Berlin (dapd). Die Verschiebung der Berliner Flughafeneröffnung hat Air Berlin im Juni einen Rückschlag bei den Sanierungsbemühungen beschert. Die beiden alten Berliner Flughäfen meldeten einen Passagierzuwachs um 7,3 Prozent im Vergleich zum Juni 2011. Air Berlin konnte davon nicht profitieren – im Gegenteil: Die Zahl der Fluggäste sank um fünf Prozent, wie aus den jeweiligen Unternehmensangaben vom Freitag hervorgeht. Die Berliner Flughafengesellschaft gab als Ursache das deutlich gestiegene Angebot an. So hatte besonders Air Berlins schärfster Konkurrent Lufthansa eine deutliche Ausweitung seines Angebots angekündigt und mit Niedrigpreisen umgesetzt. Die Kranich-Flieger dürften daher den rot-weißen Jets von Air Berlin einiges an Passagieren abgenommen haben, auch wenn Deutschlands zweitgrößte Airline das am Freitag nicht offiziell als Grund nannte. Hinzu kommt, dass die Behörden einer Einschränkung des Nachtflugverbots in Berlin nur teilweise zugestimmt haben: Abends wurden Nachtflüge genehmigt, morgens nicht. Frühmorgens wollte aber vor allem Air Berlin seine Jets von der Heimatbasis Berlin starten lassen. In Zahlen: Im Juni zählten die Flughäfen Tegel und Schönefeld insgesamt 2.308.303 Passagiere – 7,3 Prozent mehr als im Juni 2011. Gestiegen ist auch die Zahl der Flugbewegungen um 3,4 Prozent auf 22.348 Starts und Landungen. Gesunken ist dagegen die Auslastung, und zwar um 3,6 Punkte auf 71,0 Prozent. Dies wiederum dürfte vor allem die Lufthansa treffen, die seit Anfang Juni deutlich mehr Flieger von und nach Berlin schickt. Sie gibt ihre Zahlen erst am Dienstag bekannt. Bei Air Berlin ging die Auslastung nur leicht auf 79,03 Prozent zurück (Juni 2011: 80,03 Prozent). Das liegt vor allem daran, dass die Gesellschaft im Rahmen ihres Restrukturierungsprogramms auch die Kapazität im Juni um 3,8 Prozent auf 4.172.956 Sitzplätze verringerte. Es flogen 3.297.750 Menschen mit Deutschlands zweitgrößter Fluggesellschaft, 5,0 Prozent weniger als im Juni 2011. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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EU-Kommissar Tajani will Autoindustrie nicht opfern
Berlin (dapd). EU-Industriekommissar Antonio Tajani hat der europäischen Autoindustrie besonderen Schutz vor internationalem Wettbewerb zugesagt. „Ich will die Autoindustrie nicht für andere Bereiche opfern“, sagte der Kommissar am Donnerstag in Berlin bei einer Veranstaltung des ADAC zur Mobilität. Er zielte damit auf geplante Freihandelsabkommen, etwa mit Japan, ab. „Wir müssen den Export steigern, aber wir dürfen die Autoindustrie nicht bestrafen“, sagte Tajani. Vor dem Abschluss von Verhandlungen mit anderen Ländern werde die europäische Industrie einem Wettbewerbstest unterworfen, ob sie die ausgehandelten Bedingungen auch erfüllen könne. Der Kommissar sagte auch zusätzliche Erstattungen für Anstrengungen der Industrie zu, den Kohlendioxid-Ausstoß der Fahrzeuge weiter zu verringern. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Linke will Bundestagsabstimmung über ESM verschieben
Berlin (dapd). Die Bundestagsfraktion der Linken will die Verschiebung der Abstimmung über den dauerhaften europäischen Rettungsschrim ESM und den Fiskalpakt beantragen. Das sagte Fraktionschef Gregor Gysi am Freitag in Berlin. Der Beschluss dazu sei einstimmig gefallen. Die Debatte sollte am Nachmittag (17.00 Uhr) mit einer Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beginnen, die Abstimmung dafür war für den späteren Abend geplant. dapd (Politik/Politik)
Berlin stimmt im Bundesrat für Fiskalpakt
Berlin (dapd). Berlin stimmt am Freitag (29. Juni) im Bundesrat den Beschlüssen zum Fiskalpakt und zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) zu. In den Verhandlungen mit dem Bund sei das wichtigste Ziel erreicht worden, wonach die Länder keine zusätzlichen Belastungen schultern müssten, erklärte am Donnerstag der Regierende Bürgermeister, Klaus Wowereit (SPD). Zwar hätte sich Berlin „konkreter bezifferte Zusagen des Bundes bei der Übernahme der stetig steigenden Sozialleistungen gewünscht“, aber immerhin habe sich der Bund bewegt und sei den Ländern wie beim Kita-Ausbau entgegengekommen. Wowereit betonte, er erwarte, dass alle Zusagen auch verlässlich umgesetzt würden. dapd (Politik/Politik)
Euro-Krise: Bundestag bereitet sich auf Sondersitzungen vor
