Essen (dapd). Wer beim Schwarzfahren in Bussen und Bahnen erwischt wird, muss laut einem Pressebericht künftig eine höhere Strafe zahlen. Die Verkehrsministerkonferenz der Länder habe sich am Mittwoch für eine Anhebung der Bußgelder von 40 auf 60 Euro ausgesprochen, berichteten die Zeitungen der WAZ-Gruppe (Donnerstagausgabe). Demnach stimmten die Minister geschlossen für die Erhöhung. Somit sei zu erwarten, dass Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) dem Ministervotum folgt. Dem müssen dann noch Bundestag und Bundesrat zustimmen. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) hatte zuletzt Ende Februar eine deutliche Erhöhung der Bußgelder auf bis zu 120 Euro gefordert. Das „erhöhe Beforderungsentgelt“ lag seit zehn Jahren unverändert bei 40 Euro. Den deutschen Nahverkehrsunternehmen entgehet laut VDV durch Schwarzfahrer jährlich rund 250 Millionen Euro an Einnahmen. Weitere Kosten in Höhe von 100 Millionen Euro pro Jahr kämen für den Einsatz von Kontrollpersonal hinzu. dapd (Politik/Wirtschaft)
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Vattenfall verzichtet bis 2017 auf betriebsbedingte Kündigungen
Berlin (dapd-nrd). Der Energiekonzern Vattenfall und die Gewerkschaften IG BCE, ver.di und IG Metall haben sich doch noch auf einen Tarifvertrag geeinigt. Nachdem die Verhandlungen Ende März vor dem Hintergrund eines geplanten Sparprogramms mit massiven Stellenstreichungen gescheitert waren, schlossen beide Seiten nun doch einen neuen Vertrag bis Ende Februar 2015, wie die IG BCE am Mittwoch mitteilte. Darin festgeschrieben ist auch ein Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen im Konzern bis Ende Februar 2017. Zudem erhalten die Beschäftigten eine zweistufige Entgelterhöhung von 2,6 Prozent rückwirkend ab dem 1. März und nochmals 1,8 Prozent ab dem 1. April 2014. „Drohende Streiks und der Druck der Beschäftigten waren ausschlaggebend für das Einlenken des Unternehmens“, sagte Verhandlungsführer Holger Nieden. „Die Warnstreiks der vielen tausend Beschäftigten hatten in ihrer Intensität klare Zeichen gesetzt.“ Zunächst hatte der schwedische Staatskonzern Anfang März angekündigt, wegen wirtschaftlicher Probleme allein in Deutschland rund 1.500 von derzeit etwa 15.000 Stellen streichen zu wollen – vor allem in Berlin, Hamburg und Cottbus. Konzernweit sollten demnach insgesamt 2.500 Jobs wegfallen. Mit dem nun geschlossen Tarifvertrag sind Kündigungen in Deutschland allerdings ausgeschlossen. Dennoch kann der Konzern seine Belegschaft verringern, etwa indem freiwerdende Stellen nicht wieder besetzt werden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Siemens kann Osram-Abspaltung weiter vorantreiben
München (dapd). Der Münchner Technikkonzern Siemens kann die geplante Abspaltung seiner Licht-Tochter Osram weiter vorantreiben. Am Mittwoch hob das Oberlandesgericht München eine gegen die Eintragung des Unternehmens in das Handelsregister erwirkte Sperre auf. Der Vorsitzende Richter Martin Kainz begründete die Entscheidung damit, dass der Abspaltungsbericht sehr umfänglich sei und auch Alternativen enthalte. Zudem hätten sich die klagenden Aktionäre auf der Hauptversammlung nicht mit Fragen zu Wort gemeldet und damit ihre „elementaren Rechte“ nicht in Anspruch genommen. Eine Gruppe von Siemens-Aktionären versucht, die Abspaltung von Osram aus formalen wie auch inhaltlichen Gründen gerichtlich zu verhindern. Dazu hatten sie vor dem Landgericht auch Klage gegen die geplante Abspaltung selbst erhoben. Dieses Verfahren ist von der nun getroffenen Entscheidung unabhängig. Ein erster Verhandlungstermin