Dresden (dapd). Nach der Solarwatt AG hat auch das Dresdner Tochterunternehmen Sunstrom Insolvenz angemeldet. Das teilte der vom zuständigen Insolvenzgericht bestellte vorläufige Insolvenzverwalter Rüdiger Wienberg am Freitag mit. Das Unternehmen beschäftigt am Standort Dresden rund 140 Mitarbeiter und erwirtschaftete zuletzt einen Umsatz von 25 Millionen Euro. Der Geschäftsbetrieb der Sunstrom GmbH solle zunächst fortgeführt werden, hieß es. Das Unternehmen entwickelt und projektiert Solarstromanlagen. Die Dresdner Solarwatt AG mit rund 460 Beschäftigten hatte bereits Mitte Juni Insolvenz angemeldet und wird derzeit fortgeführt. Die Firma war wie andere deutsche Unternehmen wegen des Preisverfalls in der Solarbranche durch die asiatische Konkurrenz unter Druck geraten. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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EnBW hebt Prognose an
Karlsruhe (dapd). Der drittgrößte deutsche Energieversorger EnBW hebt die Prognose für das Gesamtjahr an. Im ersten Halbjahr stieg der Umsatz auf Jahressicht vor allem wegen eines deutlich ausgebauten Gasgeschäfts um 2,9 Prozent auf 9,7 Milliarden Euro, wie das Unternehmen am Freitag in Karlsruhe mitteilte. Der Stromumsatz ging dagegen deutlich zurück, nachdem im vergangenen Jahr zwei Kernkraftwerksblöcke in Neckarwestheim und Philippsburg vom Netz genommen worden waren. Das um Sondereffekte bereinigte Ergebnis vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen (Ebitda) erhöhte sich von Januar bis Juni um 13,9 Prozent auf 1,5 Milliarden Euro. Allerdings lag das auch daran, dass im vergangenen Jahr die Kernbrennstoffsteuer im ersten Halbjahr fällig wurde, 2012 dagegen erst in der zweiten Jahreshälfte. EnBW plant für 2012 jetzt mit einem um Sondereffekte bereinigten Ebitda fünf Prozent unter Vorjahresniveau. Bislang hatte der Konzern ein Minus von 10 bis 15 Prozent erwartet. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Dobrindt beschwert sich über Einmischung der EU in Asylpolitik
Berlin (dapd). CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt beschwert sich über eine Einmischung der EU in die Asylpolitik Deutschlands. „Die Regelung des politischen Asyls muss auch weiter auf nationaler und nicht auf europäischer Ebene stattfinden“, sagte er der Tageszeitung „Die Welt“ (Freitagausgabe). Das Grundrecht auf Asyl gelte für verfolgte Menschen und nicht für Wirtschaftsflüchtlinge. Die EU will eine Richtlinie verabschieden, die das Arbeitsverbot für Asylbewerber von zwölf auf neun Monate senken soll. Da der Beschluss unterhalb der Ministerialebene ausgehandelt wurde, müssen nach der Sommerpause noch die zuständigen Minister im Rat der EU und das Europaparlament zustimmen. Bereits seit Mitte der 80er-Jahre gibt es sogenannte Harmonisierungsbestrebungen in der EU, um für das Asylrecht zumindest in Teilen verbindliche Richtlinien zu schaffen. dapd (Politik/Politik)
Nokia Siemens Networks schließt Standorte in Nürnberg und Würzburg
München (dapd). Der Netzwerkausrüster Nokia Siemens Networks schließt seine Standorte in Nürnberg und Würzburg. Der Standort in Augsburg bleibe mit rund 80 Mitarbeitern hingegen erhalten, teilte das Unternehmen am Donnerstag mit. Dies sei das Ergebnis einer Einigung mit dem Betriebsrat der Region Süd. Insgesamt würden 40 Arbeitsplätze abgebaut. Den betroffenen Mitarbeitern soll der Übergang in eine Transfergesellschaft zum 1. September angeboten werden. Wegen hoher Verluste hatte das deutsch-finnische Unternehmen angekündigt, weltweit 17.000 Stellen zu streichen. In Deutschland sollen 2.900 Arbeitsplätze abgebaut werden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bahlsen will das Ausland erobern
