Ingolstadt (dapd). Der Babynahrungsmittelhersteller Hipp darf weiterhin das Wort Muttermilch in seiner Werbung verwenden. Die Handelskammer des Ingolstädter Landgerichts wies am Dienstag eine Klage des Verbandes Sozialer Wettbewerb auf Unterlassung eines Slogans für Baby-Folgenahrung ab. Der Verband hatte dem Unternehmen vorgeworfen, durch den Slogan „Nach dem Vorbild der Muttermilch“ sein Milchpulver mit echter Muttermilch gleichzusetzen. Der Richter argumentierte jedoch, Hipp orientiere sich bei der Produktentwicklung lediglich an Muttermilch. Daher sei die Werbung weder unlauter noch irreführend. Bereits vor der Verhandlung hatte Hipp den Slogan in „Nach dem Vorbild der Natur“ geändert. Die Klägerseite hatte angekündigt, vor den Bundesgerichtshof zu ziehen, falls die Klage am Landgericht abgewiesen werde. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Merkel und Sellering verteidigen vor Werftleuten eingestellte Hilfen
Stralsund (dapd). Vor der Belegschaft der insolventen P+S Werften haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) die Entscheidung zur Einstellung weiterer Beihilfen verteidigt. „Bund und Land haben getan, was möglich war“, sagte Merkel am Dienstag nach der Belegschaftsversammlung in Stralsund, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattgefunden hatte. Es sei ein „schwerer Tag“, sagte sie weiter, versprach jedoch, alles zu tun, um auch in einer Insolvenz zu helfen. Sellering sagte nach seiner Rede vor 1.200 Werftarbeitern, es sei das „erwartet schwierige Gespräch“ gewesen. Er kündigte jedoch auch an, dass Werftchef Rüdiger Fuchs noch weitere Gespräche mit Kunden der beiden Schiffbaubetriebe in Stralsund und Wolgast führen werde, „um auszuloten, ob da noch irgendwas geht“. Sellering wollte im Anschluss auch an der Belegschaftsversammlung der Geschäftsführung mit Werftleuten in Wolgast teilnehmen. Kabinett: Noch keine Beschlüsse gefasst Am Vormittag hatte sich die Schweriner Landesregierung noch einmal von Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) über die Entwicklung in der Werftenkrise informieren lassen. Am Vortag war die Entscheidung bekanntgegeben worden, dass keine weiteren Schiffbaubeihilfen vom Land mehr gezahlt werden können. „Es wurden heute noch keine Beschlüsse gefasst“, sagte ein Regierungssprecher im Anschluss an die Sitzung. „Nach der von der Werft angekündigten Insolvenz muss entschieden werden, welche Schiffe im Insolvenzverfahren kostendeckend und erfolgreich fertiggestellt werden können. Die Landesregierung will diesen Weg und die Suche nach Investoren für die Werftstandorte gemeinsam mit dem Bund unterstützen.“ Der Regierungssprecher kündigte an, dass Sellering und Glawe nächste Woche im Landtag einen Bericht zur Entwicklung auf den Werften abgeben werden. Linksfraktionschef Helmut Holter hatte zudem die Einrichtung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses angeregt. Das sei „eine zwingende Konsequenz aus zahlreichen offenen Fragen und dubiosen Vorgängen“, sagte Holter. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
ADAC: Spritpreise liegen nur knapp unter Allzeithoch
München (dapd). Nach den Rekordpreisen für Benzin ist keine Entspannung an den Zapfsäulen in Sicht. Zu Wochenbeginn haben die Tankstellen in Deutschland den Sprit erneut verteuert, nachdem sie die Preise am Sonntag leicht gesenkt hatten, wie eine ADAC-Sprecherin am Dienstag in München sagte. Super E10 kostete am Montag im bundesweiten Durchschnitt 1,691 Euro. Das waren 0,2 Cent mehr als am Tag zuvor und nur 0,1 Cent weniger als beim Allzeithoch am vergangenen Samstag. Diesel kostete mit 1,538 Euro sogar 0,8 Cent mehr als am Sonntag und 0,2 Cent mehr als am Samstag. Bis zum Rekordwert vom 22. März dieses Jahres fehlten damit nur 0,1 Cent. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Zur ILA haben sich mehr Aussteller als je zuvor angemeldet
