Dresden (dapd). Der sächsische Verkehrsminister Sven Morlok (FDP) hat noch einmal seine Forderung nach einer Zulassung von Radarwarngeräten bekräftigt. Ein entsprechender Beschlussvorschlag Sachsens stehe auf der Tagesordnung der Verkehrsministerkonferenz am 10. und 11. April in Flensburg. „Die Zulassung von Radarwarngeräten wäre eine längst überfällige Anpassung des Rechts an den neuesten Stand der Technik“, betonte Morlok. Das bisherige Verbot sei kaum kontrollierbar: Eine Überprüfung durch die Polizei, ob jemand jetzt schon auf seinem Handy oder seinem Smartphone eine Blitzer-App installiert hat, würde einen Eingriff in den Datenschutz bedeuten und dem Ziel widersprechen, die Polizeibeamten nicht mit Bagatelldelikten zu belasten. „Radarwarngeräte dienen auch der Verkehrssicherheit. Durch sie werden Verkehrsteilnehmer auf Kontrollen an Gefahrenstellen aufmerksam gemacht und verhalten sich entsprechend – das sollen Kontrollen schließlich erreichen“, sagte Morlok. Wenn die Verkehrsministerkonferenz dem sächsischen Vorschlag zustimmt, muss der Bund den Angaben zufolge den Sachverhalt prüfen und über das Ergebnis berichten. dapd (Politik/Politik)
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Wanka zufrieden mit Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse
Berlin (dapd). Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) ist zufrieden mit der Zahl der in Deutschland anerkannten ausländischen Berufsabschlüsse. Ein Jahr nach Inkrafttreten des Bundesgesetzes hätten immerhin 30.000 von 300.000 theoretisch Anspruchsberechtigten einen Antrag auf Anerkennung ihres Abschlusses gestellt, sagte Wanka am Mittwoch im ZDF. Ihre Bilanz falle deshalb „sehr positiv“ aus. Niemand habe damit gerechnet, dass alle 300.000 Menschen einen Antrag stellen würden, sagte sie in Anspielung auf Kritik an dem Gesetz. Natürlich müsse das Gesetz noch bekannter gemacht werden, sagte Wanka. Sie wies Vorwürfe zurück, die Antragstellung sei zu kompliziert: „Sicher kann das noch verbessert werden, aber gewisse Daten müssen da sein“, sagte sie. Dazu gehörten Informationen, welcher Abschluss im Ausland erzielt worden sei und welche berufliche Erfahrungen gemacht wurden. Für die Anerkennung vieler Abschlüsse, beispielsweise in den Lehrer- und Ingenieurberufen, sind allerdings die Länder zuständig. Wanka kritisierte, dass erst 5 von 16 Ländern ein solches Anerkennungsgesetz verabschiedet haben. Sie will jetzt „den Ländern mit Nachdruck sagen“, dass sie angesichts des Fachkräftemangels selbst Interesse an solchen Gesetzen haben müssten. Unzureichende Betreuung Seit dem 1. April 2012 sind die Möglichkeiten zur Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsqualifikationen besser geworden. Das Anerkennungsgesetz des Bundes schafft erstmalig einen Rechtsanspruch auf Überprüfung der Gleichwertigkeit eines ausländischen Berufsabschlusses mit dem deutschen Referenzberuf. Der SPD-Bildungsexperte Swen Schulz forderte mehr Unterstützung der Bundesländer bei der Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse. Im Deutschlandradio Kultur sagte Schulz, die Länder täten sich generell mit der Umsetzung des Gesetzes schwer. Wenn das Bundesgesetz von vornherein einen Rechtsanspruch auf Beratung und Betreuung der Antragsteller mit einer entsprechenden Finanzierung vorgesehen hätte, würden die Verfahren in den Ländern einfacher laufen, zeigte sich Schulz überzeugt. Im Handwerk sei beispielsweise bundesweit nur die Hälfte der rund 1.700 Anträge auf Anerkennung bewilligt worden, in Industrie und Handel seien es von bundesweit 2.300 Anträgen nur 27 Prozent. Um dies zu verbessern, sei auch die Bundesagentur für Arbeit gefordert. dapd (Politik/Politik)
