Berlin (dapd). Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Bundestag, Thomas Oppermann, wirbt für die finanzielle Unterstützung Spaniens mit Mitteln aus dem EU-Rettungsschirm EFSF. Im ARD-„Morgenmagazin“ sagte Oppermann am Donnerstag vor der Sondersitzung des Bundestages, dem Land müsse dabei geholfen werden, seine Banken zu retten. In der SPD-Fraktion werde man sich am Vormittag auf eine gemeinsam Linie verständigen. Ergänzend forderte der Politiker eine europäische Bankenaufsicht: „Wir brauchen eine Bankenunion, die die Möglichkeit hat, in die Banken hineinzuregieren, ihnen spekulative Geschäfte zu verbieten aber auch Banken umzustrukturieren.“ Am Nachmittag entscheidet der Bundestag in einer Sondersitzung über die Zustimmung zu einem 100 Milliarden Euro großen Hilfspaket für Spanien. dapd (Politik/Politik)
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Opel-Chef Sedran will kämpfen
Rüsselsheim (dapd). Der amtierende Opel-Chef Thomas Sedran gibt sich zur Zukunft des angeschlagenen Autoherstellers betont optimistisch. „Opel ist doch eigentlich eine coole Marke. Sollte man öfter kaufen“, sagte Sedran am Mittwoch in Rüsselsheim. „Und gewinnen kann man nur, wenn man aufsteht und kämpft“, sagte er auf einer Informationsveranstaltung zum 1. Opel-Firmenlauf. Das Unternehmen sponsert das Sportereignis am 30. August. Nach dem Abgang von Karl-Friedrich Stracke war der bisherige Strategievorstand Sedran am Dienstag zum stellvertretenden Vorstandschef der General-Motors-Tochter ernannt worden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
DAX startet mit Gewinnen
Frankfurt/Main (dapd). Der deutsche Aktienmarkt ist mit leichten Gewinnen in den Handelstag gegangen. Der Leitindex DAX legte am Mittwoch gleich um 0,4 Prozent auf 6.603 Punkte zu. Am Dienstag hatte der DAX 0,2 Prozent auf 6.578 Zähler gewonnen. Die Nebenwerte zeigten sich ebenfalls etwas freundlicher. Der MDAX stieg 0,4 Prozent auf 10.695 Punkte. Der TecDAX gewann 0,5 Prozent auf 759 Zähler. Die Vorgaben aus den USA waren gut. Der Dow Jones hatte am Dienstag 0,6 Prozent auf 12.805 Punkte zugelegt. Der Technologieindex Nasdaq gewann 0,4 Prozent auf 2.910 Zähler. In Tokio dagegen schloss der Nikkei am Mittwoch mit einem Abschlag von 0,3 Prozent auf 8.727 Punkte. Der Euro zeigte sich zunächst knapp behauptet. Die europäische Gemeinschaftswährung kostete am Morgen 1,2290 Dollar. Im frühen DAX-Handel lagen Merck vorn. Das Papier gewann 1,5 Prozent auf 79,53 Euro. Beiersdorf legten 1,2 Prozent auf 54,32 Euro zu. Münchener Rück notierten ebenfalls 1,2 Prozent fester bei 114,55 Euro. Größter Verlierer waren zunächst Deutsche Bank mit einem Abschlag von 2,1 Prozent auf 24,61 Euro. Adidas verloren 1,3 Prozent auf 57,42 Euro, nachdem der im MDAX notierte Konkurrent Puma die Anleger mit einer Gewinnwarnung verschreckt hatte. Commerzbank büßten ein Prozent auf 1,19 Euro ein. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Skepsis vor Abstimmung über Spanien-Hilfe
Berlin (dapd). Vor der Sondersitzung des Bundestages zur Unterstützung für Spaniens Banken werden Bedenken gegen Details des Hilfspakets laut. Die Unions-Mittelstandsvereinigung (MIT) verlangt, mit Madrid strengere Auflagen zu vereinbaren. Auch die bayerische Landesregierung stellt Forderungen. Der SPD-Haushaltsexperte Carsten Schneider ermahnt die Bundesregierung zur umfassenden Information des Parlaments. Am Mittwoch soll Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) den Bundestagsausschüssen Rede und Antwort stehen. Das Parlament will am Donnerstag in einer Sondersitzung über Finanzhilfen von bis zu 100 Milliarden Euro für die spanischen Banken entscheiden.
