Berlin (dapd). Die Bundesregierung lädt an diesem Wochenende zum 14. „Tag der Offenen Tür“. Seit Samstagmorgen können Berliner und Besucher der Stadt einen Blick hinter die Kulissen der Regierungsarbeit werfen. Sowohl am Samstag als auch am Sonntag sind das Bundeskanzleramt, die Ministerien und das Bundespresseamt für Schaulustige geöffnet. Thema in allen Häusern ist die Demografiestrategie der Bundesregierung. Unter dem Motto „Jedes Alter zählt“ werden Attraktionen für Jung und Alt angeboten. Vor den Türen des Kanzleramts wurde den ganzen Samstag über ein Staatsbesuch mit rotem Teppich und Musikkorps simuliert. Am Sonntagnachmittag will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) rund zwei Stunden in der Regierungszentrale präsent sein und einen Rundgang machen. In ihrem wöchentlichen Video-Podcast versprach sie am Samstag, „natürlich auch viele Autogramme“ zu geben. Es gebe darüber hinaus „viele inhaltliche Dinge, über die wir die Bürgerinnen und Bürger informieren“. Neben der Information im Internet komme der persönlichen Begegnung weiterhin große Bedeutung zu. Merkel räumte ein, dass das Thema des diesjährigen Tags der offenen Tür, die Demografie, „sehr komplex“ sei. Es sei sehr schwer vorstellbar, „wie es sei, wenn es deutlich weniger Kinder gibt, wenn es deutlich mehr Hundertjährige gibt“, sagte die CDU-Politikerin. Zugleich betonte sie: „Auch bei verändertem Bevölkerungsaufbau müssen die Bürgerinnen und Bürger noch auf die staatlichen Leistungen vertrauen können.“ An den beiden Tagen werden auch vier Minister den Bürgern persönlich gegenübertreten: Familienministerin Kristina Schröder (CDU) zeigte Kindern am Samstag ihr Büro. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) beteiligte sich an einer Diskussionsrunde zum Thema „Gemeinsam gegen Rechtsextremismus“. Großer Andrang herrschte am Samstag nach Angaben des Bundesfinanzministeriums im Kurznachrichtendienst Twitter beim Info-Forum „Stabiler Euro“, an dem auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) teilnahm. Am Nachmittag wollte Schäuble zudem eine gemeinsame Gesprächsrunde mit der griechischen Sängerin Nana Mouskouri bestreiten. Am Sonntag will Außenminister Guido Westerwelle (FDP) (14.00 Uhr) an einem Bürgerforum zum Thema „Europa“ teilnehmen. Im vergangenen Jahr wurden dem Presseamt zufolge allein im Kanzleramt mehr als 29.000 Besuche gezählt. In allen Häusern waren es 160.000 Besuche. dapd (Politik/Politik)
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Tag der offenen Tür der Bundesregierung hat begonnen
Berlin (dapd). In Berlin hat der 14. „Tag der Offenen Tür“ der Bundesregierung begonnen. Seit 10 Uhr können Berliner und Besucher der Stadt einen Blick hinter die Kulissen der Regierungsarbeit werfen. Sowohl am Samstag als auch am Sonntag sind das Bundeskanzleramt, die Ministerien und das Bundespresseamt für Schaulustige geöffnet. Thema in allen Häusern ist die Demografiestrategie der Bundesregierung. Unter dem Motto „Jedes Alter zählt“ werden Attraktionen für Jung und Alt angeboten. So wird vor den Türen des Kanzleramts ein Staatsbesuch mit rotem Teppich und Musikkorps simuliert. Kanzlerin Angela Merkel will am Sonntagnachmittag rund zwei Stunden in der Regierungszentrale präsent sein und einen Rundgang machen. An den beiden Tagen werden auch vier Minister den Bürgern persönlich gegenübertreten: Familienministerin Kristina Schröder (CDU) zeigt Kindern am Samstag ihr Büro (14.00 Uhr). Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) beteiligt sich an einer Diskussionsrunde „Gemeinsam gegen Rechtsextremismus“ (14.00 Uhr). Ebenfalls am Samstag wird Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) unter anderem eine gemeinsame Gesprächsrunde mit der griechischen Sängerin Nana Mouskouri bestreiten (16.00 Uhr). Am Sonntag nimmt Außenminister Guido Westerwelle (FDP) (14.00 Uhr) an einem Bürgerforum zum Thema „Europa“ teil. Im vergangenen Jahr wurden dem Presseamt zufolge allein im Kanzleramt mehr als 29.000 Besuche gezählt. In allen Häusern waren es 160.000 Besuche. dapd (Politik/Politik)
