Mainz (dapd). Viel Ehre für ein politisches Urgestein: Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) und CDU-Oppositionschefin Julia Klöckner haben Bernhard Vogel zu dessen 80. Geburtstag am Mittwoch gewürdigt. Der ehemalige CDU-Ministerpräsident „hat sich in vielen Jahren herausragende Verdienste um Rheinland-Pfalz erworben“, sagte Beck. Vogel habe in seiner Amtszeit von 1976 bis 1988 unter anderem den Ausbau der Hochschulen vorangetrieben. „Dass er in der Aufbauphase nach der Wiedervereinigung noch einmal Regierungsverantwortung in Thüringen übernommen hat, ist ihm hoch anzurechnen“, betonte Beck. Am Donnerstag (20. Dezember) ehrt die Landesregierung Vogel mit einem Geburtstagsempfang in der Staatskanzlei. Gäste sind den Angaben zufolge unter anderem Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) und der SPD-Politiker und Bruder von Vogel, Hans-Jochen Vogel. Am Abend ist von der CDU ein Empfang in Speyer geplant. dapd (Politik/Politik)
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Bundesrat verabschiedet Kurt Beck mit Beifall
Berlin (dapd). Der Bundesrat hat den rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD) mit Beifall verabschiedet. Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) sagte am Freitag als Sitzungspräsident, Beck habe sich bundesweit als „Verfechter unserer föderativen Ordnung“ engagiert und „mit Herzblut für die Länder und die Wahrung ihrer Rechte gestritten“. Der Ministerpräsident gehört dem Bundesrat seit 1994 an und hat in dieser Zeit rund 200 Initiativen in die Länderkammer eingebracht. „Sie haben sich weit über Rheinland-Pfalz hinaus große Sympathie und Wertschätzung erworben“, sagte Seehofer. Für den neuen Lebensabschnitt wünschte er Beck alles Gute, Gesundheit und Gottes Segen. Beck, mit mehr als 18 Jahren dienstältester Ministerpräsident in Deutschland, will sich Anfang kommenden Jahres aus der Politik zurückziehen. Der SPD-Politiker bedankte sich für die Anerkennung und sagte: „Es waren viele spannende Sitzungen, die wir miteinander hatten.“ Beck sagte, der „Geist des Föderalismus“ sei auch in Zukunft unverzichtbar. Den Mitgliedern des Bundesrats wünschte er ein „gedeihliches Miteinander“. Beck verabschiedete sich mit den Worten: „Es waren für mich reiche Jahre – dafür danke ich.“ dapd (Politik/Politik)
Beck bleibt nur begrenzte Zeit Chef des ZDF-Verwaltungsrats
Mainz (dapd). Nach seinem politischen Rückzug wird der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) nur noch für eine begrenzte Zeit Vorsitzender des ZDF-Verwaltungsrates bleiben. Er wolle das Amt solange behalten, bis das Bundesverfassungsgericht über einen Normenkontrollantrag zum Einfluss des Staates auf den Sender entschieden habe, sagte Beck am Dienstagabend in Mainz. Er habe das Verfahren mit auf den Weg gebracht und nun wolle er es auch zu Ende bringen, sagte Beck, der am 16. Januar aus gesundheitlichen Gründen als Regierungschef zurücktritt. Rheinland-Pfalz hatte sich Ende 2011 an das Bundesverfassungsgericht gewandt, um die Zahl der politischen Vertreter im Verwaltungs- und Fernsehrat des Senders zu verringern. Die Landesregierung hat Zweifel daran, dass das im Grundgesetz enthaltene Gebot der Staatsferne des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beim ZDF eingehalten wird. Zudem machte Beck deutlich, dass auch nach seinem Rückzug die Medienpolitik