Berlin (dapd). Der Bundesrat hat das umstrittene Meldegesetz vorerst gestoppt und zur Nachbesserung in den Vermittlungsausschuss überwiesen. Das Gesetz erlaubt in der vom Bundestag gebilligten Fassung den Einwohnermeldeämtern, persönliche Daten an Firmen und Adresshändler weiterzugeben, wenn die betroffenen Bürger nicht widersprechen. Die Länderkammer forderte am Freitag, die Datenweitergabe dürfe nur erfolgen, wenn die Betroffenen eingewilligt haben. Das Meldegesetz war bereits in der Sommerpause heftig in die Kritik geraten. Denn der Bundestag hatte die „Fortentwicklung des Meldewesens“ am 28. Juni mit den Stimmen von Schwarz-Gelb verabschiedet. Fünf Minuten zuvor war das EM-Halbfinalspiel Deutschland-Italien angepfiffen worden. Nur wenige Abgeordnete saßen im Plenum. Die Reden wurden zu Protokoll gegeben. Darüber gab es anschließend viel Empörung. Die ursprünglich vorgesehene Regelung, wonach die Datenweitergabe nur nach expliziter Einwilligung der Bürger möglich sein sollte, hatten die zuständigen Bundestagsausschüsse geändert. Der Bundesrat verlangt jetzt eine Rückkehr zu dieser Einwilligungslösung. Linke fordert grundlegende Änderung Die rheinland-pfälzische Bundesratsministerin Margit Conrad (SPD) sagte, die Bürger müssten darauf vertrauen können, dass ihre dem Staat zur Verfügung gestellten Daten auch geschützt seien. Dem Entwurf zufolge müssten die Bürger aber zusätzlich tätig werden, damit der Datenschutz sichergestellt sei. „Eine Fußball-Europameisterschaft mag zwar vieles erklären, aber entschuldigen tut sie das nicht.“ Der schleswig-holsteinische Innenminister Andreas Breitner (SPD) sagte: „Meldedaten gehören nicht auf den Grabbeltisch von Adresshändlern.“ Die Linke forderte eine grundlegende Überarbeitung des Gesetzes, wie es auch der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) vor der Bundesratssitzung angekündigt hatte. „Wir brauchen ein Melderecht, das tatsächlich das Grundrecht der Bürger auf informelle Selbstbestimmung vor Profitinteressen schützt“, sagte der Abgeordnete Jan Korte. So sollten die Melderegisterauskünfte nur mit ausdrücklicher Einwilligung des Betroffenen beim Meldeamt erlaubt sein. Auch müssten die Meldedaten insgesamt auf ein absolutes Minimum beschränkt werden. Neue Meldepflicht für Soldaten gestoppt Der Bundesrat stoppte ebenfalls eine Neuregelung, mit der Soldaten verpflichtet werden sollten, ab einer Stationierungsdauer von sechs Monaten ihren Erstwohnsitz am Dienstort anzumelden. Der CDU-Abgeordnete Roderich Kiesewetter, Präsident des Reservistenverbandes, zeigte sich erfreut über die Nachbesserung. Wegen der Bundeswehrreform müssten immer mehr Soldaten aufgrund von Versetzungen zwischen ihrem Dienst- und Wohnort pendeln. „Eine Regelung, wonach der Dienstort nach nur sechs Monaten zum Hauptwohnsitz werden muss, wäre der heutigen Lebenswelt unserer Soldaten nicht gerecht geworden“, sagte Kiesewetter. dapd (Politik/Politik)
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Daimler bestätigt Milliardensparprogramm nicht
