Thalheim (dapd). Der Insolvenzverwalter des angeschlagenen Photovoltaik-Unternehmens Q-Cells aus Thalheim in Sachsen-Anhalt will den Geschäftsbetrieb des Unternehmens vorerst fortführen. Entlassungen seien zurzeit keine geplant, sagte ein Sprecher des Insolvenzverwalters am Montag in Thalheim. Außerdem gehe die Suche nach möglichen Investoren weiter. Das Amtsgericht Dessau-Roßlau hat inzwischen das Insolvenzverfahren eröffnet. Zum Insolvenzverwalter wurde der bisherige vorläufige Insolvenzverwalter, Rechtsanwalt Henning Schorisch, bestellt. Mit der Eröffnung des Insolvenzverfahrens gehe die Leitung des Unternehmens in Vertretung der Gläubiger auf den Insolvenzverwalter über, sagte der Sprecher. Der Vorstand bleibe im Amt und stehe dem Insolvenzverwalter weiter zur Seite. Das ehemalige Vorzeigeunternehmen der Solarbranche hatte am 3. April einen Insolvenzantrag gestellt. Von der Insolvenz sind 1.300 der weltweit 2.300 Mitarbeiter betroffen. Q-Cells hatte 2011 einen Verlust von 846 Millionen Euro angehäuft und wollte sich mit einem drastischen Finanz- und Schuldenschnitt sanieren. Die angestrebte Restrukturierung war am Widerstand von Anlegern gescheitert. Mit Insolvenzeröffnung ist auch das Insolvenzgeld ausgelaufen. Q-Cells müsse nun die Löhne der rund 1.300 Mitarbeiter selbst bezahlen, sagte der Sprecher. Dennoch hätten zum 1. Juli keine Entlassungen ausgesprochen werden müssen, da die Geschäftsentwicklung im vergangenen Quartal trotz des vorläufigen Insolvenzverfahrens zufriedenstellend verlaufen sei, hieß es. Unterdessen hat den Angaben zufolge die nächste Phase der Investorensuche begonnen. Schorisch habe eine Reihe von Interessenten zur Prüfung der Geschäftsunterlagen eingeladen, hieß es. Parallel werde weiter die Option geprüft, das Unternehmen über einen sogenannten Insolvenzplan zu sanieren. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Hochtief verkauft Beteiligung an chilenischer Mautautobahn
Essen (dapd). Deutschlands größter Baukonzern Hochtief hat seine Beteiligung an einer chilenischen Mautautobahn für rund 230 Millionen Euro verkauft. Erwerber der Anteile an der Mautautobahn Vespucio Norte Express in Santiago de Chile ist ein Konsortium unter Führung des kanadischen Infrastruktur-Jnvestors Brookfield, wie das Unternehmen am Montag mitteilte. Hochtief-Chef Frank Stieler betonte, Transaktionen wie der Verkauf der Mautautobahn seien fester Bestandteil des Geschäftsmodells und in den Ergebnisplanungen enthalten. „Wir haben in einem schwierigen wirtschaftlichen Umfeld den Wert eines reifen Infrastrukturassets realisiert.“ Hochtief hatte den Auftrag für Bau und Betrieb des 29 Kilometer langen Teilstückes der Ringautobahn um die chilenische Hauptstadt 2011 erhalten. Seit Januar 2006 ist die dreispurige Autobahn in Betrieb. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Albert und Charlène kommen zu offiziellem Besuch nach Deutschland
Monaco (dapd). Fürst Albert II. und Charlène von Monaco kommen erstmals zu einem offiziellem Besuch nach Deutschland. Das Fürstenpaar werde am 9. Juli von Bundespräsident Joachim Gauck und seiner Lebensgefährtin Daniela Schadt begrüßt, wie der Fürstenpalast in Monaco am Montag mitteilte. Des Weiteren sei ein Treffen mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), Außenminister Guido Westerwelle (FDP) und Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) geplant. Albert und Charlène reisen den Angaben zufolge anschließend weiter nach Stuttgart. Am 10. Juli wollen sie dort den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) treffen. Auf dem Programm steht zudem ein Besuch des Mercedes-Benz-Museums und des Unternehmens Bosch. dapd (Vermischtes/Politik)
