Brüssel (dapd-bay). Der Streit zwischen den EU-Wettbewerbshütern und den Eignern der BayernLB über den Umbau der Landesbank ist beigelegt. EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia einigte sich am Montag mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und dem bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer auf einen Restrukturierungsplan für das Kreditinstitut, das 2008 vom Freistaat im Alleingang mit zehn Milliarden Euro vor der Pleite bewahrt worden war. Im Gegenzug muss die BayernLB unter anderem ihre Bilanzsumme halbieren und das Auslandsgeschäft eindampfen. Auch Arbeitsplätze gehen verloren. Das jahrelange Beihilfeverfahren werde voraussichtlich am 25. Juli mit einem formalen Kommissionsbeschluss offiziell zu den Akten gelegt, sagte Almunia. Durch den vereinbarten Umbau solle das Geschäftsmodell der Bank letztlich gestärkt und die BayernLB wieder „ein lebensfähiges, aktives und wettbewerbsfähiges Institut“ werden. Erfreulich sei zudem, dass neben den Interessen der Bank und der öffentlichen Hand auch die der Steuerzahler geschützt worden seien. Seehofer begrüßte, dass die Landesbank nun „wieder in ruhiges, gutes Fahrwasser“ zurückkehren und sich „endlich wieder ihren eigentlichen Aufgaben widmen“ könne. Am Ende eines langen Verfahrens stünden nun klare Regeln, auch wenn die Auflagen hart seien. Die Verhandlungsführung der Kommission bezeichnete der CSU-Vorsitzende als „jederzeit fair“. Die ersten fünf Milliarden Euro sollten bis 2019 an den Staat zurückfließen, die restlichen fünf Milliarden bis 2030. Verzichten werde der Freistaat auf die zweite Tranche definitiv nicht: „Die fordern wir auch ein, aber da müssen wir uns nach der Geschäftsentwicklung der Bank richten.“ Schäuble spricht von „win-win-Situation“ Zuvor hatte das bayerische Kabinett den von der EU verordneten Schrumpfkurs und die Rückzahlung der ersten fünf Milliarden Euro bereits einstimmig gebilligt. Die BayernLB war die letzte deutsche Landesbank, die noch auf eine abschließende Genehmigung der EU-Kommission zu ihren während der Finanzkrise erhaltenen Staatshilfen gewartet hatte. Entsprechend zufrieden reagierte auch Schäuble. Dass Deutschland nunmehr alle Beihilfeverfahren für seine Landesbanken zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht habe, zeige, dass es seine Verpflichtungen auch erfüllte. Das Ergebnis sei eine „win-win-Situation“ für alle Beteiligten, sagte der CDU-Politiker. Die Bank selbst versprach in einer ersten Stellungnahme, den „einvernehmlich festgelegten Abbau von Geschäften“ fortzusetzen, um die weitere Verkleinerung der Bank zu erreichen. Seit Beginn des Umbaus 2009 habe das Kreditinstitut seine Bilanzsumme von einst 420 Milliarden Euro auf aktuell rund 300 Milliarden Euro verringert. Nach Angaben des bayerischen Finanzministers Markus Söder (CSU) soll das Volumen letztlich auf rund 200 Milliarden Euro halbiert werden. Zudem werde sich die Bank künftig wieder auf ihr regionales Kerngeschäft mit mittelständischen Kunden konzentrieren, aus dem riskanten Wertpapierhandel aussteigen und ausländische Beteiligungen verkaufen. Die ersten Raten an den Freistaat in dreistelliger Höhe würden schon 2013 fließen und danach schrittweise steigen. Sparkassen hielten Beihilfeverfahren lange auf Das seit mehr als drei Jahren anhängige Beihilfeverfahren hatte sich lange wegen den