Berlin (dapd). Der Einsatz eines deutschen Marineschiffes vor der syrischen Küste ist nach Einschätzung des SPD-Bundestagsabgeordneten Fritz-Rudolf Körper durch das Bundestagsmandat UNIFIL gedeckt. Das Flottendienstboot sei seit längerer Zeit im östlichen Mittelmeer unterwegs und sammle Informationen, sagte das Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) am Montag im Deutschlandfunk. Der Bundesnachrichtendienst sei „auch mit Technik“ vertreten. Körper betonte, die Informationen würden nicht an die syrischen Rebellen weitergegeben. Eine solche einseitige parteiergreifende Weitergabe erfolge nicht. Eine von einigen Politikern geforderte Sondersitzung des PKG befürworte er. Die offenen Fragen sollten beantwortet werden. dapd (Politik/Politik)
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Piratenchef Schlömer warnt Parteimitglieder vor Erschöpfung
Berlin (dapd). Der Bundesvorsitzende der Piraten, Bernd Schlömer, hat seine Parteimitglieder vor zu viel Engagement gewarnt. „Es gibt keine Bremse beim Ehrenamt“, sagte Schlömer in einem dapd-Interview in Berlin. Erschöpfung jedoch beunruhige ihn. „Ich habe ganz viele Menschen gesehen, die sich engagiert haben und die dann aufgegeben haben und letztendlich ihr privates und berufliches Umfeld gar nicht mehr richtig im Griff hatten“, sagte Schlömer. Das seien meist sehr junge Menschen gewesen. Er habe diesen Mitgliedern geraten, einen Abschluss zu machen und sich nebenbei zu engagieren. „In der Politik wird Engagement oft nicht honoriert. Da unterscheidet sich die Piratenpartei nicht von anderen Parteien“, sagte Schlömer weiter. Das Problem sei, dass die Partei keine Kräfte bezahle. „Da arbeiten zum Beispiel Studierende, die ihre gesamte Zeit in die Partei investieren und sich dann einfach übernehmen. Ich würde mir wünschen, dass wir eines Tages bezahlte Kräfte haben, die um neun Uhr kommen und um 17 Uhr gehen, um sich dann um die Familie oder um ein Hobby zu kümmern. Das ist ein viel besseres Modell, als dass man mit Menschen zusammenarbeitet, die sich engagieren, weil sie Zeit haben – und die dann unter dieser Last zusammenbrechen.“ Erst kürzlich hatte das Wissenschaftliche Institut der Allgemeinen Ortskrankenkassen berichtet, dass im Vorjahr die Fehlzeiten wegen Burnout elfmal so hoch waren wie im Jahr 2004. Zwar kenne er keine Burnout-Quote für seine Partei, dennoch beobachte er entsprechende Symptome bei einzelnen Mitgliedern. „Wir müssen darauf achten, dass wir die Arbeitslast viel stärker auf viele Schultern delegieren. Das ist eine Steuerungsaufgabe, die man im Vorstand übernehmen muss. Man muss sehen, dass nicht einer alles macht“, mahnte Schlömer. Es sei „fatal, wenn ganz junge Menschen durch ehrenamtliches Engagement ganz schnell aus der Bahn geworfen werden – das prägt fürs Leben, auch für den Beruf. Hier trage ich auch eine Verantwortung, der ich gerecht werden muss.“ Es müsse der Versuch unternommen werden, Vertrauen in die Mitglieder auch in stressigen Zeiten vorzuleben und zeitlichen Verzug zu tolerieren. „Man muss auch regelmäßig mit den Mitarbeitern sprechen. Bei 35.000 Mitgliedern kann ich mich aber nicht um jeden einzelnen kümmern“, sagte der Piratenchef weiter. Er selbst arbeite rund 45 Stunden pro Woche als Regierungsdirektor im Bundesverteidigungsministerium, ebenso viel Zeit wendet der studierte Kriminologe eigenen Angaben zufolge für die politische Arbeit bei den Piraten auf. dapd (Politik/Politik)
Bundesregierung verwirft Millionen-Förderung für Kohle und Gas
