München (dapd). Der Münchner Technikkonzern Siemens kann die geplante Abspaltung seiner Licht-Tochter Osram weiter vorantreiben. Am Mittwoch hob das Oberlandesgericht München eine gegen die Eintragung des Unternehmens in das Handelsregister erwirkte Sperre auf. Der Vorsitzende Richter Martin Kainz begründete die Entscheidung damit, dass der Abspaltungsbericht sehr umfänglich sei und auch Alternativen enthalte. Zudem hätten sich die klagenden Aktionäre auf der Hauptversammlung nicht mit Fragen zu Wort gemeldet und damit ihre „elementaren Rechte“ nicht in Anspruch genommen. Eine Gruppe von Siemens-Aktionären versucht, die Abspaltung von Osram aus formalen wie auch inhaltlichen Gründen gerichtlich zu verhindern. Dazu hatten sie vor dem Landgericht auch Klage gegen die geplante Abspaltung selbst erhoben. Dieses Verfahren ist von der nun getroffenen Entscheidung unabhängig. Ein erster Verhandlungstermin wurde für Ende Juni anberaumt. Im nun entschiedenen Verfahren ging es darum, ob Siemens die angestrebte Abspaltung in die Handelsregister in München und Frankfurt am Main eintragen lassen und damit eine wichtige Voraussetzung für den Schritt erfüllen kann. Die acht Kläger hatten dagegen auf eine Reihe formaler Fehler hingewiesen. So sei Siemens-Finanzvorstand Joe Kaeser auf der Hauptversammlung bei seinen Erläuterungen zur geplanten Abspaltung „nicht zu verstehen“ gewesen. Sie bemängeln zudem, dass über die tatsächliche wirtschaftliche Situation von Osram, aber auch über Chancen und Risiken „nicht hinreichend aufgeklärt“ worden sei. (Quelle: Dow Jones Newswires) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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BGH erlaubt höhere Mietsicherheiten im Falle einer Bürgschaft
Karlsruhe/Berlin (dapd). Gute Nachricht für Vermieter: Sie können vom Bürgen eines in Zahlungsverzug geratenen Mieters letztlich die gesamte rückständige Miete verlangen. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Mittwoch in Karlsruhe. Die gesetzliche Begrenzung der Höhe einer Mietsicherheit auf drei Monatsmieten gelte nicht, wenn die Sicherheit von einem Dritten gewährt werde, um eine dem Mieter drohende Kündigung wegen Zahlungsverzugs abzuwenden. Der Deutsche Mieterbund kritisierte das Urteil. Rechtssicherheit schaffe die neue Entscheidung nicht. Der BGH weiche die „klare und eindeutige“ Rechtslage auf, wonach eine Mietkaution oder Mietsicherheit höchstens drei Monatsmieten betragen dürfe. Wenn durch die Gewährung einer höheren oder unbegrenzten Sicherheit die Kündigung des Mieters abgewendet werden solle, sei dies nun zulässig, sagte Mieterbund-Direktor Lukas Siebenkotten in Berlin. Er nannte das Urteil „problematisch und unpraktikabel“. In dem Fall aus Mannheim hatte eine Schwester für ihren Bruder, der mit seiner Miete in Zahlungsverzug geraten war, gegenüber dem Vermieter gebürgt. Mit der Bürgschaftserklärung für die Mietzahlungen ihres Bruders wollte sie verhindern, dass ihm gekündigt würde. Der Vermieter glich die Zahlungsrückstände daraufhin zunächst über das ursprüngliche Kautionsguthaben aus. Bürgin muss Mietrückstände in Höhe von 6.500 Euro zahlen In der Folgezeit blieb der Bruder aber zahlreiche weitere Mieten schuldig. Er wurde schließlich – nach der fristlosen Kündigung des Mietverhältnisses durch den Vermieter – zur Zahlung rückständiger Miete und Nebenkosten in Höhe von 6.500 Euro verurteilt. Der BGH entschied nun, dass der Vermieter von der Schwester wegen ihrer Bürgschaft die Zahlung dieser Summe verlangen kann. Sie hatte nur drei Monatsmieten in Höhe von insgesamt 1.050 Euro zahlen wollen. Der 8. