München (dapd). Metalldiebe haben einem Zeitungsbericht zufolge der Deutschen Bahn im vergangenen Jahr Millionenschäden und 4.000 Stunden Verspätung eingebrockt. 17.000 Züge konnten demnach nicht weiterfahren und wurden insgesamt 240.000 Minuten aufgehalten, weil zuvor Diebe Kupferkabel oder Metallteile an der Strecke entwendet hatten, wie die „Süddeutsche Zeitung“ am Dienstag berichtete. Sie berief sich dabei auf Zahlen eines Sicherheitsbündnisses, das die Bahn im Juli 2012 gemeinsam mit dem Energieversorger RWE, der Telekom und dem Verband Deutscher Metallhändler gegründet hatte. Die Diebe schlugen dem Bericht zufolge 2012 allein bei der Bahn 2.700-mal zu. Der Materialschaden belief sich auf 17 Millionen Euro. „Die Diebe setzen für ein paar Euro ihr Leben aufs Spiel und verursachen dabei nicht nur einen großen materiellen Schaden für die Bahn, sondern schaden vor allem unseren Kunden“, sagte der Leiter Konzernsicherheit der Bahn, Gerd Neubeck. 2011 hatte die Bahn nach einer früheren Mitteilung rund 3.000 Metalldiebstähle gezählt. Das waren 50 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Für die Wiederherstellung eines reibungslosen Zugverkehrs musste die Bahn Millionen aufwenden. Der Diebstahl von Metall nahm mit dem Ansteigen der Rohstoffpreise deutlich zu. Während die Täter früher vor allem an unbewachten Baustellen, Lagerplätzen oder einsamen Bahntrassen zuschlugen, scheuen sie laut dem Bericht inzwischen auch nicht mehr vor dem Diebstahl von Oberleitungen mitten in Städten und sogar am helllichten Tag zurück. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Harms fordert mehr Kompetenzen für Enquete-Kommission
Berlin (dapd). Vor dem Endlager-Gipfel von Bund und Ländern am Dienstag in Berlin hat die Grünen-Politikerin Rebecca Harms den vorliegenden Gesetzentwurf kritisiert. Ihrer Ansicht nach hat die neue Enquete-Kommission zu wenig Kompetenzen. „Es muss klar geregelt sein, dass und wie die Ergebnisse der Kommission Einfluss auf das Auswahlverfahren haben“, sagte Harms der Berliner „Tageszeitung“ laut Vorabbericht. „Das muss Niedersachsen zur Bedingung für die Zustimmung machen.“ Ein Mitte März von Niedersachsen und dem Bund verabredeter Kompromissvorschlag sieht vor, dass eine Enquete-Kommission Kriterien für ein mögliches Atommüllendlager festlegen soll. Dem Blatt zufolge soll das Gesetz auf Grundlage der Kommissionsergebnisse „evaluiert und gegebenenfalls geändert“ werden. Harms ist Fraktionsvorsitzende im Europaparlament und kommt aus der Region Gorleben, die in dem Kompromiss als möglicher Standort für ein Atommüllendlager nicht ausgeschlossen ist. dapd (Politik/Politik)
Betriebsratschef erwägt Streiks bei Commerzbank
Düsseldorf (dapd). Im Streit über den geplanten Jobkahlschlag bei der Commerzbank denkt Betriebsratschef Uwe Tschäge auch an Arbeitsniederlegungen bei dem Geldinstitut. „Wir schließen nichts aus, auch keinen Streik“, sagte Tschäge dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe). Er habe das als eine Möglichkeit ins Gespräch gebracht, wenn die betrieblichen Verhandlungen scheitern sollten. Die Commerzbank hatte im Januar angekündigt, in den kommenden drei Jahren 4.000 bis 6.000 der insgesamt 53.600 Arbeitsplätze zu streichen. Nach Widerstand der Arbeitnehmervertreter hatte die Bank dann einen weniger radikalen Stellenabbau in Aussicht gestellt und Verhandlungen mit dem Betriebsrat aufgenommen. Zu einem möglichen Streik bei der Commerzbank müsste allerdings die Gewerkschaft aufrufen. Eine weitere Hürde für Arbeitsniederlegungen ist der Tarifvertrag, bis zu dessen Auslaufen Friedenspflicht besteht. „Die Friedenspflicht ist aber nicht allumfassend und überall“, sagte Tschäge. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
