Schwerin (dapd-lmv). Der lange Winter hat zu einer ungewöhnlich langen Zwangspause auf den Golfplätzen in Mecklenburg-Vorpommern geführt. „Golf spielen kann man, so lange kein Schnee liegt“, sagte der Präsident des Golfverbands Mecklenburg-Vorpommern, Rüdiger Born, im dapd-Interview. Durch den Kälteeinbruch der vergangenen Wochen fehlten den Betreibern der 16 Golfanlagen im Land nun Einnahmen von ein bis zwei Monaten. „Und das sind dann schon Beträge im sechsstelligen Bereich“, sagte Born. Der Golfverband Mecklenburg-Vorpommern zählt etwa 15.000 Mitglieder, knapp 40 Prozent davon kommen als Touristen in das Bundesland. Schon die Winter 2010/2011 und 2011/2012 seien ungewöhnlich lang und damit wirtschaftlich schwierig gewesen, sagte der Verbandspräsident. Viele der Golfanlagen-Betreiber versuchen daher, die Wintermonate mit anderen Angeboten zu überbrücken, indem sie beispielsweise Ski-Langlaufstrecken auf dem Areal einrichten. Die Golfplätze bei Schneefall einfach zu räumen, ist laut Born technisch nicht möglich. „Da müssten sie schon einen Fön nehmen und alles per Hand freiräumen“, sagte Born lachend. Für den Golfsport werde auf dem Platz ähnlich wie beim Fußball eine Grasnarbe gebraucht, also ein durchgehender Bewuchs durch Rasen und anderes Grün. Die Betreiber der Golfanlagen prüfen, wie die finanziellen Ausstände eventuell ausgeglichen werden können. Für den Betrieb eines 18-Loch-Golfplatzes müssen nach Angaben von Born pro Jahr rund 750.000 Euro in die Kassen fließen. Aus Sicht des Verbandspräsidenten sollte künftig nicht die Zahl der Touristen, die pro Jahr durch den Golfsport ins Land gelockt werden, eine primäre Rolle spielen. Vielmehr sollten Menschen angesprochen werden, die sich Sport und Wellness als Bestandteil ihres Urlaubs wünschen und bereit seien, dafür etwas mehr zu zahlen. Auf den Golfplätzen des Landes sind in diesem Jahr mehrere Highlights geplant. So wird auf der Golfanlage Strelasund im Juli der Wettkampf um den Jugend-Länderpokal der Golfverbände Deutschlands ausgetragen. Trotzdem bleibt Born mit Blick auf die zu erwartenden Umsätze im gesamten Jahr skeptisch. „2013 ist mit Sicherheit ein Extremfall“, sagte der Präsident. Ein guter Sommer könne noch einmal Aufschwung geben, aber ein „herausragendes Jahr“ werde es auf den Golfanlagen Mecklenburg-Vorpommerns nicht geben. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Deutscher Aktienmarkt legt Pause ein
Frankfurt/Main (dapd). Nach den Kursverlusten in der Vorwoche ist der deutsche Aktienmarkt auch zu Wochenbeginn nicht vorangekommen. Der Leitindex DAX trat am Montag auf der Stelle und schloss nach einem ereignislosen Handel mit einem Plus von vier Punkten bei 7.663 Zählern. Grund für die Zurückhaltung der Anleger war auch der Start in die Bilanzsaison in den USA, die in der Nacht zum Dienstag traditionell mit den Zahlen des Aluminiumkonzerns Alcoa eröffnet wird. An der New Yorker Wall Street bewegten sich die Kurse zunächst auch kaum, weil die Anleger erst einmal abwarteten. Der Dow Jones lag etwas im Minus, der Technologieindex Nasdaq leicht im Plus. Der Euro zeigte sich etwas fester. Die Gemeinschaftswährung kostete am Abend knapp mehr als 1,30 Dollar. Die Europäische Zentralbank hatte den Referenzkurs am Nachmittag bei 1,3023 Dollar festgelegt. Größter Tagesverlierer im DAX waren Lanxess. Die Aktie fiel nach einer Herabstufung durch Analysten um 2,3 Prozent auf 51,27 Euro. Vorn lagen dagegen Bayer. Die Aktie schloss 2,6 Prozent fester bei 81,09 Euro. Volkswagen profitierten von einem Absatzrekord der Tochter Audi zu Jahresbeginn. Die VW-Aktie kletterte ein Prozent auf 156,10 Euro. (Mit Material von Dow Jones Newswires) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Polizei nimmt Gerüchte um Anschlagspläne auf Zschäpe ernst