Betriebsrat überrascht über Stellenabbau-Pläne bei Karstadt
Essen (dapd). Die Arbeitnehmervertreter des Kaufhauskonzerns Karstadt sind von dem geplanten Stellenabbau überrascht worden. Vor der am Montagabend versandten Pressemitteilung habe er nichts von den Plänen der Konzernleitung gewusst, sagte der Betriebsratsvorsitzende der Hauptverwaltung in Essen, Arno Leder, am Dienstag. Die Arbeitnehmer seien vom Vorsitzenden der Geschäftsführung, Andrew Jennings, erst am Dienstagmorgen offiziell über geplanten Abbau von 2.000 Stellen informiert worden. Ob es betriebsbedingte Kündigungen gibt, ist noch offen. Jennings habe deutlich gemacht, dass diese „nicht geplant und nicht gewollt“ seien, sagte Leder. Ausgeschlossen habe er sie aber nicht. In der kommenden Woche will der Betriebsrat die Belegschaft zu einer Betriebsversammlung einladen. Ort und Zeit sind aber noch unklar. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Feierliches Gelöbnis von Bundeswehr-Rekruten wieder im Bendlerblock
Berlin (dapd). Rund 400 Soldaten der Bundeswehr werden am Freitag am Berliner Dienstsitz des Verteidigungsministeriums im Bendlerblock ihr feierliches Gelöbnis ablegen. Die Gelöbnisansprache wird der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, halten, wie das Verteidigungsministerium am Montag mitteilte. Damit wird die Zeremonie erstmals seit vier Jahren nicht mehr vor dem Reichstagsgebäude stattfinden. Hintergrund ist eine Absprache zwischen Bundestagspräsident Norbert Lammert und dem Verteidigungsministerium, jährlich den Ort zu wechseln. Das Gelöbnis findet traditionell am Jahrestag des Attentats auf Adolf Hitler statt. Eine Verschwörergruppe um den Wehrmachtsoffizier Claus Schenk Graf von Stauffenberg hatte am 20. Juli 1944 versucht, Hitler zu töten. Das Attentat scheiterte, Stauffenberg wurde noch in der Nacht im Berliner Bendlerblock hingerichtet. Von 1999 bis 2007 hatten die Zeremonien dort stattgefunden, danach bis 2011 vor dem Reichstag, dem Sitz des Bundestages. dapd (Politik/Politik)
Karlsruher Urteil zur Euro-Rettung erst am 12. September
Karlsruhe (dapd). Das Bundesverfassungsgericht nimmt sich für seine Eilentscheidung zur Euro-Rettung zwei Monate Zeit. Der Zweite Senat wird erst am 12. September sein Urteil über die Eilanträge gegen die Gesetze zum dauerhaften Euro-Rettungsschirm (ESM) und zum Fiskalpakt verkünden, wie das Gericht am Montag in Karlsruhe mitteilte. Die deutschen Zustimmungsgesetze waren am 29. Juni von Bundestag und Bundesrat beschlossen worden. Das Gericht hat sich damit gegen eine schnelle Eilentscheidung innerhalb weniger Wochen entschieden. Die Richter brauchten „mehr Zeit, um eine eingehendere summarische Rechtsprüfung durchführen zu können“, sagte Gerichtssprecherin Judith Blohm auf dapd-Anfrage. Eine Entscheidung innerhalb von zwei bis drei Wochen mit einer reinen Folgenabwägung würde „der herausragenden Bedeutung des Verfahrens nicht Rechnung tragen“, sagte sie. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte in der mündlichen Verhandlung am 10. Juli auf einen raschen Richterspruch gedrängt. Nach dem Willen der Kläger soll das Verfassungsgericht dem Bundespräsidenten vorerst untersagen, die Zustimmungsgesetze zu unterzeichnen. Diese einstweilige Anordnung würde dann so lange gelten, bis das Gericht die Verfassungsmäßigkeit der Gesetze in einem Hauptsacheverfahren geklärt hat. Zur Entscheidung stehen eine von Ex-Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) vertretene Massenklage von inzwischen 23.000 Bürgern sowie Anträge einer Professorengruppe, des CSU-Bundestagsabgeordneten Peter Gauweiler und der Linken im Bundestag. dapd (Politik/Politik)