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs begründete sein Urteil letztlich mit dem Schutz von Mietern. Denn wenn es in einem solchen Fall verboten wäre, eine drei Monatsmieten übersteigende Sicherheit zu vereinbaren, könnte der Vermieter keine zusätzliche Sicherheit erhalten, betonte der BGH. Der Vermieter wäre dann zu einer fristlosen Kündigung des Mietverhältnisses wegen des eingetretenen Zahlungsverzugs gezwungen. Damit würde die Begrenzung der Mietsicherheit, die eigentlich dem Schutz des Mieters dienen solle, die Beendigung des Mietverhältnisses auslösen und sich zum Nachteil des Mieters auswirken. Schon vor Jahren hatte der BGH nach Angaben Siebenkottens Ausnahmen zugelassen, wenn Eltern sich für Mietzahlungen ihrer Kinder verbürgen wollten. Hier dürfe der Vermieter zwar nur eine Sicherheit bis zu einer Höhe von drei Monatsmieten fordern. Er könne aber eine höhere oder unbegrenzte Elternbürgschaft annehmen, wenn ihm diese „aufgedrängt“ werde. (Aktenzeichen: Bundesgerichtshof VIII ZR 379/12) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Verbraucher müssen mit steigenden Brötchenpreisen rechnen
Berlin (dapd). Brot und Brötchen werden voraussichtlich teurer. Die gestiegenen Rohstoff- und Energiekosten müssten wahrscheinlich an die Verbraucher weitergegeben werden, sagte der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Bäckerhandwerks, Peter Becker, am Mittwoch in Berlin. Es sei deshalb mit einer „leichten Preiserhöhung“ zu rechnen. Auch die Konkurrenz durch Backautomaten in Discountern mache den Bäckereien zu schaffen. Durch die verschärfte Wettbewerbssituation bei Backwaren ging die Zahl der Betriebe den Angaben zufolge seit 2005 um rund 20 Prozent auf 13.666 zurück. Jedoch sei das Bäckerhandwerk optimistisch, sagte der Verbandspräsident. Zwar gebe es im Zuge des Konzentrationsprozesses weniger Unternehmen und weniger Angestellte, jedoch stiegen der Umsatz und die Beschäftigtenzahl je Betrieb. Die durchschnittliche Mitarbeiterzahl pro Firma legte von 16,4 im Jahr 2005 auf 21,2 im vergangenen Jahr zu. Der durchschnittliche Jahresumsatz je Betrieb erhöhte sich im vergangenen Jahr um 20.000 auf 962.000 Euro. Das Bäckerhandwerk beschäftigte im vergangenen Jahr den Angaben zufolge 290.000 Mitarbeiter, etwa 2.400 weniger als im Jahr zuvor. Der Gesamtumsatz sank im selben Zeitraum von 13,35 Milliarden auf 13,14 Milliarden Euro. Trend zum Singlehaushalt kommt Bäckern zugute Über die vergangenen fünf Jahre hinweg verzeichnete das Handwerk jedoch ein Umsatzplus um zwei Prozent. Für das erste Quartal 2013 rechne das Bäckerhandwerk mit stabilen Umsätzen, sagte Becker. Dem Trend zum Singlehaushalt verdanken die deutschen Bäcker die Marktführerschaft im Außer-Haus-Verzehr. Mit 991,1 Millionen Gästen liegen Bäckereien den Angaben in diesem Segment an der Spitze noch vor Fastfood-Ketten. Ebenso wie andere Branchen hat auch das Bäckerhandwerk Nachwuchssorgen. Zwischen 2005 und 2011 ging die Zahl der Auszubildenden um 14,2 Prozent auf 29.808 zurück. Nach wie vor seien andere Berufe bei Schulabgängern beliebter, sagte Becker. Mit einer Nachwuchskampagne unter dem Motto „Back-Dir-Deine-Zukunft“ will der Zentralverband diesem Trend entgegenwirken. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bundesregierung erteilt Maut-Ideen von Ramsauer Absage