Berlin (dapd). Der Bundestag wird voraussichtlich wegen der europäischen Finanzkrise seine parlamentarische Sommerpause unterbrechen müssen. „Ich rechne damit, dass wir im Sommer die eine oder andere Sondersitzung haben werden“, sagte FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle am Mittwoch in Berlin. Daher habe er den Abgeordneten seiner Fraktion empfohlen, für diese Fälle „gut erreichbar“ zu sein. Hintergrund sind Hilfsanträge aus Spanien und Zypern, über die auch das deutsche Parlament mitberaten müsste. Mit einer Sondersitzung bereits am 6. Juli wird in Parlamentskreisen indes nicht gerechnet. Die parlamentarische Sommerpause beginnt am 2. Juli und dauert bis zum 7. September. dapd (Politik/Politik)
SPD-Haushaltsexperte Schneider will Seeheimer -Sprecher werden
Berlin (dapd). Der Haushaltsexperte der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, will neuer Sprecher des „Seeheimer Kreises“ werden. Der 36-Jährige tritt am Donnerstag zur Wahl an. Fraktionskreise bestätigten der Nachrichtenagentur dapd in Berlin am Dienstag einen entsprechenden „Spiegel-Online“-Bericht. Bei den „Seeheimern“ haben sich rund 50 Bundestagsabgeordnete zusammengeschlossen, die sich selbst „pragmatisch und reformorientiert“ nennen. Der Thüringer Schneider würde Nachfolger des Niedersachsen Garrelt Duin, der vergangene Woche zum NRW-Wirtschaftsminister ernannt wurde. Neben Schneider sollen laut „Spiegel-Online“ künftig weiter der Hamburger Abgeordnete Johannes Kahrs sowie die bayerische Abgeordnete Petra Ernstberger als Sprecher fungieren. dapd (Politik/Politik)
Regierung will Zweidrittelmehrheit für Euro-Rettungsschirm ESM
Berlin (dapd). Die Bundesregierung wertet die Einigung mit den Ländern zum Fiskalpakt vom Sonntagabend als „wichtigen Schritt“. Man sei zuversichtlich, dass es Ende dieser Woche in Bundestag und Bundesrat zur erfolgreichen Abstimmung komme, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Für den Fiskalpakt ist eine Zweidrittelmehrheit erforderlich. Eine solche strebt die Bundesregierung auch bei der Abstimmung zum Euro-Rettungsschirm ESM an, „um verfassungsrechtliche Risiken zu vermeiden“, wie Seibert erklärte. Der ESM sei von so großer Bedeutung, dass die Bundesregierung „jedem Risiko aus dem Weg gehen möchte“. Es sei „eine besondere Vorsichtsmaßnahme, um jedes Risiko auszuschließen“. dapd (Politik/Politik)
Geschichtsträchtige Raststätte Dreilinden für 535.000 Euro verkauft
Berlin (dapd-bln). Die Autobahnraststätte Dreilinden am ehemaligen Grenzübergang „Checkpoint Bravo“ ist in Berlin für 535.000 Euro verkauft worden. Bei einer Versteigerung am Freitag hatten sich nach Angaben der Firma Deutsche Grundstücksauktionen AG zwei Bieter im Saal für das Objekt interessiert. Das Startgebot lag bei 450.000 Euro. Die geschichtsträchtige Raststätte liegt auf der Grenze zwischen Berlin und Kleinmachnow. Nach Angaben des Auktionsunternehmens wurde das 1973 in Betrieb genommene Pop-Art-Gebäude von dem Architekten Rainer Gerhard Rümmler entworfen. Einige Teile stehen unter Denkmalschutz. Insgesamt ist das Grundstück rund 5.000 Quadratmeter groß. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Mehr nicht
Berlin (dapd). Im Streit um das Betreuungsgeld hat FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle die Union vor Kompensationsgeschäften gewarnt. Die Liberalen seien nicht bereit, eine höhere Anrechnung von Kindererziehungszeiten auf die Rente zu finanzieren, um die Kritiker der neuen Leistung zu besänftigen, sagte Brüderle dem in Berlin erscheinenden „Tagesspiegel“ (Sonntagausgabe). „Im Koalitionsvertrag steht nur das Betreuungsgeld“, sagte Brüderle: „Das werden wir mitmachen. Mehr nicht.“ dapd (Politik/Politik)
Auch Bahr nahm an RKI-Gesundheitsstudie teil
Berlin (dapd). Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr ist einer der mehr als 7.000 Probanden der „Studie zur Gesundheit Erwachsener in Deutschland“ (DEGS) vom Robert Koch-Institut (RKI) gewesen. Ihn habe beeindruckt, was alles erfragt und untersucht worden sei, sagte der 35-Jährige am Donnerstag in Berlin bei der Vorstellung der ersten Ergebnisse der Studie. Insgesamt nahmen 7.238 Personen an der DEGS-Studie teil. Hinzu kommen 914 Menschen, die sich nur am Befragungsprogramm beteiligten. dapd (Vermischtes/Politik)