Berlin (dapd). Wegen der erbitterten Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Rebellen in Mali hat das Auswärtige Amt eine Reisewarnung für das Land ausgesprochen und Bundesbürgern dringend die Ausreise empfohlen. „Alle Deutschen, deren Aufenthalt in Mali nicht unbedingt erforderlich ist, sollten das Land mit den noch bestehenden kommerziellen Möglichkeiten verlassen“, teilte die Behörde am Freitag mit. Die Nordosthälfte des Landes sei „jeder staatlichen Kontrolle entzogen“, deshalb bestehe „für Ausländer ein besonders hohes Risiko, Opfer von Entführungen oder anderer Gewaltverbrechen zu werden“. Die Lage im dichter besiedelten Südwesten Malis habe sich nach dem Militärputsch im vergangenen März zwar etwas stabilisiert, sei aber dennoch unbeständig und unübersichtlich. dapd (Politik/Politik)
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Ehemaliger Sonderermittler attackiert Kloster Ettal
München/Ettal (dapd-bay). Drei Jahre nach Bekanntwerden des Missbrauchsskandals im oberbayerischen Kloster Ettal wirft der ehemalige Sonderermittler Thomas Pfister der Benediktinerabtei eine Vertuschungsstrategie vor. Bis heute unterbinde das Kloster die Publikation seines Schlussberichts, sagte der Anwalt der „Süddeutschen Zeitung“. Dagegen kündigte die Benediktinerabtei an, im Frühjahr eine Studie zur Aufarbeitung vorzulegen. Sie stehe kurz vor dem Abschluss. Pfister war auf Initiative des Erzbistums München und Freising als externer Ermittler eingesetzt worden, nachdem im Februar 2010 die Jahrzehnte zurückreichenden Fälle bekannt geworden waren. Später beendete das Kloster die Zusammenarbeit mit ihm. „Die Leitung der Diözese wollte, dass ich den Bericht öffentlich vortrage, aber das Kloster gab nur eine kleine Pressekonferenz, auf der verkündet wurde, dass meine Arbeit abgeschlossen sei. Zu dieser Konferenz war ich gar nicht mehr eingeladen“, erläuterte der Anwalt. Während der Münchner Kardinal Reinhard Marx ihm keinerlei Steine in den Weg gelegt habe, habe das Kloster Ettal „gemauert“. Die Abtei sei von seiner Art der Aufklärung wenig begeistert gewesen: „Das Kloster störte sich weniger daran, was aufgedeckt wurde, sondern dass es aufgedeckt wurde und wie dies geschah.“ In Ettal sei nur zugegeben worden, was zweifelsfrei nachzuweisen gewesen sei. „Nur ein einziger Mönch kam zu mir und hat ein Geständnis abgelegt. Deswegen braucht die Kirche externe Ermittler“, betonte Pfister und fügte hinzu: „Die Selbstreinigungskräfte des Systems reichen da nicht aus.“ „Kein einfacher Weg“ Das Kloster Ettal teilte unterdessen mit, die Ergebnisse einer Studie zur Aufarbeitung der Missbrauchsfälle, die beim Münchner Institut für Praxisforschung und Projektberatung in Auftrag gegeben worden sei, würden bis Ende März vorliegen. Sie würden dann gleich der Öffentlichkeit vorgestellt. Abt Barnabas sagte dazu: „Dies war kein einfacher Weg, aber wir haben erkannt, dass nur die konsequente Aufarbeitung auch den Opfern gerecht wird.“ Grundlage für die wissenschaftliche Aufarbeitung ist nach Klosterangaben unter anderem der Bericht des ehemaligen Bundesverfassungsrichters Hans-Joachim Jentsch, der bereits im November 2010 die Aufklärungsarbeit des Klosters überprüft habe. Darüber hinaus habe das IPP in den vergangenen zwei Jahren anhand der vom Kloster zur Verfügung gestellten Unterlagen und zahlreicher Einzelinterviews mit Schülern, Angehörigen und Patres eine umfassende wissenschaftliche Analyse verfasst. Auch Pfister, dessen Bericht in der Kloster-Mitteilung nicht erwähnt wird, hat nach eigenen Angaben seine Erkenntnisse insbesondere aus persönlichen Gesprächen: „Die Berichte der Missbrauchsopfer von Ettal stehen bei mir im Schrank, ich nenne sie meine ‚Leitz-Ordner des Grauens‘. Und da müssen sie bleiben, weil das Kloster eine Veröffentlichung nicht zulässt.“ dapd (Politik/Politik)
Bund lehnt pauschale Finanzzusage für Berliner Flughafen ab
