Düsseldorf (dapd). Der von vielen Konjunkturforschern für das kommende Jahr befürchtete Anstieg der Arbeitslosigkeit bleibt voraussichtlich aus. Die Zahl der Beschäftigten könnte sogar weitere Rekordmarken erreichen, wie das „Handelsblatt“ (Freitagausgabe) unter Berufung auf eine Vorlage des Wirtschaftsministeriums für den neuen Jahreswirtschaftsbericht schreibt. Der Bericht wird am 16. Januar vorgelegt. Es werde damit gerechnet, „dass die Arbeitslosenquote 2013 in etwa unverändert bleibt“, berichtete das Blatt. Für 2012 weisen die Daten im Jahresdurchschnitt 2,9 Millionen Arbeitslose aus, was einer Quote von 6,8 Prozent entspricht. Zugleich bleibe die Beschäftigungsentwicklung „weiterhin moderat aufwärtsgerichtet“. Auch IG-Metall-Chef Berthold Huber zeigte sich zuversichtlich, dass die abflauende Konjunktur keinen Abschwung am deutschen Arbeitsmarkt auslösen wird. „Die IG Metall erwartet für 2013 weitgehend stabile Beschäftigungszahlen“, sagte Huber der Zeitung. „Eine Krise, die sich in umfassendem Beschäftigungsabbau niederschlägt, sehen wir nicht.“ dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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DIHK-Präsident Driftmann lobt Merkels Europapolitik
Frankfurt am Main (dapd). Der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Hans Heinrich Driftmann, hat die Politik der Bundesregierung zur Bewältigung der Eurokrise verteidigt. Er wisse, „dass viele Bürger ein schlechtes Gefühl haben und sich Sorgen machen“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. „Aber ‚the German Angst‘ mit ‚the German Gesamtkonzept‘ bekämpfen zu wollen, das funktioniert in Europa nun einmal nicht.“ Ausdrücklich lobte der DIHK-Chef Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU): „Es ist schon ein Glück, dass wir diese unprätentiös auftretende Frau haben, die ganz im Interesse Europas und Deutschlands – in dieser Reihenfolge – viel Sinnvolles tut.“ Driftmann zeigte sich davon überzeugt, dass das „Zerbrechen des Euro nicht einmal eine reale Option“ sei. „Als Exportnation brauchen wir den Euro dringend Alle anderen Maßnahmen, also etwa zur D-Mark zurückzukehren, wären viel teurer und schlechter als das, was wir jetzt machen.“ dapd (Politik/Politik)
BMW verkauft 2012 so viele Autos wie nie
Berlin (dapd). Der Autobauer BMW hat im zu Ende gehenden Jahr einen Absatzrekord erzielt. 2012 seien rund 1,8 Millionen Fahrzeuge verkauft worden, sagte BMW-Finanzvorstand Friedrich Eichiner der Zeitung „Die Welt“. Damit habe das Unternehmen eine „neue Bestmarke bei den Auslieferungen“ erzielt. Für 2013 strebt BMW weiteres Wachstum an. Allerdings werde das wirtschaftliche Umfeld immer schwieriger. „In Europa werden wir 2013 kein Marktwachstum sehen. Bestenfalls Stagnation“, fügte Eichiner hinzu. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bundesregierung hält an Wüstenstrom-Projekt Desertec fest
Osnabrück (dapd). Trotz Verzögerungen und Rückschlägen im Jahr 2012 hält die Bundesregierung an ihrem Engagement für das Wüstenstrom-Projekt Desertec fest. In der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ nannte Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) allerdings Voraussetzungen für eine weitere Unterstützung. So plane das Wirtschaftsministerium, das Solarkraft-Projekt in Zusammenarbeit mit weiteren Ressorts der Bundesregierung finanziell zu fördern. Voraussetzung sei aber, dass „weitere EU-Mitgliedstaaten einen substanziellen Beitrag zur Umsetzung des Pilotprojektes leisten und das Projekt politisch unterstützen“. Ferner seien, so Rösler weiter, auch die beteiligten Unternehmen in der Pflicht, weitere Partner zu gewinnen. „Sollten die Verhandlungen positiv verlaufen, könnte die Unterzeichnung einer gemeinsamen politischen Absichtserklärung für nächstes Jahr angestrebt werden“, erklärte der Minister. Konkret könnte im Süden Marokkos ein erstes Pilotprojekt mit Stromlieferungen nach Europa entstehen. „Die Bundesregierung wird sich dafür einsetzen, dass in der für 2013 geplanten zweiten Ausschreibungsphase am Standort Ouarzazate ein Teil der Stromproduktion ins europäische Stromnetz exportiert wird“, sagte der FDP-Politiker. dapd (Politik/Politik)