Gewerkschaft nennt Angebot der Papierindustrie völlig unzureichend
Berlin (dapd). In der ersten Tarifrunde für rund 100.000 Beschäftigte der papier- und kunststoffverarbeitenden Industrie haben die Arbeitgeber ein Angebot vorgelegt. Demnach sollen die Gehälter zum Oktober dieses Jahres um 3,1 Prozent und zum November 2013 um weitere 2,4 Prozent erhöht werden, teilte der Hauptverband Papier- und Kunststoffverarbeitung am Freitag in Berlin mit. Das Angebot sehe eine Laufzeit von 25 Monaten bis zum 30. September 2014 vor. Die Gewerkschaft ver.di fordert 6,5 Prozent mehr Lohn bei einer Laufzeit von zwölf Monaten. Ihre Verhandlungskommission nannte das Angebot der Arbeitgeber völlig unzureichend. Der stellvertretende ver.di-Vorsitzende Frank Werneke sagte: „Die Beschäftigten sollen mit einer Lohn- und Gehaltserhöhung abgespeist werden, die weit unter den Tarifabschlüssen der vergangenen Monate liegt.“ Angesichts der guten wirtschaftlichen Entwicklung der Branche sei dies keinesfalls hinzunehmen. Die Verhandlungen werden am 6. September in Frankfurt am Main fortgesetzt. Die tarifliche Friedenspflicht endet am 1. September. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Gabriel heiratet Partnerin Anke Stadler
Goslar (dapd). Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel ist am Freitag in der Kaiserpfalz seiner Geburtsstadt Goslar erschienen. Nach NDR-Informationen wollte er dort seine langjährige Partnerin Anke Stadler heiraten. Die standesamtliche Trauung der 52-jährigen Parteichefs mit der 35-jährigen Magdeburger Zahnärztin finde im kleinen Kreis statt. Den Informationen zufolge folgt am Samstag die kirchliche Trauung im schmucken Kloster Wöltingerode am Fuße des Harzes. Im April dieses Jahres kam die gemeinsame Tochter Marie zur Welt. Derzeit befindet sich Gabriel, der aus erster Ehe schon eine erwachsene Tochter hat, in einer dreimonatigen Elternzeit. dapd (Politik/Politik)
Benzinpreis erreicht praktisch wieder Jahreshoch vom April
München (dapd). Ausgerechnet zum Ferienende in zahlreichen Bundesländern und der damit verbundenen Rückreisewelle haben die Spritpreise wieder den Rekordstand vom Frühjahr erreicht. Ein Liter Super E10 kostete am Freitag 1,675 Euro, wie ein Sprecher der Mineralölwirtschaft mitteilte. „Damit sind wir ganz dicht dran am Jahreshoch von April“, sagte der Sprecher. Er stützte damit Daten eines am selben Tag vom ADAC veröffentlichten Marktüberblicks, wonach der Liter Super E10 4,7 Cent mehr kostet als vor einer Woche. Auch Diesel verteuerte sich deutlich auf 1,55 Euro pro Liter. BP-Europachef Michael Schmidt machte die Entwicklung des Rohölpreises für den Anstieg verantwortlich und stimmte die deutschen Autofahrer auf anhaltend hohe Preise ein. „Ich kann derzeit nicht erkennen, dass es hier signifikante Bewegungen nach unten gibt“, sagte er den Zeitungen der Essener WAZ-Gruppe. Auch der schwache Euro trage dazu bei, dass die Preise an der Zapfsäule auf hohem Niveau blieben. BP ist in Deutschland mit der Marke Aral die Nummer eins auf dem Tankstellenmarkt. Der ADAC ließ diese Begründung allerdings nur teilweise gelten. Trotz des gestiegenen Ölpreises sei Sprit derzeit zu teuer. „Ausbaden müssen dies die vielen Autoreisenden, denn auch am bevorstehenden Reisewochenende, an dem in vielen Bundesländern die Ferien enden, ist mit keiner Entspannung bei den Kraftstoffpreisen zu rechnen“, kritisierte der Verband. Der Automobilclub empfahl den Urlaubern, sich vor dem Tanken nach günstigen Anbietern umzusehen und besonders teure Tankstationen zu meiden. Mit einer sparsamen Fahrweise lasse sich außerdem der Kraftstoffverbrauch um bis zu 20 Prozent reduzieren. BP-Europachef Schmidt verwies allerdings den Eindruck, dass gerade zur Ferienzeit die Kraftstoffpreise steigen, in den Bereich der Legende. „Mein Eindruck ist, dass die Menschen zur Ferienzeit besonders preissensibel sind“, sagte er. Auch Hoffnungen, die von der Bundesregierung geplante Markttransparenzstelle werde Benzin und Diesel verbilligen, hält der Manager für unrealistisch. „Als Preisbremse wird die Markttransparenzstelle nicht funktionieren. Ein solches Berichtssystem kann nicht einen Weltmarktpreis beeinflussen.