Kiel (dapd). Gegen die Kündigung von 1.000 Service-Mitarbeitern der Damp-Kliniken haben am Samstag in Kiel rund 3.500 Menschen demonstriert. „So kann man nicht mit den Menschen im Land umgehen“, kritisierte Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) die Massenentlassungen. Albig sagte, das Unternehmen habe gegen Recht und Gesetz verstoßen. Er forderte es auf, die Kündigungen zurückzunehmen. Ver.di-Chef Frank Bsirske sprach von einem „beispiellosen Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik“. Er geißelte die Konzernspitze für deren „maßloses Renditestreben“. Der Vorsitzende der Gewerkschaft Nahrung, Genuss und Gaststätten (NGG), Franz-Josef Möllenberg, bezeichnete das Handeln von Helios als „menschenverachtend“. Ende vergangener Woche hatten rund 1.000 Beschäftigte der Zentralen Service-Gesellschaft Damp (ZSG) ihre Kündigungen erhalten. Das Unternehmen begründete dies mit der Kündigung von Verträgen durch Kliniken der Damp-Gruppe. Wegen eines Streiks könne die ZSG vereinbarte Dienstleistungen nicht mehr erbringen. Die zum Gesundheitskonzern Fresenius gehörenden Helios-Kliniken hatten die Damp-Gruppe im März übernommen. Die Gewerkschaften wollen juristisch gegen die Kündigungen vorgehen. Die ver.di-Fachbereichsleiterin Gesundheit, Ellen Paschke, sagte, ihre Gewerkschaft prüfe, ob sie Anfang der Woche bundesweit zu Solidaritätsstreiks an allen Helios-Standorten aufrufe. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Post erwägt Portoerhöhung im kommenden Jahr
Frankfurt/Main (dapd). Die Deutsche Post erwägt, nach mehreren Jahren gleich bleibender Preise das Porto für Briefe in Deutschland anzuheben. „Wir werden im Herbst prüfen, ob die Rahmenbedingungen es ermöglichen, unsere Preise für das nächste Jahr zu erhöhen“, kündigte Finanzvorstand Larry Rosen in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ laut Vorabbericht an. „Fakt ist, dass unser Porto seit vielen Jahren nicht mehr gestiegen ist“, sagte Rosen. Bisher spüre der Konzern die Auswirkungen der Eurokrise lediglich in seinem Luftfrachtbereich. „Einige Unternehmen ziehen derzeit den billigeren Transport per Schiff vor“, sagte der Post-Vorstand. Insgesamt entwickele sich das Geschäft weiter „sehr erfreulich“. Die Post sei zuversichtlich, die Prognosen für 2012 erreichen zu können und erwarte einen operativen Gewinn von 2,5 bis 2,6 Milliarden Euro. Rosen sagte weiter, die Umwandlung von Filialen der Post in sogenannte Partnerfilialen mit Bäckern oder Schreibwarenhändlern sei mittlerweile abgeschlossen. „Dieser Prozess ist beendet.“ dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Linke hofft im Euro-Streit auf Karlsruhe
Berlin (dapd). Im Streit über die Euro-Rettung setzt die Linke ihre Hoffnung auf die Karlsruher Richter. Dazu reichte die Bundestagsfraktion sowohl eine Verfassungsbeschwerde als auch eine Organklage beim Bundesverfassungsgericht ein, wie Fraktionschef Gregor Gysi am Samstag in Berlin mittelte. Denn mit den neuen Instrumenten, die am Freitag vom Bundestag und Bundesrat beschlossen worden waren, werde letztlich das Grundgesetz ausgehöhlt, argumentierte der Linken-Politiker. „Wir sind relativ optimistisch, dass das Bundesverfassungsgericht eine einstweilige Anordnung erlassen wird“, sagte Gysi weiter. Damit solle es dem Bundespräsidenten Joachim Gauck untersagt werden, die Gesetze zu Fiskalpakt und ESM auszufertigen, bis die obersten deutschen Richter in der Hauptsache dazu entschieden haben. ESM liegt auf Eis Ursprünglich sollte der permanente Euro-Rettungsschirm ESM noch im Juli aufgespannt und seinen temporären Vorgänger EFSF, der noch bis Mitte 2013 läuft, schrittweise ablösen. Doch dazu muss in allen Vertragsstaaten der ESM-Ratifizierungsprozess abgeschlossen sein. Da das Bundesverfassungsgericht bereits um mehr Zeit gebeten hat, um die Eilanträge gegen die Pläne prüfen zu können und Gauck die Gesetze vorerst nicht unterzeichnen will, ist eine mehrmonatige Verzögerung nicht ausgeschlossen. Gerechnet wird damit, dass Mitte