Der letzte Akt im RAF-Prozess steht noch aus
Karlsruhe (dapd-bwb). Es war der vielleicht letzte große RAF-Prozess: Mehr als eineinhalb Jahre lang wurde an 96 Sitzungstagen seit September 2010 verhandelt. Es wurden 165 Zeugen vernommen und 8 Sachverständige gehört. Am 6. Juli 2012 verurteilte das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart schließlich die frühere RAF-Terroristin Verena Becker zu einer Haftstrafe von vier Jahren. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die heute 60-jährige Becker Beihilfe zum Dreifachmord an Generalbundesanwalt Siegfried Buback und seinen beiden Begleitern am 7. April 1977 leistete. Doch der letzte Akt in dem Mammutverfahren steht noch aus. Denn rechtskräftig ist das Urteil noch nicht. Die Verteidiger Beckers und die Nebenklage um die Angehörigen des Ermordeten haben Revision eingelegt. Wann der BGH die Sache mündlich verhandelt oder entscheidet, ist noch offen. Der zuständige 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe hat bislang noch keinen Termin bestimmt. Der BGH wird aber keine zweite Beweisaufnahme machen und auch keine Zeugen hören, sondern ausschließlich prüfen, ob es in dem OLG-Urteil rechtliche Fehler gibt. 35 Jahre nach dem Attentat war das Oberlandesgericht zu der Überzeugung gelangt, dass Becker sich bei mehreren RAF-Treffen – zuletzt Anfang 1977 in den Niederlanden – „vehement“ für eine baldige Ausführung des Attentats eingesetzt hatte. Becker habe dadurch die unmittelbaren Täter in ihrem Tatentschluss bestärkt. Nach dem Mordanschlag habe sie sich am Versand der Bekennerschreiben beteiligt. Das Gericht zählte Verena Becker ausdrücklich zu den Führungspersonen der „Zweiten Generation“ der Roten Armee Fraktion (RAF). Spekulationen um „schützende Hand“ den Boden entzogen Das Oberlandesgericht und auch die Bundesanwaltschaft hielten Becker jedoch nicht für die Todesschützin – anders als der Sohn des Ermordeten, Michael Buback. Das OLG stellte fest, dass Becker weder an der eigentlichen Vorbereitung noch an der Ausführung des Attentats beteiligt war. Nach der Überzeugung des OLG gab es auch keine Anhaltspunkte für eine Verstrickung des Verfassungsschutzes oder anderer staatlicher Stellen in die Geschehnisse des Anschlags. Nebenkläger Michael Buback hatte von einer „schützenden Hand“ gesprochen, die Becker lange Zeit vor einer Strafverfolgung geschützt habe. Generalbundesanwalt Harald Range sagte dazu Mitte Dezember 2012 bei der Jahrespressekonferenz der Bundesanwaltschaft: „Kein Beobachter kann nach dieser Hauptverhandlung gegen Verena Becker mehr behaupten, es habe eine ’schützende Hand‘ oder eine Mitwisserschaft staatlicher Stellen gegeben.“ Das Oberlandesgericht habe „all diesen Spekulationen“ den Boden entzogen. Auch für manipulative Eingriffe in die Ermittlungen hatte das Gericht keinen Beleg gefunden. „Die Nebenklage hat häufiger Reales mit Wunschvorstellungen vertauscht“, sagte der Vorsitzende Richter Hermann Wieland bei der Urteilsverkündung an die Adresse des Nebenklägers Michael Buback gerichtet. Bei den Vernehmungen früherer Polizeibeamter war vielmehr offenbar geworden, dass Ungereimtheiten bei den Ermittlungen vor allem der damaligen Ausnahmesituation geschuldet waren, in der sich die Sicherheitsbehörden im Terrorjahr 1977 befanden. Nach Auffassung des Stuttgarter Gerichts hat Becker „psychische“ Beihilfe zu dem Dreifachmord geleistet. Doch diese rechtliche Sichtweise überzeugt Beckers Verteidiger nicht. Rechtsanwalt Hans Wolfgang Euler betonte, auch das OLG habe nicht klären können, welche beiden RAF-Terroristen auf dem Motorrad saßen, von dem aus Buback und seine beiden Begleiter in Karlsruhe erschossen wurden. Wenn aber die eigentlichen Täter „unbekannt“ seien, wie könne man dann Becker vorwerfen, diese unterstützt zu haben, fragte Euler. Dies sei „eine Art der Beweisführung, die in einem Strafprozess nichts zu suchen hat“. Ob das Vorgehen des OLG rechtlich angreifbar ist, muss nun der Bundesgerichtshof entscheiden. dapd (Politik/Politik)
Verband der mittelständischen Wirtschaft attackiert Bundesregierung