Hannover (dapd). Der Kekshersteller Bahlsen will international expandieren. Der Ausbau der Geschäftsaktivitäten in den ausländischen Märkten werde intensiviert, teilte das Unternehmen aus Hannover am Donnerstag mit. Unter anderem sollen im polnischen Werk in Skawina neue Anlagen entstehen, um die Gebäckherstellung für den osteuropäischen Markt auszubauen. Zudem würden außerhalb Europas lokale Teams aufgebaut, um die Wachstumspotenziale auf den dortigen Märkten zu ermitteln. Bei der Produktion will der Kekshersteller umstellen. Wegen zu starker Konkurrenz werde er aus dem Geschäft mit Weihnachtsgebäck aussteigen. Produkte wie Spekulatius, Zimtsterne oder Lebkuchen werden 2012 zum letzten Mal von dem Traditionshersteller angeboten. Hintergrund ist der Druck durch billigere Eigenmarken der Handelskonzerne. In Zukunft will sich Bahlsen auf Produkte konzentrieren, die während des ganzen Jahres in den Regalen stehen können. Als erster Schritt dazu soll die Produktionskapazität für den Keksriegel „Pick Up“ verdoppelt werden, der sich seit der Einführung im Jahr 1999 zu einem Hit entwickelt hat. Wie groß der Umsatzverlust durch das Auslaufen des Weihnachtsgebäcks ist, teilte das Unternehmen nicht mit. Arbeitsplätze seien dadurch jedoch nicht in Gefahr. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Transatlantischer Kampf gegen Steuerhinterziehung
Berlin (dapd). Fünf europäische Staaten und die USA wollen gemeinsam den Kampf gegen die grenzüberschreitende Steuerhinterziehung verstärken. Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und Spanien wollen künftig Daten von amerikanischen Staatsbürgern mit europäischen Konten an die US-Steuerbehörde weiterreichen. Im Gegenzug wollen die USA den fünf europäischen Ländern „steuerliche relevante Informationen zur Verfügung stellen“, teilte das Bundesfinanzministerium am Donnerstag mit. Die Pläne seien in einem Musterabkommen niedergelegt, das alle sechs Staaten gemeinsam erarbeitet hätten. Das Papier solle nun als Grundlage für bilaterale Abkommen der Europäer mit den USA dienen, erklärte das Ministerium weiter. (Das Musterabkommen auf Englisch im PDF-Format: http://url.dapd.de/tnwES7 ) dapd (Politik/Politik)
Passagier-Rekord bei der Bahn
Berlin (dapd). Rekord bei der Deutschen Bahn: Das Unternehmen hat zum ersten Mal in einem Halbjahr mehr als eine Milliarde Menschen transportiert. Der Zuwachs von Januar bis Juni lag gegenüber dem Vorjahreszeitraum bei vier Prozent, wie Bahn-Chef Rüdiger Grube am Donnerstag in Berlin sagte. Einen Rückgang verzeichnete die Bahn dagegen beim Güterverkehr, wo sich das Transportaufkommen um 2,6 Prozent auf 202,3 Millionen Tonnen Fracht verringerte. Vor allem in der Stahlindustrie habe die Nachfrage nachgelassen, sagte Grube. „Trotz konjunktureller Unwägbarkeiten bleiben wir für das Gesamtjahr 2012 zuversichtlich“, erklärte er. Der Umsatz des Staatskonzerns kletterte in den ersten sechs Monaten um 3,3 Prozent auf 19,5 Milliarden Euro. Zugleich stieg das operative Ergebnis (Ebit) um 16,6 Prozent auf rund 1,3 Milliarden Euro, während das Ergebnis nach Steuern um knapp 150 Millionen Euro auf 794 Millionen Euro zulegte. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Union will im August über Wahlrecht verhandeln
Berlin (dapd). Das vom Bundesverfassungsgericht gekippte Wahlrecht soll schnell neu geregelt werden. „Unser Angebot steht, bereits Ende August/Anfang September mit den anderen Fraktionen in die politischen Verhandlungen zum Wahlrecht einzutreten“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU), der „Rheinischen Post“. Fraktionsvize Günter Krings (CDU) kritisierte die Karlsruher Vorschriften zu Überhangmandaten. Auch FDP-Fraktionsgeschäftsführer Jörg van Essen hat hier Klärungsbedarf. Das Bundesverfassungsgericht hatte das erst vor einigen Monaten reformierte Bundeswahlgesetz am Mittwoch in zentralen Punkten für verfassungswidrig erklärt. Das Wahlrecht muss nun rasch neu gestaltet werden, damit es bei der Bundestagswahl im Herbst 2013 angewendet werden kann. Die wichtigste Veränderung betrifft die umstrittenen Überhangmandate. Bei der Bundestagswahl 2009 gab es davon 24 – alle gingen an die Union. Das Verfassungsgericht setzte nun eine „zulässige Höchstgrenze“ von 15 Überhangmandaten fest. Van Essen von Vorgabe zu Überhangmandaten überrascht Krings warf den Verfassungsrichtern vor, diese Grenze sei nicht begründet. „Die Zahl ist eine reine Setzung“, sagte er der „Welt“ und fügte hinzu: „Ich fände es schön, wenn das Gericht die Begründungsanforderungen, die es in den letzten Jahren ständig an den Gesetzgeber stellt, selbst genauso ernst nehmen würde.“ Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, van Essen, sagte, bisher habe das Gericht in seiner Rechtsprechung eine Zahl von Überhangmandaten für zulässig gehalten, die etwa fünf Prozent der Abgeordneten entspreche. „Daran haben wir uns orientiert“, sagte er im Deutschlandfunk. Nun sei das Gericht der Auffassung, dass etwa 15 Überhangmandate aus der Verfassung abzuleiten seien. „Weshalb das so ist, das werde ich noch mal nachlesen“, kündigte er an. Die Vorgabe müsse aber befolgt werden. Wie die „Frankfurter Rundschau“ unter Berufung auf Berechnungen des Göttinger Parteienforschers Stephan Klecha berichtete, gäbe es bis zu 27 Überhangmandate im Bundestag, wenn am Sonntag auf Basis des bisherigen Wahlrechts gewählt würde. Der Wissenschaftler ermittelte die Zahl auf Basis einer Emnid-Umfrage vom 22. Juli. Parteienforscher glaubt nicht an schnelle Reform Sowohl Krings als auch van Essen betonten, sie strebten einen Kompromiss zwischen Koalition und Opposition an. Ziel sei es, mit SPD und Grünen zu einer gemeinsamen Lösung zu kommen, sagte Krings. Van Essen betonte, die Vorstellungen der Opposition hätten „keine Bestätigung in Karlsruhe gefunden, aber die der Koalition auch nicht“. Das Urteil sei „für alle ein unerfreuliches Ergebnis“. Nun gehe es darum, „gemeinsam Kompromisse zu suchen“. Grosse-Brömer urteilte, das Gericht habe alle Fraktionen vor eine Aufgabe gestellt, die überaus kompliziert sei, sowohl zeitlich wie inhaltlich. Auf Arbeitsebene werde das neue Gesetz sofort in Angriff genommen, versicherte er. Der Mainzer Parteienforscher Jürgen Falter rechnet jedoch mit einer langwierigen Überarbeitung des Gesetzes. „Ich sehe schwarz, dass die Entscheidung schnell umgesetzt wird, obwohl das in den Grundzügen eigentlich über ein Wochenende geschehen könnte“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Den Parteien werde es „aus machtpolitischen Motiven“ schwerfallen, die Vorgaben aus Karlsruhe zügig umzusetzen. „Wir können uns glücklich schätzen, dass der nicht verschiebbare Termin für die Bundestagswahl 2013 eine klare zeitliche Grenze bis zur Einigung setzt“, sagte Falter. dapd (Politik/Politik)
Van Essen: Nach Wahlrechts-Urteil gibt es keine Sieger
Düsseldorf (dapd). Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Jörg van Essen, empfindet das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Wahlrecht nicht als Sieg für die Opposition. Die Vorstellungen von SPD, Grünen und Linken hätten „keine Bestätigung in Karlsruhe gefunden, aber die der Koalition auch nicht“, sagte van Essen am Donnerstag im Deutschlandfunk. Das Urteil sei „für alle ein unerfreuliches Ergebnis“. Nun gehe es darum, „gemeinsam Kompromisse zu suchen“. Van Essen wies zudem Vorwürfe zurück, Schwarz-Gelb allein habe die Frist des Gerichts von drei Jahren für ein neues Wahlrecht verstreichen lassen und dann auch noch ein schlechtes Ergebnis geliefert. „Die schwarz-gelbe Regierung ist seit 2009 im Amt, davor hatten wir eine große Koalition, und die große Koalition stand auch schon vor der Aufgabe, ein neues Wahlrecht zu schaffen“, betonte er. „Von daher ist das nicht nur ein Fehler von Schwarz-Gelb, wie es heute immer so gerne behauptet wird.“ dapd (Politik/Politik)
Heideldruck will mit Aufträgen aus Schwellenländern Wende schaffen