München (dapd). Die Polizei nimmt die Gerüchte über Anschlagspläne auf die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe während des Münchner NSU-Prozesses ernst. Die Mitteilung eines Anwalts aus Hessen, wonach ein türkischer Staatsangehöriger eine Waffe mit in den Gerichtssaal schmuggeln will, werde genau analysiert, sagte ein Polizeisprecher am Montag auf dapd-Anfrage. Anschließend werde man „in aller Ruhe die nötigen Entscheidungen“ treffen. Der Polizeisprecher verwies darauf, dass die Sicherheitsvorkehrungen für den Mitte nächster Woche beginnenden Prozess bereits allgemein sehr hoch seien. Über Details werde aus Sicherheitsgründen nichts bekanntgegeben. Zschäpe muss sich vom 17. April an vor dem Oberlandesgericht verantworten. Angeklagt sind zudem vier mutmaßliche NSU-Helfer. Dem NSU werden Morde an neun ausländischstämmigen Kleinunternehmern und einer Polizistin angelastet. Der Koordinierungsrat der Muslime (KRM) zeigte sich wegen der Anschlagsgerüchte besorgt. „Ein erhöhtes Risiko für einen rechtsterroristischen Anschlag in Deutschland ist nicht von der Hand zu weisen“, sagte KRM-Sprecher Aiman Mazyek der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Zuletzt hätten schon die Intervalle der Anschläge auf Moscheegemeinden und Übergriffe auf Muslime deutlich zugenommen. Roth sieht außenpolitischen Schaden Zugleich forderte Mazyek einen festen Sitzplatz im Verhandlungsraum des Oberlandesgerichts für den KRM. Es sei „eine Selbstverständlichkeit“, dass auch der Koordinierungsrat einen Platz im Gericht erhalte. Mazyek nannte es „sinnvoll“, wenn türkische Medienvertreter und der Botschafter des Landes zugelassen werden, um dem Eindruck zu widersprechen, das Gericht habe etwas zu verbergen. Für den Prozess im Schwurgerichtssaal 101 wurden aus Platzgründen mit festen Plätzen nur 50 Journalisten zugelassen, die sich nach Gerichtsangaben zuerst angemeldet hatten. Die türkische Zeitung „Sabah“ reichte gegen die Akkreditierungsbestimmungen des OLG einen Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein. Grünen-Chefin Claudia Roth warf dem Gericht vor, außenpolitischen Schaden angerichtet zu haben. Die Rahmenbedingungen des Prozesses sorgten in der Türkei für „erhebliche Irritationen“. Länder, in denen die Opfer der Terroristen ihre Wurzeln hätten, müssten den Prozess verfolgen können, forderte sie. „Es muss Transparenz hergestellt werden.“ Bei Verfahren in der Türkei gegen Schriftsteller oder kurdische Abgeordnete sei stets gewährleistet gewesen, dass ausländische Prozessbeobachter teilnehmen durften. CSU-Abgeordneter attackiert Spitzenpolitiker Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) mahnte in der „Thüringer Allgemeinen“: „Der Respekt vor den Opfern gebietet es, dass Medien aus ihren Herkunftsländern, also vor allem aus der Türkei, Zutritt zu dem Gericht bekommen.“ Das gelte auch für offizielle Vertreter dieser Länder. Dagegen attackierte der CSU-Landtagsabgeordnete Bernd Weiß deutsche Spitzenpolitiker wegen deren Kritik an der Justiz. Bis hin zur Bundeskanzlerin, dem Außenminister und sogar einem ehemaligen Verfassungsrichter werde zwar betont, die Justiz sei unabhängig. „Dann kommt aber das große Aber.