Halle (dapd). Die Stasi-Unterlagen-Behörde braucht zunehmend mehr Zeit, um die Anträge von Bürgern auf Akteneinsicht zu bearbeiten. Das ergibt sich laut einem Bericht der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Onlineausgabe) aus dem elften Tätigkeitsbericht des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, den Roland Jahn am (heutigen) Dienstag in Berlin vorstellt. Demnach könne es bei sehr aufwendigen Anträgen zu Wartezeiten von bis zu zweieinhalb Jahren kommen. Unter Jahns Vorgängerin Marianne Birthler waren es maximal zwei Jahre. Grund für die wachsende Wartezeit sei Personalmangel. So ging die Zahl der Mitarbeiter im Bereich Auskunft seit 2011 um 11 Prozent zurück. Zugleich wuchs die Zahl der Anträge im Jahr 2010 um etwa zehn Prozent. Der Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion für den Aufbau Ost, Patrick Kurth, forderte: „Es muss sichergestellt werden, dass nicht noch mehr Personal abgebaut wird. Denn wir feiern im nächsten Jahr 25 Jahre Mauerfall und im Jahr darauf 25 Jahre deutsche Einheit. Und in solchen Jubiläumsjahren nimmt die Zahl der Anträge normalerweise noch einmal zu.“ dapd (Politik/Politik)
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Zahl der Asylbewerber im November gesunken
Berlin (dapd). Die Zahl der Asylbewerber in Deutschland ist im November gesunken. Insgesamt gingen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 8.849 Erstanträge auf Asyl ein, wie das Bundesinnenministerium am Freitag in Berlin mitteilte. Das sind 1.101 Anträge weniger als im Oktober. Im Vergleich zum Vorjahresmonat stieg die Zahl der Asylbewerber aber um 4.024 Personen oder 83,4 Prozent stark an. Entschieden hat das Bundesamt im November über die Anträge von 11.553 Ausländern. Als Flüchtlinge anerkannt wurden laut Ministerium 685 Menschen. Für 962 weitere wurde ein Abschiebeverbot ausgesprochen. 7.671 Anträge oder rund 66 Prozent wurden abgelehnt. Weitere 2.235 gelten als „anderweitig erledigt“. dapd (Politik/Politik)
Flut der Anträge zur Einsicht in Stasi-Akten reißt nicht ab
Erfurt (dapd-lth). Das Interesse an den Unterlagen der Staatssicherheit bleibt ungebrochen. Monatlich gebe es rund 8.000 Anträge auf Akteneinsicht, sagte der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, am Montag in Erfurt. Bis Ende Oktober habe sich die Zahl auf etwa 78.000 für dieses Jahr belaufen. Einer der Spitzenreiter sei Erfurt. Im Vorjahr waren bundesweit mehr als 80.000 Anträge gestellt worden. Jahn nahm in der thüringischen Landeshauptstadt an der feierlichen Eröffnung der Gedenkstätte im Gebäude der ehemaligen Stasi-Untersuchungshaftanstalt teil. Bei vielen der Anträge gehe es darum, Klarheit über die Eingriffe der Stasi in die Familien zu erhalten. Etwa jedes zehnte Ersuchen werde von Angehörigen gestellt, sagte er weiter. Zugleich sprach sich der aus Thüringen stammende Jahn dafür aus, vermehrt authentische Orte wie die Erfurter Andreasstraße zum Gedenken und Erinnern zu nutzen. Gerade durch die Besetzungen in der Wendezeit seien sie nicht nur ein Symbol der Unterdrückung, sondern auch der Befreiung. dapd (Politik/Politik)
Zahl der Asylbewerber im Oktober um die Hälfte gestiegen