Berlin/Hamburg (dapd). Der Automobilkonzern Daimler will erst in einigen Wochen Einzelheiten zu dem vom Vorstandsvorsitzenden Dieter Zetsche angekündigten Sparprogramm für Mercedes-Benz bekanntgegeben. Das sagte ein Konzernsprecher am Freitag auf dapd-Anfrage. Die „Financial Times Deutschland“ (Freitagausgabe) hatte zuvor berichtet, das zusätzliche Sparprogramm solle einen Umfang von einer Milliarde Euro haben. „Wir kommentieren das derzeit nicht weiter“, sagte der Daimler-Sprecher. Auch auf dem Ende September beginnenden Pariser Automobilsalon sei noch nicht mit Details zu rechnen, hieß es. Zetsche hatte am Donnerstag angekündigt, dass der Konzern bei Mercedes Benz für 2012 ein operatives Ergebnis unter dem Vorjahresniveau erwarte. 2011 hatte die Sparte einen operativen Gewinn von 5,2 Milliarden Euro erwirtschaftet. Im zweiten Quartal 2012 war das Konzernergebnis aber um 13 Prozent eingebrochen. Daimler will angesichts des schwierigen Geschäftsumfelds mit einem Sparprogramm namens Fit for Leadership gegensteuern. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Lange Schlangen beim Verkaufsstart für das neue iPhone5
Köln/Oberhausen (dapd-nrw). Auch in Nordrhein-Westfalen ist der Verkaufsstart des neuen iPhone5 von Apple auf großes Interesse gestoßen. In Köln-Weiden standen am frühen Morgen mehr als 1.000 Menschen in einer Schlange vor dem Rhein-Center. Augenzeugen zufolge war das neue Smartphone bereits nach etwa einer Stunde ausverkauft. Ein großer Teil der Kaufinteressenten wurde wieder nach Hause geschickt. Auch der Apple-Store im Centro Oberhausen zog viele Kaufinteressenten an. Darunter waren auch etliche Niederländer, die das neue iPhone kaufen wollten, weil es das Gerät in ihrem Heimatland noch nicht gibt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Jet-Tankstellenbetreiber muss Kartellamt Daten liefern
Bonn (dapd). Das Bundeskartellamt hat in seinem Kampf um mehr Wettbewerb auf dem deutschen Tankstellenmarkt Rückendeckung vom Oberlandesgericht Düsseldorf bekommen. Das Gericht wies eine Beschwerde des Betreibers der Jet-Tankstellen, ConocoPhillips, gegen einen Auskunftsbeschluss der Aufsichtsbehörde zurück, wie das Kartellamt am Freitag mitteilte. Das Unternehmen habe nun noch bis zum 8. Oktober Zeit, der Behörde die angeforderten Daten zu liefern. Die Kartellwächter ermitteln wegen des Verdachts der Behinderung freier Tankstellen gegen die fünf großen Mineralökonzerne – Deutsche BP/Aral, Exxon/Esso, ConocoPhillips, Shell und Total. Die Marktführer sollen den freien Tankstellen Kraftstoff zu Preisen verkauft haben, die noch über denen lagen, die sie von ihren eigenen Endkunden an der Zapfsäule verlangten. ConocoPhillips war das einzige Unternehmen, das sich gegen die Herausgabe der Daten gesperrt hatte. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Schaar fordert mehr Transparenz von Bundesverwaltung
Berlin (dapd). Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar fordert die Bundesverwaltung auf, den Bürgern von sich aus mehr Daten und Unterlagen im Internet zur Verfügung zu stellen. „Es genügt nicht länger, nur auf Informationswünsche zu reagieren“, sagte Schaar im Freitag in Berlin. Das Recht auf Informationsfreiheit müsse „couragiert weiterentwickelt werden“. So sollte das angekündigte „Open-Government-Data-Portal“ rasch online gehen, sagte Schaar. Am kommenden Montag steht das Thema Informationsfreiheitsgesetz auch auf der Tagesordnung einer Expertenanhörung im Bundestag. Das Gesetz trat Anfang 2006 in Kraft. Demnach haben die Bürger Anspruch auf einen Zugang zu amtlichen Informationen des Bundes. Schaar forderte darüber hinaus, die Ombudsfunktion der Beauftragten zur Informationsfreiheit auch auf das Umweltinformations- und das Verbraucherinformationsgesetz auszudehnen. Sonst könnten sich die Bürger zur Durchsetzung ihrer Rechte nur an die Gerichte wenden. dapd (Politik/Politik)
Schlange stehen für das iPhone 5 in Asien
