Stuttgart (dapd). Der Chef des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS), Wolfram König, plädiert für eine Einlagerung von Atommüll aus den Wiederaufarbeitungsanlagen in La Hague und Sellafield „in grenznahen oder gut zu erreichenden Standorten“. „Es geht auch darum, unnötige Transportstrecken zu vermeiden“, sagte König der „Stuttgarter Zeitung“. Damit reagierte König auf den Kompromissvorschlag zur Endlagersuche, den Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) und die niedersächsische Landesregierung am Wochenende ausgehandelt hatten. Diesem zufolge sollen künftig keine Castoren mehr in Gorleben zwischengelagert werden. Sollten Bund und Länder bei den weiteren Gesprächen über die Endlagersuche Königs Vorschlag folgen, würde eine Unterbringung einiger dieser Castoren in einem der beiden baden-württembergischen Zwischenlager wahrscheinlich. Sowohl in Philippsburg als auch in Neckarwestheim sind die Lagerkapazitäten den Angaben zufolge nicht ausgeschöpft. dapd (Politik/Politik)
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1.400 Lagerplätze in Deutschland für Atommüll
Düsseldorf (dapd). Obwohl das Zwischenlager im niedersächsischen Gorleben ab sofort für weitere Castorbehälter mit Atommüll gesperrt ist, gibt es in Deutschland kein Platzproblem für hochradioaktive Abfälle. „Das Bundesamt für Strahlenschutz hat bundesweit in den dezentralen Zwischenlagern – auf Antrag und Sicherheitsnachweis der Anlagenbetreiber – rund 1.400 Stellplätze für Transport- und Lagerbehälter, wie beispielsweise Castorbehälter, genehmigt“, sagte Monika Hotopp vom Bundesamt für Strahlenschutz am Dienstag „Handelsblatt Online“. Bislang seien 316 Stellplätze belegt. In Deutschland gibt es drei zentrale Lager: Gorleben, Ahaus in Nordrhein-Westfalen und das Zwischenlager Nord im vorpommerschen Rubenow. Darüber hinaus bestehen zwölf dezentrale Lager, die auf dem Gelände von Kernkraftwerken errichtet wurden. Laut „Handelsblatt“-Informationen wird das Bundesamt für Strahlenschutz in seinem Jahresbericht für 2012 einen Anstieg der Castorenzahl in den dezentralen Lagern um 27 auf 316 vermelden. Ende 2008 waren es noch 198 Castoren. In den drei zentralen Zwischenlagern befinden sich 243 Behälter mit hochradioaktivem Material. dapd (Politik/Politik)
Opelaner in Eisenach stimmen für Sanierungsplan
Eisenach (dapd). Die Belegschaft des Opel-Werks im thüringischen Eisenach hat dem Sanierungsplan für den angeschlagenen Autohersteller zugestimmt. Für den Kompromiss votierten fast 90 Prozent der IG-Metall-Mitglieder, wie die Gewerkschaft am Dienstag mitteilte. Damit könne der Tarifvertrag nun unterzeichnet werden. Betriebsratschef Harald Lieske sprach von einem guten Ergebnis für die Zukunft von Opel in Eisenach. Vor allem die Produktions- und Investitionszusagen bildeten nun die Grundlage für ein zukunftssicherndes Standortkonzept. Zuvor hatten dem Konzept bereits die Mitarbeiter an den Standorten Rüsselsheim, Kaiserslautern und Dudenhofen zugestimmt. IG-Metall-Bezirksleiter Armin Schild sprach von einem sehr eindeutigen Votum für den Sanierungsplan an allen vier Standorten im Tarifbezirk Mitte. Die Beschäftigten im Opel-Werk in Bochum hatten den Plan abgelehnt. Das Paket sieht unter anderem einen Kündigungsschutz bis Ende 2016 vor. Bis dahin sind Werksschließungen ausgeschlossen. Im Gegenzug sollen die Beschäftigten durch einen Verzicht auf die Auszahlung von Tariferhöhungen