Juli eine erste Entscheidung zunächst zu den Eilanträgen fällt. Sollte es zu Hauptverhandlungen in Karlsruhe über die Klagen und Beschwerden kommen, rechne die Linke mit einer Entscheidung „frühestens im Spätherbst“, sagte Gysi. Es sei wichtig, dass ausreichend Zeit zur Beurteilung bleibe, weil die jetzt beschlossenen Instrumente zur Bekämpfung der europäischen Schuldenkrise direkt in Richtung Europäische Föderation gingen, „was verfassungsrechtlich abgesegnet werden müsste“. Fiskalpakt kontra Haushaltsrecht Die Prozessbevollmächtigten der Linken sind der Bielefelder Professor Andreas Fisahn und der Hannoveraner Professor Hans-Peter Schneider. Schneider kritisierte, der milliardenschwere ESM sei wegen seiner „Ewigkeitsregelung“ ein „Eingriff in das Wahlrecht der Bürger. Zudem könne der ESM – wie jetzt beim EU-Gipfel in Brüssel zu sehen war – seine Ziele und Zwecke ändern. Das bringe die Gefahr, dass der deutsche Steuerzahler unbegrenzt für Schulden anderer Staaten hafte. „Der ESM übersteigt damit die Schwelle zur europäischen Bundesstaatlichkeit.“ Auch der europäische Fiskalpakt geht nach Ansicht der Linken in eine falsche Richtung, weil er direkt in das bisher autonome Haushaltsrecht der EU-Staaten eingreifen könnte. Damit werde auch das Haushaltsrecht des Bundestages, das höchste Recht der Parlamentarier, beschnitten, sagte Fisahn. Eingriffe in den Sozialstaat, der durch das Grundgesetz geschützt sei, wären unter Verweis auf europäisches Recht nicht mehr auszuschließen. „Der Sozialstaat entzieht sich so der Gestaltung durch den Deutschen Bundestag.“ Das müsse Karlsruhe korrigieren. dapd (Politik/Politik)
Juden und Muslime gegen Kompromiss bei Beschneidung
Berlin (dapd). Nach dem Kölner Beschneidungs-Urteil lehnen Juden und Muslime in Deutschland jeden Kompromiss ab. „Die Beschneidung ist für den jüdischen Glauben absolut elementar und nicht verhandelbar“, sagte der Vorsitzende des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dieter Graumann, dem Nachrichtenmagazin „Focus“. Er fügte hinzu: „Würde sich die Rechtsprechung des Kölner Landgerichts durchsetzen, dann wäre Deutschland das einzige Land der Welt, in dem Beschneidung verboten wäre.“ Die Kölner Richter werteten die rituelle Beschneidung von Jungs als Körperverletzung. Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland, Aiman Mazyek, sagte dem Münchner Magazin, seine Organisation prüfe gerade, „einen Präzedenzfall zu schaffen“. So solle die Frage der rituellen Beschneidung über den Instanzenweg vor das Bundesverfassungsgericht gebracht werden. Unterstützung erhalten beide von dem SPD-Politiker Reinhold Robbe, dem Präsidenten der Deutsch-Israelischen Gesellschaft. „Wenn dieses Urteil Bestand hat, dann haben wir wirklich ein Problem“, sagte Robbe. „Dies würde einen massiven Eingriff in die Religionsfreiheit bedeuten.“ Jahrtausendalter Ritus Auch der Moralphilosoph Robert Spaemann plädierte dafür, die Grundrechte sorgsam abzuwägen. Wer einen „jahrtausendealten Ritus“ abschaffen wolle, „der hat die Begründungspflicht“, sagte er. Im Gegensatz zur Genitalverstümmlung bei Mädchen sei die rituelle Beschneidung von Jungen als Körperverletzung nicht gravierend. Die Abwägung der Grundrechte könne deshalb „nur zugunsten der bisherigen Beschneidungspraxis ausgehen“. Dagegen unterstützt der Vorsitzende der Deutschen Kinderhilfe, Georg Ehrmann, das Kölner Urteil. „Das ist ein klares Signal zum Schutz des Kindes“, sagte Ehrmann dem Magazin. „Nur weil etwas religiöse Tradition ist, heißt es noch lange nicht, dass es gut ist.“ Eine deutliche Mehrheit der Deutschen (56 Prozent) sagte in einer Emnid-Umfrage für „Focus“, das Urteil sei richtig. 