Bahnstrecke zwischen Berlin und Hannover weiter gestört
Berlin (dapd). Bahnreisende zwischen Berlin und Hannover müssen sich nach einem Oberleitungsschaden am Sonntag weiter auf Verspätungen einstellen. Bis Montagmittag sollen die Reparaturarbeiten abgeschlossen sein, wie ein Bahnsprecher am Morgen auf dapd-Anfrage sagte. Dann könnten die Züge wieder planmäßig verkehren. Ein Gleis war bereits am Sonntagabend wieder freigegeben worden. Am Sonntagmittag war der Zugverkehr zwischen Nennhausen und Rathenow in Brandenburg wegen des Oberleitungsschadens unterbrochen worden. Als Ursache vermutet die Bahn nach eigenen Angaben einen durch Vögel verursachten Kurzschluss. In dem Abschnitt war ein aus Stuttgart kommender ICE mit etwa 400 Reisenden stehen geblieben. Der Zug wurde mit zwei Dieselloks nach Berlin gebracht. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
DAX startet kaum verändert
Frankfurt/Main (dapd). Der deutsche Aktienmarkt tritt zum Beginn der neuen Handelswoche auf der Stelle. Nach dem deutlichen Kursplus vom Freitag notierte der Leitindex DAX am Montag kurz nach Handelsstart 0,1 Prozent fester bei 6.562 Punkten. Zum Wochenausklang hatte der DAX am Freitag noch um 2,2 Prozent auf 6.557 Zähler zugelegt. Bei den Nebenwerten fiel der MDAX zunächst um fast 0,4 Prozent auf 10.579 Punkte. Der TecDAX behauptete sich knapp bei 752 Zählern. Der Euro zeigte sich etwas schwächer. Am Morgen bezahlten Devisenhändler 1,2223 Dollar für die Gemeinschaftswährung. Gewinner im frühen DAX-Handel waren Metro mit einem Plus von fast zwei Prozent auf 20,81 Euro. Infineon legten 1,1 Prozent auf 5,29 Euro zu, Deutsche Post gewannen 0,9 Prozent auf 14,47 Euro. Dagegen büßten Adidas 1,1 Prozent auf 57,24 Euro ein. Deutsche Telekom verloren 0,9 Prozent auf neun Euro. Volkswagen notierten zunächst 0,7 Prozent schwächer bei 136,20 Euro. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Regierung in Sorge um Rumänien
Berlin (dapd). Deutschland sieht die krisenhafte Entwicklung in Rumänien weiterhin mit großer Sorge. Bundeskanzlerin Angela Merkel „beobachtet diese Entwicklung sehr genau“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin und fügte hinzu: „Uns allen in der Bundesregierung ist ein rechtsstaatliches, demokratisches Rumänien ein absolut wichtiges Anliegen.“ Erst vor wenigen Tagen hatte das Parlament kurzerhand den rumänischen Präsidenten Traian Basescu abgesetzt. Zuletzt war am Donnerstag der rumänische Botschafter ins Kanzleramt einbestellt worden. Man habe „noch einmal die wirklich große Besorgnis“ über das ausgedrückt, „was innenpolitisch derzeit in Rumänien passiert“, sagte Seibert. Das Gespräch hatte der für Außenpolitik zuständige Abteilungsleiter im Kanzleramt, Christoph Heusgen, geführt. dapd (Politik/Politik)