Los Cabos (dapd). Europa gegen den Rest der Welt: Beim G-20-Gipfel der führenden Industrie- und Schwellenländer in Mexiko wehrt sich die Europäische Union dagegen, wegen der Eurokrise an den Pranger gestellt zu werden. Seitens der Europäer werde man deutlich machen, dass die EU die Probleme entschlossen angehe, sagte Kanzlerin Angela Merkel am Montag in Los Cabos. Ähnlich äußerten sich Kommissionschef José Manuel Barroso und EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy. Sie und andere waren für den Abend von US-Präsident Barack Obama zu einem Sondertreffen geladen worden. „Wir werden seitens der Europäer hier mit einer gemeinsamen Linie deutlich machen, dass wir die Probleme, die wir innerhalb der Eurozone haben, und auch die Wachstumsprobleme, die wir insgesamt in der Europäischen Union haben, entschlossen angehen werden“, sagte Merkel. Dies geschehe in einer Mischung aus Strukturreformen, aus Haushaltskonsolidierungen und Wachstumsimpulsen. Details werde der Rat in Brüssel Ende des Monats festlegen. Nach einem EU-Mexiko-Treffen betonte Barroso, der Euro und die Europäische Union seien unumkehrbar. Europa sei durchaus in der Lage, die Krise zu beherrschen. Rompuy sagte, der EU stünden zahlreichen Instrumente im Kampf gegen die Krise zur Verfügung. Er mahnte gleichzeitig aber auch, dass dieser Prozess Zeit brauche und Erfolge nicht über Nacht zu erwarten seien. Merkel war am frühen Montagmorgen (Ortszeit) in Mexiko eingetroffen, wo sie bis Dienstag in Los Cabos am G-20-Gipfel teilnimmt. Die CDU-Vorsitzende wird von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble begleitet. Unmittelbar nach der Landung waren Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Hu Jintao sowie US-Präsident Barack Obama geplant. Das Sondertreffen mit Obama sollte am Dienstag etwa um fünf Uhr morgens deutscher Zeit stattfinden. Die USA vertreten die Ansicht, dass die Anstrengungen Europas gegen die Krise nicht schnell genug vorangehen. Merkel wehrt sich allerdings: Sie sieht alle großen Staaten in der Verantwortung. Am Rande des Gipfels sollte es auch zu einem Treffen zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und Obama kommen. Bei dem vorab vereinbarten Gespräch wird Obama voraussichtlich um die Unterstützung Russlands bei einigen der wichtigsten Themen in der US-Außenpolitik werben: der Sorge um das iranische Atomprogramm, dem blutigen Konflikt in Syrien und einen sicheren Abzug aus Afghanistan. Während des Gipfels soll ein „Los Cabos Action Plan“ vorgelegt werden, der kurz- und mittelfristige politische Maßnahmen zur Stärkung von Wachstum und Beschäftigung enthalten wird. Ein weiteres wichtiges Thema ist die Erhöhung der Brandschutzmauern, die vor Angriffen der Finanzmärkte schützen sollen. Hier geht es vor allem um eine Aufstockung des Internationalen Währungsfonds (IWF) auf 430 Milliarden Dollar (rund 340 Milliarden Euro), wie sie im April beschlossen, aber noch nicht umgesetzt wurde. Aus der Eurozone sollen dafür 200 Milliarden Dollar kommen, der Rest von anderen Nationen. So haben die BRICS-Staaten mehr als 70 Milliarden Dollar zugesagt. Zu den sogenannten BRICS-Staaten gehören Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika. Die fünf Länder repräsentierten 45 Prozent der Weltbevölkerung, ein Viertel der Landmasse und ein Viertel des weltweiten Bruttoinlandsprodukts. Mexikos Präsident Felipe Calderon bezeichnete eine Aufstockung des IWF als eine der wichtigsten Nagelproben für den Erfolg des Gipfels in Los Cabos. Dass sich die Vereinigten Staaten an einer derartigen Kapitalerhöhung beteiligten, erwarte er indes nicht, sagte Calderon. Dies belege die zunehmende Bedeutung der Schwellenländer. Weitere Themen des Gipfels sind das umweltfreundliche, nachhaltige Wachstum („Green Growth“), die Infrastruktur in rasant wachsenden Hauptstädten – sogenannten Megacities, die Ernährungssicherung, der freie Handel und die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit vor allem bei Jugendlichen. Merkel wird am Mittwoch wieder in Berlin zurück erwartet. © 2012 AP. All rights reserved (Politik/Politik)
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BDI-Präsident warnt vor politischen Spielchen in Griechenland