wurde für Ende Juni anberaumt. Im nun entschiedenen Verfahren ging es darum, ob Siemens die angestrebte Abspaltung in die Handelsregister in München und Berlin eintragen lassen und damit eine wichtige Voraussetzung für den Schritt erfüllen kann. Die acht Kläger hatten dagegen auf eine Reihe formaler Fehler hingewiesen. So sei Siemens-Finanzvorstand Joe Kaeser auf der Hauptversammlung bei seinen Erläuterungen zur geplanten Abspaltung „nicht zu verstehen“ gewesen. Sie bemängeln zudem, dass über die tatsächliche wirtschaftliche Situation von Osram, aber auch über Chancen und Risiken „nicht hinreichend aufgeklärt“ worden sei. (Quelle: Dow Jones Newswires) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bund verliert Sperrminorität bei der Deutschen Post
Bonn (dapd). Die Bundesrepublik hat ihr Vetorecht bei der Deutschen Post verloren. Insgesamt hielt der Bund mit Stand vom Dienstag noch 24,89 Prozent der Stimmrechte beim ehemaligen Monopolisten, wie die Deutsche Post am Mittwoch in einer Pflichtmitteilung meldete. Um wichtige Entscheidungen blockieren zu können, sind nach deutschem Aktienrecht mindestens 25 Prozent nötig. Hintergrund des gesunkenen Anteils ist eine von der Post 2009 begebene Wandelanleihe. Die Zeichner können ihre Schuldverschreibungen damit in Aktien des Unternehmens tauschen. Wenn alle Gläubiger ihre Anleihen umwandelten, womit voraussichtlich zu rechnen sei, werde der Bundesanteil so bis auf 21 Prozent absinken, sagte ein Konzernsprecher auf dapd-Anfrage. Die Anleihe hat eine Laufzeit bis Juni 2014. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Metall-Gewerkschafter droht mit intensiven Warnstreiks ab Mai
Ludwigshafen (dapd). Die Arbeitgeber sind nach Ansicht des Leiters des IG-Metall-Bezirks Mitte, Armin Schild, in der laufenden Tarifrunde für die Metall- und Elektroindustrie „auf Krawall aus“. Ein „eindeutiges Zeichen“ dafür sei die Weigerung der Arbeitgeber, vor dem Auslaufen des geltenden Tarifvertrags Ende April „in ernsthafte Verhandlungen zu kommen“, sagte Schild der Zeitung „Rheinpfalz“ (Donnerstagausgabe). Offenbar setzten sie darauf, dass die Gewerkschaft angesichts der nahenden Sommerpause und verschiedener Feier- und Brückentage nicht voll mobilisierungsfähig sei. „Da haben sie sich aber geschnitten“, sagte Schild und warnte vor einer „intensiven Warnstreikphase schon Anfang Mai“. Schild lehnte es ab, aus dem jüngsten Tarifabschluss im Bauhauptgewerbe Rückschlüsse auf das Metall-Ergebnis zu ziehen. Die IG BAU war mit einer Forderung nach 6,6 Prozent mehr Gehalt in die Verhandlungen gegangen und hatte schließlich ein Plus von 3,2 Prozent erreicht. Die IG Metall fordert 5,5 Prozent. Niemand solle sich „Illusionen machen“, sagte Schild: „Ergebnis und Forderung der IG Metall müssen nahe beieinander liegen.“ Für die von den Arbeitgebern geforderten flexiblen Elemente in einem Abschluss, etwa die Möglichkeit, den Zeitpunkt der Lohnerhöhung je nach betrieblicher Lage nach vorn oder nach hinten zu verschieben, sieht Schild keinen Bedarf. Die zweite Verhandlungsrunde für die Beschäftigten der Metall- und Elektroindustrie startet am 19. April. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Verdacht auf Pferdefleisch: Niederlande rufen 50.000 Tonnen Fleisch zurück
Berlin (dapd). Die Niederlande haben 50.000 Tonnen Rindfleisch zurückgerufen. Wegen der unklaren Herkunft soll die Ware vorsichtshalber vom Markt genommen werden, teilte die niederländische Lebensmittelbehörde mit. Möglicherweise sei darin Pferdefleisch enthalten. Auch Unternehmen in Deutschland und anderen europäischen Ländern seien beliefert worden. Konkrete Hinweise auf Gesundheitsgefahren gebe es derzeit nicht. Nicht deklariertes Pferdefleisch in Tiefkühl-Produkten hatte im Februar für einen europaweiten Lebensmittelskandal gesorgt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Chinas Importe und Wall Street befeuern den DAX