Marx begrüßt Rücktritt von Geheimdienstchef Fromm
Erfurt (dapd). Die Thüringer NSU-Ausschussvorsitzende Dorothea Marx hat den Rücktritt des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, begrüßt. „Das findet meine Anerkennung und meinen Respekt“, sagte die SPD-Politikerin der Nachrichtenagentur dapd am Montag in Erfurt. Das Vertuschen und Mauern müssen endlich aufhören. „In Zukunft sollten wir uns überlegen, was gemacht werden muss, damit so ein Staat im Staat nicht mehr passieren kann“, sagte sie weiter in Richtung Verfassungsschutz. Außerdem müsse geschaut werden, ob es nicht noch mehr politisch Verantwortliche gibt, die ebenffalls Verantwortung übernehmen müssten. Fromm ist Mitglied der SPD und war seit Juni 2000 Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. dapd (Politik/Politik)
Verfassungsschutzpräsident Fromm räumt seinen Posten
Berlin (dapd). Nach zahlreichen Ermittlungspannen im Fall der Zwickauer Terrorzelle räumt Verfassungsschutzpräsident Heinz Fromm seinen Posten. Einem entsprechenden Antrag Fromms gab Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) statt, wie sein Sprecher am Montag in Berlin sagte. Der 63-Jährige soll zum Ende des Monats nach zwölf Jahren an der Spitze des Inlandsgeheimdienstes in den Ruhestand versetzt werden. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) war zuletzt wegen Pannen bei den Ermittlungen gegen die Neonazi-Zelle Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) in massive Kritik geraten. Die im November vergangenen Jahres aufgeflogene Terrorgruppe lebte mehr als ein Jahrzehnt unentdeckt von den Sicherheitsbehörden im Untergrund und ermordete bundesweit zehn Menschen. Am vergangenen Mittwoch war bekanntgeworden, dass der Verfassungsschutz noch nach Auffliegen der Terrorzelle Akten vernichtete, aus denen hervorging, wie mit V-Leuten aus dem NSU-nahen Thüringer Heimatschutz zusammengearbeitet wurde. Ein erster Bericht des Verfassungsschutzes zu dem Vorfall soll vom Bundesinnenministerium bis Donnerstag ausgewertet sein. Innenminister Friedrich werde dann die „zuständigen Gremien des Bundestages“ informieren. Fromm ist seit Juni 2000 Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Zuvor leitete er den Verfassungsschutz in Hessen und eine Justizvollzugsanstalt in Kassel. Zudem war er Staatssekretär im hessischen Innenministerium. Fromm ist Mitglied der SPD. Am kommenden Donnerstag soll er vor dem NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages aussagen. „Ehrenwerter Schritt“ Der FDP-Innenexperte Hartfrid Wolff nannte den Rückzug von der Amtsspitze einen „ehrenwerten Schritt“. Es liege aber die Vermutung nahe, dass „hinter der Aktenvernichtung mehr steckt, als wir schon wissen“, sagte er der Nachrichtenagentur dapd und fügte hinzu: „Wir bestehen selbstverständlich darauf, dass Fromm als Zeuge am Donnerstag vor den Untersuchungsausschuss kommt.“ Auch die Linke-Abgeordnete Petra Pau verspricht sich von Fromms Auftritt vor dem Gremium weitere Aufklärung. Der scheidende Verfassungsschutzpräsident müsse sich der Frage stellen, „warum der Rechtsextremismus so tödlich unterschätzt wurde.“ dapd (Politik/Politik)
Praktiker und ver.di einigen sich auf Sanierungstarifvertrag