einen Sanierungsbeitrag leisten. Insgesamt hat Opel in Deutschland rund 21.000 Beschäftigte, 1.600 davon in Eisenach. In Eisenach baut die Europa-Tochter des US-Autoherstellers General Motors die Kleinwagen Corsa und Adam. Nachdem die Corsa-Verkäufe vor allem im Mittelmeerraum zuletzt massiv eingebrochen waren, ruhen die Hoffnungen nun auf dem Adam. Opel war im Vorjahr nach einer Verdoppelung seiner Verluste im Vergleich zu 2011 noch tiefer in die Krise gerutscht. Unterm Strich fuhr GM mit seinem Europageschäft einen Verlust von 1,8 Milliarden Dollar (1,4 Milliarden Euro) ein. Allein in den letzten drei Monaten 2012 verlor Opel 699 Millionen Dollar. Im gesamten Jahr zuvor waren es 747 Millionen Dollar. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Flugsicherung kämpft mit abnehmender Flugzahl und Lärmschutz-Streit
Langen/Hessen (dapd). Weniger Flüge und stetige Debatten über den Lärmschutz an den Flughäfen: Die Deutsche Flugsicherung (DFS) ist mit einem deutlichen Rückgang bei den Flugbewegungen und anhaltender öffentlicher Kritik in das neue Jahr gestartet. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sei die Zahl der Flüge im deutschen Luftraum von Januar bis Anfang März 2013 um 4,7 Prozent gesunken, sagte der Vorsitzende der Geschäftsführung, Klaus-Dieter Scheurle, am Dienstag in Langen. Grund dafür sei unter anderem der strenge Winter, der einige Maschinen am Boden gehalten habe, fügte er hinzu. Zudem sei die wirtschaftliche Lage einiger Fluggesellschaften schwierig: Diese strichen Flüge oder setzten größere und besser ausgelastete Maschinen ein. Doch schon im vergangenen Jahr hätten die Lotsen weniger Flugzeuge steuern müssen, sagte Scheurle, der erst seit Beginn des laufenden Jahres Chef der DSF ist. Im Vergleich zu 2011 sei die Zahl der Flüge im vergangenen Jahr um 2,2 Prozent gesunken. Im Gegenzug konnte die Deutsche Flugsicherung Scheurle zufolge bei der Pünktlichkeit Boden gut machen: 95,9 Prozent aller Flüge unter der Aufsicht der DSF verliefen 2012 wie geplant. Ein Jahr zuvor waren es nur 92,8 Prozent. Bürgerinitiativen sollen in Planung einbezogen werden Ein großes Thema sind für die DFS seit einigen Jahren – speziell nach dem Bau der neuen Landebahn in Frankfurt – die öffentlichen Debatten über einen verbesserten Lärmschutz an den deutschen Flughäfen. Scheurle selbst war vor der Übernahme der Hauptgeschäftsführung bei der DFS Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium und kennt die Verhandlungen mit den Bürgerinitiativen. Unter seiner Leitung werde sich die Geschäftsführung, „vielleicht stärker als das bisher der Fall war“ zu Gesprächen mit den Anwohnern bereit erklären, sagte er. Wichtig bei dem Einbeziehen der Bürgerinitiativen in die Planung der Flugrouten sei ihm eine „konstruktive Debatte“, fügte Scheurle hinzu. Beide Seiten müssten ihre Standpunkte erläutern können, damit am Ende ein für alle gutes Ergebnis erzielt werden könne. „Sicherheit steht natürlich über allem“, betonte der DFS-Chef. Doch um den Lärmschutzbedürfnissen der Anwohner Rechnung zu tragen, stelle die Flugsicherung mitunter auch wirtschaftliche Aspekte hintan. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
NSU-Prozess: Gabriel fordert Gericht zum Umdenken auf
