Berlin (dapd). Durch den Diebstahl von Buntmetall ist der Deutschen Bahn im vergangenen Jahr einen Schaden von 17 Millionen Euro entstanden. Trotz eines Rückgangs der Zahl der Delikte um etwa zehn Prozent auf 2.700 stieg die Schadenssumme um zwei Millionen Euro, wie das Unternehmen am Dienstag in Berlin mitteilte. Es bestätigte damit einen Bericht der „Süddeutschen Zeitung“. Betroffene Unternehmen gehen bereits gemeinsam gegen die kriminellen Machenschaften vor. „Die Diebe setzen für ein paar Euro ihr Leben aufs Spiel und verursachen dabei nicht nur einen großen materiellen Schaden für die Bahn, sondern schaden vor allem unseren Kunden“, sagte der Leiter Konzernsicherheit der Bahn, Gerd Neubeck. Mit den Diebstählen brockten die Täter der Bahn 4.000 Stunden Verspätung ein. 17.000 Züge konnten nicht weiterfahren und wurden insgesamt 240.000 Minuten aufgehalten. Die Verspätungen seien aber im Vergleich zum Vorjahr bei der gleichen Zahl betroffener Züge um etwa 15 Prozent zurückgegangen, hieß es. 2011 hatte die Bahn rund 3.000 Metalldiebstähle gezählt. Das waren 50 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Für die Wiederherstellung eines reibungslosen Zugverkehrs musste die Bahn Millionen aufwenden. Der Konzern gehe auch weiter „mit Nachdruck gegen diese Form der Kriminalität vor“, sagte Neubeck. So würden bundesweit Streckenabschnitte partiell mit künstlicher DNA markiert. Zudem gebe es eine „intensivere Zusammenarbeit“ mit der Bundespolizei, bei der aus auch mehr Streifeneinsätze gebe. Auch verwende die Bahn, wann immer es möglich ist, alternative Rohstoffe, die für Diebe weniger interessant sind, hieß es. Diebe werden immer dreister Doch nicht nur die Bahn muss sich mit Buntmetalldieben herumschlagen. So sind unter anderem auch die Deutsche Telekom und der Energieversorger RWE betroffen. Die materiellen Schäden der drei Infrastrukturunternehmen lagen 2012 insgesamt bei mehr als 20 Millionen Euro und waren gegenüber dem Vorjahr leicht gestiegen, auch wenn die Zahl der Fälle leicht abnahm. Der Diebstahl von Metall nahm mit dem Ansteigen der Rohstoffpreise deutlich zu. Während die Täter früher vor allem an unbewachten Baustellen, Lagerplätzen oder einsamen Bahntrassen zuschlugen, scheuen sie laut der „Süddeutschen Zeitung“ inzwischen auch nicht mehr vor dem Diebstahl von Oberleitungen mitten in Städten und sogar am helllichten Tag zurück. Im Kampf gegen den Buntmetalldiebstahl schloss sich die Bahn im vergangenen Jahr mit RWE, Telekom und dem Verband Deutscher Metallhändler (VDM) zu einem Sicherheitsbündnis zusammen. Inzwischen haben sich auch der Energiekonzern Vattenfall und die Bundesvereinigung Deutscher Stahlrecycling- und Entsorgungsunternehmen der Sicherheitspartnerschaft (BDSV) angeschlossen. Kernstück der Zusammenarbeit bildet ein Frühwarnsystem, für das die Mitglieder gemeinsam Informationen aus Metalldiebstählen sammeln und austauschen. Zusätzlich werden die in den Recyclingverbänden VDM und BDSV organisierten Unternehmen informiert, um so den Absatz des gestohlenen Materials zu erschweren. Künftig sollen weitere Maßnahmen wie die Beteiligung der Wissenschaft und ein gemeinsamer Buntmetallgipfel umgesetzt werden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Telekom darf Datenleitungen unter Auflagen aufbohren