Hongkong (dapd). Das Ritual wiederholt sich: Apple-Fans haben am Freitag in Asien für das neue iPhone 5 Schlange gestanden. Von Sydney bis Tokio harrten die Käufer schon in der Nacht vor den Läden aus, um zu den ersten zu gehören, die das begehrte Smartphone in die Hände bekommen. Das neue iPhone kommt im Verlauf des Tages auch in Deutschland, Frankreich, Großbritannien, den USA und Kanada in die Läden. In 22 weiteren Ländern ist der Verkaufsstart erst eine Woche später. In Hongkong und Singapur mussten sich die Käufer vorab online registrieren, um zum verabredeten Zeitpunkt ihr Smartphone abholen zu können. Die ersten Kunden in Hongkong wurden von jubelnden Apple-Mitarbeitern empfangen, die sie einzeln in den Laden führten. In Australien gingen einige Fans so weit, schon seit Dienstag vor dem Apple Store in Sydney zu campieren – drei Tage lang. Erster in der Schlange war der 24-Jährige Todd Foot, der etwa 18 Stunden pro Tag in einem Klappstuhl saß und nachts einige Stunden in einem Zelt auf dem Bürgersteig schlief. Er schreibt Produktrezensionen für eine Technologie-Website. Smartphone auch in China begehrt In Singapur wartete Lui Ting Ting zwölf Stunden, um als erste im Stadtstaat das neue Gerät kaufen zu können. Sie wolle sich zum ersten Mal ein iPhone anschaffen, weil es ihr bei ihrem Studium helfen könne. „Wenn ich nicht die erste gewesen wäre, wäre ich nach Hause gegangen“, erklärte sie. In Singapur haben 10.000 Menschen die Möglichkeit bekommen, sich das iPhone 5 beim Netzbetreiber zu kaufen. Einen eigenen Laden betreibt Apple dort nicht. In der Schlange vor dem Apple Store in Hongkong waren nicht alle Wartenden iPhone-Fans. Der Student Kevin Wong sagte, er wolle das Smartphone möglichst schnell weiterverkaufen. Die Interessenten kommen aus China und sind häufig bereit, einen deutlich höheren Preis zu zahlen. Dort gibt es noch kein Datum für den Verkaufsstart des iPhone 5. Apple hat nach eigenen Angaben in den ersten 24 Stunden nach Vorstellung des Geräts zwei Millionen Bestellungen für das iPhone 5 erhalten, mehr als doppelt so viele wie beim Start des iPhone 4 vor einem Jahr. Analysten schätzen, dass Apple bis Ende September zehn Millionen Handys verkaufen wird. © 2012 AP. All rights reserved (Wirtschaft/Wirtschaft)
NS-Verbrecher Heim ist tot
Baden-Baden (dapd). Das Landgericht Baden-Baden hat das Strafverfahren gegen den ehemaligen KZ-Arzt Aribert Heim eingestellt. Der Gesuchte starb nach Auffassung der Richter 1992 in Ägypten an einem Krebsleiden, wie das Gericht am Freitag mitteilte. Im Konzentrationslager Mauthausen soll Heim mehr als 300 Menschen auf bestialische Weise umgebracht haben. Der Arzt soll dort auch gesunden Häftlingen bei vollem Bewusstsein Organe entnommen haben. Nach dem Krieg arbeitete Heim zunächst unbehelligt weiter, bis 1962 hatte er in Baden-Baden eine gynäkologische Praxis. Dann tauchte er unter. dapd (Politik/Politik)
Innenministerium verschiebt Plakataktion Vermisst
Berlin (dapd). Wegen der angespannten Sicherheitslage durch den jüngsten Anti-Islam-Film aus den USA hat das Innenministerium den Start der Plakataktion der Öffentlichkeitskampagne „Vermisst“ verschoben. Hintergrund sei eine „aktuelle Gefährdungsbewertung des Bundeskriminalamtes“, teilte das Ressort am Donnerstag in Berlin mit. Die Kampagne werde ansonsten planmäßig fortgesetzt. Mit den Plakaten, die ab Freitag ausgehängt werden sollten, wollte der Innenminister im Stil von Vermisstenanzeigen für seine Anlaufstelle gegen islamistische Radikalisierung werben. Die Aktion war nicht nur bei Muslimen umstritten. dapd (Politik/Politik)
Streit um Schadenersatz für entgangene Sportwetten-Gewinne vor BGH
