Berlin (dapd). Der mit dem Betreuungsgeld vorgesehene Bildungsbonus soll frühestens vom 14. Lebensjahr des Kindes an ausgezahlt werden. Dies geht nach einem Bericht der „Passauer Neuen Presse“ (Samstagausgabe) aus den Eckpunkten für das Bildungssparen beim Betreuungsgeld hervor, auf die sich die Bundesregierung geeinigt habe. Vorgesehen ist danach ein Bonus von 15 Euro im Monat, wenn das Betreuungsgeld nicht bar ausgezahlt, sondern für die Ausbildung des Kindes angespart wird. Das umstrittene Betreuungsgeld – zunächst 100 Euro und ab 2014 dann 150 Euro pro Monat – sollen Eltern erhalten, die ihr Kleinkind zwischen dem 15. und 36. Monat selbst betreuen und keine staatlich geförderte Betreuung in Anspruch nehmen. Die Kosten für den Steuerzahler werden auf mindestens 1,2 Milliarden Euro jährlich beziffert. Das Betreuungsgeld wird vom 1. August an gezahlt, doch eine gesetzliche Regelung der angekündigten Bildungskomponente fehlte bisher noch. Wie die Zeitung unter Berufung auf die Eckpunkte der Regierung schreibt, ist jetzt eine Auszahlung in monatlichen Raten über einen Zeitraum von mindestens zwei Jahren vorgesehen, ohne dass ein Verwendungsnachweis erbracht werden muss. Darüber hinaus werde es die Möglichkeit einer einmaligen Auszahlung des gesamten eingezahlten Betreuungsgeldes inklusive Bonus geben. Voraussetzung dafür soll aber ein Nachweis sein, dass das Geld zu Bildungszwecken verwendet werde. Die Bildungskomponente kann den Eckpunkten zufolge sowohl über neu abgeschlossene als auch über laufende Spar- und Versicherungsverträge genutzt werden können, heißt es weiter. Eine Anrechnung auf Hartz-IV-Leistungen ist nicht geplant. dapd (Politik/Politik)
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Deutsche Fahnen auf Bundeswehr-Camp im Zypern vom Mast gerissen
Berlin/Limassol (dapd). In der zyprischen Stadt Limassol ist es am Freitag offenbar zu einem deutschlandfeindlichen Vorfall gekommen. Unbekannte rissen zwischen 6.00 und 8.00 Uhr im dortigen Bundeswehr-Camp zwei deutsche Fahnen und eine UN-Flagge vom Mast. Dabei wurde eine Flagge teilweise verbrannt, teilte die Bundeswehr auf ihrer Internetseite mit. Auf der UN-Flagge wurde herumgetrampelt. Der zuständige zyprische Brigadekommandeur habe beim Kommandeur des deutschen Einsatzkontingentes sein Bedauern über diesen Vorfall ausgedrückt und Aufklärung zugesagt. Wie „Spiegel Online“ berichtet, unterrichtete die Bundeswehr ausgewählte Abgeordnete über den Vorfall. Die Aktion sei womöglich eine Reaktion auf die harte Haltung der Bundesregierung in der Zypern-Krise. In den Jahren seit dem Beginn der UN-Mission auf Zypern, die von einem deutschen Kontingent unterstützt wird, hat es dem Onlineportal zufolge noch nie ähnliche Zwischenfälle gegeben. Die deutschen Soldaten kontrollieren im Rahmen der UN-Mission verdächtige Schiffe im Seegebiet vor dem Libanon und sind auf Zypern stationiert. dapd (Politik/Politik)
Focus : Anklage wegen Verrat von Staatsgeheimnissen erhoben