der Bundesländer in Mainz koordiniert wird. „Die Medienpolitik wird in Rheinland-Pfalz bleiben“, sagte Beck. Zuständig wäre dann die künftige Ministerpräsidentin Malu Dreyer und ihre Staatskanzleichefin Jacqueline Kraege (beide SPD). Der als ausgewiesener Medienpolitiker geltende bisherige Leiter der Staatskanzlei, Martin Stadelmaier, zieht sich mit Beck aus seinen politischen Ämtern zurück. In den vergangenen Wochen hatte es Spekulationen gegeben, dass der Hamburgs erste Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) Interesse an der Aufgabe bekundet habe. dapd (Vermischtes/Politik)
Kurt Beck sagt Reise nach Liechtenstein wegen Sicherheitsbedenken ab
Mainz (dapd). Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) hat eine Reise nach Liechtenstein wegen Sicherheitsbedenken abgesagt. Seine Personenschützer hätten dem 63-Jährigen geraten, nicht an einem Wirtschaftsforum in Vaduz am kommenden Montag teilzunehmen, sagte ein Sprecher der Mainzer Staatskanzlei am Mittwoch auf Anfrage. Offenbar hatte es zuvor Anfeindungen in Liechtenstein gegeben, es wurden Tomaten- und Eierwürfe gegen Beck angekündigt. Den Angaben zufolge haben es bei der Entscheidung für eine Absage auch gesundheitliche Aspekte gegeben. Dass Beck bei der zu erwarteten Aufregung an seine Gesundheit denke sei nachvollziehbar, sagte der Sprecher. Beck gibt im Januar sein Amt als Ministerpräsident auf, weil er nach eigenen Angaben an der Bauchspeicheldrüse erkrankt ist. Die Tageszeitung „Liechtensteiner Vaterland“ hatte von einer kontroversen Diskussion in dem Staat berichtet, weil Beck als ehemalige SPD-Bundesvorsitzender die Steueroase Liechtenstein mit dem „Raubrittertum“ gleichsetzte. dapd (Politik/Politik)
Späte Entschuldigung der Bundes-SPD bei Kurt Beck
Mainz (dapd). Vier Jahre nach dem unschönen Abschied von Kurt Beck aus der Spitze der Bundes-SPD hat sich der aktuelle Parteivorsitzende Sigmar Gabriel bei dem scheidenden rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten entschuldigt. „Es war auch für die SPD, nicht für Kurt Beck eine Schande“, sagte Gabriel auf einem Landesparteitag am Samstag in Mainz. „Hätten wir damals schon auf ihn gehört, wäre uns manches erspart geblieben“, ergänzte der SPD-Chef. Ohne Beck befände sich die Partei nicht da, wo sie heute stehe, betonte Gabriel. Er schenkte Beck auf dem Parteitag in Mainz eine Lithografie von Willy Brandt und würdigte Becks Leistungen für die SPD. Er sei ein „ganz Großer der Sozialdemokratie“, unterstrich Gabriel. Beck selbst kommentierte die Entschuldigung nur knapp. Heute werde auch auf Bundesebene wohl einiges anders betrachtet, sagte Beck bei einem Statement vor Journalisten. Der mit 18 Amtsjahren dienstälteste Ministerpräsident Deutschlands zieht sich nach eigenen Angaben aus gesundheitlichen Gründen aus der Politik zurück. Am 16. Januar soll die rheinland-pfälzische Arbeitsministerin Malu Dreyer Nachfolgerin des 63-Jährigen werden. Zum Vorsitz der SPD-Landespartei wurde nach 19 Jahren Beck am Samstag Innenminister Roger Lewentz gewählt.Beck räumte auf dem Parteitag erneut ein, dass sein Ausflug auf die Bundesebene bei ihm persönlich negative Spuren hinterlassen habe. Insbesondere nach seinem Rücktritt im September 2008 vom Bundesparteivorsitz seien die bei ihm entstandenen „tiefen Kratzspuren in Seele und Gedanken“ von der Freundschaft und Solidarität in Rheinland-Pfalz überlagert worden. Beck war im September 2008 vom SPD-Bundesvorsitz zurückgetreten. Über Monate war er kritisiert worden, meist anonym aus der eigenen Partei. Das Ende kam für Beck, als Frank-Walter Steinmeier für die Wahl 2009 als Kanzlerkandidat nominiert wurde. Steinmeier wurde nach dem Rücktritt Becks dann für einen Monat kommissarischer Parteichef, bevor Franz Müntefering bis nach der Wahl das Amt innehatte. Dan folgte Gabriel. dapd (Politik/Politik)