Kirkel (dapd). Die Praktiker AG und die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di haben sich nach Angaben des Unternehmens auf Eckpunkte eines Sanierungstarifvertrages verständigt. Über den Vertrag sollten die Personalkosten in Deutschland in den Jahren 2012, 2013 und 2014 jeweils um 17,3 Millionen Euro abgesenkt werden, sagte ein Unternehmenssprecher am Montag in Kirkel. Beide Seiten hielten einen finanziellen Beitrag der Arbeitnehmerschaft zur Restrukturierung des Konzerns für notwendig. Nach Angaben des Sprechers sollen die Einsparungen durch Verzicht der Beschäftigten auf Weihnachtsgeld und Prämien sowie durch Kürzung vermögenswirksamer Leistungen und tariflicher Altersvorsorge erwirtschaftet werden. Für die Laufzeit des Sanierungstarifvertrages solle eine Beschäftigungsgarantie gelten, sagte der Sprecher. Davon seien aber Arbeitsplätze ausgeschlossen, die aufgrund der im Restrukturierungskonzept vorgesehenen Schließungen von Märkten oder aufgrund wirtschaftlicher Notfallsituationen wegfielen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Verfassungsschutzpräsident Fromm bittet um Entlassung
Berlin (dapd). Der Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Heinz Fromm, hat Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zum Ende des Monats um seine Entlassung gebeten. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur dapd in Berlin am Montag aus Sicherheitskreisen, die damit einen entsprechenden Bericht der „Rheinischen Post“ bestätigten. Fromms Behörde war wegen zahlreicher Pannen bei den Ermittlungen gegen die Neonazi-Zelle Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) in die Kritik geraten. Die im November vergangenen Jahres aufgeflogene Terrorgruppe lebte mehr als ein Jahrzehnt unentdeckt von den Sicherheitsbehörden im Untergrund und ermordete bundesweit zehn Menschen. Am vergangenen Mittwoch war bekannt geworden, dass der Verfassungsschutz noch nach Auffliegen der Terrorzelle Akten vernichtete, aus denen hervorging, wie mit V-Leuten aus dem NSU-nahen Thüringer Heimatschutz zusammengearbeitet wurde. Fromm ist seit Juni 2000 Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Zuvor leitete den Verfassungsschutz in Hessen und eine Justizvollzugsanstalt Kassel. Zudem war er Staatssekretär im hessischen Innenministerium. Fromm ist Mitglied der SPD. Am kommenden Donnerstag soll er vor dem NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages aussagen. dapd (Politik/Politik)
Fromm sieht Ansehen des Verfassungsschutzes beschädigt
Berlin (dapd). Das Ansehen des Verfassungsschutzes hat nach Ansicht seines Präsidenten Heinz Fromm durch die Vernichtung von Akten über Kontakte zu Rechtsextremisten erheblich gelitten. Fromm, der den Geheimdienst seit Juni 2000 führt, sagte dem „Spiegel“: „Nach meinem derzeitigen Erkenntnisstand handelt es sich um einen Vorgang, wie es ihn in meiner Amtszeit bisher nicht gegeben hat.“ Er fügte hinzu: „Hierdurch ist ein erheblicher Vertrauensverlust und eine gravierende Beschädigung des Ansehens des Amtes eingetreten.“ Ein Mitarbeiter des Referats 2B ließ am 11. November 2011 Akten über V-Leute beim rechtsextremen „Thüringer Heimatschutz“ vernichten, dem die späteren Mitglieder des Zwickauer Terrortrios angehörten. Verfassungsschutzbeamte haben möglicherweise auch Computerdateien bewusst lückenhaft geführt. Aus einem internen Untersuchungsbericht geht laut „Spiegel“ hervor, dass die „Werbungsdatei der Abteilung 2 nicht alle tatsächlich durchgeführten Werbungsfälle“ enthielt. „Einige Fälle“ seien schlicht „nicht in die Datei eingetragen“, andere „aus operativen Gründen“ herausgehalten worden. dapd (Politik/Politik)
Das Saarland nimmt Abschied vom Bergbau