Karlsruhe (dapd). Die Bundesanwaltschaft hat einem Medienbericht zufolge gegen einen im August 2012 festgenommenen NATO-Mitarbeiter Anklage wegen Verrats von Staatsgeheimnissen erhoben. Der Mann soll geheime Militärinformationen auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein ausspioniert haben, wie die Online-Ausgabe des Nachrichtenmagazins „Focus“ am Freitag berichtete. Die Airbase in Ramstein ist der größte Stützpunkt der US-Luftwaffe außerhalb der Vereinigten Staaten. Laut „Focus“ war der Informatiker aus Rheinland-Pfalz – ein Zivilangestellter der NATO – in seinem Pfälzer Wohnort festgenommen worden. Die Anklage sei bereits beim Oberlandesgericht (OLG) Koblenz eingetroffen. Der Sprecher der Bundesanwaltschaft, Marcus Köhler, wollte am Freitag zu dem Bericht keine Stellungnahme abgeben. Über „etwaige Anklageerhebungen“ unterrichte die Bundesanwaltschaft die Öffentlichkeit grundsätzlich „erst nach Zustellung der betreffenden Anklageschrift“ an den Betroffenen, sagte Köhler auf dapd-Anfrage in Karlsruhe. Dieses Vorgehen entspreche den Richtlinien für Strafverfahren. Die Bundesanwaltschaft hatte allerdings bereits vor Monaten offiziell mitgeteilt, dass am 6. August 2012 in Rheinland-Pfalz der 60-jährige deutsche Staatsangehörige Manfred K. von Beamten des Landeskriminalamts Rheinland-Pfalz festgenommen wurde. Er sei „dringend verdächtig, Staatsgeheimnisse ausgekundschaftet zu haben“, hieß es damals. Der Beschuldigte soll sich demnach als Zivilangestellter der NATO auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein „illegal geheimhaltungsbedürftige Daten seines Arbeitgebers beschafft und auf seinen privaten Computer überspielt haben“. Es bestehe der Verdacht, dass dies in der Absicht geschah, „die so erlangten Daten an unbefugte Dritte weiterzugeben“, betonte die Bundesanwaltschaft bei der Festnahme. „Gefährdung der äußeren Sicherheit der Bundesrepublik“ Im Strafgesetzbuch (StGB) ist der Tatbestand des Auskundschaftens von Staatsgeheimnissen im § 96 Absatz 2 geregelt, und zwar im Abschnitt „Landesverrat und Gefährdung der äußeren Sicherheit“. Demnach wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren bestraft, „wer sich ein Staatsgeheimnis, das von einer amtlichen Stelle oder auf deren Veranlassung geheimgehalten wird, verschafft, um es zu offenbaren“. Staatsgeheimnisse sind laut Strafgesetzbuch „Tatsachen, Gegenstände oder Erkenntnisse, die nur einem begrenzten Personenkreis zugänglich sind und vor einer fremden Macht geheimgehalten werden müssen, um die Gefahr eines schweren Nachteils für die äußere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland abzuwenden“. dapd (Politik/Politik)
DAX trotzt Zypern-Krise und schwachen Ifo-Daten
Frankfurt/Main (dapd). Die Zypern-Krise und die abgeschwächten Geschäftserwartungen in Deutschland lassen die Anleger weitgehend kalt. Der Leitindex DAX büßte am Freitag lediglich 0,3 Prozent auf 7.911 Punkte ein. Der MDAX gewann sogar leicht um 0,1 Prozent auf 13.359 Zähler. Der TecDAX verlor 0,1 Prozent auf 914 Punkte. Die Anleger an der Frankfurter Börse reagierten damit recht gefasst darauf, dass eine Lösung für den hoch verschuldeten Inselstaat nicht in Sicht und der Ifo-Geschäftsklimaindex für Deutschland zum ersten Mal seit Oktober wieder gesunken ist. Der Euro zeigte sich ebenfalls stabil. Die Gemeinschaftswährung kostete am frühen Abend 1,2984 Dollar. Zeitweise war sie sogar wieder über 1,30 Dollar geklettert. Die Europäische Zentralbank legte den Referenzkurs mit 1,2948 Dollar fest. An der New Yorker Wall Street notierte der Dow-Jones-Index gegen 17.45 Uhr (MEZ) bei 14.496 Zählern mit 0,5 Prozent im Plus. Der Technologieindex