35 Prozent halten es für nicht richtig, 10 Prozent bildeten sich dazu bislang keine Meinung. Das Meinungsforschungsinstitut TNS Emnid befragte am 27. und 28. Juni 1.000 repräsentativ ausgewählte Personen. FDP für Legalisierung der Beschneidung FDP-Integrationsexperte Serkan Tören strebt eine gesetzliche Neuregelung an. „Ich setze mich in der FDP-Bundestagsfraktion für ein Gesetz ein, das klarstellt, dass die weltweit etablierte Praxis der Beschneidung auch in Deutschland legal ist“, sagte Tören der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Die Ungewissheit, vor der nun Tausende muslimische und jüdische Familien stünden, sei nicht hinzunehmen. „Sollte die Beschneidung aus religiösen Gründen in Deutschland verboten sein, kann sich das Land jede weitere Integrationspolitik sparen“, kritisierte Tören, der selbst Muslim ist. „Ein Verbot der Beschneidung wäre das deutlichste Signal an die Muslime in unserem Land, dass sie kein Teil Deutschlands, ja nicht einmal willkommen sind.“ dapd (Politik/Politik)
Brüderle: Beschlüsse zur Euro-Rettung sind verfassungskonform
Halle (dapd). Der FDP-Fraktionsvorsitzende Rainer Brüderle hält die Beschlüsse von Bundestag und Bundesrat zur Euro-Rettung für vereinbar mit dem Grundgesetz. Ohne der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vorzugreifen, sei er überzeugt, dass die Beschlüsse zur europäischen Schuldenbremse und zum Rettungsschirm ESM „auch aus rechtlicher Sicht Bestand haben werden“, sagte Brüderle der „Welt am Sonntag“. Er betonte: „Die Bundesregierung hat das vorher geprüft.“ Die Parlamentsbeschlüsse wertet Brüderle als Zeichen der Handlungsfähigkeit der Bundesregierung. „Ich respektiere es, wenn jemand dem Fiskalpakt und dem ESM nicht zustimmen konnte“, sagte der FDP-Fraktionschef. „Am Ende hat aber eine überwältigende Zwei-Drittel-Mehrheit zugestimmt – und das ist ein tolles Signal der Handlungsfähigkeit und ein starkes Bekenntnis zu unserer gemeinsamen Währung, das wir nach Europa aussenden.“ dapd (Politik/Politik)
NRW-Wirtschaftsminister schlägt neue Fertigung für Opel-Werk Bochum vor
Essen (dapd). Der neue NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) hat für das von der Schließung bedrohte Opel-Werk in Bochum die Produktion von Chevrolet-Modellen und Elektroautos ins Gespräch gebracht. „Ich habe die Hoffnung, dass Opel eine Modellpolitik entwickelt, die den Standort Bochum langfristig miteinbezieht“, sagte Duin den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Chevrolet-Modelle in Bochum zu fertigen, wäre eine Option, die das Management des Konzerns ernsthaft verfolgen sollte. Beste Voraussetzungen hätte das Werk auch für die Produktion von Elektrofahrzeugen“, fügte Duin hinzu. Überlegungen des Opel-Mutterkonzerns General Motors zur Schließung des Standorts Bochum mit Auslaufen der Produktion des Modells Zafira Ende 2016 kritisierte der Minister als „betriebswirtschaftlichen Unsinn“. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Stahlunternehmen drohen hohe Strafen für Schienenkartell
München (dapd). Das Bundeskartellamt will nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ im Juli einen Bußgeldbescheid gegen ThyssenKrupp und andere Stahlunternehmen erlassen. Sieben Unternehmen aus fünf Ländern sollen ein Kartell gebildet und die Preise für Schienenstahl abgesprochen haben. Bei den Geldstrafen soll es sich um hohe Millionenbeträge handeln, schreibt das Blatt (Samstagausgabe). Hauptabnehmer war die Deutsche Bahn, die als Hauptgeschädigter gilt. Sie rechnet mit einem Schaden von bis zu einer halben Milliarde Euro. Schienen wurden auch in die Schweiz und nach Österreich verkauft. Das Kartellamt will nun den Teil des Verfahrens abschließen, der die Lieferungen an die Deutsche Bahn betrifft. Die Wettbewerbsbehörde und die Kartell-Mitglieder verhandeln schon seit einiger Zeit über eine Vereinbarung, die entsprechende Bußgelder beinhaltet. Die Gespräche könnten sehr bald zu einem Ergebnis führen, heißt es laut Zeitung bei Verfahrens-Beteiligten. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Linke will mit Verfassungsklage Wink aus Karlsruhe erhalten