Hamburg (dapd). Die deutschen Stromkonzerne müssen offenbar schneller als gedacht auf erneuerbare Energien umsatteln. Wie das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ berichtete, will die Bundesregierung den Neubau von effizienten Kohle- und Gaskraftwerken nicht wie ursprünglich geplant bezuschussen. Das Kraftwerksförderprogramm werde „nicht weiterverfolgt“, antwortete das Bundeswirtschaftsministerium dem Bericht zufolge auf eine Anfrage des Grünen-Energieexperten Oliver Krischer. Dieser begrüßt das Förder-Aus als „Ende eines Holzwegs“. Die Bundesregierung hatte das Förderprogramm in Höhe von rund einer halben Milliarde Euro im Sommer vergangenen Jahres beschlossen, um mögliche Versorgungslücken zu schließen, die durch den bis zum Jahr 2022 anvisierten Atomausstieg entstehen könnten. Das Subventionsprogramm sah vor, den Bau von Kohle- und Gaskraftwerken mit bis zu 15 Prozent zu bezuschussen. dapd (Wirtschaft/Politik)
Kauder lehnt Ehegattensplitting für Homo-Ehen ab
Hamburg (dapd). Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) ist gegen eine Gleichstellung von Homo-Ehen beim Ehegattensplitting. „Ich finde, das Ehegattensplitting ist dafür da, Familien mit Kindern zu unterstützen“, sagte Kauder dem „Spiegel“ laut Vorabbericht. Dies sei bei gleichgeschlechtlichen Partnerschaften in der Regel nicht der Fall. Kauder zeigte „viel Sympathie“ für ein Familiensplitting, allerdings dürfe das nicht deutlich teurer werden als das Ehegattensplitting. Homosexuelle sind nach Ansicht des CDU-Politikers bereits in vielen Bereichen gleichgestellt, „bloß bei der Kindererziehung liegt für mich die Sache anders. Deshalb bin ich auch gegen das volle Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare. Ich glaube, dies würde nicht dem Kindeswohl nützen.“ dapd (Politik/Politik)
Von der Leyen verbindet Zuschussrente erneut mit Verbleib im Amt
Berlin (dapd). Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat ihren Verbleib im Bundeskabinett noch entschiedener als zuvor an eine Zustimmung zu ihren Plänen für eine Zuschussrente geknüpft. „Wenn wir das nicht hinbekommen, dann verliert das Rentensystem seine moralische Grundlage. Dabei kann und werde ich als Ministerin nicht zusehen“, sagte von der Leyen der „Berliner Morgenpost“ (Sonntagausgabe). Für sie sei „entscheidend, dass die Bekämpfung der Altersarmut ganz oben auf der Agenda bleibt und wir in der Koalition bis Ende Oktober eine Lösung finden“. Sie sei entschlossen, „hier standhaft zu bleiben und die Stimme für diejenigen zu erheben, die sonst keine haben“. Die Ministerin appellierte zugleich an das Verantwortungsbewusstsein der Liberalen, die die Zuschussrente bislang strikt ablehnen: „Die Menschen dürfen ihr Vertrauen ins System nicht verlieren. Das steht im Koalitionsvertrag und sollte auch der FDP ein Anliegen sein.“ dapd (Politik/Politik)
Die Sängerin und der Finanzminister
Berlin (dapd-bln). Ein ungleiches Paar sitzt da am Samstag auf der Bühne im sommerfestlich geschmückten Innenhof des Bundesfinanzministeriums in Berlin. Und die beiden Ungleichen wollen Europas vielleicht größtes Problem diskutieren: Links die mittlerweile 77 Jahre alte griechische Schlagersängerin Nana Mouskouri mit ihrem Markenzeichen, der großen schwarz umrandeten Brille. Und rechts der badische Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, nur ausnahmsweise und witterungsbedingt im leichten Sommerhemd. Mouskouri, die griechische Patriotin und Schäuble, Hüter der deutschen Finanzen – die beiden sind am Tag der offenen Tür der Bundesregierung im schönsten Berliner Spätsommer zusammengekommen, um über die Eurokrise zu reden. Eine Konstellation, die durchaus Sprengstoff birgt. Denn es ist nicht so, dass der Schlagerstar Nana Mouskouri („Weiße Rosen aus Athen“) kein politisches Anliegen hätte: Mouskouri, das wissen wenige, saß von 1994 bis 1999 für die griechische Nea Dimokratia im Europaparlament. Das Gespräch entpuppt sich aber vor allem als ein Treffen von Idealismus und Pragmatismus: Bei Mouskouri, das wird schnell klar, klingt Politik – anders als bei Schäuble – immer ein wenig nach Lyrik und großen Ideen: „Griechenland hat viele Probleme überlebt und sie immer mit Mut und Kraft und Leiden akzeptiert“, berichtet die Sängerin: „Ich habe Hoffnung, dass das Land auch diese Schwierigkeit überlebt.