Nasdaq-Composite gewann ebenfalls 0,5 Prozent auf 3.237 Punkte. Im DAX gehörten Lanxess zu den größten Verlierern, die Aktie büßte 4,5 Prozent auf 55,66 Euro ein. Heidelbergcement verloren 2,1 Prozent auf 56,08 Euro, Commerzbank 1,9 Prozent auf 1,18 Euro. Vorn lagen Adidas, die 2,5 Prozent auf 80,08 Euro zulegten. Munich Re stiegen um 1,5 Prozent auf 148,90 Euro, Fresenius um 1,4 Prozent auf 94,78 Euro. Im MDAX verbuchten Hochtief mit 5,3 Prozent auf 51,41 Euro die höchsten Abgaben. Gildemeister verbilligten sich um 4,1 Prozent auf 15,75 Euro. Die Gewinner wurden von Elringklinger angeführt, die sich um 1,1 Prozent auf 23,79 Euro verteuerten. Fraport stiegen um 1,1 Prozent auf 43,40 Euro. Im TecDAX gaben Pfeiffer Vacuum 5,0 Prozent nach auf 87,10 Euro. BB Biotech verloren 2,4 Prozent auf 84,49 Euro. Zu den Gewinnern zählten Drillisch mit einem Plus von 2,3 Prozent auf 13,60 und Carl Zeiss Meditec mit Gewinnen von 2,1 Prozent auf 23,53 Euro. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Steinmeier sieht keinen Plan C für Zypern
Berlin (dapd). SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat das angeschlagene Euro-Land Zypern vor unabgestimmten Aktionen gewarnt. Es werde „sehr schwer sein, einen Plan C auf den Weg zu bringen“, sagte Steinmeier am Freitag im Fernsehsender n-tv zur Debatte über ein neues Rettungsprogramm für Zypern. Deshalb wäre es gut, wenn der „Plan B“, der jetzt notwendig ist, mit den europäischen Institutionen zu Ende besprochen werde. Damit reagierte Steinmeier unter anderem auf Überlegungen, auch Pensionsfonds in das Rettungspaket einzubeziehen. Er sagte, alle Projekte müssten die Schuldentragfähigkeit des Landes erhöhen. „Davon bin ich jedenfalls nach dem, was ich gehört habe, noch nicht überzeugt“, fügte der SPD-Politiker hinzu. dapd (Politik/Politik)
Reiseunternehmen spüren wegen Zypern-Krise kaum Buchungsrückgänge
Berlin (dapd). Der drohende Bankrott Zyperns wirkt auf Urlauber nur wenig abschreckend. TUI beobachte „keine signifikanten Änderungen im Buchungsverhalten“ der Deutschen, teilte der Hannoveraner Veranstalter am Freitag auf dapd-Anfrage mit. Ähnlich sieht es bei Thomas Cook aus. Lediglich L’Tur spürt ein nachlassendes Interesse an Zypern-Reisen. Hauptreisezeit für die Mittelmeerinsel ist der Sommer. Derzeit befinden sich nach Angaben der Veranstalter nur wenige Hundert Touristen dort. Die Unternehmen betonten, ihre Gäste hätten nahezu keine Probleme, auf der Insel Geld abzuheben oder mit Kreditkarten zu bezahlen. Zypern droht der Staatsbankrott. Das Land muss 5,8 Milliarden Euro auftreiben, um Hilfszahlungen von zehn Milliarden Euro von den europäischen Partnern und dem Internationalem Währungsfonds (IWF) zu ermöglichen. Die EU erwägt, auf der Insel auch Bankkunden zur Rettung der angeschlagenen Institute zur Kasse zu beten. Die Geldhäuser auf Zypern sind derzeit geschlossen. dapd (Vermischtes/Wirtschaft)
Keine Mehrheit für Schwarz-Gelb und Rot-Grün