bayerischen Sparkassen verzögert. Als frühere 50-Prozent-Anteilseigner der BayernLB sollten sie nach dem Willen der EU und der Staatsregierung nachträglich einen Beitrag für deren Rettung leisten. Kürzlich gaben die Sparkassen hierfür 1,65 Milliarden Euro frei und ebneten damit den Weg für den Abschluss des Verfahrens. Im Gegenzug sind sie künftig wieder stärker an der Bank beteiligt, nachdem ihr Anteil wegen der alleinigen Rettung durch den Freistaat auf weniger als fünf Prozent gesunken war. BayernLB-Chef Gerd Häusler hatte zudem eingeräumt, dass auch ein weiterer „gewisser Stellenabbau“ in der Kernbank notwendig sei. Die Stellenstreichung sei allerdings schon weitgehend abgeschlossen. Vor allem aufgrund des Verkaufs von Beteiligungen werde der Gesamtkonzern nach dem Ende des Umbaus rund 5.000 Mitarbeiter weniger haben. Derzeit sind es nach Angaben der Bank rund 11.000. Trotz der guten Kunde aus Brüssel ließ es sich Seehofer am Ende des Treffens in Brüssel nicht nehmen, Almunia eine Gegenforderung mit auf den Weg zu geben. „Behandeln Sie alle Banken gleich“, diktierte er dem Wettbewerbskommissar mit einem Augenzwinkern. Und der Spanier entgegnete: „Ich verspreche es Ihnen!“ dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Audi strebt einen Jahresrekord an
Ingolstadt (dapd). Nach einem Absatzrekord im ersten Halbjahr sieht der Audi-Vorstandsvorsitzende Rupert Stadler sein Unternehmen „voll auf Kurs“. Die VW-Tochter erhöhte in den ersten sechs Monaten des Jahres ihre Auslieferungen gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 12,3 Prozent auf 733.250 Fahrzeuge, wie Audi am Montag in Ingolstadt mitteilte. Im Juni stieg der Absatz im Vergleich zum Vorjahresmonat um 13,1 Prozent auf 133.050. Unter den deutschen Premiumherstellern legte Audi im ersten Halbjahr am stärksten zu. Der Absatz der Marke BMW stieg um 8,3 Prozent auf 747.064. Die Auslieferungen der Mercedes-Benz-Modelle erhöhten sich um 6,9 Prozent auf 652.924. Mit neuen Modellen des Q5 und des A3 wolle Audi auch „im traditionell weniger absatzstarken zweiten Halbjahr“ weiter wachsen, kündigte Vertriebsvorstand Peter Schwarzenbauer an. Im gesamten Jahr 2012 will der Ingolstädter Hersteller 1,4 Millionen Autos ausliefern, wie Stadler erläuterte. Trotz Eurokrise legte Audi von Januar bis Juni auch in Europa um 2,8 Prozent auf 393.350 Wagen zu. Zwar gingen die Auslieferungen in Italien um 18,7 Prozent auf 27.521 und in Spanien um 9,9 Prozent auf 21.765 zurück. In Großbritannien stieg der Absatz dagegen um 4,5 Prozent auf 66.188, in den Niederlanden um 30 Prozent auf 13.026 und in Österreich um 11,8 Prozent auf 10.828. In Russland legte Audi sogar um 40,9 Prozent auf 16.563 zu. Auf dem Heimatmarkt Deutschland steigerte die VW-Tochter ihre Auslieferungen um 7,3 Prozent auf 134.173. Damit legte Audi im Bundesgebiet stärker zu als der Gesamtmarkt, der von Januar bis Juni um ein Prozent wuchs. Während weltweit der Q3 und der neue A6 für Wachstum sorgten, ging das Plus in Deutschland dem Hersteller zufolge auch auf den A1 Sportback zurück. Audi konnte in allen Regionen der Welt zulegen. Den höchsten Zuwachs erzielte das Unternehmen im Asien-Pazifik-Raum mit einem Plus von 33,8 Prozent auf 229.050. In China, dem größten Markt des Premiumherstellers, steigerte Audi seinen Absatz um 37,8 Prozent auf 193.871 Fahrzeuge. Vor allem die vor Ort produzierten Modelle wie die Langversion des A4 und der Q5 seien Wachstumstreiber gewesen, teilte Audi mit. Auf dem US-Markt, wo die VW-Tochter um 16,5 Prozent auf 65.158 zulegte, hätten sich die A6 Limousine, der Q5 und das Oberklasse-Coupé A7 Sportback gut verkauft. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Rösler hält Konjunktureintrübung wegen der Eurokrise für möglich