“ Das zeuge von wenig Verständnis und Sachkenntnis des tieferen Sinns von strafrechtlichen Verfahrensregeln. „Ein Rechtsstaat heißt vor allem deswegen Rechtsstaat, weil er sich auch selbst an das von ihm gesetzte Recht halten muss“, betonte der frühere bayerische Innenstaatssekretär. Die Politik fordere, dass das OLG die politische Dimension des Ausnahmefalls berücksichtigen müsse. Politische Sondergerichte dürfe es in einem Rechtsstaat aber nicht geben, mahnte Weiß. Jeder müsse vor Gericht gleich behandelt werden. Ein Strafprozess habe eine einzige Aufgabe: nämlich eine tat- und schuldangemessene Strafe für den Täter zu finden. „Der NSU-Strafprozess hat aber nicht die Aufgabe, der ganzen Welt zu zeigen, dass wir Deutschen nicht so sind. Das ist Aufgabe der Politik.“ dapd (Politik/Politik)
Westerwelle und Barroso würdigen Thatcher
Berlin (dapd). Außenminister Guido Westerwelle hat die verstorbene ehemalige britische Premierministerin Margaret Thatcher als bedeutende Politikerin gewürdigt. Er erklärte am Montag in Berlin, Thatcher sei eine große britische Politikerin gewesen, die Europa und die Welt geprägt hat. Er zollte ihrem Lebenswerk Bewunderung. Die konservative Politikerin, die Großbritannien als erst Frau von 19790 bis 1990 regierte, starb im Alter von 87 Jahren an den Folgen eines Schlaganfalls. EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso sprach der britischen Regierung und den Briten sein Bedauern über den Tod Thatchers aus. Sie werde für ihre Beiträge und ihre Einwände zum gemeinsamen Projekt Europa in Erinnerung bleiben. Sie habe die heutige Gestalt der EU und die besondere Rolle, die Großbritannien bis heute einnehme, mitgeprägt. dapd (Politik/Politik)
Münchner Polizei nimmt Gerüchte um Anschlagspläne auf Zschäpe ernst
München (dapd-bay). Die Münchner Polizei nimmt die Gerüchte um Anschlagspläne auf die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe während des Münchner NSU-Prozesses ernst. Die Mitteilung eines Anwalts aus Hessen, wonach ein türkischer Staatsangehöriger eine Waffe mit in den Gerichtssaal schmuggeln will, werde genau analysiert, sagte ein Polizeisprecher am Montag auf dapd-Anfrage. Anschließend werde man „in aller Ruhe die nötigen Entscheidungen“ treffen. Der Polizeisprecher verwies darauf, dass die Sicherheitsvorkehrungen für den Mitte nächster Woche beginnenden Prozess bereits allgemein sehr hoch seien. Über Details werde aus Sicherheitsgründen nichts bekannt gegeben. Gleichzeitig bestätigte der Sprecher einen Bericht des Nachrichtenmagazins „Focus“ vom Wochenende, wonach Ende vergangener Woche der entsprechende Brief des Anwalts zu den Gerüchten beim Landeskriminalamt einging. dapd (Politik/Politik)
Industrie rechnet mit robustem Wachstum für deutsche Wirtschaft
Hannover (dapd). Die Industrie glaubt für das laufende Jahr weiter an ein robustes Wirtschaftswachstum in Deutschland. „Wir sehen gute Chancen, dass die deutsche Wirtschaft im Laufe des Jahres deutlich an Fahrt gewinnt“, sagte der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Ulrich Grillo, am Montag auf der Hannover Messe. Der BDI rechnet für 2013 unverändert mit einem Wachstum von bis zu 0,8 Prozent nach 0,7 Prozent im Vorjahr. Damit ist die Industrie wesentlich optimistischer als die Bundesregierung, die für das laufende Jahr nur ein Plus von 0,4 Prozent bei der deutschen Wirtschaftsleistung vorhersagt. Als