Berlin (dapd). Sechs Monate vor der Bundestagswahl fehlen neuen Umfragen zufolge sowohl der schwarz-gelben Koalition als auch Rot-Grün eine Mehrheit zum Regieren. Im aktuellen ZDF-Politbarometer und im neuen ARD-Deutschlandtrend büßte die Union etwas ein, während die SPD leicht zulegen konnte. Die FDP käme in der ARD-Befragung mit fünf Prozent in den Bundestag, in der ZDF-Umfrage hingegen mit vier Prozent nicht. Der am Freitag veröffentlichte ARD-Deutschlandtrend sieht die Union bei 38 Prozent, zwei Prozentpunkte weniger als bei der vorherigen Befragung. Die SPD gewinnt zwei Punkte hinzu und kommt auf 27 Prozent. Drittstärkste Kraft sind die Grünen mit 16 Prozent (-1), die Linke erreicht acht Prozent (+1). Die FDP erhielte fünf Prozent, wenn am Sonntag Wahlen wären, die Piraten nur zwei Prozent. Daraus ergibt sich ein Patt zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün mit jeweils 43 Prozent. Zum Regieren reicht dies jeweils nicht. Möglich wären daher nur eine große Koalition, ein Bündnis aus Union und Grünen oder Dreierbündnisse aus SPD, Grünen sowie FDP oder Linkspartei. Merkel klar vor Steinbrück Im ZDF-Politbarometer scheidet ein Ampelbündnis aus SPD, Grünen und FDP hingegen aus, weil die Liberalen nur auf vier Prozent kommen. Hier verliert die Union einen Punkt und kommt auf 40 Prozent. Die SPD kann leicht um einen Punkt auf 29 Prozent zulegen. Die Grünen bleiben bei 14 Prozent, ebenso die Linke bei 7 Prozent. Abgeschlagen müssen sich die Piraten mit drei Prozent begnügen. In der Kanzlerkandidatenfrage neigt die große Mehrheit der Deutschen weiter Amtsinhaberin Angela Merkel (CDU) zu. 60 Prozent der Bürger wollen laut ZDF-Umfrage Merkel in dem Amt, 29 Prozent ihren SPD-Herausforderer Peer Steinbrück. Merkel führt auch weiter die Top-Ten-Liste der wichtigsten Politiker an. Allerdings hat sich ihr Wert auf der Skala von +5 bis -5 im Vergleich zur ersten März-Hälfte leicht von 2,2 auf jetzt 1,9 verschlechtert. Hinter Merkel liegen Finanzminister Wolfgang Schäuble, Verteidigungsminister Thomas de Maiziere (beide CDU) und SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier auf den Plätzen. Nur auf Platz acht kommt SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück. Auf den Schlussrängen liegen Außenminister Guido Westerwelle und FDP-Chef Philipp Rösler. Für den ARD-Deutschlandtrend wurden 1.008 Deutsche am 19. und 20. März befragt. Für das ZDF-Politbarometer befragte die Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen in der Zeit in der Zeit vom 19. bis 21. März 1.296 Wahlberechtigte. ( ARD-Deutschlandtrend unter: http://url.dapd.de/vUZN5k , ZDF-Politbarometer unter: http://url.dapd.de/uCEtKK ) dapd (Politik/Politik)
Eigentümer müssen Jagd auf ihrem Land nicht mehr dulden
Berlin (dapd). Gute Nachrichten für Gegner des Waidwerks: Landbesitzer können künftig die Jagd auf ihren Grundstücken untersagen lassen. Der Bundesrat billigte am Freitag eine Neuregelung jagdrechtlicher Vorschriften. Ob auf einer Fläche Jagdruhe herrscht, entscheidet in Zukunft die zuständige Landesbehörde nach Anhörung aller Betroffenen. Mit der Novelle wird ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom Juni 2012 umgesetzt. In dem Urteil wurde festgestellt, dass einzelne Vorschriften des Bundesjagdgesetzes gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoßen. Dies betrifft die Zwangsmitgliedschaft in Jagdgenossenschaften und die damit verbundene Pflicht des Grundeigentümers, die Ausübung der Jagd durch Dritte auf seinem Grundstück „trotz entgegenstehender ethischer Motive“ zu dulden. Nach dem bisherigen Bundesjagdgesetz gehören Eigentümer von Grundstücken mit einer Fläche von weniger als 75 Hektar einer Jagdgenossenschaft an. Diese Eigentümer müssen die Bejagung ihrer Flächen durch Dritte dulden, wenn die Jagd auf den Genossenschaftsflächen verpachtet oder durch angestellte Jäger ausgeübt wird. dapd (Politik/Politik)