“ Aral verdiene am Benzin- und Dieselverkauf nur etwa einen Cent je Liter. Deshalb sei es abwegig, von überhöhten Preisen zu sprechen. Der Heizölpreis hatte trotz des Hochsommers bereits zur Wochenmitte wieder fast den bisherigen Jahresrekord aus dem März erreicht. Noch teurer war es nur Mitte 2008, als der Ölpreis mitten im damaligen Wirtschaftsboom ebenfalls Rekordhöhen erreichte. Allerdings fielen am Freitag die Ölpreise nach Medienberichten, wonach die US-Regierung erwägt, strategische Ölreserven freizugeben, um den Preisanstieg zu bremsen. Ein Barrel (159 Liter) der Nordseesorte Brent kostete mit 113,70 Dollar mehr als einen Dollar weniger als am Vortag. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Springer verschenkt Aktien für knapp 73 Millionen Euro an Döpfner
Berlin (dapd-bln). Einen Tag vor ihrem 70. Geburtstag hat die Verlegerwitwe Friede Springer dem Vorstandsvorsitzenden des Medienkonzerns, Mathias Döpfner, ein Aktienpaket im Wert von 72,9 Millionen Euro geschenkt. Am Dienstag habe die Mehrheitseignerin dem Vorstandsvorsitzenden des Medienkonzerns Axel Springer knapp zwei Millionen Aktien oder rund zwei Prozent am Unternehmen überschrieben, wie der Konzern am Freitag mitteilte. Insidern zufolge will Springer Döpfner damit offenbar langfristig ans Unternehmen binden. Friede Springer hält damit noch einen Anteil von 51,4 Prozent am Verlagskonzern, Döpfner hat nun 3,26 Prozent. An den Mehrheitsverhältnissen bei dem Medienkonzern ändert sich damit nichts. Die Springer Aktie legte am Freitag zwischenzeitlich um rund 2,7 Prozent bis auf 37,77 Euro zu, gab am Nachmittag aber einen Teil der Gewinne wieder ab. Trotz des großen Geschenks könnte Döpfner dabei glimpflich am Fiskus vorbei kommen. Steuerberater verweisen auf die Verschonungsregeln für Unternehmensvermögen. Damit könnten 85 Prozent des Werts steuerfrei bleiben, erklärte Vicky Johrden vom Deutschen Steuerberaterverband auf dapd-Anfrage. Normalerweise verlangt der Staat bei solch hohen Beträgen bis zu 50 Prozent Schenkungssteuer. Falls die Regeln greifen, müsste Döpfner damit nur rund 11 Millionen Euro versteuern. Zudem würde eine günstigere Steuerklasse greifen, wie Steuerberater Wolfram Meven erklärte. Unter dem Strich wäre der Springer-Chef dem Finanzamt damit nur rund 2,5 Millionen Euro schuldig – statt mehr als 35 Millionen wie im ungünstigsten Fall. In der vergangenen Woche hatte Döpfner für das erste Halbjahr Rekordzahlen vorgelegt. Springer machte dank steigender Werbeerlöse und Erfolgen im Internet von Januar bis Juni mit 1,62 Milliarden Euro einen um 6,2 Prozent höheren Umsatz als im Vorjahreszeitraum. Unter dem Strich kletterte der Gewinn um 5,6 Prozent auf 159,6 Millionen Euro. „So profitabel war die Axel Springer AG in einem ersten Halbjahr noch nie“, hatte der Konzernchef bei der Vorlage der Zahlen gesagt. Insgesamt sei es ein „außergewöhnlich erfolgreiches erstes Halbjahr“ gewesen. Am Mittwoch hatte Friede Springer unter anderem im Beisein von Döpfner und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin ihren Geburtstag gefeiert. Über das Aktiengeschäft war zu diesem Zeitpunkt noch nichts bekannt geworden. Springer hatte von Döpfner einen Tango-Kurs geschenkt bekommen. (Halbjahresbilanz Axel Springer: http://url.dapd.de/m2SHTK ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Hauptstadt-Flughafen will erst im September über den Termin entscheiden