Berlin (dapd). Im Streit über Konsequenzen aus dem Berliner Flughafendesaster will der Bund keine pauschale Zusage über die Finanzierung der zu erwartenden Mehrkosten abgeben. Das machten am Freitag sowohl das Bundesfinanzministerium als auch das Bundesverkehrsministerium in Berlin deutlich. Zuvor hatte die FDP gefordert, keine Bundesmittel für die zusätzlichen Kosten wegen der mittlerweile vierten Verschiebung des Eröffnungstermins für den Berliner Airport einzusetzen. Zunächst müsse es eine verlässliche Kostenanalyse geben, hieß es aus den Ministerien. Zugleich setzte der Bund im Streit über den neuen Aufsichtsratsvorsitz auf eine einvernehmliche Lösung. „Beim Aufsichtsrat wird es gemeinsame Vorschläge und gemeinsame Beschlüsse geben“, sagte ein Sprecher von Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU). In den vergangenen Tagen war spekuliert worden, dass sich der Bund gegen die Benennung von Brandenburgs Ministerpräsidenten Matthias Platzeck stemmt, der auf Berlins Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (beide SPD) an der Spitze des Aufsichtsrates der Flughafengesellschaft folgen soll. Wenig Sorge macht sich der Bund derweil über mögliche Versäumnisse bei der Umweltprüfung für den Großflughafen BER. Es habe hier eine „gewissenhafte Prüfung“ gegeben, versicherte der Sprecher des Verkehrsministeriums. Zumindest in dieser Hinsicht gehe man nicht von Versäumnissen aus. Das sehe man einem möglichen Verfahren „gelassen entgegen“. Am Donnerstag war bekannt geworden, dass die EU-Kommission wegen der geplanten Flugrouten ein sogenanntes Vertragsverletzungsverfahren in Erwägung zieht. dapd (Politik/Politik)
Brandenburg verweist im Flugrouten-Streit auf den Bund
Potsdam (dapd). Im Streit über die Flugrouten für den künftigen Hauptstadtflughafen in Schönefeld verweist Brandenburg auf die Verantwortung des Bundes. Für die Festsetzung der Flugrouten seien ausschließlich Bundesbehörden zuständig, sagte Verkehrsstaatssekretär Rainer Bretschneider am Freitag in Potsdam und nannte konkret das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung und die Deutsche Flugsicherung. Am Donnerstag war bekanntgeworden, dass die EU-Kommission wegen der geplanten Flugrouten ein sogenanntes Vertragsverletzungsverfahren in Erwägung zieht. Einem Bericht des ARD-Magazins „Kontraste“ zufolge soll bei der Flugrouten-Festlegung gegen EU-Richtlinien verstoßen worden sein. Bretschneider betonte: „Hier ist das Land wirklich der falsche Adressat von etwaigen Vorwürfen. Das muss vom Bund ordentlich geprüft werden. Im Übrigen sind wir am Anfang eines EU-Prüfverfahrens, dessen Ausgang völlig offen ist.“ dapd (Politik/Politik)
Westerwelle: Entscheidung über Zypern-Hilfe steht nicht an
Berlin (dapd). Außenminister Guido Westerwelle übt sich angesichts der Forderungen nach Finanzhilfen für das angeschlagene Zypern in Zurückhaltung. „Die Entscheidung steht derzeit aktuell nicht an“, sagte der FDP-Politiker am Freitag in Berlin. Für Zypern könne es keine Sonderregeln geben, betonte Westerwelle. Zypern wird immer wieder mit Vorwürfen zu Steuerdumping und Geldwäsche konfrontiert. Westerwelle sagte, Bankentransparenz zähle zu den Themen, die angepackt werden müssten. Das habe er schon seit Monaten angemahnt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) reist heute nach Zypern. Sie will dort an einem Treffen der konservativen Europäischen Volkspartei teilnehmen. Die Ratingagentur Moody’s hatte die Kreditwürdigkeit Zyperns am Donnerstagabend noch weiter in Richtung „Ramsch-Status“ herabgestuft. Die Bonität des Landes wurde angesichts der Sorge, dass der Inselstaat unter seiner Schuldenlast zusammenbrechen könnte, um drei Stufen auf das Rating Caa3 gesenkt. dapd (Politik/Politik)
Luxusreisen-Affäre bei ThyssenKrupp weitet sich aus