Berlin (dapd). Mehr Unternehmen als je zuvor zeigen auf der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) in Schönefeld vom 11. bis 16. September die neuesten Produkte der Branche. Insgesamt mehr als 1.200 Aussteller aus 45 Ländern präsentierten ein breites Spektrum an Hightech-Produkten, Systemen und Verfahren der Aerospace-Industrie, sagte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI), Dietmar Schrick, am Dienstag in Schönefeld. Vor zwei Jahren waren 1.153 Firmen aus 47 Ländern vertreten. Auf der ILA 2012 repräsentieren nach Angaben der Zukunftsagentur Brandenburg an drei Gemeinschaftsständen 40 Firmen die Hauptstadtregion, die zu den drei führenden Luftfahrtstandorten in Deutschland zählt. Es würden dieses Jahr mehr als 200.000 Gäste erwartet, darunter 100.000 Fachbesucher. Das Partnerland der diesjährigen ILA ist Polen. Rund 270 Fluggeräte aller Größen, Kategorien und Entwicklungsepochen seien am Boden und in der Luft zu sehen, fügte Schrick hinzu. Darunter seien die beiden weltgrößten Passagierflugzeuge Boeing 747-8 und Airbus A380. Luftfahrtindustrie verspricht zahlreiche Premieren auf ILA Auf die Besucher warteten zahlreiche Premieren der Industrie sowie Showflieger vom Kunstflug über Kampfjets bis hin zu Staffel- und Formationsflügen, sagte Schrick. Zu sehen seien unbemannte Fluggeräte in allen Größenkategorien, der Militärtransporter A400M sowie der Airbus Supertransporter Beluga mit der weltweit größten Ladefläche eines Flugzeugs. Dazu kämen der X-3 Hybrid-Demonstrator von Eurocopter und die polnische Variante des Black-Hawk-Hubschraubers sowie modernste Kampfflugzeuge und Nationalstaffeln aus Polen und der Türkei. Rund ein Drittel der Messe zählt ILA-Sprecher Wolfgang Rogall zufolge zum militärischen Bereich, zwei Drittel zur zivilen Luftfahrt. Bundeswehr ist der größte Einzelaussteller der Messe Die Bundeswehr ist der größte Einzelaussteller der Messe. Vorgestellt werden unter anderem Tornado und Eurofighter, F-4 Phantom und C-160 Transall sowie der Airbus 310 MRTT-Tanker. Aktuelle Entwicklungen der Raumfahrt werden dem Besucher in der Erlebniswelt des Space Pavillon in Halle 4 nahegebracht. Beim sogenannten Astronauts‘ Day am Vormittag des 14. September stellen Astronauten – erstmals voraussichtlich aus China – ihre Arbeit vor. Außerdem informieren Aussteller in den Messehallen über die Luft- und Raumfahrt von morgen. Das Themenspektrum reicht von alternativen Flugkraftstoffen über neue Kabineneinrichtungen, die höheren Flugkomfort versprechen, bis hin zu leichteren und damit umweltfreundlicheren Triebwerken. Gegenwart und Zukunft der Luftfahrt werden zudem auf mehr als 100 Konferenzen auf der ILA diskutiert. Die ersten drei Messe-Tage (11. bis 13. September) sind ausschließlich Fachbesuchern vorbehalten. Am Publikumswochenende (14. bis 16. September) stehen vor allem Flugschauen auf dem Programm. Die ILA ist die erste Veranstaltung, die auf dem neuen Veranstaltungsgelände Berlin ExpoCenter Airport am künftigen Hauptstadtflughafen im Schönefelder Ortsteil Selchow ausgerichtet wird. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Ergebnis der Energiebörse EEX bricht bei stabilem Umsatz ein