Berlin (dapd). Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) stößt mit seinen Überlegungen zur Einführung einer Pkw-Maut auf klaren Widerstand der Bundesregierung. Die Bundesregierung habe „keine Pläne für eine Pkw-Maut“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin. Damit reagierte er auf Aussagen Ramsauers, künftig auch eine solche Abgabe zur Finanzierung des Straßenausbaus zu erheben. Ein Sprecher Ramsauers hatte zuvor den Vorstoß des Verkehrsministers verteidigt, angesichts fehlender Mittel im Verkehrshaushalt zu einer zusätzlichen „Nutzerfinanzierung“ zu kommen. Das könne eben auch eine Ausweitung der Maut auf Bundesstraßen und auf Pkw bedeuten, sagte der Sprecher. Dem erteilte Seibert eine klare Absage. dapd (Politik/Wirtschaft)
Spritpreise wegen geringerer Kosten für Rohöl gesunken
München (dapd). Die Kosten für Benzin sind leicht gesunken. Der bundesweite Durchschnittspreis für einen Liter Super E10 nahm im Vergleich zur Vorwoche um 3,4 Cent auf rund 1,58 Euro ab, wie eine Sprecherin des ADAC am Mittwoch in München erklärte. Der Preis für Diesel sei in dem Zeitraum um 0,9 Cent auf rund 1,44 Euro pro Liter gesunken. Der Autoclub bemängelte, dass die Spritpreise angesichts fallender Kosten für Rohöl aber noch deutlich zu hoch ausfielen. Da der Preis für ein Barrel (rund 159 Liter) um sechs US-Dollar im Vergleich zur Vorwoche gesunken sei, hätte der Benzinpreis deutlicher zurückgehen müssen, hieß es. Der ADAC empfahl Autofahrern, preisbewusstes Verhalten beim Tanken, um so „ihrer nicht geringen Macht auf dem Kraftstoffmarkt“ Geltung zu verschaffen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Futtermittelhersteller aus Damme wegen Dioxin-Skandals vor Gericht
Vechta (dapd). Wegen des Dioxin-Skandals aus dem Jahr 2011 hat der erste Prozess begonnen. Zwei ehemalige geschäftsführende Vorstände der Landwirtschaftlichen Bezugsgenossenschaft Damme müssen sich seit Mittwoch vor dem Amtsgericht Vechta verantworten, wie eine Sprecherin des Gerichts mitteilte. Die Staatsanwaltschaft Oldenburg wirft den Männern Verstöße gegen das Lebensmittel- und Futterrecht und eine Verletzung der Unterrichtungspflicht vor. Der Prozess im niedersächsischen Vechta ist bundesweit das erste Verfahren im Zuge des Skandals. Die Genossenschaft aus dem Landkreis Vechta soll im Jahr 2010 mit Dioxin belastetes Futterfett von dem Unternehmen Harles und Jentzsch aus Schleswig-Holstein erhalten und weiterverarbeitet haben. Laut Staatsanwaltschaft hatten die Verantwortlichen aus Damme spätestens seit dem 23. Dezember 2010 Kenntnis von einer Belastung der verarbeiteten Fette. Als Anfang 2011 der Dioxin-Skandal hochkochte, hätten sie ihre Futtermittel gegenüber Kunden dennoch als unbedenklich bezeichnet. In Niedersachsen mussten im Januar 2011 wegen des Dioxin-Skandals 4.500 Agrarbetriebe vorübergehend gesperrt werden. Als Reaktion auf den Dioxin-Skandal hatte die Bundesregierung ein Gesetz auf den Weg gebracht, wonach Futtermittelhersteller künftig Versicherungen gegen Schäden durch verseuchtes Futter abschließen müssen. Das Umweltgift Dioxin gilt als krebserregend. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
DIW korrigiert Wachstumsprognose nach unten