“ Eine fantastische Idee Mouskouri wirbt vor allem für seelische Nahrung in der Krise, die das griechische Volk so dringend benötige: „Als Unterstützung ist für Griechenland momentan Vertrauen wichtiger als Geld.“ Und sie wirbt für Europa als Ideal: „Europa ist eine fantastische Idee“, schwärmt die Sängerin. Diese Vorlage nimmt der Politprofi Schäuble gerne an – freilich etwas ausweichend und ohne rückhaltloses Vertrauen zu versprechen. „Der Traum ist, in Europa ein gemeinsames Haus zu bauen“, sagt er und fügt hinzu: „Ein Haus, in dem wir alle unter den Bedingungen der globalen Wirtschaft wirtschaftlich erfolgreich sein können.“ Ein wenig einig sind sich die beiden auch in den politischen Stilfragen. Ihre Landsleute müssten jetzt von den anderen EU-Mitgliedern motiviert werden, um ihre Schwierigkeiten zu überwinden, fordert Mouskouri moralischen Beistand. Und Schäuble mahnt, etwas nüchterner, politischen Anstand an: „Wir dürfen nicht pfuschen – aber auch nicht übereinander herfallen.“ Es sei „unverantwortlich, wie teilweise auch in den Medien übereinander geredet wird“. „Frau Mouskouri, Sie träumen viel“ Eine richtige Diskussion mag so nicht aufkommen. Verwundert hat das Nana Mouskouri womöglich nicht: Eingangs der Diskussion hatte die Sängerin erklärt, warum sie ihr Mandat im Europaparlament nach nur einer Legislaturperiode aufgab: „Einmal kam ein EU-Kommissar zu mir und sagte: ‚Frau Mouskouri, Sie träumen viel. Hier ist aber Realität‘.“ Von ihren Träumen wolle sie aber nicht lassen: „Träume sind auch Hoffnung!“ Schäuble antwortet, Träume seien in der Politik nicht fehl am Platz. Man müsse eben versuchen, sie schrittweise zu realisieren. „Und man muss wissen, dass man einen Traum nicht immer Eins zu Eins realisieren kann.“ Als Schäuble am Ende der zwanzigminütigen Diskussion erklärt, er sei derzeit lieber in Deutschland als in Griechenland Finanzminister, lacht das Publikum unter den Sonnenschirmen befreit auf. Näher gekommen sind sich Ideal und Pragmatismus beim Treffen zwischen Sängerin und Minister nicht – geglückt ist vor allem das erstaunliche Vorhaben, das bedrückende Thema Eurokrise in einen sommerlich angenehmen Rahmen zu setzen: Auf die Bedeutung gegenseitigen Respekts konnten sich schließlich indirekt alle einigen. Das klingt schon fast nach einem Ergebnis. dapd (Politik/Politik)
Deutschland solidarisch mit Pussy Riot
Berlin/Hamburg (dapd). Das Urteil gegen die Mitglieder der russischen Punkband Pussy Riot ist in Deutschland heftig kritisiert worden. In Berlin schaltete sich am Freitagabend Kanzlerin Angela Merkel in die Proteste ein und distanzierte sich von dem Verfahren. Sie habe den Prozess „mit Besorgnis“ verfolgt, erklärte die CDU-Vorsitzende, die von einem „unverhältnismäßig harten Urteil“ sprach. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) und andere Politiker äußerten sich entsetzt. In Berlin und Hamburg gingen Hunderte Demonstranten auf die Straße. Merkel erklärte, das Urteil von zwei Jahren Straflager stehe „nicht im Einklang mit den europäischen Werten von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie, zu denen sich Russland unter anderem als Mitglied des Europarates bekannt hat. Eine lebendige Zivilgesellschaft und politisch aktive Bürger sind eine notwendige Voraussetzung und keine Bedrohung für Russlands Modernisierung.