Berlin (dapd). Der Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven, wirft der Bundesregierung mangelnde Reformkraft vor. Ohoven sagte der Nachrichtenagentur dapd, die schwarz-gelbe Koalition habe zwar „viel versprochen, aber wenig gehalten“. Er fügte hinzu: „Wesentliche Reformbaustellen liegen brach. Die Wirtschaft wartet beispielsweise noch immer auf ein einfacheres und gerechteres Steuersystem.“ Ohoven kritisierte zudem, das Betreuungsgeld passe „einfach nicht in die Zeit“. Auch die Abschaffung der Praxisgebühr sei „genau das falsche Signal“. Ohoven mahnte: „Es wäre besser gewesen, die Kassenbeiträge zu senken. Denn jede Entlastung der Betriebe bei den Lohnzusatzkosten schafft Spielraum für neue Investitionen.“ Wenig halte er ferner von den Plänen der Union, die Renten von Müttern, die vor 1992 Kinder geboren haben, schrittweise zu verbessern. Ohoven fügte hinzu: „Die Wahlkampfstrategen der Union tun auch bei diesem Plan so, als gäbe es noch etwas zu verteilen. Wer Mehrbelastungen von bis zu 13 Milliarden Euro im Jahr will, der muss auch sagen, wie das zu finanzieren ist – und zwar ohne Steuererhöhung.“ „Planungssicherheit“ von Bundeskanzlerin gefordert Ohoven forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf, im neuen Jahr für „Planungssicherheit“ zu sorgen. Er warnte: „Solche spontanen Kurswechsel wie in der Energiepolitik oder beim Thema Mindestlöhne zerstören das Vertrauen der Unternehmer in die Verlässlichkeit der Bundesregierung.“ Zudem stellten die „explodierenden Energiepreise“ ein großes Problem für die Klein- und Mittelbetriebe dar. Ohoven fügte hinzu: „Bei einem Anstieg der Energiekosten um zehn Prozent bis Ende 2013 werden fast 60 Prozent der Mittelständler die eigenen Produktpreise erhöhen.“ Ein Drittel werde Investitionen und Neueinstellungen verschieben. Das wisse er aus einer Umfrage unter Mitgliedsunternehmen. Ohoven warnte zugleich „vor einem erneuten Dreh an der Steuerschraube“. Er sagte: „Das ist Gift für die Konjunktur, zumal das Wachstum im kommenden Jahr mit etwa einem halben Prozent nahezu stagnieren dürfte. Es ist für mich nicht nachvollziehbar, wie Union und SPD vor diesem Hintergrund noch wetteifern, wer größere soziale Wohltaten verspricht.“ dapd (Politik/Politik)
Weniger Beschwerden von Bahnfahrern gemeldet
München (dapd). Bahnfahrer haben offenbar immer seltener Anlass, sich zu beschweren. Das legen neue Zahlen der Schlichtungsstelle für den öffentlichen Personenverkehr (söp) nahe, die der „Süddeutschen Zeitung“ (Montagausgabe) vorliegen. Demnach gingen in diesem Jahr bislang 2.085 Schlichtungsanträge von Bahnreisenden ein. Das waren 15 Prozent weniger als im vergangenen Jahr. Damals betrug die Zahl der Beschwerden noch 2.448. „Selbst wenn bis zum Jahreswechsel noch einmal 30 dazukommen sollten, läge der Rückgang somit immer noch bei knapp 14 Prozent“, sagte söp-Geschäftsführer Heinz Klewe. Die meisten der Beschwerden richteten sich naturgemäß gegen die Deutsche Bahn, da sie mit Abstand den größten Marktanteil hat. Oft beschwerten sich Bahnfahrer, die wegen eines verpassten Anschlusses ein Taxi nehmen mussten und das Geld ersetzt haben wollen. Das sähen die Fahrgastrechte aber nur in Ausnahmefällen vor, etwa wenn es sich um den letzten Zug an diesem Tag gehandelt habe, erläuterte Klewe. Bei der Schlichtungsstelle für den öffentlichen Personenverkehr können sich seit Dezember 2009 Reisende melden, die mit einem Bahnunternehmen Ärger hatten und sich dort bereits erfolglos beschwert haben. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Umsätze im Weihnachtsgeschäft ziehen an