Hochseefischer zufrieden mit Fangbilanz 2012
Hamburg/Sassnitz (dapd). Deutschlands Hochseefischer haben im vergangenen Jahr fast 104.000 Tonnen Fisch angelandet. Damit sei eine vergleichsweise gute Fangbilanz erreicht worden, erklärte der Deutsche Hochseefischereiverband am Donnerstag in Hamburg. Gute Fänge seien vor allem in der Schwarmfischerei auf Hering, Makrele und Holzmakrele in der Nordsee und im Nordatlantik erzielt worden, sagte ein Sprecher. Vollständig abgefischt wurde die Kabeljau-Quote vor Grönland. Volle Netze meldeten auch Besatzungen, die auf den Fang von Schwarzem Heilbutt, Rotbarsch, Goldlachs und Blauem Wittling ausgelaufen waren. Insgesamt fischten 2012 neun Hochseetrawler unter deutscher Flagge. An Bord arbeiteten etwa 500 Seeleute, die die Fänge noch auf See verarbeiteten und einfrosteten. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Deutsche Bahn befördert so viele Fahrgäste wie noch nie
Berlin (dapd). Die Deutsche Bahn soll kundenfreundlicher werden. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) kündigte am Donnerstag mehr Investitionen in Bahnhöfe und das Gleisnetz an. Damit die Kundenzufriedenheit steige, müsse es mehr Zuverlässigkeit und Qualität im Betrieb und mehr Wettbewerb auf der Schiene geben, erklärte Ramsauer in Berlin. Zuvor hatte der Staatskonzern ein erfolgreiches Jahr 2012 bilanziert. „Die Deutsche Bahn fährt wirtschaftlich auf einem erfolgreichen Gleis“, sagte Ramsauer. Im vergangenen Jahr beförderte die Bahn nach eigenen Angaben so viele Fahrgäste wie noch nie und fuhr ein deutlich höheres Ergebnis als im Vorjahr ein. Die Zahl der Reisenden in Deutschland stieg um 49 Millionen auf 1,97 Milliarden. Der Umsatz erhöhte sich gegenüber dem Vorjahr um 3,7 Prozent auf 39,3 Milliarden Euro. Das bereinigte operative Ergebnis stieg um 17,3 Prozent auf 2,7 Milliarden Euro, und das Jahresergebnis kletterte um 10,9 Prozent auf 1,5 Milliarden Euro. Alle Geschäftsfelder seien in den schwarzen Zahlen, erklärte die Bahn. Bei der Frachttochter DB Schenker Rail Deutschland sei trotz eines schwierigen konjunkturellen Umfelds die Trendwende geschafft worden, hieß es. Bahnchef Rüdiger Grube sagte, die Zahlen zeigten, dass die Bahn mit ihrer Strategie „auf einem richtigen und erfolgreichen Weg“ sei. Der Konzern strebt an, das weltweit führende Mobilitäts- und Logistikunternehmen zu sein. Dabei sollen ökonomische, soziale und ökologische Gesichtspunkte in Einklang gebracht werden. Wie die Bahn weiter mitteilte, stiegen die Netto-Investitionen um 35,7 Prozent auf 3,5 Milliarden Euro. Die Netto-Finanzschulden seien um 226 Millionen auf 16,4 Milliarden Euro gesenkt worden. Allein in Deutschland seien im vergangenen Jahr rund 11.000 neue Mitarbeiter eingestellt worden. Aus Sicht der Bahn war die Schiene im vergangenen Jahr der Gewinner bei den Verkehrsmitteln. Während die Zahl der innerdeutschen Flugreisenden um 3,8 Prozent und die Zahl der Pkw-Neuzulassungen in Deutschland um 2,9 Prozent zurückgegangen seien, habe die Schiene ein Wachstum von 4 Prozent verzeichnet. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)