“ In Berlin versammelten sich rund 200 Demonstranten vor der russischen Botschaft Unter den Linden. Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning (FDP), die Grünen-Fraktionsvorsitzende Renate Künast und einige Politiker der Linken beteiligten sich an der Kundgebung und kritisierten die russische Justiz. In Hamburg kamen etwa 100 Protestler mit Masken und Transparenten auf dem Tschaikowskyplatz an der Russisch-Orthodoxen Kirche des Heiligen Johannes von Kronstadt zusammen. Bis zum Nachmittag registrierte die Polizei auch dort keinerlei Zwischenfälle. Westerwelle sagte dem Berliner „Tagesspiegel“, das harte Urteil stehe „in keinem Verhältnis“ zur Aktion der Musikgruppe. „Ich fürchte, dass die Zivilgesellschaft durch dieses Urteil weiter eingeschüchtert wird. Die Freiheit der Kunst ist aber wesentlich für jede demokratische Entwicklung“, fügte Westerwelle hinzu. Auch Unionsfraktionsvize Andreas Schockenhoff (CDU) bedauerte das Moskauer Urteil: „Der heutige Schuldspruch ist ein gefährlicher Präzedenzfall. Kritik am Staat wird kriminalisiert.“ Das sei fatal für die weitere Entwicklung der Zivilgesellschaft Russlands. Der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Christoph Strässer, kritisierte: „Meinungsfreiheit als Rowdytum zu etikettieren, kann nur den Herrschenden eines autoritären Systems in den Sinn kommen.“ Das Urteil sei politisch begründet und solle allen Regimekritikern eine Warnung sein. „Diese Strategie wird nicht aufgehen“, sagte Strässer voraus. Grünen-Chefin Claudia Roth sagte: „Der Schuldspruch und das Strafmaß gegen die drei Bandmitglieder von Pussy Riot sind eine Bankrotterklärung der russischen Justiz im Verhältnis zur politischen Führung.“ Der Grünen-Europaparlamentarier Werner Schulz kritisierte den „anmaßenden Machtmissbrauch von orthodoxer Kirche und russischer Staatsmacht zum gegenseitigen Vorteil“. Der Linke-Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich sprach von einem „unsinnigen Schauprozess“ und bedauerte, die Verurteilung der drei Künstlerinnen zu zwei Jahren Straflager sei „ein Spiegel der traurigen russischen Zustände“. Die Russlandexpertin von Amnesty International, Friederike Behr, beklagte in Berlin: „Das ist erschütterndes, politisch motiviertes Unrecht.“ dapd (Politik/Politik)
Gericht vertagt Entscheidung über Klage wegen Becel -Margarine
Hamburg (dapd). Im Rechtsstreit zwischen der Verbraucherorganisation Foodwatch und dem Nahrungsmittelkonzern Unilever wegen angeblicher Gesundheitsrisiken der Margarine „Becel pro.activ“ ist eine Entscheidung auf Oktober vertagt worden. Das Hamburger Landgericht will zunächst eine Erklärung des Konzerns zu Aussagen des Unilever-Produktmanagers der cholesterinsenkenden Margarine abwarten, die er im April in einer Fernsehsendung gemacht hatte. Foodwatch will mit der Klage Unilever die Verbreitung des folgenden Satzes verbieten lassen: „Aus wissenschaftlicher Sicht gibt es keinen Hinweis darauf, dass der Verzehr Pflanzensterin-angereicherter Produkte mit Nebenwirkungen in Verbindung zu bringen ist.“ Die Verbraucherorganisation sieht darin eine Verschleierung von Hinweisen auf Nebenwirkungen des Produkts. Es gebe wissenschaftliche Studien, die den Verdacht erhärteten, dass die der Margarine zugesetzten Pflanzensterine Ablagerungen in den Gefäßen verursachen und damit das Risiko auf Herzkrankheiten erhöhten, sagte ein Foodwatch-Sprecher. „Es ist ein schwieriger Fall, ein Grenzfall“, sagte die Richterin. Grundsätzlich teilte das Gericht die Auffassung des Konzerns, bei dem strittigen Satz handle es sich um eine Meinungsäußerung eines Wissenschaftlers und keine Tatsachenbehauptung. In einem „Spiegel TV“-Bericht vom 1. April 2012 hatte der Produktmanager von „Becel pro.activ“ gesagt: „Die Pflanzensterine, die im Körper verbleiben, werden ähnlich wie das Cholesterin wahrscheinlich auch in Gefäßwänden abgelagert werden.