Essen (dapd-nrw). Der Essener Anlagenbaukonzern Ferrostaal hat einen millionenschweren Auftrag aus Brasilien erhalten und sieht sich nach der Korruptionsaffäre wieder auf einem guten Weg. „Es ist absehbar, dass wir 2012 wieder schwarze Zahlen schreiben werden“, sagte Ferrostaal-Geschäftsführer Klaus Lesker den Zeitungen der WAZ-Gruppe. 2011 hatte der Konzern erstmals in seiner Geschichte Verluste geschrieben. „Wir sind besser auf Kurs, als wir zunächst gedacht haben“, erklärte Lesker dem Blatt laut Vorabbericht. Zwischenzeitlich war der Auftragseingang bei Ferrostaal spürbar geschrumpft, doch in den vergangenen Monaten sei es „gelungen, den Trend zu drehen“, sagte Lesker demnach weiter. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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DAX lässt sich von Wall Street nach unten ziehen
Frankfurt/Main (dapd). Der deutsche Aktienmarkt hat am Montag unter der schlechten Entwicklung der Wall Street gelitten. Trotz einer zwischenzeitlich positiven Entwicklung verloren die wichtigsten deutschen Indices am Nachmittag und lagen zum Schluss im Minus. Der DAX gab 0,5 Prozent ab auf 6.910 Punkte. Der MDAX verlor 0,6 Prozent auf 10.988 Zähler. Der TecDAX verschlechterte sich um 1,0 Prozent auf 774 Punkte. Der Euro befand sich im Aufwind und stand gegen 18.00 Uhr bei 1,2338 Dollar. Die EZB hatte am Nachmittag den Referenzkurs bei 1.2339 Dollar festgelegt. Der Dow-Jones-Index gab bis 18.00 Uhr um 0,6 Prozent nach auf 13.130 Punkte. Der Nasdaq-Composite verlor 0,5 Prozent auf 3.006 Zähler. Im DAX schnitten Merck mit einem Plus von 1,8 Prozent auf 82,50 Euro am besten ab. Fresenius und Medical Care und Fresenius lagen dahinter und gewannen 0,7 Prozent auf 58,53 beziehungsweise 0,5 Prozent auf 86,85 Euro. Größter Verlierer waren Infineon, die 1,8 Prozent abgaben auf 5,86 Euro. MAN verloren 1,6 Prozent auf 75,40 Euro, BMW 1,4 Prozent auf 59,08 Euro. Im MDAX setzten sich Sky mit einem Plus von 3,2 Prozent auf 2,79 Euro an die Spitze. Am unteren Ende fanden sich Deutz wieder, die 5,7 Prozent nachgaben auf 3,13 Euro. An die Spitze des TecDAX setzten sich Singulus, die 4,1 Prozent zulegten auf 1,87 Euro. Solarworld stürzten nach der Bekanntgabe eines hohen Verlustes um 12,2 Prozent ab auf 1,16 Euro. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Ruf nach Bekenntnis der Kanzlerin zu NPD-Verbotsverfahren
Berlin (dapd-hes). Mit ihrer skeptischen Haltung zu einem NPD-Verbotsverfahren bringt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Länder und Opposition gegen sich auf. „Es ist an der Zeit, dass sich Merkel endlich zu einem NPD-Verbotsverfahren bekennt“, forderte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann am Montag in Berlin. Zuvor hatten mehrere Länderchefs gedroht, im Zweifel im Alleingang ein Verbot der rechtsextremen Partei zu beantragen. Merkel zeigte sich unbeirrt: Ihr Sprecher Steffen Seibert warnte erneut vor einem Scheitern des Verfahrens. Seit dem Auffliegen der Neonazi-Terrorzelle NSU im November vergangenen Jahres wird über ein erneutes Verbot der rechtsextremen NPD diskutiert. Derzeit sammeln und prüfen Bund und Länder belastendes Material gegen die Partei. Die Ergebnisse sollen im Herbst vorliegen. Zuletzt wurden aber Zweifel laut, ob ein Verbot juristisch überhaupt durchsetzbar wäre. Das erste Verbotsverfahren war 2003 in Karlsruhe gescheitert. Kanzlerin Merkel hält sich derweilen mit eindeutigen Willensbekundungen für einen neuen Verbotsantrag zurück. Ein Verbotsverfahren müsse „sehr gut begründet sein“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag. Er fügte hinzu: „Es darf nicht ein zweites Mal vor dem Bundesverfassungsgericht scheitern.