Leipzig (dapd). Bei stabilem Umsatz ist das Ergebnis der Energiebörse European Energy Exchange (EEX) im ersten Halbjahr stark eingebrochen. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum seien die Erlöse leicht um zwei Prozent auf 24,4 Millionen Euro gestiegen, sagte der Vorstandsvorsitzende Peter Reitz am Dienstag in Leipzig. Der Gewinn vor Steuern verringerte sich dagegen um ein Viertel von 11,1 Millionen auf 8,4 Millionen Euro. Schon im vergangenen Jahr war der Vorsteuergewinn im Vergleich zu 2010 um ein Drittel auf 11,3 Millionen Euro gesunken. Finanzvorstand Iris Weidinger begründete den Gewinnrückgang von Januar bis Juni 2012 mit einem schwierigen Marktumfeld, einem sprunghaften Wachstum des Strommarkts 2011 nach dem Unglück des Atomkraftwerks im japanischen Fukushima und „massiven Investitionen“. Die Umsatzrendite lag bei 34 Prozent nach 43 Prozent im ersten Halbjahr 2011. Weidinger sprach dennoch von einem „kerngesunden und wachsenden Unternehmen“. Reitz kündigte an, die Energiebörse wolle ihre Abhängigkeit vom Terminmarkt Strom verringern, der momentan noch den Hauptteil der Umsätze ausmacht. Die im ersten Halbjahr am Terminmarkt gehandelten Strommengen gingen im Vorjahresvergleich um 22 Prozent auf 480.886 Gigawattstunden zurück, die Umsätze um ein Fünftel auf 11,7 Millionen Euro. Künftig wolle die EEX Herkunftsnachweise für Strom aus erneuerbaren Energien anbieten, der bei ihr gehandelt werde, sagte der Vorstandschef. Den Handel mit Gas und Emissionsrechten, die bisher mit vier und einem Prozent zu den Umsätzen beitragen, will die EEX ausbauen. Reitz sprach sich für eine Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) aus. „Das EEG war ein wichtiges Instrument, um Anfangsinvestitionen zu befördern“, sagte der Vorstandsvorsitzende. „Das Instrument gerät jetzt an seine Grenzen, es sei denn, wir wollen zurück zu einem preisregulierten Markt.“ Die EEX befindet sich mehrheitlich in Besitz der Eurex Zürich AG (56 Prozent), die wiederum zu gleichen Teilen der Deutschen Börse und der Schweizer Börse gehört. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Middelhoff und Esch einigen sich außergerichtlich
Bielefeld (dapd). Der frühere Arcandor-Chef Thomas Middelhoff und sein ehemaliger Vermögensverwalter Josef Esch streben eine außergerichtliche Einigung an. Beide Seiten hätten sich im Streit um Millionenkosten der Middelhoff-Luxusjacht Medici und Flugkosten verglichen, sagte Middelhoffs Anwalt Winfried Holtermüller der Nachrichtenagentur dapd am Dienstag. Auch die weitergehenden Differenzen sollten einvernehmlich im Rahmen eines Gesamtvergleichs beigelegt werden. Eigentlich hatte am Mittwoch das Bielefelder Landgericht über Forderungen Eschs und anderer Beteiligter an Middelhoff in einer Gesamthöhe von rund drei Millionen Euro verhandeln sollen. Ein Gerichtssprecher sagte, der Termin werde nun voraussichtlich aufgehoben. Im Mittelpunkt des Verfahrens standen Chartergebühren und Unterhaltskosten für Middelhoffs 33 Meter lange Luxusjacht vom Typ Mangusta 108 in Höhe von 2,4 Millionen Euro. Middelhoff selbst erhebt seinerseits allerdings hohe Schadenersatzforderungen gegen Esch, weil er sich durch seinen ehemaligen Vermögensverwalter massiv geschädigt fühlt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Keine Ausgleichszahlung für Flugausfall wegen Pilotenstreik