Düsseldorf (dapd). In der ThyssenKrupp-Luxusreisen-Affäre gerät jetzt auch der IG-Metall-Vorstand und stellvertretende Aufsichtsratschef des Stahlkonzerns, Bertin Eichler, in die Kritik. Das „Handelsblatt“ berichtete am Freitag, der heute 60-jährige Gewerkschafter habe sich vom Essener Stahlkonzern in den Jahren 2004 bis 2012 zu mindestens fünf Luxusreisen einladen lassen. Reiseziele seien China, die USA, Thailand und Kuba gewesen. Zwar seien die Reisen auch immer mit geschäftlichen Aktivitäten von ThyssenKrupp verbunden gewesen. Nach Recherchen des „Handelsblatts“ hätten sie aber auch touristische Elemente enthalten, berichtete die Zeitung. So hätten die Brasilien-Reisenden einen Ausflug zu Rios berühmtem Wahrzeichen, dem Zuckerhut, gemacht. Bei einer Reise nach China spendierte der Essener Traditionskonzern dem Bericht zufolge der Delegation einen Bummel durch das Spielerparadies Macau. In Schanghai habe sich Eichler vor acht Jahren zu einem Formel-1-Rennen einladen lassen. Die großzügigen Reisen auf Firmenkosten nährten den Verdacht, dass das ThyssenKrupp-Management die Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat habe gütig stimmen wollen, schreibt die Zeitung. Eichler selbst habe gegenüber dem „Handelsblatt“ eingeräumt, er sei unsensibel gewesen, hieß es weiter. Allerdings habe der Konzern für alle Vorstände und Aufsichtsräte stets First-Class-Flüge gebucht. „Aus heutiger Sicht ist es sinnvoll, diese Praxis zu überprüfen“, zitierte das Blatt den Gewerkschafter. Eichler lege außerdem Wert auf die Feststellung, dass die First-Class-Reisen keine Auswirkung auf seine Arbeit als Aufsichtsrat gehabt hätten. Der frühere ThyssenKrupp-Vorstand Jürgen Claassen hat wegen umstrittener Luxusreisen bereits seinen Posten räumen müssen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Kramp-Karrenbauer will 2013 zum Jahr der Entschlossenheit machen
St. Ingbert (dapd-rps). Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat zu gemeinsamen Anstrengungen angesichts der Herausforderung für das Land aufgerufen. „Machen wir das Jahr 2013 zum Jahr der Entschlossenheit“, sagte sie am Donnerstagabend beim Neujahrsempfang der Ministerpräsidentin vor rund 1.800 geladenen Gästen, darunter rund 300 ehrenamtlich tätige Saarländer, in St. Ingbert. Angesichts knapper Mittel gehe es darum, „aus der Not eine Tugend zu machen und das Land neu aufzustellen“. Die Entscheidung darüber, was unbedingt erhalten werden müsse und worauf verzichtet werden könne, werde „keine theoretische Diskussion, sondern eine ganz harte Auseinandersetzung“. Diese könne das Land bestehen, wenn alle die „Schützengräben, in denen wir heute noch sind, verlassen“. dapd (Politik/Politik)
Neuer Ärger für den Hauptstadtflughafen
Berlin/Brüssel (dapd). Dem künftigen Hauptstadtflughafen in Schönefeld droht weiteres Ungemach. Die EU-Kommission zieht wegen der geplanten Flugrouten ein sogenanntes Vertragsverletzungsverfahren in Erwägung, erfuhr die Nachrichtenagentur dapd am Donnerstag in Brüssel. Die Kommission bestätigte damit einen Bericht des ARD-Magazins „Kontraste“, das am Abend einen Beitrag über die Kritik ausstrahlen wollte. Dem Magazin zufolge soll bei der Flugrouten-Festlegung gegen EU-Richtlinien verstoßen worden sein. Der ARD-Redaktion liege ein entsprechendes Schreiben aus Brüssel vor, hieß es in einer vorab verbreiteten Mitteilung der ARD. In dem Schreiben aus Brüssel werde moniert, dass die am 26. Januar 2012 festgelegten Routen von den vorher in der Planfeststellung angegebenen Routen „erheblich“ abweichen und gegen zwei EU-Richtlinien verstoßen. Die Kommission bemängele vor allem eine fehlende Umweltverträglichkeitsprüfung für die neuen Routen. Diese würden durch Natur- und Vogelschutzgebiete verlaufen. Gemeint ist vor allem die umstrittene Müggelseeroute. Flughafen „nicht zuständig“ Ein Sprecher der Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg bezeichnete sein Unternehmen am Donnerstagabend für diese Problematik auf dapd-Anfrage als „nicht zuständig“. Während sich die Deutsche Flugsicherung und das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung mit den Routen befassten, sei das Brandenburger Infrastrukturministerium für das Planfeststellungsverfahren zuständig. Wohl daher liege dem Flughafen auch kein aktuelles Schreiben aus Brüssel dazu vor. „Das sind olle Kamellen“, sagte er mit Blick auf den ARD-Bericht weiter und verwies auf eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig 2012. Das Gericht hatte Ende Juli