Leipzig (dapd). Mit der noch in der Nacht zum Samstag eingereichten Verfassungsklage gegen Fiskalpakt und Euro-Rettungsschirm ESM will die Linke eine öffentliche Debatte erzwingen, die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Ansicht der Partei vermeiden wollte. Der Bundestag hätte nicht mehr alle Rechte, die ihm das Grundgesetz zuweise, sagte die Linke-Vorsitzende Katja Kipping der „Leipziger Volkszeitung“ (Samstagausgabe). „Ich bin zuversichtlich, dass das Verfassungsgericht unseren Argumenten Gehör schenkt“, sagte Kipping. Ziel sei eine Volksabstimmung. Man setze dabei auf ein Zeichen durch das Bundesverfassungsgericht. „Auch ein Teilerfolg wäre ein wichtiges Zeichen. Das Verfassungsgericht kann der Politik einen Wink geben, dass über so weitreichende Gesetze das Volk entscheiden muss.“ dapd (Politik/Politik)
Regensburger Bischof Müller angeblich vor Wechsel nach Rom
Regensburg (dapd-bay). Der Regensburger Bischof Gerhard Ludwig Müller steht angeblich unmittelbar vor einem Wechsel nach Rom. Das berichten übereinstimmend die „Süddeutsche Zeitung“ und das „Straubinger Tagblatt“ (Samstagausgaben). Laut „SZ“ wird der Geistliche in den nächsten Tagen von Papst Benedikt XVI. zum neuen Präfekten der Glaubenskongregation ernannt. Müller folge in dem Amt auf den US-Amerikaner William Levada. Der Bischof aus der Oberpfalz, der dann schon bald Kardinal würde, hätte damit nach dem Papst und dem Kardinalstaatssekretär das formal dritthöchste Amt der römischen Kurie inne – er stünde der Grundsatzabteilung der katholischen Kirche vor. Wie das „Straubinger Tagblatt“ unter Berufung auf Kirchenkreise berichtet, soll der Wechsel Müllers nach Rom bereits nächste Woche bekannt gegeben werden. Seit Jahren wird immer wieder spekuliert, dass der 64-Jährige seinen Posten in der Oberpfalz aufgeben muss. Müller hat vor allem durch seinen eigenwilligen Umgang mit katholischen Laien viel Kritik der Kirchenbasis auf sich gezogen. Bistumssprecher Clemens Neck wollte die Medieninformationen am Freitagabend nicht kommentieren. Er könne dazu keine Informationen geben, sagte Neck. dapd (Politik/Politik)
500.000 Autos seit 2002 in Leipziger Porschewerk produziert
Leipzig (dapd). Der Sportwagenhersteller Porsche hat in seinem Leipziger Werk in den vergangenen zehn Jahren 500.000 Autos hergestellt. Das Jubiläumsmodell der Baureihe Cayenne wurde am Freitag ausgeliefert, wie das Unternehmen mitteilte. Der Geländewagen Cayenne S, dessen Listenpreis bei knapp 76.000 Euro beginnt, wurde von Auszubildenden des Werks als Feuerwehrauto umgebaut und ist ein Geschenk für die Feuerwehr Leipzig als Kommandofahrzeug. Der Autohersteller hatte in seinem Leipziger Werk im August 2002 zunächst mit der Produktion des Geländewagens Cayenne begonnen. Von 2003 bis 2006 wurden 1.270 Modelle des Sportwagens Carrera GT hier hergestellt. Seit 2009 wird auch die Sportlimousine Panamera gefertigt. Inzwischen verlassen täglich 500 Autos das Leipziger Werk. Der Vorstandsvorsitzende Matthias Müller kündigte an, bis weitere 500.000 Autos in Leipzig produziert sein werden, vergingen keine weiteren zehn Jahre. Produktionsstätte wird zu Vollwerk ausgebaut Für die Ausweitung der Produktion dürfte auch die geplante Fertigung der dritten Baureihe in Leipzig von Bedeutung sein, die laut Werkschef Siegfried Bülow im vierten Quartal 2013 beginnen soll. Porsche investiert rund 500 Millionen Euro, um die Leipziger Produktionsstätte zu einem Vollwerk mit Karosseriebau und Lackiererei auszubauen. Bisher werden die teilausgestatteten Karossen des Cayenne aus dem slowakischen Bratislava nach Leipzig geliefert, die Panamera-Rohkarossen stammen aus dem Volkswagen-Werk in Hannover. Die meisten Motoren der beiden Baureihen werden im Porsche-Werk in Stuttgart-Zuffenhausen hergestellt. Für die dritte Leipziger Baureihe, die die fünfte Modellreihe Porsches ist, soll die Zahl der Mitarbeiter auf rund 2.000 wachsen. Das Modell wird ein kleinerer Geländewagen sein, der auf einer modifizierten Plattform des Audi Q5 gebaut wird und zunächst den Arbeitstitel Cajun trug. Mit diesem Auto, dem Porsche inzwischen den Namen Macan gab, will das Unternehmen vor allem jüngere Kunden anlocken. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)