Karlsruhe (dapd-bay). Der Bundesgerichtshof hat sich erneut mit Sportwetten befasst. Konkret prüft der BGH, ob ein privater Anbieter von Sportwetten wegen des früheren Verbots seiner Tätigkeit in Bayern Schadenersatz für entgangene Gewinne verlangen kann. In dem am Donnerstag verhandelten Fall macht der Sportwettenanbieter Digibet mit Sitz in Gibraltar Schadensersatzansprüche gegen zwei bayerische Städte und den Freistaat Bayern geltend. Die Kommunen Passau und Landau, die den Wettbüros von Digibet im Jahr 2005 die Vermittlung von Sportwetten untersagt hatten, haben nach seiner Ansicht europäisches Recht verletzt. Digibet fordert nun Schadenersatz für die deswegen entgangenen Gewinne im Zeitraum von Oktober bis Dezember 2006 in Höhe von insgesamt 60.000 Euro. Der Sportwettenanbieter verweist darauf, dass das Bundesverfassungsgericht bereits im März 2006 das staatliche Monopol für Sportwetten in seiner damaligen Form für verfassungswidrig erklärt und als unzulässigen Eingriff in die Berufsfreiheit beanstandet hatte. Für die bayerischen Behörden sei damit „klar“ gewesen, dass sie mit dem Verbot privater Anbieter „offenkundig“ gegen Europarecht verstießen. Ob der BGH dem folgt, schien nach dem Verhandlungsverlauf aber zweifelhaft. Der Vorsitzende Richter wies darauf hin, dass das Verfassungsgericht für eine Neuregelung eine Übergangsfrist bis Ende 2007 gewährt hatte und damals auch die Verwaltungsgerichte bis zum hin zum Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) die Untersagungsverfügung bestätigt hatten. Es sei deshalb die Frage, ob die Verwaltungen der Städte es tatsächlich hätten besser wissen können. Die beklagten Städte hatten sich 2005 zudem auf den seinerzeit gültigen Staatsvertrag zum Lotteriewesen berufen. In der Vorinstanz hatte das Oberlandesgericht München einen „unionsrechtlichen Schadensersatzanspruch“ verneint. Bis zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) am 8. September 2010 sei die Rechtsfrage, ob das deutsche staatliche Sportwettenmonopol gegen europäisches Recht verstoße, noch nicht ausreichend geklärt gewesen. Jedenfalls nicht in dem Maße, dass die bayerischen Maßnahmen als offenkundige Verstöße gegen Unionsrecht einzustufen gewesen seien. Der EuGH hatte 2010 entschieden, dass das deutsche Sportwettenmonopol unvereinbar mit der europarechtlichen Dienstleistungsfreiheit sei. Wann der BGH sein Urteil verkündet, war am Nachmittag noch offen. (Aktenzeichen: BGH III ZR 196/11 und III ZR 197/11) dapd (Vermischtes/Wirtschaft)
Unplanmäßig war nur die Absage Draghis
Frankfurt/Main (dapd). Nur die kurzfristige Absage von EZB-Präsident Mario Draghi löst Irritationen aus. Der Chef der Europäischen Zentralbank hat seine Rede zum Richtfest des Neubaus für das Institut in Frankfurt am Main am Donnerstag unerwartet an das deutsche Direktoriumsmitglied Jörg Asmussen delegiert. Als Grund nennt eine Sprecherin der Bank lediglich einen „anderen Termin“ Draghis. Doch diese Programmänderung ist auch schon das Einzige, das die Euphorie ein wenig beeinträchtigt. Bei dem imposanten Neubau im Frankfurter Ostend ist „alles voll im Plan“, wie Projektleiter Thomas Rinderspacher unmittelbar vor dem Festakt bei einer Führung über die Großbaustelle stolz versichert. Äußerlich fehlt den beiden miteinander verschlungenen Hochhäusern als künftigem Domizil der Euro-Hüter am Mainufer nur noch die stählerne Dachkonstruktion, um die Höhen von 185 und 164 Meter zu erreichen. Auch verglast sind die Bürotürme schon bis weit in die oberen Stockwerke. Im 38. bis 41. Stock des Südturms, wo Draghi und seine Direktoriumskollegen nach dem Umzug aus