Berlin (dapd). Der Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft wird sich auf seiner Sitzung am Donnerstag (16. August) auf keinen Termin für die Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafens festlegen. Flughafen- und Gesellschafterkreise gehen nach dapd-Informationen davon aus, dass das Gremium unter Vorsitz des Berliner Regierenden Bürgermeisters, Klaus Wowereit (SPD), erst am 14. September einen Termin nennen werde. Der Technik-Geschäftsführer Horst Amann sehe sich zurzeit außerstande, den bisherigen Termin zu bestätigen oder einen neuen zu nennen. Amann hatte sein Amt erst am 1. August angetreten, nachdem sein Vorgänger Manfred Körtgen Mitte Mai abgelöst worden war. Wegen Mängeln in der Bauplanung musste die für den 3. Juni geplante Inbetriebnahme des Airports kurzfristig verschoben werden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Brüssel erwartet keine neuerliche Verzögerung des ESM-Verfahrens
Luxemburg (dapd). Trotz einer beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) anhängigen Klage aus Irland rechnet die EU-Kommission nicht mit einem verzögerten Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Euro-Rettungsschirm ESM. „Wir legen nicht den Zeitplan des Gerichts fest, aber nach unserem Verständnis wird die Entscheidung nach wie vor am 12. September getroffen“, sagte ein Kommissionssprecher am Dienstag mit Blick auf das europaweit mit Spannung erwartete Urteil aus Karlsruhe. Derweil bestätigte die Pressestelle des EuGH den Eingang der Klageschrift des irischen Parlamentsabgeordneten Thomas Pringle am 3. August. Dieser hatte vor dem Supreme Court in Dublin unter anderem gegen Irlands Beteiligung am ESM geklagt, weil dieser gegen EU-Recht verstoße (Rechtssache C-370/12). Die irischen Richter baten ihre Kollegen in Luxemburg daraufhin um eine Vorabauslegung des europäischen Rechts. Der Gerichtspräsident des höchsten EU-Gerichts, Vassilios Skouris, muss nun über die ebenfalls beantragte Eilbedürftigkeit des Verfahrens entscheiden. Im Gegensatz zu einem normalen Verfahren, das im Schnitt 16 Monate dauert, wird in beschleunigten Verfahren meist schon nach fünf bis sechs Monaten entschieden. In der Vergangenheit kam es aber auch schon vor, dass bereits nach zwei Monaten ein Urteil gefällt wurde. Inwiefern es durch die nun in Luxemburg anhängige Klage zu einer Verzögerung des Karlsruher Urteils kommen könnte, wollte man beim EuGH unter Verweis auf das laufende Verfahren nicht kommentieren. dapd (Politik/Politik)
Praktiker muss weiter auf neuen Chef warten
Kirkel/Hamburg (dapd). Die schwer angeschlagene Baumarktkette Praktiker bekommt vorläufig keinen neuen, dauerhaften Vorstandsvorsitzenden. Statt dessen verlängerte der Aufsichtsrat am Montagabend den Vertrag von Interimschef Kay Hafner um weitere drei Monate, wie das Unternehmen mitteilte. Hafners bisheriger Vertrag war am Montag ausgelaufen, eine Entscheidung über den Posten war daher zwingend. Mit der Verlängerung sei gewährleistet, dass die „Weichenstellungen des Restrukturierungsprogramms in der derzeitigen Zusammensetzung des Vorstands vorangetrieben werden können“, sagte der Aufsichtsratsvorsitzende Kersten von Schenck. Es herrsche Einigkeit mit Hafner, „dass über eine langfristige Besetzung der Position des Vorstandsvorsitzenden erst mit dem erfolgreichen Abschluss der laufenden Finanzierungsverhandlungen“ entschieden werde. Genau um diese Verhandlungen tobt unter den Anteilseignern aber ein erbitterter Streit. Kern der Auseinandersetzung ist ein Sanierungsdarlehen, das Hafner derzeit mit dem US-Investor Anchorage verhandelt. Damit soll Praktiker 85 Millionen Euro zu einem Zinssatz von rund 17 Prozent bekommen. Als Pfand sollen die Amerikaner die profitable Praktiker-Tochter Max Bahr erhalten. Heftiger Kampf der Anteilseigner Dagegen hatte sich die österreichische Fondsmanagerin Isabella de Krassny am Wochenende öffentlich gewehrt. „Der Kredit wird unter Knebelbedingungen gewährt“, sagte de Krassny, die für die österreichische Privatbank Semper Constantia und den zyprischen Fonds Maseltov insgesamt 15 Prozent der Praktiker-Anteile repräsentiert, der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. „Damit versperrt sich Praktiker ohne Not den Zugang zu anderen Investoren.