München (dapd). Die SPD hat das Münchner Oberlandesgericht (OLG) bei der Vergabe der Presseplätze beim NSU-Prozess zum Umdenken aufgefordert. „Wenn nun gerade türkische Medien nicht direkt am Prozess teilnehmen können, läuft dies dem Ziel der Aufklärung und Transparenz zuwider und schafft neues Misstrauen“, sagte Parteichef Sigmar Gabriel am Dienstag in Berlin. Mit dem Prozess müsse aber das erschütterte Vertrauen der Türken in den deutschen Staat zurückgewonnen werden. Das OLG dürfe sich daher nicht auf formelle Begründungen bei der Vergabe der Journalistenakkreditierungen stützen. „Dies ist mehr als eine bloße Verfahrensfrage“, sagte der SPD-Vorsitzende. Es gehe um die Haltung und den Respekt gegenüber den türkischstämmigen Menschen in Deutschland. Für den am 17. April beginnenden Prozess gegen die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe und vier weitere Angeklagte, haben türkischen und griechischen Medien keine reservierten Plätze erhalten. Dies hat heftige Kritik hervorgerufen. dapd (Politik/Politik)
Unsicherheit trotz Zypern-Rettung
Berlin/London (dapd). Trotz der vorläufigen Rettung Zyperns vor dem Staatsbankrott ist die Nervosität in der EU wegen der Krise weiterhin groß. In Deutschland glaubt einer aktuellen Forsa-Umfrage zufolge eine Mehrheit nicht, dass ihre Spareinlagen sicher sind. In die Kritik geriet am Dienstag Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem. Der hatte zuvor gesagt, der Zugriff auf Spareinlagen von Bankkunden wie in Zypern sei ein Modell auch für andere in finanzielle Schieflage geratene Länder. Großkunden zyprischer Banken könnten für den Rettungsplan bis zu 40 Prozent ihres Geldes einbüßen. Das Image von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als Hüterin deutscher Spareinlagen hat offenbar gelitten. Laut einer repräsentativen Forsa-Umfrage für den „Stern“ vertrauen 54 Prozent der Deutschen ihrer Zusage nicht, dass die Spareinlagen in Deutschland sicher sind. 41 Prozent schenken ihrer Garantie Glauben. Insgesamt machen sich 67 Prozent der Deutschen große (26 Prozent) oder etwas (41 Prozent) Sorgen um ihr Erspartes. Lediglich 33 Prozent zerbrechen sich darüber nicht den Kopf. Für Unruhe an den Märkten sorgte der niederländische Finanzminister Dijsselbloem, der das Amt des Eurogruppen-Chefs erst seit wenigen Wochen innehat. In einem Interview vermittelte er den Eindruck, dass die im Falle Zyperns angewendete Beteiligung von Guthaben in Höhe von mehr als 100.000 Euro ein Beispiel für künftige Rettungsprogramme sein könnte. Das hatte schwere Verluste bei Bankaktien zur Folge. Danach versuchte Dijsselbloem die Wogen zu glätten, legte aber am späten Montagabend im niederländischen Fernsehen nach. „Herr Dijsselbloem lag falsch“ EZB-Direktor Benoit Coeure sagte: „Ich denke, Herr Dijsselbloem lag falsch mit dem, was er da sagte. Die Erfahrung von Zypern ist kein Modell für den Rest der Eurozone“, sagte das Mitglied des Direktoriums der Europäischen Zentralbank dem französischen Radiosender Europe 1. In Deutschland stieß Dijsselbloem auf Unverständnis bei Union und FDP. „Zypern ist und bleibt ein Sonderfall“, sagte der finanzpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Klaus-Peter Flosbach (CDU), „Handelsblatt Online“. „Wir sollten uns jetzt darauf konzentrieren, Zypern bei den anstehenden Reformen zu unterstützen, statt mit markigen Worten die Märkte zu verunsichern.