“ Seibert betonte, die Bundeskanzlerin habe „immer die Gefahr gesehen, dass ein solches Verbotsverfahren scheitern könnte“. Das wäre für den Staat und die Demokratie „eine Schlappe. Das muss verhindert werden.“ „Wer die NPD verbieten will, darf nicht das Scheitern in den Mund nehmen, bevor die Beweise gegen die NPD ausgewertet sind“, monierte Oppermann. Auch Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) erwartet vom Bund mehr Engagement. Besser als ein Alleingang der Länder wäre jedoch ein gemeinsames Vorgehen von Bund und Ländern, sagte er der Nachrichtenagentur dapd. Bayerns Regierungschef Seehofer hatte am Wochenende eindringlich davor gewarnt, auf ein erneutes Verfahren zu verzichten. „Ich werde alles in die Waagschale werfen, damit ein neues Verfahren zustande kommt – mit gutem Material und guter Begründung“, sagte der CSU-Vorsitzende. Er plädierte dafür, „dass der Bundesrat ein neues Verfahren aus eigener Kraft betreibt, notfalls im Alleingang.“ Ähnlich äußerten sich auch die Regierungschefs von Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein. Beim Vorsitzenden der Innenministerkonferenz (IMK) und Innenminister Mecklenburg-Vorpommerns, Lorenz Caffier (CDU), stieß die Idee ebenfalls auf Zustimmung. Er begrüße, „dass bereits jetzt mehrere Ministerpräsidenten aus dem ganzen Bundesgebiet ihre Bereitschaft signalisiert haben, sich im Bundesrat für ein NPD-Verbotsverfahren starkzumachen, sofern die Voraussetzungen dafür vorhanden sind“, sagte er auf dapd-Anfrage. Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) reagierte befremdet auf den Vorstoß. Erst nach Sichtung aller Beweismittel wird man bewerten können, ob der NPD das Merkmal „aggressiv-kämpferisch“ nachgewiesen werden könne. „Vorher sind Spekulationen und große Verlautbarungen eher schädlich“, beanstandete er. Auch der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) äußerte sich skeptisch zu einem möglichen Alleingang der Länder. Ein Anlauf dazu mache nur Sinn, wenn er auch erfolgreich sei und tatsächlich zu einem Verbot führe, sagte der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende auf Anfrage der Nachrichtenagentur dapd. Baden-Württembergs Innenminister Reinhold Gall (SPD) schloss sich dem an und warnte vor übereiltem Handeln. Gall sei für ein Verbot der rechtsextremen Partei, ein neuerliches Verbotsverfahren müsse aber auf gesicherten Füßen stehen, sagte ein Sprecher des Innenministeriums auf dapd-Anfrage. Bundestags-Vizepräsidentin Petra Pau (Linke) kritisierte zudem: „Wer wieder und wieder lauthals ein Verbot der NPD fordert, ohne es gerichtsfest zu begründen, hält die NPD nur in aller Munde.“ Das sei „PR-Arbeit im schlechtesten Sinne“. dapd (Politik/Politik)
Computerspiele-Markt schrumpft trotz großer Beliebtheit
Berlin (dapd). Obwohl mittlerweile jeder dritte Bundesbürger den Computer auch zum Spielen nutzt, schrumpft der Umsatz der Branche. Grund ist nach einer am Montag vorgestellten Studie des Branchenverbandes Bitkom das rückläufige Geschäft mit Spielekonsolen. Der Umsatz des Gesamtmarktes werde dieses Jahr voraussichtlich um 3,7 Prozent auf 2,5 Milliarden Euro sinken. Während immer mehr Nutzer die Spiele direkt über den Internet-Browser oder auf dem Smartphone spielten, gehe zudem das Geschäft mit Spielen auf CD und DVD zurück. Die Wirtschaftsberatungsgesellschaft PwC rechnet derweil mit einem starken Wachstum des Marktes für Spiele-Software in den kommenden Jahren. Von zwei Milliarden Euro 2011 würden sich die Umsätze bis 2016 auf rund 2,9 Milliarden Euro erhöhen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Miele macht gute Geschäfte