Bonn (dapd). Die Deutsche Telekom darf deutlich schnellere Internetverbindungen auch mit Kupferkabeln anbieten – allerdings nur unter Auflagen. So soll der ehemalige Monopolist seinen Wettbewerbern den Zugang zu den grauen Verteilerkästen am Straßenrand für die sogenannte Vectoring-Technik nur dann verbieten dürfen, wenn es in dem Gebiet ein zweites Festnetz gibt, etwa für Kabelfernsehen. Das geht aus einem am Dienstag veröffentlichten Entscheidungsentwurf der Bundesnetzagentur hervor. Mit der Vectoring-Technik kann auch in Kupferkabeln eine Übertragungsrate von bis zu 100 Megabit pro Sekunde erreicht werden. Das Problem: Dazu muss der Betreiber aus technischen Gründen die Kontrolle über sämtliche Leitungen am Verteilerkasten haben, andere Betreiber können dort keine eigene Technik mehr installieren. Deshalb werden alle Anbieter verpflichtet, an den von ihnen genutzten Verteilern die Leitungen zu festgelegten Konditionen auch an Wettbewerber zu vermieten. Damit sollen Verbraucher an jedem Standort ihren Telefonanbieter weiter frei wählen können – egal wer das Vectoring-Angebot vor der Haustür betreibt. Wie genau die Bedingungen dafür aussehen werden, geht aus der Entscheidung der Netzagentur allerdings noch nicht hervor. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Spargel und Frühkartoffeln werden teurer
Berlin (dapd). Die lange Kälte wird nach Einschätzung des Deutschen Bauernverbandes zu höheren Gemüsepreisen führen. Das werde vor allem Spargel und Kartoffeln betreffen, sagte Verbandspräsident Joachim Rukwied der „Bild“-Zeitung (Montagausgabe). „Die Bauern haben jetzt schon Einbußen. Spargel und Frühkartoffeln werden einen entsprechend höheren Preis erzielen müssen.“ Doch auch Radieschen und Sellerie, aber auch Blumen würden deutlich teurer, da Bauern und Gärtner wegen der Kälte ihre Felder nicht hätten bestellen können. Offen sind laut Rukwied mögliche Preisauswirkungen auf Getreide. „Da gilt es abzuwarten, inwieweit die weitere Witterung es den Pflanzen ermöglicht, den Rückstand aufzuholen. Perfekt wäre jetzt ein sehr schneller Start ins Frühjahr mit leicht überdurchschnittlichen Temperaturen und regelmäßigen Niederschlägen.“ dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
DGB-Chef Sommer ist nach Operationen nachdenklicher geworden
Berlin (dapd). Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer ist nach zwei schweren Operationen nachdenklicher geworden. Der Gewerkschaftschef sagte der „Welt am Sonntag“, er habe nur noch ein Fünftel seines Magens, auch sei ihm die Galle entnommen worden. „Man kann damit gut leben und arbeiten, und ich jammere auch nicht, aber mein Leben ist schon anders geworden“, befand Sommer, der wegen Magengeschwüren behandelt wurde. Nun müsse er mit dem Essen aufpassen. „Ich muss viel langsamer essen, was mir schwer fällt.“ Sommer meint, ihm sei die Veränderung anzusehen. „Ich habe deutlich an Gewicht verloren, und ich musste auch mal aus gesundheitlichen Gründen Termine absagen. Das tue ich nicht gerne. Ich funktioniere lieber.“ Er sei auch „nachdenklicher, vorsichtiger“ geworden, fügte Sommer hinzu. dapd (Politik/Politik)
Erneuter Appell: Steuersünder-Datei den Behörden überlassen