BayernLB verkauft Immobilientochter GBW an Patrizia AG
München/Augsburg (dapd). Das Rennen um die Wohnungsbaugesellschaft GBW ist entschieden. Die Bayerische Landesbank verkauft ihre Immobilientochter an ein Konsortium unter Führung des Augsburger Konzerns Patrizia. Der Bruttopreis für die GBW mit ihren 32.000 Wohnungen im Freistaat beträgt knapp 2,5 Milliarden Euro, wie die BayernLB am Montag erklärte. Das Immobilienunternehmen Patrizia habe in dem Bieterverfahren das „wirtschaftlich in jeder Beziehung beste Angebot abgegeben“. Die Transaktion soll im Laufe des zweiten Quartals 2013 über die Bühne gehen. Allerdings müssen die Kartellbehörden noch zustimmen. Die Patrizia AG hatte im vergangenen Jahr bereits den Zuschlag für rund 20.000 Wohnungen der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) erhalten. Die BayernLB muss ihren 92-prozentigen Anteil an der GBW auf Druck der EU-Kommission veräußern. Brüssel hatte der Landesbank eine drastische Schrumpfkur auferlegt, nachdem sie vom Freistaat mit zehn Milliarden Euro vor der Pleite gerettet worden war. Um die GBW-Wohnungen hatten auch mehrere bayerische Kommunen wie München und Nürnberg gemeinsam mitgeboten. Sie zogen erwartungsgemäß den Kürzeren. Die Patrizia AG galt in dem seit Mitte Oktober laufenden Bieterprozess von Anfang an als Favorit. Der BayernLB-Verwaltungsrat unter Vorsitz von Finanzminister Markus Söder (CSU) stimmte am Montag dem Verkauf an das Konsortium zu, an dem Sparkassen, Versicherungen, Pensionskassen sowie berufsständische Versorgungswerke beteiligt sind. Sozialcharta übernommen Söder sagte, der Käufer der Wohnungen habe die Sozialcharta der GBW ohne Wenn und Aber übernommen. Dies bedeute ein Höchstmaß an Sicherheit und Schutz für die Mieter. Patrizia verpflichtet sich unter anderem zu einem besonderen Kündigungsschutz für Mieter über 60 Jahre und Schwerbehinderte. Zudem sind Luxussanierungen für die Dauer von fünf Jahren ausgeschlossen, die Mieten dürfen nur sehr eingeschränkt erhöht werden. Patrizia kündigte an, die Stelle eines Ombudsmannes einzurichten, der die Einhaltung der Sozialcharta gewährleisten soll. „Wir wollen, dass die Mieter zufrieden sind und in ihren Wohnungen bleiben“, sagte der Vorstandsvorsitzende Wolfgang Egger. Der Konzern stemmt den Kaufpreis nach eigenen Angaben vollständig aus Eigenkapital. Das Immobilienvermögen des Konzerns erhöht sich mit dem Deal auf zehn Milliarden Euro. Nach der Bekanntgabe schnellte der Aktienkurs des Unternehmens um mehr als sieben Prozent nach oben. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Metro-Beteiligung führt zu Milliardenverlust bei Haniel