Berlin (dapd). Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat seine jüngsten Konjunkturprognosen nach unten korrigiert. Statt von 0,9 Prozent Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) im laufenden Jahr gehen die Forscher jetzt von 0,7 Prozent aus, wie das DIW am Mittwoch in Berlin mitteilte. Für 2014 wird nun mit einem Wachstum von 1,6 Prozent gerechnet. Zuvor hatte das DIW rund zwei Prozent prognostiziert. Dennoch nehme die deutsche Wirtschaft wieder Fahrt auf, hieß es. DIW-Präsident Marcel Fratzscher hatte eine Korrektur der Prognosen bereits Mitte März angekündigt und mit dem schwachen vierten Quartal 2012 begründet. Für 2014 war Fratzscher zu diesem Zeitpunkt allerdings noch von rund zwei Prozent Wachstum ausgegangen. Mit dem neuen Ausblick auf das laufende Jahr liegen die DIW-Forscher aber immer noch über der ebenfalls korrigierten Prognose der fünf Wirtschaftsweisen. Für 2013 rechnen die Experten mit einem Anstieg des BIP um lediglich 0,3 Prozent. Im Herbst hatten sie noch ein Wachstum von 0,8 Prozent vorhergesagt. Insgesamt bewerten die Konjunkturforscher des DIW die Lage immer noch positiv. Die deutsche Wirtschaft gewinne wieder an Tempo, hieß es. Die guten Aussichten begründeten sie vor allem mit der positiven Entwicklung am Arbeitsmarkt und der dadurch gut laufenden Binnenwirtschaft. Die Zahl der Erwerbstätigen erreiche derzeit Rekordhöhen. „Das und deutliche Lohnanstiege sowie eine nur moderate Teuerung sorgen für mehr privaten Konsum“, sagte der DIW-Deutschlandexperte Simon Junker. Durch die positive nationale Wirtschaftslage entspanne sich zudem die Lage der öffentlichen Kassen in Deutschland, hieß es. Entspannung im Euroraum erst in zweiter Jahreshälfte Zudem profitierten die deutschen Unternehmen von wieder höheren Zuwächsen in der weltwirtschaftlichen Produktion und im Welthandel. Vor allem in die Schwellenländer, die den weltwirtschaftlichen Aufschwung anstießen, könnten Unternehmen wieder exportieren. Der Euroraum verliert nach Angaben des DIW als Absatzmarkt jedoch an Bedeutung. Allein 2012 ging der Anteil der deutschen Warenausfuhren in die Euroländer am Gesamtexport um über zwei Prozentpunkte auf 37,5 Prozent zurück. Im Vergleich mit anderen Ländern des Euroraums bleibt Deutschland dem DIW zufolge aber eine Konjunkturlokomotive. In keinem anderen großen Land der Eurozone werde die Wirtschaftsleistung in diesem Jahr steigen, hieß es. Die Rezession habe sich auch im vierten Quartal 2012 fortgesetzt, die Wirtschaftskraft sank um 0,6 Prozent. Für den Euroraum sei erst in der zweiten Hälfte dieses Jahres mit dem Überwinden der Rezession zu rechnen. Auf das Jahr gesehen geht das DIW aber immer noch von einem Rückgang des BIP um 0,3 Prozent aus. Der DIW-Präsident sagte, dass sich die deutsche Wirtschaft zwar günstiger als der übrige Euroraum entwickele. Das wirtschaftspolitische Umfeld habe sich in den vergangenen Monaten jedoch verschlechtert. Die Zeit, die durch finanz- und geldpolitische Maßnahmen gewonnen wurde, müsse „dringend genutzt werden“, sagte Fratzscher. „Alle europäischen Regierungen sollten sich glaubhaft zu den Reformen bekennen, um Vertrauen in Europa und in den Euro zurückzugewinnen.“ dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Lufthansa fliegt weniger Passagiere in volleren Maschinen
