Bochum (dapd). Die Bochumer Opelaner sind für eine deutliche Sprache und „klare Kante“ bekannt. Das bekommt am Samstag auch Opel-Vorstandschef Karl-Friedrich Stracke zu spüren, als er sich auf der Betriebsversammlung im Ruhrcongress nicht zur Zukunft des Opel-Werks ab dem Jahr 2017 bekennen will. Spontan brechen die rund 2.000 Opel-Beschäftigten die Veranstaltung ab und lassen das Management im Saal zurück. Das Treffen ist bereits nach etwa 90 Minuten beendet. Eine geplante Rede von Personalvorstand Holger Kimmes fällt ins Wasser. Den Opelanern ist die Freude über diese provokante Aktion durchaus anzumerken. „Geschieht ihnen recht. Was anderes verstehen die ja nicht“, sagt einer. „Das war jetzt der erste Schritt, um zu zeigen, dass wir uns nicht mehr alles gefallen lassen“, sagt Dario Krockenberger, der bei Opel im Rohbau arbeitet. Ein Kollege ergänzt, dass er jetzt auf einen Streik hoffe. Der Betriebsratsvorsitzende Rainer Einenkel nimmt den ungewöhnlichen Ausgang der Versammlung mit Stolz auf. „Wir haben zur richtigen Zeit die richtige Antwort gegeben“, sagt er. Solange die Opel-Leitung die „Planspiele“ zur Schließung des Bochumer Werkes nach 2016 „nicht vom Tisch“ nehme, behalte man sich „kreative Aktionen“ vor. Wie die aussehen könnten, dazu möchte der Betriebsratschef hier und jetzt noch keine Angaben machen. Die Botschaft an das Opel-Management laute einstweilen: „Wir sind bereit, euch zu überraschen!“ Nach Ansicht von Einenkel liegt der Ball nun bei der Geschäftsführung, die die Planungen noch einmal überdenken sollte. Ziel müsse eine Standortgarantie für das Werk über 2016 hinaus sein. Das Bochumer Opel-Werk habe die „höchste Auslastung aller Werke“, betont Einenkel. Man fahre „volle Dreischichtigkeit“ bei der Produktion und lasse in diesem Jahr rund 140.000 Fahrzeuge vom Band laufen. Neben der drohenden Schließung treibt die Arbeiter aber auch die Vereinbarung um, für die Sanierung des angeschlagenen Autoherstellers vorübergehend auf die Tariferhöhung von 4,3 Prozent zu verzichten. „Die Leute sind enttäuscht. Sie haben immer wieder auf Geld verzichtet, die Arbeit wurde immer mehr – und nun sollen sie die Lohnerhöhung aussetzen“, kritisiert Vertrauensfrau und Ersatzbetriebsrätin Astrid Etzrodt. Jürgen Stein aus der Lackiererei fühlt sich vor allem von der Opel-Mutter General Motors (GM) hinters Licht geführt. „Die Glaubwürdigkeit von GM ist dahin. Die haben doch schon genug Geld, verlangen von uns aber einen Lohnverzicht.“ Zumindest in der Bevölkerung gibt es weiter viel Unterstützung für die Opelaner. So finden sich vor der Betriebsversammlung auch Angehörige und andere Bochumer, die ihre Solidarität zeigen möchten. Jeder, der will, kann seine Gedanken, Sorgen oder Kritik in ein Mikrofon sprechen. Über den Köpfen der Teilnehmer hängen große Banner: „Nein zum Tod auf Raten – Kampf um jeden Arbeitsplatz“ oder „45.000 Jobs in NRW – Wir bleiben!“ steht darauf. Wenn Opel in Bochum stirbt, dann hat das auch große Auswirkungen auf die Region, sind sich die Beteiligten sicher. „Die Stadt Bochum kann sich eine solche Schließung nicht leisten“, meint Dario Krockenberger. Es sei schön, zu sehen, dass die Probleme der Opelaner die Bevölkerung nicht kalt lassen: „Wir haben gemerkt, dass wir nicht allein stehen.“ dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Alltours hebt Prognose für das Sommergeschäft an
Düsseldorf (dapd). Der Duisburger Reiseveranstalter Alltours hebt seine Prognose für das Sommergeschäft an. „Wir liegen über Plan“, sagte der Chef und Gründer des fünftgrößten deutschen Reiseanbieters, Willi Verhuven, der „Wirtschaftswoche“. Vorgesehen war ein Plus bei den Gästen von 7,5 Prozent. „Ich gehe von einem guten Jahr aus, denn erfahrungsgemäß buchen die Kunden in Jahren mit Fußball-EM und Olympischen Spielen die Nachsaison immer stärker. Das kommt uns zugute“, sagte Verhuven laut einer Vorabmeldung vom Samstag. Das abgelaufene Geschäftsjahr 2010/2011 war für Alltours mit fast 1,7 Millionen Reisenden und 1,3 Milliarden Euro Umsatz ein Rekordjahr. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
FDP will nun Korrekturen beim Betreuungsgeld