“ Der Vorsitzende der FDP im Europaparlament, Alexander Graf Lambsdorff, stellte die Eignung Dijsselbloems für den Euro-Spitzenposten infrage. Der Chef der Euro-Gruppe habe nicht verstanden, wie sensibel die Materie sei, sagte Lambsdorff „Handelsblatt Online“. Der SPD-Finanzexperte Joachim Poß lobte hingegen: „Dijsselbloem lenkt den Blick in die richtige Richtung, wenn er auf Risiken und Gefahren hinweist, die Euroländer mitbringen, deren Geschäftsmodell auf einem überdimensionierten Finanzsektor beruht.“ Steinbrück: Bankrisiken dürfen nicht bei Steuerzahlern landen SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück sagte „Zeit online“, Zypern könne „nicht auf Dauer von Millionärseinlagen, niedrigen Steuern und lockenden, hohen Zinsen leben“. Die Banken des Landes müssten schrumpfen. „Deren Risiken dürfen am Ende nicht bei deutschen, niederländischen und französischen Steuerzahlern landen.“ Die Linkspartei forderte eine konsequente Besteuerung hoher Vermögen. „Wer Staatsschulden verringern will, muss an das Vermögen der Superreichen ran. Das Vermögen der Euro-Millionäre entspricht in etwa der gesamten Staatsverschuldung der Eurozone“, sagte Parteivize Sahra Wagenknecht. Auch der Grünen-Finanzpolitiker Gerhard Schick sprach sich für eine Vermögensabgabe aus. „Dann wäre die soziale Balance gewährleistet, und dann würden auch alle Vermögensarten, unabhängig davon, ob man das Geld in eine Immobilie stecken hat oder auf dem Bankkonto, gleichmäßig belastet“, sagte Schick dem Südwestrundfunk. Auch der Steuerexperte des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Stefan Bach, befürwortete auf „Handelsblatt Online“, eine „allgemeine Vermögensabgabe auf sämtliche Vermögen“ nach Abzug der Schulden. „Da die Vermögen deutlich konzentriert sind, kann eine solche Abgabe erhebliche Einnahmen erzielen, selbst wenn man sie erst ab einem großzügigen Freibetrag erhebt.“ Großanleger in Zypern könnten 40 Prozent verlieren In Zypern zeichnen sich die Auswirkungen des Rettungspaketes inzwischen deutlicher ab. Großkunden zyprischer Banken könnten für den Rettungsplan bis zu 40 Prozent ihres Geldes einbüßen, wie Finanzminister Michalis Sarris der BBC sagte. „Der genaue Prozentsatz ist noch nicht entschieden, aber er wird erheblich sein, fürchte ich“, sagte Sarris. Der Chef der Bank of Cyprus, Andreas Artemis, reichte laut BBC inzwischen seinen Rücktritt ein. Sarris bestätigte, dass alle zyprischen Banken bis Donnerstag geschlossen bleiben. Dann würden Abhebungen beschränkt, um Kapitalflucht zu verhindern. Der Minister sagte, er rechne damit, dass bei Öffnung der Banken Geld abgezogen werde, dass aber Vertrauen zurückgewonnen werde, wenn in einigen Wochen die EU-Hilfsgelder zu fließen begännen. dapd (Politik/Politik)
Solarbranche war Gift für Kapitalanleger
Frankfurt/Main (dapd). Die Solarbranche war in den vergangenen Jahren Gift für Aktionäre. Doch auch wer sein Geld in Aktien der beiden größten deutschen Energieversorger E.on und RWE oder der Commerzbank anlegte, war schlecht beraten. Das geht aus der am Dienstag in Frankfurt am Main von der Deutschen Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz (DSW) vorgestellten Rangliste der größten Wertvernichter unter den deutschen Aktiengesellschaften hervor. Besonders hart bestraft wurden demnach Kapitalanleger, die in den vergangenen fünf Jahren auf einen Aufschwung der Sonnenenergie wetteten. Die Solarbranche stellte nicht nur die Hälfte der Top Ten in der Negativliste der Aktionärsschützer, sie belegte auch gleich die ersten drei Plätze. Größter Wertvernichter war demnach die inzwischen insolvente Centrotherm Photovoltaik, deren