Berlin (dapd). Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler befürchtet eine Beeinträchtigung der Konjunktur in Deutschland durch die Eurokrise. „Viele Firmen werden vorsichtiger und halten Bestellungen zurück“, sagte der FDP-Vorsitzende der „Bild“-Zeitung (Onlineausgabe). Die Regierung rechne für dieses Jahr aber weiter mit Wachstum. Ihre Frühjahrsprognose von 0,7 Prozent Wirtschaftswachstum werde sie wie üblich im Herbst überprüfen. Der Minister bekräftigte: „Die deutsche Wirtschaft braucht eine Entlastung bei den Sozialabgaben, zum Beispiel durch eine Senkung der Rentenbeiträge zum Jahreswechsel.“ Außerdem solle die Opposition ihren Widerstand gegen eine Änderung des Steuertarifs aufgeben. Angesprochen auf die jüngste Zinssenkung der EZB forderte Rösler die Zentralbank auf, schnell zur Normalität zurückzukehren und sich auf die Sicherung der Geldwertstabilität zu konzentrieren. (Das vollständige Rösler-Interview: http://url.dapd.de/L5G9Mz ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Ver.di kritisiert Anhebung der Einkommensgrenze bei Minijobs
Dortmund (dapd). Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hat die von der schwarz-gelben Koalition geplante Anhebung der Einkommensgrenze bei Minijobs auf 450 Euro kritisiert. „Minijobber brauchen nicht ein bisschen mehr Geld, sondern sozialversicherungspflichtige Arbeit“, sagte der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske den Dortmunder „Ruhr Nachrichten“ (Montagausgabe) laut Vorabbericht. Alles andere verschärfe nur die Armut und programmiere weitere Altersarmut. „Die soziale Spaltung am Arbeitsmarkt hält unverändert an“, sagte Bsirske. „Niedriglöhne, Befristungen, erzwungene Teilzeit und Minijobs sorgen dafür, dass Millionen Beschäftigte von ihrer Arbeit nicht leben können.“ Die Koalition plant die Anhebung der Minijob-Einkommensgrenze von 400 auf 450 Euro monatlich. Derzeit liegt die Zahl der auf 400-Euro-Basis Beschäftigen laut Minijob-Zentrale der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See bei rund 6,8 Millionen. dapd (Politik/Politik)
Umfrage: SPD verliert an Zustimmung
Berlin (dapd). Die SPD verliert bei den Wählern deutlich an Zustimmung. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag von „Bild am Sonntag“ erhebt, verlieren die Sozialdemokraten im Vergleich zur Vorwoche zwei Prozentpunkte und kommen jetzt auf 29 Prozent. Zulegen um jeweils einen Prozentpunkt können Grüne und Piraten: Die Öko-Partei kommt jetzt auf 14, die Internetexperten auf 9 Prozent. Stärkste politische Kraft bleibt die Union mit unverändert 34 Prozent, ihr Koalitionspartner FDP bleibt bei 5 Prozent. Die Linkspartei verharrt bei 6, die sonstigen Parteien bei 3 Prozent. Emnid befragte vom 28. Juni bis 4. Juli insgesamt 3.256 Personen. dapd (Politik/Politik)
Siemens will Windanlagen künftig am Fließband bauen