Gütersloh (dapd). Trotz der weltweiten Wirtschaftsturbulenzen hat der Hausgeräte-Hersteller Miele im Geschäftsjahr 2011/2012 einen neuen Rekordumsatz erzielt. Insgesamt steigerte das Unternehmen seinen Absatz um 3,1 Prozent auf über drei Milliarden Euro, wie es am Montag mitteilte. Auf dem deutschen Heimatmarkt verzeichnete der Gütersloher Familienkonzern ein Umsatzplus von 5,5 Prozent auf 912 Millionen Euro. Im Ausland stieg der Umsatz um 2,3 Prozent auf 2,1 Milliarden Euro. Absatzeinbußen in Südeuropa wurden durch Zuwächse in Nordeuropa und Asien mehr als wettgemacht. Auch für das laufende Geschäftsjahr ist der Premium-Hersteller „verhalten optimistisch“ und rechnet mit „moderatem Wachstum“. Zum Gewinn macht das Unternehmen traditionell keine Angaben. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Stürmische Zeiten für Solarworld
Bonn (dapd). Der dramatische Preisverfall bei Solaranlagen sorgt für tiefrote Zahlen bei Deutschlands führendem Photovoltaikunternehmen Solarworld. Im zweiten Quartal 2012 wies der Bonner Konzern unter dem Strich einen Verlust von 161 Millionen Euro aus – nach einem Gewinn von knapp 10 Millionen Euro im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Auch für das Gesamtjahr hält der Konzern inzwischen ein positives Betriebsergebnis nicht mehr für erreichbar. „Wir durchleben stürmische Zeiten“, schrieb Konzernchef Frank Asbeck am Montag in einem Brief an die Aktionäre. Chinesische Hersteller führten einen Handelskrieg. Mit illegalem Preisdumping versuchten sie, die Konkurrenz vom Markt zu verdrängen. Doch dürften weder Europa noch die USA eine Schlüsseltechnologie wie die Photovoltaik aus der Hand geben. Der Solarworld-Gründer und Großaktionär bekräftigte, er werde persönlich einen finanziellen Beitrag zur Stabilisierung des Konzerns leisten und solange auf Gehalt und Dividende verzichten, „bis der Konzern wieder Gewinne schreibt“. Zwar lag der Absatz an Solaranlagen im ersten Halbjahr mit 170 Megawatt auf Vorjahresniveau. Der Umsatz schrumpfte jedoch um 43,8 Prozent auf knapp 170 Millionen Euro. Für die Zeit zwischen April und Juni verbuchte das Unternehmen einen Betriebsverlust vor Zinsen und Steuern (Ebit) von mehr als 170 Millionen Euro. Wegen der gesunkenen Preise musste der Konzern Wertberichtigungen auf sein Vorratsvermögen in Höhe von 33,5 Millionen Euro vornehmen. Zudem korrigierte er den Wert seiner Anzahlungen auf Silizium um 80,8 Millionen Euro nach unten. Die Anleger reagierten schockiert auf die Hiobsbotschaften: Die im TecDAX notierten Solarworld-Aktien verloren zeitweise mehr als 13 Prozent an Wert. Seit Anfang 2010 hat die Aktie mehr als 90 Prozent ihres Wertes eingebüßt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
FDP macht im Streit über Homo-Ehe Druck auf die Union