Stern-RTL-Wahltrend sieht Schwarz-Gelb weiter vorn
Hamburg (dapd). Schwarz-Gelb steht einer Umfrage zufolge bei den Bundesbürgern höher im Kurs als Rot-Grün. Laut Stern-RTL-Wahltrend vom Mittwoch kommen Union und FDP auf zusammen 45 Prozent und haben damit einen Vorsprung von 6 Punkten vor SPD und Grünen mit 39 Prozent. Für die Union votierten 40 Prozent (minus 1 Punkt) der 2.004 repräsentativ ausgesuchten Bundesbürger, die FDP verharrt bei 5 Prozent. Die SPD liegt in der Umfrage unverändert bei 24 Prozent, die Grünen können leicht um einen Punkt auf 15 Prozent zulegen. Die Linkspartei erreicht erneut 8 Prozent. Die Piraten hätten mit 3 Prozent weiter keine Chance auf einen Einzug in den Bundestag. Die Forsa-Befragung fand vom 25. bis 28. März statt. dapd (Politik/Politik)
Zahl der Fahrgäste im Linienverkehr steigt
Wiesbaden (dapd). Immer mehr Menschen in Deutschland fahren mit Bus und Bahn. Im vergangenen Jahr stieg die Zahl der Fahrgäste im Linienverkehr erstmals über die Marke von elf Milliarden, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte. Gegenüber 2011 verzeichneten die Statistiker einen Zuwachs um 0,7 Prozent auf 11,01 Milliarden. Durchschnittlich nutzten demnach 2012 rund 30 Millionen Menschen täglich die Angebote im Linienverkehr. Rund 10,9 Milliarden Fahrgäste wurden im Nahverkehr mit Bussen und Bahnen gezählt, 0,6 Prozent mehr als 2011. Besonders die Fahrten mit Eisenbahn und S-Bahn nahmen dabei den Angaben zufolge zu. Gegenüber dem Vorjahr sei die Zahl um 2,1 Prozent auf 2,4 Milliarden Fahrgäste gestiegen. Während auch die Nutzung von Straßen-, Stadt- und U-Bahnen um 0,7 Prozent auf 3,0 Milliarden zugenommen habe, seien die Fahrgastzahlen bei Bussen im Nahverkehr mit 5,3 Milliarden konstant geblieben. Im Fernverkehr stieg die Zahl der Reisenden den Statistikern zufolge um 4,9 Prozent auf 134 Millionen. Mit einem Plus von 4,9 Prozent fuhren dabei rund 131 Millionen Menschen mit Eisenbahnen, hieß es. Die Zahl der Fernbusreisenden habe bei zwei Millionen gelegen und damit um 6,5 Prozent zugenommen. Das Statistische Bundesamt geht davon aus, dass sich die Liberalisierung des Fernverkehrs auf die Entwicklung der Fahrgastzahlen auswirken wird. Mit der Öffnung des Markts wurde zum 1. Januar 2013 der seit den 1930er Jahren bestehende Konkurrenzschutz für bestehende Eisenbahn- und Buslinien im Fernverkehr abgeschafft. Bis Mitte Februar stieg die Zahl der Verbindungen bereits um 23 auf 109. Weitere 53 Verbindungen wurden nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums beantragt. Nach deren Genehmigung wird sich die Zahl der Verbindungen seit Inkrafttreten der Neuregelung auf 162 innerdeutsche Verbindungen fast verdoppelt haben. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Polenz hält Nordkorea für unberechenbar
Passau (dapd). Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Ruprecht Polenz hält die Entwicklung auf der koreanischen Halbinsel für gefährlich. Er gehe zwar nicht davon aus, dass es zu einer weiteren schweren Eskalation komme, sagte Polenz der „Passauer Neuen Presse“ (Mittwochausgabe) laut Vorabbericht. „Dennoch bleibt ein Rest an Unberechenbarkeit“, sagte er. „Nordkorea schottet sich ab und lässt sich schwer einschätzen.