Lage am Münchner Flughafen wieder weitgehend normal

Lage am Münchner Flughafen wieder weitgehend normal München (dapd). Nach dem Ausfall des Radarsystems der Deutschen Flugsicherung hat sich der Betrieb am Flughafen München am Samstag wieder weitgehend normalisiert. Lediglich wegen am Freitag umgeleiteter Flüge könne es in Einzelfällen noch zu Unregelmäßigkeiten im Luftverkehr kommen, teilte der Flughafen München mit. Infolge des gut zweistündigen Systemausfalls mussten am Freitag den Angaben zufolge 146 Flüge annulliert werden. Bei 358 Starts und Landungen sei es zu Verspätungen von mehr als 30 Minuten gekommen. Betroffen waren Flughäfen in Bayern, Thüringen und Sachsen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Straubinger erwartet klare Mehrheit für Betreuungsgeld

Straubinger erwartet klare Mehrheit für Betreuungsgeld Köln (dapd). Das Betreuungsgeld wird trotz der erneut aufgeflammten Diskussion nach Ansicht des CSU-Familienpolitikers Max Straubinger wie geplant kommen. „Da bin ich ganz sicher“, sagte er am Samstag im Deutschlandfunk. Es werde im Bundestag eine klare Mehrheit geben – nicht wegen eines angedrohten Scheiterns der Koalition, sondern aufgrund der Überzeugung der Abgeordneten. Straubinger wies Kritik am Elterngeld zurück. Dieses dürfe nicht nur als Mittel zur Steigerung der Geburtenraten gesehen werden. Vor allem diene das Elterngeld dazu, ein positives Umfeld für junge Familien zu schaffen. dapd (Politik/Politik)

Die Entscheidung zum Buback-Attentat mitbestimmt

Die Entscheidung zum Buback-Attentat mitbestimmt Stuttgart (dapd). Verena Becker hat offenbar etwas anderes erwartet. Als Richter Hermann Wieland am Freitagnachmittag den Schuldspruch und die Haftstrafe verkündet, dreht sich die 59-jährige Angeklagte zu ihrem Verteidiger Hans Wolfgang Euler um, blickt ihn kurz an und zieht die Mundwinkel tief nach unten. Dann hört sich die zierliche Frau im grauen Pulli, die wegen einer Krankheit auch vor den Richtern eine dunkle Sonnenbrille trägt, die dreistündige Urteilsverkündung des Oberlandesgerichts (OLG) Stuttgart äußerlich unbewegt an. Wegen Beihilfe zum Mordanschlag auf Generalbundesanwalt Siegfried Buback und seine beiden Begleiter am 7. April 1977 wird die frühere RAF-Terroristin zu einer Haftstrafe von vier Jahren verurteilt. Wegen einer früheren Verurteilung zu lebenslanger Haft gelten zwar zweieinhalb Jahre bereits als vollstreckt. Mit einer Haftstrafe hatte vor dem Urteil aber kaum noch ein Prozessbeobachter gerechnet, eher mit einer Bewährungsstrafe oder einem Freispruch. Wohl auch Becker selbst. Sie hatte seit Prozessbeginn geschwiegen; erst ganz am Ende des Prozesses, am 89. Sitzungstag, hatte sie ihr Schweigen gebrochen und jegliche Mitwirkung am Buback-Attentat oder dessen Vorbereitung abgestritten. „Ich war nicht dabei“, hatte sie am 14. Mai 2012 betont. Doch der 6. Strafsenat des OLG stützte seinen Schuldspruch am 97. Verhandlungstag auf eine äußerst akribische Beweisaufnahme. Wieland sagte, Becker habe die Entscheidung, Buback und seine zwei Begleiter zu töten, im Beisein der späteren Täter „mitbestimmt“ und die Täter in ihrem Tatentschluss „wissentlich und willentlich“ bestärkt. Darüber hinaus sei jedoch nicht nachzuweisen, dass Becker an der Tatausführung und an konkreten Vorbereitungen des Attentats beteiligt war. Welche beiden RAF-Mitglieder auf dem Tatmotorrad gesessen und wer vom Soziussitz aus geschossen habe, sei „nicht mit der erforderlichen Sicherheit festzustellen“, betonte Wieland. Und dies, obwohl der Senat seit dem 30. September 2010 unter Vorsitz des 62-jährigen Wieland „danach trachtete, die unmittelbaren Tatbeteiligten festzustellen“. In den 21 Monaten wurden 165 Zeugen – darunter auch zahlreiche ehemalige RAF-Terroristen – sowie 8 Sachverständige gehört. Beim Senat kamen in dem „außergewöhnlichen Verfahren“ laut Wieland 70 Stehordner und insgesamt 25.000 Seiten Aktenmaterial zusammen. Dennoch sei die Dimension des Prozesses sinnvoll. Täter oder Beteiligte an Mordtaten müssten „wissen, dass ihre Schuld nicht verdrängt wird“, sagte Wieland. Schließlich „zerlegte“ der 6. Strafsenat noch die Behauptungen des Nebenklägers und Sohnes des Ermordeten, Michael Buback. Der Chemieprofessor war entgegen seiner ursprünglichen Ankündigung doch zur Urteilsverkündung erschienen. Er sagte am Freitag vor dem Urteil, für ihn sei die „Wahrheit“ über das Attentat wichtig. Dagegen habe das Urteil eine für ihn „eine nachrangige Bedeutung“. Buback hatte Becker nicht nur verdächtigt, die Todesschützin gewesen zu sein, wofür der Strafsenat keine Anhaltspunkte fand. Buback hatte auch die These vertreten, Verfassungsschutz oder Geheimdienste hätten eine „schützende Hand“ über Becker gehalten, um sie vor einer Strafverfolgung zu schützen. Für diese Behauptung gebe es nach der Beweisaufnahme jedoch „keinerlei Basis“, sagte Wieland. An Buback gerichtet sagte Wieland: „Die Nebenklage hat häufiger Reales mit Wunschvorstellungen vermischt.“ dapd (Politik/Politik)