Mannheim (dapd-bwb). Der Kapitän von Heidelberger Druck verlässt das in Seenot geratene Schiff und übt zum Abschied Selbstkritik. Der Druckmaschinenmarkt sei um 40 Prozent eingebrochen und habe sich nicht so stark erholt wie erwartet. „Das haben wir falsch eingeschätzt“, sagte der Vorstandsvorsitzende des weltgrößten Druckmaschinenherstellers, Bernhard Schreier, am Donnerstag auf der Hauptversammlung in Mannheim. „Daher haben wir zu lange zu viele Kapazitäten und damit Kosten an Bord gehalten, was zu erneuten Verlusten und in Konsequenz zu weiterer Restrukturierung führte.“ Der SDAX-Konzern hat in den vergangenen Jahren vor allem für Negativschlagzeilen gesorgt. Im Geschäftsjahr 2011/2012 betrug der Jahresfehlbetrag noch 230 Millionen Euro. Die Aktie dümpelt derzeit bei etwa einem Euro vor sich hin. „Aktionär dieses Unternehmens zu sein, war in der jüngeren Vergangenheit nicht erfreulich“, räumte Schreier ein. Das soll im Geschäftsjahr 2013/2014 vorbei sein. „Selbst wenn sich die Konjunktur entgegen den Erwartungen nicht verbessern sollte“, strebe Heideldruck ein operatives Ergebnis vor Sondereinflüssen von 150 Millionen Euro sowie ein Konzernergebnis an, das erstmals seit Jahren wieder positiv sein soll, sagte Schreier. Wie in der vergangenen Woche bekannt wurde, wird Schreier seine Prognose nicht mehr selbst umsetzen können. Er wird seinen Mitte 2013 auslaufenden Vertrag nicht verlängern und nach 13 Jahren als Vorstandsvorsitzender das Unternehmen zum Jahresende verlassen. Sein Nachfolger wird zum 1. September Gerold Linzbach, der zuletzt als Vorstandsvorsitzender und Geschäftsführer die D+S Europe führte. Bestellungen auf Branchenmesse sollen für Aufwind sorgen Schreier geht davon aus, dass er seinem Nachfolger einen gut aufgestellten Konzern übergibt. „Wir können wieder Fahrt aufnehmen“, sagte er. Zum einen werde für die Schwellenländer ein Wachstum des Druckmarktes erwartet; neue Drucktechniken, Bestellungen der Branchenmesse drupa sowie ein im Januar 2012 eingeleitetes Effizienzprogramm sollen ebenfalls zur Wende beitragen. „Der Aufwärtstrend zeigt sich konkret an den Bestellungen auf der drupa“, sagte Schreier. Die alle vier Jahre stattfindende Branchenmesse fiel in das erste Quartal des Geschäftsjahres 2012/13 und sorgte laut vorläufigen Zahlen des Unternehmens mit 890 Millionen Euro für den höchsten Auftragseingang in einem Quartal seit vier Jahren. Im Januar startete das Unternehmen das dritte Effizienzprogramm seit 2008. Darunter fasst Heideldruck einen massiven Personalabbau. Das Unternehmen will die Zahl der Stellen von einstmals über 20.000 bis 2014 auf unter 14.000 senken. Unter anderem wurde die Produktion zurückgefahren und der Vertrieb an die neuen Bedingungen angepasst. Denn die Druckbranche ist einem fundamentalen Wandel unterworfen. Die Konkurrenz durch das Internet und die Investitionszurückhaltung der Kunden vor allem in den USA und Europa haben der Branche zugesetzt – so stark, dass im vergangenen November der Heideldruck-Konkurrent Manroland Insolvenz anmelden musste. Heideldruck strebt verstärkt in Schwellenländer Heideldruck setzt deswegen vor allem auf die Schwellenländer. Schon heute ist China der größte Markt für den Konzern. Der Umsatzanteil der Schwellenländer solle mittelfristig von heute 46 Prozent auf mehr als die Hälfte steigen, kündigte Schreier an. Der SDAX-Konzern ist heute Weltmarktführer im Bogenoffsetdruck mit einem Marktanteil von 42 Prozent. Laut Schreier ist dies ein Feld mit Zukunft. Bis 2015 werde ein Anstieg des weltweiten Druckvolumens auf über 430 Milliarden Euro erwartet, das Bogenoffsetdruckvolumen soll bis dahin von heute 156 Milliarden Euro auf über 160 Milliarden steigen. Heidelberg wolle seinen Marktanteil vor dem Hintergrund steigern. Auch neue Geschäftsfelder sollen helfen, das Ruder herumzureißen. „Denn Drucken hat Zukunft“, sagte er den Aktionären. Als Beispiele nannte er neue Technologien wie den 3D-Druck oder gedrucktes Licht. Die Anteilseigner überzeugte das nicht: „Wir Aktionäre sind enttäuscht, wir sind wütend und wir fühlen uns aufs Neue verunsichert“, sagte Siegfried Pfündl von der Deutschen Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz unter Verweis auf den erneuten hohen Verlust im abgelaufenen Geschäftsjahr. Andreas Schmidt von der Schutzvereinigung der Kapitalanleger kritisierte, es reiche nicht aus, sich an die Marktveränderungen anzupassen. „Man muss die Märkte verändern“, sagte er. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)