Berlin (dapd). Nach der geplatzten Bundestagssitzung zum Betreuungsgeld wollen die Liberalen die umstrittene Familienleistung überdenken. Die Verabschiedung stehe „jetzt erst nach der Sommerpause an. Die Zeit sollte genutzt werden, um in Ruhe darüber zu sprechen, welche Veränderungen noch notwendig sind“, forderte der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler. Bundestagspräsident Norbert Lammert nahm derweil die Opposition gegen allzu harsche Kritik aus der Koalition in Schutz. Rösler sagte der „Bild am Sonntag“, es müsse „ein Nebeneinander von Betreuungsgeld und Elterngeld“ vermieden werden. „Ich kann mir auch ein Gutscheinmodell gut vorstellen“, schlug der Bundeswirtschaftsminister vor. Das CDU-geführte Familienministerium reagierte umgehend auf Röslers Äußerung. Das Nebeneinander von Betreuungsgeld und Elterngeld sei vom FDP-geführten Justizministerium in der Ressortabstimmung „ausdrücklich gefordert worden, damit Alleinerziehende nicht benachteiligt werden“, sagte ein Ressortsprecher. Alleinerziehende müssten bei einem Wegfall des Nebeneinanders entweder auf zwei Monate Elterngeld oder auf zwei Monate Betreuungsgeld verzichten. Auch eine christdemokratische Kritikerin der Familienleistung will derweil die Verschiebung der parlamentarischen Beratungen für Korrekturen nutzen. Die CDU-Abgeordnete Monika Grütters sagte dem Magazin „Focus“, sie halte es für sinnvoll, „den Ländern freizustellen, ob sie das Betreuungsgeld einführen möchten.“ Der Bundestag hatte am Freitag in erster Lesung über das umstrittene Betreuungsgeld beraten sollen. Die Sitzung musste jedoch zuvor wegen Beschlussunfähigkeit abgebrochen werden. „Anders als die Opposition hatten wir keine Scheu vor der Parlamentsdebatte“, sagte Rösler dazu. Der CDU-Politiker Lammert gab allerdings zu bedenken, die Koalition müsse sich den Vorwurf gefallen lassen, mit der Ansetzung des Tagesordnungspunktes Betreuungsgeld „etwas fahrlässig oder treuherzig“ umgegangen zu sein. Die Opposition habe bereits zuvor im Ältestenrat ihre Ablehnung des Zeitplans deutlich gemacht. „Das war sicher kein Höhepunkt des Parlamentarismus, aber es ist auch keine nicht mehr zu heilende Wunde entstanden“, sagte Lammert den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe. „Was da stattgefunden hat, mag man als trickreich oder unangemessen empfinden, aber es ist zweifellos zulässig.“ Er erwarte durch den Eklat keine dauerhafte Belastung der Parlamentsarbeit. Unions-Fraktionsvize Günter Krings drohte der Opposition allerdings mit Konsequenzen. „Wir können nicht mehr von einem Miteinander in parlamentarischen und organisatorischen Fragen ausgehen“, sagte der CDU-Politiker der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt sah die politischen Sitten in Gefahr. „Wer das Wesen der Demokratie so mit Füßen tritt, disqualifiziert sich für die Aufgabe als Abgeordneter“, urteilte sie in der „Passauer Neuen Presse“. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sagte, viele in der Koalition wünschten sich, dass das Betreuungsgeld nicht komme. „Vielleicht war das auch der Grund, warum die Koalition nicht die notwendige Zahl ihrer Abgeordneten im Plenum hatte“, mutmaßte Steinmeier in der Zeitung „Die Welt“. Generalsekretärin Andrea Nahles sprach von einer „stillen Form der Ablehnung“ viele Koalitionsabgeordneter. Das zeige, dass „erzwungene Gefolgschaft nicht funktioniert“. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck, mahnte, die Koalition sollte sich „die Gelassenheit des Bundestagspräsidenten Lammert zum Vorbild nehmen, statt jetzt – wie Krings – neue Gräben auszuheben“. dapd (Politik/Politik)
Grosse-Brömer weist Schuld für Bundestags-Debakel von sich
Hamburg (dapd). Unionsfraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer hat die Verantwortung für das Platzen der Bundestagsdebatte über das Betreuungsgeld von sich gewiesen. „Keine Frage, die erste Aufgabe des parlamentarischen Geschäftsführers ist es natürlich, für Mehrheiten zu sorgen, und das war gestern natürlich auch ohne Zweifel der Fall“, sagte er am Samstag dem Rundfunksender NDR. „Was wir nicht hatten, war die Beschlussfähigkeit.“ Dafür sei aber nicht nur die Koalition zuständig, sondern auch die Opposition. Der Bundestag hatte am Freitag in erster Lesung über das umstrittene Betreuungsgeld beraten sollen. Die Sitzung musste jedoch zuvor wegen Beschlussunfähigkeit abgebrochen werden. Mehr als 100 Koalitionsabgeordnete fehlten und die Opposition ignorierte fast geschlossen eine Abstimmung per „Hammelsprung“, mit dem die Mehrheitsverhältnisse geklärt werden sollten. dapd (Politik/Politik)
