Schlagwort: bundestagswahl

Bericht: FDP-Parteitag am 9./10. März in Berlin

Bericht: FDP-Parteitag am 9./10. März in Berlin Düsseldorf (dapd). Die FDP will ihre Doppelspitze aus Fraktionschef Rainer Brüderle als Spitzenmann für die Bundestagswahl und Parteichef Philipp Rösler der „Rheinischen Post“ zufolge auf einem zusätzlichen Parteitag am 9. und 10. März in Berlin wählen. Dieses Datum meldet die in Düsseldorf erscheinende Zeitung in ihrer Mittwochausgabe unter Berufung auf Parteikreise. Der bisherige Termin für den Parteitag am 3. und 5. Mai in Nürnberg bleibe aber für die Programmdebatte erhalten, hieß es weiter. Die FDP werde dann die inhaltliche Ausrichtung für die Bundestagswahl beraten. dapd (Politik/Politik)

SPD: Auch Bayern sollte am 22. September wählen

Berlin (dapd). Nach der Terminierung der hessischen Landtagswahl hat die SPD gefordert, auch die bayerische Landtagswahl mit der Bundestagswahl zusammenzulegen. „Jetzt gibt es auch für Horst Seehofer keinen Grund mehr, nicht am Tag der Bundestagswahl wählen zu lassen“, sagte der SPD-Fraktionsgeschäftsführer im Bund, Thomas Oppermann der „Berliner Zeitung“. Die CSU besteht auf einem getrennten Termin für die bayerische Landtagswahl und begründet dies damit, dass sonst landespolitische Erwägungen der Wähler untergingen. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) führt für die Zusammenlegung von Landtags- und Bundestagswahlen dagegen an, dass dies die Wahlbeteiligung erhöhe und Kosten spare. Der Termin der Bundestagswahl ist noch nicht offiziell festgelegt, der 22. September gilt aber als favorisiertes Datum. dapd (Politik/Politik)

Steinmeier steht hinter Steinbrücks Rot-Grün-Kurs

Steinmeier steht hinter Steinbrücks Rot-Grün-Kurs Köln (dapd). SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier unterstützt den klaren Kurs des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück auf ein rot-grünes Regierungsbündnis nach der Bundestagswahl 2013. Die SPD habe in der großen Koalition in den Jahren 2005 bis 2009 die Leistungsträger gestellt, die Bundestagswahl dann aber verloren. Deshalb sei vielleicht zu verstehen, dass die Sozialdemokraten „nach einer Wiederholung dieser großen Koalition nicht unbedingt gieren“, sagte Steinmeier am Montag im Deutschlandfunk. Zugleich machte der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion deutlich, dass sich der Wahlkampf der SPD nicht auf das Thema soziale Gerechtigkeit beschränken werde. „Soziale Gerechtigkeit ist das Pflichtthema der SPD“, betonte er. Um die Bundestagswahl zu gewinnen, sei aber „zusätzlich Überzeugungsarbeit“ in der Mitte der Gesellschaft zu leisten. Steinbrück könne dies „erfolgreich leisten“. dapd (Politik/Politik)

Brandenburgs Linke Golze als Spitzenkandidatin für Bundestagswahl

Brandenburgs Linke Golze als Spitzenkandidatin für Bundestagswahl Potsdam (dapd). Die brandenburgische Linke soll nach dem Willen des Landesvorstandes mit Diana Golze als Spitzenkandidatin in den Bundestagswahlkampf ziehen. Der Vorstand habe sich einstimmig für Golze auf Platz eins der Landesliste zur Bundestagswahl ausgesprochen, sagte Parteichef Stefan Ludwig am Montag in Potsdam. Endgültig aufgestellt wird die Liste aber erst Anfang März auf einem Parteitag. Golze ist bereits seit sieben Jahren Bundestagsabgeordnete. In ihrem Wahlkreis in Westbrandenburg wird die zweifache Mutter erneut als Direktkandidatin zur Bundestagswahl antreten. Bei der Bundestagswahl im Jahr 2009 hatte Dagmar Enkelmann die brandenburgische Linke in den Wahlkampf geführt. Im kommenden Jahr steht sie jedoch aufgrund von Differenzen mit dem Landesverband nicht mehr als Spitzenkandidatin zur Verfügung, die bewirbt sich aber im Barnim erneut als Direktkandidatin um ein Bundestagsmandat. dapd (Politik/Politik)