Seehofer für Überprüfung der Struktur des Verfassungsschutzes

Seehofer für Überprüfung der Struktur des Verfassungsschutzes München (dapd). CSU-Chef Horst Seehofer fordert Konsequenzen für das Bundesamt für Verfassungsschutz aus der Neonazi-Mordserie. Der bayerische Ministerpräsident mahnte am Mittwoch in München, es sei notwendig, „die ganze Struktur einer Überprüfung zu unterziehen und auch etwas zu verändern“. Die entsprechende Ankündigung von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sei richtig. Seehofer sicherte zugleich „totale Transparenz und Offenheit“ im Umgang mit dem NSU-Untersuchungsausschuss des bayerischen Landtags zu, der sich am Donnerstag zum ersten Mal treffen soll. Er betonte: „Auch wir haben ja ein Interesse an der Aufklärung, wie das mit diesen schrecklichen Morden passieren konnte und ob man hier hätte etwas vermeiden können.“ Bayern war seit dem September 2000 Tatort der Hälfte der zehn Morde der Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“. dapd (Politik/Politik)

Friedrich will Arbeitsweise des Verfassungsschutzes überprüfen

Friedrich will Arbeitsweise des Verfassungsschutzes überprüfen Berlin (dapd). Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat eine Überprüfung der Strukturen des Verfassungsschutzes angekündigt. Es müsse grundsätzlich geprüft werden, ob die Arbeitsweise der Behörde zeitgemäß sei, sagte der CSU-Politiker am Dienstag im Deutschlandfunk. Unter anderem müsse die Informationsgewinnung, der Umgang mit den gewonnenen Erkenntnissen und die Zusammenarbeit mit der Polizei auf den Prüfstand gestellt werden. Er erwarte einen ausführlichen Bericht der Behörde in der Sitzung des Untersuchungsausschusses am (heutigen) Dienstag. Besonders die Vernichtung von Akten habe das Vertrauen der Abgeordneten und der Öffentlichkeit erschüttert, sagte Friedrich. dapd (Politik/Politik)

SPD-Obfrau Högl hofft auf Aufklärung der Aktenvernichtung

SPD-Obfrau Högl hofft auf Aufklärung der Aktenvernichtung Berlin (dapd). SPD-Obfrau Eva Högl hofft auf eine Aufklärung der Aktenvernichtung im Bundesamt für Verfassungsschutz. Es gebe sogenannte Löschungsprotokolle, außerdem werde der Untersuchungsausschuss am Donnerstag voraussichtlich den für die Aktenvernichtung verantwortlichen Referatsleiter als Zeugen hören, sagte die Sprecherin der SPD im NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages am Dienstag im Deutschlandradio Kultur. Allerdings sei die Gefahr groß, dass die Löschungsprotokolle manipuliert würden. „Ich hoffe nicht, dass mit der Vernichtung der Akten etwas vertuscht werden sollte“, sagte Högl. Am Mittwoch war bekannt geworden, dass der Verfassungsschutz nach Auffliegen der Terrorzelle Akten zum NSU-Komplex geschreddert haben soll. dapd (Politik/Politik)