Aktie zwischen Ende 2007 und Ende 2012 fast 99 Prozent ihres Werts verlor. Nicht viel besser schnitt das einstige Vorzeigeunternehmen der Photovoltaikbranche Solarworld ab. Die Bonner Gesellschaft, deren Gründer Frank Asbeck im Jahr 2008 noch mit einer Kaufofferte für den angeschlagenen Autobauer Opel Schlagzeilen machte, büßte seit Ende 2007 rund 97,5 Prozent ihres Werts ein. Platz drei der Rangliste belegte das bayerische Unternehmen Phoenix Solar. Doch auch DAX-Konzerne finden sich unter den Minusmachern. Die Commerzbank belegt Rang 20. Die von der Energiewende gebeutelten Stromkonzerne E.on und RWE finden sich auf den Plätzen 35 und 43. Der erst vor kurzem aus dem DAX abgestiegene Handelsriese Metro belegt Rang 38. Daneben finden sich in der Rangliste der Wertvernichter auch weitere Namen, die den Verbrauchern aus dem Alltag bekannt sind. So belegt die Baumarktkette Praktiker Platz neun. Air Berlin rangiert auf Platz 14, der Edel-TV-Hersteller Loewe auf Rang 27. „Die hohe Präsenz von Werten aus der Solarbranche zeigt deutlich, dass Anleger sich davor hüten sollten, bei ihren Investitionsentscheidungen Trends als Grundlage zu nutzen, statt einer genauen Analyse“, mahnte DSW-Hauptgeschäftsführer Marc Tüngler. Es sei gefährlich, wenn Anleger aus Begeisterung für ein Thema die Risikodiversifizierung ihres Depots vernachlässigten. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Postbank rechnet mit sinkenden Gewinnen
Bonn (dapd). Die Postbank hat im vergangenen Jahr wieder deutlich mehr Gewinn gemacht als in dem durch hohe Abschreibungen auf griechische Staatsanleihen belasteten Vorjahr. Das Vorsteuerergebnis fiel mit 386 Millionen Euro fünfmal so hoch aus wie 2011. Auch unter dem Strich konnte die Bank den Konzerngewinn mit 279 Millionen Euro mehr als verdoppeln, wie die Deutsche-Bank-Tochter am Dienstag mitteilte. Deutschlands größte Privatkundenbank baute 2012 ihr Kreditneugeschäft spürbar aus. Vor allem bei Ratenkrediten legte sie gegen den Markttrend zu. Ähnlich erfreulich entwickelte sich die Baufinanzierung. Auch im Girogeschäft habe die Bank ihre Stellung als unangefochtener Marktführer mit nunmehr 5,1 Millionen privaten Girokonten weiter gestärkt, hieß es in Bonn. Im laufenden Jahr rechnet die Bank allerdings mit sinkenden Gewinnen. Grund dafür seien Aufwendungen für die Integration des Geldinstituts in den Deutsche-Bank-Konzern, Sondereffekte aus dem beschleunigten Risikoabbau und das anhaltend niedrige Niedrigzinsumfeld, erklärte die Bank. Doch soll es sich bei dem Gewinnrückgang nur um eine kurze Delle handeln. Ab 2014 rechnet das Unternehmen wieder mit einem deutlich steigenden Gewinn. „Wir sind auf dem richtigen Weg“, sagte Postbank-Chef Frank Strauß. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Friedensaktivisten für Verbot von Rüstungsexporten und Drohnen
Berlin (dapd). Unter dem Motto „Es ist an der Zeit: Sagt Nein!“ startet am Samstag (30. März) der traditionelle Berliner Ostermarsch. Er richtet sich vor allem gegen deutsche Rüstungsexporte und die Ausstattung der Bundeswehr mit unbemannten Kampfdrohnen. Zugleich treten die Aktivisten für den Stopp aller Auslandseinsätze und ein Werbeverbot für die Armee an Schulen ein. Im vergangenen Jahr nahmen an der Veranstaltung in der Hauptstadt rund 750 Menschen teil. Der Marsch beginnt um 12.00 Uhr am Potsdamer Platz und führt zum Bundeskanzleramt. Zwischenstationen werden an der US-Botschaft, auf