Karlsruhe (dapd). Rückschlag für Flugreisende: Bei Flugausfällen wegen eines Pilotenstreiks haben Passagiere grundsätzlich keinen Anspruch auf eine Ausgleichszahlung. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag in Karlsruhe. Ein Streik der eigenen Piloten sei für eine Fluggesellschaft in der Regel ein außergewöhnliches und unabwendbares Ereignis, das keine Zahlungspflicht der Airline auslöse. Denn die Entscheidung zum Streik werde von der Arbeitnehmerseite im Rahmen der Tarifautonomie getroffen, erklärte der BGH. Ein Streikaufruf einer Gewerkschaft wirke „von außen“ auf die Fluggesellschaft ein. Zwei Reisende hatten die Deutsche Lufthansa verklagt, weil ihre für Februar 2010 vorgesehenen Flüge von Miami nach Deutschland von der Lufthansa wegen eines Streikaufrufs der Pilotenvereinigung Cockpit annulliert worden waren. In beiden Fällen ging es nicht um Unterstützungsleistungen wie Mahlzeiten oder Hotelunterbringung, die eine Fluggesellschaft bei Annullierung eines Flugs anbieten muss. Vielmehr entschied der BGH nun letztinstanzlich darüber, ob die Lufthansa auch eine pauschale Ausgleichsleistung in Höhe von 600 Euro je Fluggast zu zahlen hatte. Diese Summe sieht die Verordnung der EU über Fluggastrechte grundsätzlich vor, wenn ein Interkontinentalflug annulliert wird. Diese Zahlungspflicht entfällt aber, wenn eine Annullierung auf „außergewöhnliche Umstände“ zurückgeht – also Ereignisse, die sich nicht vermeiden lassen. Die Lufthansa sah im Streik ihrer Piloten ein außergewöhnliches und für sie unabwendbares Ereignis. Zudem habe sie alle zumutbaren Maßnahmen zur Reduzierung der Zahl der annullierten Flüge ergriffen, argumentierte die Airline. Laut BGH sind „außergewöhnliche Umstände“ dann anzunehmen, wenn der Flugplan einer Airline wegen eines Streiks „ganz oder zu wesentlichen Teilen“ nicht wie geplant durchgeführt werden kann. Der 10. Zivilsenat des BGH berief sich dabei auch auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshof (EuGH). Maßgeblich sei, „ob die Annullierung auf ungewöhnliche, außerhalb des Rahmens der normalen Betriebstätigkeit des Luftverkehrsunternehmens liegende und von ihm nicht zu beherrschende Gegebenheiten zurückgeht“, heißt es im BGH-Urteil. Dabei spiele es bei einem Streik grundsätzlich keine Rolle, ob der Betrieb der Fluggesellschaft durch einen Tarifstreit zwischen Dritten – etwa beim Flughafenbetreiber oder einer Sicherheitsfirma – oder durch den Ausstand eigener Mitarbeiter beeinträchtigt werde. „Außergewöhnliche Umstände“ können laut EU-Verordnung neben einem Streik auch technische Defekte, politische Instabilität, bestimmte Wetterbedingungen, Sicherheitsrisiken oder unerwartete Flugsicherheitsmängel sein. (Aktenzeichen: BGH X ZR 138/11 und X ZR 146/11) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Datenweitergabe durch Privatdetektiv bringt Allianz in Erklärungsnot
München (dapd). Peinliche Datenpanne bei der Allianz: Beim weltweit umsatzstärksten Versicherungskonzern sind vertrauliche Unterlagen aus Ermittlungen zu fragwürdigen Versicherungsfällen an die Öffentlichkeit gelangt. Einen entsprechenden Bericht der „Financial Times Deutschland“ bestätigte ein Sprecher der Allianz am Dienstag auf dapd-Anfrage. Die Dokumente, darunter dem Bericht zufolge auch polizeiliche Ermittlungsakten und Bankschreiben mit Kontodaten von unbeteiligten Dritten, seien „offenbar unerlaubterweise von einem ehemaligen Datenermittler weitergegeben worden“, sagte der Konzernsprecher. Davon betroffen seien 120 Akten zu Versicherungsfällen aus den Jahren 2006 bis 2011. Die Weitergabe von Akten an externe Privatermittler sei im Zuge der Überprüfung sogenannter Dubiosfälle an sich nichts Ungewöhnliches und „in legaler Weise“ erfolgt, betonte der Sprecher. „Wir sind gehalten, Anhaltspunkten von Versicherungsbetrug nachzugehen“, fügte er hinzu. Zu diesem Zweck arbeitet die Allianz dem Zeitungsbericht zufolge derzeit mit 13 Detekteien zusammen, Ermittlungen aus dem Bereich Kfz-Versicherung nicht mit