Berlin (dapd). Am letzten Adventswochenende haben die Umsätze im deutschen Einzelhandel noch einmal angezogen. Trotz des schwach angelaufenen Weihnachtsgeschäfts hält die Branche daher an ihrer Umsatzprognose fest. In der Woche vor Heiligabend habe das Geschäft deutlich an Schwung gewonnen, sagte der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Deutschland (HDE), Stefan Genth, am Sonntag in Berlin. „Weihnachtsgeschenke werden immer häufiger erst kurz vor dem Fest gekauft“, sagte Genth. Der Einzelhandel erwarte deshalb am Montag volle Geschäfte mit vielen Last-Minute-Käufern. Zu Heiligabend haben die Geschäfte bis 14.00 Uhr geöffnet. Hohe Umsätze erhofft sich der HDE auch an den Brückentagen zwischen Weihnachten und Silvester, die viele Kunden für einen ausgiebigen Einkaufsbummel in den Innenstädten nutzten. Sie seien traditionell für den Handel eine feste Größe im Weihnachtsgeschäft. „In der Zeit zwischen den Jahren werden besonders viele Geldgeschenke und Gutscheine eingelöst“, sagte Genth. Insgesamt erwartet der HDE im Weihnachtsgeschäft, das bereits im November beginnt, einen Umsatz von 80,4 Milliarden Euro. Das entspricht im Vergleich zum Vorjahr einem nominalen Umsatzplus von 1,5 Prozent. Für das gesamte Jahr rechnet der Einzelhandel mit einer Steigerung des Umsatzes zwischen 1,2 und 1,5 Prozent im Vergleich zu 2011. Smartphones und Tablet-Computer unter dem Weihnachtsbaum Kräftigere Umsatzzuwächse verzeichnet dagegen der Online-Handel. Die deutschen Verbraucher kaufen nach Angaben des HDE ihre Weihnachtsgeschenke immer öfter im Internet. Nach Angaben des Bundesverbands des Deutschen Versandhandels (BVH) wird der E-Commerce-Umsatz im Weihnachtsgeschäft in diesem Jahr bei 5,6 Milliarden Euro liegen, nach 4,4 Milliarden im vergangenen Jahr. Das entspricht einem Plus von 27,3 Prozent. Insgesamt will der Versandhandel 8,0 Milliarden Euro umsetzen. Der Branchenverband Bitkom meldete am Sonntag ein leichtes Umsatzplus bei hochwertiger Elektronik und digitalen Medien. Vor allem Händler, die auf Smartphones und Tablet-Computer gesetzt haben, durften sich über gute Geschäfte freuen, wie Verbandspräsident Dieter Kempf sagte. Der Boom bei diesen Geräten habe sich vor Weihnachten fortgesetzt. Kurz vor dem Fest habe das Geschäft noch einmal deutlich angezogen. Laut einer Bitkom-Umfrage hat sich jeder fünfte Bundesbürger ein Smartphone zum Fest gewünscht. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Continental bekräftigt Prognose für 2012
Frankfurt/Main (dapd). Der Autozulieferer Continental hat seine Prognose für das laufende Jahr bestätigt. Der Konzern werde für 2012 neue Rekorde für Umsatz wie Gewinn einfahren, sagte Vorstandschef Elmar Degenhart der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Das Versprechen gelte allen Hiobsbotschaften aus der Autobranche zum Trotz. Die Continental-Aktie hat mit einem Kursplus von annähernd 80 Prozent alle anderen Dax-Konzerne im Jahr 2012 geschlagen, der Kurs ist zuletzt auf mehr als 87 Euro gestiegen. Das Bestreben sei es auch in Zukunft, besser abzuschneiden als der Branchenindex für die Automobilindustrie, sagte Degenhart der Zeitung. Ein konkretes Kursziel wollte der Conti-Chef nicht nennen, statt dessen verwies er auf die positiven Aussagen von Analysten: „Das höchste Kursziel liegt heute bei 125 Euro.“ dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Einzelhändler hoffen auf viele Last-Minute-Käufer
Berlin (dapd). Der Einzelhandel hält trotz des schwach angelaufenen Weihnachtsgeschäfts an seiner Umsatzprognose fest. In der Woche vor Heiligabend habe das Geschäft deutlich an Schwung gewonnen, sagte der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Deutschland (HDE), Stefan Genth, am Sonntag in Berlin. „Weihnachtsgeschenke werden immer häufiger erst kurz vor dem Fest gekauft“, sagte Genth. Der Einzelhandel erwarte deshalb am Montag volle Geschäfte mit vielen Last-Minute-Käufern. Zu Heiligabend haben die Geschäfte bis 14.00 Uhr geöffnet. Insgesamt erwartet der HDE im Weihnachtsgeschäft, das bereits im November beginnt, einen Umsatz von 80,4 Milliarden Euro. Das entspricht im Vergleich zum Vorjahr einem nominalen Umsatzplus von 1,5 Prozent. Für das gesamte Jahr rechnet der Einzelhandel mit einer Steigerung des Umsatzes zwischen 1,2 und 1,5 Prozent im Vergleich zu 2011. In der vergangenen Woche zogen laut HDE insbesondere in den Innenstädten und Stadtteilzentren die Frequenzen gegenüber den besucherschwachen Vorwochen spürbar an und sorgten für gute Umsätze. Besonders nachgefragt worden seien Haushaltswaren, Glas, Porzellan und Keramik, Lebensmittel, Sportartikel und Spielwaren. Auch im Bekleidungshandel habe sich das Geschäft belebt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)