapd). Der Vorstandschef des baden-württembergischen Versorgers EnBW, Frank Mastiaux, fordert eine Reform des Eneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). „Jetzt sind wir an einem Punkt, wo es dringend reformiert werden muss“, sagte der Chef des drittgrößten deutschen Energiekonzerns dem „Handelsblatt“. Das EEG in seiner jetzigen Form habe dafür gesorgt, dass alternative Erzeugungsarten relativ schnell einen signifikanten Marktanteil erreichen. „Es wirkt ab einem bestimmten Punkt erkennbar kontraproduktiv, einzelne Energieträger übertrieben zu fördern“, sagte Mastiaux. Der Gesetzgeber hätte das schon früher erkennen müssen, kritisierte der EnBW-Chef die Politik. Mastiaux glaubt, dass die Veränderungen in der Energiebranche noch weit über die reine Wende zu mehr erneuerbaren Energien hinausgehen werden. Das Verhältnis von Stromerzeugern und Stromkunden werde sich grundlegend ändern. Die Energiekonzerne müssten ihr Geschäftsmodell überdenken, weil die Kunden künftig ihren Strom immer mehr auch selbst produzierten. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Hess-Aktie erholt sich nach Vorstandsrauswurf wieder

Hess-Aktie erholt sich nach Vorstandsrauswurf wieder Villingen-Schwenningen (dapd). Nach dem Rauswurf der beiden Vorstände des Leuchtenherstellers Hess erholt sich der Aktienkurs des Unternehmens wieder. Die Papiere legten bis Dienstagmittag um rund ein Viertel zu und notierten bei knapp 7,20 Euro. Am Montag war die Aktie von knapp 15 Euro abgestürzt. Hess ist seit Oktober 2012 im Prime Standard der Frankfurter Börse notiert. Der Aufsichtsrat hatte am Montag den beiden Vorstandsmitgliedern Christoph Hess und Peter Ziegler mit sofortiger Wirkung gekündigt. Interne Recherchen hätten ergeben, dass in den Finanzberichten der Gesellschaft für die Jahre 2011 und 2012 nicht bestehende Umsatzerlöse ausgewiesen und die Finanz-, Vermögens- und Ertragslage zu positiv dargestellt worden seien. Das sei mit dem Wissen des Vorstands geschehen. Medienberichten zufolge schaltete sich inzwischen auch die Staatsanwaltschaft ein. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)