“ Polenz wertete es als „notwendiges Signal der Stärke“, dass die USA Kampfbomber in die Region verlegt haben. „Ihre Verbündeten – Südkorea, Japan und andere – können sich auf den Schutz der Vereinigten Staaten verlassen“, sagte er. „Es wäre fatal, wenn Südkorea oder Japan jetzt über eine eigene nukleare Bewaffnung nachdenken würden, nur weil Nordkorea sich auf diesen Weg gemacht hat und das Ziel wohl auch erreichen wird.“ Polenz sagte, die Möglichkeiten Chinas in den Verhandlungen mit dem Regime in Pjöngjang seien begrenzt. „Nordkoreas Staatsdoktrin ist die absolute Unabhängigkeit – auch von China“, sagte der CDU-Politiker. Das kommunistische Land hatte am Dienstag angekündigt, seinen eingemotteten einzigen Atomreaktor wieder anzufahren, um Material für sein Waffenprogramm sowie Elektrizität zu gewinnen. dapd (Politik/Politik)
Zivilangestellter der NATO wegen Spionage angeklagt
Koblenz (dapd). Ein 60 Jahre alter Deutscher soll geheime NATO-Informationen ausgespäht haben. Die Bundesanwaltschaft erhob bereits am 22. März Anklage gegen den Mann vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Koblenz, wie der Generalbundesanwalt am Dienstag mitteilte. Der Angeklagte soll Informationen über Computersysteme gesammelt und geplant haben, diese später weiterzugeben. Die Anklage lautet auf vollendete und versuchte landesverräterische Ausspähung. Der Mann soll als Zivilangestellter der NATO auf dem Luftwaffenstützpunkt der US-Streitkräfte in Ramstein im März vergangenen Jahres geheime Daten auf seinen privaten Computer überspielt haben. Ein weiterer Versuch im Juni sei erfolglos verlaufen. Laut Staatsanwaltschaft beabsichtigte er, die Daten nach dem Eintritt in den Ruhestand weiterzugeben. Die Informationen hätten Dritten einen Einblick in die Computerstruktur und Sicherheitsarchitektur der NATO verschafft. Darüber hinaus hätte auf mehrere Computersysteme des Verteidigungsbündnisses zugegriffen werden können, hieß es weiter. Im Falle einer Weitergabe wäre demnach eine erhebliche Gefahr für die Sicherheit der NATO und damit für die äußere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland eingetreten. Der Mann war bereits am 6. August 2012 festgenommen worden und sitzt seitdem in Untersuchungshaft. dapd (Politik/Politik)
Niedrigere Energiepreise dämpfen Anstieg der Lebenshaltungskosten
Wiesbaden (dapd). Der Inflationsdruck in Deutschland ist im März vor allem dank niedrigerer Energiepreise weiter gesunken. Allerdings fiel der Rückgang nicht ganz so deutlich aus wie erwartet, was entsprechende Konsequenzen für die Inflation im Euroraum haben könnte. Nach den am Dienstag veröffentlichten Zahlen des Statistischen Bundesamts stiegen die Verbraucherpreise im März mit einer Jahresrate von 1,4 Prozent. Im Februar hatte die Jahresteuerung bei 1,5 Prozent gelegen und im Januar bei 1,7 Prozent. Volkswirte hatten einen etwas stärkeren Rückgang der Inflationsrate auf 1,3 Prozent prognostiziert. Gegenüber dem Vormonat stiegen die Verbraucherpreise um 0,5 Prozent. Erwartet worden war ein Plus von nur 0,3 Prozent. Deutschland als größte Volkswirtschaft des Euroraums hat maßgeblichen Einfluss auf die Inflation im gemeinsamen Währungsgebiet. Die befragten Ökonomen erwarten, dass die Teuerung im Euroraum von 1,8 auf 1,7 Prozent gesunken ist. Diese Prognose erscheint angesichts der Preisentwicklung in Deutschland etwas optimistisch. Dafür spricht auch, dass der für europäische Zwecke berechnete Harmonisierte Preisindex (HVPI) im März wie schon im Vormonat um 1,8 Prozent über Vorjahresniveau lag. Maßgeblich bestimmt wurde das Teuerungsgeschehen in Deutschland von den Energie- und Nahrungsmittelpreisen. Die Jahresinflation bei Haushaltsenergie und Kraftstoffen ging von 3,6 auf 0,5 Prozent zurück und die von Waren von 2,0 auf 1,4 Prozent. Dagegen verteuerten sich Nahrungsmittel um 3,7 Prozent. Im Februar waren es 3,1 Prozent. Die Teuerungsrate bei Dienstleistungen stieg von 1,1 auf 1,5 Prozent. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Gabriel geht Ostersonntag in die Kirche