Rheinland-pfälzische SPD stellt sich nach Ära Beck neu auf
Mainz (dapd). Die rheinland-pfälzische SPD stellt sich nach der Ära Beck neu auf: Einstimmig wählten die 420 Delegierten am Samstag auf einem Landesparteitag in Mainz Malu Dreyer zur Kandidatin für das Amt der Ministerpräsidentin. Die bisherige Arbeitsministerin soll am 16. Januar von SPD und Grünen zur neuen Regierungschefin gewählt werden. Innenminister Roger Lewentz rückt an die Spitze der Landespartei, nachdem Kurt Beck die SPD 19 Jahre lang geführt hat. Der scheidende Ministerpräsident Beck bedankte sich für jahrzehntelange Unterstützung und rief seine Partei zur Geschlossenheit auf. Der Begriff Genosse dürfe keine Floskel werden. In der SPD habe er sich immer wegen „des Gefühls der Zusammengehörigkeit“ wohlgefühlt. Die Sozialdemokratie werde weiter gebraucht für „die Gerechtigkeit auf dieser Welt“. Beck würdigte vor allem seine Heimatpartei und die langjährigen Weggefährten. Statt einander die Augen auszukratzen, sei in der rheinland-pfälzischen SPD stets in Freundschaft zusammengearbeitet worden. Insbesondere als er im September 2008 vom Bundesparteivorsitz zurücktrat, seien die bei ihm entstandenen „tiefen Kratzspuren in Seele und Gedanken“ von der Freundschaft und Solidarität in Rheinland-Pfalz überlagert worden. Die designierte Regierungschefin Dreyer hob in ihrer knapp einstündigen Rede die Verdienste Becks hervor. „Du hast diesem Land und dieser Partei viel gegeben und Du hast immer alles gegeben.“ Beck habe „diesen Urinstinkt für soziale Gerechtigkeit“, fügte die 51-Jährige hinzu. Auch auf Bundesebene habe Beck in 18 Amtsjahren als Ministerpräsident Akzente gesetzt. „Kurt Beck ist immer mittendrin“, sagte Dreyer über den früheren SPD-Bundesvorsitzenden. Ihm sei es gelungen, dass „wir auf Bundesebene ein gewichtiges Wort mitreden können“. Der jetzige Bundesvorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, nannte Beck einen „ganz Großen der Sozialdemokratie“. Zudem entschuldigte er sich bei Beck für dessen unschönen Abschied auf Bundesebene. „Es war für die SPD, nicht für Kurt Beck eine Schande“, sagte Gabriel. Beck war im September 2008 vom SPD-Bundesvorsitz zurückgetreten. Über Monate war er kritisiert worden, meist anonym aus der eigenen Partei. Das Ende kam für Beck, als Frank-Walter Steinmeier für die Wahl 2009 an ihm vorbei als Kanzlerkandidat nominiert wurde. Steinmeier wurde dann für einen Monat kommissarischer Parteichef, bevor Franz Müntefering bis nach der Wahl das Amt innehatte. Dann folgte Gabriel. Auf Rheinland-Pfalz bezogen sagte Dreyer, der Abtritt Becks sei eine „Zäsur“. Beck habe die SPD vier Mal in den Landtag geführt und sei so lange Ministerpräsident wie kein anderer nach dem CDU-Politiker Peter Altmeier. „Das sind große Fußstapfen, aber es ist auch ein reiches Erbe“, sagte Dreyer. Grundlage ihres weiteren politischen Handelns werde der Koalitionsvertrag mit den Grünen sein. An die SPD-Mitglieder appellierte sie: „Lass Euch nicht abhalten von kritischen Stimmen. Sie sind erwünscht.