Berlin (dapd). Das Bundesfinanzministerium hat erneut an Journalisten appelliert, die neue Steuersünderdatei den Ermittlern zu übergeben. „Wenn man es ernst nimmt mit der Frage von Steuerbetrug und -hinterziehung, dann sollte man diese Dokumente den zuständigen Behörden geben, damit sie dann auch ermitteln können“, sagte Sprecher Martin Kotthaus am Freitag in Berlin. Die zuständigen Behörden seien die Staatsanwaltschaften der Länder. Dass es Steueroasen gebe, sei nichts Neues, sagte Kotthaus. Neu sei auch nicht, dass Modelle existierten, mit denen man legal oder auch illegal Steuern verkürzen oder hinterziehen könne. „Die Vielfalt an Informationen, die Menge an Dokumentation – das ist schon ein beeindruckender Berg“, sagte der Sprecher von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). „Die Menge an Material, die da offensichtlich vorliegt, das ist mir in der Form bis jetzt nicht untergekommen“, sagte Kotthaus. Da er die Datei nicht kenne, könne er auch nicht sagen, ob darin Informationen enthalten seien, von denen das Ministerium noch nichts gewusst habe. Eine anonyme Quelle hatte internationalen Medien Informationen darüber zugespielt, auf welchen geheimen Wegen Reiche und Kriminelle große Vermögen verstecken und zweifelhafte Geschäfte verschleiern. In Deutschland berichteten die „Süddeutsche Zeitung“ und der NDR über den Datensatz, der 130.000 Steuerflüchtlinge aus mehr als 170 Ländern auflistet. © 2013 AP. All rights reserved (Politik/Politik)
Unionsfraktion sorgt sich um Beziehungen zu Russland
Berlin (dapd). Die Unionsfraktion im Bundestag sorgt sich um die Beziehungen zu Russland. Vor dem Hintergrund des verschärften Umgangs des russischen Staates mit ausländischen Stiftungen erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Bernhard Kaster (CDU), am Freitag in Berlin: „Da fällt es schwer, von einer Modernisierungspartnerschaft zu sprechen. Auch wirtschaftlicher Erfolg gelingt nur in einer freiheitlichen und rechtsstaatlichen Gesellschaft.“ Kaster, der auch Vorsitzender der deutsch-russischen Parlamentariergruppe des Bundestages, reist am Montag unter der Organisation der Konrad-Adenauer-Stiftung mit einer Delegation aus Bundestags- und Landtagsabgeordneten nach Moskau. Die Adenauer-Stiftung war selbst Ziel von Durchsuchungen der russischen Behörden und hatte heftig dagegen protestiert. Russland ist auch Partnerland der diesjährigen Hannover Messe, die am Sonntagabend eröffnet wird. Dabei wird Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammentreffen. Das Potenzial der deutsch-russischen Beziehungen werde noch nicht vollständig genutzt, konstatierte der Russlandexperte Kaster. Vor allem im Wirtschafts-, Kultur- und insbesondere dem Jugendaustausch gebe es ungenutzte Möglichkeiten. dapd (Politik/Politik)
Im Streit über NSU-Prozess jetzt Kritik an der Türkei
Berlin/München (dapd). Im Streit um reservierte Plätze im NSU-Prozess gerät jetzt die Türkei in die Kritik. Der CDU-Außenpolitiker Ruprecht Polenz rief am Dienstag türkische Politiker zu Mäßigung auf und forderte mehr Vertrauen in den deutschen Rechtsstaat. Der thüringische FDP-Generalsekretär Patrick Kurth wies die Forderung der Türkei zurück, auch türkische Politiker als Prozessbeobachter zuzulassen. Das Oberlandesgericht München reagierte zunächst nicht auf den erheblichen politischen Druck von allen Seiten vom Osterwochenende. Vor dem OLG muss sich ab 17. April die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe verantworten. Daneben angeklagt sind vier mutmaßliche Helfer des Nationalsozialistischen Untergrunds. Dem NSU werden Morde an neun ausländischstämmigen Kleinunternehmern und einer Polizistin angelastet. Für den Prozess wurden nur 50 Journalisten mit festen Plätzen zugelassen. Entscheidend war die Reihenfolge der Anmeldung. Medienvertreter aus der Türkei und Griechenland, woher neun NSU-Opfer stammen, erhielten keine reservierten Plätze. Für Polenz schießt Türkei über das Ziel hinaus Polenz sagte am Dienstag im ZDF: „Ich fand zwar auch, dass die Vergabe der Plätze nicht besonders geschickt und mit viel Fingerspitzengefühl vorgenommen worden ist, weil kein türkisches Medium einen gesicherten Platz bekommen hat.