Berlin (dapd). Die griechischen Bürger haben mit dem Ergebnis der Parlamentswahl der nach Ansicht des Präsidenten des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Hans-Peter Keitel, ein Signal für eine Zukunft ihres Landes in Europa gegeben. „Angesichts der enormen Herausforderungen ist keine Zeit für politische Spielchen“, warnte Keitel aber am Montag in einer Reaktion auf den Wahlsieg der konservativen Nea Demokratia. Die Parteien müssten nun rasch alle Kräfte bündeln, um verloren gegangenes Vertrauen wiederherzustellen. Der konsequente und grundlegende Umbau der staatlichen Verwaltung in Griechenland sowie der Aufbau wettbewerbsfähiger Strukturen müsse nun oberste Priorität bleiben, forderte Keitel. „Nur dann wird es Investitionen geben.“ dapd (Wirtschaft/Politik)
Anwalt von Buback-Bruder fordert lebenslange Haft für Becker
Stuttgart (dapd). Wegen Mittäterschaft beim Attentat auf Generalbundesanwalt Siegfried Buback hat der Anwalt des Bruders des Opfers eine lebenslange Haftstrafe für die frühere RAF-Terroristin Verena Becker beantragt. Aufgrund einer Vielzahl von Indizien „ist eine Verurteilung wegen Mittäterschaft möglich und nötig“, sagte Matthias Rätzlaff am Montag in seinem Plädoyer vor dem Oberlandesgericht Stuttgart. Zudem kritisierte er die Justiz und die Bundesregierung scharf. Die Bundesanwaltschaft wehrte sich gegen die Vorwürfe der Nebenklage. In dem Prozess treten der Bruder und der Sohn des 1977 erschossenen Generalbundesanwalts als Nebenkläger auf. Rätzlaff sagte, die Indizien sprächen sehr dafür, dass Becker auf dem Motorrad gesessen und von dort auf den Generalbundesanwalt geschossen habe. Auch wenn das Gericht dieser Auffassung nicht folgen sollte, müsse Becker trotzdem wegen Mittäterschaft verurteilt werden. Denn sie habe sich „mit Vehemenz“ für die Ermordung eingesetzt und die Linie der in Stammheim inhaftierten RAF-Terroristen „eins zu eins“ umsetzen wollen. Mit der von Rätzlaff geforderten Verurteilung wegen Mittäterschaft widerspricht nun ein weiterer Nebenkläger der Position der Bundesanwaltschaft. Diese ist zwar überzeugt, dass sich Becker bei Vorbereitungstreffen entschieden für das Attentat eingesetzt habe. Die Todesschützin sei die heute 59-Jährige aber nicht gewesen, ist sich die Behörde sicher. Die Anklage fordert wegen Beihilfe zum Mord eine Haftstrafe von viereinhalb Jahren. Sie rückte damit von ihrem ursprünglichen Anklagevorwurf der Mittäterschaft ab. Auch Nebenkläger Michael Buback, der Sohn des Ermordeten, hält Becker im Gegensatz zur Anklage für die Todesschützin. Eine Strafe hatte er für sie in seinem zweitägigen Schlussvortrag aber nicht gefordert. Er begründete dies damit, dass der wahre Tatbeitrag Beckers wegen „schwerster Ermittlungsfehler“ nicht habe aufgeklärt werden können. Zudem vertritt er die These, dass der Verfassungsschutz die frühere Terroristin vor einer Strafverfolgung geschützt habe. In seinem Plädoyer kritisierte Rätzlaff die Bundesregierung scharf. „Auch die Bundesrepublik Deutschland hat ihre Chance nicht genutzt, einen Dreifachmord aufzuklären“, sagte der Nebenklagevertreter. Er verwies darauf, dass das Bundesinnenministerium teilweise die Einsicht von wichtigen Unterlagen des Verfassungsschutzes verboten habe. Auch habe das Ministerium untersagt, dass ein früherer Kronzeuge in dem Prozess aussage. Der Anwalt sagte weiter: „Man kann sich die Frage stellen: Was soll vertuscht werden?“ Rätzlaff sprach auch angebliche Pannen bei den Ermittlungen an. Bundesanwalt Walter Hemberger sagte nach dem Plädoyer: „Man sollte vorsichtig sein, solche Vorwürfe zu erheben.“ Es seien alle Geheimdienstunterlagen zur Verfügung gestellt worden, lediglich Namen seien geschwärzt worden. Der fragliche Kronzeuge hätte nicht zur Aufklärung des Verbrechens beitragen können, versicherte Hemberger. Bereits am Freitag hatte Hemberger die Nebenklage gerügt. Nach dem Plädoyer von Michael Buback sagte der Bundesanwalt, dessen Vorwürfe seien eine „durch nichts zu rechtfertigende Unverfrorenheit“. „Jedes weitere Wort ist der Vortrag des Nebenklägers nicht wert“, fügte er hinzu. Buback hatte zuvor stundenlang über „unfassbare Pannen“ bei den Ermittlungen und die angeblich „schützende Hand“ des Verfassungsschutzes gesprochen. Der Prozess soll am 26. Juni mit dem Plädoyer der Becker-Verteidiger fortgesetzt werden. Anders als zunächst geplant, wollen sie nur an einem und nicht an zwei Tagen plädieren. Ein Urteil wird dann voraussichtlich am 6. Juli gesprochen. dapd (Politik/Politik)
Deutscher Energieverbrauch sinkt im ersten Quartal