Voraussetzungen für den Anstieg sieht der BDI-Präsident aber keine weiteren Turbulenzen im Euroraum, Fortschritte bei der Energiewende sowie eine förderliche Wirtschaftspolitik, „die nicht den vordergründigen Versuchungen des Wahlkampfs erliegt“. Wichtig für den Konjunkturaufschwung sei vor allem auch ein Anspringen der zuletzt rückläufigen Investitionstätigkeit. „Es muss dafür gesorgt werden, dass wieder mehr im Industrieland Deutschland investiert wird“, sagte Grillo. Hoffnungen setzt die Industrie dabei auf eine stabile Inlandsnachfrage und ein Exportwachstum von 3,5 Prozent auf eine neue historische Bestmarke bei den Ausfuhren. „Im Gefolge dürften auch die Ausrüstungsinvestitionen unserer Unternehmen wieder zunehmen“, erklärte Grillo. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Deutsche Elektroindustrie bleibt vorsichtig optimistisch
Hannover (dapd-nrd). Die deutsche Elektroindustrie schätzt ihre Aussichten für 2013 angesichts politischer Unwägbarkeiten verhalten zuversichtlich ein. „Unsere Branche ist besser in das Jahr 2013 gestartet, als sie 2012 hinter sich gelassen hat“, sagte der Präsident des Zentralverbands Elektrotechnik- und Elektronikindustrie (ZVEI), Friedhelm Loh, am Montag auf der Hannover Messe. Aufträge, Produktion und Umsatz seien zu Jahresbeginn gestiegen. Die Branche gehe grundsätzlich davon aus, dass die Dynamik im Jahresverlauf weiter zunehmen werde. Der Verband blieb bei seiner vorsichtig optimistischen Einschätzung von 1,5 Prozent Produktionswachstum und einem leichten Anstieg der Erlöse auf 173 Milliarden Euro. Die größten Impulse sollen nach wie vor aus dem Ausland kommen, besonders aus den Schwellenländern, aber auch aus den USA. Allerdings gebe es große Unsicherheiten wie die Energiewende in Deutschland, die Eurokrise oder den Budgetstreit in den USA, erklärte Loh. Der Konjunkturzyklus sei politikabhängig wie selten zuvor. Die Branche erwartet, dass ihre Beschäftigtenzahl von rund 839.000 Mitarbeitern in Deutschland im laufenden Jahr stabil bleibt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Maschinenbauer erzielen Exportrekord und erwarten weiteres Wachstum
Hannover (dapd). Die deutschen Maschinenbauer haben trotz Konjunkturflaute im vergangenen Jahr einen Exportrekord erzielt und erwarten für dieses Jahr ein weiteres Wachstum von zwei Prozent. „Das Ifo-Geschäftsklima sowie die bessere Stimmung in den Kundenländern weltweit deuten auf eine Belebung der Geschäftstätigkeit hin“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbands Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA), Hannes Hesse, am Montag auf der Hannover Messe. Im vergangenen Jahr nahm die Produktion den Angaben zufolge real um 1,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr zu. Die Branche erwirtschaftete einen Umsatz von 207 Milliarden Euro und erreichte damit fast den Rekordwert aus dem Jahr 2008 mit 208 Milliarden Euro. Die Zahl der Beschäftigten legte um rund 30.000 auf 978.000 zum Jahresende zu. Damit blieb der Maschinenbau den Angaben zufolge weiterhin größter industrieller Arbeitgeber. Die Exporte stiegen auf ein Rekordhoch von 149,4 Milliarden Euro. „Trotz Rückgang des China-Geschäftes zeigt der Export wegen des starken US-Geschäftes ein nominales Plus von 5,1 Prozent“, sagte Hesse. Die deutschen Maschinenexporteure verloren auf dem chinesischen Markt 9,6 Prozent ihres Ausfuhrvolumens. In den USA wuchs der Maschinenmarkt dagegen um 14,8 Prozent. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Anti-Atombewegung verwirft Entwurf des Endlagersuchgesetzes