Düsseldorf (dapd). Der Technik-Konzern Siemens will die Herstellungskosten seiner Windkraftanlagen senken. Die Produktion soll nach dem Vorbild der Autoindustrie auf Serienfertigung und Plattformstrategien umgestellt werden, wie die „Wirtschaftswoche“ am Samstag vorab berichtete. „Die Kosten müssen jedes Jahr um fünf bis zehn Prozent sinken“, sagte Felix Ferlemann, Chef der Windenergiesparte bei Siemens, dem Magazin mit Blick auf die wachsende chinesische Konkurrenz. Im ersten Quartal des laufenden Geschäftsjahres war das Siemens-Windgeschäft in die roten Zahlen gerutscht. Im Gesamtjahr soll es aber profitabel sein, schreibt das Magazin unter Berufung auf Konzernkreise. Auch der Windturbinenhersteller Nordex ist optimistisch, dass er das laufende Jahr trotz des Abschieds aus dem Geschäft mit Turbinen für Meereswindparks sowie seiner Probleme in China mit schwarzen Zahlen abschließen kann. „Der Auftragseingang stieg von 150 auf mehr als 300 Millionen Euro, der Auftragsbestand verdoppelte sich ebenfalls von 400 auf 837 Millionen Euro. Das ist eine solide Basis für ein positives Ergebnis“, sagte Unternehmenschef Jürgen Zeschky der „Wirtschaftswoche“. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Schröder-Köpf bei Listenaufstellung abgestraft
Hameln (dapd). Doris Schröder-Köpf ist am Samstag nur mit einem mageren Ergebnis auf die Landesliste der niedersächsischen SPD für die Landtagswahl 2013 gewählt worden. Die Frau von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) erhielt für Listenplatz zwölf 18 Gegenstimmen, alle anderen 87 Kandidaten für die anderen Listenplätze kamen maximal auf vier Gegenstimmen. Die 48-Jährige sprach dennoch von einem „glänzenden Ergebnis“. „Das stört mich nicht“, antwortete sie auf die Frage nach einer Erklärung für die vielen Nein-Stimmen. Hintergrund dürfte vor allem der innerparteiliche Wettstreit mit Sigrid Leuschner für das Direktmandat im Wahlkreis Hannover-Döhren sein, bei dem sich Schröder-Köpf im März durchgesetzt hatte. Vor ein paar Wochen hätte die Abstimmung möglicherweise noch schlechter ausgesehen, sagte die Gattin des Ex-Kanzlers. Die Genossen, die nun gegen sie gestimmt hätten, seien wohl „Leute, die mich noch nicht gut genug kennen.“ dapd (Politik/Politik)
Union stellt Minijobs auf den Prüfstand
Berlin/Frankfurt (dapd). Der Arbeitnehmerflügel der Union stellt die Minijobs grundsätzlich infrage. „Wir müssen überprüfen, ob Minijobs generell sinnvoll sind“, sagte der Unions-Arbeitsmarktexperte Peter Weiß (CDU) der „Frankfurter Rundschau“. In einigen Branchen würden dadurch normale Arbeitsplätze ersetzt. Mit dem Thema solle sich eine Arbeitsgruppe der Fraktion ab Herbst beschäftigen. Die von der Koalition geplante Erhöhung der Verdienstgrenzen für Minijobber ab 2013 von 400 auf 450 Euro könnte danach nur eine Übergangslösung sein. Auch in der Opposition und bei den Gewerkschaften wird die geringfügige Beschäftigung kritisch gesehen. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sagte am Samstag in Berlin: „Die Unionsfraktion ist offensichtlich in Turbulenzen. Man kann nicht Minijobs attraktiver machen und gleichzeitig auf den Prüfstand stellen.“ Minijobs führten kaum in reguläre Beschäftigung und seien ein arbeitsmarktpolitischer Irrweg. Die Zahl der auf 400-Euro-Basis Beschäftigen liegt nach Angaben der Minijob-Zentrale der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See derzeit bei rund 6,8 Millionen. dapd (Politik/Politik)
Sozialverband VdK unterstützt die saarländische Renten-Initiative