Berlin (dapd). Der deutsche Energieverbrauch lag in den ersten drei Monaten des Jahres rund zwei Prozent unter dem Niveau des Vorjahreszeitraumes. Wie die Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen am Montag in Berlin mitteilte, erreichte der Verbrauch bis Ende März eine Höhe von 126,7 Millionen Tonnen Steinkohleneinheiten (SKE). Als Ursache des Rückgangs nannten die Wissenschaftler eine im Vergleich zum Vorjahr nur kurze Kältewelle im Winter und den stabilen Konjunkturverlauf. Der Beitrag der Kernenergie fiel als Folge des Ausstiegsbeschlusses um fast 30 Prozent. Die Nutzung erneuerbarer Energien stieg um knapp neun Prozent. Öl und Erdgas verloren leicht, Steinkohle legte leicht und Braunkohle deutlich zu. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Evonik stoppt den Börsengang
Essen (dapd). Deutschlands drittgrößter Chemiekonzern Evonik hat den geplanten Börsengang abgesagt. Infolge der hohen Unsicherheit der Märkte sei der derzeit erzielbare Preis zu weit von einer angemessenen Bewertung des Unternehmens entfernt, teilte die RAG-Stiftung als Mehrheitseigentümer am Montag mit. In den Gesprächen während der letzten Woche hätten zwar viele große Investoren ihre Bereitschaft zu einem Engagement bei Evonik bekundet. Doch sei wegen der Sorge über die Entwicklung der Eurozone kein angemessener Preis zu erzielen, betonte die Stiftung. Aus Sicht der beiden Evonik-Aktionäre – der RAG-Stiftung und des Finanzinvestors CVC – und des Unternehmens sei deshalb ein Börsengang zum jetzigen Zeitpunkt nicht zu rechtfertigen. „Evonik ist nach wie vor in glänzender Verfassung; ihr Börsengang kann aber erst ins Auge gefasst werden, wenn die Lage auf den Finanzmärkten einen angemessenen Erlös ermöglicht“, hieß es in der Erklärung der Stiftung. Der Erlös aus dem Verkauf eines Teils der Evonik-Aktien soll der RAG-Stiftung zur Finanzierung der „Ewigkeitslasten“ nach dem Auslaufen des deutschen Steinkohlenbergbaus im Jahr 2018 dienen. Dazu gehören etwa die Kosten für das auch nach der Stilllegung der letzen Zechen weiterhin notwendige Absenken des Grundwasserspiegels im Ruhrgebiet. Denn durch den Steinkohlebergbau sind Teile des Reviers so tief abgesunken, dass sich die Region ohne die Arbeit der großen Pumpanlagen in eine Seenlandschaft verwandeln würde. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Nebenklage attackiert im RAF-Prozess das Bundesinnenministerium
Stuttgart (dapd). Im Prozess gegen die frühere RAF-Terroristin Verena Becker wegen des Mordanschlags auf Generalbundesanwalt Siegfried Buback im Jahr 1977 hat die Nebenklage in ihrem Plädoyer die Bundesregierung scharf kritisiert. „Auch die Bundesrepublik Deutschland hat ihre Chance nicht genutzt, einen Dreifachmord aufzuklären“, sagte einer der Anwälte von Nebenkläger Michael Buback, dem Sohn des Opfers, am Montag vor dem Oberlandesgericht Stuttgart. Er begründete dies unter anderem damit, dass das Bundesinnenministerium teilweise die Einsicht von wichtigen Unterlagen des Verfassungsschutzes verboten habe. Der Anwalt sagte weiter: „Man kann sich die Frage stellen: Was soll vertuscht werden?“ Die Bundesanwaltschaft fordert wegen Beihilfe zum Mord eine Haftstrafe von viereinhalb Jahren für Becker. Buback, der am Montag während der Plädoyers seiner Anwälte zunächst nicht anwesend war, verlangt hingegen keine Strafe für die heute 59-Jährige. dapd (Politik/Politik)
Fresenius kommt der Übernahme von Rhön-Klinikum näher
Bad Homburg (dapd). Der Gesundheitskonzern Fresenius hat bei der Übernahme des Krankenhaus-Betreibers Rhön-Klinikum eine weitere Hürde genommen. Der ehemalige Aufsichtsratschef und Großaktionär Eugen Münch und seine Frau hätten ihr gesamtes Aktienpaket über 12,45 Prozent des Grundkapitals an Fresenius verkauft, teilte der DAX-Konzern am Montag in Bad Homburg mit. Das Paar hatte diesen Schritt zuvor zugesichert. Zu Fresenius gehört bereits das Klinikunternehmen Helios, das mit der Rhön-Klinikum AG zusammengeführt werden soll. Das Kaufangebot hat ein Volumen von 3,1 Milliarden Euro und läuft noch bis zum 27. Juni. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
RWE baut keine Atomkraftwerke mehr
München (dapd). Der Energiekonzern RWE zieht einem Zeitungsbericht zufolge einen endgültigen Schlussstrich unter seine Neubaupläne für Atomkraftwerke. Weder im In- noch im Ausland sollten neuen Meiler errichtet werden, berichtete die „Süddeutsche Zeitung“ (Montagausgabe) vorab. Über diese Entscheidung des Vorstands habe der künftige RWE-Chef Peter Terium Spitzenmanager des Konzerns auf einem Führungstreffen in Istanbul informiert, hieß es in dem Bericht unter Berufung auf Teilnehmerkreise.