Berlin (dapd). Für den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel ist der Gang in die Kirche zu Ostern selbstverständlich. „Ja, sicher“, antwortete Gabriel in der „Welt am Sonntag“ auf die Frage, ob er als bekennender Lutheraner am Ostersonntag in die Kirche gehe. Seine bald einjährige Tochter Marie, die getauft ist, will Gabriel lieber nicht mitnehmen. „Wenn meine kleine Tochter der Meinung ist, dass alle mal auf sie hören sollen, würde es wohl zu laut für den Gottesdienst“, sagte Gabriel, der die Feiertage am Bodensee verbringt. In wichtigen politischen Fragen verlässt sich Gabriel aber nicht auf Gottes Rat. Auf die Frage, ob er Gott um Rat gefragt habe, als er Peer Steinbrück bei der SPD-Kanzlerkandidatur den Vortritt gelassen habe, antwortete der Parteichef lachend: „Da reichte der Rat meiner Frau.“ dapd (Politik/Politik)
ICE-Züge sollen mit drahtlosem Internet ausgestattet werden
Berlin (dapd). Die Bahn will ihren Fahrgästen künftig mehr Informationen und Unterhaltung in den Zügen anbieten. „Wir wollen das Angebot in Sachen Internet und Unterhaltung im Zug ausbauen“, sagte der Marketing-Vorstand der Sparte Fernverkehr, Manuel Rehkopf, dem „Tagesspiegel“ (Sonntagausgabe). Bis Ende 2014 sollen fast alle ICE-Züge mit drahtlosem Internet ausgerüstet sein. Daneben prüft die Bahn nach Informationen der Zeitung die Entwicklung eines Unterhaltungs-Portals in den Zügen. Es solle nicht fest eingebaut sein wie im Flugzeug, sondern auf den Notebooks oder Tablet-Computern der Fahrgäste laufen. Auf einer personalisierten Seite könne sich jeder Fahrgast über Zugverbindungen, Verspätungen und Umsteigemöglichkeiten informieren. Wer aussteigen muss, bekomme rechtzeitig einen Hinweis. Auf der drahtlosen Plattform sollen dem Bericht zufolge auch Videospiele und Filme angeboten werden. Der Probebetrieb für das Portal könne Ende 2014 beginnen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bring‘ deinen eigenen Virus mit
Berlin (dapd). Mit nur einem Handstreich ist der Dieb in den Besitz von Daten von etwa 100.000 Patienten gekommen. Ende vergangenen Jahres stahl der Unbekannte in den USA ein Laptop aus einem Auto. Auf dem Gerät des Mitarbeiters eines Pharmaunternehmens waren die sensiblen Daten von Patienten gespeichert, wie Natalja Kasperskaja vom IT-Sicherheitsdienstleister Kaspersky erzählt. Fälle wie dieser häuften sich im vergangenen Jahr und könnten 2013 weiter zunehmen, sagen Experten. Immer öfter kommen kleine Geräte in Unternehmen zum Einsatz, die immer größere Mengen Daten speichern können. Aber oft sind sie schlecht geschützt. In vielen Unternehmen arbeiten Beschäftigte mit einem Smartphone oder Tablet-Computer von unterwegs. Viele Nutzer nehmen dazu das eigene Gerät, weil es leichter zu handhaben ist. „Bring your own device“ oder kurz „BYOD“ (Bring‘ dein eigenes Gerät mit) heißt der Trend, der bereits im vergangenen Jahr einsetzte. Die Leistungsfähigkeit etwa der Handys genügt meist den Anforderungen im Unternehmen – nicht jedoch die Sicherheit. Laut einer Studie der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG gelten mobile Geräte inzwischen als „bedeutsamste Gefahrenquelle“ für Unternehmen im