Klagen von Bewohnern der Gemeinden Kleinmachnow, Zeuthen und Mahlow abgewiesen. Die Kläger wollten eine Neuauflage des Planfeststellungsverfahrens zum neuen Flughafen in Schönefeld erreichen. Sie hatten den Flughafenplanern vorgeworfen, dass diese in dem Verfahren andere Flugrouten vorsahen als bei der Genehmigung letztlich festgelegt wurden. Die Richter sahen darin jedoch keine Anhaltspunkte für eine arglistige Täuschung. Die Deutsche Flugsicherung hatte wiederum mehrfach erklärt, dass Flugrouten nicht Gegenstand des Planfeststellungsverfahrens waren. Etwa eingezeichnete Luftwege hätten nur als eine Art Platzhalter angesehen werden müssen. Noch heute monieren Flughafengegner dies. Der Planfeststellungsbeschluss war Mitte 2004 erfolgt. Deutschland zum Handeln aufgefordert Weiter heißt es in dem ARD-Bericht: Wegen des hohen öffentlichen Interesses bitte Brüssel die deutschen Behörden um eine „prioritäre Behandlung“ der Angelegenheit. Denn bei Routen durch Schutzgebiete sei das Risiko durch Vogelschlag erhöht. Zudem wären seltene Vögel wie Fischadler, Kranich, Weißstorch und andere Arten gefährdet. Die zuständigen EU-Stellen seien der Auffassung, dass die Nichtberücksichtigung der endgültigen Flugrouten in der Umweltverträglichkeitsprüfung und der Flora-Fauna-Habitat-Prüfung für den Ausbau des Flughafens gegen die Richtlinien 2011/92/EU und 92/43/EWG verstoße. „Erfreut“ über die Signale der EU zeigte sich die Rechtsanwältin Franziska Heß. Für die Kanzlei Baumann aus Würzburg und Leipzig führt sie im Auftrag des Bürgervereins Friedrichshagen und der Grünen Liga Berlin eine EU-Beschwerde gegen das Flugroutenprocedere. Diese ist seit März 2012 anhängig. Heß sagte am Donnerstag: „Für uns ist es sehr erfreulich, dass die Kommission offenbar den von uns vorgetragenen Argumenten bisher in vollem Umfang folgt.“ Das sei ein wichtiger Etappensieg. „Gleichwohl darf nicht verkannt werden, dass der interne Entscheidungsprozess innerhalb der Kommission über die Frage, ob wegen der unionsrechtswidrigen Festsetzung der An- und Abflugverfahren ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland eingeleitet wird, noch nicht abgeschlossen ist.“ Heß will in der Sache zur Not bis zum Europäischen Gerichtshof gehen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Kurt Beck will Vorsitzender der Friedrich-Ebert-Stiftung werden
Berlin (dapd-rps). Der scheidende Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck (SPD), möchte Nachfolger des verstorbenen Peter Struck als Vorsitzender der Friedrich-Ebert-Stiftung werden. „Sigmar Gabriel hat mich gefragt, ob ich das Amt übernehmen möchte“, sagte Beck dem Berliner „Tagesspiegel“ laut Vorabbericht. „Wenn es meine Gesundheit zulässt, werde ich das machen. “ Beck führt Vorsitz der parteinahen Stiftung jetzt bereits kommissarisch. Sein Amt als Ministerpräsident gibt Beck am 16. Januar aus gesundheitlichen Gründen auf. Die Nachfolge übernimmt Sozialministerin Malu Dreyer (SPD). Beck wurde zum ersten Ehrenvorsitzenden der rheinland-pfälzischen SPD gewählt, sein Nachfolger als Landespartei-Chef ist Innenminister Roger Lewentz. dapd (Politik/Politik)
Volkswagen meldet Rekordabsatz bei Nutzfahrzeugen
Hannover (dapd). Volkswagen hat 2012 bei Nutzfahrzeugen das bislang beste Verkaufsergebnis seiner Geschichte erzielt. Weltweit lieferte der Autohersteller 550.400 Nutzfahrzeuge aus, 4,1 Prozent mehr als 2011. Das Unternehmen zeigt sich dennoch zurückhaltend: Die europäischen Märkte blieben weiter schwierig, sagte Vorstandssprecher Eckhard Scholz am Donnerstag in Hannover. „Ins neue Jahr starten wir mit Vorsicht, aber auch mit Zuversicht“, fügte er hinzu. In Westeuropa sank die Zahl der Auslieferungen 2012 um 1,8 Prozent auf 284.300 Fahrzeuge. In Osteuropa verzeichnete das Unternehmen hingegen einen Anstieg um 14,2 Prozent auf 41.700 Fahrzeuge. Auch in Südamerika (plus 7,9 Prozent), Afrika (plus 17,7 Prozent) und der Region Asien-Pazifik (plus 61,9 Prozent) stieg die Nachfrage nach Nutzfahrzeugen von Volkswagen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)