Berlin (dapd). Der Sozialverband VdK unterstützt die Initiative der saarländischen CDU/SPD-Regierung, die Rentenreserve aufzustocken und dafür auf eine Absenkung des Rentenbeitragssatzes zu verzichten. VdK-Präsidentin Ulrike Mascher mahnte am Freitag in Berlin einen nachhaltigen Umgang mit den derzeitigen Überschüssen in der Rentenversicherung an. Eine kurzfristige Absenkung des Rentenbeitragssatzes führe dazu, dass die Beiträge künftig wieder steigen müssten, um in schlechteren Zeiten die Reserve aufzufüllen. Dies beschädige das Vertrauen der Menschen in die gesetzliche Rentenversicherung. Der Vorstoß der saarländischen Landesregierung zielt darauf ab, die Rücklage der Rentenversicherung von anderthalb auf drei Monatsausgaben auszuweiten und somit eine Senkung des Rentenbeitragssatzes von jetzt 19,6 auf voraussichtlich 19,0 Prozent Anfang 2013 zu verhindern. In der Regierungskoalition und in der Wirtschaft stößt der Plan auf Ablehnung.Der DGB hingegen unterstützt den Vorstoß. dapd (Politik/Politik)
Störung bei Flugsicherung führt zu massiven Einschränkungen im Luftverkehr
München (dapd). Technische Probleme bei der Deutschen Flugsicherung (DFS) in München haben am Freitag zu massiven Beeinträchtigungen im deutschen Luftverkehr geführt. Gegen Mittag war es aus zunächst unbekannten Gründen zu einem Systemausfall gekommen, wie eine DFS-Sprecherin auf Anfrage sagte. Auf dem Flughafen München ging bis auf vereinzelte Landungen nichts mehr. Gegen 15.00 Uhr sei die Störung wieder behoben gewesen. Der Systemabsturz verursachte nach Angaben der DFS-Zentrale in Langen an Flughäfen in Bayern, Thüringen und Sachsen erhebliche Verzögerungen. Die DFS in München überwacht den Luftraum vom östlichen Bodensee bis zur tschechischen Grenze und auf der Nord-Süd-Achse vom Brenner in Österreich bis nach Leipzig. Während des Ausfalls wurden keine Flugzeuge mehr in den betroffenen Luftraum gelotst und sämtliche Starts an den dortigen Flughäfen abgesagt. Das System lief zwar am Nachmittag wieder. Nach Angaben der Münchner DFS-Sprecherin muss jedoch bis spät in die Nacht noch mit Verzögerungen gerechnet werden. Ein Sprecher des Münchner Flughafens bestätigte: „Die Systeme fahren langsam wieder hoch.“ Allerdings werde es weiterhin zu Verspätungen und vielleicht auch Annullierungen kommen. Den Angaben zufolge waren in München nach 12.45 Uhr keine Abflüge mehr möglich. Auch bei den Landungen kam es zu Beeinträchtigungen. Der Großteil der ankommenden Maschinen wurde aus Sicherheitsgründen auf andere Flughäfen umgeleitet. Am Münchner Flughafen starten und landen täglich rund 1.200 Maschinen. Reisende sollen sich über die Internetseiten des Airports, den Videotext des Bayerischen Fernsehens oder bei ihren Fluggesellschaften über den aktuellen Status ihres Fluges informieren. Die beiden größten deutschen Fluggesellschaften machten zunächst keine konkreten Angaben zu Ausfällen und Verspätungen von Flügen durch den Systemausfall. Ein Lufthansa-Sprecher verwies auf dapd-Anfrage auf die DFS. Eine Sprecherin der zweitgrößten deutschen Fluggesellschaft Air Berlin sagte, es habe Verspätungen gegeben und es komme wahrscheinlich auch zu Annullierungen. Zahlen dazu nannte sie allerdings nicht. ( Homepage des Münchner Flughafens: http://url.dapd.de/yS8ZG4 ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)