Bereich elektronischer Kriminalität. Zwei Drittel der befragten Unternehmer erwarten zudem eine Zunahme der Bedrohungen aus dem Internet. Datenschutzbeauftragter warnt vor BYOD Auch der Berliner Datenschutzbeauftragte Alexander Dix warnt im kürzlich vorgestellten Jahresbericht 2012 vor leichtfertigem Umgang mit dem eigenen Gerät in der Firma. Technische und rechtliche Details seien noch zu klären. So gelte es, Unternehmensdaten effektiv vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Das müsse für den Fall eines Diebstahls oder Verlusts des Geräts gewährleistet sein. Aber auch vor Schadsoftware wie etwa einem Trojaner müssten die Daten gesichert sein. Zudem müsse sichergestellt werden, dass das Unternehmen keinen Zugriff auf private Daten bekomme. Die gängigen Betriebssysteme für Handys und Tablet-Computer seien für private Nutzer entworfen, erklärt Toralv Dirro von McAfee. Viele beschäftigten sich zudem nicht ausreichend mit dem Thema Sicherheit und Datenschutz – obwohl sie sensible Daten ihres Unternehmens gespeichert haben. Von einer Infektion mit einem elektronischen Schädling ist dann oft die gesamte Firma betroffen. Auch könnten dadurch Zehntausende Kunden- oder, wie im Fall des Pharma-Mitarbeiters, Patientendaten verloren gehen oder in die Hände Unbefugter gelangen. Gerade das am meisten verbreitete mobile Betriebssystem Android biete zahlreiche Einfallstore für Schadsoftware, sagt Dirro. Im vergangenen Jahr sei die Zahl der Angriffe „explodiert“. Auch 2013 würden es mehr werden. Android prüfe nicht wie etwa Apple eine neue App auf Herz und Nieren. Zudem können Android-Apps von verschiedenen, teils unseriösen Seiten geladen werden. Dadurch seien schädlichen Mini-Programmen Tür und Tor geöffnet. Aber auch Apple-Produkte sind laut Dirro gefährdet. Viele Nutzer knackten den Schutzschild auf den begehrten Produkten, um günstigere oder vom US-Unternehmen verbotene Programme zu laden. Dennoch seien bislang vor allem Desktop-Computer von Angriffen durch Schadsoftware bedroht. Allerdings würden immer mehr Daten auf den Handys gespeichert, erklärt Dirro. Zudem kämen immer neue Programme auf das Telefon. So würden immer mehr Menschen ihre Bankgeschäfte oder Einkäufe mobil erledigen – Datendiebe kommen dadurch zum Beispiel an wertvolle Kreditkartennummern. Das mache den Einsatz von Schad- und Spähprogrammen dort lukrativ. Rechtliches Problem beim Einsatz des Privathandys Der IT-Sicherheitsexperte warnt daher vor dem Einsatz von privaten Geräten im Unternehmen. „Besser wäre ein Firmenhandy“, sagt er. Das könnte vom Unternehmen besser geschützt werden. Ein umfassender Schutz und eine Synchronisation seien schwierig, wenn Angestellte ihre Geräte mit jeweils unterschiedlichen Betriebssystemen mitbringen. Außerdem gebe es ein gravierendes rechtliches Problem: Auf dem privaten Telefon seien eben auch private Daten. Die Techniker des Arbeitgebers dürften daher eigentlich nicht komplett auf das Gerät zugreifen. Andererseits könne das Gerät nicht zur Reparatur in ein externes Geschäft gebracht werden, weil die dortigen Techniker dann Zugriff auf möglicherweise sensible Firmendaten bekämen. Richtlinien für den Umgang mit Firmengeräten können zudem nicht einfach auf private Geräte übertragen werden. Der Berliner Datenschutzbeauftragte rät daher, dass „BYOD“ in der öffentlichen Verwaltung die Ausnahme bleiben sollte. Zudem werde das Phänomen weiter beobachtet. (Jahresbericht Datenschutzbeauftragter http://url.dapd.de/hUw46K ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)