“ Das hätte sicherlich anders geregelt werden können. „Aber daraus jetzt zu folgern, dass der ganze Prozess nicht fair und nach rechtsstaatlichen Grundsätzen verlaufe, das schießt weit über das Ziel hinaus“, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag. „Die Türkei hat allen Grund, auch Vertrauen in den deutschen Rechtsstaat zu setzen, vor allem auch in die deutsche Justiz.“ Über die Osterfeiertage hatte sich die türkische Regierung in den Streit eingeschaltet. Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu telefonierte mit seinem deutschen Kollegen Guido Westerwelle (FDP). Ankara fordert, dass sowohl Vertreter des türkischen Staates als auch der türkischen Medien als Beobachter am NSU-Prozess teilnehmen können. „Gewaltenteilung gilt auch für den NSU-Prozess“ Die Forderung nach türkischen Abgeordneten als Prozessbeobachter wies der thüringische FDP-Generalsekretär Patrick Kurth zurück. „Es gibt kein grundsätzliches Recht für Politiker auf Teilnahme an einem Prozess – das ist auch für deutsche Abgeordnete schwierig“, sagte Kurth der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Online). Kurth, der auch dem NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages angehört, fügte hinzu: „Die Gewaltenteilung wird in diesem Land verteidigt und gilt auch für den NSU-Prozess. Gerichte sind unabhängig.“ Abgeordnete kontrollierten die Regierung, nicht die Gerichte. Dies ändere aber nichts daran, dass Gerichtsprozesse höchsten Anforderungen an Transparenz genügen müssten. Live-Übertragung in benachbarten Saal vorgeschlagen Der bayerische SPD-Rechtsexperte Franz Schindler sprach sich für eine Live-Übertragung des NSU-Prozesses in einen benachbarten Gerichtssaal aus. Er sehe hier keine rechtlichen Bedenken, sagte der Schwandorfer Politiker dem Bayerischen Rundfunk. Einzige Bedingung dafür sei aber, dass die Übertragung nur für ein ausgewähltes Publikum, etwa akkreditierte Journalisten, zu sehen sei. Das Oberlandesgericht München lehnt eine Live-Übertragung des Prozesses bisher ab. Für eine erneute Stellungnahme war das Gericht am Dienstag zunächst nicht zu erreichen. dapd (Politik/Politik)
NSU-Prozess: Kurth weist Türkei auf Unabhängigkeit des Gerichts hin
Halle (dapd-lth). Der thüringische FDP-Generalsekretär Patrick Kurth hat die Forderung der Türkei zurückgewiesen, auch türkische Politiker als Beobachter beim NSU-Prozess zuzulassen. „Es gibt kein grundsätzliches Recht für Politiker auf Teilnahme an einem Prozess – das ist auch für deutsche Abgeordnete schwierig“, sagte Kurth der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Online-Ausgabe). Kurth, der dem NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages angehört, fügte hinzu: „Die Gewaltenteilung wird in diesem Land verteidigt und gilt auch für den NSU-Prozess. Gerichte sind unabhängig.“ Abgeordnete kontrollierten die Regierung, nicht die Gerichte. Dies ändere aber nichts daran, dass Gerichtsprozesse höchsten Anforderungen an Transparenz genügen müssten. Über die Osterfeiertage hatte sich die türkische Regierung in die Debatte eingeschaltet. Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu telefonierte mit seinem deutschen Kollegen Guido Westerwelle (FDP). Ankara fordert, dass sowohl Vertreter des türkischen Staates als auch der türkischen Medien als Beobachter am NSU-Prozess im Oberlandesgericht München teilnehmen können. Dort muss sich ab 17. April die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe verantworten. Daneben angeklagt sind vier mutmaßliche Helfer des Nationalsozialistischen Untergrunds. Dem NSU werden Morde an neun ausländischstämmigen Kleinunternehmern und einer Polizistin angelastet. Für den Prozess wurden nur 50 Journalisten mit festen Plätzen zugelassen. Entscheidend war die Reihenfolge der Anmeldung. Medienvertreter aus der Türkei und Griechenland, woher neun NSU-Opfer stammen, erhielten keine reservierten Plätze. dapd (Politik/Politik)
Westerwelle ruft Südkorea zu Besonnenheit auf
Berlin (dapd). Im weiter eskalierenden Korea-Konflikt ruft der deutsche Außenminister Guido Westerwelle (FDP) auch Südkorea zur Besonnenheit auf. Westerwelle sagte der „Bild“-Zeitung (Dienstagausgabe), die Spirale der Kriegsrhetorik müsse durchbrochen werden. „Wir stehen solidarisch zu Südkorea, das vom Norden aus bedroht wird. Dennoch ist Besonnenheit auf allen Seiten das Gebot der Stunde. Aus einem Krieg der Worte darf kein echter Krieg werden“, mahnte der FDP-Politiker. Die tatsächlichen Absichten des nordkoreanischen Regimes sind nach den Worten Westerwelles „kaum zu durchschauen“. Die Bundesregierung setze darauf, dass auch China weiter konstruktiv an einer Beruhigung arbeite. Das Atomprogramm Nordkoreas müsse gestoppt werden, notfalls mit weiteren Sanktionen, sagte Westerwelle. © 2013 AP. All rights reserved (Politik/Politik)
Gysi: Papst sollte Sexualethik der Kirche reformieren
Berlin (dapd). Auch wenn er nicht religiös ist – ein wenig wesensverwandt mit dem neuen Papst Franziskus fühlt sich auch Linke-Fraktionschef Gregor Gysi. „Bei seiner Einstellung zur Armut würde er auch die Agenda 2010 so ablehnen wie ich, wenn er sie kennen würde“, sagte der 65-Jährige in einem dapd-Interview. Er hat auch einige Wünsche an Franziskus: „Zum einen sollte er die Priesterämter für Frauen öffnen und zum zweiten die Sexualethik der katholischen Kirche reformieren.“ Die meisten Katholiken verletzten diese ständig, sagte Gysi. „Dass es Geschlechtsverkehr nur in der Ehe und nur zum Zweck Kinder zu bekommen geben darf, hat mit den Realitäten der Menschen auf dem Erdball nichts mehr zu tun.“ Auch wenn man konservativ sei, dürfe man nicht Jahrhunderte zurück fallen. Man müsse sich den Realitäten so weit annähern, dass Normen noch einhaltbar seien – zumindest für eine Mehrheit der Katholiken. Der Papst sei zwar 76, „und sollte dennoch springen und sich öffnen“. Gysi erwartet sich Impulse vom Papst für die Armen, „wenn er auch die Ursachen“ dafür benenne. „Wir müssen über Reichtum und Armut in unseren Gesellschaften sprechen, wir müssen über die Erste und Dritte Welt sprechen. Wir müssen Hunger und Elend überwinden.“ Jährlich stürben 70 Millionen Menschen auf der Erde und davon 18 Millionen an Hunger. „Das ist durch nichts zu rechtfertigen. Das muss sich ändern“, betonte Gysi. Und da könnte der Papst eine wichtige Hilfe sein, wenn er Vorschläge unterbreitete, wie man das ändere. dapd (Vermischtes/Politik)