der Frankfurter Innenstadt ab 2014 residieren sollen, ist der Rohbau allerdings noch nicht über das Betonstadium hinausgekommen. Blick auf die „gewöhnlichen“ Bankhochhäuser Von dort hat, wer einigermaßen schwindelfrei ist, einen Blick weit in den Taunus hinein – und auf der anderen Seite bis zum Frankfurter Flughafen im Süden. Der EZB-Vorstand wird von da aus auch die Skyline der anderen Frankfurter Bank-Hochhäuser gut sehen können. Und die wirken im Vergleich zur kühnen Architektur der künftigen Zentralbank fast schon altbacken. „Normalerweise sind bei Hochhäusern alle Etagen gleich“, sagt der bei der Baufirma Züblin für den Rohbau der EZB zuständige Andreas Hörle. Bei den vom Wiener Architektenbüro Coop Himmelblau entworfenen Türmen der Europäischen Zentralbank ist das ganz anders. Sie sind an einer Stelle unten breit und oben schmal, an anderer Stelle genau umgekehrt: unten schmal und oben breit. Jeder Büroturm wird als eigener Bau wahrgenommen, und doch sind beide an mehreren Stellen miteinander verbunden. Der Chefarchitekt des Baus, Wolf Prix, ist von seinem eigenen Werk mehr als angetan: Nur in Peking gebe es noch ein ähnlich ungewöhnliches Hochhausprojekt, versichert er. Doch es ist nicht nur die ungewöhnliche Konstruktion des Neubaus, die das 2008 in Angriff genommene Großprojekt zu einem äußerst schwierigen Unterfangen gemacht hat. Mindestens genau so kompliziert und aufwendig ist die Einbeziehung der denkmalgeschützten ehemaligen Großmarkthalle des Architekten Martin Elsaesser aus den 1920er Jahren in den Bau. „Vorher war das alles schwarz“, sagt Bauleiter Rinderspacher und zeigt auf die in mühevoller Kleinarbeit schon fast fertig restaurierte Fassade der Halle. Mit teils neuen, teils ausgebauten, in Werkstätten sanierten und wieder eingebauten Fenstern sowie rundherum erneuerten Fugen und Backsteinen haben die 800 Bauarbeiter „ein kleines Wunder“ geschafft, wie es Rinderspacher formuliert. Wo noch bis 2004 Gemüse und Obst umgeschlagen wurde, entsteht jetzt das Konferenzzentrum der Europäischen Zentralbank. Späte Einigung mit den Erben Der Charakter der Halle soll dabei erhalten bleiben – eine wichtige Voraussetzung dafür, dass der Neubau der EZB überhaupt verwirklicht werden konnte. Die Erben des Großmarkthallen-Architekten Elsaesser hatten nämlich mit Hinweis auf den Denkmalschutz gegen das Vorhaben geklagt. Erst nach langem Rechtsstreit erzielte die EZB doch noch eine Einigung mit ihnen. Die Halle aber kann nur denkmalschutzgerecht erhalten werden, indem die Konferenzräume darin als „Haus im Haus“ mit eigener Belüftung, Klimatisierung und Heizung errichtet werden. „Das schaffen wir“, sagen Bauleiter und Architekten jetzt unisono. Bei der Sanierung haben sie mit Fachleuten für Kirchenrestaurierung zusammengearbeitet. Der Neubau der EZB kostet nach offiziellen Angaben rund 850 Millionen Euro. Auf den Bau selbst sollen nach einer Vorgabe der Bank nur 500 Millionen entfallen. Weil diese Vorgabe kein Generalunternehmer erfüllen konnte, wurde das Projekt 2008 neu ausgeschrieben und in Einzelprojekte aufgeteilt. Da die Kosten aber nach damaligem Stand der Preise berechnet wurden, dürften sie real am Ende in die Nähe einer Milliarde Euro klettern. Den Bauherrn ist es die Sache wert. Sie rechnen mit einem neuen Wahrzeichen der Stadt. Zudem lassen sie neben der Großmarkthalle in Kooperation mit der Stadt noch eine Gedenkstätte für die in der NS-Zeit an dieser Stelle deportierten Juden errichten – samt einer erhalten gebliebenen Rampe. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)