eingerechnet. Die Zusammenarbeit mit dem betreffenden Ermittler sei im Jahr 2011 beendet worden, teilte der Versicherer mit. Dass die Daten überhaupt in die Hände der Zeitung gelangten, erklärt sich der Konzern durch ein Fehlverhalten dieses ehemaligen Dienstleisters. Die betreffenden Akten seien nach der Bearbeitung von ihm „in widerrechtlicher Weise“ nicht vernichtet oder zurückgegeben, sondern weitergegeben worden. Als erste Konsequenz aus dem Vorfall kündigte der Konzernsprecher eine Verschärfung der Qualitätskriterien an: „Wir nehmen das zum Anlass, die Qualitätsanforderungen an externe Dienstleister weiter zu verschärfen und die Zahl der Ermittler, mit denen wir zusammenarbeiten, zu reduzieren.“ Dem Verursacher der Datenpanne drohten nun rechtliche Schritte, sagte der Sprecher. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Amerika-Geschäft und Carsharing schmälern Gewinn von Sixt
Pullach (dapd). Der Autovermieter Sixt hat im zweiten Quartal zwar mehr Umsatz, aber weniger Gewinn gemacht. So schrumpfte das Konzernergebnis nach Steuern gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 6,5 Prozent auf 25,9 Millionen Euro, wie das Unternehmen am Dienstag in München mitteilte. Zugleich stieg der Umsatz um 1,3 Prozent auf 396,3 Millionen Euro. Als Gründe für den geschmälerten Gewinn nannte Vorstandschef Erich Sixt gestiegene Kosten durch den Ausbau des USA-Geschäfts und Anlaufverluste beim Carsharing-Programm DriveNow. Dennoch habe das Unternehmen gezeigt, dass es „auch in einem sich eintrübenden Marktumfeld sehr erfolgreich operieren kann“, sagte Sixt. Das Geschäft im größten Autovermietmarkt USA sei gut angelaufen, sagte Finanzvorstand Julian zu Putlitz. Nach dem Start in Florida eröffnete Sixt auch am Flughafen Atlanta einen Verleih. Weltweit sei Sixt derzeit mit 1.930 Stationen und Franchisenehmern vertreten, 84 mehr als im Vorjahr. Die Geschäftsentwicklung liege damit weiterhin über den Erwartungen. Auch das Carsharing-Programm DriveNow, das Sixt gemeinsam mit BMW betreibt, entwickle sich erfolgreich. Nach Berlin, München und Düsseldorf soll das Angebot im September auch in Köln ausgerollt werden. Für Berlin und München sei zudem eine Erweiterung des abgedeckten Gebiets geplant. Derzeit habe DriveNow 45.000 Mitglieder. Obwohl sich Sixt nach sechs Monaten zufrieden zeigte, rechnet das MDAX-Unternehmen für das laufende Jahr mit einem schlechteren Ergebnis als im Vorjahr. Sixt verwies auf wachsende Konjunkturrisiken, die zunehmend auch auf Deutschland überzugreifen drohten, sowie auf schwierigere Rahmenbedingungen für das Vermiet- und Leasinggeschäft. Die Sixt-Aktie stieg bis zum Mittag um 1,8 Prozent auf 14,64 Euro. (Sixt-Quartalsbericht: http://url.dapd.de/t43K1t ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bahn erwartet keine Hitze-Probleme mehr
Berlin (dapd). Nach den Beeinträchtigungen der vergangenen Tage rechnet die Deutsche Bahn mit keinen weiteren hitzebedingten Problemen an ihren Zügen. Die technischen Störungen hätten sich eingerenkt, sagte ein Unternehmenssprecher am Dienstag auf dapd-Anfrage. Am Montag seien fünf Ausfälle oder Teilausfälle registriert worden, nachdem es am Sonntag wegen Problemen mit der Kühlung bundesweit mehr als zwei Dutzend waren. Für die kommenden Tage seien keine Beeinträchtigungen zu erwarten, fügte der Sprecher hinzu. Mit der extremen Hitze – am Montag wurde in Dresden ein neuer Rekordwert in diesem Jahr gemessen – soll es nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes (DWD) vorerst vorbei sein. In den kommenden Tagen wird es etwas kühler. dapd (Vermischtes/Wirtschaft)