Berlin (dapd). Die FDP erhöht im koalitionsinternen Streit über die Homo-Ehe den Druck auf die Union. In einem Brief an Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) forderte Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) ihren Kabinettskollegen auf, bei der Gleichstellung schnell zu handeln und nicht erst bis 2013 auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu warten. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sagte „Bild am Sonntag“, er lege Wert auf die Umsetzung. Dies sei so im Koalitionsvertrag vereinbart. Leutheusser-Schnarrenberger schreibt in dem dapd vorliegenden Brief, die Politik „sollte jetzt Handlungsfähigkeit und Gestaltungswillen demonstrieren, anstatt erst durch eine zu befürchtende Niederlage vor dem Bundesverfassungsgericht erneut zu einer Gesetzesänderung gezwungen zu werden.“ Leutheusser-Schnarrenberger schlägt vor, eine entsprechende Gesetzesänderung mit dem Jahressteuergesetz 2013 umzusetzen. Westerwelle sagte, im Koalitionsvertrag sei vereinbart, „dass die Diskriminierung der eingetragenen gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften beseitigt wird“. Er lege „Wert darauf, dass das auch geschieht.“Es werde doch nicht die Ehe geschwächt, wenn gleichgeschlechtliche Partner nicht länger diskriminiert würden. Hintergrund des Streits ist auch eine Initiative zur steuerlichen Gleichstellung homosexueller Lebenspartnerschaften, die 13 Abgeordnete der Union gestartet haben. Politikerinnen wie Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) und die CSU-Abgeordnete Dagmar Wöhrl schlossen sich dem Vorstoß an. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hingegen kritisierte den Vorschlag scharf. „Wenn sich immer wieder 13, 14, 20 oder 30 Abgeordnete zusammentun, eine Initiative starten und dann erwarten, dass sich andere danach richten, dann lähmt das eine Koalition“, sagte er dem „Tagesspiegel“ vom Sonntag. Vergangene Woche hatte das Bundesverfassungsgericht geurteilt, dass Beamte in eingetragenen Lebenspartnerschaften beim Familienzuschlag nicht schlechter behandelt werden dürfen als verheiratete Paare. Experten gehen davon aus, dass Karlsruhe weitere noch bestehende rechtliche Ungleichbehandlungen beider Partnerschaftsformen kippen wird. In 2013 wird ein Urteil zum Ehegattensplitting für Lebenspartner erwartet. Nach den letzten verfügbaren Zahlen des Statistischen Bundesamtes gab es 2009 in Deutschland mehr als 63.000 gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften. Bezogen auf alle Paare in Deutschland war ihr Anteil mit 0,3 Prozent verschwindend gering. Eine Gleichstellung wäre offenbar im Sinne der Bevölkerung. In einer Umfrage von TNS Emnid waren 80 Prozent der Befragten dafür, dass das Ehegattensplitting auch auf eingetragene Lebenspartnerschaften von Schwulen und Lesben angewendet wird, wie das Magazin „Focus“ berichtete. Nur 17 Prozent der Befragten lehnten den Vorschlag ab. Grünen-Fraktionsgeschäftsführer Volker Beck drohte mit der Verfahrens-Keule. „Wir werden zum Jahressteuergesetz auf jeden Fall einen Änderungsantrag einbringen, der die Gleichstellung der Lebenspartnerschaft im Steuerrecht verlangt, wenn Schäuble weiter auf stur schaltet“, sagte er. Damit könne das Thema gegebenenfalls auch Gegenstand eines Vermittlungsverfahrens werden. Für eine stärkere Förderung der Familie im Steuerrecht anstelle des Ehegattensplittings machen sich derweil weitere CDU-Politiker stark. Dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ sagte der hessische CDU-Fraktionschef Christean Wagner: „Ich stehe der Fortentwicklung des Ehegattensplittings zu einem Familiensplitting sehr positiv gegenüber“. In dem Bericht hieß es zudem, auch Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) befürworte intern ein Familiensplitting. Nach Berechnungen ihres Hauses würde diese Form der Familienförderung allerdings deutlich teurer als die bisherigen Steuervorteile für Ehepaare. Der Berliner CDU-Politiker Thomas Heilmann plädiert für die Abschaffung des Ehegattensplittings. „Wir sollten gar nicht