Börsengang von Evonik wohl abgeblasen
Hamburg/Essen (dapd). Der geplante Börsengang des Essener Chemiekonzerns Evonik steht vor dem Scheitern. Der Vorstand des Mehrheitseigners RAG-Stiftung hat nach Informationen der „Financial Times Deutschland“ (Montagausgabe) am Sonntag eine entsprechende Empfehlung an Mitglieder des Kuratoriums der Stiftung geschickt. Das erfuhr die Zeitung aus dem Umfeld des Kuratoriums. Es berät am (morgigen) Montag abschließend über die Lage. Eine Entscheidung gegen den Vorstand ist aber praktisch nicht vorstellbar. Ein Sprecher von Evonik oder der RAG-Stiftung war zu dem Sachverhalt zunächst nicht zu erreichen. Das Kuratorium des Mehrheitseigners RAG-Stiftung hatte laut Bericht in einer Telefonkonferenz am vergangenen Sonntag die Entscheidung über den Börsengang verschoben, der eigentlich am 25. Juni stattfinden sollte. Die Banken erhielten noch einmal eine Woche Frist, um bei potenziellen Investoren höhere Preisvorstellungen zu erreichen. Der Erfolg galt aber von vornherein als unwahrscheinlich. Evonik galt als entscheidender Test für die Chancen, momentan Großunternehmen aufs Parkett zu führen. Es wäre der größte Börsengang seit jenem der Deutschen Post im Jahr 2000. Mit den Erlösen aus dem Börsengang sollten vor allem die sogenannten Ewigkeitslasten des Steinkohlebergbaus bezahlt werden. Laut dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ könnten diese Kosten aber auch ohne einen Evonik-Börsengang gestemmt werden. Demnach hat die RAG-Stiftung, die rund 75 Prozent an Evonik hält, laut einem Sitzungsprotokoll vom 10. Juni vor dem Hintergrund des Börsengangs mehrere mögliche Szenarien durchgerechnet. Selbst ohne Börsengang verfügt die Stiftung demnach über genügend Liquidität, die nach Schließung der letzten Zechen Ende 2018 anfallenden Ewigkeitslasten wie das Pumpen von Grundwasser oder Bergschäden bezahlen zu können. Auch unter „konservativen Prämissen“, heißt es laut Magazin in dem Protokoll, können die geschätzten Kosten für Ewigkeitslasten in Höhe von rund 220 Millionen Euro jährlich gedeckt werden. Es bleibe sogar ein Überschuss. Ein Börsengang des Chemiekonzerns wäre somit nicht nötig. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Verbraucher kaufen Heimelektronik immer öfter im Internet
Berlin (dapd). Elektronische Geräte wie Fernseher und Computer werden zunehmend online gekauft. Fast ein Viertel (23 Prozent) des gesamten Umsatzes mit elektronischen Geräten sei in Deutschland inzwischen ins Internet abgewandert, teilte der Hightech-Verband Bitkom am Sonntag in Berlin mit. Damit habe sich der Online-Anteil am Umsatz bei Privatverbrauchern innerhalb von fünf Jahren fast verdoppelt, hieß es unter Berufung auf eine repräsentative Erhebung des Marktforschungsinstituts GfK. Danach ist der Online-Anteil an den Ausgaben von Privatkunden für Technikgeräte zurzeit bei Notebooks mit 37 Prozent am höchsten. Selbst bei Staubsaugern erfolge mit 21 Prozent des Umsatzes und bei Waschmaschinen mit 19 Prozent ein großer Teil der Verkäufe über das Internet. Bei Fernsehern liege er dagegen nur bei 16 Prozent. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)