“ Grundsätzlich sei das Thema soziale Gerechtigkeit der Schwerpunkt ihrer Politik. Sie werde sich aber auch unangenehmen Aspekten wie etwa der Nürburgring-Affäre stellen. Der Partie rief die an Multipler Sklerose erkrankte Politikerin zu: „Ich habe auch den Willen, die Kraft und ich habe auch die Disziplin, um dieses Land in eine gute Zukunft zu führen.“ Darum werde sie auch bei der Landtagswahl 2016 antreten, um mit einem Sieg den „Wechsel perfekt zu machen“. Der neue Parteichef Lewentz hob die herausragende Position Dreyers bei den Sozialdemokraten hervor: Es gebe keine Troika oder ein Tandem, sagte Lewentz. „Du bist unsere Nummer eins, liebe Malu“, betonte Lewentz. Der 63-jährige Beck zieht sich nach eigenen Angaben wegen einer Erkrankung an der Bauchspeicheldrüse aus der Politik zurück. dapd (Politik/Politik)
SPD-Chef Gabriel entschuldigt sich bei Kurt Beck
Mainz (dapd). Der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel hat sich bei seinem Vorgänger Kurt Beck für dessen unschönen Abschied auf Bundesebene entschuldigt. „Es war auch für die SPD, nicht für Kurt Beck eine Schande“, sagte Gabriel auf einem Landesparteitag am Samstag in Mainz. „Hätten wir damals schon auf ihn gehört, wäre uns manches erspart geblieben“, ergänzte der SPD-Chef. Ohne den rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Beck befände sich die Partei nicht da, wo sie heute stehe. Beck war im September 2008 vom SPD-Bundesvorsitz zurückgetreten. Über Monate war er kritisiert worden, meist anonym aus der eigenen Partei. Das Ende kam für Beck, als Frank-Walter Steinmeier für die Wahl 2009 als Kanzlerkandidat nominiert wurde. Steinmeier wurde nach dem Rücktritt Becks dann für einen Monat kommissarischer Parteichef, bevor Franz Müntefering bis nach der Wahl das Amt innehatte. Dann folgte Gabriel. dapd (Politik/Politik)
Lewentz: Mit Abgang von Beck endet eine Ära
Mainz (dapd). Der designierte Landesvorsitzende der rheinland-pfälzischen SPD, Innenminister Roger Lewentz, hat die Verdienste des scheidenden Ministerpräsidenten Kurt Beck gewürdigt. „Die SPD und das Land Rheinland-Pfalz haben Kurt Beck unendlich viel zu verdanken“, sagte Lewentz am Samstag auf einem Landesparteitag in Mainz. Mit dem Ende einer Ära sei aber auch ein Tag des Aufbruchs verbunden. Lewentz machte auch die herausgehobene Rolle der designierten Ministerpräsidentin Malu Dreyer deutlich: Es gebe keine Troika oder ein Tandem, sagte Lewentz. „Du bist unsere Nummer eins, liebe Malu“, betonte der Innenminister. Der 63-jährige Beck wird am Samstagnachmittag nach 19 Jahren den Vorsitz der Landes-SPD an den 49 Jahre alten Lewentz weitergeben. Zuvor hatten sich die 420 Delegierten einstimmig für Arbeitsministerin Dreyer als Kandidatin um das Amt der Ministerpräsidentin ausgesprochen. Beck zieht sich aus gesundheitlichen Gründen aus der Politik zurück. dapd (Politik/Politik)
SPD in Rheinland-Pfalz verabschiedet Kurt Beck und begrüßt Malu Dreyer