Wundenlecken bei der Union
Berlin (dapd). Zähneknirschende Abgeordnete und ein gelassener Präsident: Die Union muss den Abbruch der Bundestagssitzung vor einer Abstimmung über das Betreuungsgeld noch verdauen. Fraktionsvize Günter Krings drohte der Opposition am Samstag mit Konsequenzen. CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt sah die politischen Sitten in Gefahr. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier dachte laut über die Gründe für das Fehlen vieler Koalitionsabgeordneter in der Sitzung nach. Bundestagspräsident Norbert Lammert nahm die Opposition gegen allzu harsche Kritik in Schutz. Der Bundestag hatte am Freitag in erster Lesung über das Betreuungsgeld abstimmen sollen. Die Sitzung musste jedoch zuvor wegen Beschlussunfähigkeit abgebrochen werden, weil mehr als 100 Koalitionsabgeordnete fehlten und fast alle Oppositionsparlamentarier aus dem Plenarsaal verschwanden. CSU hält Opposition für disqualifiziert Hasselfeldt sagte, die Opposition habe mit Geschäftsordnungstricks eine wichtige familienpolitische Diskussion im Bundestag verhindert. „Wer das Wesen der Demokratie so mit Füßen tritt, disqualifiziert sich für die Aufgabe als Abgeordneter“, urteilte sie in der „Passauer Neuen Presse“. „Die Opposition führt seit Wochen in Talkshows eine Kampagne und verweigert im Bundestag die Diskussion.“ Der Ort für solche Debatten sei aber das Parlament. Sie gehe fest davon aus, dass die Zahl der Kritiker auch in den eigenen Reihen bis zur endgültigen Abstimmung im Bundestag noch deutlich schrumpfen werde. Krings sprach von einem „Parlamentsboykott“ der Opposition und sah deswegen keine Grundlage mehr für eine Zusammenarbeit. „Wir können nicht mehr von einem Miteinander in parlamentarischen und organisatorischen Fragen ausgehen“, sagte der CDU-Politiker der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. Zwtl.: Steinmeier streut Salz in die Wunde Steinmeier sagte, viele in der Koalition wünschten sich, dass das Betreuungsgeld nicht komme. „Vielleicht war das auch der Grund, warum die Koalition nicht die notwendige Zahl ihrer Abgeordneten im Plenum hatte“, sagte er der Zeitung „Die Welt“. Derartige Spekulationen wies die Vorsitzende der Gruppe der Frauen in der Unionsfraktion, Rita Pawelski, als infame Unterstellung zurück. „Wer spekuliert, dass die Frauen die Sitzung platzen ließen, arbeitet unter der Gürtellinie“, sagte sie der hannoverschen „Neuen Presse“. „Wir werden mit Argumenten darum kämpfen, dass es ein gutes Gesetz wird – nicht mit Tricks“, sagte die Bundestagsabgeordnete aus Hannover. Steinmeier forderte die 126 Abgeordneten der Koalition, die am Freitag der Abstimmung ferngeblieben waren, auf, ihre Meinung zum Betreuungsgeld klar zu sagen. „Richtig mutig wäre es, wenn diese 126 das Gesetz in der zweiten und dritten Lesung ablehnen“, sagte er. Lammert nennt die Koalition treuherzig Lammert sagte, er erwarte keine dauerhafte Belastung der Parlamentsarbeit. „Das war sicher kein Höhepunkt des Parlamentarismus, aber es ist auch keine nicht mehr zu heilende Wunde entstanden“, sagte Lammert den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe. „Was da stattgefunden hat, mag man als trickreich oder unangemessen empfinden, aber es ist zweifellos zulässig.“ Die Koalition müsse sich den Vorwurf gefallen lassen, mit der Ansetzung des Tagesordnungspunktes Betreuungsgeld „etwas fahrlässig oder treuherzig“ umgegangen zu sein, nachdem die Opposition zuvor im Ältestenrat ihre Ablehnung des Zeitplans deutlich gemacht habe. dapd (Politik/Politik)
Das ist eine infame Unterstellung