Frankfurt/Main (dapd). Nach einigen schwachen Börsentagen hat der DAX am Mittwoch ein Kursfeuerwerk gezündet. Das deutsche Börsenbarometer, das seit Mittwoch vergangener Woche mehr als 300 Punkte eingebüßt hatte, sprang um 2,3 Prozent oder 173 Zähler auf 7.811 Punkte nach oben. Zunächst sorgte ein überraschend starker Anstieg der Importe Chinas im März für Aktienkäufe. Am Nachmittag übernahm die Wall Street das Zepter. Der S&P-500-Index stieg auf ein neues Rekordhoch und zog auch den deutschen Markt weiter nach oben. Gesucht waren wie häufig in Phasen steigender Märkte und zunehmender Risikofreude Finanzaktien und die Papiere konjunkturabhängiger Unternehmen. So verteuerten sich Commerzbank um 4,0 Prozent und Deutsche Bank um 4,2 Prozent. Aktien der Allianz und der Münchener Rück gewannen jeweils rund drei Prozent hinzu. Als konjunktursensibel gilt auch der Autosektor. BMW-Aktien stiegen daher um 3,1 Prozent und Conti um 3,0 Prozent. Daimler-Papiere zogen um 4,4 Prozent an. Am Donnerstag schütten die Stuttgarter je Aktie 2,20 Euro an Dividende aus. Sie wollten Investoren einsacken und kauften daher kurz vorher noch die Aktie. Dass Daimler auf der Aktionärsversammlung hinter die Gewinnprognose für das laufende Jahr ein Fragezeichen gesetzt hat, trat zumindest kurzfristig in den Hintergrund. Auch die Aktien von E.on und RWE wurden als klassische Dividendenwerte gesucht und stiegen um 3,8 und 4,5 Prozent. Größter Kursgewinner im DAX waren jedoch Lanxess-Aktien. Händler führten das Kursplus von sechs Prozent vor allem auf die vorangegangenen hohen Einbußen zurück. Nach einem Rücksetzer von fast 30 Prozent in nur sieben Wochen sei eine starke Erholung der Aktie überfällig gewesen. Lufthansa-Aktien verteuerten sich um 3,6 Prozent. Die Verkehrszahlen der Airline im März belegen Händlern zufolge, dass die Lufthansa zunehmend vom Abbau der Kapazitäten profitiert. Auch die seit Jahren gebeutelten Solaraktien zogen kräftig an. Eine optimistische Gewinnprognose von First Solar in den USA beflügelte auch am deutschen Aktienmarkt die Kurse. So schossen SMA Solar um fast neun Prozent und Solarworld um mehr als zehn Prozent nach oben. (Quelle: Dow Jones Newswires) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Ramsauer hält Eröffnung des Hauptstadtflughafens 2015 für realistisch
Berlin (dapd). Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hält eine Eröffnung des Hauptstadtflughafens in Schönefeld im Jahr 2015 für realistisch. „Ich traue es Hartmut Mehdorn zu, die Dinge soweit voranzubringen, dass der Hauptstadtflughafen bis 2015 in Betrieb gehen kann“, sagte Ramsauer der „Passauer Neuen Presse“ über den neuen Flughafenchef. Er könne aber nur davor warnen, „sich heute schon auf ein konkretes Datum festzulegen“. Am Freitag (10.00 Uhr) wird sich der Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft mit dem Projekt befassen. Zurückhaltend reagierte Ramsauer auf die Idee Mehdorns, den Flughafen Tegel auch nach der Eröffnung des neuen Hauptstadtairports weiterzubetreiben. Es sei für ihn „klar, dass es politisch und juristisch höchstens rein theoretisch durchsetzbar wäre, Tegel nach Inbetriebnahme des BER als weiteren Flughafen offen zu halten“, sagte der CSU-Politiker. Ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags hatte ergeben, dass ein Weiterbetrieb zumindest für eine Übergangszeit unter bestimmten Voraussetzungen rechtlich möglich wäre – zumindest mittelfristig. Der ehemalige Bahn- und spätere Air-Berlin-Chef Mehdorn ist seit Anfang März neuer Geschäftsführer der Flughafengesellschaft. Wegen Bau- und Planungsmängeln wurde die Eröffnung des Hauptstadtflughafens bereits viermal verschoben. Ein neuer Termin soll frühestens im Sommer bekanntgegeben werden. Der brandenburgische Ministerpräsident und Flughafen-Aufsichtsratschef Matthias Platzeck (SPD) hatte kürzlich gesagt, er hoffe, noch in diesem Jahr einen Termin nennen zu können. Auch die veranschlagten Kosten stiegen mehrfach. Statt zuletzt 2,3 Milliarden Euro werden inzwischen Gesamtbaukosten von 4,3 Milliarden angenommen, andere Prognosen gehen von fünf Milliarden Euro aus. Hauptproblem sind die technischen Einrichtungen des neuen Hauptterminals. Dort funktioniert vor allem die Entrauchungsanlage ungenügend. Debatte um vorgezogene Sanierung der Startbahn Nord Der Aufsichtsrat mit Vertretern des Bundes, der Länder Berlin und Brandenburg sowie zahlreicher Arbeitnehmergruppierungen will am Freitag weitere Entscheidungen zum Neustart für den Flughafen treffen. Technikchef Horst Amann werde einen aktuellen Bericht über die Mängelanalyse auf der Baustelle vorstellen, hieß es aus Regierungskreisen in Potsdam. Darüber hinaus ist eine Debatte zur Grundsanierung der künftigen Startbahn Nord geplant. Die Piste wird zurzeit als Südbahn des alten Schönefelder Flughafens genutzt und muss 2017/18 erneuert werden. Um nicht in den Flugbetrieb des dann eventuell fertigen Hauptstadtflughafens einzugreifen, gilt eine vorgezogene Ertüchtigung als denkbar. Den Angaben zufolge soll am Freitag der Planungsstand dazu erörtert werden. Darüber hinaus werde mit großer Wahrscheinlichkeit Mehdorn sein neues Organisationsmodell für die Gesellschaft vorstellen. Darin enthalten ist unter anderem die neue „Sprint“ benannte Arbeitsgruppe zur schnellen Fertigstellung des Milliardenprojekts. Das Organigramm als Gesamtkonzept für den Hauptstadtflughafen sei „auf Fertigstellung zugespitzt“, hieß es. Am 19. April wird sich erneut der Untersuchungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses mit der Vorgeschichte des BER-Desasters befassen. Als Zeuge geladen ist unter anderen der frühere Staatssekretär in der zuständigen Brandenburger Planungsbehörde, dem Infrastrukturministerium, Rainer Bretschneider. Er koordiniert seit diesem Jahr von Potsdam aus die Überwachung der Fertigstellung des neuen Flughafens. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
BGH bestätigt Verurteilung des Grauzementkartells
Karlsruhe (dapd). Der Bundesgerichtshof hat die Verurteilung der Mitglieder des sogenannten Grauzementkartells bestätigt. Der Kartellsenat des BGH in Karlsruhe reduzierte in seinem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss aber die verhängten millionenschweren Bußgelder gegen die beteiligen Unternehmen um fünf Prozent – wegen einer „rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung“. Das Bundeskartellamt hatte 1987 ein vor allem in Süddeutschland tätiges Grauzementkartell aufgedeckt und die beteiligten Unternehmen mit erheblichen Geldbußen belegt. 