“ Bereits zuvor hatte de Krassny mit dem Investor Clemens Vedder ein alternatives Konzept vorgelegt, war damit aber am Widerstand Hafners gescheitert. Zudem hatte sie sich am Wochenende für den ehemaligen Obi-Manager Andreas Sandmann als Nachfolger Hafners ausgesprochen. „Er hat Obi seinerzeit in nur einem Jahr saniert, und das traue ich ihm auch bei Praktiker zu“, hatte sie Sandmann gelobt. Die Börse reagierte am Dienstag kaum auf die Vertragsverlängerung. Nachdem die im SDAX notierte Praktiker-Aktie leicht im Plus eröffnet hatte, rutschte sie am Vormittag etwas unter den Vortagsschluss von 1,15 Euro. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Merkel und Minister hautnah beim Tag der Offenen Tür
Berlin (dapd). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerien laden am kommenden Wochenende die Bürger zum Blick hinter die Kulissen ein. Zum 14. Mal findet der „Tag der Offenen Tür“ der Bundesregierung statt, sagte Vize-Regierungssprecher Georg Streiter am Dienstag bei der vor Vorstellung des Programms. Thema in allen Häusern ist die Demografiestrategie der Bundesregierung. Unter dem Motto „Jedes Alter zählt“ werden Attraktionen für Jung und Alt angeboten: So wird im Kanzleramt für die Kinder eine Wasserlandschaft aufgebaut. In einer Literaturstunde wird ihnen aus dem Buch „Wo die wilden Kerle wohnen“ vorgelesen. In einer Forscherwerkstatt sollen die jungen Besucher ihrem Erfindergeist nachgeben. Im Landwirtschaftsministerium können sie Vogelscheuchen und Hexenhäuschen basteln. Die Kanzlerin will am Sonntagnachmittag rund zwei Stunden in der Regierungszentrale präsent sein und einen Rundgang machen. Auch in diesem Jahr werde das Kanzleramt „Highlight“ des „Tages der Offenen Tür“ sein. „Hier kann man locker den halben Tag verbringen“, sagte Streiter. 2011 wurden dem Presseamt zufolge allein im Kanzleramt mehr als 29.000 Besuche gezählt. In allen Häusern waren es 160.000 Besuche. Schäuble trifft Nana Mouskouri Vor den Türen des Kanzleramts wird ein Staatsbesuch mit rotem Teppich und Musikkorps simuliert. Im Garten kann ein Hubschrauber der Flugbereitschaft besichtigt werden. Im Inneren des weitläufigen Gebäudes wird unter anderem die Galerie der Kanzler-Porträts für die Besuchern geöffnet, kündigte Streiter an. Vier Minister sind am Wochenende selbst dabei, die anderen überlassen die Begegnung mit den Bürgern meist ihren Staatssekretären. Familienministerin Kristina Schröder (CDU) zeigt am Samstag (14.00 Uhr) den Kindern ihr Büro. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) beteiligt sich an einer Diskussionsrunde „Gemeinsam gegen Rechtsextremismus“ (Samstag, 14.00 Uhr) Außenminister Guido Westerwelle (FDP) nimmt am Sonntag (14.00 Uhr) an einem Bürgerforum „Europa“ teil. Mehrere offizielle Termine absolviert Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Unter anderem nimmt er an einer Talkrunde mit den Biathleten des Zoll Ski Teams und Magdalena Neuner teil. (Samstag, 15.00 Uhr). Die europäische Schuldenkrise und die Nöte der Griechen werden ihn wohl auch am „Tag der Offenen Tür“ nicht loslassen: Beides könnte Thema werden in einer gemeinsamen Gesprächsrunde mit der griechischen Sängerin Nana Mouskouri. (Samstag, 16.00 Uhr) Einzelheiten des Programms: ( www.einladung-zum-staatsbesuch.de ) dapd (Politik/Politik)