Hannover (dapd). Die Vorsitzende der Gruppe der Frauen in der Unionsfraktion, Rita Pawelski, weist Spekulationen zurück, dass die Frauen in der CDU das vorübergehende Scheitern des Betreuungsgeldes im Bundestag begrüßen könnten. „Das ist eine infame Unterstellung“, sagte Pawelski der hannoverschen „Neuen Presse“ (Samstagausgabe) laut Vorabbericht. „Wer spekuliert, dass die Frauen die Sitzung platzen ließen, arbeitet unter der Gürtellinie.“ Pawelski zeigte sich zuversichtlich, dass die Regierungskoalition das Betreuungsgeld durchsetzen wird. „Und wir werden mit Argumenten darum kämpfen, dass es ein gutes Gesetz wird – nicht mit Tricks“, sagte die Bundestagsabgeordnete aus Hannover. dapd (Politik/Politik)
Hasselfeldt rügt Verfall der politischen Sitten
Passau (dapd). CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt wirft der Opposition wegen deren Verfahrenstrick bei den parlamentarischen Beratungen über das Betreuungsgeld eine Vernachlässigung der politischen Sitten vor. „Die Opposition führt seit Wochen in Talkshows eine Kampagne und verweigert im Bundestag die Diskussion“, sagte Hasselfeldt der „Passauer Neuen Presse“ (Samstagsausgabe) laut Vorabbericht. Der Ort für solche Debatten sei aber das Parlament. Hasselfeld sagte, die Opposition habe mit Geschäftsordnungstricks eine wichtige familienpolitische Diskussion im Bundestag verhindert. „Wer das Wesen der Demokratie so mit Füßen tritt, disqualifiziert sich für die Aufgabe als Abgeordneter“, urteilte sie. dapd (Politik/Politik)
Abgeordnete zur Ablehnung des Betreuungsgelds aufgefordert
Berlin (dapd). Der SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier spekuliert über die Gründe für das Fehlen von mehr als 100 Koalitionsabgeordneten vor der geplanten ersten Lesung zum Betreuungsgeld. „Viele in der Koalition wünschen sich, dass das Betreuungsgeld nicht kommt“, sagte Steinmeier der Zeitung „Die Welt“ (Samstagausgabe) laut Vorabbericht. „Vielleicht war das auch der Grund, warum die Koalition nicht die notwendige Zahl ihrer Abgeordneten im Plenum hatte.“ Steinmeier forderte die 126 Abgeordneten der Koalition, die am Freitag der Abstimmung ferngeblieben waren, auf, ihre Meinung zum Betreuungsgeld klar zu sagen. „Richtig mutig wäre es, wenn diese 126 das Gesetz in der zweiten und dritten Lesung ablehnen“, sagte er. Die SPD werde das Betreuungsgeld im Falle einer Regierungsübernahme wieder abschaffen. dapd (Politik/Politik)
Nächster Prozess zwischen Apple und Samsung startet
München (dapd). Apple und Samsung streiten sich ab kommenden Donnerstag erneut vor Gericht. Das Oberlandesgericht München verhandelt über eine Klage des amerikanischen Konzerns gegen den koreanischen Konkurrenten, wie das Gericht am Freitag mitteilte. Der iPhone-Hersteller wirft Samsung vor, beim Mobiltelefon Galaxy Nexus sowie den Tablet-Computern Galaxy Tab 10.1N und Galaxy Tab 10.1N WiFi ein Patent von Apple verletzt zu haben. Dabei geht es um verschiedene Funktionen des jeweiligen Touchscreens wie Skalierung und Drehung von Dokumenten. Das Landgericht München hatte einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung abgewiesen. Die beiden Konzerne versuchen in mehreren Ländern gegenseitig Verkaufsverbote durchzusetzen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Medien: Nokia verabschiedet sich endgültig aus Bochum
Essen (dapd-nrw). Der Handykonzern Nokia kehrt der Stadt Bochum offenbar endgültig den Rücken. „Zum 30. Juni werden die Büros in Bochum geschlossen. Dann ist das Tor wirklich zu“, sagte Ulrike Kleinebrahm, Chefin der Bochumer IG Metall, den Zeitungen der Essener WAZ-Gruppe. Vor vier Jahren hatte das finnische Unternehmen das Handy-Werk in Bochum geschlossen und damit die Zahl seiner Beschäftigten in Deutschland halbiert. Danach hätten aber nach wie vor Mitarbeiter aus der Finanzabteilung des Konzerns in der Stadt gearbeitet, sagte Kleinebrahm. Der Abbau betreffe nun 54 Beschäftigte. Es habe sowohl Versetzungen als auch Kündigungen gegeben. Auch am Nokia-Standort in Ratingen bei Düsseldorf seien rund 90 Stellen – vor allem im IT-Bereich – gestrichen worden. Bereits am Donnerstag hatte der Konzern die Schließung seines Entwicklungsstandortes in Ulm mit 730 Beschäftigten bekannt gegeben. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)