Duisburg (dapd). Die Beteiligung am schwächelnden Handelskonzern Metro hat dem Großaktionär Haniel im vergangenen Jahr einen Milliardenverlust eingebrockt. Unter dem Strich machte der traditionsreiche Duisburger Familienkonzern 2012 ein Minus von 1,9 Milliarden Euro, wovon allein gut 1,5 Milliarden Euro Abschreibungen auf die Metro waren, wie Haniel am Montag mitteilte. Ein Jahr zuvor hatte Haniel noch 236 Millionen Euro Gewinn gemacht. Den Umsatz hielt Haniel 2012 mit 26,3 Milliarden Euro nahezu stabil. Das operative Ergebnis stieg auf Jahressicht von 400 Millionen auf 496 Millionen Euro. Als Grund für die massiven Verluste im Jahr 2012 nannte die mehr als 250 Jahre alte Unternehmensgruppe vor allem Wertberichtigungen bei der Metro sowie niedrigere Erträge aus dem operativen Geschäft des Handelskonzerns und Kosten für dessen Umbau. Haniel hatte 2007 seinen Anteil bei der Metro auf mehr als 34 Prozent kräftig aufgestockt, aber von dem Investment nicht profitiert. Die Metro-Aktie notierte damals bei etwa 60 Euro. Von diesem Wert ist sie heute weit entfernt. Derzeit liegt das 2012 aus dem Spitzensegment DAX gefallene Metro-Papier um 22 Euro. Im Februar 2013 reduzierten die Duisburger ihren Anteil an Deutschlands größtem Handelskonzern auf gut 30 Prozent. Dabei verkaufte Haniel Metro-Aktien im Wert von 300 Millionen Euro, um Schulden zu reduzieren. Unter dem seit August 2012 amtierenden Vorstandschef Stephan Gemkow trennte sich Haniel auch von Aktien des Pharmahändlers Celesio. Auch dadurch drückte Haniel seine Schulden unter zwei Milliarden Euro. Zu dem Familienkonzern gehören auch der Büroausstatter Takkt, der Rohstoffrecycler ELG und der Spezialist für Waschraumhygiene CWS-boco. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Audi markiert Rekordzahl bei Auslieferungen zum Jahresstart
Ingolstadt (dapd). Der Autohersteller Audi hat zum Jahresstart so viele Neuwagen ausgeliefert wie nie zuvor in einem ersten Quartal. Insgesamt verließen von Januar bis März weltweit rund 369.500 Autos die Werke und damit 6,8 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum, wie Audi am Montag in Ingolstadt mitteilte. Dabei verzeichnete das Unternehmen nach eigenen Angaben ein durchgängiges Wachstum in seinen drei wichtigsten Vertriebsregionen Europa, Asien und Nordamerika. Auch der März setzte demnach eine Rekordmarke: Mit rund 147.700 Auslieferungen habe die Zahl um drei Prozent über dem Wert von 2012 gelegen. „Nach dem Auslieferungsrekord im ersten Quartal wollen wir diese positive Absatzentwicklung auch in den kommenden Monaten fortsetzen“, sagte Vertriebsvorstand Luca de Meo. Auf dem wichtigen europäischen Markt steigerten die Ingolstädter ihre Auslieferungen trotz der angespannten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen im Vergleich zum ersten Quartal 2012 leicht um 0,7 Prozent auf rund 187.600 Autos. Dabei legten die Verkäufe auf dem Heimatmarkt um zwei Prozent auf 59.116 Neuwagen zu. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Wahl Sylvia Canels zur Hamburger FDP-Landesvorsitzenden führt offenbar zu Eklat