“ Foodwatch sieht in der Aussage des Managers einen Hinweis auf gesundheitsschädigende Folgen der Margarine. Der Manager wies das am Freitag zurück, er wirft der Organisation „Verunsicherung der Verbraucher“ vor. Die Richterin forderte Unilever auf, bis 31. August schriftlich zu erklären, was die Aussagen des Produktmanagers bedeuten. Die Entscheidung will das Gericht am 5. Oktober verkünden. Konzernsprecher Merlin Koene kündigte an, den Bericht von „Spiegel TV“ genau prüfen zu wollen. Er zeigte sich mit dem Verlauf des Verfahrens „zufrieden“. Unilever ist einer der weltweit größten Produzenten von Nahrungsmitteln, Kosmetik und Haushaltsprodukten. (Aktenzeichen: 324 O 64/12) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Einmal volltanken: acht Millionen Dollar
Hamburg (dapd-nrd). Einmal volltanken kostet acht Millionen Dollar – dafür kommt die Tankstelle aber auch zum Kunden. Wenn der 366 Meter lange Containerfrachter „Hamburg Express“ Ladung oder Treibstoff aufnimmt, geht es zur Sache: Das neue Flaggschiff der Reederei Hapag-Lloyd kann 13.169 Standardcontainer mitnehmen, mehr als jeder andere Linienfrachter in deutschen Diensten. In die Tanks passen bis zu 12.000 Tonnen Schweröl, für die extra kleine Tankschiffe längsseits gehen und Treibstoff in den Bauch des schwarzen Giganten pumpen. Allerdings fährt der Riese mit einer Füllung auch 30.000 Seemeilen weit, anderthalbmal um die Welt. Die „Hamburg Express“ ist der größte Containerfrachter einer deutschen Linienreederei. Am Freitag wurde der Koloss in seinem Heimathafen getauft, und die feine Gesellschaft der Hansestadt war aufmarschiert, um den mehr als 100 Millionen Dollar teuren Frachter zu bestaunen. Bei Kaiserwetter und Champagner staunten sie über die Brücke in 66 Metern Höhe und lauschten Reedereichef Michael Behrendt, der über „die neue Dimension“ sprach, in die der Frachter und seine neun bestellten Riesenschwestern das Unternehmen bringen sollen. Denn das ist das geschäftliche Geheimnis hinter dem Monster aus Stahl: Die Riesen fahren umgerechnet auf Transportkosten pro Container deutlich billiger als kleinere Schiffe. So befördert die „Hamburg Express“ 50 Prozent mehr Container als das bisherige größte Schiff der Reederei. Die Kosten für Anschaffung und Betrieb steigen aber deutlich langsamer. Der Frachter „bedeutet einen Produktivitätszuwachs, der Hapag-Lloyd wettbewerbsfähiger macht“, sagte Vorstandsmitglied Ulrich Kranich. Beispiel Besatzung: 24 Offiziere und Matrosen fahren das Schiff. Ebenso viele braucht die „Colombo Express“, die aber 4.500 Container weniger mitnehmen kann. Weltweit stehen die Containerreeder unter Kostendruck, weil Schiffsdiesel immer teurer wird, aber Überkapazitäten die Preise beschränken. Hapag-Lloyd hatte am Dienstag einen Quartalsverlust von sieben Millionen Euro gemeldet und damit schlechter abgeschnitten als etwa der dänische Konkurrent Maersk, der schon länger die Giganten der Meere im Dienst hat. Allerdings bringen Schiffe wie die „Hamburg Express“ auch Probleme mit sich: Sie müssen voll ausgelastet sein, um die hohen Investitionen wieder einzufahren. Auch sind sie unflexibel bei der Routenplanung: An der US-Ostküste und in Südamerika gibt es keine Häfen, die groß genug für die Giganten sind. Sie sind beschränkt auf die Rennstrecke Europa-China. Die Taufgäste mussten sich deshalb mit der Besichtigung auch beeilen: Nur eine Stunde durften sie sich an Bord umsehen. Denn um Mitternacht musste der Riese schon los – Geld verdienen für die Tankrechnung. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Pläne für Hauptstadtflughafen in der Warteschleife