dem Platz des 18. März und am Bundestag eingelegt. Zu den Unterstützern des Aufrufs zählen 45 Berliner und Brandenburger Organisationen, darunter Menschenrechts-, Antifa- und kirchliche Gruppen, wie Laura von Wimmersperg von der Friedenskoordination Berlin am Dienstag sagte. Bundesweit sind in diesem Jahr rund 80 Ostermärsche durch mehr als 100 Orte geplant. Den Anfang machte am Samstag Potsdam. Viel Unterstützung für Anti-Drohnen-Appell Zu den Schwerpunkten gehöre in diesem Jahr der Kampf gegen die bewaffneten Drohnen, sagte Lühr Henken von der Friedenskoordination. Diese Flugzeuge senkten die Schwelle für Kriegseinsätze, weil sie unbemannt seien. Sie sollten „gezieltes Töten“ ermöglichen und lösten ein neues Wettrüsten aus, kritisierte er. Aus diesem Grund fordere die Friedensbewegung den Verzicht der Bundeswehr auf diese Drohnen, die derzeit vor allem von den USA eingesetzt würden. Ziel der Aktivisten sei eine starke weltweite Bewegung, die Druck auf die Regierungen ausübe, um – wie bei den Landminen – ein internationales Abkommen zum Verbot und zur Ächtung der Drohnen zu erreichen, ergänzte Elsa Rassbach von der amerikanischen Friedensbewegung Code Pink. Ein am vergangenen Wochenende gestarteter Appell der deutschen Friedensbewegung „Kampfdrohnen ächten!“ sei bereits von 97 Gruppen und 600 Einzelpersonen unterzeichnet worden, sagte Henken. Das sei in der kurzen Zeit eine große Zahl und spreche dafür, dass das Thema die Menschen anspreche. dapd (Politik/Politik)
Solarbranche war Gift für Aktionäre
Frankfurt/Main (dapd). Aktien von Solarunternehmen waren in den vergangenen Jahren Gift für Kapitalanleger. Das geht aus der am Dienstag in Frankfurt am Main von der Deutschen Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz (DSW) vorgestellten Rangliste der größten Wertvernichter unter den deutschen Aktiengesellschaften hervor. Die Solarbranche stellte nicht nur die Hälfte der Top Ten, sie belegte auch die ersten drei Plätze. Größter Wertvernichter war danach die inzwischen insolvente Centrotherm Photovoltaik, deren Aktie zwischen Ende 2007 und Ende 2012 fast 99 Prozent ihres Werts verlor. Nicht viel besser schnitt das einstige Vorzeigeunternehmen der Photovoltaikbranche Solarworld ab. Die Bonner Gesellschaft, deren Gründer Frank Asbeck im Jahr 2008 noch mit einer Kaufofferte für den angeschlagenen Autobauer Opel Schlagzeilen machte, büßte seit Ende 2007 rund 97,5 Prozent ihres Werts ein. Platz drei der Rangliste belegte das bayerische Unternehmen Phoenix Solar. Doch finden sich in der Rangliste der Wertvernichter auch zahlreiche bekannte Namen abseits der Solarbranche. So belegt die Baumarktkette Praktiker Platz neun. Air Berlin rangiert auf Platz 14, der Edel-TV-Hersteller Loewe auf Rang 27. Auch DAX-Konzerne finden sich unter den Minusmachern. Die Commerzbank belegt Rang 20. Die von der Energiewende gebeutelten Stromkonzerne E.on und RWE finden sich auf den Plätzen 35 und 43. Deutschlands größter Handelskonzern Metro belegt Rang 38. „Die hohe Präsenz von Werten aus der Solarbranche zeigt deutlich, dass Anleger sich davor hüten sollten, bei ihren Investitionsentscheidungen Trends als Grundlage zu nutzen, statt einer genauen Analyse“, mahnte DSW-Hauptgeschäftsführer Marc Tüngler. Es sei gefährlich, wenn Anleger aus Begeisterung für ein Thema die Risikodiversifizierung ihres Depots vernachlässigten. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)