Zwei neue Interessenten für Schlecker-Tochter Ihr Platz

Zwei neue Interessenten für Schlecker-Tochter Ihr Platz Ulm (dapd). Die von einem Arbeitsplatzverlust bedrohten 3.900 Beschäftigten bei der Schlecker-Tochter Ihr Platz können wieder etwas Hoffnung schöpfen. Wie ein Sprecher des Insolvenzverwalters Werner Schneider am Montagabend mitteilte, sind überraschend zwei weitere Kaufinteressenten auf den Plan getreten. Die Drogeriemarktkette ist nach der Zerschlagung des insolventen Mutterunternehmens die letzte Schlecker-Tochter, über deren Schicksal noch nicht entschieden ist. Mit Ergebnissen sei aber nicht vor Ende der Woche zu rechnen, sagte der Sprecher der Nachrichtenagentur dapd. Die Gespräche mit einem weiteren Investor sind am Montag indes offenbar ohne konkretes Ergebnis verlaufen. Dieser sei aber „weiterhin im Rennen“, betonte der Sprecher. Ende vergangener Woche war bekannt geworden, dass die 1.100 Angestellten der Schlecker-Tochter „Schlecker XL“ keine Chance auf eine Weiterbeschäftigung haben. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Merkel trifft Hollande in Reims

Merkel trifft Hollande in Reims Berlin (dapd). Kanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident Francois Hollande treffen sich am kommenden Sonntag in der nordöstlich von Paris gelegenen Stadt Reims. Beide nehmen zunächst in der dortigen Kathedrale an einer Veranstaltung anlässlich des 50. Jahrestages der sogenannten Versöhnungsmesse teil. Die Messe wurde am 8. Juli 1962 von Konrad Adenauer und Charles de Gaulle gefeiert, um die Versöhnung Deutschland und Frankreichs zu besiegeln. Anschließend treffen sich Merkel und Hollande bei einem gemeinsamen Mittagessen zum Gespräch, wie Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin mitteilte. dapd (Politik/Politik)

Albert und Charlène kommen zu offiziellem Besuch nach Deutschland

Albert und Charlène kommen zu offiziellem Besuch nach Deutschland Monaco (dapd). Fürst Albert II. und Charlène von Monaco kommen erstmals zu einem offiziellem Besuch nach Deutschland. Das Fürstenpaar werde am 9. Juli von Bundespräsident Joachim Gauck und seiner Lebensgefährtin Daniela Schadt begrüßt, wie der Fürstenpalast in Monaco am Montag mitteilte. Des Weiteren sei ein Treffen mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), Außenminister Guido Westerwelle (FDP) und Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) geplant. Albert und Charlène reisen den Angaben zufolge anschließend weiter nach Stuttgart. Am 10. Juli wollen sie dort den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) treffen. Auf dem Programm steht zudem ein Besuch des Mercedes-Benz-Museums und des Unternehmens Bosch. dapd (Vermischtes/Politik)

Mehrere hundert Beschäftigte bei Neckermann streiken

Mehrere hundert Beschäftigte bei Neckermann streiken Frankfurt/Main (dapd). Mehrere hundert Beschäftigte des angeschlagenen Versandhändlers Neckermann haben am Montag die Arbeit niedergelegt. Am Morgen versammelten sich nach Angaben der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di rund 250 Beschäftigte vor der Frankfurter Neckermann-Zentrale. Für einen Protestmarsch am Vormittag rechnete Neckermann-Aufsichtsratsmitglied Wolfgang Thurner mit bis zu 400 Teilnehmern. Mit den Streiks will die Gewerkschaft den Druck auf die Geschäftsführung und den Eigentümer Sun Capital Partners erhöhen, die Verhandlungen über einen Sozialtarifvertrag mit Abfindungen und Qualifizierungsregelungen wieder aufzunehmen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)