erst versuchen, das Ehegattensplitting zu reparieren“, sagte der Justizsenator dem Nachrichtenmagazin „Focus“ und forderte die Einführung eines Familiensplittings sowie steuerliche Entlastungen für untere und mittlere Einkommen. Die Einführung eines Familiensplittings ist ein alter CDU-Hut. Seit 2007 steht es im Grundsatzprogramm der Partei: „Wir treten aber dafür ein, das Ehegattensplitting voll zu erhalten und zu einem Familiensplitting zu erweitern, damit die besonderen Belastungen von Familien mit Kindern besser ausgeglichen werden.“ dapd (Politik/Politik)
Keine Zuschüsse mehr zu Igel-Seminare für Ärzte
Berlin (dapd). Die umstrittenen Ärzte-Seminare zum Verkauf zusätzlicher Leistungen für Patienten werden nicht mehr staatlich gefördert. Entsprechende Förderrichtlinien würden „kurzfristig angepasst“, teilte das Bundeswirtschaftsministerium am Samstag auf Anfrage mit. Das Ministerium bestätigte damit einen Bericht der „Berliner Zeitung“. Eine aktiv betriebene Vermarktung dieser sogenannten Igel-Leistungen, die von den Kassen nicht bezahlt werden, sei mit den ethischen Grundsätzen der Ärzte nicht vereinbar, die sich am Interesse und am Wohl der Patienten ausrichten. Eine Überprüfung der Förderpraxis durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) habe gezeigt, dass in der Vergangenheit in geringem Umfang Veranstaltungen zu Igel gefördert wurden, erklärte das Ministerium. Zu diesen „Individuellen Gesundheitsleistungen“ (Igel) gehören etwa das Glaukom-Screening auf Grünen Star und Ultraschall-Untersuchungen auf Eierstock- und Gebärmutterkrebs. dapd (Politik/Politik)
Wulff erstmals von Staatsanwaltschaft vernommen
Hannover (dapd). Die Staatsanwaltschaft Hannover hat erstmals den ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff vernommen. Am 29. Juni wurde der CDU-Politiker als Zeuge zu Vorwürfen gegen seinen früheren Sprecher Olaf Glaeseker im Zusammenhang mit den High-Society-Parties „Nord-Süd-Dialoge“ befragt, wie das Nachrichtenmagazin „Focus“ am Samstag vorab berichtete. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft bestätigte auf dapd-Anfrage die Vernehmung. Wulff war im Februar nach Affären um Vorteilsnahme und Medienbeeinflussung zurückgetreten. Wulffs enger Vertrauter Glaeseker soll Sponsorengelder gesammelt und dafür Urlaube vom Partyveranstalter Manfred Schmidt erhalten haben. Wulff habe den Beamten in der dreistündigen Vernehmung gesagt, dass er von Glaesekers Machenschaften nichts gewusst habe, berichtete „Focus“. In einem anderen Verfahren ist Wulff selbst der Vorteilsnahme beschuldigt, weil er sich Urlaube auf Sylt von einem Unternehmer bezahlt haben lassen soll. Hierzu vernahmen die Beamten Wulff demnach nicht. Wulffs Frau Bettina verweigert laut „Focus“ die Aussage. dapd (Politik/Politik)
Ramsauer mahnt bei Eröffnung des Hauptstadtflughafens zur Sorgfalt
Berlin (dapd). Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) warnt davor, vorschnell einen Eröffnungstermin für den neuen Hauptstadtflughafen festzulegen. Zunächst gehe es darum, die Probleme zügig und sorgfältig zu lösen, sagte der CSU-Politiker der Zeitschrift „Superillu“ laut Vorabbericht. „An welchem Tag die Eröffnung dann konkret gefeiert werden kann, ist erst der zweite Schritt, der auf den ersten folgen muss.“ Ramsauer reagierte damit auf Spekulationen, der Flughafen werde den Betrieb wegen erneuter Mängel an der Brandschutzanlage noch später aufnehmen. Geplanter Eröffnungstermin ist derzeit der 17. März 2013. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)