Hamburg (dapd-nrd). Die Wiederwahl der Hamburger FDP-Landesvorsitzenden Sylvia Canel hat am Wochenende offenbar zu heftigem Streit beim Landesparteitag geführt. Nach der Abstimmung verließen Gegner demonstrativ den Saal und die Kandidaten für den stellvertretenden Parteivorsitz haben geschlossen ihre Bewerbungen zurückgezogen, wie das Onlineportal „Bild.de“ am Sonntag berichtet. Die 54-Jährige Bundestagsabgeordnete wurde von den 121 Delegierten mit 66 zu 50 Stimmen im Amt bestätigt, teilte Canels Pressesprecher mit. Gegen die umstrittene Kandidatin war die 37 Jahre alte Fraktionschefin in der Bürgerschaft, Katja Suding, angetreten. Nach der Wahl brach offenbar Chaos auf dem Parteitag aus. Suding-Vertraute verließen laut Bild.de aus Protest unmittelbar nach der Abstimmung den Saal. Die Kandidaten für die Vize-Posten zogen geschlossen ihre Bewerbungen zurück. „Ein Jahr unter Sylvia Canel hat mir gereicht“, sagte die bisherige Stellvertreterin Petra Wichmann-Reiß dem Onlineportal. Suding will dem Bericht zufolge Fraktionschefin bleiben. Sie kündigte aber an, „sicher nicht mehr“ als Landeschefin antreten zu wollen, so lange sie der Fraktion in der Bürgerschaft vorstehe. Zu den neuen stellvertretenden Vorsitzenden wurden der Partei zufolge Benjamin Schwanke (Eimsbüttel), Dieter Lohberger (Altona), Najib Karim (Nord) bestellt. Neuer Schatzmeister ist demnach Hans-Richard Daniel (Wandsbek). dapd (Politik/Politik)
NSU-Prozess: Böhmer hofft auf Kompromiss
Berlin/Mainz (dapd-bay). Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), sieht noch eine Chance, den Streit über die Vergabe von Presseplätzen beim NSU-Prozess beizulegen. 10 der 71 Nebenkläger würden beim Prozess in München nicht anwesend sein, sagte Böhmer am Sonntagabend in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“. „Das gibt Spielraum und das gibt auch die Möglichkeit, türkische und griechische Medienvertreter zuzulassen.“ Kritik war entbrannt, weil türkische und griechische Medien, aus deren Ländern neun Opfer von Mordanschlägen des rechtsextremen Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) stammten, bei der Zuteilung leer ausgingen. In München muss sich ab 17. April die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe vor dem Oberlandesgericht verantworten. Angeklagt sind zudem vier mutmaßliche NSU-Helfer. Dem NSU werden Morde an neun ausländischstämmigen Kleinunternehmern und einer Polizistin angelastet. Für den Prozess im Schwurgerichtssaal 101 wurden aus Platzgründen nur 50 Journalisten mit festen Plätzen zugelassen, die sich nach Gerichtsangaben zuerst angemeldet hatten. dapd (Politik/Politik)
Wulff akzeptiert Auflagen der Staatsanwaltschaft offenbar nicht
Hannover (dapd). In der Korruptionsaffäre um Ex-Bundespräsident Christian Wulff dringt die Verteidigung offenbar auf eine Einstellung des Verfahrens ohne Auflagen. Wulff will einem Zeitungsbericht zufolge außerdem der Staatsanwaltschaft Hannover einen neuen Zeugen für seine Unschuld in dem gegen ihn laufenden Korruptionsverfahren präsentieren. Mit neuen Argumenten und dem weiteren Zeugen wolle der ehemalige Präsident die Ermittler zu einer vorbehaltlosen Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen ihn bewegen, berichtet die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“. Das Blatt beruft sich auf das Umfeld des Politikers. Der Zeuge könne demnach aussagen, dass ein Brief Wulffs an Siemens-Chef Peter Löscher im Dezember 2008 kein Zeichen für korruptes Verhalten, sondern ein normaler Vorgang gewesen sei. Die Staatsanwaltschaft sieht in dem Schreiben bisher einen Hinweis auf Bestechlichkeit. Bis Freitag hatte Wulff Zeit, auf ein Angebot der Staatsanwaltschaft zu antworten. Die Justiz will die Ermittlungen einstellen, sofern Wulff und der ebenfalls beschuldigte Filmmanager David