Berlin (dapd-lbg). Kein Eröffnungstermin, aber hohe Verbindlichkeiten: Wann das erste Flugzeug vom neuen Hauptstadtflughafen in Schönefeld abhebt, hat der Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft auch in seiner jüngsten Sitzung nicht klären können. Klar ist nur, dass das Prestigeprojekt wenigstens finanziell vor der Pleite bewahrt werden soll. Der Bund und die Länder Berlin und Brandenburg verständigten sich auf eine Finanzspritze. Die ist laut einem Zeitungsbericht auch bitter nötig. Geeinigt hat sich das Kontrollgremium auf einen verbesserten Schallschutz für Anwohner. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats der Flughafengesellschaft, Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD), sagte nach achtstündiger Sitzung am Donnerstag auf dem Flughafengelände, als Eröffnungstermin werde weiter der 17. März 2013 anvisiert. Allerdings könne das Datum noch nicht bekräftigt werden. Der neue Technikchef Horst Amann brauche zur Analyse der technischen Probleme noch Zeit und sehe sich derzeit nicht in der Lage, ein eindeutiges Votum abzugeben. Die Entscheidung solle daher erst auf der kommenden Aufsichtsratssitzung am 14. September fallen. Technikchef sucht noch wichtige Unterlagen Amann sagte, ihm fehlten noch wichtige Bauausführungspläne. Er sei aber optimistisch, diese in den nächsten Wochen zu erhalten. „Es ist aus heutiger Sicht meine feste Überzeugung, dass wir am 14. September einen Termin nennen können“, sagte er. Weil der Flughafengesellschaft wegen der verschobenen Eröffnung und Mehrkosten für Lärmschutzmaßnahmen zum Jahresende das Geld auszugehen droht, beriet der Aufsichtsrat einen Finanzierungsplan. Dieser solle die Finanzlücke von 1,17 Milliarden Euro durch einen Mix von Eigenkapital, Überbrückungskrediten und Gesellschafterdarlehen schließen, sagte der Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Rainer Bomba. „Die Gesellschafter stellen die Liquidität sicher,“ versprach er. Mit welchen Summen sich die Eigentümer von Bund und Ländern beteiligen, ließ Bomba jedoch offen. Eine endgültige Entscheidung über das Konzept müsse aber ebenfalls im September beraten werden, da der Eröffnungstermin und die Höhe möglicher zusätzlicher Baukosten noch nicht feststünden. Die „Berliner Morgenpost“ berichtete, im Finanzausschuss des Aufsichtsrats seien die Kosten für das Gesamtprojekt bereits mit 4,737 Milliarden Euro angegeben worden. Das sei fast eine halbe Milliarde mehr als die 4,277 Milliarden Euro, die nach der verschobenen Eröffnung und diversen Kostensteigerungen öffentlich gemacht wurden. Flughafen gibt beim Schallschutz nach Immerhin einigte sich der Aufsichtsrat auf einen verbesserten Schallschutz für die Anwohner. Der Lärmschutz werde besser sein als an allen anderen Flughäfen in Deutschland sowie in anderen Ländern, sagte Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD). Der sogenannte Klarstellungsantrag der Flughafengesellschaft beim brandenburgischen Infrastrukturministerium werde zurückgezogen. Offensichtlich will der Aufsichtsrat die jüngste Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) aber nur eingeschränkt umsetzen. Dem OVG-Urteil zufolge darf bei geschlossenen Fenstern im sogenannten Tagschutzgebiet ein Lärmpegel von 55 Dezibel niemals überschritten werden. Flughafenchef Rainer Schwarz lehnte einen Rückzug erneut ab. „Ich denke nicht daran, zurückzutreten. Wir haben hier erneut genügend Probleme, und darum kümmere ich mich“, sagte der Geschäftsführer. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)