Berlin (dapd). Die Zahl der Asylbewerber ist in Deutschland weiter deutlich gestiegen. Im Oktober 2012 gingen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 9.950 Erstanträge auf Asyl ein, wie das Bundesinnenministerium am Freitag mitteilte. Im Vergleich zum Vormonat stieg die Zahl der Asylbewerber um 3.259 Personen oder 48,7 Prozent. Mehr als zwei Drittel dieses Anstiegs ist den Angaben zufolge auf die weiterhin zunehmende Zahl von Asylbewerbern aus Serbien, Mazedonien, Bosnien und Herzegowina sowie aus dem Kosovo zurückzuführen. Im Oktober 2012 entschied das Bundesamt über 6.209 Anträge. Abgelehnt wurden die Anträge von 3.494 Bewerbern oder 56,3 Prozent. Weitere 1.889 Anträge gelten als „anderweitig erledigt“, zum Beispiel durch Verfahrenseinstellungen wegen Rücknahme des Asylantrages. Als Flüchtlinge anerkannt wurden 505 Menschen, was einer Anerkennungsquote von 8,1 Prozent entspricht. Serbische oder mazedonische Staatsangehörige waren nicht darunter. Ein Abschiebeverbot wurde für 321 Menschen festgestellt. dapd (Politik/Politik)
Zahl der Asylbewerber im Juli deutlich gestiegen
Berlin (dapd). Die Zahl der neuen Asylbewerber in Deutschland ist im Juli deutlich gestiegen. Insgesamt sind im vergangenen Monat beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 4.498 Erstanträge auf Asyl eingegangen, wie das Bundesinnenministerium am Freitag mitteilte. Das sind 597 Anträge mehr als im Juni. Im Vergleich zum Vorjahresmonat stieg die Zahl der Asylbewerber sogar um 1.059 Personen oder 30,8 Prozent. Ein Grund für die deutliche Steigerung ist offenbar die Krise in Syrien: Den Angaben zufolge beantragten im Juli 608 Menschen aus Syrien in der Bundesrepublik Asyl. Im Juni waren es noch 388 gewesen. Viele Bewerber kamen auch aus Afghanistan (548 Anträge) und dem Irak (464). Als Flüchtlinge anerkannt wurden laut Ministerium 904 Menschen. Für 977 weitere wurde ein Abschiebeverbot ausgesprochen. Rund 40 Prozent der Anträge, insgesamt 1.877, wurden abgelehnt. Weitere 908 gelten als „anderweitig erledigt“. dapd (Politik/Politik)
Internet soll fast 2.000 neue Famliennamen erhalten
London/Berlin (dapd). Im Internet geht der Wettstreit um die attraktivsten neuen Adressendungen in die heiße Phase. Die Internetverwaltung Icann veröffentlichte am Mittwoch in London die insgesamt 1.930 Anträge auf neue Top Level Domains, die seit Januar eingereicht wurden. Dabei konkurrieren 751 Bewerber um 231 populäre Adressen wie .app oder .web. Die anderen 1.179 Endungen wurden jeweils nur einmal beantragt, so auch die regionalen deutschen Bezeichnungen wie .bayern, .berlin oder .nrw. Geht alles glatt, könnten die ersten neuen „Familiennamen“ im Web Anfang 2013 online gehen, hieß es. Der Großteil der Anträge kommt dabei aus der Wirtschaft, lediglich 66 Bewerbungen stammen nicht von Unternehmen. Bei konkurrierenden Namenswünschen müssen sich die Bewerber nun untereinander einigen. Gelingt ihnen das nicht, versteigert die Icann die betreffende Adressendung unter den Interessenten. Um Missbrauch zu verhindern, hat die Internetverwaltung mehrere Prüfverfahren eingerichtet. So kann jeder Nutzer die Anträge kommentieren und auch Widerspruch einlegen, etwa wenn er sich durch eine Endung in seinen Rechten verletzt sieht. Daneben prüfen unabhängige Experten im Auftrag der Icann ebenfalls Antragsteller und gewünschte Adressendung. Die Top Level Domain ist der letzte Teil einer Web-Adresse und zeigt bisher entweder das Herkunftsland oder die Art des Angebots an: etwa .de für Deutschland oder .com für gewerbliche Seiten. Die neuen Endungen sind dagegen frei wählbar. Unter anderem Firmen, Verbände und geografische Regionen konnten sich bewerben. Die Kosten für eine der neuen Endungen sind allerdings erheblich: Umgerechnet kostet allein die Bewerbung bereits mindestens knapp 150.000 Euro – ohne Garantie auf Erfolg. (Icann-Seite zu neuen Endungen: http://url.dapd.de/zFI0UX Liste aller Anträge: http://url.dapd.de/z2uwSV ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)