Groenewold bereit sind, eine Geldbuße von insgesamt 50.000 Euro zu zahlen. Wulff solle 20.000 Euro zahlen, Groenewold 30.000 Euro, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft. Bei einer Ablehnung dieses Angebots wollte die Strafverfolgungsbehörde „relativ schnell“ Anklage erheben. Wulffs Verteidiger will laut „Süddeutscher Zeitung“ vom Samstag jedoch die Einstellung des Verfahrens ohne Auflagen durchfechten. Entsprechende Schriftsätze sollen demnach die Anwälte von Wulff und Groenewold der Staatsanwaltschaft Hannover zugestellt haben. Angebot noch nicht vom Tisch Mit den neuen Stellungnahmen der Verteidigung ist das Angebot der Ermittler laut Zeitung zwar nicht vollständig vom Tisch, aber die stille Erledigung des Falles sei noch unwahrscheinlicher geworden als zuvor. Bereits seit einer Weile habe sich abgezeichnet, dass Groenewold eine Einstellung mit Auflagen nicht akzeptieren und im Notfall vor einem Gericht für einen Freispruch kämpfen wolle. Wulffs Anwälte wollten am 8. April noch einmal ein Gespräch mit der Staatsanwaltschaft führen. Die Staatsanwaltschaft wirft Wulff vor, sich als damaliger Ministerpräsident von Niedersachsen 2008 beim Siemens-Konzern für die Förderung eines Films von Groenewold eingesetzt zu haben. Der Filmemacher soll dafür dem CDU-Politiker Wulff Hotel- und Verzehrkosten bezahlt haben. Zuletzt hatte die Staatsanwaltschaft wegen Bestechlichkeit und Bestechung ermittelt. Gabriel gegen Sonderbehandlung Wulffs SPD-Chef Sigmar Gabriel lehnt jede Sonderbehandlung für Wulff ab. „Persönlich tut er mir leid, aber vor dem Gesetz sind alle gleich. Da macht es keinen Unterschied, was für einen Beruf jemand ausgeübt hat“, sagte Gabriel der „Bild am Sonntag“. Laut dem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ haben 80 Prozent der Deutschen „kein Mitleid“ mit dem ehemaligen Staatsoberhaupt. dapd (Politik/Politik)
Polizei zeigt Hooligans wegen Beleidigung nach Hubschrauberunglück an
Potsdam (dapd). Bundespolizeipräsident Dieter Romann hat nach dem Hubschrauberunglück von Berlin mehrere Fußball-Hooligans wegen Beleidigung angezeigt. Es sei Strafantrag gegen mehrere unbekannte sowie namentlich bekannte Hooligans eingereicht worden, sagte Bundespolizeisprecher Ivo Priebe am Sonntag auf dapd-Anfrage und bestätigte damit einen Vorabbericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“. Die Fans hatten die Bundespolizei nach dem Hubschrauberunglück bei einer Großübung verhöhnt. „Wer hoch fliegt, fällt auch tief“, hieß es bei einem Spiel auf einem Transparent von Fans des Regionalligisten Rot-Weiss Essen (Nordrhein-Westfalen). Fans des FSV Zwickau (Sachsen) und von Hansa Rostock (Mecklenburg-Vorpommern) sollen die Bundespolizei in ähnlicher Art beleidigt haben. Auch gegen Nutzer der sozialen Netzwerke Facebook und Twitter geht Romann dem „Spiegel“ zufolge vor. Sie sollen die Opfer des Unfalls ebenfalls verunglimpft haben. Die Bundespolizei hatte im März am Berliner Olympiastadion bei einer Großübung das Vorgehen gegen randalierende Fußballfans trainieren wollen. Dabei kamen auch Hubschrauber zum Einsatz. Beim Landeanflug von drei Hubschraubern kollidierten zwei Maschinen im dichten Schneetreiben. Bei dem tragischen Unfall kam ein Pilot ums Leben, mehrere Menschen wurden zum Teil schwer verletzt. dapd (Politik/Politik)