Frankfurt/Main (dapd). Die Lufthansa hat im März durch den gekappten Winterflugplan weniger Fluggäste in volleren Maschinen befördert. Die Zahl der Passagiere bei Europas größter Fluggesellschaft inklusive der Töchter Austrian Airlines und Swiss schrumpfte auf Jahressicht um 1,2 Prozent auf fast 8,2 Millionen, wie die Lufthansa am Mittwoch in Frankfurt am Main mitteilte. Bei einem verringerten Flugangebot stieg die Auslastung der Flieger um 2,8 Punkte auf 79,5 Prozent. Der Gewinn aus dem Ticketverkauf lag im März niedriger als ein Jahr zuvor. Als Grund nannte die Lufthansa, dass in vielen Flugzeugen auf der Langstrecke Sitze der Business-Class durch günstigere Economy-Class-Plätze ersetzt wurden. Auch habe sich das Geschäft in Asien schwächer entwickelt. Das Frachtgeschäft der Lufthansa ging im März weiter zurück. Konzernweit sank die Menge der beförderten Fracht auf 177.000 Tonnen, erklärte die Lufthansa. Das waren 4,4 Prozent weniger als im März 2012. Weil die Lufthansa auch hier das Angebot kürzte, stieg die Auslastung der Frachträume um 0,7 Punkte auf 73,3 Prozent. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Weniger Wertzuwachs bei Oldtimern
Essen (dapd). Die Wertsteigerung betagter Autos hat sich 2012 nach kräftigen Zuwächsen in den Vorjahren verlangsamt. Der vom Verband der Automobilindustrie (VDA) herausgegebene Deutsche Oldtimer Index legte gegenüber 2011 um 4,3 Prozent zu. Zuvor war der Index im Jahresvergleich um 9,3 Prozent gestiegen. Die Zahlen nannten die Veranstalter der weltgrößten Oldtimer-Messe Techno Classica, die am Mittwoch in Essen startete. Als Oldtimer gelten Fahrzeuge, die älter als 30 Jahre sind und sich in einem gepflegten Originalzustand befinden. Das Interesse daran ist in Europa groß: Allein in Deutschland interessieren sich rund 4,3 Millionen Menschen Schätzungen zufolge für Oldtimer-Autos oder -Motorräder. Der deutsche Oldtimer-Markt wird mit einem Volumen von rund sechs Milliarden Euro beziffert. Auf der Techno Classica zeigen in diesem Jahr 1.250 Aussteller mehr als 2.500 zum Verkauf stehende klassische Automobile, Liebhaber-Fahrzeuge sowie hochkarätige Luxus- und Sportwagen. Erwartet werden wie in den Vorjahren gut 180.000 Besucher. Die fünftägige Veranstaltung ist ab Donnerstag öffentlich. Erstmals auf der Veranstaltung dabei ist die britische Traditionsmarke Aston Martin, die in diesem Jahr ihr 100-jähriges Bestehen feiert. Im Original zu sehen ist unter anderem der legendäre Aston Martin DB 5, der im James-Bond-Film „Goldfinger“ 1964 bei einer spektakulären Verfolgungsjagd zum Einsatz kam. Die Messe ist täglich von 9.00 bis 18.00 Uhr geöffnet, am Freitag bis 19.00 Uhr. Eine Tageskarte für einen Erwachsenen kostet 22 Euro. ( www.technoclassica.de ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bäcker stimmen Kunden auf höhere Brotpreise ein
Berlin (dapd). Verbraucher müssen mit einem Preisanstieg bei Brötchen und Brot rechnen. Die höheren Rohstoff- und Energiekosten würden sich wahrscheinlich bald auf die Verkaufspreise auswirken, sagte der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Bäckerhandwerks, Peter Becker, am Mittwoch in Berlin, ohne Details zu nennen. Auch die Konkurrenz durch Backautomaten in Discountern mache den deutschen Bäckern zu schaffen. Durch die verschärfte Wettbewerbssituation bei Backwaren ging die Zahl der Betriebe den Angaben zufolge seit 2005 um rund 20 Prozent auf 13.666 zurück. Dagegen stieg die durchschnittliche Mitarbeiterzahl pro Betrieb von 16,4 im Jahr 2005 auf 21,2 im vergangenen Jahr. Der durchschnittliche Jahresumsatz je Betrieb erhöhte sich von 942.000 Euro im Jahr 2011 auf 962.000 Euro im Jahr 2012. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)