Ensdorf (dapd). Ende einer mehr als 250-jährigen Epoche: Bei einem Festakt auf dem Gelände des Bergwerks Saar hat sich das Saarland am Samstag vom Bergbau verabschiedet. Dies sei „kein Tag der Gleichgültigkeit“, sagte Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) in Ensdorf. Im Saarland gehe sehr viel mehr zu Ende als die Produktion in einem bestimmten Industriezweig. Der Bergbau sei über Jahrhunderte hinweg für das Saarland bestimmend gewesen. Der RAG-Vorstandschef Bernd Tönjes sagte, der Bergbau sei „existenz- und identitätsstiftend für den Einzelnen und das gesamte Land“ gewesen. Die Bergleute könnten mit Stolz auf großartige Leistungen zurückblicken. Er hoffe, dass man in Deutschland den Verzicht auf die einzige heimische Energiequelle neben der Braunkohle „nicht eines Tages bitter bereuen“ müsse, sagte Tönjes. Gewerkschaft hält Ausstieg weiter für falsch Der Chef der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), Michael Vassiliadis, betonte, dass die Gewerkschaft den bis 2018 geplanten vollständigen Ausstieg Deutschlands aus der Steinkohleförderung weiterhin für falsch halte. Das Ende des Bergbaus an der Saar sei deshalb „kein Grund zum Feiern“. Die Gewerkschaft habe sich dennoch entschieden, diesen Weg mitzugestalten, weil eine Verweigerungshaltung Einflusslosigkeit zur Folge gehabt hätte. Vassiliadis hob es als großen Erfolg hervor, dass der Ausstieg ohne betriebsbedingte Kündigungen vonstattengehe – und zwar im Saarland ebenso wie in Nordrhein-Westfalen. Bis zum endgültigen Ende des Steinkohlebergbaus 2018 wechseln nun einige der Saar-Bergleute ins Bergwerk in Ibbenbüren. Die betroffenen Bergleute und ihre Familien hätten eine große berufliche Flexibilität gezeigt. Bergbaubedingtes Erdbeben 2008 brachte das vorzeitige Aus Der Beschluss zum vorzeitigen Ende des Saar-Bergbaus war Folge schwerer Erderschütterungen am 23. Februar 2008. Diese hätten „mit einem Schlag die Zukunftsperspektiven des Bergwerks Saar zerstört“, sagte Tönjes. Unter anderem waren damals Teile eines Kirchturms in Saarwellingen auf die Straße gestürzt. Dabei hätten auch Menschen zu Schaden kommen können, es sei jedoch „zum Glück bei Sachschäden geblieben“, betonte der RAG-Chef. Am Abend wollten die Bergleute mit ihren Familien bei einem Gottesdienst, der sogenannten Mettenschicht, Abschied vom Saar-Bergbau nehmen. Dazu wurden etwa 5.000 Menschen auf dem Bergwerksgelände erwartet. Am Freitag hatten die letzten zehn Güterwaggons mit rund 1.000 Tonnen Kohle das Bergwerk Saar verlassen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Festakt zum Ende des Saar-Bergbaus
Ensdorf (dapd). Nach mehr als 250 Jahren ist der Steinkohlebergbau im Saarland Geschichte. Bei einem Festakt zum Ende des Saar-Bergbaus sagte die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) am Samstag in Ensdorf, dies sei „kein Tag der Gleichgültigkeit“. Im Saarland gehe sehr viel mehr zu Ende als die Produktion in einem bestimmten Industriezweig. Der Bergbau sei über Jahrhunderte hinweg für das Saarland bestimmend gewesen. Der Chef der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), Michael Vassiliadis, betonte, dass die Gewerkschaft den bis 2018 geplanten vollständigen Ausstieg Deutschlands aus der Steinkohleförderung weiterhin für falsch halte. Das Ende des Bergbaus an der Saar sei deshalb „kein Grund zum Feiern“. Die Gewerkschaft habe sich dennoch entschieden, diesen Weg mitzugestalten, weil eine Verweigerungshaltung Einflusslosigkeit zur Folge gehabt hätte. Vassiliadis hob es als großen Erfolg hervor, dass der Ausstieg ohne betriebsbedingte Kündigungen vonstattengehe – und zwar im Saarland ebenso wie in Nordrhein-Westfalen. Bis zum endgültigen Ende des Steinkohlebergbaus 2018 wechseln nun einige der Saar-Bergleute ins Bergwerk in Ibbenbüren. Die betroffenen Bergleute und ihre Familien hätten eine große berufliche Flexibilität gezeigt. Am Abend wollten die Bergleute mit ihren Familien bei einem Gottesdienst, der sogenannten Mettenschicht, Abschied vom Saar-Bergbau nehmen. Am Freitag hatten die letzten zehn Güterwaggons mit rund 1.000 Tonnen Kohle die Anlage „Duhamel“ des Bergwerks Saar in Ensdorf verlassen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)