2002 stellte das Kartellamt dann Marktabsprachen und damit neuerliche Kartellrechtsverstöße von Grauzement-Herstellern fest und erließ Bußgeldbescheide. Die Sache ging schließlich vor Gericht. Das Oberlandesgericht Düsseldorf verhängte im Juni 2009 wegen eines Verstoßes gegen das Kartellverbot gegen die Unternehmen Geldbußen in Millionenhöhe, und zwar gegen Holcim in Höhe von 14,6 Millionen Euro, gegen HeidelbergCement in Höhe von knapp 170 Millionen Euro, gegen Lafarge Zement in Höhe von 24 Millionen Euro und gegen Schwenk Zement in Höhe von 70 Millionen Euro. Der BGH bestätigte jetzt die Festsetzung der Geldbußen weitgehend, reduzierte diese aber um fünf Prozent. Denn nachdem gegen das OLG-Urteil Rechtsbeschwerden eingelegt und begründet worden waren, seien rund 20 Monate vergangen, bis die Akten dem Generalbundesanwalt vorgelegt worden waren. Dies sei eine rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung. Für Unternehmen liege die Belastung durch eine längere Verfahrensdauer im Rückstellungsbedarf für die verhängten Geldbußen, urteilte der BGH. (Aktenzeichen: Bundesgerichtshof KRB 20/12) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
GM setzt voll auf Opel
Rüsselsheim (dapd). Die Konzernspitze von General Motors (GM) verspricht ihrer deutschen Tochter Opel eine rosige Zukunft und startet eine milliardenschwere Europaoffensive. „In Deutschland und Europa werden wir bis 2016 vier Milliarden Euro investieren“, erklärte Konzernchef Dan Akerson nach einer Sitzung des obersten Konzernverwaltungsrats am Mittwoch in Rüsselsheim. Gemeinsam mit der britischen Schwestermarke Vauxhall werde Opel in den kommenden vier Jahren in Europa 23 Modellpremieren und 13 neue Motoren vorführen, kündigte Akerson an. Das oberste Führungsgremium des größten amerikanischen Autokonzerns tagt regelmäßig auch außerhalb der USA. Das Treffen in Rüsselsheim war das erste in Deutschland seit 1989. An Opels Traditionsstandort sagte Akerson, die Rüsselsheimer Tochter werde zur Mitte des Jahrzehnts wieder schwarze Zahlen schreiben. „Ich bin überzeugt, wir sind auf dem richtigen Weg, das Unternehmen zu sanieren.“ Auch das Opel-Entwicklungszentrum werde in Rüsselsheim bleiben, „im Netzwerk der GM-Ingenieure“, sicherte Akerson zu. Opel-Autos sollen auch außerhalb Europas fahren GM bietet die Marke Opel derzeit nur auf wenigen außereuropäischen Märkten an. Auch hier machte der GM-Chef der Belegschaft neuen Mut. „Opel kann außerhalb Europas dort verkauft werden, wo es geschäftlich sinnvoll ist“, sagte Akerson. Nach Auskunft eines Rüsselsheimer Managers sind damit Märkte in Südamerika und im Nahen Osten gemeint. Der Opel-Aufsichtsratsvorsitzende Steve Girsky ergänzte, GM werde sich trotz des von der Belegschaft abgelehnten Sanierungskonzepts auch am Standort Bochum weiter engagieren. Und Opel-Vorstandschef Karl Thomas Neumann kündigte ein neues Kapitel in der „stolzen Geschichte“ des Unternehmens an. „Ich will die Marke wieder zu altem Glanz zurückführen, zu der Größe, die sie verdient.“ Anders als Akerson nannte Neumann als Zeitspanne für die Einführung der neuen Modelle und Motoren fünf Jahre – der GM-Chef hatte „bis 2016“ gesagt. Opel-Betriebsratschef Wolfgang Schäfer-Klug begrüßte die Detroiter Offensive. „GM wird uns durch die schwere Zeit durchfinanzieren“, sagte der Belegschaftsvertreter. Auch Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) wertete die GM-Erklärung als „starkes Signal“. Besuche bei Dreyer, Bouffier und Merkel Am Dienstag war die GM-Spitze mit der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) zusammengetroffen und wurde am Mittwoch von Bouffier begrüßt. „Kein Unternehmen investiert vier Milliarden Euro, wenn es nicht an die eigene Zukunft glaubt“, zeigte sich der Politiker in Rüsselsheim optimistisch. Für Donnerstag ist ein Treffen der Konzernspitze mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geplant. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)