Berlin (dapd). Die Anti-Atombewegung hat den Kompromiss zum Endlagersuchgesetz verworfen und die Politik vor übereilten Beschlüssen gewarnt. Vor den Bund-Länder-Gesprächen sollte sich die Runde auf ein Endlagersuchgesetz einigen, sonst werde „das kein historischer Durchbruch im Streit um Atommüll sein, sondern eine vertane Chance“, erklärte der Sprecher von „ausgestrahlt“, Jochen Stay, am Montag. Der Konflikt sei damit keineswegs zu Ende. „Denn dieses Gesetz ist kein gutes Gesetz, mit dem sich der Streit eindämmen ließe.“ Vor zwei Wochen hatte Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) und die rot-grüne Regierung Niedersachsens den Kompromiss erarbeitet, der am Dienstag mit den Ministerpräsidenten aller Länder sowie den Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen abschließend beraten werden soll. Er sieht vor, dass eine Enquetekommission Kriterien für ein mögliches Endlager festlegen soll. An viel zu vielen Stellen des Gesetzentwurfes stünden „politische Formelkompromisse statt gangbarerer Wege“, kritisierte Stay. Fragen, die die Enquetekommission beantworten soll, habe das Gesetz längst geregelt. Stay verwies auf den Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“, wonach die Atomwirtschaft mit 1,5 Milliarden Euro Schadenersatz drohe, wenn der Standort Gorleben nicht zum Endlager werde. „Das ist einer der wahren Gründe, warum sich keine Partei traut, diesen Standort aus dem Spiel zu nehmen“. Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) bestritt am Sonntagabend, dass es bei der Suche nach einem atomaren Endlager in Deutschland bereits eine Vorfestlegung auf fünf Standorte gebe: „Das gibt es natürlich nicht. Das geht alles Schritt für Schritt“, sagte er. Er betonte zugleich, Gorleben müsse bei der Endlagersuche ein möglicher Kandidat bleiben. dapd (Politik/Politik)
Wahl Sylvia Canels zur Hamburger FDP-Landesvorsitzenden führt offenbar zu Eklat
Hamburg (dapd-nrd). Die Wiederwahl der Hamburger FDP-Landesvorsitzenden Sylvia Canel hat am Wochenende offenbar zu heftigem Streit beim Landesparteitag geführt. Nach der Abstimmung verließen Gegner demonstrativ den Saal und die Kandidaten für den stellvertretenden Parteivorsitz haben geschlossen ihre Bewerbungen zurückgezogen, wie das Onlineportal „Bild.de“ am Sonntag berichtet. Die 54-Jährige Bundestagsabgeordnete wurde von den 121 Delegierten mit 66 zu 50 Stimmen im Amt bestätigt, teilte Canels Pressesprecher mit. Gegen die umstrittene Kandidatin war die 37 Jahre alte Fraktionschefin in der Bürgerschaft, Katja Suding, angetreten. Nach der Wahl brach offenbar Chaos auf dem Parteitag aus. Suding-Vertraute verließen laut Bild.de aus Protest unmittelbar nach der Abstimmung den Saal. Die Kandidaten für die Vize-Posten zogen geschlossen ihre Bewerbungen zurück. „Ein Jahr unter Sylvia Canel hat mir gereicht“, sagte die bisherige Stellvertreterin Petra Wichmann-Reiß dem Onlineportal. Suding will dem Bericht zufolge Fraktionschefin bleiben. Sie kündigte aber an, „sicher nicht mehr“ als Landeschefin antreten zu wollen, so lange sie der Fraktion in der Bürgerschaft vorstehe. Zu den neuen stellvertretenden Vorsitzenden wurden der Partei zufolge Benjamin Schwanke (Eimsbüttel), Dieter Lohberger (Altona), Najib Karim (Nord) bestellt. Neuer Schatzmeister ist demnach Hans-Richard Daniel (Wandsbek). dapd (Politik/Politik)