Mainz (dapd). Die rheinland-pfälzische SPD hat am Samstag die Zeit nach dem scheidenden Ministerpräsident Kurt Beck vorbereitet. Auf einem Parteitag in Mainz nominierten die 420 Delegierten Malu Dreyer einstimmig als Kandidatin für das Amt der Ministerpräsidentin. Nun soll die bisherige Sozialministerin am 16. Januar von SPD und Grünen zur Regierungschefin gewählt werden. Beck bedankte sich zuvor bei den Sozialdemokraten für jahrzehntelange Unterstützung und rief seine Partei zur Geschlossenheit auf. Der Begriff Genosse dürfe keine Floskel werden, warnte Beck die Delegierten und die 480 Gäste. In der SPD habe er sich immer wegen „des Gefühls der Zusammengehörigkeit“ wohlgefühlt. Die Sozialdemokratie werde weiter gebraucht für „die Gerechtigkeit auf dieser Welt“. Beck würdigte vor allem seine Heimatpartei und langjährigen Weggefährten. Statt einander die Augen auszukratzen, sei in der rheinland-pfälzischen SPD stets in Freundschaft zusammengearbeitet worden. Insbesondere als er im September 2008 vom Bundesparteivorsitz zurücktrat, seien die bei ihm entstandenen „tiefen Kratzspuren in Seele und Gedanken“ von der Freundschaft und Solidarität in Rheinland-Pfalz überlagert worden. Die designierte Regierungschefin Dreyer würdigte in ihrer knapp einstündigen Rede die Verdienste von Beck. „Du hast diesem Land und dieser Partei viel gegeben und Du hast immer alles gegeben.“ Beck habe „diesen Urinstinkt für soziale Gerechtigkeit“, fügte die 51-Jährige hinzu. Auch auf Bundesebene habe Beck in 18 Amtsjahren Akzente gesetzt. „Kurt Beck ist immer mittendrin“, sagte Dreyer über den früheren SPD-Bundesvorsitzenden. Ihm sei es gelungen, dass „wir auf Bundesebene ein gewichtiges Wort mitreden können“. Auf Rheinland-Pfalz bezogen unterstrich die derzeitige Arbeitsministerin, dass der Abtritt von Beck eine „Zäsur“ sei. Beck habe die SPD viermal in den Landtag geführt und sei so lange Ministerpräsident wie kein anderer nach dem CDU-Politiker Peter Altmeier. „Das sind große Fußstapfen, aber es ist auch ein reiches Erbe“, sagte Dreyer. Grundlage ihres weiteren politischen Handelns werde der Koalitionsvertrag mit den Grünen sein. An die SPD-Mitglieder appellierte sie: „Lass Euch nicht abhalten von kritischen Stimmen. Sie sind erwünscht.“ Grundsätzlich sei das Thema soziale Gerechtigkeit der Schwerpunkt ihrer Politik. Sie werde sich aber auch unangenehmen Aspekten wie etwa der Nürburgring-Affäre stellen. Der Partie rief die an Multipler Sklerose erkrankte Politikerin zu: „Ich habe auch den Willen, die Kraft und ich habe auch die Disziplin, um dieses Land in eine gute Zukunft zu führen.“ Darum werde sie auch bei der Landtagswahl 2016 antreten, um mit einem Sieg den „Wechsel perfekt zu machen“. Der 63-jährige Beck wollte am Samstagnachmittag nach 19 Jahren den Vorsitz der Landes-SPD an Innenminister Roger Lewentz weitergeben und im Januar als Ministerpräsident zurücktreten. Beck zieht sich nach eigenen Angaben wegen einer Erkrankung an der Bauchspeicheldrüse aus der Politik zurück. dapd (Politik/Politik)
SPD in Rheinland-Pfalz nominiert Malu Dreyer als Ministerpräsidentin
Mainz (dapd). Die SPD in Rheinland-Pfalz hat Malu Dreyer als Kandidatin für das Amt der Ministerpräsidentin nominiert. Einstimmig votierten die 420 Delegierten am Samstag auf einem SPD-Parteitag in Mainz für die Sozialministerin des Landes. Die 51-jährige Dreyer soll am 16. Januar 2013 vom Landtag zur Nachfolgerin von Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) gewählt werden. Beck hatte im September angekündigt, sich aus gesundheitlichen Gründen nach 18 Jahren Amtszeit aus der Politik zurückzuziehen. dapd (Politik/Politik)